Schnipp, schnapp - Haare ab!

Für die OGS an der Alexander-Zeiß-Grundschule in Schwalenberg gibt es eine neue Leiterin. Das ist eine gute Nachricht und ich freue mich, dass die AWO diese Stelle schnell neu besetzen konnte, nachdem die Vorgängerin in den Ruhestand gegangen ist. In dieser Woche habe ich die Gelegenheit zur Begrüßung genutzt.

Vorgestellt hat sich mir in dieser Woche auch der neue Leiter des Jobcenters. Die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und dem Jobcenter ist wichtig, zumal wir weiterhin unter einer überdurchschnittlich hohen SGB II-Quote leiden, was gemeinhin als Hartz IV bezeichnet wird. Dies hat damit zu tun, dass viele Arbeitsplätze weggefallen sind, die insbesondere für diejenigen geeignet sind, die nicht über eine hohe berufliche Qualifikation verfügen. Das sind immer noch die Auswirkungen des Niedergangs von Schieder-Möbel und Hornitex. Diese Arbeitsplätze sind leider im Regelfall schlecht bezahlt, aber trotzdem brauchen wir sie.

Die digitale Tagung der Arbeitsgemeinschaft parteiloser Bürgermeister fand in dieser Woche eine Fortsetzung. In der letzten Woche gab es ein paar technische Schwierigkeiten und es war noch einiges zu besprechen. Insbesondere einige Rechtsänderungen stehen auf der Agenda und es gab auch ein paar Hintergrundinformationen zur Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Leider vermiesen mir solche Veranstaltungen oftmals allerdings die Stimmung. Man erfährt nämlich so einiges, was auf die Kommunen noch zukommen wird.

Falls Sie davon geträumt haben, die Schnitzel-Diele in der Pyrmonter Straße kaufen zu können, muss ich Sie leider enttäuschen. Sie sind zu spät! Am Donnerstag war der Versteigerungstermin und der Schandfleck an prominenter Stelle hat einen neuen Eigentümer gefunden. Ich hoffe, dass diese optische Umweltverschmutzung jetzt schnell verschwinden wird und etwas Neues an der Stelle entsteht. Jetzt wünsche ich mir noch einen Neueigentümer für ein weiteres Objekt, damit die Pyrmonter Straße wieder ein vernünftiges Erscheinungsbild bekommt.

Natürlich hat mich auch in dieser Woche Corona ganz schön beschäftigt. Die Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch hat nicht nur bei den Bürgerinnen und Bürgern viele Fragen aufgeworfen, sondern auch bei den Kommunen. Vor allem aber gab es wieder das Problem, dass insbesondere durch die Pressekonferenzen und Berichterstattungen der Eindruck erweckt wurde, dass die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz die endgültigen Regelungen seien. Tatsächlich sind aber die Länderregierungen zuständig und nicht die Bundesregierung und es ist interessant, wie unterschiedlich die Bundesländer diese Ergebnisse umgesetzt haben. Wenig hilfreich war dabei auch, dass eine Grafik verbreitet wurde, die fünf Öffnungsschritte aufzeigte. Diese Grafik war nämlich nur eins: eine hübsche Grafik. Sie war aber ganz bestimmt keine rechtliche Regelung, obwohl genau dieser Falsche Eindruck erweckt wurde. Und auch die Landesregierung hat den Kommunen das Leben mal wieder richtig schwer gemacht. Wieder einmal hat man sich in Düsseldorf vor die Mikrofone gestellt und etwas verkündet, worüber die Kommunen leider keine Informationen hatten. Es dauert dann regelmäßig nur wenige Minuten, bis die ersten Anfragen in den Rathäusern ankommen und der Frust auf beiden Seiten wächst, weil keine Auskünfte gegeben werden können. Vielleicht wird das bei der nächsten Pandemie besser.

Einer Jungunternehmerin und einem Jungunternehmer konnte ich in dieser Woche gratulieren. Das Friseurgeschäft in der Skidrioburg wird nämlich weitergeführt. Und weil ich schon einmal da war, habe ich gleich die Gelegenheit genutzt und meine Haare schneiden lassen. Hoffentlich fordert jetzt niemand meinen Rücktritt, weil ich mich vorgedrängelt hätte. Das war übrigens Dienstagmittag und erst am Donnerstag fragte mich meine Mitarbeiterin im Vorzimmer, ob ich beim Friseur war. Daran kann jeder erkennen, welche Aufmerksamkeit so ein kleiner Bürgermeister genießt.

Parteilose auf dem Vormarsch

Die Corona-Statistik in Lippe und Schieder-Schwalenberg stimmt mich eigentlich ganz hoffnungsvoll. Insgesamt ist eine deutliche Entspannung zu erkennen. Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen mit der britischen Virusmutation bei uns sehr stark zunimmt, sind insgesamt die Neuinfektionen leicht rückläufig. Jetzt kommt es aber darauf an, auch die britische Variante so in den Griff zu bekommen, dass die sich bereits andeutende dritte Welle nicht so stark verläuft. Die Entwicklung auf Bundes- und Landesebene sollte uns auf jeden Fall zur Vorsicht mahnen. Hoffnung setze ich vor allem darauf, dass sich das Leben wieder mehr in der frischen Luft abspielt. Wenn wir dabei die Verhaltensregeln beachten, sollte sich die Lage eigentlich weiter verbessern. Wir planen auf jeden Fall schon einmal für den Rest des Jahres. So ist zum Beispiel in dieser Woche der Katalog zur 31. Sommerakademie erschienen. Die Sommerakademie wird in der Zeit vom 7. Juli bis 3. August hoffentlich wieder einige Kunstfreunde nach Schwalenberg locken, die nicht nur das Flair der Künstler- und Malerstadt genießen werden, sondern auch die Angebote unserer Beherbergungsbetriebe und Gastronomie.

Und weil der Urlaub in Deutschland boomt und es chic ist, in Schieder-Schwalenberg Urlaub zu machen, machen wir uns auch Gedanken, was wir unseren Gästen anbieten können. Die Märchentüren-Expedition in Schwalenberg ist zum Beispiel ein Angebot, was sehr gut angenommen wird. Aktuell versuchen wir auch etwas für Schieder zu entwickeln. Im Idealfall sollte es sich um ein Freizeitangebot handeln, dass nicht nur für die Gäste interessant ist und neue Gäste anlockt, sondern auch für die Schieder-Schwalenberger selbst einen Mehrwert bietet.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am Donnerstagabend getagt und es war keine normale Ausschusssitzung. Der Ausschuss tagte vielmehr im Auftrag des Rates. Der Rat hat vor dem Hintergrund der aktuellen Coronasituation seine Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert, was ausnahmsweise möglich ist. Der Ausschuss hat zum Beispiel einstimmig beschlossen, dass die OGS-Beiträge für Januar und Februar nicht erhoben werden. Auch hat der Ausschuss den Haushaltsplan für dieses Jahr beschlossen. Auch diese Abstimmung war einstimmig. Die Einbringung des Haushalts hatte sich aufgrund der Kommunalwahl etwas verzögert. Die neue Legislaturperiode begann am 1. November und in den ersten Sitzungen müssen zunächst viele formale Dinge geklärt werden. Nachdem dann der Zeit- und Sitzungsplan wegen des dynamischen Infektionsgeschehens völlig durcheinandergeraten war, haben wir jetzt endlich einen gültigen Haushaltsplan, der uns handlungsfähig macht. Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise sind zwar sehr schmerzhaft, bisher sind wir aber noch mit einem tiefdunkelblauen Auge davongekommen.

Am Kreisverbandstag des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes habe ich in dieser Woche auch teilgenommen. Natürlich war auch diese Veranstaltung digital. Für die Landwirtschaft sind die Rahmenbedingungen sehr schwierig und immer neue gesetzliche Vorgaben machen es den Landwirten nicht leichter. Insbesondere der Preisverfall und die nicht vorhandene Wertschätzung der Lebensmittelproduktion sorgen für sehr große Nöte bei den Landwirten. Das Beispiel, dass Lidl zugunsten der Landwirte die Preise für Fleischprodukte leicht erhöht hat und dann von den Verbrauchern abgestraft wurde, spricht Bände.

Ebenfalls digital fand die Tagung der parteilosen Bürgermeister statt. Mittlerweile sind 30 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in NRW parteilos. Gerade nach der letzten Kommunalwahl ist dieser Anteil noch einmal deutlich gestiegen. Die Parteilosen stellen mittlerweile die zweitstärkste Gruppe in NRW. Ich halte das für eine gute Entwicklung, zumal ich der Meinung bin, dass Parteiideologien bei der kommunalen Arbeit eher störend sind und die Besetzung von Posten nach Parteibuch erst recht.

Endlich bewegt sich wieder was

Am Anfang der Woche habe ich mich noch mit den Auswirkungen des Schneechaos beschäftigt und am Sonntag konnten wir bereits den sonnigen Vorfrühling genießen. Mir sind sogar schon Zeitgenossen in kurzer Hose und mit T-Shirt begegnet. Ganz zu schweigen von den Idioten, die nur in Shorts bekleidet auf dem SchiederSee rumturnten. Bei allem Ärger um ausgefallene Müllabfuhr und Problemen mit den Schneemassen, haben wir die Situation meiner Meinung nach übrigens sehr gut gemeistert. Auch wenn ich manchmal nur noch den Kopf über das Anspruchsdenken einzelner Mitbürger schütteln kann, hatten die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht nur Verständnis, sondern haben sogar aktiv mitgeholfen, die Probleme zu lösen. In den meisten Städten müssen die Grundstückseigentümer übrigens eine Winterdienstgebühr bezahlen. In Schieder-Schwalenberg ist das nicht der Fall.

Dienstag haben die lippischen Bürgermeister im Rahmen einer Video-Konferenz getagt. Eigentlich ein Format, mit dem man viel Zeit sparen kann. Allerdings kann eine Video-Konferenz niemals das persönliche Gespräch ersetzen und gerade im persönlichen Gespräch werden oftmals wichtige und hilfreiche Informationen ausgetauscht.

Dienstagabend tagte dann nach langer Zeit mal wieder ein Ausschuss, nämlich der Haupt- und Finanzausschuss. Eigentlich hätten in den Fachausschüssen bereits im Januar Haushaltsberatungen stattfinden sollen. Diese sind aber aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens ausgefallen und der Haupt- und Finanzausschuss hatte jetzt die Aufgabe, das alles etwas zu komprimieren. Mit 17 Ausschussmitgliedern haben wir coronakonform auf dem Bürgersaal getagt. Bei so wenigen Personen auf dem großen Bürgersaal kommt übrigens keine Partystimmung auf. Und da Haushaltsberatungen ohnehin nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig sind, haben wir auch gleich dafür gesorgt, dass die Heizung nicht richtig funktionierte. Ob das der Grund war, warum man sich darauf verständigt hatte, eine zweite Sitzung am Donnerstag ausfallen zu lassen, kann ich nicht sagen. Ich glaube eher, dass der gute Vortrag und die Erklärungen des Kämmerers dazu beigetragen haben, dass alle Fragen geklärt wurden und kein Bedarf für eine zweite Sitzung war. Am 25. Februar wird der Haupt- und Finanzausschuss wieder tagen und dann werden wir hoffentlich den Haushaltsplan verabschieden können. Der Rat hat diese Befugnis nämlich dem Haupt- und Finanzausschuss übertragen. Das ist aufgrund der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite ausnahmsweise möglich.

Dann durfte ich mich auch mal wieder mit völlig haltlosen Behauptungen rumschlagen. Es ging um Fördermittel die für Sportanlagen einzusetzen sind. Mit falschen Behauptungen und in einem Ton, den man schon als unverschämt bezeichnen muss, hat sich ein Bürger an das Innenministerium gewandt. Dort fühlte man sich richtigerweise unzuständig und hat den Vorgang an das Kommunalministerium abgegeben. Dort wiederum hat man keinerlei Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten erkennen können und hat den Vorgang an die Kommunalaufsicht weitergegeben. Mich würde ja mal interessieren, wie viel Arbeitszeit mit solchen völlig unnützen Vorgängen verplempert wird. Wobei die Möglichkeit, sich gegen das Handeln von Behörden zu wenden, selbstverständlich wichtig und richtig ist.

Endlich kommt Bewegung in die Pyrmonter Straße. Die Brandruine wird kurzfristig abgerissen und am Freitagnachmittag hatte ich mich mit dem neuen Eigentümer des Grundstücks unterhalten. Es wäre wirklich schön, wenn es gelingen würde, auf dem Grundstück etwas Neues zu entwickeln. Daneben hatte ich auch Gespräche zu anderen Investitionsplänen im Stadtgebiet. Insgesamt gibt es einige Ideen von Investoren und hoffentlich gelingt es uns, die eine oder andere Idee tatsächlich umzusetzen.

Nächste Woche kommt der Frühling?!

Wissen Sie, was HVBs sind? Das sind die Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten, also die Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte. Und regelmäßig organisiert unsere Kommunalministerin eine sogenannte HVB-Konferenz. In dieser Woche war es wieder soweit. Natürlich digital und coronaregelkonform. In diesen Konferenzen werden immer zahlreiche Themen angesprochen und vor allem werden die Anregungen der kommunalen Familie oftmals auch bei den Vorhaben der Landesregierung berücksichtigt. Diese Vorgehensweise ist keine Selbstverständlichkeit und das Kommunalministerium handelt da wirklich vorbildlich.

Neben dem Bund, der über die Krankenkassen Berechtigungsscheine für FFP2-Masken verteilt, stellt auch das Land Nordrhein-Westfalen solche Masken zur Verfügung und zwar für diejenigen, die einkommensschwach sind. Die Verteilung dieser Masken soll unbürokratisch durch die kommunale Ebene erfolgen. Ein bisschen naiv ist die Vorstellung ja schon, dass etwas in Deutschland unbürokratisch über die Bühne gehen könnte. Wenn ich etwas zu sagen hätte, dann würde ich vorschlagen, dass der Kreis oder irgendeine andere Stelle die Masken für das Kreisgebiet zentral in Briefumschläge verpackt und an die Berechtigten verschickt. Die Adressen könnten wir auf Knopfdruck liefern und wir hätten die Aufgabe schnellstens im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und im Sinne der Pandemiebekämpfung erledigt. Allerdings bin ich schon lange genug im Geschäft, um zu wissen, dass es mindestens drei Dinge gibt, die in Deutschland alles sehr kompliziert machen. Das ist der Brandschutz, der Denkmalschutz und der Datenschutz. Selbstverständlich dürfen wir aus Gründen des Datenschutzes nicht die notwendigen Adressen liefern und selbstverständlich bedeutet das, dass die 76.000 Masken nicht mal eben verschickt werden können, sondern zunächst auf alle Städte und Gemeinden und das Jobcenter verteilt werden müssen, damit dort vor Ort und jeder für sich dafür sorgen kann, dass die Masken in Briefumschläge gepackt werden. Und wenn jemand nicht im Sozialamt, sondern in einem anderen Amt tätig ist und aushelfen möchte, dann muss er wahrscheinlich beim Eintüten die Augen zu machen.

Da hat mir doch in dieser Woche jemand eine „Verordnung über die Einnahme von alkoholischen Getränken zum Erhalt der psychischen Gesundheit zugeleitet“. Demnach gilt für Personen im Homeoffice mit Kinderbetreuung eine empfohlene Ersteinnahme von Bier schon um 9.37Uhr, für Personen im Homeoffice ohne Kinderbetreuung um 12.35 Uhr und für die Restbevölkerung gemäß den EU-Vorgaben erst nach 16.00 Uhr. Ich habe aber sehr schnell durchschaut, dass es das Ministerium für innere Pflege und Wohlbefinden gar nicht gibt und die Verordnung unmöglich echt sein kann. Zudem ist Alkohol ganz bestimmt keine Lösung!

Das Große Thema in dieser Woche war natürlich der Wintereinbruch. Ich kann gar nicht sagen, wie viele E-Mails, Telefonanrufe und sonstige Nachrichten ich dazu bekommen habe. Es ging um Fragen zur Müllabfuhr, aber auch um Hinweise, wenn irgendwo besonderer Handlungsbedarf war. Die Mitarbeiter des Bauhofes und auch beauftragte Unternehmer waren im Dauereinsatz und haben ihr Bestes gegeben. Gemeinden sind eigentlich nur dazu verpflichtet, gefährliche Abschnitte innerhalb der Ortschaften zu räumen. In Anbetracht der Schneemengen hatte das allerdings mit der Lebenswirklichkeit nicht viel zu tun. Insbesondere in der historischen Altstadt von Schwalenberg mussten die Schneemassen sogar mit Bagger und LKW abgefahren werden, da überhaupt kein Durchkommen mehr möglich war. Natürlich gab es auch Kritikpunkte an der einen oder anderen Stelle, insgesamt aber hielten sich die Beschwerden in Grenzen. Und auch die Bürgerinnen und Bürger selbst sind ihren Winterdienstpflichten zumeist nachgekommen, auch wenn es natürlich schwarze Schafe gibt. Jetzt hoffe ich nur, dass wir keine Hochwasserprobleme bekommen, denn ich bin sicher, dass der Frühling in den nächsten Tagen anklopft und der Schnee sehr schnell schmelzen wird.

Früher nannte man das Winter

Die medizinischen Masken haben mich in dieser Woche beschäftigt. Nicht nur der Bund wird FFP2-Masken für einige Bürgerinnen und Bürger bereitstellen. Auch das Land NRW stellt kostenlose Masken für finanziell Schwache zur Verfügung. Die Frage ist allerdings, wie diese Masken zu den Menschen kommen. Das Land verteilt die Masken nur an die Kreise. Alles weitere muss vor Ort geklärt werden. Der Kreis Lippe erhält zum Beispiel 76.000 Masken. Der Kreis Lippe und die Städte und Gemeinden werden jetzt gemeinsam dafür sorgen, dass diese Masken unkompliziert und vor allem ohne bürokratischen Aufwand an die richtigen Adressaten kommen. Ich glaube, die Landesregierung weiß ganz genau, warum sie die kommunale Familie mit dieser Aufgabe betraut.

Im Moment gibt es Bewegung in der Pyrmonter Straße. Die Brandruine wurde bereits durch ein Abbruchunternehmen eingezäunt und ist hoffentlich bald Geschichte. Es ist also sehr unwahrscheinlich, dass Sie noch einmal im ehemaligen Harlekin ein paar schönen Stunden verbringen werden. Ich hoffe, dass noch vor dem Ende des Lockdowns diese gastronomische Einrichtung verschwinden wird. Aber auch die benachbarte Schnitzel-Diele scheint auf Interesse zu stoßen. Am 4. März steht ein Versteigerungstermin an und es gab durchaus bereits Nachfragen zu dem Objekt. Es wäre wirklich schön, wenn an diesem Schandfleck endlich etwas passieren würde. Wer also einen Imbiss betreiben möchte oder andere Pläne mit dem Grundstück hat, der sollte sich jetzt darum kümmern.

Klassisch aneinander vorbeigeredet habe ich in dieser Woche mit jemanden. Ich erhielt eine E-Mail mit der Bitte um Rückruf. Anlass waren die Unstimmigkeiten rund um Corona. Die lippischen Corona-Zahlen sind zwar in Summe korrekt, aber es gab ein paar falsche Zuordnungen zu den Städten und Gemeinden. Nach der Korrektur dieser Fehler ergaben sich zwangsläufig ein paar unlogische Zwischensummen. So wurde zum Beispiel in einer lippischen Gemeinde die Zahl der Infizierten mit – 1 angegeben und sogar die 7-Tage-Inzidenz dieser Gemeinde war negativ. Diese Unschärfe wächst sich in den nächsten Tagen zwar aus, sorgte aber für einige Nachfragen. So glaubte ich also, dass die Bitte um Rückruf damit zusammenhing. Und in dem Telefonat hatten wir uns dann auch darüber unterhalten. Etwas merkwürdig war allerdings, dass meine Gesprächspartnerin immer wieder auf das Impfzentrum zu sprechen kam. Irgendwann stellte sich dann heraus, dass ein Namensvetter von mir mit meiner Gesprächspartnerin über das Impfzentrum sprechen wollte und um Rückruf bat. Da der Name Bierwirth bei meiner Gesprächspartnerin wohl automatisch mit meiner Person verknüpft war und sie mich aber telefonisch unter der angegeben Nummer, die ja auch gar nicht meine war, nicht erreichen konnte, bat sie mich wiederum per E-Mail um Rückruf. Schön, dass wir mal darüber gesprochen haben.

In den Medien wurde der aktuelle Wintereinbruch ja schon seit Tagen als große Katastrophe angekündigt und die Schneemengen sind meiner Meinung nach auch mehr als ausreichend. Vor diesem Hintergrund kann ich nur alle Bürgerinnen und Bürger bitten, auf das Autofahren zu verzichten. Die arbeitende Bevölkerung dürfte über meinen verhängten Flock-Down allerdings müde lächeln. An die ergeht daher meine Bitte, besonders vorsichtig zu fahren und ausreichend Zeit einzuplanen. Der Winterdienst arbeitet mit Hochdruck daran, die Lage in den Griff zu bekommen. Vielen Dank an alle, die den ganzen Sonntag tätig waren. Solange die Schneefälle andauern ist es aussichtslos, die Straßen freizubekommen. Aber auch wenn diese Schneemengen ungewöhnlich sind, halte ich die Berichterstattung darüber doch ein wenig für überzogen. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da nannte man das einfach nur Winter.

Brauche ich eine Botox-Behandlung?

Der Landtag hat in dieser Woche erneut eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite ausgerufen. Das stellt uns vor die Frage, wie wir mit unserer Ausschuss- und Ratsarbeit in dieser Situation umgehen sollen. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, die Befugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss zu delegieren. Im Haupt- und Finanzausschuss sind nur Ratsmitglieder vertreten und keine sachkundigen Bürger. Er ist also ein Spiegelbild des Rates, jedoch nur mit der Hälfte der Mitglieder. Ich habe jetzt aber das Problem, wie ich eine rechtssichere Delegation hinbekomme. Notwendig ist, dass zwei Drittel der Ratsmitglieder dieser Delegation zustimmen. Das kann schriftlich erfolgen. Gleichzeitig bin ich aber in der Not, in Kürze zu einer Ratssitzung einladen zu müssen und ich fürchte, die schriftlichen Zustimmungen oder Ablehnungen habe ich nicht rechtzeitig vorliegen. Bei den Sitzungseinladungen muss ich aber zwingend Fristen einhalten. Mal sehen, wie ich das Problem lösen werde.

Eine interessante Idee hat mir ein Bürger vorgetragen, der ohne großen finanziellen Aufwand eine neue Trendsportart in Schieder-Schwalenberg umsetzen möchte. Mich hat er mit dieser Idee grundsätzlich schon überzeugt. Das wäre etwas für Jung und Alt und zugleich ein tolles Angebot für Feriengäste. Nächste Woche werde ich diesbezüglich weitere Gespräche führen und wir werden sehen, ob das was werden könnte, wobei ich schon mal vorsorglich darauf hinweise, dass wir als Stadt sicherlich nur unterstützend tätig werden könnten.

38 Jahre war er bei unserer VHS Lippe-Ost tätig, zwölf davon als Leiter. In dieser Woche war der letzte Arbeitstag von Johannes Reineke. Ich muss ja gestehen, dass es mir im Herzen weh tut, wie solche Anlässe in Coronazeiten vonstattengehen. Eigentlich sollte eine angemessene Verabschiedung im Rahmen einer Sitzung der Verbandsversammlung der VHS erfolgen. Schließlich wird die VHS von den Städten Lügde, Schieder-Schwalenberg, Blomberg, Barntrup sowie der Gemeinde Extertal getragen und die Verbandsversammlung mit Vertretern aus all diesen Kommunen wäre der richtige Rahmen gewesen. Jetzt konnte ich als Verbandsvorsteher der VHS lediglich ein paar nette Worte in der Geschäftsstelle im Schloss Schieder sprechen. Die Verabschiedung wird aber nachgeholt. Versprochen!

Mehrfache Änderung der Coronaeinreiseverordnung, Änderung der Coronabetreuungsverordnung, Verfügung für Schulen des Gesundheitswesens, Verfügung für die Fleischwirtschaft, Veränderung der Coronatestverordnung, Änderung der Coronaimpfverordnung usw., usw. In dieser Woche wurde mir mal wieder ganz schwindelig bei den ganzen Veränderungen. Ich habe diesmal auch nicht versucht, diese Regelungen in einem Video zu erläutern, weil es doch ziemlich spezielle Dinge sind, die zum Teil auch eher hinter den Kulissen wichtig sind. Auch der Kreis Lippe hat seine Allgemeinverfügung für zusätzliche Maskenpflichten verlängert. Da Schieder-Schwalenberg aber nicht davon betroffen ist, bin ich auch darauf nicht eingegangen.

Trotzdem erhielt ich in dieser Woche eine Reaktion auf meine Videos, in denen ich immer den Erklärbären spiele. Ein Arzt meldete sich, weil er sich offensichtlich Sorgen um mich macht. Man merkt mir wiederum an, dass ich mir Sorgen mache und das könne man wohl mittlerweile in meinem zerfurchten Gesicht ablesen. Meine Sorgenfalten sind zwar mittlerweile offenkundig, aber deswegen werde ich mir nicht Botox spritzen lassen. Ich stehe zu meinen Falten und jede einzelne habe ich hart erarbeitet und jede Falte erzählt Geschichten. Außerdem sind mir Falten lieber, als so ein mimikloses Botoxgesicht. Also, da kommt kein Botox dran!

Aber wenn es das Navigationsgerät doch sagt …

Ein paar Bauvorhaben haben mich in dieser Woche beschäftigt. Es ist immer ziemlich nervenaufreibend, wenn man sich mit deutschem Baurecht beschäftigen muss, das in weiten Teilen den Zweck verfolgt, das Bauen zu verhindern. Das kann man durchaus verstehen, wenn es darum geht, den Flächenverbrauch insbesondere im Außenbereich einzuschränken. Besonders ärgerlich empfinde ich es aber dann, wenn vorhandene Gebäude eher dem Verfall preisgegeben werden müssen, anstatt eine sinnvolle Nutzungsänderung herbeizuführen. Erschwerend kommt dann auch noch dazu, dass einige Bauherren glauben, die Stadt könne das mal eben anders entscheiden. Die verkennen nämlich, dass nicht die Stadt Genehmigungsbehörde ist und ohnehin selbstverständlich geltendes Recht nicht missachtet werden darf.

Ungewöhnlich viele Fragen erreichten mich zu den Corona-Regeln. Das bestätigte mich in meiner Auffassung, dass es wichtig ist, nicht nur Regeln zu beschließen, sondern auch darüber zu informieren und zwar in einer Sprache, die man auch versteht. Das gilt umso mehr, als teilweise in den Medien zahlreiche Meldungen erscheinen, die zumindest missverständlich sind und zur Verwirrung beitragen. Ich vertrete übrigens auch die Auffassung, dass man bei dem Erlass solcher Regelungen sehr sorgsam sein muss. Anderenfalls läuft man Gefahr, dass die Akzeptanz im Ganzen schwindet. Und auch wenn ich immer wieder dafür kritisiert werde, werde ich nach Möglichkeit daran festhalten, die aktuellen Corona-Zahlen für Lippe und Schieder-Schwalenberg zu veröffentlichen. Hier sehe ich nämlich einen großen Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern.
Auch die angelaufenen Impfungen haben mich in dieser Woche beschäftigt. Hier gibt es viele Fragen und die lippischen Bürgermeister haben sich zusammen mit dem Landrat dazu ausgetauscht. Gemeinsam sind wir an den Gesundheitsminister und die Kassenärztliche Vereinigung herangetreten, um für diejenigen Lösungen zu finden, für die es schwer ist, zum Impfzentrum nach Lemgo zu kommen. Gerade in der ersten Gruppe, zu der die Seniorinnen und Senioren gehören, die über 80 Jahre alt sind, dürfte dieses Problem nicht selten sein.

Als Stadt ist es auch unsere Aufgabe, die Energiewende mitzugestalten. Einiges haben wir bereits bewegt und aktuell planen wir eine nicht ganz kleine Photovoltaikanlage für das Kläranlagengrundstück. Die zentrale Kläranlage ist ein idealer Standort, da dort ein großer Energiebedarf ist und der produzierte Strom vor Ort verbraucht werden kann. Bei dem Projekt ist aber einiges zu beachten, zumal hier die Stadt und Wirtschaftsbetriebe unterschiedliche Aufgaben haben. Selbstverständlich spielt das komplizierte Energierecht eine große Rolle. Daneben ist aber auch das Steuerrecht zu beachten, dass sich für die Stadt anders darstellt, als für die Wirtschaftsbetriebe in der Rechtsform einer GmbH.

Ich weiß nicht, ob die Siekholzer besonders viel im Online-Handel bestellen. Ich weiß aber, dass es einen Online-Händler gibt, der offensichtlich eine Navigationssoftware benutzt, die ich mit nur ganz wenigen Sternen bewerten würde. Diese Navigationssoftware leitet die Paketfahrer nämlich regelmäßig über einen unbefahrbaren Fußweg. Natürlich könnte man erwarten, dass ein Fahrer selbst erkennt, dass ein Weg, bei dem man die Außenspiegel einklappen muss, um ihn zu befahren, vielleicht suboptimal ist. Die Erfahrung zeigt aber, dass sich der gesunde Menschenverstand der Navigationssoftware unterordnet. Jetzt ist aber hoffentlich Schluss damit. Wir haben bei der Straßenverkehrsbehörde das Einverständnis eingeholt, dort ein Schild aufzustellen, das den Weg als Fußweg ausweist. Ich bin gespannt, wer jetzt gewinnt: die Navigationssoftware oder die Straßenverkehrsverordnung.

Leiden Sie unter seniler Bettflucht? Ich ja!

Mit einigen Unternehmern habe ich mich in dieser Woche unterhalten und es waren nicht nur erfreuliche Gespräche. Die Auswirkungen des Lockdowns sind dramatisch und die Verzweiflung ist hoch. Es wäre wirklich schön, wenn wir alle mit Disziplin dazu beitragen würden, dass der Lockdown nicht unnötig verlängert und sogar verschärft werden muss. Auch besteht selbstverständlich die Möglichkeit, zum Beispiel telefonisch das eine oder andere Geschäft abzuwickeln. Es muss nämlich nicht immer der Einkauf über die Internet-Giganten sein. Optimistisch hat mich aber gestimmt, dass ich auch Gespräche über Zukunftspläne geführt habe. Natürlich wird es weitergehen und es wird auch eine Zeit nach Corona geben. Schön, wenn für diese Zeit schon Pläne gemacht werden.

Auch unsere Vereine im Stadtgebiet machen sich Gedanken um die Zukunft und in dieser Woche habe ich mich mit einigen Zukunftsplänen beschäftigt. Gerade Vereine haben es dabei oftmals schwer, weil die Kassen natürlich knapp sind und man oftmals auch auf die Mitwirkung Dritter angewiesen ist. Und natürlich müssen auch Vereine zum Beispiel das doch recht komplizierte Baurecht beachten. Da aber in ehrenamtlich geführten Vereinen das notwendige Fachwissen oftmals nicht vorhanden ist, ist es klug, rechtzeitig die zuständigen Stellen einzubinden. Die Stadtverwaltung steht auf jeden Fall gerne mit Rat und Tat zur Verfügung.

Eigentlich müssten wir Haushaltsberatungen abhalten und auch sonst stehen einige Themen an, die in den politischen Gremien besprochen werden müssten. Allerdings soll mindestens bis zum Ende des Monats auf alle Sitzungen verzichtet werden, die nicht zwingend notwendig sind. Das ist nicht nur das Gebot der Stunde, das sagt auch ein Erlass der Kommunalministerin. Also mussten kurzfristig drei bereits terminierte Fachausschusssitzungen abgesagt werden. Das wirft unsere Planungen ganz schön durcheinander und zwingt uns auch dazu, Wege zu finden, wie die eine oder andere Entscheidung getroffen werden soll. Online-Sitzungen sind übrigens nicht zulässig, da der Grundsatz der Öffentlichkeit zu beachten ist. In der Sitzung des Bildungs-, Jugend- und Sportausschusses hätte ich zum Beispiel den Verzicht auf die OGS-Beiträge besprechen wollen. Für den Monat Januar verzichten wir zunächst auf die Erhebung bzw. erstatten die Beträge, soweit sie bereits abgebucht wurden. Allerdings kann ich das natürlich nicht eigenmächtig entscheiden und es ist ein politischer Beschluss erforderlich. Der wird jetzt voraussichtlich erst Ende Februar möglich sein. Der Verzicht auf die Beiträge erfolgt also unter Vorbehalt. Ganz nebenbei kann auch die konstituierende Sitzung des VHS-Verbandsversammlung nicht stattfinden, was ich schade finde, da in dieser Sitzung auch der langjährige VHS-Leiter verabschiedet werden sollte.

Mir liegen übrigens die Briefe vor, die in den nächsten Tagen an alle versandt werden, die bis Ende Januar das 80. Lebensjahr vollendet haben. Es geht um die Terminvergabe für die Corona-Impfungen und ich hoffe, dass diejenigen, die dabei Unterstützung benötigen, diese auch bekommen, damit die Impfungen reibungslos über die Bühne gehen können. Die Terminvergabe ist ab dem 25. Januar möglich.

Leiden Sie eigentlich unter seniler Bettflucht? Wenn nicht, dürften Sie den Stromausfall heute ja nicht bemerkt haben, außer vielleicht, weil Sie die Uhren neu stellen mussten. Dabei dauert es bis zur Sommerzeitumstellung noch etwas. Ich allerdings leide unter dieser Bettflucht und saß heute Morgen im Dunkeln vor dem Computer, um für Sie die aktuellen Corona-Zahlen aufzuarbeiten und in Grafiken umzuwandeln. Allerdings kam der Strom bereits um 6.21 Uhr zurück und ich hatte die Möglichkeit, mir wenigstens einen Kaffee zu kochen, bevor ich Ihnen die Zahlen präsentieren konnte. Der Stromausfall hat allerdings zu einigen Problemen in der Technik der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung geführt und so musste unser städtischer Fachmann den ganzen Tag bis in die Abendstunden ran, um diese Probleme zu lösen. Vielen Dank für diesen Einsatz, der natürlich auch an die Mitarbeiter von Westfalen Weser geht. Morgen geht es weiter und es wird zum Beispiel ein Defekt in einem Kabel in Lothe beseitigt.

Eine Extrawurst für den Bundespräsidenten?

Der Haushaltsplan 2021 ist fertig und sollte ursprünglich in einer Ratssitzung eingebracht werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Coronalage haben wir aber auf die Ratssitzung verzichtet und den Haushaltsplan den Ratsmitgliedern direkt zugesandt. Insgesamt ist er natürlich von den Steuereinbrüchen geprägt, die sich durch die aktuelle Lage ergeben. Da Schieder-Schwalenberg aber ohnehin steuerschwach ist, fallen diese Einbrüche im Vergleich zu anderen Kommunen relativ moderat aus. Gleichwohl ist es sehr schwierig, den Haushaltsausgleich hinzubekommen. Aktuell profitieren wir davon, dass wir in den letzten zwei Jahren gut gewirtschaftet haben und Rücklagen bilden konnten. Diese Rücklagen sind aber natürlich auch nur begrenzt. Unser gemeinsames Ziel muss es daher sein, den Rückfall in die Haushaltssicherung zu vermeiden. Das haben wir schließlich lange Jahre gehabt. Wir haben uns da mühsam herausgearbeitet und wollen das nicht erneut erleben. Jetzt wird der Haushalt noch in den Fachausschüssen beraten. Die Vorbereitung der jeweiligen Sitzungen stand in dieser Woche auch an.

Am Dienstagabend tagte der Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe. Das war die erste, also konstituierende Sitzung. Auf der Tagesordnung stand daher auch die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden. Wie schon in der letzten Legislaturperiode wurde Jürgen Müllers zum Vorsitzenden gewählt. Als sein Vertreter fungiert zukünftig Werner Maas.

Gerade an diesem Wochenende war wieder einmal ein verstärkter Besucherandrang am SchiederSee zu verzeichnen. Eigentlich kein großes Problem auf dem weiträumigen Gelände und was aus der Ferne oftmals überfüllt aussieht, wirkt aus der Nähe doch recht entspannt. Allerdings wird es in einigen Bereichen manchmal schwer, die nötigen Abstände einzuhalten, insbesondere wenn nicht jeder Spaziergänger darauf achtet und manche Familien die Wege für sich in ganzer Breite beanspruchen. Insoweit erreichte mich dann auch eine Beschwerde eines Besuchers. Es ist einfach nicht gut, wenn so viele Menschen an einem Ort zusammenkommen, obwohl ich sehr gut verstehen kann, dass man auch mal nach draußen muss. Ich empfehle sogar nach draußen zu gehen. Allerdings sollten die typischen Touristenziele nicht angesteuert werden. Trotzdem war ich über die Beschwerde doch erstaunt. Denn irgendwie kann man ja auch zu dem Ergebnis kommen, dass der Beschwerdeführer vielleicht auch klein wenig Teil des Problems war.

Eigentlich gratuliere ich persönlich erst ab dem 80. Geburtstag persönlich. Zumindest dann, wenn Corona es zulässt und das auch nur in einigen Ortsteilen. Schließlich kann ich nicht immer nur Kaffee trinken, sondern muss manchmal auch arbeiten. Das bedeutet, dass ich bei den Gratulationsbesuchen teilweise auch vertreten werde. Nun bat mich in dieser Woche der WDR zu einem Drehtermin, um unserem Bundespräsidenten zum Geburtstag zu gratulieren. Zu diesem Zweck kam ein Fernsehteam angereist, damit der Geburtstagsgruß in der Sendung „Hier und Heute“ ausgestrahlt werden konnte. Nun weiß natürlich jeder, dass unser Brakelsieker Bundespräsident bei weitem noch keine 80 Jahre alt ist. Mir stellte sich also die Frage, ob ich in offizieller Funktion eine Ausnahme machen könnte und auch schon zum 65. Geburtstag gratulieren dürfte. Darf der Bundespräsident also eine Extrawurst bekommen und muss ich mir dann vielleicht den Vorwurf gefallen lassen, nicht alle gleich zu behandeln? In mir kam dann aber sehr schnell der sparsame Lipper durch und ich habe mir bewusst gemacht, dass ich ja nicht mal einen Blumenstrauß kaufen musste. Kostengünstiger konnte man also nicht gratulieren und wenn der WDR den Geburtstagsgruß dann kostenlos ins Schloss Bellevue bringt, dann kann mir das doch eigentlich recht sein. Da bin ich dann auch mal bereit, eine Ausnahme zu machen und auch zum 65. Geburtstag zu gratulieren. Und ich habe dabei ziemlich kalte Füße bekommen, weil der Dreh so lange gedauert hat. Zudem kamen die WDR-Leute auch noch auf die merkwürdige Idee, dass ich in Erinnerung an die Fußballerzeiten des Bundespräsidenten auf das Fußballtor in Brakelsiek schießen sollte. Da hätte ich mich dann aber richtig blamiert. Gott sei Dank hat der Vorsitzende des TuS Brakelsiek schnell reagiert und gesagt, dass der Platz gesperrt sei. Glück gehabt!

„Schrot und Korn“ in neuen Händen

Ich habe dann mal bei der Stadt Bescheid gesagt, dass in Teilen Lothes die Straßenbeleuchtung nicht ging. Das hatte auch nichts damit zu tun, dass die Lampen zur Unterstützung der Ausgangssperre ausgeschaltet waren. Es war also immer ziemlich dunkel vor meiner Tür und weil ich da jemanden bei der Stadt kenne, der Ahnung davon hat, habe ich nach dem sehr langen und dunklen Weihnachtswochenende gefragt, ob wir vielleicht vergessen hätten, die Stromrechnung zu bezahlen. Wir haben aber bezahlt und deshalb sprach einiges dafür, dass es ein technisches Problem war. Das hatte der zuständige Kollege dann auch sehr schnell lokalisiert und behoben und es ward wieder Licht. Gewundert hatte mich nur, dass sich niemand anderes wegen der Dunkelheit gewundert hatte. Zumindest hatte niemand bei der Stadt Bescheid gesagt. Was ja auch dafür spricht, dass sich alle an die Ausgangssperre halten.

Der Haushaltsentwurf für das neue Jahr steht und wird den Ratsmitgliedern in Kürze zugehen. Wir werden auf die Einbringung in einer Ratssitzung verzichten, weil in der aktuellen Situation nur unbedingt notwendige Sitzungen stattfinden sollten. Eine Beratung in den Fachausschüssen wird aber notwendig sein und natürlich muss der Haushalt abschließend auch vom Rat verabschiedet werden. Insgesamt hat sich die finanzielle Situation der Stadt aufgrund der Corona-Auswirkungen doch deutlich eingedunkelt. Insbesondere bei den Steuereinnahmen müssen wir mit erheblichen Einbrüchen leben. Anstatt mit einem Überschuss, müssen wir von einem strukturellen Defizit ausgehen und im Vergleich zur bisherigen Planung verschlechtern sich die Zahlen um fast eine Million Euro. Wir werden aber nach Kräften versuchen, den Rückfall in die Haushaltssicherung zu verhindern. Ich hoffe, dass alle diesen Weg mitgehen, auch wenn Sparen nicht so populär ist, wie Wohltaten zu verteilen. Hierbei handelt es sich dann allerdings um Wohltaten auf Kosten anderer. Ich bin aber optimistisch, dass wir gut durch die Krise kommen werden, da uns die letzten drei Jahre geholfen haben und wir so gut gewirtschaftet haben, dass wir Rücklagen anlegen konnten, die uns jetzt zugutekommen und auch in finanziell schlechten Zeiten werden wir einige Maßnahmen realisieren, die uns weiter nach vorne bringen werden.

Gefreut habe ich mich, als ich die Veranstaltungstermine für den SchiederSee bekommen habe. Es wird also geplant und das ist gut so. Sicherlich werden wir noch einige Rückschläge und Veranstaltungsabsagen zu verkraften haben, aber ich bin mir sicher, dass es bergauf geht. Und die Veranstaltungstermine stimmen mich doch sehr optimistisch.

Gefreut habe ich mich auch, dass mir am Silvestertag beim Einkaufen in Schieder so viele Bürgerinnen und Bürger Glück gewünscht haben. Auch wenn ich mich manchmal doch sehr schwertue, unter den Masken die Gesichter zu erkennen, hoffe ich, dass ich nicht zu unhöflich wirke, wenn ich manchmal etwas deppert gucke. Erkannt habe ich aber doch das eine oder andere Lächeln unter der Maske, wenn ich darum gebeten habe, mitzuhelfen, dass es ein gutes Jahr 2021 wird.

Und dass es ein gutes Jahr wird, kann man zum Beispiel daran erkennen, dass die Unternehmensnachfolge für das Naturkostfachgeschäft „Schrot und Korn“ geregelt ist. Zu diesem Anlass habe ich der neuen Chefin in dieser Woche gratuliert und der bisherigen Chefin alles Gute für ihren Unruhestand gewünscht. „Schrot und Korn“ hat sich als hochwertiger Bioladen in der Region einen guten Namen gemacht und die Kundschaft kommt auch aus den Nachbarstädten. Ich bin mir sicher, dass es so bleiben wird. Anders als der Name erwarten lässt, gibt es nämlich nicht nur Körner im Sortiment. Ob frische Backwaren, Käsespezialitäten, Bio-Fleisch aus der Region, Obst oder Kosmetik- und Pflegeprodukte, das umfangreiche Warenangebot lässt nichts zu wünschen übrig.

Dieses verlixte Virus

Eine Maßnahme der Bundesregierung zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie war die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer. Hierdurch sollten die Verbraucher mehr Geld in der Tasche haben und so zum Konsum angeregt werden. Bei den Städten ist das Thema Mehrwertsteuer recht kompliziert, da nicht alle kommunalen Leistungen wie die Leistungen eines Unternehmens behandelt werden. Der Bereich Wasserversorgung gehört allerdings dazu und zwar mit dem verminderten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent, wie bei Lebensmitteln. Dieser Mehrwertsteuersatz wurde befristet auf fünf Prozent abgesenkt und das war mit erheblichem Aufwand verbunden, denn schließlich musste zum Beispiel das Abrechnungsprogramm angepasst werden. In dieser Woche konnten wir aber abschließend ein Fazit ziehen: die Kosten für die Mehrwertsteuersenkung belaufen sich auf rund 4.600 Euro und müssen natürlich vom Gebührenzahler getragen werden. Im Gegenzug wurden die Gebührenzahler um rund 11.000 Euro entlastet. Unterm Strich bedeutet das, dass rechnerisch jedem Einwohner rund 76 Cent verbleiben, um damit die Wirtschaft anzukurbeln. Ich hoffe, Sie teilen sich das Geld gut ein und verprassen nicht alles auf einmal.

Ein weiteres Thema dieser Woche hat auch etwas mit Geld zu tun. Das Land Nordrhein-Westfalen fordert von den Kommunen Geld zurück. Es geht um die Finanzierung der Kosten im Zusammenhang mit den Flüchtlingen. Die Kommunen bekommen ohnehin nur einen Teil der Kosten erstattet und sollen jetzt auch noch erhebliche Beträge an das Land zurückzahlen. Hintergrund ist die Tatsache, dass oftmals der Flüchtlingsstatus rückwirkend verändert wird. In solchen Fällen kann es dann vorkommen, dass die Kommune bereits eine Kostenerstattung bekommen hat, die ihr eigentlich gar nicht zugestanden hätte. Die Kosten sind bei den Kommunen zwar entstanden, aber die Erstattung entfällt rückwirkend. Allein Schieder-Schwalenberg soll ca. 22.000 Euro für das Jahr 2017 zurückzahlen.

Ich bemühe mich ja durchaus, fast immer erreichbar zu sein und das funktioniert über viele Kanäle. Es wird auch reichlich Gebrauch davon gemacht, insbesondere über den Messenger und per Nachricht über meine Facebookseite. Auch per Instagram nehmen einige Personen Kontakt mit mir auf. So erreicht mich dann auch schon mal eine Beschwerde, wenn ich am Wochenende die aktuellen Corona-Zahlen zu spät veröffentliche. In diesem Zusammenhang muss ich übrigens darauf hinweisen, dass Nachrichten per Messenger und Instagramm für mich immer nur dann sofort sichtbar sind, wenn die Absender mit mir „befreundet“ sind oder wenn ich ihnen auf Instagram folge. Ist das nicht der Fall, bekomme ich keine direkte Mitteilung über eingehende Nachrichten und es kann schon einmal passieren, dass ich die Nachrichten einige Tage übersehe. Etwas verwundert war ich allerdings am Dienstag, dass man mich auch morgens um 5:27 Uhr versucht anzurufen, weil man eine Frage hat. Ich kann für solche Uhrzeiten nicht garantieren, telefonisch erreichbar zu sein, auch wenn ich Frühaufsteher bin.

Die Corona-Zahlen in Schieder-Schwalenberg haben mich in dieser Woche mal wieder ganz besonders beschäftigt. Die aktuelle Entwicklung in den Senioreneinrichtungen deutete sich bereits in der letzten Woche an und in dieser Woche kam dann die Gewissheit, dass es zahlreiche Infektionen gibt. Das wiederum führte dazu, dass die 7-Tage-Inzidenz für Schieder-Schwalenberg über die kritische Marke von 350 geklettert ist. Nach der Allgemeinverfügung des Kreises gelten damit für Schieder-Schwalenberg noch einmal verschärfte Kontaktbeschränkungen und zwar im privaten Bereich. Auch wenn man darüber streiten kann, ob das sinnvoll ist, da doch das Infektionsgeschehen lokal auf zwei Einrichtungen begrenzt werden kann, hat der Kreis das Überschreiten der 350er-Marke formal festgestellt. Damit dürfen wir uns auch auf dem eigenen Grundstück und in der Wohnung nur mit höchstens zwei Hausständen und höchsten fünf Personen treffen. Damit hat uns das verflixte Virus auch über den Jahreswechsel fest im Griff.

Die einfache Antwort lautet: weil wir das nicht dürfen.

Aber natürlich ist der Sachverhalt deutlich komplizierter und ich möchte versuchen, etwas Licht ins Dunkel zu bringen:

Schon seit längerer Zeit wird sehr kontrovers über die Durchführung von Gottesdiensten der Kirchen und Glaubensgemeinschaften diskutiert. Die Glaubensgemeinschaften geraten vor allem in den Mittelpunkt der Diskussionen, weil deren Gottesdienste zumeist sehr gut besucht sind. Die Diskussionen werden zunehmend rauer und mich erreichen täglich Mitteilungen, die teilweise unsachlich und manchmal auch beleidigend sind. Vor allem aber werde ich regelmäßig aufgefordert, diese Gottesdienste zu unterbinden, was aber gar nicht möglich ist.

Das Hauptargument in den Diskussionen ist vor allem die empfundene Ungleichbehandlung. Warum sind Kirchen und Glaubensgemeinschaften privilegiert? Während Veranstaltungen verboten sind, Einzelhändler schließen mussten und die Gastronomie und Restaurants schon seit vielen Wochen trotz ausgefeilter Hygienekonzepte nicht mehr öffnen dürfen, scheinen die Gläubigen ihre Gottesdienste ohne jegliche Einschränkungen feiern zu dürfen. Vor allem aber wird das sehr hohe Ansteckungsrisiko bei diesen Gottesdiensten ins Feld geführt.

Dem gegenüber steht aber die juristische Seite:

Die Religionsfreiheit ist in Deutschland ein sehr hohes Rechtsgut und in Artikel 4 des Grundgesetzes verankert. Durch die Religionsfreiheit geschützt sind insbesondere auch die Teilnahme und das Abhalten von Gottesdiensten und religiösen Feiern. Die Wichtigkeit dieses Grundrechts ist auch vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen aus der Nazizeit einzuordnen. Einschränkungen dieser Religionsfreiheit erfordern immer sehr gewichtige Gründe und zahlreiche Urteile auch des Bundesverfassungsgerichts haben die Hürden hierfür sehr hoch gesetzt. Selbstverständlich ist die Einschränkung der Religionsfreiheit auf keinen Fall mal eben so durch ein Ordnungsamt möglich. Es ist vielmehr so, dass jeder Eingriff des Ordnungsamtes einer Ermächtigungsgrundlage bedarf, die es in Bezug auf Gottesdienste aber nicht gibt. Im Gegenteil: Gottesdienste sind nach der aktuellen Coronaschutzverordnung ausdrücklich zugelassen.

Sehr ähnlich verhält es sich übrigens auch für den privaten Bereich. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, also des privaten Bereichs, ist ebenso ein sehr hohes Rechtsgut und deswegen beziehen sich die Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen zumeist nur auf den öffentlichen Raum.

Um den Konflikt zwischen der Religionsfreiheit auf der einen Seite und der Minimierung des Infektionsrisikos auf der anderen Seite zu lösen, befinden wir uns in regelmäßigen Gesprächen mit allen Verantwortlichen. Für die Durchführung der Gottesdienste gibt es ein detailliertes Hygienekonzept, die Personenzahl ist begrenzt und eine Rückverfolgbarkeit ist gewährleistet.

Ich persönlich würde mir übrigens wünschen und appelliere an die Kirchengemeinden und Glaubensgemeinschaften, im Moment auf Präsenzgottesdienste zu verzichten und auch im privaten Bereich die Kontakte zu reduzieren.

Frau OGS geht in den Ruhestand

Dienstagabend tagte der Rat, um unter anderem die notwendigen Gebührensatzungen für das nächste Jahr zu beschließen. Diese müssen noch in diesem Jahr veröffentlicht werden, damit sie pünktlich zum 1. Januar in Kraft treten können. Daneben ist der Rat meinem Vorschlag gefolgt, nach Möglichkeit auch im nächsten Jahr wieder einen Heimatpreis auszuloben. Voraussetzung ist, dass das Heimatministerium den Förderantrag bewilligt. Der Heimatpreis wurde in diesem Jahr zum ersten Mal vergeben und fand guten Zuspruch. Der Heimatpreis ist eine gute Gelegenheit, das ehrenamtliche Engagement in Schieder-Schwalenberg auch finanziell ein kleines bisschen zu honorieren. Insgesamt wurden in diesem Jahr 5.000 Euro an drei Preisträger vergeben.
Dreißig Ratsmitglieder lassen sich nicht coronakompatibel im Ratssaal unterbringen. Aus diesem Grund haben wir im Bürgersaal getagt. Hier haben wir die Möglichkeit, die notwendigen Abstände zu gewährleisten. Allerdings ist die Akustik im Bürgersaal noch schlimmer, als im Ratssaal. Das Reden und zuhören kann dabei ganz schön mühsam werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corana-Situation spricht übrigens einiges dafür, die nächste Ratssitzung im Januar ausfallen zu lassen. Auch die mögliche Delegation der Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss ist eine Option, um handlungsfähig zu bleiben. Bisher haben wir von diesem Instrument nicht Gebrauch gemacht. Die Möglichkeit dazu besteht, soweit der Landtag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen hat. Das ist im Moment bis Ende Januar der Fall.

Es steht auch noch die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung der VHS Lippe-Ost an. Zur Vorbereitung dieser Sitzung habe ich mich in dieser Woche mit den Bürgermeister-Kollegen aus Lügde, Blomberg, Barntrup und Extertal getroffen.

Natürlich erreichten mich in dieser Woche zahlreichen Fragen zum Corona-Lockdown. Insbesondere ist die Verwirrung groß, weil im Kreis Lippe zusätzliche und teilweise schärfere Regelungen gelten. Das liegt daran, dass das Infektionsgeschehen bei uns noch einmal deutlich dynamischer ist, als im restlichen Nordrhein-Westfalen. Am Freitag gab es dann erneut neue lippische Regelungen und jetzt gibt es sogar Sonderregelungen für einzelne Städte, was die Sache weiter verkompliziert. Ich werde mich also bemühen, die Regelungen nach bestem Wissen verständlich zu erläutern. Die Behörden und Juristensprache ist zwar präzise, aber leider nicht unbedingt verständlich und da betrachte ich es als meine Pflicht, zumindest ein bisschen für Aufklärung zu sorgen. Schließlich liegt es mir am Herzen, dass wir die Situation so gut wie möglich meistern und wer die Einhaltung der Regeln einfordert, muss auch dafür sorgen, dass sie bekannt sind und verstanden werden.

Ausgefallen ist in diesem Jahr auch die Delegiertentagung des Stadtsportverbandes. Die Mitgliedsvereine haben aber in dieser Woche einen schriftlichen Tätigkeitsbericht und auch Informationen zur Verwendung der Sportpauschale bekommen. Die Sportpauschale ist eine Zuweisung, die die Stadt erhält, um Investitionen in die Sportinfrastruktur finanzieren zu können. Hierbei erfolgt übrigens eine Abstimmung mit dem Stadtsportverband. Die Verwendung der Mittel wird jedes Jahr centgenau nachgewiesen. Nicht verbrauchte Mittel werden angespart und bleiben für den Sport zweckgebunden verfügbar. Sie werden bilanziert und sogar ein Wirtschaftsprüfer guckt sich die Zahlen an. Leider gibt es trotzdem immer wieder Personen, die Zweifel daran hegen

Verabschieden musste ich in dieser Woche Ingrid Koprek, seit 2007 Leiterin der Offenen Ganztagsschule in Schwalenberg. Frau Koprek und die OGS gehören eigentlich untrennbar zusammen. Die OGS wird von der AWO-Lippe getragen und natürlich war auch die Geschäftsführung der AWO bei der Verabschiedung dabei. Für mich war diese Verabschiedung wichtig, weil ich seinerzeit als Elternvertreter bei dem Aufbau der OGS mitgewirkt habe. Schade, dass auch hier das Corona-Virus dafür gesorgt hat, dass alles im ganz kleinen Rahmen stattfinden musste.

Die Karten werden neu gemischt

Manchmal frage ich mich, was ich eigentlich in den Zeiten vor Corona getan habe. Aktuell habe ich das Gefühl, als wenn ich mich um nichts anderes mehr kümmere. Wenn das Thema irgendwann vorbei ist, werde ich also arbeitslos sein.

Auch in der Bürgermeisterkonferenz ging es in dieser Woche um dieses Thema und um eine Abstimmung darüber, wie der Kreis auf die sehr hohen Infektionszahlen in Lippe reagieren soll. Selbstverständlich gibt es in Detailfragen unterschiedliche Auffassungen, aber im Großen und Ganzen sind sich die 16 Städte und Gemeinden und der Kreis einig. Die Allgemeinverfügung des Kreises beinhaltet natürlich einige Regelungen. Zwei allerdings sind für die Bürgerinnen und Bürger sehr einschneidend, nämlich die Ausgangssperre ab 22 Uhr und die Kontaktbeschränkung auf zwei Personen. Diese Regelungen gehen weit über die nordrhein-westfälischen Regelungen hinaus und sind dem Umstand geschuldet, dass wir in Lippe eine so hohe 7-Tage-Inzidenz haben. Ich fühle mich auf Jahre zurückgeworfen, als ich mit pubertierenden Kindern diskutieren musste, wann sie abends im Haus sein mussten. Jetzt darf ich diese Diskussionen mit Erwachsenen führen. Mit der Ausgangssperre soll übrigens nicht das Problem der übervollen Straßen gelöst werden. Das gibt es nicht. Nein, mit der Ausgangssperre sollen die unvernünftigen Party-Runden im privaten Bereich unterbunden werden.

Am Donnerstag tagte der Haupt- und Finanzausschuss. Im Wesentlichen ging es um die Gebührensatzungen. Die Ausschussmitglieder haben dem Rat empfohlen, die Abwassergebühren konstant zu halten. Die Wassergebühren müssen nach den letzten Gebührensenkungen wieder steigen und erreichen ungefähr das Niveau von vor fünf Jahren. Leider sollen auch die Abfallgebühren angehoben werden. Die Gebühren müssen zwingend kostendeckend kalkuliert werden. Sollte es im Verlauf des Jahres zu nicht eingeplanten „Gewinnen“ kommen, werden die im nächsten Jahr den Gebührenzahlern gutgeschrieben. Allerdings müssen „Verluste“ auch im nächsten Jahr ausgeglichen werden.

Auch das Thema Windkraft ist wieder aktuell. Für die drei in Schieder-Schwalenberg geplanten Anlagen wurden die Unterlagen vervollständigt und jetzt läuft das Genehmigungsverfahren. Der Investor hat in dieser Woche eine Postwurfsendung verteilt, weil eine Informationsveranstaltung aktuell nicht möglich ist. Die drei Anlagen sollen im Bereich Bennerberg gebaut werden und werden ungefähr doppelt so groß werden, wie die zwei vorhandenen Anlagen. Die Stadt hatte dafür das Einvernehmen versagt, ist aber vor Gericht gescheitert.

Und gerade zum Ende der Woche hatte Corona mich wieder voll im Griff. Alle Karten wurden plötzlich neu gemischt. Man konnte gar nicht so schnell gucken, wie die Überlegungen und Pläne von der Realität überrollt wurden. So hatte ich mich zum Beispiel damit beschäftigt, ob die Sporthallen jetzt auch für den Schulsport gesperrt werden. Das Land hatte Wert auf die Durchführung des Schulsports gelegt. Die Überlegungen waren noch nicht abgeschlossen, da hat mir der Landrat die Entscheidung abgenommen. Auch die Untersagung des Schulsports ist nämlich eine Regelung in der lippischen Allgemeinverfügung. Und dann kam noch die Ansage aus Düsseldorf, dass die Präsenzpflicht in den Schulen aufgehoben wurde. Natürlich mal wieder, nachdem die Schüler bereits ins Wochenende gegangen sind. Der Familienminister appellierte an alle Eltern, ihre Kinder ab sofort nur noch in den Kindergarten zu schicken, wenn dies absolut notwendig ist und dann kam noch die Ankündigung des Lockdowns.

Da war es in dieser Woche doch mal richtig schön, dass ich mich auch noch um eine wilde Müllablagerung am Sportplatz in Lothe kümmern konnte. Ich hätte nie geglaubt, dass dieses schäbige Verhalten einzelner Zeitgenossen mich mal erfreuen würde.

Spanische Grippe und Corona – Enzian hilft!

Am Dienstagabend fanden im Bürger- und Rathaus Gespräche mit Vertretern der evangelischen Kirche Schieder und des Trägervereins Church aus Schwalenberg statt. Der Kreis Lippe hat seinen Kinder- und Jugendförderplan neu beschlossen und aus diesem Förderplan werden Leistungsvereinbarungen zwischen den Trägern der Kinder- und Jugendarbeit, dem Kreis Lippe und der Stadt Schieder-Schwalenberg entwickelt. In diesen Leistungsvereinbarungen sind zum Beispiel Mindestöffnungszeiten definiert. Der Kreis Lippe fördert diese Arbeit jedes Jahr mit erheblichen Beträgen und da ist es natürlich legitim, dass gewisse Standards vereinbart werden. Die Stadt ist auch mit im Boot, da mit städtischen Mitteln eine Kofinanzierung erfolgt. Wenn die Leistungsvereinbarungen ausformuliert sind, wird sich auch noch unsere Politik damit beschäftigen, denn schließlich hat der Rat die Budgethoheit und es geht ja auch nicht gerade um ein Taschengeld.

Da wir zusammen mit anderen Kleinstädten im Bewerbungsverfahren um Fördermittel des Bundesbauministeriums erfolgreich waren und zukünftig an der Erarbeitung von Strategien zur Entwicklung von Kleinstädten mitarbeiten werden, haben sich die Teilnehmer dieses Kleinstadtverbundes in einer Zoom-Konferenz ausgetauscht. Ich bin wirklich gespannt, auf diese Aufgabe und offensichtlich haben die Kleinstädte neuerdings einen höheren Stellenwert in der Bundespolitik bekommen. Meiner Meinung nach aber immer noch nicht den Stellenwert, der uns zustehen würde, schließlich wird immer wieder verkannt, wie viele Menschen tatsächlich in Kleinstädten leben. Und als überzeugtes Landei weise ich regelmäßig darauf hin, dass die Lebensqualität bei uns deutlich besser ist, als in Großstädten. In Zeiten von Corona sowieso.

Mit der Spitze des Landesverbandes Lippe habe ich mich auch in dieser Woche ausgetauscht. Insbesondere das Thema Baugebiet Seeblick brannte mir dabei auf den Nägeln. Der Landesverband als Grundstückseigentümer wird die Baugrundstücke vermarkten. Auch aufgrund der enormen Baukosten gibt es allerdings bei der Erschließung des Baugebietes zeitliche Verzögerungen. Wir wollen ja schließlich den Bauwilligen Grundstücke zu bezahlbaren Preisen anbieten und da sind wir auf der Suche nach einem Weg. Eigentlich sollte die Bautätigkeit bereits in diesem Jahr losgehen. Jetzt wird es realistischerweise erst 2021. Die Bauwilligen haben also ein Jahr länger Zeit, für ihr Eigenheim zu sparen.

Selbstverständlich hat mich in dieser Woche auch das Corona-Thema sehr intensiv beschäftigt. Die Entwicklung im Kreis Lippe ist dabei wirklich besorgniserregend. Obwohl wir nunmehr seit fünf Wochen mit den verschärften Regelungen leben, gibt es keinen Rückgang der Neuinfektionen und Lippe ist landesweit in der „Spitzengruppe“ der Neuinfektionen. Der Kreis hat in dieser Woche mit einer Allgemeinverfügung darauf reagiert und Bereiche benannt, in denen zusätzlich zu den bisherigen Vorgaben eine Alltagsmaske getragen werden muss. Schieder-Schwalenberg ist hiervon nicht betroffen. Gleichwohl können wir hier nicht untätig bleiben. So habe ich auch in dieser Woche konstruktive Gespräche zum Beispiel mit Vertretern von Kirchen und Glaubensgemeinschaften geführt. Mir ist es lieber, auf diesem Weg gemeinsam Regelungen abzusprechen, als von oben herab Vorgaben zu machen, die nicht mehr verstanden und schon gar nicht akzeptiert werden.

Auch wenn ich im Moment leider keine Gratulationsbesuche wahrnehmen kann, habe ich meinem Nachbarn zum 101. Geburtstag besucht. Selbstverständlich unter Einhaltung der Coronaregeln. Mein Nachbar hat bereits als Säugling die Spanische Grippe erlebt, die in den Jahren 1918-1920 in Deutschland grassierte und ich hatte volles Vertrauen in seinem Rat, den Rachen mit echtem bayerischen Enzian zu desinfizieren. Kuchen gab es auch und ich habe festgestellt, dass mir die Gratulationsbesuche und Adventsfeiern fehlen. Ich bin schon ganz unterzuckert.

Das neue Feuerwehrfahrzeug ist da

Es waren in dieser Woche mal wieder einige Dinge für die VHS Lippe-Ost zu regeln. Mein Amt als Verbandsvorsteher der VHS habe ich ja noch aus der alten Legislaturperiode „mitgeschleppt“. Zunächst einmal müssen die Mitgliedskommunen Lügde, Schieder-Schwalenberg, Blomberg, Barntrup und Extertal abschließend ihre Vertreter für die neue Verbandsversammlung benennen und dann kann diese Verbandsversammlung auch in ihrer konstituierenden Sitzung einen neuen oder alten Verbandsvorsteher wählen. Und solange das noch nicht erfolgt ist, bleibe ich eben noch im Amt. Die Arbeit muss ja schließlich weitergehen.
Und weil ich darauf angesprochen wurde: für dieses Amt bekomme ich kein Geld. Es gibt übrigens nur einen Posten, bei dem ich ein Sitzungsgeld kassiere und dieses Sitzungsgeld behalte ich nicht selbst, sondern führe es an die Stadtkasse ab.

Eigentlich wäre in dieser Woche die Delegiertenversammlung des Stadtsportverbandes gewesen. In dieser Versammlung berichte ich regelmäßig über den Stand der Sportpauschale und die Situation der Sportstätten. Diesmal habe ich die Informationen schriftlich übermittelt, damit der Stadtsportverband seine Mitgliedsvereine informieren kann.

In dieser Woche fand die Jahreshauptversammlung des Fördervereins Netzwerk Wirtschaft-Schule statt. Dieses Netzwerk der Kommunen und Ausbildungsbetriebe im Lippischen Südosten versucht den Übergang der Schülerinnen und Schüler in einen Ausbildungsberuf zu begleiten und arbeitet sehr erfolgreich. Die Jahreshauptversammlung fand als Zoom-Meeting statt, was wiederum gar nicht so einfach ist, weil die Sicherheitsbeschränkungen der EDV-Infrastruktur doch sehr streng sind. Da ist es dann hilfreich, wenn man auf ein privates IPad zurückgreifen kann.

Na ja, meine Hoffnung, diesmal schon frühzeitig die neuen Corona-Regeln zu erhalten, hat sich wieder einmal zerschlagen. Ich hatte geglaubt, dass die Landesregierung die Kommunen diesmal früher informiert, schließlich fand die Bund-Länder-Konferenz bereits am Mittwoch statt und auch davor hatten die Länder schon fleißig an den neuen Regeln gearbeitet. Ich bin einfach zu naiv. Die aktuelle Coronaschutzverordnung ist schließlich noch einen Tag, also bis zum 30. November gültig. Von daher kann ich ja ganz entspannt sein und wenn die Kommunen am 30. November um eine Minute vor Mitternacht die Informationen erhalten, dann reicht das ja immer noch aus. Dass wir in den Rathäusern Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind, ist dabei nicht so wichtig. Gerade bei den Coronaregeln wird der Informationsbedarf von mir offensichtlich völlig überbewertet.

Ob es endlich zu einem guten Ende kommt? Zumindest ist das Amtsgericht endlich einen Schritt weitergekommen und hat einen Termin für die Zwangsversteigerung der Schnitzeldiele in Schieder anberaumt. Der Verkehrswert ist meiner Meinung nach völlig illusorisch, aber es bewegt sich endlich etwas. Es wäre ja schön, wenn endlich auch dieser Schandfleck beseitigt werden könnte. Wer sich also als Schnitzelkönig selbständig machen will, kann mich gerne ansprechen. Ich gebe die Informationen weiter. Der Versteigerungstermin ist allerdings erst im März.

Das neue Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr ist da. Es wurde von Kameraden der Einheit Schieder aus Luckenwalde abgeholt und ersetzt ein dreißig Jahre altes Löschfahrzeug. Etwas irritiert war ich, dass es diesmal so unkompliziert gelaufen ist. Nach den Erfahrungen, die wir mit dem letzten Fahrzeug hatten, hatte ich nicht mit Einhaltung des Liefertermins gerechnet. Auch in Zeiten von Corona hat die Firma Rosenbauer alle Absprachen eingehalten und ganz nebenbei profitieren wir beim Kaufpreis noch von der verminderten Mehrwertsteuer. Das Interesse war übrigens sehr groß, als das Fahrzeug auf den Hof der Wache in Schieder vorgefahren ist.

Hilfe, ich habe noch keine Kekse!

Eigentlich hatte ich gedacht, dass es Neuigkeiten aus Düsseldorf gibt. Zumindest hatte ich in dieser Woche entsprechende Erwartungen im Zusammenhang mit einer Telefonkonferenz mit der Kommunalministerin und eines Vertreters aus dem Gesundheitsministerium. Wirklich neues gibt es aber nicht zu berichten. Verständlicherweise wartet man die Entwicklungen der kommenden Woche ab. Am Mittwoch wird es nämlich die nächste Bund-Länder-Konferenz geben und aus dort erzielten Vereinbarungen wird die Landesregierung dann die nächsten Schritte ableiten. Verwundert bin ich allerdings über eine Diskussion, die sich im Moment beim Thema Lüften entwickelt. Offensichtlich gibt es den Wunsch in einigen Schulen, dass das regelmäßige Lüften durch das Aufstellen von Luftreinigern ersetzt werden soll. Dabei sollte jedem klar sein, dass diese Luftreiniger auch nicht annäherungsweise so gut wirken, wie richtiges Stoßlüften. Auch in der kalten Jahreszeit wird sich das Lüften nicht vermeiden lassen. Ja, das ist sehr ärgerlich, aber im Moment gibt es einiges, was ärgerlich ist.

Am Samstag erreichte mich ein Erlass aus Düsseldorf, wonach die Corona-Einreiseverordnung außer Kraft gesetzt wurde. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts, dass es als rechtswidrig angesehen hat, dass für Reiserückkehrer eine Quarantäne angeordnet wird, wo doch oftmals das Ansteckungsrisiko im Ausland geringer ist, als hier bei uns in NRW. In dem Zusammenhang und weil ich ja in der Vergangenheit schon des Öfteren gehört habe, dass wir hier in Deutschland mittlerweile in einer Diktatur leben, frage ich mal, wie oft es in einer Diktatur vorkommt, dass Gerichte die Entscheidungen des Diktators außer Kraft setzen? Das wird man ja wohl mal fragen dürfen!

Mal etwas Abwechslung hat ein Gratulationsbesuch gebracht. Selbstverständlich unter Einhaltung der Coronaregeln und mit großem Abstand habe ich Thomas Kohlhoff und seinen Eltern zum 100-jährigen Bestehen des Malerbetriebs Kohlhoff gratuliert. Insbesondere die Handwerksbetriebe sind ein ganz wichtiger Bestandteil unseres Wirtschaftslebens und es war mir eine Herzensangelegenheit, zu gratulieren. Das Problem ist dabei allerdings immer, dass wir im Zweifel keine Kenntnis von solchen Jubiläen haben und wir das zumeist eher durch Zufall erfahren. Sachdienliche Hinweise nehme ich und jede städtische Dienststelle entgegen.

Die Stadt Schieder-Schwalenberg ist Mitglied eines Kleinstadtverbundes, der Strategien für die Entwicklung der Kleinstädte erarbeiten soll. Das zumindest ist der Wunsch des Bundesbauministeriums und dafür gibt es Fördergelder und ich persönlich werde mich bei diesem Thema einbringen, weil es mir wichtig ist. Diesbezüglich habe ich in dieser Woche mit Vertreterinnen der OWL GmbH telefoniert, die ebenfalls bei diesem Projekt beteiligt sind. Daneben haben wir noch weitere Punkte besprochen, die insbesondere die Entwicklung der Altstadt Schwalenberg betreffen. Und auch mit dem Lippischen Heimatbund habe ich zu diesem Thema telefoniert.

In dieser Woche erhielt die die erste Anfrage für ein Grußwort zum Jahreswechsel. Hilfe, ich habe das Gefühl, dass wir doch gerade erst Ostern hatten. Und Hilfe, Hilfe, weil mir aufgefallen ist, dass nächsten Sonntag der erste Advent ist. Jetzt wird es aber höchste Zeit, lichttechnisch aufzurüsten und was ist mit den Keksen? Ich habe noch keine Kekse! Dabei wird es auch in diesem Jahr wieder die Schwalenberger Kekstauschbörse geben: „Cookies contra Corona“, 600 Gramm Kekse einer Sorte backen und gegen 500 Gramm gemischte Kekse eintauschen. Die übrigen 100 Gramm werden für einen guten Zweck verkauft und ich bin dann wohl eher derjenige für die übrigen 100 Gramm. Der Kelter- und Kulturverein organisiert das Ganze wieder und nimmt ab sofort die Kekse entgegen. Aber nicht, dass mir jetzt schon irgendjemand mit ganz bestimmten Weihnachtsliedern um die Ecke kommt! Wie gesagt, es war ja gerade erst Ostern.

Volkstrauertag – Gedenken auch in diesen Zeiten

In dieser Woche sind die Lippischen Bürgermeister erstmalig in neuer Besetzung zur so genannten Bürgermeister-Konferenz zusammengekommen. Üblicherweise ist auch der Landrat dabei, so auch diesmal. Die Bürgermeister-Konferenz ist natürlich kein Beschlussgremium, dazu wäre sie gar nicht legitimiert, aber sie ist ein wichtiges Gremium, in dem sich die Bürgermeister austauschen und abstimmen und auch ihre Interessen gegenüber dem Kreis Lippe abstecken. Nach Beginn der neuen Wahlzeit musste natürlich ein neuer Sprecher der Bürgermeister gewählt werden. Noch unter der Leitung von Alt-Bürgermeister Ulrich Knorr aus Schlangen haben wir uns einmütig auf Bürgermeister Dirk Becker aus Oerlinghausen verständigt. Vertreten wird Dirk Becker zukünftig durch Dirk Tolkemitt (neuer Bürgermeister von Bad Salzuflen) und durch meine Person. Damit ist erstmalig ein parteiloser Bürgermeister in dieser Funktion, wobei das Parteibuch in der Runde der Bürgermeister ohnehin völlig uninteressant ist. Allein der sachliche und konstruktive Austausch steht im Mittelpunkt.

Aktuell häuft sich auch in meiner Timeline und in meinem E-Mail-Postfach die Kritik an den Corona-Maßnahmen. Ich muss dabei aber betonen, dass ich auf keinen Fall jeden Kritiker als Corona-Leugner abtue. Selbstverständlich sind andere Meinungen in Ordnung und selbstverständlich kann man die zum Teil massive Einschränkung von Grundrechten ohne ausreichende Beteiligung der Legislative kritisieren. Auch den Sinn einiger Maßnahmen kann man selbstverständlich infrage stellen. Was ich aber überhaupt nicht nachvollziehen kann, ist der zum Teil beleidigende und aggressive Ton. Und natürlich dürfte klar sein, dass ich die echten Corona-Leugner, Aluhutträger und Verschwörungstheoretiker natürlich nicht ernst nehmen kann. Und bitte verschont mich mit dem Vorwurf, ich würde falsche Zahlen verbreiten, weil ich die Gastronomie zerstören möchte. Das ist zwar in höchstem Maße lächerlich, allerdings ist mir bei dem Thema überhaupt nicht zum Lachen.

Eine positive Nachricht erreichte mich am Freitagmittag. Ich erhielt nämlich die Nachricht, dass Schieder-Schwalenberg zusammen mit den Städten Vlotho, Nieheim, Marienmünster, Drebkau (Brandenburg) und Seehausen (Sachsen-Anhalt) die Zusage zur Mitarbeit in einem Projekt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat erhalten haben. Bei diesem Projekt geht es darum, dass Handlungsempfehlungen zur Entwicklung von Kleinstädten erarbeitet werden sollen. In der Bundesregierung findet nach meiner Wahrnehmung nämlich aktuell ein Umdenkungsprozess statt. Es stehen nicht mehr nur die Großstädte im Fokus der Regierung. Man hat wohl erkannt, dass auch der ländliche Raum, in dem ein nicht unerheblicher Anteil der Bevölkerung lebt, nicht vernachlässigt werden darf. Ich darf jetzt also an der Erarbeitung von Lösungsansätzen mitarbeiten und das ganze Projekt wird von der Ruhr-Universität Bochum und der Fachhochschule des Mittelstandes in Bielefeld wissenschaftlich begleitet. Ich bin gespannt, was mich erwartet. Auch wenn es sich eher um einen akademischen Ansatz handelt, glaube ich, dass nicht nur Schieder-Schwalenberg davon profitieren wird.

Ich möchte heute meinen Dank an diejenigen aussprechen, die den heutigen Volkstrauertag nicht vergessen haben. Aufgrund der aktuellen Situation mussten die üblichen Gedenkveranstaltungen ausfallen. Als Stadt wollten wir aber trotzdem an den Ehrenmalen die Kränze niederlegen und dafür haben sich in allen Ortsteilen Helfer gefunden. Ob Feuerwehr, Schützen oder einfach engagierte Bürgerinnen und Bürger. Sie alle haben dazu beigetragen, dass das ehrende Gedenken auch in diesen Zeiten beibehalten wird. Die Erinnerung wachzuhalten ist mir sehr wichtig und nicht nur eine überkommene Tradition. Ich bin dankbar, dass ich das nicht nur alleine so sehe. Vielen Dank also an alle, die sich heute ihrer Verantwortung gestellt haben!

Altersvorsitzender zwingt mich zu Strafrunden

Diese Woche war wieder einmal sehr vom Corona-Virus geprägt. Bedingt durch die neuen Corona-Regeln, die Montag in Kraft getreten sind, ergaben sich zahlreiche Veranstaltungsabsagen. Natürlich war bei einigen Verantwortlichen die Verunsicherung groß und natürlich habe ich in dieser Angelegenheit einige Telefonate geführt. Gefreut hatte ich mich zum Beispiel auf die Ausstellungseröffnung von Erika Stumpf. In dieser Woche war ihr 30.000 Geburtstag, im wahrsten Sinne des Wortes und anlässlich dieses besonderen Tages sollte im Foyer des Bürger- und Rathauses eine Ausstellung eröffnet werden. Leider wurde nichts draus. Im Moment finden meinerseits auch keine Gratulationsbesuche statt. Das tut mir zwar leid, aber etwas anderes wäre aktuell nicht zu verantworten.

Sehr nachdenklich macht mich die Situation rund um die Gastronomie. Es ist ohnehin ein sehr schwieriges Geschäft und in diesem Jahr ganz besonders. Dass jetzt wieder die Lokale geschlossen bleiben müssen, obwohl gerade dort die Hygieneregeln mustergültig umgesetzt wurden, ist eine Katastrophe. Ich hoffe daher, dass möglichst viele Schieder-Schwalenberger den Abholservice unserer Gastronomen nutzen. Richtig klasse fand ich in diesem Zusammenhang die Unterstützung des REWE in Schieder. Der macht nicht nur Werbung für die Gastronomen, dort kann man auch Gutscheine kaufen. Es zeigt sich eben immer wieder, dass die heimischen Unternehmer die besten sind. Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass die Schieder-Schwalenberger so etwas bei ihrer Entscheidung, wo sie einkaufen, positiv berücksichtigen werden. Hier lebe ich, hier kauf ich ein!

Auch wenn die Kommunalwahl bereits am 13. September war, ist die neue Legislaturperiode erst eine Woche alt. Am Dienstag war die konstituierende Ratssitzung. So eine konstituierende Sitzung erfordert eine sehr genaue und zeitraubende Vorbereitung. Es gibt zahlreiche formale Fallstricke und da man im Vorfeld ja nicht weiß, was während der Sitzung passiert, muss man auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. So ging es zum Beispiel um die Wahl der stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister, die mich bei repräsentativen Terminen vertreten. So eine Wahl muss zwingend geheim stattfinden. Und es müssen Wahlzettel vorbereitet sein. Wenn die entsprechenden Informationen im Vorfeld bekannt sind, ist das alles kein Problem. Anderenfalls muss man aber in der Sitzung recht spontan und schnell alles regeln. Die Wahlergebnisse werden übrigens nach dem Zählverfahren nach Hare-Niemeyer ermittelt. Daneben müssen die Ausschüsse gebildet und anschließend besetzt werden. Auch hier gilt, dass alles ganz unkompliziert ist, wenn die Fraktionen im Vorfeld alles abgesprochen und vorbereitet haben. Ist das nicht der Fall, dann kann es ein Prozedere geben, dass Stunden dauert. Auch hier gilt das Zählverfahren nach Hare-Niemeyer. Ganz anders läuft es dagegen bei der Bestimmung der Ausschussvorsitze. Hier gilt das sogenannte Zugreifverfahren nach d’Hondt. Auch hier kann man nur hoffen, dass alles im Vorfeld geregelt wurde. Es gibt eben sehr viele Fallstricke bei so einer konstituierenden Sitzung und wenn sich die Fraktionen nicht grün sind, dann würden formale Fehler sicherlich ein Nachspiel haben. Da wir aber in Schieder-Schwalenberg sind und sich der Rat in den letzten fünf Jahren durch ein konstruktives Miteinander ausgezeichnet hat, verlief auch die konstituierende Sitzung völlig geräusch- und problemlos ab. Bereits nach einer Stunde und fünf Minuten konnte ich die Sitzung beschließen und alle Wahlen und Tagesordnungspunkte waren völlig problemlos abgearbeitet. Ich hoffe, dass sich das so fortsetzt.

Zu Beginn der Sitzung wurde ich übrigens vom Altersvorsitzenden in mein Amt eingeführt und der hat mir eine Tüte voll mit „Nervennahrung“ geschenkt. Grundgütiger! Eine Tüte voller Süßigkeiten und zwar vom Feinsten. Wenn man damit einmal anfängt, dann kann man überhaupt nicht mehr aufhören. Das bedeutet, dass ich wahrscheinlich bis Weihnachten mindestens fünf Kilogramm zunehmen werde, bevor ich dann Weihnachten weitere fünf Kilogramm zunehme. Um das zu verhindern, muss ich jetzt etliche Strafrunden laufen, um die Kalorien zu verbrennen.