Verwirrung um Breitbandangebot
Die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums tagte in dieser Woche. Es war zwar eine ungewöhnlich lange, aber sehr sachliche Sitzung. In der Sitzung ging es allein darum, am Ende ein gutes Ergebnis im Sinne der Mitgliedskommunen zu erreichen. Manchmal muss man eben auch etwas länger über einen Sachverhalt sprechen, damit am Ende eine gute Lösung gefunden werden kann.
Die Sektionaltore an der Feuerwache in Schieder waren hoffnungslos veraltet und es gab nicht einmal mehr Ersatzteile für die Anlage. Bei solchen automatischen Toren müssen aber regelmäßig Verschleißteile ausgewechselt werden. Außerdem entsprach die Anlage nicht mehr den Regeln des Arbeitsschutzes. Die Tore mussten daher erneuert werden, was leider auch sehr viel Geld gekostet hat. Die Qualität der neuen Sektionaltore ist sehr gut, jedoch müssen noch ein paar Mängel korrigiert werden. Auf jeden Fall verfügt die Feuerwache jetzt wieder über vernünftige Tore und wir haben einen weiteren Punkt beim Abbau des erheblichen Investitionsstaus abgearbeitet.
Im Bildungsbereich gibt es viele Akteure und die Zuständigkeiten sind leider viel zu kompliziert. Wir haben eine große Trägervielfalt bei den Kindergärten, es geht um den Übergang von den Kindergärten zu den Grundschulen, von den Grundschulen zu den weiterführenden Schulen und später in das Berufsleben. Akteure sind die Träger der Kindergärten, die Städte, der Kreis und das Land. Während die Städte für die äußeren Schulangelegenheiten zuständig sind (zum Beispiel Schulgebäude), ist das Land für die inneren Schulangelegenheiten (zum Beispiel Lehrpläne und Personal) zuständig. Natürlich sind die Grenzen oftmals fließend und immer hat das alles auch mit viel Geld zu tun. Vor diesem Hintergrund hat es in dieser Woche eine so genannte regionale Bildungskonferenz gegeben, denn bei so vielen Akteuren ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben und dabei auch die vorhandenen Schwachpunkte gemeinsam anzupacken. Der Lippische Südosten mit den Städten Lügde, Schieder-Schwalenberg und Blomberg ist da übrigens ganz gut aufgestellt und die Zusammenarbeit funktioniert sehr gut.
Auch in dieser Woche hat mich das Thema Breitbandausbau intensiv beschäftigt. Der Informationsbedarf der Bürgerinnen und Bürger ist allerdings noch sehr groß, zumal immer wieder auch falsche und teilweise unsinnige Behauptungen verbreitet werden. Tatsache ist, dass die Telekommunikationsunternehmen aktuell nicht annäherungsweise eine Breitbandverbindung anbieten, die akzeptabel wäre und diese Unternehmen machen auch keine Anstalten, daran etwas zu ändern. Aus diesem Grund wurde (kreisweit) der Ausbau des Breitbandnetzes ausgeschrieben. Auch wenn es sich dabei um eine eigentlich schon wieder veraltete Technik handelt (Vectoring, was nichts mit dem bereits vorhanden Richtfunk zu tun hat!), ist das allemal besser, als gar nichts. Allein für Schieder-Schwalenberg wird der Ausbau mit staatlichen Subventionen in einer Größenordnung von 1,6 Millionen Euro gefördert. Der flächendeckende Ausbau hat bereits begonnen. Ausnahmen sind allerdings die Ortsteile Brakelsiek und Glashütte. Die Gründe dafür liegen in den Förderbedingungen. Da ich dies aber nicht akzeptieren wollte, habe ich Gespräche mit dem Ziel geführt, diese beiden Ortschaften eigenwirtschaftlich, das heißt ohne staatliche Förderung auszubauen. Mit Unterstützung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger waren die Gespräche letztlich erfolgreich. Die Firma Sewikom, die den Rest das Stadtgebietes mit Förderung ausbaut, wird jetzt Brakelsiek und Glashütte zusätzlich ohne Förderung ausbauen. Das Ergebnis ist für alle Ortschaften das gleiche. Alle zukünftigen Kunden von Sewikom werden gleichbehandelt. Es ist egal, ob es sich um einen geförderten oder eigenwirtschaftlichen Ausbau handelt. Es ist also unsinnig zu behaupten, dass ein eigenwirtschaftlicher Ausbau etwas schlechteres sei, weil er privat finanziert würde. Der einzige Unterschied ist der, dass die Firma Sewikom in Brakelsiek und Glashütte ein größeres wirtschaftliches Risiko trägt. Und noch eins ist wichtig: der jetzige Ausbau ist nur ein Zwischenschritt zu einem echten Glasfaseranschluss für alle. Wann dieser aber kommen wird, steht in den Sternen. Der Ausbau von Sewikom wird dann aber nicht schädlich sein! Wer noch bis zu diesem echten Ausbau warten möchte, kann dies selbstverständlich gerne tun. Niemand wird gezwungen, zukünftig einen besseren Anschluss bei der Firma Sewikom zu buchen. Jeder kann seinen bisherigen Anschluss behalten, muss dann aber mit der schlechteren Leistung zufrieden sein.