Siekholz beeindruckt

Ökosysteme haben vielfältige Funktionen, die über das hinausgehen, was wir üblicherweise mit ihnen verbinden. Natürlich geht es um wichtige Lebensräume für Pflanzen und Tiere. Sie spielen aber auch eine wichtige Rolle bei der Stadt- und Siedlungsflächenentwicklung, sie sind wichtig beim Hochwasserschutz, bei der Grundwasser-Neubildung oder als Erholungs- und Erlebnisräume. Man kann also mit Fug und Recht von einer grünen Infrastruktur sprechen und genau zu diesem Thema habe ich mich in dieser Woche mit einer Mitarbeiterin der Biologischen Station ausgetauscht. Teilflächen von Schieder-Schwalenberg gehören zu einer Gebietskulisse, die in Zusammenarbeit mit der TH OWL, der Hochschule Osnabrück und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe auf Potenziale und mögliche Maßnahmen im Sinne dieser grünen Infrastruktur untersucht werden. Mit Hilfe von Bundesmitteln sollen die Maßnahmen dann in den nächsten Jahren umgesetzt werden und ich gehe davon aus, dass wir davon profitieren können.

Am Dienstag tagte wieder die Bürgermeisterkonferenz und das Thema Kommunalfinanzen hat auch hier einen breiten Raum eingenommen, ebenso wie bei einem weiteren Besprechungstermin am Freitag. Für ein großes mediales Echo sorgte der Brandbrief fast aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an den Ministerpräsidenten. Auch ich habe diesen Brief unterschrieben. Ich gehe davon aus, dass sich die Krise der Kommunen in den nächsten Monaten noch dramatisch zuspitzen wird. Das wird auch erhebliche Auswirkungen auf die gesellschaftlichen Diskussionen haben. Da ich grundsätzlich ein optimistischer Mensch bin, hoffe ich, dass die Konfrontation mit der Realität einige Bundespolitiker zum Einlenken bewegen wird und sie gezwungenermaßen ihre ideologische Blase verlassen müssen. Die Lösung liegt nämlich im Wesentlichen bei der Bundespolitik, die seit einigen Jahren zulasten der Kommunen geht.

Auch die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums tagte in dieser Woche. Die Kommunen in NRW leisten sich immer noch zu viele unterschiedliche Rechenzentren, was die Arbeit nicht unbedingt erleichtert. Aber selbstverständlich setzen wir uns auch mit dieser Thematik auseinander und es finden aktuell ganz spannende Prozesse statt.

Einige Beschwerden und Anregungen haben mich in dieser Woche auch wieder erreicht. Ich finde es allerdings immer schade, dass einige Zeitgenossen gelegentlich ihre gute Kinderstube vergessen und glauben, sie würden etwas bewegen, wenn sie provozieren oder unhöflich sind.

Zahlreiche Veranstaltungen fanden an diesem Wochenende statt, die ich allerdings nicht alle besuchen konnte. Teilgenommen habe ich aber beim 10-jährigen Jubiläum des Mehrgenartionenhauses in Schwalenberg, beim 25-jährigen Jubiläum des AWO-Kindergartens in Wöbbel und - nach einem Gratulationsbesuch - beim Weinfest in Siekholz. Daneben standen eine Ausstellungseröffnung im Bürgerhaus und der erste Gottesdienst des neuen Pfarrers in Schieder auf der Agenda.

Siekholz stand im Mittelpunkt der Dorfkonferenz am Dienstagabend und die Siekholzer haben gezeigt, wie motiviert und engagiert sie sind. Im Vorfeld haben sie Projektwünsche formuliert, die dann am Dienstag vorgestellt wurden. Die Mehrheit der Siekholzerinnen und Siekholzer hat sich dafür entschieden, ihr Dorf noch etwas ökologischer zu gestalten und zum Beispiel Blühflächen anzulegen und Obstbäume zu pflanzen. Die anderen Projekte waren allerdings ebenfalls toll und ich gehe davon aus, dass diese ebenfalls Schritt für Schritt in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Auf jeden Fall hat Siekholz einen tollen Eindruck hinterlassen und gezeigt, dass man gemeinsam richtig was auf die Beine stellen kann.

Rat steht zu unserem Freibad

Wenn das jetzt so weitergeht, dann werde ich spätestens in zwei Wochen mit den Vorbereitungen zum Osterfest beginnen. Weihnachten ist dann wahrscheinlich bereits abgearbeitet. Zumindest habe ich mich in dieser Woche wieder damit beschäftigt. Die Seniorenadventsfeiern wollen schließlich vorbereitet werden.

Aber tatsächlich gab es auch andere Themen, zum Beispiel die Bauleitplanung rund um den SchiederSee. Bei der Weiterentwicklung des SchiederSee-Zentrums muss natürlich auch über die zukünftige Energieversorgung nachgedacht werden. Ökologisch, nachhaltig und zukunftsgerichtet soll die wirtschaftliche Energieversorgung sein. Eigentlich alles ganz einfach. Zu diesem Thema haben wir uns in dieser Woche besprochen und ich schätze, da werden noch weitere Gespräche notwendig.

Ein weiteres Gespräch habe ich mit der neuen Leitung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule in Schieder geführt. Natürlich diente der Termin vor allem dazu, sich kennenzulernen. Aber es ging natürlich auch um einen Austausch zu den unterschiedlichsten Aspekten rund um die Betreuung der Kinder.

Nächste Woche findet in Siekholz ein sogenannte Dorfkonferenz statt. Diese Konferenz dient dazu, von den Siekholzerinnen und Siekholzern zu erfahren, welche kleinen Projekte von ihnen gerne umgesetzt werden. Zu diesem Zweck wurden in den letzten Wochen bereits Ideen formuliert und Vorschläge unterbreitet und mit einer kleinen Vorbereitungsgruppe haben wir diese Vorschläge in dieser Woche gesichtet, damit sie in der Dorfkonferenz präsentiert werden können. Unabhängig von den konkreten Vorschlägen hat dieses Format bereits jetzt dazu geführt, dass man sich in Siekholz Gedanken zur Entwicklung des Dorfes macht. Auch wenn es abgedroschen ist, hier passt es doch sehr gut: der Weg ist das Ziel!

Es hat deutlich länger gedauert, als dies ursprünglich von der ausführenden Firma angekündigt wurde, aber jetzt neigen sich die Arbeiten in der Brunnenstraße und im Siedlungsweg in Glashütte dem Ende entgegen. In dieser Woche wurde damit begonnen, die Asphaltschicht einzubauen. Für den Glasfaserausbau wurden bereits Leerrohre verlegt. Ich warte mal ab, wann die neue Straße zum ersten Mal wieder aufgerissen werden muss.

Ganz nebenbei habe ich mich mal wieder mit Nachbarschaftsstreitigkeiten beschäftigen müssen. Wenn die Stadtverwaltung nicht so springt, wie es die Beschwerdeführer gerne möchten, dann geht es auch schon mal schnell unter die Gürtellinie. Die Vorstellung, dass die Stadtverwaltung nach Recht und Gesetz handeln muss und nicht willkürlich irgendetwas verbieten darf, weil es dem Nachbarn nicht gefällt, scheint nicht immer leicht zu verstehen zu sein.

Am Dienstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss und am Donnerstag der Stadtrat. In beiden Sitzungen stand unter anderem das Thema Freibad auf der Tagesordnung. Nachdem die Planungen und damit die Kosten konkretisiert wurden, ging es darum, ob die Stadt die Erneuerung der Freibadtechnik finanzieren kann. Es geht um rund 1,5 Mio. Euro und das ist natürlich keine einfache Entscheidung. Wer allerdings das Freibad auch zukünftig halten will, muss zwingend ja zu dieser Investition sagen. Wer zu dem Ergebnis kommt, dass wir uns das Freibad nicht leisten können, muss auch viel Geld in die Hand nehmen, denn die ganze Anlage müsste dann ja zurückgebaut werden. Die Entscheidung war dann sehr eindeutig und der Rat hat sich einstimmig, bei einer Enthaltung für das Freibad entschieden. Jetzt hoffe ich, dass bei der Maßnahme, die von der Freibad-GmbH ehrenamtlich umgesetzt wird, keine großen Überraschungen kommen werden.
Die Ratssitzung mit über 20, teilweise nicht ganz einfachen Tagesordnungspunkten ging übrigens sehr schnell und diszipliniert über die Bühne.

Es weihnachtet bereits

Das Tretbecken bei Alt-Schieder hatte kein Wasser mehr, weil der Zufluss verstopft war. Der Männer vom Bauhof sind aber sofort am Montagmorgen tätig geworden und haben alles wieder in Ordnung gebracht. Sie können also wieder das erfrischend kalte Bachwasser genießen und Ihre müden Füße kühlen. Lange wird die Saison aber nicht mehr dauern. Das idyllisch gelegene Tretbecken wird übrigens ehrenamtlich gepflegt und das ist auch der Grund dafür, warum es so tadellos in Schuss ist.

Dienstagabend tagte der Ausschuss für Soziales und öffentliche Sicherheit. Es ging unter anderem auch um Auftragsvergaben. So optimieren wir unsere Sireneninfrastruktur und die Feuerwehr braucht dringend einen neuen Einsatzleitwagen. Ein Einsatzleitwagen ist die wichtige Schaltzentrale bei vielen Einsätzen und mit entsprechender Technik ausgestattet. Das bisherige Fahrzeug ist 16 Jahre alt und leider regelmäßig in der Werkstatt. Das ist nicht nur ein Problem wegen der mangelnden Zuverlässigkeit, sondern auch, weil das viel zu hohe Kosten verschlingt. Leider hat ein neues Fahrzeug rund zwei Jahre Lieferzeit. Kurzfristig gibt es also kein neues Auto.

Auch in dieser Woche gab es wieder eine „Krisensitzung“ mit verschiedenen Bürgermeistern und Kämmerern wegen der Gemeindefinanzen. Man könnte so eine Runde auch Selbsthilfegruppe nennen, denn die Probleme bedrücken alle Kommunen. Die Kritik wird immer lauter und zwar unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Bremens Bürgermeister beklagte in dieser Woche zurecht, dass es nicht ginge, dass der Bund Geschäfte zulasten Dritter mache und eine große deutsche Tageszeitung fand deutliche Worte: „Die Politik der Bundesregierung sorgt für Fassungslosigkeit in Städten und Gemeinden.“ Vierzig Prozent der Städte befürchten, bereits im nächsten Jahr in die Haushaltssicherung zu müssen. Auch dieses Ergebnis ist in dieser Woche bekanntgeworden. Das Problem ist nur, dass es unserer Regierung egal zu sein scheint.

Am Donnerstag habe ich mich mit Pfarrer Ulrich Peuckert ausgetauscht, der die Vakanzvertretung in der Kirchengemeinde Schieder übernommen hat. Am 24. September findet die offizielle Begrüßung im Rahmen des Gottesdienstes statt. In der Kirchengemeinde gibt es ja leider nur noch eine halbe Stelle für den Pfarrer. Es ist also ganz schon anspruchsvoll und nur mit der Unterstützung insbesondere durch den Kirchenvorstand lässt sich das Angebot einer Kirchengemeinde aufrechterhalten. Große Unterstützung kam in den letzten Monaten auch aus den anderen Kirchengemeinden.

Am Freitag stand bei uns im Rathaus das Thema Tourismus auf der Agenda. Der Tourismus ist in Schieder-Schwalenberg ein nicht zu unterschätzender Faktor. Die Stadt kann allerdings nur Rahmenbedingungen schaffen. Ausfüllen müssen diesen Rahmen die Gastronomen und Bettenanbieter. Fachleute haben sich das Angebot angeschaut und durchleuchtet und ihre Erkenntnisse vorgestellt. Unterm Strich und im Vergleich zu vielen anderen Kommunen stehen wir gut da. Allerdings interessiert mich ja viel mehr, wo wir besser werden können und da gab es durchaus ein paar wertvolle Anregungen. Das Thema werden wir weiterverfolgen und hoffentlich unser Angebot in Schieder-Schwalenberg auch weiter verbessern.

Lassen Sie sich nicht von dem Wetter beirren! Holen Sie nicht nur Ihre Übergangsjacke aus dem Schrank, sondern auch Ihre Winterjacke. Wir gehen nämlich mit großen Schritten auf Weihnachten zu. Auf jeden Fall habe ich am Freitagnachmittag bei brütender Hitze im Biergarten des Berggartens bereits die erste Seniorenadventsfeier geplant. Sie können sich schon mal den 13. Dezember vormerken. Um 15 Uhr werde ich auf dem Rathaussaal in Schwalenberg wieder ein Stück Torte essen und die richtigen Weihnachtslieder trällern. Endlich!

Kinder rocken die Schützenhalle

Auch in dieser Woche gab es mal wieder eine bahnbrechende Klarstellung zum Baurecht, über die man lachen könnte, wenn sie nicht gleichzeitig der Beleg dafür wäre, dass wir uns mit unserer Bürokratie und Regelungswut selbst kaputtmachen. Auf jeden Fall ist in NRW per Erlass jetzt klargestellt, dass sich ein Urteil eines Oberverwaltungsgerichtet nur auf veraltetes Recht bezieht, nachdem die abstandsrechtliche Privilegierung einer Garage entfällt, wenn das Außengerät einer Wärmepumpe daran angebracht wird. Zur Erläuterung muss man wissen, dass bei Gebäuden grundsätzlich gewisse Grenzabstände einzuhalten sind. Ausnahmen können für Garagen gelten, diese genießen insoweit eine abstandsrechtliche Privilegierung. Das gilt aber nur, wenn die Garage ausschließlich als Garage genutzt wird. Schraubt man das Außengerät einer Wärmepumpe daran, dann ist es keine ausschließliche Garagennutzung mehr und streng genommen müsste die Garage abgerissen werden. Diese absurde Automatik greift nach dem Erlass jetzt nicht mehr, wenn man darauf achtet, dass das Außengerät der Wärmepumpe selbst die Abstandsflächen einhält. Deutschland und seine Bürokraten …

Wir sind weiter am Ball auf der Suche nach einer Trasse für eine Radwegverbindung zwischen Schwalenberg und Marienmünster und in dieser Woche haben mir uns um einen Feinschliff bei der Trassenführung bemüht. Dabei sind die Umweltbelange zu berücksichtigen, da wir uns auch im Naturschutzgebiet Nieseniederung bewegen. Zudem soll die Trasse möglichst über bereits vorhandene Wege geführt werden, um den Aufwand möglichst gering zu halten. Wir sind aber auf einem guten Weg.

Am Dienstag gab es Probleme mit unserem Einwohnermeldeprogramm, was natürlich zu Einschränkungen für die Bürger führte. Das Kommunale Rechenzentrum hat aber intensiv an der Behebung der Probleme gearbeitet.

Nach der Sommerpause standen mal wieder Sitzungen an. Am Dienstagabend tagte zunächst der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss und es mussten vor allem ein paar Aufträge vergeben werden. Mittwochabend tagte der Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe. Solche Sitzungen sind grundsätzlich nichtöffentlich, denn hier gilt vorrangig Gesellschaftsrecht und nicht die Gemeindeordnung. Im Mittelpunkt der Sitzung stand der Jahresabschluss, der vom Wirtschaftsprüfer erläutert wurde. Am Donnerstagabend tagte dann noch der Rechnungsprüfungsausschuss, der sich mit dem städtischen Jahresabschluss für das Jahr 2021 beschäftigt hat. Der Jahresabschluss hat aus verschiedenen Gründen lange auf sich warten lassen und wurde ebenfalls vom Wirtschaftsprüfer erläutert. Das Ergebnis ist übrigens überaus positiv und im Vergleich zu anderen Städten unserer Größenordnung hat sich die Stadt Schieder-Schwalenberg vom ehemaligen Schmuddelkind fast schon zum Musterschüler gewandelt. Wir haben wieder einen Überschuss erzielt, den wir allerdings auch unbedingt benötigen, um die stürmische Zeit zu überstehen, die uns bevorsteht.

Am Freitagabend hatte die Lippische Landeskirche und das Erzbistum Paderborn zum Jahresempfang eingeladen und ich habe die Gelegenheit genutzt, um mich mit einem Bundestagsabgeordneten über die kommunalen Probleme auszutauschen. Ich hoffe, dass ich so den Blick auf die Sorgen und Nöte der Kommunen lenken konnte.

Richtig klasse fand ich am Samstag das Kinderschützenfest in Schwalenberg. Der Wettergott hat mitgespielt und bei der Königsproklamation herrschte Jubelstimmung. Der alte Königsthron hatte es sich nicht nehmen lassen die Schützenhalle mit einem Tanz zu Cotton Eye Joe von Rednex zu rocken. Respekt!

Die Glocke ist stumm, aber nicht funktionslos

Mit Vertretern der Freibad gGmbH hat in dieser Woche wieder das so genannte Bilanzgespräch stattgefunden. In dem Gespräch tauschen wir uns über die Zusammenarbeit aus, wobei der Schwerpunkt auf den Finanzen liegt. Schließlich bezuschusst die Stadt den Betrieb des Freibades mit nicht unerheblichen Mittel und da ist es natürlich recht und billig, dass die Verwendung dieser Mittel dargelegt wird. Dieser Austausch verläuft immer sehr offen und vertrauensvoll und ich bin immer wieder beeindruckt, was die Ehrenamtler im Freibad leisten. Ich kann wirklich nur jedem empfehlen, diese Arbeit zu unterstützen, denn nur so können wir das Freibad dauerhaft erhalten und dass wir das wollen, steht hoffentlich außer Frage.

Ich drücke es mal ganz salopp aus: bei den Themen Flüchtlingszuzug und Kindergärten brennt die Hütte. So langsam wünsche ich mir, dass man in Düsseldorf die Arbeit macht, die die Kommunen bzw. Kindergartenträger erwarten können. Insbesondere bei den Trägern der Kindergärten wird die Luft mittlerweile sehr dünn und wenn nicht schnell gehandelt wird, dann sehe ich schwarz. Die Kindergartenträger brauchen eine ausreichende Finanzierung und zwar ganz schnell, sonst gehen die Lichter aus. Die Kommunen können dabei nicht die Ausfallbürgen für das Land spielen. Ich erwarte jetzt kurzfristig Ergebnisse und nicht nur nette Briefe. Überhaupt sollte sich die Bundes- und Landespolitik zunächst um die Pflicht und erst dann um die Kür kümmern.

Die Städte werden ja regelmäßig mit überraschenden Aufgaben beglückt. Da kann es schon mal sein, dass man mal eben eine kommunale Wärmeplanung machen muss oder ein Wasserversorgungskonzept aufzustellen hat. Neu im Programm ist die Aufstellung eines Lärmaktionsplanes. Hierzu kamen in dieser Woche ein paar Konkretisierungen und wir werden selbstverständlich die uns auferlegten Arbeiten erledigen. Es handelt sich hierbei um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, von der zumindest kleine Kommunen bisher ausgenommen waren.

Auch in dieser Woche wurde noch einmal daran erinnert, dass wir uns auf langfristige Stromausfälle vorzubereiten haben. Wir sind als Stadt durchaus gut aufgestellt, aber ohne die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger wäre eine solche Krise natürlich nicht zu bewältigen. Für uns ist zum Beispiel die Sicherstellung der Abwasserentsorgung eine große Herausforderung. Zu diesem Zweck haben wir ein großes Notstromaggregat bestellt und wie man sich vorstellen kann, handelt es sich hierbei nicht um einen kleinen „Moppel“, sondern um eine Maschine, die gleich mehrere zehntausend Euro kostet. Glücklicherweise sind wir in den Genuss von Fördermittel gekommen, so dass diese finanzielle Belastung zumindest etwas abgemildert wird. In dieser Woche haben wir die entsprechenden Aufträge erteilen können.

Auf dem Friedhof in Brakelsiek konnte jetzt der neue Glockenturm eingeweiht werden. Bei der Glocke handelt es sich um ein Geschenk unseres prominentesten Sohnes der Stadt und es war schön, dass Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender bei der Einweihungsfeier dabei sein konnten und sich nette Gespräche ergaben. Nun ist es das Wesen einer Glocke laut zu läuten. Die Glocke in Brakelsiek wird allerdings stumm bleiben und zwar aus statischen Gründen. Eine schwingende Glocke entwickelt nämlich starke Kräfte und das würde eine viel stärkere Konstruktion erfordern, die wiederrum die Optik des Glockenturms beeinträchtigen würde. Ich sehe das aber positiv. Wenn wir uns eine Welt vorstellten, in der alle Deppen dieser Erde eine Glocke um den Hals trügen, dann wäre es brutal laut. Nun haben diese Deppen zwar keine Glocke um den Hals, aber sie haben trotzdem genug Möglichkeiten, um laut zu sein, viel zu laut. In Brakelsiek bleibt es dagegen herrlich leise und das ist in diesen unruhigen und lauten Zeiten einfach schön. Der Glockenturm wirkt durch sein Schweigen und sorgt für Beschaulichkeit. Er schafft einen leisen Rückzugsort zur inneren Einkehr.

Die Energiewende wird in den Kommunen gemacht

Falls hier Friseure oder Friseurinnen mitlesen, die mit dem Gedanken spielen, sich selbständig zu machen, dann sollten die sich bei mir melden. In dieser Woche habe ich mich am Rande eines Gratulationsbesuches nämlich über eine Unternehmensnachfolge unterhalten und was gibt es eigentlich Schöneres, als in der schönsten Stadt des Lipperlandes die Haare schön zu machen? Ganz nebenbei dürfen sich auch Ärzte und Zahnärzte melden. Eigentlich können sich alle melden, die sich selbstständig machen wollen. Vielleicht kann ich ja behilflich sein.

Die turnusmäßige Bürgermeisterkonferenz tagte diesmal in Sabbenhausen im dortigen Dorfgemeinschaftshaus. Teilgenommen hat dabei auch eine Delegation aus Ghana, die aktuell in Kalletal zu Besuch ist. Natürlich musste auch ein gemeinsames Foto gemacht werden und zwar draußen. Bürgermeister und Ghana-Delegation auf der einen Straßenseite, Fotograf auf der anderen Straßenseite. Nun könnte man glauben, dass durchfahrende Autos stören könnten, aber in Sabbenhausen weiß man, was sich gehört. Ohne dazu aufgefordert zu werden, haben die Autos brav gewartet, bis die Foto-Session beendet war.

Wir versuchen derzeit die Möglichkeit einer Radwegeverbindung zwischen Schwalenberg und Marienmünster zu realisieren und zu diesem Thema hatten wir in Vörden eine Besprechung mit der Bezirksregierung. Sollte der Plan gelingen, dann hätten wir mit dem Lückenschluss einen großen Schritt nach vorne erreicht. Bei solchen Planungen sind neben den Kosten allerdings auch viele andere Details zu beachten. So führt eine Trassenalternative zum Beispiel über einen zertifizierten Wanderweg. Würde die Trasse asphaltiert, würde der Wanderweg seine Zertifizierung verlieren. Das wollen wir natürlich nicht.

Ein etwas ungewöhnliches Problem hatte ich am Dienstagabend zu lösen. Ein Bürger hat sich nämlich ein neues Auto zugelegt und bekommt es nicht beim Straßenverkehrsamt angemeldet. Allerdings nicht etwa, weil er keinen Termin bekommt, sondern weil das Straßenverkehrsamt nicht an seine Meldedaten herankommt. Das sorgte zunächst einmal für Verwirrung. Hintergrund ist aber einfach, dass dieser Bürger eine Auskunftssperre hat. Das ist unter streng definierten Bedingungen aus Sicherheitsgründen möglich, um den Zugriff auf seine Daten zu verhindern. Und im Falle der Kfz-Anmeldung hat die Auskunftssperre genau das gemacht, was sie soll: die Daten gesperrt. Aber selbstverständlich gibt es auch dafür Lösungen, man muss eben nur richtig damit umgehen.

Immer wieder werde ich darauf angesprochen, warum ich keine Videos mehr veröffentliche, so auch in dieser Woche wieder. Das hatte ich ja eigentlich nur im Zusammenhang mit der Coronakrise gemacht und ehrlich gesagt muss ich das nicht wieder haben. Aber ich überlege mir mal was. Ich mache mir nämlich auch Sorgen, dass die Leute sonst vergessen, Oma und Opa anzurufen.

Die Energiewende ist eine der großen Aufgaben, die vor allem in den Kommunen umgesetzt werden soll. Da können Politiker in Berlin noch so viele Ideologie-Debatten führen, ohne Kommunen geht gar nichts. In der öffentlichen Wahrnehmung geht es dabei vor allem um Windräder und Photovoltaikanlagen. Das war übrigens auch der Schwerpunkt einer Veranstaltung bei der IHK in dieser Woche, bei der Behörden, Unternehmer und „Windbauer“ vertreten waren. Die Wärmewende ist aber aus meiner Sicht noch viel anspruchsvoller und da steckt auch richtig „Musik“ dring. Wer allerdings auch nur einigermaßen realistisch denkt, der muss zwangsläufig erkennen, dass das ein langer Weg ist und nicht mit der Brechstange erfolgen kann. Auch hier sind wir als kleine Stadt am Ball.

Am und mit dem Kulturerbe arbeiten

Manchmal findet man Lösungen für die ganz großen Probleme dieser Welt und in dieser Woche war es mal wieder so weit. Aus Düsseldorf kam ein Erlass, der alle Unklarheiten beseitigte und falls Sie gerade eine Sauna in Ihrem Garten bauen wollen, dann sollten Sie jetzt aufpassen: „Aufenthaltsräume sind definiert als Räume, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt oder geeignet sind. Es ist zwar nicht erforderlich, dass sich Personen regelmäßig den ganzen Tag oder mehrere Tage hintereinander in einem Raum aufhalten, um den Tatbestand [sic!] eines Aufenthaltsraumes zu erfüllen. Aufenthaltsräume sind aber Räume, in denen sich Menschen regelmäßig mehrere Stunden aufhalten. Es ist erforderlich, dass der Raum zu einem nicht nur vorübergehenden Aufenthalt entweder subjektiv bestimmt oder objektiv geeignet ist. Unter Zugrundelegung dieser Kriterien ist eine Sauna kein Aufenthaltsraum. Soll in einem an der Grundstücksgrenze zu errichtenden Gebäude eine Saunakabine, die ausschließlich zum Schwitzen genutzt wird, errichtet werden, ist die Saunakabine kein Aufenthaltsraum. Ein zur Sauna gehörender Ruheraum erfüllt demgegenüber jedoch regelmäßig die Voraussetzungen eines Aufenthaltsraumes. Wenn also in einem Gebäude lediglich eine Saunakabine (mit oder ohne Garderobe) errichtet werden soll, ist dieses Gebäude zulässig. Es ist auch dann zulässig, wenn es mit einer Feuerstätte mit einer Nennleistung bis 28 kW beheizt wird.“ Ich hoffe, dass Ihnen diese Klarstellung hilft.

Klare Worte hat auch Ministerpräsident Hendrik Wüst beim Unternehmertag am Montag gefunden. Er ist der Meinung, dass unsere Schulpolitik nicht gut läuft und wir besser werden müssen. Zudem haben wir viele Aufgaben zu erledigen und da hilft es nicht, nur zu kritisieren. Anpacken ist gefragt. Auch wenn ich nicht alles für richtig halte, was er gesagt hat, hat mich seine Art beeindruckt, die ohne Krawall und Polemik auskam und die nicht darauf ausgelegt war, den politischen Mitbewerber herabzuwürdigen. Das ist in der heutigen Zeit leider keine Selbstverständlichkeit. Ich habe nämlich das Gefühl, das Respekt im politischen und gesellschaftlichen Diskurs zunehmend verlorengeht und leider gibt es zu viele Zeitgenossen, die dem Irrglauben verfallen sind, selbst größer zu erscheinen, wenn sie andere kleiner machen und herabwürdigen.

Zusammen mit dem Dorfcoach des Kreises wollen wir in Siekholz eine Dorfkonferenz durchführen. Die Siekholzerinnen und Siekholzer können ihre Ideen für das Dorf kurz formulieren und dann wird geguckt, was wir davon umsetzen können. Natürlich können das keine großen Projekte sein, aber ich glaube, dass es da auch wichtige kleine Dinge geben wird. Ich habe mich bewusst für Siekholz entschieden, weil auch kleine Ortschaften von solchen Angeboten profitieren sollen und dort auch eine tolle und engagierte Dorfgemeinschaft existiert. Mit Vertretern der Siekholzer Dorfgemeinschaft haben wir in dieser Woche diese Dorfkonferenz vorbesprochen und die ersten Vorbereitungen getroffen.

Ebenfalls konstruktiv verlief ein Treffen mit Vereinsvertretern aus Schwalenberg. Mit der Aufnahme der Schwalenberger Brauzunft in das Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes sollten wir es nämlich nicht belassen. Das ist vielmehr ein Gütesiegel, in dem ganz viel Potenzial steckt. Deswegen haben wir uns in dieser Woche mit der Brauzunft, der Trachtengilde, der Bürgerstiftung, der Schützengesellschaft und dem Kelter- und Kulturvereins sowie dem Lippischen Heimatbund und der Wirtschaftsinitiative zusammengesetzt, um dieses Potenzial zu haben. Auf jeden Fall waren alle motiviert, für Schwalenberg und für ganz Schieder-Schwalenberg an der Thematik weiterzuarbeiten. Ich freue mich auf diese Zusammenarbeit.

Veranstaltungen trotzen dem Wetter

Das neue Programmheft unser VHS Lippe-Ost ist da und liegt an den bekannten Stellen, wie zum Beispiel das Foyer des Bürger- und Rathauses aus. Digital kann man sich schon länger über die neuen Kurse informieren. Mit über 350 Kursen hat das Team unserer VHS wieder ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt. Auf der Homepage finden Sie übrigens auch „Bildung to go“, nämlich einen digitalen Kurs, der jeden Dienstag garantiert stattfindet und maximal fünf Euro kostet. Versuchen Sie es doch einfach mal.

Am Mittwoch habe ich mich mit dem Geschäftsführer der Katholischen Kindertageseinrichtungen Minden-Ravensberg-Lippe ausgetauscht. Diese Einrichtung ist Träger des katholischen Kindergartens in Schieder und es gab einige Punkte zu besprechen. Leider leiden die Kindergärten wegen der Unterfinanzierung und die Träger der Kindergärten geraten zunehmend in Not. Im Wesentlichen erfolgt die Finanzierung der Kindergärten nämlich über so genannte Kindpauschalen, die aber schon seit einiger Zeit nicht mehr ausreichend sind. Gestiegene Energiekosten und vor allem die jüngsten Tarifabschlüsse sorgen dafür, dass die unterschiedlichen Kindergartenträger Alarm schlagen. Der Fachkräftemangel ist daneben ein weiteres Problem. In Schieder-Schwalenberg haben wir eine vielfältige Trägerschaft durch die beiden kirchlichen Einrichtungen, SOS-Kinderdorf, AWO, DRK und Stadt. Ich hoffe, dass dies auch so beibehalten werden kann. Mit dem neuen Kindergartenjahr, das immer am 1. August beginnt, kam dann in dieser Woche ein Brief der zuständigen Landesministerin. Ich hatte mich mit meiner Bewertung zurückgehalten, bekam dann aber auch von anderer Seite Rückmeldungen, die mit meiner Einschätzung deckungsgleich waren. Neben Durchhalteparolen und dem Hinweis, dass Kindergärten wichtig seien und in den Einrichtungen gute Arbeit geleistet werde, konnte man dem Brief nichts Neues entnehmen. So ganz überraschend finde ich das allerdings nicht, weil ich die gleichen Erfahrungen ja auch schon beim Thema Flüchtlingsunterbringung gemacht habe. Beide Themen liegen in der Zuständigkeit des gleichen Ministeriums.

Am Mittwochabend ist mir zunächst das Herz in die Hose gerutscht, als ich die Mitteilung bekam, dass auf dem Minigolfplatz ein Baum umgestürzt sei. Ich habe dann die Sache vor Ort kontrolliert und wir hatten Glück gehabt. Eine große Robinie ist abgebrochen, hat aber keine größeren Schäden verursacht. Da der Minigolfplatz zu der Zeit geschlossen war, waren keine Menschen in Gefahr.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus müssen manchmal ein ziemlich dickes Fell haben und auch manche Unverschämtheit über sich ergehen lassen. Die Kolleginnen und Kollegen sind gar nicht so zimperlich und können das auch einordnen. Das gilt insbesondere, wenn Menschen in schwierigen persönlichen Situationen sind und nicht die Hilfe im Rathaus erhalten, die sie sich erhofft haben. Manche Menschen sind auch einfach etwas gröber und versuchen durch den Verzicht auf Höflichkeiten Eindruck zu schinden. Wenn aber massive Beleidigungen bis hin zu Bedrohungen ausgesprochen werden, dann ist eine rote Linie überschritten, die wir nicht akzeptieren. Da kann auch mal das Ergebnis sein, dass eine Anzeige gestellt wird, die dann mit einer Strafe von mehreren hundert Euro endet. Frisch in dieser Woche getestet.

Bei diesem Wetter Veranstaltungen zu organisieren, ist nervenzehrend, da man immer damit rechnen muss, dass alles ins Wasser fällt. Die Regenpausen waren zwar immer sehr ausgedehnt, wenn dann aber ein kräftiger Regenguss nahte, dann war es schwierig. Aber das Kartoffelbraten in Glashütte und auch die digitale Wanderung der Bürgerstiftung in Schwalenberg haben dem Wetter getrotzt. Vielen Dank an die Organisatoren!

Wir sind doch kein Fotostudio

Natürlich standen auch in dieser Woche wieder Gratulationsbesuche an, wobei mich ein Termin am Donnerstabend ganz schön in Zeitnot brachte. Ich war nämlich zunächst in Paderborn beim Tag des Handwerks. Innenminister Herbert Reul sprach vor rund 1.800 Gästen in der Maspernhalle zum Thema innere Sicherheit und er machte deutlich, dass eine demokratische Gesellschaft nur funktionieren kann, wenn sich alle an die Regeln halten. Das gilt auch für alle politischen Lager und zwar unabhängig davon, ob man selbst der Meinung ist, für die gute Sache zu stehen. Selbstverständlich darf es auch keine Parallelgesellschaften geben und auch die Rechtsprechung obliege dem Staat. Reul plädierte zudem dafür, insbesondere der Polizei und den Rettungskräften mehr Wertschätzung gegenüber auszudrücken. Die Ausführungen wurden mit starkem Applaus quittiert. Insgesamt dauerte die Veranstaltung etwas länger als gedacht und jeder kann sich vorstellen, dass es etwas träge abläuft, wenn 1.800 Personen eine Halle verlassen. Da ich mich um 18 Uhr noch in der Maspernhalle befand, während ich bereits um 19 Uhr in Schwalenberg sein musste, wurde ich etwas nervös. Wenn ich eins nicht leiden kann, dann ist das Unpünktlichkeit. Meine Aufgabe war es deshalb, möglichst vor der Menge den Parkplatz zu erreichen, um nicht auch noch da unnötig Zeit zu verlieren, was mir auch gelungen ist. Auf jeden Fall bin ich pünktlich mit dem Glockenschlag in Schwalenberg angekommen und durfte Glückwünsche der Stadt überbringen.

In dieser Woche erhielt ich ein gemeinsames Schreiben der regierungsbildenden Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Mit diesem Schreiben reagieren die Fraktionen auf die massive Kritik aus den Kommunen, weil für nächstes Jahr haushaltsrechtliche Erleichterungen wegfallen und so zahlreiche Kommunen in die Haushaltssicherung abrutschen werden. Zur Wahrheit gehört, dass der Wegfall der Erleichterungen fachlich begründet ist, handelte es sich doch eigentlich nur um „Buchhaltertricks“ zur Schönung der echten Finanzlage. Auf der anderen Seite stehen die Kommunen finanziell mit dem Rücken an der Wand und da klammert man sich natürlich an jeden Strohhalm. Die nettesten Schreiben helfen nicht weiter, wenn die Kommunen nicht auskömmlich finanziert werden und stattdessen immer neue Lasten tragen müssen. Aus diesem Grund ist die Thematik auch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der parteilosen Bürgermeister gesetzt worden. Ich fürchte nur, es wird nicht helfen.

Gleich mehrfach wurde ich in dieser Woche wieder mit Nachbarschaftsproblemen konfrontiert. Zum einen ist es die Hilflosigkeit von Betroffenen, die sich Rat erhoffen. Zum anderen spielt auch immer die Erwartungshaltung eine Rolle, dass die Stadt bitte schön Partei ergreift und dem bösen Nachbarn eins auswischen soll. Das machen wir aber nicht. Bei privatrechtlichen Streitigkeiten mischen wir uns grundsätzlich nicht ein. Die Stadt kann allenfalls bei öffentlich-rechtlichen Problemen eine Rolle spielen und bei Baurecht ist übrigens im Regelfall der Kreis als Bauordnungsbehörde gefragt.

In dieser Woche ging es auch um Passbilder, auf denen wir ja immer so gut aussehen. Ob es ein relevantes Problem ist, dass Personalausweise gefälscht werden, kann ich nicht beurteilen. Auf jeden Fall ist es demnächst vorgeschrieben, dass Passbilder nur noch medienbruchfrei an die Meldeämter übermittelt werden dürfen. Dann ist es nicht mehr möglich, dass Sie beim Fotografen Passbilder machen lassen und diese dann zum Einwohnermeldeamt mitbringen. Die Pläne gehen sogar so weit, dass die Bilder möglichst vor Ort in den Meldebehörden angefertigt werden sollen. Das geht mir aber entschieden zu weit. Wir sind doch kein Fotostudio. Dazu haben wir weder die räumlichen, noch die personellen Kapazitäten. Außerdem halte ich es für inakzeptabel, dass den Fotohäusern in dieser Form das Geschäft zerstört werden soll. Wir werden also die zulässigen Wege suchen, die Bilder weiterhin durch Fotografen fertigen zu lassen, damit diese dann auf digitalem Weg übermittelt werden.

Heimat kommt nicht von allein

Auch in dieser Woche habe ich mich mit der Verlegung von Stolpersteinen in Schwalenberg beschäftigt. Im Dezember sollen vor dem Gebäude Marktstraße 5 so genannte Stolpersteine verlegt werden, mit denen an die Mitglieder der Familie Bachrach erinnert werden soll, die den Novemberpogromen zum Opfer gefallen sind. Natürlich muss da im Hintergrund ganz viel Arbeit erledigt werden, insbesondere muss die Geschichte der Familienmitglieder recherchiert und aufgearbeitet werden. Diese mühsame Aufgabe übernimmt eine Arbeitsgruppe in Schwalenberg, die schon sehr weit gekommen ist und die mich in dieser Woche über den aktuellen Sachstand informiert hat.

Wieder einmal fassungslos muss ich zur Kenntnis nehmen, dass man in Berlin erneut einen Meinungsumschwung vollzogen hat. Nach dem ganzen Desaster um das Heizungsgesetz hatte man sich darauf verständigt, dass zunächst kommunale Wärmeplanungen erstellt werden müssen. Hierfür wurden auch Fristen benannt und klar definiert, dass Kommunen unter 10.000 Einwohner eine solche Wärmeplanung nicht erstellen müssen. In dieser Woche kam dann die erneute Kehrtwende. Jetzt heißt es plötzlich, dass alle Kommunen eine solche Wärmeplanung aufzustellen hätten und die Frist soll zudem verkürzt werden. In der Politik ist Verlässlichkeit und Planungssicherheit ein ganz hohes Gut. In Berlin ist allerdings von Verlässlichkeit nichts zu spüren. Dort dreht man eher ständig Pirouetten, anstatt den Betroffenen Planungssicherheit zu geben. Ich wage jetzt schon die Prognose, dass es wieder einmal unmöglich sein wird, die Vorgaben unserer Regierung zu erfüllen.

Bedanken muss ich mich jetzt noch einmal bei unserer Feuerwehr, die in dieser Woche beim Großbrand in Steinheim mit allen Einheiten im Einsatz war. Feuerwehr ist ein Paradebeispiel dafür, wie interkommunale Zusammenarbeit ganz selbstverständlich funktionieren kann und muss. Auf die Freiwillige Feuerwehr ist Verlass und im Falle eines Falles ist es völlig egal, wo die Stadtgrenzen sind. Dort wo Hilfe gebraucht wird, wird sie auch geleistet.

Auf großes Interesse ist das Boule-Turnier im Schlosspark gestoßen. Es war mit 32 Teams ausgebucht und das Finale war überaus spannend. Am Rande des Turniers bin ich von Teilnehmern angesprochen worden, die voll des Lobes waren für unseren Schlosspark. Schieder-Schwalenberg hätte wirklich einiges zu bieten und wir könnten stolz darauf sein. Das tut auch mal ganz gut, zumal ich mir in dieser Woche auch mal wieder anhören musste, wie schlecht doch alles ist und wie lahm wir doch arbeiten und dass wir uns um nichts kümmern.

Spaß hat in dieser Woche die Vergabe des Heimatpreises gemacht. Das ist auch eine wichtige Wertschätzung für das Ehrenamt, denn Heimat muss gelebt werden, Heimat muss gestaltet werden, Heimat muss gepflegt werden. Heimat wächst und gedeiht durch unser aller Zutun. Tradition, Kultur, Bildung, Sport und alles andere, was Heimat ausmacht, gibt es nur, wenn wir uns dafür engagieren. Platz drei ging an den Förderverein der Alexander Zeiß-Grundschule und Platz zwei an die Schwalenberger Brauzunft. Den ersten Preis hat die Dorfgemeinschaft Lothe GbR bekommen, die sich um das Dorfgemeinschaftshaus kümmert und das Preisgeld auch dort investieren möchte. In Lothe ist es übrigens ganz selbstverständlich, dass immer auch die Jugend mithilft. Bei allen Projekten sind die Jugendlichen auf Augenhöhe aktiv dabei. Wenn Hilfe gefragt ist, sind die Jugendfeuerwehr, die Jungschützen oder der Jugendkreis immer sofort zu Stelle. „Diese Jugend von heute“ ist einfach klasse und ich muss neidlos anerkennen, dass sie fleißiger, verlässlicher und verantwortungsvoller ist, als zu meiner Zeit und als zahlreiche Erwachsene heute.

Urlaubsstimmung im Freibad

Wussten Sie eigentlich, dass wir in diesem Jahr eine sehr kurze Adventszeit haben? Der vierte Advent fällt nämlich auf den Heiligen Abend. Im Grunde genommen fehlt uns eine Adventswoche und der erste Advent ist erst am 3. Dezember. Ich hoffe trotzdem, dass Sie Ihre Weihnachtsgeschenke schon zusammen haben. Notfalls sollten Sie spätestens jetzt mit dem Häkeln von Topflappen beginnen. Die sorgen doch regelmäßig für Freude und kommen besser an, als ein Packung Weinbrandpralinen mit Kirschfüllung. Wie ich mitten im Sommer auf dieses Thema komme? Ich habe in dieser Woche ein Angebot für Weihnachtsbäume bekommen. Bäume bis 8 Meter sind da eher unproblematisch. Mir wurde aber sehr deutlich gemacht, dass die Bäume zwischen 9 und 15 Metern knapp sind und ich müsste mich jetzt umgehend entscheiden, wenn ich solche Bäume (formgeschnittene Nordmanntannen) haben wollte. Na ja, da habe ich mich an meine Fürsorgepflicht erinnert und gedacht, dass ich Sie daran erinnere, dass es nur noch 161 Tage bis Heiligabend sind. Und nein, ich brauche jetzt keinen Hinweis auf ein bestimmtes Weihnachtslied.

Und wenn wir schon mal beim Blick in die Zukunft sind, dann können wir gleich bei den Wahlen weitermachen. Die nächste Wahl bei uns ist die Europawahl und die findet am 9. Juni 2024 statt. Das hat der Bundeswahlleiter jetzt bekanntgegeben. Und schon habe ich wieder meinen nächsten Terminkonflikt, denn ich hatte an dem Tag schon einen anderen Termin. Die Europawahl ist übrigens auch der Grund, warum uns kurzfristig vorgegeben wurde, dass am kommenden Mittwoch keine Pass- und Meldeangelegenheiten bearbeitet werden können. Es muss für die Europawahl nämlich ein Update eingespielt werden, dass zum Beispiel für die Thematik der Unterstützungsunterschriften wichtig ist.
Und obwohl die nächste Kommunalwahl erst 2025 ist, habe ich mich in dieser Woche auch damit beschäftigt. Wir haben nämlich ein kleines Problem mit dem Zuschnitt der Wahlbezirke. Die Anzahl der Wahlberechtigten in den Wahlbezirken muss sich in einem bestimmten Korridor bewegen und wenn dieser über- oder unterschritten wird, müssen die Wahlbezirke neu zugeschnitten werden und das ist gar nicht so einfach.

Am Montagabend hatte ich wieder mit Vertretern unserer Wirtschaftsinitiative zusammengesessen. Die WIR hatte bereits einige Zusammenkünfte mit Vereinen aus dem Stadtgebiet organisiert und wir haben uns darüber ausgetauscht. Auch am Montagabend haben wir bereits ins nächste Jahr geguckt. Schließlich findet im Januar traditionell der Neujahrsempfang statt und das braucht eine gewisse Vorlaufzeit. Zumindest haben wir schon mal ein paar Gedanken dazu laut ausgesprochen.

In sehr naher Zukunft beginnen die Arbeiten zum Bau der drei Windräder, die im Bereich des Bennerbergs zwischen Lothe, Brakelsiek und Schieder aufgestellt werden sollen. Den Zeitplan werde ich in Kürze darlegen. Die Windräder werden das Erscheinungsbild unserer Landschaft erheblich verändern, sollen sie doch ungefähr doppelt so hoch werden, wie die bisherigen zwei Anlagen. Mit den Projektierern habe ich schon öfters über eine finanzielle Beteiligung der Bürger gesprochen. Auch hierzu wird es kurzfristig ein Angebot geben.

Haben Sie das Wochenende genossen? Es war ja einiges los am SchiederSee und auch das Freibad hatte eingeladen. Am Samstagabend kam bei erfrischenden Cocktails, toller Stimmung und netten Gesprächen richtig Urlaubsstimmung auf. Nachdem das Wetter am Nachmittag zunächst eher suboptimal war, kam dann aber pünktlich am Abend die Sonne raus und zahlreiche Gäste sind der Einladung gefolgt und haben den Abend im Freibad verbracht. Dass tolle Feuerwerk am SchiederSee haben wir dann gleich mitgeschnorrt.

Es wird gewerkelt

Auch wenn das kein Unterhaltungsthema ist, beschäftigen mich die Finanzen ziemlich stark. Unsere Steuerkraft ist eingebrochen und auch aus Düsseldorf kommen im Moment nur negative Zahlen. Zudem erhielten wir in dieser Woche die Information, dass haushaltsrechtliche Erleichterungen, die den Kommunen zunächst wegen der Corona-Pandemie und dann wegen der Belastungen aus dem Putin-Krieg zugestanden wurden, im nächsten Jahr entfallen sollen. Das summiert sich allein für die Stadt Schieder-Schwalenberg zu einem riesigen Betrag. Zusammen mit der Steigerung der Kreisumlage dürfte die Belastung für uns bei über einer Million Euro liegen, die wir nicht mal eben so wegstecken können.

Immerhin gibt es zwischendurch gute Nachrichten in Form von Fördermitteln. Nachdem uns Zuschüsse für eine Sirene in Glashütte zugesagt wurden, bekommen wir jetzt noch Mittel für eine Sirene in Siekholz. Auch die Anschaffung eines sehr großen Notstromaggregats für die Abwasserpumpstation in Lothe soll mit 53.000 Euro gefördert werden. Das Problem dabei ist allerdings, dass all diese Fördermittel bis zum Jahresende verwendet sein müssen. Wer sich mit den aktuellen Lieferzeiten auskennt, der weiß, dass das kaum zu schaffen sein wird. Das müssten eigentlich auch die Landesbehörden wissen.

Eine gute Nachricht ist auch, dass es offensichtlich Absicht der Landesregierung ist, das so genannte Alltagshelferprogramm für Kindergärten zu verstetigen. Die Alltagshelfer haben die Aufgabe, in den Kindergärten die nicht pädagogischen Arbeiten zu erledigen, um die Erzieherinnen und Erzieher zu entlasten. Leider gab es dafür immer nur halbjährliche Zusagen, was auch für das betroffene Personal ein unhaltbarer Zustand war. Jetzt hat das Familienministerium aber klargestellt, dass dieses Programm fortgeführt werden soll und zwar über das nächste Jahr hinaus. Damit haben die Träger der Kindergärten Planungssicherheit und vor allem wissen die Alltagshelfer selbst woran sie sind.

Im Dezember sollen vor dem städtischen Gebäude Marktstraße 5 (Tourist-Info/Städtische Galerie/Galerie Haus Bachrach) Stolpersteine verlegt werden. Das Haus gehörte bis zu den Novemberpogromen im Jahr 1938 der Familie Bachrach. Mit der Verlegung der Stolpersteine soll an diese Vergangenheit erinnert werden. Zu diesem Zweck sind im Vorfeld natürlich zahlreiche Fragen zu klären. In dieser Woche haben wir uns zum Beispiel mit der technischen Ausführung beschäftigt. Der Bauhof wird die Aktion natürlich unterstützen und im Vorfeld entsprechend Vorbereitungen treffen.

Nachdem der Bundestag bereits den gesetzlichen Rahmen geschaffen hat, wird für unseren Bereich der in Aufstellung befindliche Regionalplan um den Teilplan Windkraft/Erneuerbare Energie erweitert. Das wurde uns in dieser Woche mitgeteilt. Damit wird den Kommunen die Planungshoheit entzogen und auf die Ebene der Bezirksregierung gehoben. Zukünftig wird es damit eine einheitliche Planungsgrundlage geben. Die bisherigen Flächennutzungspläne der Städte wurden ja regelmäßig von den Gerichten verworfen. Der Regionalplan sollte ursprünglich bereits im Jahr 2021 fertig sein und ist es bis heute nicht. Der jetzt zu erstellende Teilplan Wind wird sicherlich auch einige Jahre benötigen.

Wir werkeln aktuell übrigens an einigen Baustellen. Für die Schulen werden die Ferien genutzt, um ein paar Dinge zu erledigen. In Schwalenberg haben wir ein großes Klettergerüst aufgestellt, damit sich die Kinder in den Pausen austoben können. Auch auf den Spielplätzen bewegt sich was. In Schieder wurden neue Geräte aufgestellt. Leider machen uns Verunreinigung durch Hunde und Katzen das Leben etwas schwer. Es ist nicht wirklich schön, wenn Sandkästen als Hunde- und Katzenklo zweckentfremdet werden.

Siekholzer Schützenfest gerettet

Im Laufe einer Woche bekomme ich ja unzählige E-Mails von denen ein nicht kleiner Teil Werbung ist, die ich zumeist ungelesen lösche. Darunter sind aber auch sehr viele Veranstaltungseinladungen. Selbstverständlich ist es mir nicht möglich, jede Einladung anzunehmen, auch wenn manchmal sogar noch eine Erinnerung zur Anmeldung folgt. In dieser Woche bekam ich dann sogar einen sehr forschen Anruf, mit der Frage, warum ich an einer (Werbe-)Veranstaltung nicht teilgenommen hätte. Die Veranstaltung sei schließlich speziell für Bürgermeister konzipiert gewesen und ich hätte mir die Zeit doch nehmen können, zumal es doch eine digitale Veranstaltung war. Ich hätte jetzt noch einmal die Möglichkeit im August einen Termin wahrzunehmen. Ich habe meinen Gesprächspartner höflich, aber bestimmt darauf hingewiesen, dass ich meine Nichtteilnahme ihm sicherlich nicht begründen müsse und meine Zeit als Bürgermeister durchaus begrenzt ist, so dass ich Prioritäten setzen müsse Das stieß aber auf Unverständnis bei meinem Gesprächspartner.

Am Mittwochmorgen durfte ich in Schwalenberg die 33. Sommerakademie eröffnen und wieder sind die vielfältigen Kurse fast ausgebucht. Auch diesmal kommen die Dozentinnen und Dozenten sowie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der gesamten Bundesrepublik. Auffällig ist, dass gleich mehrere Personen aus Berlin kommen. Insgesamt nehmen deutlich mehr als einhundert Personen, an der diesjährigen Sommerakademie teil und beweisen, dass Kultur in Schwalenberg auch ein Wirtschaftsfaktor ist. Gerade bei der Sommerakademie zeigt sich auch, wie gut die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landesverband Lippe ist. Das ist auch der Grund dafür, dass die Marke Malerstadt Schwalenberg über die Region hinaus bekannt ist.

In dieser Woche habe ich mich auch mit dem Leiter des Jobcenters ausgetauscht und wir haben darüber gesprochen, welche Möglichkeiten es gibt, die Serviceleistungen des Jobcenters noch besser in die Fläche zu bringen. Die aktuellen Arbeitslosenquoten, die ich auch in dieser Woche bekommen habe, sehen übriges speziell für Schieder-Schwalenberg sehr gut aus. Auch wenn die Zahlen so kleinteilig nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, werden sie natürlich erhoben. Für Schieder-Schwalenberg können wir mehr als zufrieden sein, haben wir doch mit die besten Zahlen im gesamten Kreisgebiet.

Am Samstagnachmittag war ich noch kurz bei der Jugendfeuerwehr. Diese hatte eine Sternwanderung geplant, die allerdings wegen des nicht ganz so stabilen Wetters umorganisiert wurde. Wollte man ursprünglich in Brakelsiek grillen, hatte man das kurzfristig nach Schieder verlagert. Der Stimmung tat das aber natürlich keinen Abbruch. Ich selbst hatte aber nur eine halbe Stunde Zeit, weil ich mir danach noch den InnovationSpin auf dem Campus in Lemgo angeguckt habe.

Die Stadt hat ja einige Grundstücksverträge. Wir überlassen zahlreiche Gebäude und Grundstücke Dritten, was natürlich im Regelfall per Vertrag geregelt ist, aber wir nutzen auch Grundstücke Dritter, wozu es auch im Normalfall einen Vertrag gibt. Eine solche Fläche ist zum Beispiel die Festwiese an der Schützenhalle in Siekholz. Hier findet regelmäßig das Schützenfest statt und auch das Kartoffelbraten. Die Fläche gehört aber nicht der Stadt und schon gar nicht dem Schützenverein. Die Fläche wurde der Stadt vielmehr per Vertrag zur Nutzung überlassen. Nun ist es aber aufgefallen, dass der zugehörige Vertrag längst ausgelaufen ist. Ohne Vertrag keine Nutzungserlaubnis und ohne Nutzungserlaubnis kein Schützenfest! Ich habe daher ganz schnell in dieser Woche meine Unterschrift für die nächsten zehn Jahre geleistet. Das wollte ich so schnell geregelt wissen, dass ich sogar darauf verzichtet habe, die Verantwortlichen des Schützenvereins zu fragen, ob sie zukünftig überhaupt noch Schützenfest feiern wollen. Ich hoffe, dass das im Sinne des Vereins war und ich finde, dass ich mir dafür beim nächsten Mal ein Freibier verdient habe.

Für Schieder-Schwalenberg in Berlin

Zu Beginn der Woche habe ich mich in meiner Funktion als Verbandsvorsteher mit der Leiterin unserer VHS ausgetauscht. Neben der Thematik Schulabschlüsse ging es auch um das neue Kursangebot für das zweite Halbjahr. Dieses ist ab sofort online auf der Homepage der VHS Lippe-Ost verfügbar und wird demnächst auch wieder in gedruckter Form erscheinen. Wir haben auch darüber gesprochen, wie groß der Bedarf für die gedruckte Version ist, denn die Kosten dafür sind enorm. Dabei geht es gar nicht so sehr um die Auflage. Der Preisunterschied bei einer etwas höheren Auflage ist nicht besonders groß. Entscheidend sind vielmehr die Qualität und der Umfang eines solchen Programmheftes. Leider ist es auch schwer einzuschätzen, über welche Wege sich die Kursteilnehmer über das Angebot informieren. Die Anmeldungen erfolgen zu einem großen Teil online, das heißt aber nicht, dass man sich nicht vorher im klassischen Kursheft informiert hat. Es ist also so, wie es der gute alte Henry Ford bereits vor einhundert Jahren gesagt haben soll: „die Hälfte meiner Werbung ist hinausgeworfenes Geld. Ich weiß nur nicht, welche Hälfte.“

Am Dienstag tagte wieder einmal die Bürgermeisterkonferenz. Diesmal hatte ich die Kollegen in unserem Bürger- und Rathaus zu Gast. Ein Thema war zum Beispiel die Neuauflage des neuen Wirtschaftsförderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsentwicklung- GRW“. Dieses Förderinstrument dient dazu, strukturschwache Regionen zu fördern und existiert bereits seit mehr als einem halben Jahrhundert. Der Fördergeber muss sich wohl gedacht haben, dass es mal wieder Zeit wird, das Förderprogramm etwas komplizierter und bürokratischer zu machen und es ist ihm wirklich gut gelungen. Entsprechend freudig haben die Kommunen darauf reagiert.
Im Anschluss an die offizielle Bürgermeisterkonferenz sind noch die Ex-Bürgermeister dazugestoßen. Zu einer solchen Runde treffen wir uns einmal im Jahr und wir haben zwei nette Stunden an den See-Terrassen in der schönsten Stadt des Lipperlandes verbracht.

Am Dienstagabend tagte noch der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss. Hauptthema auf der Tagesordnung war die Schulsozialarbeit an unseren Schulen. Eigentlich muss man sich ja die Frage stellen, ob es wirklich notwendig ist, bereits an Grundschulen Sozialarbeit zu leisten. Leider spricht die Realität aber eine eindeutige Sprache und der Bedarf ist tatsächlich gegeben. Je früher wir hier versuchen, die offenkundig vorhandenen Probleme zu lösen, desto erfolgversprechender ist das und die Kinder sollten es uns wert sein. Ich brauche natürlich nicht zu erklären, dass das Thema auch etwas mit Geld und Fachkräften zu tun hat. Die Ausschussmitglieder haben auf jeden Fall dem Beschlussvorschlag zur Einführung dieser Schulsozialarbeit zugestimmt und wir hoffen jetzt, dass wir Fördermittel dafür bekommen. Durchgeführt werden soll dieses Angebot nicht durch uns selbst, sondern durch das SOS-Beratungszentrum. Voraussetzung ist es aber, dass es gelingt, dafür eine qualifizierte Stelle zu besetzen.

Es ist noch nicht lange her, da wurde die Schwalenberger Brauzunft in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Der Deutsche Brauerbund hatte hierzu maßgeblich beigetragen und deswegen die Brauzunft und mich als Ehrengäste zum Deutschen Brauertag eingeladen. Dieser Einladung mussten wir natürlich folgen und es war eine tolle Veranstaltung in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg im Berliner Botschaftsviertel. Wir wurden dort namentlich begrüßt, was auch zeigt, welchen Stellenwert, der Einladung beigemessen wurde. Natürlich habe ich die Gelegenheit genutzt, dem neu gekürten Bier-Botschafter, Johannes Vogel (parl. Geschäftsführer der FDP-Fraktion) Schieder-Schwalenberg näher zu bringen. Auch Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir kennt uns jetzt. Die Brauzunft und Schieder-Schwalenberg haben also erfolgreiche Lobby-Arbeit in Berlin geleistet. Mal sehen, ob wir irgendwann davon profitieren können. Trotzdem hatte ich beim Besuch des Brauertages irgendwie ein schlechtes Gewissen. Ich mag nämlich keine "Vergnügungsfahrten" auf Kosten der Stadt, so dass ich entschieden habe, die Hotelkosten aus eigener Tasche zu bezahlen. Immerhin gab es ja auch Freibier 😉

Gelungenes Schützenfest

Die Thematik Freiflächenphotovoltaik wird aktuell auch in Schieder-Schwalenberg diskutiert und einige Wünsche wurden an die Stadt schon herangetragen. Vor diesem Hintergrund habe ich zu Beginn der Woche mit Vertretern von Westfalen Weser ein Gespräch geführt. Westfalen Weser ist zuständig für das Stromnetz und wie sich jeder vorstellen kann, ist es natürlich nicht allein damit getan, Strom durch PV-Anlagen oder Windräder zu erzeugen. Strom muss auch durch Leitungen geschickt werden. Allein Westfalen Weser, das nun wirklich kein Großer in der Branche ist, wird in den nächsten Jahren 1,3 Milliarden Euro in die Strominfrastruktur investieren müssen, um den Herausforderungen der Energiewende gewachsen zu sein. Das wird sich natürlich auch auf die Strompreise auswirken.

In dieser Woche habe ich Beschwerden erhalten, die mich sprachlos machen. Ich will gar nicht näher darauf eingehen, weil sich das nicht gehört. Welches Anspruchsdenken manche Zeitgenossen aber an den Tag legen, lässt mich ratlos zurück. Wo ist eigentlich der Geist geblieben, dass man zunächst einmal selbst für seine Angelegenheiten verantwortlich ist und andere oder sogar der Staat nur subsidiär zuständig sind? Von solchen Leuten kann man natürlich erst recht nicht erwarten, dass sie sich ehrenamtlich für andere engagieren. Wenn sie dann aber noch völlig haltlos Ehrenamtliche kritisieren, dann ist für mich eindeutig eine Grenze überschritten. Ich bin nur froh, dass die Mehrheit anders denkt und sich die engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürger davon nicht entmutigen lassen.

Am Dienstagabend tagte der Rat. Das war die letzte Sitzung vor der Sommerpause. Lediglich eine Fachausschusssitzung findet noch nächste Woche statt. Die Beschlüsse im Rat wurden alle einstimmig gefasst und die Stimmung war wie immer gut. Als Stadt werden wir zukünftig der Wasserkooperation Lippe beitreten. In dieser Kooperation arbeiten Wasserversorger und Landwirtschaft zusammen, um die Wasserqualität zu sichern. Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Wasserqualität in Schieder-Schwalenberg zu sichern und die Versorgungssicherheit zu verbessern. Der Rat hat übrigens auch über die diesjährige Vergabe des Heimatpreises abgestimmt. Ich verrate aber nicht, wer die Preisträger sind.

Neben der Ratssitzung habe ich natürlich auch noch andere Sitzungstermine und Gespräche gehabt. Beispielsweise tagte die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums. Der Kreis Lippe möchte die zahlreichen Konzepte zur Mobilität zusammenführen und an dieser Thematik haben wir in der Lenkungsgruppe Mobilität gearbeitet. Auch habe ich mich mit dem Dorfcoach ausgetauscht, weil wir gerne in einem Ortsteil eine Dorfkonferenz organisieren möchten. Damit möchten wir das ehrenamtliche Engagement stärken und auch dabei unterstützen, kleine Projekte umzusetzen. Wir nehmen aber zunächst erst Kontakt mit den Akteuren vor Ort auf, um deren Meinung dazu abzufragen.

Mit dem Brakelsieker Schützenfest wurde an diesem Wochenende die Schützenfestsaison in Schieder-Schwalenberg beendet. Auf besondere Situationen wurde flexibel reagiert und insgesamt können die Schützen eine gute Bilanz ziehen. Zum ersten Mal fand das Brakelsieker Schützenfest nämlich nicht am Pfingstwochenende statt und aus meiner Sicht war das eine gute Entscheidung. Neben Gastvereinen aus anderen Städten konnten auch starke Abordnungen aus Schwalenberg, Lothe und Siekholz begrüßt werden und das gemeinsame Feiern trägt dazu bei, dass wir immer enger zusammenwachsen.

Kindergärten und Seniorenheime

Das erste Halbjahr ist noch nicht rum und schon haben wir uns in einem Arbeitskreis mit den Finanzen des nächsten Jahres beschäftigt. Die Zeiten für die Kommunen stehen auf Sturm und zwar auf richtigen Sturm. Jetzt passiert das, wovor die Kommunen unzählige Male gewarnt haben, was aber niemand hören wollte: sie haben die Zeche für die Politik zu bezahlen, die sie gar nicht beeinflussen können. Insbesondere die Bundespolitik hat soziale Wohltaten verteilt, die mit zeitlicher Verzögerung jetzt bei den Kommunen ankommen, denn bezahlen müssen es am Ende immer die Städte und Gemeinden. Auch die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst führen zu enormen Belastungen, denn betroffen hiervon sind auch die Wohlfahrtsverbände mit ihren vielfältigen Angeboten vom Kindergarten bis zu Behinderteneinrichtungen. Alles das muss über die LWL-Umlage und Kreisumlage ebenfalls von den Kommunen bezahlt werden. Allein die 16 Städte und Gemeinden im Kreis Lippe müssen im nächsten Jahr viele Millionen Euro zusätzlich aufbringen und die ersten Städte haben schon angekündigt, in die Haushaltssicherung gehen zu müssen. Das Interesse in Berlin für diese Probleme ist allerdings überschaubar.

In dieser Woche tagte die Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe in Schwalenberg. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Kulturarbeit und da bot sich die Malerstadt Schwalenberg als Tagungsort an. Die Stadt und der Landesverband arbeiten schon seit vielen Jahren gut zusammen und der Kulturbereich ist ein echter Wirtschaftsfaktor geworden. Da gilt es natürlich, diese Arbeit auch in der Zukunft erfolgreich weiterzuführen.

Am Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In dieser Sitzung wurde beschlossen, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine weitere Senioreneinrichtung zu schaffen. Hierbei wird es sich allerdings nicht um ein klassisches Seniorenwohnheim handeln, sondern vorrangig um ein Angebot für Tagespflege und wohl auch für Servicewohnungen, für die besondere Pflegeleistungen flexibel dazugebucht werden können.

Am Freitagnachmittag musste im Bürger- und Rathaus die Elektroanlage gewartet werden. Das bedeutete, dass mich der Hausmeister frühzeitig rausgeschmissen hat und ich zu Home-Office verdonnert wurde. Leider verfüge ich privat über eine Internetverbindung, die noch an das alte Postkutschenzeitalter erinnert. Ein vernünftiges Arbeiten ist so definitiv nicht möglich. Vor diesem Hintergrund ist übrigens auch mein Unverständnis einzuordnen, wenn ich immer noch höre, dass man keinen Glasfaseranschluss benötige. Immerhin wird in Schieder und Brakelsiek jetzt mit Hochdruck der Ausbau vorangetrieben. Natürlich kommt es in diesem Zusammenhang zu zahlreichen Beschwerden, aber bei einer solch großen Maßnahme bleibt das natürlich nicht aus. Es handelt sich übrigens um einen eigenwirtschaftlichen Ausbau, der also nicht im Auftrag der Stadt erfolgt, aber natürlich von uns unterstützt wird.

Am Anfang der Woche habe ich mich um die Kleinsten gekümmert. Es ging um die Kindergärten und wie sie zukunftsfest gemacht werden können. Am Ende der Woche ging es dagegen um das Seniorenheim in unserer Nachbarschaft zum Bürger- und Rathaus. Nachdem wir die etwas unruhigen Zeiten hinter uns gelassen haben, heißt es jetzt „Lebenspark am SchiederSee“ und Aiutanda als neuer Betreiber hatte zum Tag der offenen Tür eingeladen. Gut gelaunte Bewohnerinnen und Bewohner und zahlreiche Gäste waren der Beweis dafür, dass die Einrichtung gut aufgestellt ist. Mein Eindruck war zudem, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirklich mit Herzblut dabei sind.

Wir sind Königin!

Dienstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss, der dem Rat einstimmig empfohlen hat, der Wasserkooperation Lippe beizutreten. Hierbei handelt es sich um eine Kooperation zwischen Wasserversorgern und Landwirtschaft. Auf der einen Seite geht es um die berechtigten Interessen der Landwirtschaft, auf der anderen Seite sind natürlich die Belange der Trinkwasserversorgung von enormer Wichtigkeit. Die Kooperation hat sich zur Aufgabe gemacht, auf Augenhöhe vernünftige Lösungen zu finden. Diese Kooperation gibt es bereits seit 20 Jahren und weil gerade die Verlängerung der Vereinbarung ansteht, habe ich vorgeschlagen, dieser Kooperation beizutreten, zumal es kostenneutral ist. Als Wasserversorger müssen wir nämlich für jeden Kubikmeter Wasser, den wir fördern, ein Wasserentnahmeentgelt an das Land abführen. Die Kosten der Kooperation können wir aber mit diesem Entgelt verrechnen. Es stellt sich also eher die Frage, warum wir bisher noch nicht Mitglied waren.

Auf Einladung der Phoenix Contact-Geschäftsführung habe ich am Donnerstag im Rahmen einer Gala-Veranstaltung anlässlich des 100. Geburtstags sehr interessante Vorträge hören dürfen. Im Mittelpunkt stand mit Blick auf die Energiewende die All Electric Society. Dahinter verbirgt sich die Überlegung, dass zukünftig CO2-neutral erzeugte Elektrizität die zentrale Energieform sein wird. Der Präsident des Verbandes der Elektro- und Digitalindustrie wies aber richtigerweise darauf hin, dass man dafür gut ausgebildete junge Leute brauche. Die Transformation könne nur mit Handwerkern und Ingenieuren gelingen, nicht indem man sich auf Straßen festklebt. Die Veranstaltung fand übrigens in der neugebauten Halle 60 statt, an der bis zur letzten Minute gearbeitet wurde und ich war beeindruckt, dass alles so gut und ohne Störungen ablief. Lediglich ein kleines technisches Problem bei der Mikrofonanlage war zu verzeichnen. Das war so geringfügig, dass man noch nicht einmal von einem Stromausfall sprechen konnte und auf diese Feststellung lege ich aus gegebenem Anlass besonderen Wert!

Am Freitag habe ich mich in Hannover über die Situation der S5 (Hannover-Paderborn) informiert. Hier gibt es immer wieder Probleme aufgrund von Verspätungen und Zugausfällen. Transdev, die Betreiber dieser Linie, sind daher ziemlich unter Druck geraten. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sich gerade in den letzten Monaten einiges verbessert hat und die Probleme nicht unerheblich auch auf Baustellen der Deutschen Bahn zurückzuführen sind. Da die Bautätigkeit in den nächsten Jahren zunehmen wird und die Strecke eine wichtige Umleitungsstrecke ist, wird es zukünftig auch „Stauprobleme“ geben. Man muss nämlich wissen, dass der Fern- und Güterverkehr oftmals Vorrang vor dem Nahverkehr hat. Die S5 muss dann oftmals zwangsweise warten.
(Falls Frau H. aus G. mitliest: das Toilettenproblem war nicht Gesprächsgegenstand.)

Die Woche begann übrigens mit einer faustdicken Überraschung beim Schützenfest in Schwalenberg. Schon seit vielen Jahren habe ich insbesondere bei der Jahreshauptversammlung gebetsmühlenartig gepredigt, dass die Zeit reif ist, dass endlich mal eine Königin den Thron besteigt und am Montag wurde ich endlich erhört. Zum ersten Mal in der 447-jährigen Geschichte der Schwalenberger Schützengesellschaft konnte sich mit Michelle Mühl eine Frau durchsetzen. Das Alsterrott konnte also voller Stolz verkünden, „wir sind Königin“. Dazu muss man wissen, dass es in Schwalenberg üblich ist, dass das Rott, das den König oder die Königin stellt, ganz erheblich bei der Organisation des Schützenfestes eingebunden ist. Da das Alsterrott relativ klein ist, hat man sich einfach ein weiteres Rott dazu geholt, nämlich das Pilsrott, in dem ganz zufällig der Vater der Königin aktiv ist und jetzt als Begleitung dabei ist. Bei der Königinnenproklamation habe ich dann auch deutlich gemacht, dass ich als Bierwirth für die Partnerschaft von Alster und Pilsrott eine gewisse Sympathie hege. Ich bin gespannt, wie das nächste Schützenfest ablaufen wird und freue mich darauf.

Pfingsten gehört den Schützen

Die Woche begann gleich mit mehreren wichtigen Gesprächsterminen und dabei ist es gar nicht so einfach, immer einen freien Raum zu finden. Ich habe auf jeden Fall zur Kenntnis nehmen müssen, dass mein Büro mit zehn Personen an die Belastungsgrenze stößt.
Unter anderem habe ich mich mit einem Vertreter der Wirtschaftsförderung des Kreises ausgetauscht. Grundsätzlich ist natürlich immer die Stadt erste Ansprechpartnerin, wenn es um lokale Unternehme gibt. Es ist aber auch hilfreich, wenn man einen kurzen Draht ins Kreishaus hat und das klappt auch sehr gut.

Nervös geworden bin ich natürlich beim Starkregen am Montagnachmittag. Insbesondere in Schwalenberg war die Lage kritisch, aber wir haben richtig Glück gehabt und nur geringe Schäden zu verzeichnen. Etwas Arbeit werden wir noch mit dem Altstadtpflaster haben. Die Fugen sind teilweise doch stark ausgespült worden. Unsere Feuerwehr hat aber wieder gute Arbeit geleistet und zudem sind neun Kameradinnen und Kameraden nach Detmold gefahren, um dort dringend benötigte Hilfe zu leisten. Das zeichnet übrigens Feuerwehr aus, dass man hilft, wo man kann. Nur zusammen ist man stark und gerade bei der Feuerwehr sollte Kirchturmdenken der Vergangenheit angehören.

In großer Runde haben wir am Donnerstag zusammengesessen, um über die Situation des Breitbandausbaus zu sprechen. Vertreter von E.ON/Westnetz, Tiefbauunternehmen und des Kreises waren dabei und es ging darum, das zukünftige Vorgehen abzustimmen. Denn der Ausbau wird jetzt richtig losgehen und es wird unweigerlich auch zu Unannehmlichkeiten und Behinderungen kommen. Nach Wöbbel haben die Arbeiten jetzt in Schieder und Brakelsiek begonnen und die ersten Beschwerden haben mich auch schon erreicht. Es handelt sich übrigens nicht um eine Maßnahme im Auftrag der Stadt, sondern um einen eigenwirtschaftlichen Ausbau von E.ON/Westnetz. Als nächstes soll es dann weitergehen über Seeblick und Glashütte nach Lügde und nach Lothe und Schwalenberg. Im Prinzip wird fast das gesamte Stadtgebiet auf links gedreht und ich bitte jetzt schon um Verständnis.

Auch das Thema Nessenberg-Querung hat mich in dieser Woche wieder beschäftigt. Für Radfahrer ist die Überquerung der Landstraße im Bereich des Hotels Elfenberg gefährlich. Auch ich bin dieser Meinung. Mich erreichen sehr oft Forderungen, dass die Stadt hier für Abhilfe sorgen soll. Zum Beispiel könnte eine Mittelinsel den Gefahrenpunkt vielleicht entschärfen. Es handelt sich hier allerdings um eine Landstraße und selbstverständlich darf die Stadt nicht einfach irgendwelche Maßnahmen an Landstraßen durchführen. Zuständig ist allein Straßen.NRW und zudem muss auch die Straßenverkehrsbehörde entsprechende Maßnahmen anordnen. Als Stadt können wir nur versuchen, Einfluss zu nehmen, was wir auch immer wieder tun. Bisher allerdings ohne Erfolg. Es ist ohnehin so, dass dem Autoverkehr grundsätzlich ein besonderer Stellenwert zugerechnet wird. Fußgänger und Radfahrer müssen sich zumeist unterordnen. Leider ist auch das Verhalten von manchen Autofahrerinnen und Autofahrern eher rücksichtlos, was auch immer wieder die empörten Reaktionen zeigen, wenn mal wieder jemand für sein Fehlverhalten ein Knöllchen bezahlen muss. Hierzu gehört auch die Unart, sein Auto auf dem Bürgersteig zu parken.

Pfingsten gehört den Schützen und am Samstag fiel der Startschuss für das Schützenfest in Schwalenberg. Der Dohlenberg hat mal wieder eine tolle Kulisse für den Zapfenstreich geboten. Auch die Königsparade am Sonntag in der Altstadt war klasse. Erstmals fand übrigens nur ein Schützenfest statt, da das Schützenfest in Brakelsiek auf den Juni verschoben wurde. Das macht mir tatsächlich das Leben etwas leichter, da ich nicht ständig zwischen den Ortsteilen hin und her hetzen muss.

Zwei Dörfer, ein Verein – und das seit 90 Jahren

Die Landesregierung lässt die Kommunen mal wieder hängen. Diesmal nicht im Bereich der Flüchtlingsunterbringung, sondern bei den Kindergärten. Das liegt übrigens beides im Zuständigkeitsbereich des gleichen Ministeriums. Für die Kindergärten gibt es seit einiger Zeit das so genannte Alltagshelferprogramm. Damit wird Personal beschäftigt, das die alltäglichen Tätigkeiten erledigt, die in einem Kindergarten anfallen und für die keine spezielle Qualifikation erforderlich ist. Hierzu gehört zum Beispiel die Essenzubereitung. So können die Erzieherinnen und Erzieher entlastet werden und sich auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren. Dieses Alltagshelferprogramm läuft zum 31. Juli aus und bis heute haben die Kommunen noch keine offizielle Mitteilung darüber, wie es weitergeht. Die Kommunen sind zwar Kummer gewohnt, aber hier geht es auch um Personal und ich empfinde es als einen unhaltbaren Zustand, dass die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht wissen, woran sie sind. Man kann es also niemandem verdenken, wenn er sich vor dem Hintergrund dieser Unsicherheit umorientiert und einen anderen Arbeitgeber sucht. Ich stehe nun vor der Frage, die richtigen personalrechtlichen Entscheidungen zu treffen, was in Anbetracht der Düsseldorfer Arbeitsverweigerung nicht ganz einfach ist.

Ohnehin besteht bei den Förderprogrammen akuter Handlungsbedarf. Vereinfachung der Förderlandschaft und stattdessen eine vernünftige Finanzausstattung der Kommunen, das ist die Forderung, des Arbeitskreises der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in NRW, in dem auch ich organisiert bin. Allein in den letzten drei Jahren hat sich die Zahl der Förderprogramme von ca. 180 auf ca. 350 fast verdoppelt. Dieser Förderdschungel ist zudem mit unglaublicher Bürokratie verbunden und bindet viel Arbeitskraft. Viele Kommunen haben bereits eigene Fördermittelmanager eingestellt, um überhaupt einen Überblick zu behalten und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich um Beantragung, Bewilligung, Abwicklung und Mittelverwendung dieser Förderprogramme. Ich bin gespannt, ob wir Parteilosen gehört werden. Immerhin haben 111 der 366 kreisangehörigen Städte und Gemeinden parteilose Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wir stellen damit in NRW die zweitgrößte Gruppe.

Und wenn wir schon mal bei Bürokratie sind: da kommt wohl mal wieder eine neue Mammutaufgabe auf die kleinen Kommunen zu. Bisher wurden wir davon verschont, jetzt sollen auch wir Lärmaktionspläne erstellen und regelmäßig fortschreiben. Mit diesen Plänen sollen Belastungen durch Umgebungslärm mittelfristig verringert werden. Das Ziel ist zwar gut, wie wir das mal eben nebenbei machen sollen, erschließt sich mir allerdings noch nicht. Hierbei handelt es sich übrigens um eine EU-Vorgabe.

Mehr Spaß machen dann doch solche Veranstaltungen, wie am Samstagabend das 90-jährige Jubiläum des Schützenvereins Harzberg-Glashütte. Die enge Bindung der beiden Ortschaften ist schon etwas Besonderes. Schließlich liegt nicht nur eine Stadtgrenze zwischen beiden Dörfern, sondern früher zumindest zeitweise auch eine Kreisgrenze und eine Konfessionsgrenze. Es gab schließlich mal Zeiten, da wurde auf so etwas noch geachtet. In Harzberg und Glashütte ist das aber alles kein Problem, da geht man pragmatisch mit solchen Dingen um, wie man auch anhand einiger Anekdoten aus der Vergangenheit erkennen kann. Einen Tipp musste ich den Vereinsmitgliedern bei meiner Laudatio aber doch mit auf den Weg geben: Der berechtigte Wunsch nach neuen Vereinsmitgliedern ist in Anbetracht der begrenzten Einwohnerzahlen der beiden Dörfer etwas schwierig. Aus meiner Sicht sollte sich der Verein daher nicht auf das Werben neuer Vereinsmitglieder konzentrieren, sondern auf das Machen. Wie das funktioniert, brauche ich ja nicht zu erklären.

Neuseeland hilft Schwalenberg

Wenn Sie demnächst mal unsere schöne Landschaft erwandern und sich im Bereich Alt Schieder befinden, gönnen Sie sich ruhig mal eine Pause. Dort steht nämlich jetzt eine massive Sitzgruppe und die will auch genutzt werden.

Westfalen Weser ist das Unternehmen, dass in unserem Bereich die Strominfrastruktur, also die Stromleitungen betreibt. Westfalen Weser ist seinerzeit im Zuge des sogenannten „Unbundlings“, also der Entflechtung von Stromnetz und Stromvertrieb entstanden, indem E.ON Mitte das Leitungsnetz verkauft hat. Westfalen Weser ist in kommunaler Hand und feiert in diesem Jahr seinen 10. Geburtstag. Zu diesem Anlass hatte man mich gebeten, bei einem kleinen Videoclip mitzuwirken. Bei diesem Dreh gab es allerdings einige witzige Komplikationen, über die ich noch berichten werde, wenn ich den Clip zu sehen bekomme.

Am Dienstagabend haben wir im Kreise der Fraktionsspitzen verschiedene Themen besprochen. Auch haben wir die Bewerbungen um den diesjährigen Heimatpreis ausgewertet. Voraussichtlich wird der Rat in seiner Sitzung im Juni die Preisträger bestimmen. Der Heimatpreis ist übrigens mit 5.000 Euro dotiert und wird in diesem Jahr zum vierten Mal vergeben. Natürlich ist die Preissumme, die auf drei Preisträger verteilt wird, für die Vereine eine hübsche Summe. Mir geht es dabei vor allem aber darum, das vielfältige Engagement der Ehrenamtler zu würdigen und wenn das mit einem Preisgeld unterstrichen werden kann, umso besser.

Am Mittwochabend hatte der Arbeitgeberverband eingeladen und der Journalist Dr. Hajo Schumacher gab einen sehr unterhaltsamen und auch nachdenklichen Einblick in den Berliner Politikbetrieb. Interessant fand ich, dass viele seiner Einschätzungen sich mit meinen decken. Allerdings hätte ich das niemals so unterhaltsam vortragen können. Bei aller Kritik muss ich aber auch feststellen, dass gerade die Politiker in Berlin im Moment nicht zu beneiden sind. Die schwierigen Probleme und Aufgaben sind erdrückend und es ist immer deutlich leichter, rumzumeckern und zu kritisieren, als Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen.

Donnerstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Die Ausschussmitglieder wurden unter anderem darüber informiert, dass mittlerweile zahlreiche Anfragen zum Bau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen bei uns eingegangen sind. Die größte Anlage soll 22 Hektar umfassen. Hierbei sind aber viele Aspekte zu berücksichtigen und die Thematik ist sehr viel komplizierter, als manche Politiker in Berlin der Öffentlichkeit glauben machen wollen. Wichtig ist dabei zu wissen, dass solche Anlagen baurechtlich nicht privilegiert sind. Im Gegensatz zu Windkraftanlagen wird daher grundsätzlich zunächst ein aufwändiger und kostspieliger Bebauungsplan benötigt und das hat auch viel mit geordneter Stadtentwicklung zu tun. Hier steckt also noch viel Konfliktpotenzial drin.

Das Wochenende war für mich ziemlich vollgepackt mit Terminen. Samstagvormittag stand zunächst unsere Ausbildungsmesse auf dem Programm. Anschließend feierte der katholische Kindergarten seinen 50. Geburtstag. Diese Veranstaltung musste ich dann vorzeitig verlassen, um zum Torbogenfest nach Schwalenberg zu eilen. Der Heimat- und Verkehrsverein wollte endlich die Sanierung des Torbogens in der Alten Torstraße feiern. In vielen Stunden wurde dieser nämlich restauriert und dabei hat eine Neuseeländerin mit Schwalenberger Wurzeln mitgeholfen und viele Arbeitsstunden investiert. Abends stand noch ein Gratulationsbesuch auf meinem Programm. Sonntagvormittag habe ich den Kreisverbandstag der lippischen Feuerwehren in Lage besucht, um von dort nach Schwalenberg zu fahren, um das Symposium zur Ausstellung „The Spirit of Africa“ zu eröffnen. Da wird es manchmal auch zeitlich knapp, den Wochenrückblick zu schreiben.

Baupreise bereiten mir Kopfschmerzen

Die Woche begann mit einem schlechten Gewissen, weil ich doch beim Laufen stark geschludert habe und meine Fitness arg gelitten hat. Ich musste nämlich beeindruckt zur Kenntnis nehmen, dass Achim Rubel aus Schwalenberg in seiner Altersklasse der über 70-jährigen in deutlich weniger als drei Stunden den Hermannslauf gewonnen hat.

Manchmal muss man auch in ungewöhnlicher Umgebung wichtige Telefonate führen. Eins davon auf dem Marktplatz in Freiburg vor dem Freiburger Münster. Bei sonnigem Frühlingswetter und Caféhaus-Atmosphäre kann man das gut aushalten. Ich muss mal überlegen, ob ich an meinem Büro in Schieder eine Außenterrasse anbauen lasse. Das Bürger- und Rathaus war ja schließlich mal ein Rinderstall und Rindviecher sollten einen angemessenen Auslauf haben.

Vor Jahren war es angesagt, die Sirenen in den Städten abzubauen. Man sei ja schließlich digital unterwegs und im Katastrophenfall könne die Bevölkerung per Warnapp über das Mobiltelefon gewarnt werden. Die Feuerwehr würde ohnehin mittels Funkmeldeempfänger zu den Einsätzen gerufen. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass das ein Irrweg war und jetzt werden überall wieder Sirenen aufgestellt. Klugerweise hat die Stadt Schieder-Schwalenberg ihre Sirenen behalten. Trotzdem wollen wir versuchen, die Sireneninfrastruktur zu verbessern. In dieser Woche haben wir eine Förderzusage bekommen, mit der wir für den Ortsteil Glashütte eine neue Sirene finanzieren können. Dort gibt es bisher nämlich noch keine. Mal sehen, ob das auch noch für Siekholz klappt.

Als Stadt haben wir ja durchaus einen großen Stromverbrauch und deswegen müssen wir die Stromlieferungen regelmäßig ausschreiben. Das ist ziemlich kompliziert, wie man sich bei Kenntnis der deutschen Bürokratie vorstellen kann. Bei der Ausschreibung kooperieren wir mit anderen Städten und aktuell geht es darum, das Verfahren zu koordinieren. In dieser Woche wurde klar, dass die Submission sich verzögert, so dass es mit unseren Sitzungsterminen etwas schwierig wird. Wir werden es aber irgendwie schaffen, damit die Ratsmitglieder dann hoffentlich dem Auftrag zur Stromlieferung zu verträglichen Konditionen zustimmen können.

Der Tarifabschluss, der für den öffentlichen Dienst ausgehandelt wurde, zeigt erste Wirkungen. Einige Branchen übernehmen den Tarif üblicherweise und jetzt schlagen die Sozialverbände Alarm, die zum Beispiel Kindergärten betreiben. Auch auf unsere offenen Ganztagsschulen (OGS) wirkt sich der Tarifabschluss aus. Ich bin gespannt, wie wir das meistern werden.

Wir haben einige Baumaßnahmen in der Pipeline und vor dem Hintergrund der unglaublichen Preissteigerungen bereitet mir eigentlich jede Baumaßnahme ziemliche Kopfschmerzen. Die Informationen, die ich in dieser Woche erhalten habe, sind dabei nicht besonders hilfreich. Abgeschlossen sind in diesem Jahr allerdings die Baumaßnahmen an den Bushaltestellen. Wir sind verpflichtet, die Haltestellen barrierefrei umzugestalten und machen das Schritt für Schritt. In diesem Jahr waren es sieben, nämlich in Schieder, Schwalenberg, Lothe, Brakelsiek, Siekholz und Glashütte. In Planung sind weitere sieben Haltestellen, die im nächsten Jahr, vielleicht sogar in diesem Herbst umgestaltet werden sollen. Für diese Maßnahmen gibt es jeweils erhebliche Fördermittel.

Es gab keinen Glühwein, nur Kaffee

In dieser Woche konnten wir endlich mal wieder eine Personalversammlung durchführen. Eigentlich muss einmal im Jahr eine Personalversammlung stattfinden, im letzten Jahr wurde sie aber coronabedingt kurzfristig abgesagt. Diesmal stand die Versammlung natürlich unter dem Eindruck des Tarifabschlusses. Auf der einen Seite ist der Lohnabstand zur freien Wirtschaft zunehmend ein Problem bei der Suche nach Arbeitskräften. Auf der anderen Seite ist die jetzt erzielte Tarifeinigung für die Kommunen eine große Herausforderung. Allein für Schieder-Schwalenberg belaufen sich die Einmalzahlungen auf 200.000 Euro. Die linearen Steigerungen im nächsten Jahr bedeuten Mehrausgaben von 375.000Euro. Das ist natürlich ein Problem, zumal die Mehrausgaben des Kreises auch an die Städte durchgereicht werden. Selbstverständlich stelle ich mir die Frage, wo dieses Geld herkommen soll und natürlich wird es am Ende zu Mehrbelastungen der Bürgerinnen und Bürger führen. Für die Klassenkampf-Rhetorik, die ich mir von einigen Gewerkschaftsvertretern in diesem Zusammenhang anhören musste, fehlt mir daher jedes Verständnis. Ich halte mehr von sachlicher Diskussion und dabei ist das Verständnis für volkswirtschaftliche Zusammenhänge gar nicht mal so schlecht.

Für den Fall, dass Sie es noch nicht wussten, erinnere ich Sie mal daran, dass in acht Monaten Weihnachten bereits wieder vorbei ist. Deswegen habe ich in dieser Woche ein Supersonderangebot für Weihnachtsartikel bekommen. Ideal geeignet, um mich in der Weihnachtszeit erkenntlich zu zeigen. Ich werde aber voraussichtlich auch in diesem Jahr wieder auf solche Präsente verzichten.

Westfalen Weser Energie hatte in dieser Woche mal wieder zur Beiratssitzung geladen. Auch in dieser Sitzung waren die aktuellen politischen Diskussionen ein wesentliches Thema und auch hier gibt es ziemlich viele Fragezeichen. Auch die Akteure von Westfalen Weser können die zahlreichen Fragen der verunsicherten Bürgerinnen und Bürger nicht beantworten. Mir geht es ebenfalls so. Ich kann mich ehrlich gesagt nicht daran erinnern, dass es eine Regierung in so kurzer Zeit schon einmal geschafft hat, die Bevölkerung so zu verunsichern.

Der Tourismus ist ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor und die Übernachtungszahlen in Schieder-Schwalenberg können sich wirklich sehen lassen. Hierzu trägt wesentlich der Wohnmobilhafen am SchiederSee bei. Aktuell lassen wir unsere touristische Situation mal von externen Fachleuten begutachten. Hierzu haben wir in dieser Woche Gespräche geführt und ich bin gespannt, wie am Ende die Ergebnisse aussehen werden.

Im Schlosspark haben wir in den letzten Jahren einige Bäume beseitigen müssen. Im Regelfall waren sie wegen eines Pilzbefalls nicht mehr standsicher, was bei den regelmäßigen Kontrollen auffällt. Jetzt machen wir uns aber daran, mit Beteiligung des Schlossparkfördervereins einige Bäume neu zu pflanzen. Achtzehn Bäume sollen es werden, wobei wir dabei das vorhandene Parkentwicklungskonzept und damit die historischen Vorgaben beachten. Denn natürlich dürfen zum Beispiel Sichtachsen nicht zerstört werden. Gleichzeitig sollen die Bäume natürlich auch den Klimaveränderungen standhalten.

Ich glaube, in dieser Woche habe die letzten Jahreshauptversammlungen für dieses Jahr besucht. Neben dem Heimatverein Wöbbel hatte auch der Freibadförderverein eingeladen. Dabei war die fand die Jahreshauptversammlung des Freibadfördervereins unter freiem Himmel statt. Acht Grad Lufttemperatur ließen allerdings noch kein Freibadgefühl aufkommen. Die Wassertemperatur lag übrigens bei über der Lufttemperatur. Ich hätte mir auf jeden Fall einen heißen Glühwein gewünscht. Immerhin gab es Kaffee zum Aufwärmen.

Kommunalreform 2.0

Am Montagabend habe ich mich zusammen mit dem zuständigen Fachbereichsleiter im Jugendraum mit Vertretern des Jugendkreises Brakelsiek getroffen. Es ging einfach nur darum, dass wir uns austauschen und kennenlernen. Es ist einfach leichter, wenn man sich persönlich kennt, falls mal Probleme auftauchen oder andere Dinge geklärt werden müssen. Der Jugendkreis steht übrigens allen Jugendlichen offen und es werden sehr gerne neue Gesichter gesehen.

Mit dem Personalrat habe ich in dieser Woche ein Gespräch geführt. Das sogenannte Vierteljahresgespräch dient zum Austausch und bietet die Möglichkeit, Probleme, Sorgen oder Nöte in kleiner Runde zu diskutieren. Selbstverständlich findet darüber hinaus jederzeit ein Austausch statt.

Am Dienstag stand die Konferenz der lippischen Bürgermeister auf dem Programm. Diesmal in der Stadt Lemgo und die Tagesordnung war ziemlich vollgepackt, so dass mein Terminplan etwas durcheinandergeraten ist. Die regelmäßigen Bürgermeisterkonferenzen halte ich aber für sehr wichtig, auch wenn das natürlich kein Beschlussgremium ist.

Wichtig war mir auch die Frühjahrstagung der parteilosen Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen, die beim Städte- und Gemeindebund stattfand. In NRW sind 111, also mehr als ein Viertel der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister parteilos und insgesamt haben wir ein großes Gewicht. Auf der Tagesordnung standen ziemlich viele Themen. Von der Flüchtlingsunterbringung, über die Fördermittelsituation, bis zum Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz gab es viel zu diskutieren. Leider, leider wurde auch hier mein Eindruck bestätigt, dass sich die Lage in unserem Land zuspitzt. Die Stimmung pendelte zwischen Resignation und Galgenhumor. So langsam sollten die Verantwortlichen, insbesondere in der Bundesregierung, die Realität zur Kenntnis nehmen. Ich habe wirklich Sorgen, dass der Druck auf dem Kessel in den nächsten Monaten zu hoch wird.

Am Freitagabend hatte der TuS Schieder-Schwalenberg seine diesjährige Jahreshauptversammlung. Die zahlreichen Tätigkeitsberichte der verschiedenen Abteilungen zeigen, dass es ein sehr breites Sportangebot gibt. Wie bei allen Vereinen gilt aber auch hier, dass Vereine vom Mitmachen leben. Es braucht Menschen die sich engagieren und auch Vorstandsarbeit übernehmen. Also, worauf warten Sie noch?

Samstagabend feierte der Kreissportbund seinen 50. Geburtstag. Der Festakt im Kreishaus war gut besucht und es gab einen unterhaltsamen Rückblick auf die letzten fünf Jahrzehnte. Der Sport in Lippe ist gut aufgestellt und das hat auch viel mit dem Zusammenspiel zwischen Sport, Städten und Kreis zu tun.

Wie kommt man auf die Idee, Ortseingangstafeln auszutauschen? Ich habe auf jeden Fall nicht schlecht gestaunt, als am Sonntag am Ortseingang von Brakelsiek plötzlich eine Ortseingangstafel der Stadt Brakel hing. Handelt es sich hier um eine neue Kommunalreform? Ich hätte ja damit leben können, wenn wir Brakel eingemeindet hätten, dass man uns aber dem Kreis Höxter zuschlagen will, wie es auf diesem Schild stand, das ist ein absoluter Tabubruch und nicht zu akzeptieren. Die Straßenmeisterei in Schieder hat aber innerhalb von einer halben Stunde reagiert. Zwar wurde das fehlende „siek“ nicht wiedergefunden, aber das „Kreis Höxter“ ist weg. Liebe Brakelsieker, Ihr müsst jetzt aber stark sein. Für eine Übergangszeit heißt Ihr jetzt einfach nur „geschlossene Ortschaft“.
Aber mal ernsthaft: vielen Dank an Straßen.NRW, dass ihr so schnell reagiert habt.

Packen Sie schon mal die Badehose ein!

Ostern ist zwar gerade erst vorbei, aber es ist wichtig, bereits an Pfingsten zu denken. Pfingsten heißt nämlich Schützenfestwochenende. In diesem Jahr gibt es Pfingsten nur ein Schützenfest, nämlich in Schwalenberg. Das eigentlich parallel stattfindende Schützenfest in Brakelsiek wurde ja bekanntermaßen auf den 16. bis 18. Juni verschoben. Auf jeden Fall bekam ich in dieser Woche die Einladung zum Schützenfest in Schwalenberg mit den verschiedenen Programmpunkten. In diesem Jahr wird meine Terminplanung also etwas einfacher, weil ich nicht ständig zwischen zwei Schützenfesten hin- und herpendeln muss. Den Startschuss in die Schützenfestsaison machen allerdings die Glashütter bereits eine Woche vorher. Die Einladung zum 90. Geburtstag liegt mir schon länger vor.

Seit dem heutigen Sonntag dürfen öffentliche Gebäude wieder angestrahlt werden. Natürlich kann man sich die Frage stellen, ob das sinnvoll ist. Immerhin ist es auch unsere Aufgabe, Energie einzusparen. Dies dürfte unbestritten sein. Aber manche Maßnahmen sind auch einfach nur schlichter Aktionismus und erweisen der Sache eher einen Bärendienst, weil schlicht die Akzeptanz dafür fehlt und der Sinn nicht erkennbar ist. Durch den Einsatz von LED-Leuchten ist der Energieverbrauch relativ gering und vor diesem Hintergrund habe ich entschieden, dass wir zum Beispiel das Schloss in Schieder und das historische Rathaus in Schwalenberg, aber auch den Gänsebrunnen in Schwalenberg wieder beleuchten.

Auch in dieser Woche habe ich wieder mehrere Bitten zur Teilnahme an Umfragen erhalten. Dabei geht es zumeist um spezielle Fachthemen. Die Umfragen werden regelmäßig von Hochschulen durchgeführt. Leider ist es mir nicht möglich, immer an diesen Umfragen teilzunehmen, weil mir einfach die Zeit dafür fehlt. So geht es mir auch mit den zahlreichen Einladungen. Ich habe das Gefühl, dass alle Veranstaltungen dieser Welt in der ersten Maiwoche stattfinden. Das ist gerade die eine Woche, in der ich mal freimachen möchte. Zumindest bei der einen oder anderen Terminabsage habe ich schon Unverständnis geerntet.

Am Samstagnachmittag durfte ich eine Ausstellung im Foyer des Bürger- und Rathauses eröffnen. Bei dieser Veranstaltung ging es auch um das SOS-Kinderdorf, da beide Künstler berufliche Verknüpfungen zum SOS-Kinderdorf hatten. Auch gab es ein Wiedersehen mit Johannes Reineke, dem früheren Leiter unserer Volkshochschule, der ein interessantes Gespräch mit den Künstlern führte.

Das Ehrenamt ist in Schieder-Schwalenberg wirklich gut aufgestellt und leistet Großartiges für die Ortsteile. Auch der Lippischen Landeszeitung war dies ein Artikel wert, der den Einsatztrupp in Lothe als Aufhänger genommen hatte. Tatsächlich finden aber ganz viele Aktivitäten in allen Ortsteilen statt. Auch das Freibad ist so ein Ort, an dem ganz viel Arbeit ehrenamtlich geleistet wird. Dort stehen in diesem Jahr auch große Investitionen an und wir haben in dieser Woche Gespräche dazu geführt, wie wir diese Investitionen in unser Freibad am besten abwickeln. Daneben finden die Saisonvorbereitungen statt und mit einem neuen Basketball- und Soccerfeld kann das Freibad mit einer neuen Attraktion aufwarten. Auch haben Kinder und Jugendliche in dieser Saison wieder freien Eintritt. Ihre Aufgabe ist es jetzt also, schon mal Ihre Badehose einzupacken, damit Sie im Mai zum Saisonstart sofort ins Wasser springen können. Am besten natürlich, mit dem Kauf einer Jahreskarte und wenn Sie Vereinsmitglied werden, können Sie auch ab dem 13. Mai am Früh- und Spätschwimmen teilnehmen. Und dann überlegen Sie bitte mal, in welcher Form Sie sich ehrenamtlich einbringen können.