Brakelsieker Weihnachtsmarkt übertrifft alle Erwartungen

Manchmal gibt es ja Probleme, die von der Öffentlichkeit überhaupt nicht wahrgenommen werden, wohl auch, weil sie sehr speziell und kompliziert sind. Die Kommunen kämpfen mal wieder mit so einem Problem und ärgerlich daran ist, dass es völlig unnötig ist und allein durch die Landespolitik verursacht wird. Es geht nämlich um die kommunalen Gebühren, deren rechtliche Grundlage das Kommunalabgabengesetz (KAG) ist. Dieses KAG ist ein Landesgesetz und wird gerade überarbeitet. Genau da liegt aber das Problem. Alle Kommunen müssen jetzt ihre Gebührensatzungen beraten und beschließen, damit am Jahresanfang die Gebührenbescheide verschickt werden können und dabei geht es um richtig viel Geld. Leider kennen die Kommunen keinen konkreten Zeitplan für die Beratungen zum KAG. Die Einschätzung ist, dass das neue KAG voraussichtlich Mitte Dezember in Kraft tritt und das bringt die Kommunen in echte Schwierigkeiten. Die Neufassung des KAG muss nämlich zwingend erst veröffentlicht werden, damit es einen Tag später wirksam wird. Erst danach können die Kommunen ihre Satzungen beschließen. Eine kommunale Satzung bedarf nämlich einer gültigen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage. Nur ein Entwurf reicht nicht aus. Die Sitzungstermine der Kommunen hängen also in der Schwebe. Für die Stadt Schieder-Schwalenberg bedeutet das, dass es fraglich ist, ob die Gebührensatzungen in der für den 15. Dezember terminierten Ratssitzung beschlossen werden können. Von der notwendigen Vorlaufzeit für die Sitzungsvorlagen möchte ich gar nicht erst sprechen. Es kann also sein, dass wir die Sitzung verschieben müssen oder eine Sondersitzung einberufen werden. Das kann auch dazu führen, dass sich die Versendung der Gebührenbescheide zeitlich verzögert. Es ärgert mich einfach maßlos, dass das Land die Kommunen völlig unnötig in solche Schwierigkeiten bringt.

Ich gebe zu, dass das ein ziemlich trockenes Thema ist und sehr speziell. Ähnlich trocken und speziell ging es in dieser Woche beim Kommunalsymposiums in Düsseldorf zu. Richter unseres Oberverwaltungsgerichtes haben zu den neuesten kommunalrechtlichen Entwicklungen und von einigen Gerichtsverfahren berichtet. Man kann sich gar nicht vorstellen, was für Verfahren dort teilweise anhängig sind. Es handelt sich nicht selten um Streitigkeiten zwischen den Parteien, die davon zeugen, dass sich in manchen Städten die Parteien und Fraktionen gerne mit sich selbst beschäftigten und das Wohl ihrer Stadt eher Nebensache ist. Gott sei Dank ist das in Schieder-Schwalenberg nicht der Fall.

Angeblich trocken seien auch meine Kekse, die ich meinen Gästen anbiete. Beim Vierteljahresgespräch mit den Einheitsführern der Feuerwehr scheinen meine Kekse auch nicht so gut anzukommen. Am Dienstagabend musste ich mir diesbezüglich wieder einige Seitenhiebe dazu gefallen lassen. Davon lasse ich mich allerdings nicht beeindrucken. Ich stehe doch nicht die ganz Nacht in der Küche und backe Kekse, damit diese dann verschmäht werden. Es wird gegessen, was auf den Tisch kommt und die Kekse, die nicht gegessen wurden, gibt es beim nächsten Mal einfach wieder. Basta!

Trocken war es glücklicherweise auch beim Weihnachtsmarkt in Brakelsiek und der hat wirklich alle Erwartungen übertroffen. Die Brakelsieker haben sich wirklich wieder richtig Mühe gegeben und eine wundervolle Atmosphäre geschaffen. Dieser Fleiß wurde dann auch von den vielen Gästen belohnt und ich hoffe, dass das die Arbeit versüßt, die mit einer solchen Veranstaltung verbunden ist. Am nächsten Wochenende stehen weitere Veranstaltungen in Schieder (Glühweintreff), Schwalenberg (Adventszauber) und Wöbbel (Weihnachtsmarkt) an. Alle Veranstaltungen werden natürlich ehrenamtlich organisiert. Das ist mir wichtig zu sagen, weil ich oft die Forderung höre, „wir brauchen auch so eine Veranstaltung“.

Stadtsportverband mit Vorstandswahlen

In dieser Woche tagte der Aufsichtsrat der WBS, also der Wirtschaftsbetriebe Schieder-Schwalenberg GmbH. Die WBS hat im Wesentlichen zwei Aufgaben, sie ist Eigentümerin der Kläranlage und einiger anderer Bereiche der Abwasserinfrastruktur und sie betreibt das Nahwärmenetz in Schieder, mit dem vorrangig die Gebäude im Domänenbereich, aber auch die Schule am Schlosspark und das Freibad mit Wärme versorgt werden. Nicht erst seit neuestem sind die Rahmenbedingungen gerade für diese Sparte nicht ganz einfach.

Photovoltaik war auch in dieser Woche wieder einmal ein wichtiges Thema. Als Stadt nutzen wir verstärkt Strom aus Photovoltaikanlagen. In dieser Woche ist eine neue Anlage auf unserem städtischen Kindergarten Rappelkiste in Betrieb gegangen. Daneben sanieren wir gerade das Dach des Bauhofs und im Anschluss soll auch hier eine Anlage installiert werden. Auch im Bereich der Kläranlage wird die bereits vorhandene Anlage deutlich erweitert. Durch gesetzliche Veränderungen auf der einen Seite und natürlich wegen der Interessen der Hauseigentümer müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir in der Altstadt in Schwalenberg damit umgehen. Das Thema haben wir bereits in der letzten Woche im Klima- und Stadtentwicklungsausschuss angesprochen und in dieser Woche habe ich ein paar Rückmeldungen dazu erhalten. Groß ist dabei die Sorge, dass das Erscheinungsbild der historischen Altstadt, das auch von der Dachlandschaft lebt, durch Photovoltaikanlagen nachhaltig zerstört würde. Es gilt also die unterschiedlichsten Aspekte abzuwägen, wobei natürlich die Grundrichtung durch den Gesetzgeber vorgegeben wurde. „Erneuerbare Energien sind im öffentlichen Interesse“ wurde ganz klar formuliert. Diesen Stellenwert müssen wir zwingend bei den Abwägungen berücksichtigen.

Damit es nicht langweilig wird, habe ich mich auch wieder mit unterschiedlichen Nachbarschaftsstreitigkeiten auseinandersetzen müssen. Ich muss allerdings sagen, dass die Forderung, die Stadt solle ein Infrarotgerät anschaffen, um zu prüfen, ob jemand rechtswidrig in einem Wohnmobil übernachtet, dann doch etwas weit geht. Unabhängig von der juristischen Seite sehe ich die Schwerpunkte unserer Arbeit im Moment nicht bei solchen Überlegungen.

Für mich hat das Ehrenamt einen hohen Stellenwert und ist eine ganz wichtige Basis für unsere Stadt, insbesondere für unser Dorfleben. Der Kreis Lippe setzt sich zusammen mit der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV) sowie der Westfälischen Wilhelmsuniversität Münster mit dem Thema auseinander und sucht nach neuen Ideen, um die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu verbessern. Ich selbst begleite dieses Vorhaben durch meine Mitarbeit in einem Beirat. Ein Mitarbeiter der HSPV hat mich in dieser Woche zu diesem Thema sehr ausführlich interviewt. Fast eine Stunde habe ich Fragen beantwortet und ich bin gespannt, wie das Ergebnis der Arbeit aussehen wird.

Harmonisch war übrigens die Delegiertenversammlung des Stadtsportverbandes, die am Freitagabend in Wöbbel stattfand. Nach drei Jahren war endlich wieder eine Präsenzveranstaltung möglich und ich habe darauf hingewiesen, dass viele Vereine, so auch die Sportvereine, weiterhin darunter leiden, dass sich das Freizeitverhalten verändert hat. Die Vereinsarbeit konnte während der Pandemie nicht stattfinden und die Leute haben sich anders eingerichtet. Jetzt wieder aktiver in den Vereinen zu werden scheint wohl mühsam zu sein. Ich finde, dass das eine gefährliche Entwicklung ist. Die Versammlung hat übrigens Stephan Müller (1. Vorsitzender) und Thomas Hartmann (Geschäftsführer) in ihren Ämtern bestätigt und Fiona Schoring zur neuen zweiten Vorsitzenden gewählt. Für nächstes Jahr werden ausdrücklich „Vereinsmeier“ gesucht, die bereit sind, Vorsitz und Geschäftsführerposten zu übernehmen.

Sitzungswoche mit Haushaltseinbringung

Natürlich stand der Sonntag im Zeichen des Volkstrauertages. Die Gedenkveranstaltungen in den Ortsteilen sind eine wichtige Tradition und könnten durchaus eine bessere Beteiligung gebrauchen. Ich selbst habe in diesem Jahr die Ansprachen in Brakelsiek, Wöbbel und Siekholz gehalten. Eingestellt hatte ich mich übrigens auf schönes, aber kaltes Novemberwetter. Tatsächlich war es ungewöhnlich warm und ich kam richtig ins Schwitzen.

In dieser Woche gab es auch einige Veranstaltungen. Die Boule-Saison wurde am Mittwoch beendet und ich habe den Spielerinnen und Spielern einen kurzen Besuch im Barockgarten des Schlossparks abgestattet. Natürlich wird auch demnächst noch gespielt und wer Interesse hat, kann gerne dazustoßen. Immer mittwochnachmittags bis zum Einbruch der Dunkelheit.
Am Freitagabend war ich dann zunächst bei der Aktion „eine Million Sterne“ der Caritas, die mit dem Martinsumzug des katholischen Kindergartens verknüpft war. Vor dem Schloss wurden 500 Kerzen angezündet und die Kinder kamen mit ihren Laternen über die Hauptachse im Schlosspark dazu. Letztlich ging es aber natürlich darum, Spenden für Kinder zu sammeln.
Unmittelbar im Anschluss bin ich dann noch einer Einladung des Sozialverbandes VdK nach Ruensiek gefolgt. Danke für die Einladung und den netten Abend mit guten Gesprächen.
Am Samstagnachmittag habe ich die Geflügelschau des Rassegeflügelzuchtvereins Lothe eröffnet. Neben dem unterschiedlichsten Federvieh, das es zu bestaunen gab, konnte man auch einiges beim Preisknobeln gewinnen. Es gab auch ein paar Eimer mit Mehlwürmern.

Auch unsere Krisenstabsarbeit hat mich in dieser Woche beschäftigt. Die Vorbereitungen auf einen möglichen langfristigen Stromausfall laufen weiter und sind hoffentlich völlig überflüssig. Aber es ist eben gut, wenn man darauf vorbereitet ist.

Daneben war diese Woche von zahlreichen Sitzungen geprägt. Am Montagabend hatte ich mich mit den Fraktionsspitzen ausgetauscht. Auch wenn diese Runde natürlich keinerlei Beschlusskompetenz hat, ist sie hilfreich, um verschiedene Themen zu besprechen, damit die Informationen dann in den Fraktionen beraten werden können.
Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. So haben wir uns zum Beispiel über die Vergabe der Rasenmäharbeiten für das nächste Jahr ausgetauscht. Es ging aber auch um die Erneuerung der Heizungsanlage im städtischen Kindergarten Rappelkiste und um eine deutliche Erweiterung der Photovoltaikanlage auf der Kläranlage.
Mittwochabend tagte die Verbandsversammlung unserer VHS. Der Jahresabschluss für 2021 wurde beschlossen und mir als Verbandsvorsteher Entlastung erteilt. Gleichzeitig wurde der Haushalt für 2023 beschlossen.
Am Donnerstagabend tagte der Stadtrat und der Schwerpunkt der Sitzung lag in der Einbringung des Haushalts für das nächste Jahr. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt ist formal ausgeglichen. Damit stehen wir deutlich besser dar als ein Großteil der Kommunen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass dies nur gelungen ist, weil die finanziellen Einbrüche, die durch die Corona-Krise entstanden sind, „isoliert“ werden müssen. Ohne diese Isolierung hätten wie ein Defizit von über einer Million Euro zu verzeichnen. Trotzdem bleiben auch im nächsten Jahr die städtischen Steuern stabil und wir haben wieder ein Rekordinvestitionsvolumen eingeplant. Insgesamt können wir feststellen, dass wir eine sehr angespannte Finanzsituation haben, die wir aktuell deshalb meistern, weil wir insbesondere in den letzten vier Jahren sehr gut gewirtschaftet und Rücklagen gebildet haben.

Auszüge aus meinen Ansprachen zu den Gedenkveranstaltungen in Brakelsiek, Wöbbel und Siekholz:

„Vergesst die Toten nicht!“
So hieß es kurz nach dem Ende des Ersten Weltkrieges bei der Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Seit Jahrzehnten ist der Volkstrauertag vor allem der Trauer um die Toten der beiden Weltkriege gewidmet. […]

Leider ist es so, dass zu viele Menschen, zu viele Staatsoberhäupter aus der Geschichte nichts gelernt haben. Der schreckliche Angriffskrieg von Putin direkt vor unserer Tür führt uns vor Augen, dass unser Frieden ein zerbrechliches Gut und alles andere als selbstverständlich ist. […]

In diesem Jahr ist der Volkstrauertag daher so aktuell wie nie. Der Schmerz verbindet uns heute in ganz besonderer Weise mit den Toten des Putin-Kriegs in der Ukraine.

Der Putin-Krieg hat vieles verändert. Dieser Krieg führt uns vor Augen, wie zerbrechlich der Frieden ist. Wir alle, die wir hier sind, kennen nur Frieden. Wir glauben, Frieden sei eine Selbstverständlichkeit. Das ist er aber nicht! Wir müssen uns immer wieder für den Frieden einsetzen und ihn bewahren.

Der Putin-Krieg hat aber auch unser Denken verändert und unser zum Teil doch naives Weltbild zerstört. Wir haben uns eingebildet, dass es ausreichend sei, gegen den Krieg zu sein, um Frieden zu haben. Die Welt ist leider viel komplizierter. Es ist gut und richtig, wenn wir keinen Krieg wollen. Denn im Krieg gibt es immer nur einen Gewinner und das ist der Tod! Wenn wir keinen Krieg wollen, heißt das aber nicht, dass wir uns auf diesen Krieg nicht vorbereiten müssten. Alles andere wäre eine Verleugnung der Realität. Wenn wir uns auf einen Krieg nicht vorbereiten, weil wir ihn nicht wollen, dann kann das nämlich dazu führen, dass der den Krieg gewinnt, der ihn will. Und dass es Machthaber gibt, die einen Krieg wollen, hat uns Putin brutal vor Augen geführt und uns gezeigt, dass der Glaube, es gäbe keine Bedrohung, unserem Wunschdenken entspricht, aber nicht der Realität. […]

Nachdenklich macht es mich aber auch, wenn wir Kriegserfolge der Ukraine bejubeln, als handele es sich um ein Fußballspiel, bei dem unsere favorisierte Mannschaft ein Tor erzielt. Jeder kriegerische Erfolg geht immer einher mit unglaublichem menschlichem Leid. Das kann man doch nicht bejubeln. Krieg kennt nur einen Gewinner und das ist der Tod. […]

Mich erstaunt immer wieder, dass in der Berichterstattung kaum von den Toten dieses Putin-Kriegs die Rede ist. Nach aktuellen Schätzungen geht man bisher von bis zu 250.000 Toten auf beiden Seiten aus. 250.000 Tote! Wollten wir für jeden Toten eine Gedenkminute einlegen, dann müssten wir bis zum 8. Mai schweigen. Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von Hitler-Deutschland, welch Ironie.

Ich hoffe, dass schnell Frieden kommen wird. Aber was kommt dann? Wie wird unser Verhältnis zur Ukraine sein? Ein Staat, bei dem wir vor dem Krieg Korruption und Rechtsextremismus kritisiert haben. Wie wird unser Verhältnis zu Russland sein? Ein Staat, mit dem wir vor dem Krieg enge wirtschaftliche Beziehungen gepflegt haben.

Es ist bei uns gerade Konsens, dass wir Russland auch nach dem Krieg ächten und isolieren sollen. Ich halte das für falsch! Es wird hoffentlich bald eine Zeit nach dem Krieg geben und hoffentlich ist das eine Zeit ohne Putin. Und dann muss ein mühsamer Weg der Versöhnung eingeschlagen werden. Wir können doch nicht auf alle Zeiten Russland ächten und isolieren.

Ohne Versöhnung und Verständigung werden die Konflikte immer wieder von neuem Aufbrechen. Wer kann das besser beurteilen als wir Deutsche? Die internationale Gemeinschaft hat auch nach zwei Weltkriegen mit unglaublichem Leid Deutschland die Hände zur Versöhnung ausgestreckt. Das sollten wir nicht vergessen.

Heute aber bitte ich Sie, dass wir zunächst der Opfer gedenken. Der Opfer auf beiden Seiten. Der Opfer auf ukrainischer Seite und der Opfer auf russischer Seite. Die Opfer sind zumeist junge Menschen, die keine Wahl hatten. Es sind zumeist Söhne, aber auch Töchter, die von ihren Familien und Freunden beweint werden. Es sind zumeist junge Menschen, die ihre Zukunft noch vor sich hatten. Es sind junge Menschen, deren Aufgabe es war, für ihr Land zu dienen und denen mit dem Tod gedankt wurde.

Mach es gut, Uwe!

In dieser Woche hatte ich wieder einige Gratulationsbesuche und ich durfte mal wieder eine dänische Reisegruppe in Schwalenberg mit dem obligatorischen Fassbieranstich begrüßen. Das Bier, das ich in diesem Zusammenhang trinke, trinke ich natürlich nicht freiwillig, sondern allein aus dienstlichen Gründen. Ich finde, dass Sie das wissen sollten.

Das Thema Energie hat mich in dieser Woche auch erneut beschäftigt. Dabei ging es nicht allein um die Vorbereitungen zu einem möglichen Blackout, sondern um die Gestaltung der Energiewende. Die Stadt investiert weiter in Photovoltaikanlagen und modernisiert demnächst die Heizungsanlage im städtischen Kindergarten. Daneben beschäftigen wir uns auch intensiv mit Photovoltaikanlagen auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude, insbesondere in Schwalenberg. Das ist ein ziemlich schwieriges Thema, bei dem man die Interessen der Hauseigentümer und die Ziele der Energiewende mit den Besonderheiten eines historischen Stadtkerns abwägen muss. Schließlich ist gerade die Dachlandschaft für Schwalenberg ein prägendes Element.
Am Freitag habe ich zudem an der Beiratssitzung von Westfalen Weser teilgenommen. Natürlich ging es auch hier um die Energiekrise. Auch in dieser Sitzung wurde die dringende Mahnung formuliert, Energie zu sparen. Die bisherigen Einsparungen beim Gasverbrauch sind im Wesentlichen leider nur der milden Witterung geschuldet und dem Rückgang der Industrieproduktion. Das ist übrigens aus wirtschaftlicher Sicht dramatisch und ich bin gespannt, wie sich das weiterentwickelt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss unserer Volkshochschule hat sich in dieser Woche mit dem letzten Jahresabschluss beschäftigt. Der Wirtschaftsprüfer hat diesen Jahresabschluss geprüft und ein uneingeschränktes Testat ausgestellt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich dieser Beurteilung angeschlossen und der Verbandsversammlung empfohlen, mir als Verbandsvorsteher Entlastung zu erteilen. Die Verbandsversammlung tagt nächste Woche und wird dann wohl auch den Haushaltsplan für das nächste Jahr beschließen. Die VHS organisiert übrigens einige Integrationskurse und sucht dringend Dozenten. Leider zeigt sich unsere Regelungswut hierbei mal wieder von ihrer besten Seite und hängt die Standards, die die Dozenten erfüllen müssen, so hoch, dass keine Dozenten zu finden sind. Typisch deutsch!

Die städtischen Haushaltsplanungen für das nächste Jahr laufen auf Hochtouren und der Kämmerer arbeitet bis zum Anschlag. Die Zahlen sind alles andere als gut und ich mache mir richtig Sorgen um die Kommunalfinanzen. Auf der einen Seite brechen die Steuereinnahmen ein, auf der anderen Seite explodieren die Sozialausgaben aufgrund politischer Beschlüsse auf anderen Ebenen. Es ist immer einfach, etwas zu bestellen, wenn andere es bezahlen müssen. Schieder-Schwalenberg kann sich allerdings glücklich schätzen, dass wir in den letzten Jahren so gut gewirtschaftet haben. Davon profitieren wir jetzt und hoffen, dass wir damit die extreme Durststrecke überstehen werden.

Am Sonntag habe ich kurz vor Ende des Gottesdienstes in Schieder das Mikrofon geentert, weil ich Pfarrer Uwe Sundermann verabschieden wollte. Es war sein letzter offizieller Gottesdienst und die Kirche war voll. Sein Weg führt ihn nach Oerlinghausen und nach 24 Jahren Dienst in der Gemeinde Schieder war es mir ein Herzensanliegen, ein paar ganz persönliche Wort an ihn zu richten. Ich hoffe, dass ich den richtigen Ton getroffen habe und Wünsche Uwe Sundermann alles Gute für die Zukunft. Wir werden uns zwar nicht mehr so oft sehen, aber ich bin mir sicher, dass wir uns wiedersehen werden.

Im nächsten Jahr blüht uns was

In dieser Woche haben die Energiemangellage und die Sorge vor einem Blackout wieder einen hohen Stellenwert gehabt. Auch bei der Sicherheitskonferenz der Polizei hat dieses Thema breiten Raum eingenommen. Daneben habe ich im Ausschuss für Soziales und öffentliche Sicherheit zu den Vorbereitungen der Stadt berichtet. Ich wiederhole mich, wenn ich darauf hinweise, dass das Risiko in den letzten Monaten deutlich gesunken und alle Fachleute und die Regierung davon ausgehen, dass ein Blackout sehr unwahrscheinlich ist. Trotzdem muss die Stadt sich auf ein solches Szenario vorbereiten und insbesondere Sorge dafür tragen, dass die Frischwasserversorgung, die Abwasserbeseitigung, der Brandschutz und zumindest sehr eingeschränkte Kommunikationsmöglichkeiten gegeben sind. Wer allerdings den Eindruck erweckt, die Stadt könne einen Großteil der wegfallenden Versorgungsressourcen kompensieren, der handelt mindestens fahrlässig. Vor allem ist Eigenverantwortung gefragt und darauf weise ich auch immer hin.

Im Zuge der Energiekrise und der wirtschaftlichen Einbrüche zeigt sich, dass die Kommunen in erhebliche finanzielle Schieflage geraten. Auch politische Beschlüsse, die auf höherer Ebene getroffen werden, müssen letztlich von den Kommunen bezahlt werden. So explodieren die Sozialausgaben, die über die jeweiligen Umlagen am Ende bei den Städten landen. Auch die Kosten des ÖPNV steigen in atemberaubende Höhen. Meine Prognose ist, dass die meisten Städte das Jahr 2023 noch irgendwie meistern können. Spätestens im Jahr 2024 wird eine Stadt nach der anderen in die Haushaltssicherung fallen, wenn die Politik nicht endlich wach wird und erkennt, dass alles das, was an Wohltaten verteilt wird, von irgendwem bezahlt werden muss. In dieser Woche kam dann die nächste Hiobsbotschaft. Die Anteile der Kommunen an der Einkommensteuer sind um über 28 Prozent reduziert worden. Allein für Schieder-Schwalenberg sind das Mindereinnahmen im dritten und vierten Quartal von mehr als 400.000 Euro. Mir fehlt die Fantasie dafür, wie wir das kompensieren können.

Aber es gibt auch kleine Lichtblicke. Die sehr angespannte Situation rund um den Zuzug von Flüchtlingen hat sich ein kleines bisschen entspannt. Meine Bitte, uns Wohnungsraum zu melden, hat Früchte getragen und jetzt können wir prüfen, was machbar ist. Zumindest eine kleine Atempause haben wir damit erreicht. Allerdings habe ich mir verwundert die Augen gerieben, als ich in dieser Woche erfahren habe, dass das Land die ohnehin schon erheblich reduzierten Unterbringungsmöglichkeiten in den Landeseinrichtungen nur zu etwas über 60 Prozent ausnutzt.

Die Schützen gucken in die Zukunft. Die Brakelsieker Schützen planen eifrig für ihr Schützenfest im nächsten Jahr und haben in dieser Woche beschlossen, dass das Fest diesmal nicht Ende Mai zu Pfingsten stattfinden wird, sondern vom 16. bis 18. Juni. Die Lother Schützen haben bei ihrer Mitgliederversammlung am Samstag einen Generationenwechsel eingeleitet. Ich hatte die Ehre, als Wahlleiter zu fungieren und musste dafür nicht einmal etwas bezahlen, wie Oberst Achim Schröder großzügig betonte. Ich musste dann allerdings einen Schlussstrich unter einer Ära rund um das Dreigestirn Oberst Achim Schröder, Hauptmann Frank Golüke und Adjutant Ulrich Eichmann ziehen. Nach vielen Jahren der Verantwortung haben die drei jetzt ihre Ämter zur Verfügung gestellt. Der Wechsel ist aber komplikationslos gelungen. Der neuer Oberst Florian Schröder und der neue Hauptmann Sascha Golüke haben ein schlagkräftiges Vorstandsteam gefunden, in dem auch die Jungschützen eingebunden sind.

Und im nächsten Jahr wird uns noch mehr blühen. Der Schlossparkförderverein hat mit Unterstützung des Bauhofs 30.000 Blumenzwiebeln gesetzt. Ich bin gespannt, wie das im Frühjahr aussehen wird. Vielen Dank für den Einsatz. Das macht auch vergessen, dass irgendein Unbekannter wiederholt dafür sorgt, dass der Schlangenteich im Schlosspark kein Wasser bekommt.

Bekenntnis zum Freibad

Man weiß ja gar nicht mehr, mit welcher Krise man sich zuerst beschäftigen soll. Corona ist etwas in den Hintergrund gerückt und erstaunlicher Weise liegt Schieder-Schwalenberg mit seinem Infektionsgeschehen, soweit es offiziell erfasst ist, mit Abstand im unteren Bereich. Neben Corona beschäftige ich mich allerdings auch mit der Energiekrise und zu diesem Thema habe ich an einer Veranstaltung des Verfassungsschutzes teilgenommen. Hierbei ging es natürlich nicht um einen Blackout aufgrund von Energiemangel, sondern um die Gefahr der Sabotage. Große Sorge bereitet mit zudem die Flüchtlingskrise. Nach einer digitalen Veranstaltung fand zu diesem Thema erneut ein Gespräch mit der zuständigen Ministerin im Hause der Bezirksregierung statt. Die Kommunen stehen bei der Flüchtlingskrise vor kaum lösbaren Problemen. Die Unterbringungskapazitäten sind erschöpft und es deutet sich an, dass es jetzt erst richtig los geht. Leider fühlen sich die Kommunen bei dieser enormen Herausforderung alleingelassen und auch das Gespräch am Freitag hat daran nichts geändert. Ich frage mich, wann man in Berlin und Düsseldorf die Sorgen der kommunalen Familie ernst nimmt.

Im Übrigen bietet das Bürgermeisteramt immer wieder auch Abwechslung und man weiß nie, was der Tag so zu bieten hat. Am Samstagvormittag hatte ich in meinem Büro ein Gespräch mit einem Herrn aus Windhoek, der seit vielen Jahren die Namibia-Hilfe Schieder bei der Versorgung namibischer Schulen mit Schulbüchern unterstützt. Während dieses Gesprächs erhielt ich einen Anruf mit dem Hinweis, dass sich im Schlosspark Wildschweine aufhalten würden. Ob dies mit der gleichzeitig stattfindenden Treibjagd zusammenhing, kann ich nicht sagen. Abends durfte ich dann den Fassbieranstich beim Oktoberfest in Brakelsiek übernehmen. Abwechslungsreicher kann so ein Bürgermeistertag eigentlich nicht sein.

Spaß hat auch die „Inbetriebnahme“ des neuen Spielgerätes am städtischen Kindergarten Rappelkiste gemacht. Dort wurde ein in die Jahre gekommenes Klettergerät durch ein deutlich größeres und hochwertigeres ausgetauscht. Der Aufbau war durchaus aufwendig und wurde mit großem Interesse durch die Kindergartenkinder beaufsichtigt. Bis an die Schmerzgrenze wurde allerdings deren Geduld strapaziert, denn das Klettergerüst durfte bis zum Aushärten der Betonfundamente nicht benutzt werden. Nach elendigen 17 Tagen war es dann soweit und ich durfte das Gerät offiziell freigeben, was bei den Kindern für viel Aufregung sorgte.

Die Bauleitplanung für die Freiflächenphotovoltaikanlage zwischen der Bahnlinie und der Hainbergstraße/Schiederstraße konnte jetzt abgeschlossen werden. Die notwendige Änderung des Flächennutzungsplanes wurde einstimmig beschlossen und wird jetzt der Bezirksregierung zur Genehmigung vorgelegt. Der daraus entwickelte Bebauungsplan, der ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, kann dann nach der Genehmigung in Kraft gesetzt werden. Damit steht zumindest eine Teilfläche, auf der seinerzeit die Sedimente des SchiederSees abgelagert wurden, planungsrechtlich für Photovoltaik zur Verfügung. Ich hoffe, dass dies auch in der Realität umgesetzt werden kann und wir einen weiteren Schritt bei der Energiewende machen.

Mit übergroßer Mehrheit hat sich am Dienstag der Rat zum Freibad bekannt. Hintergrund sind die notwendigen Investitionen, die ich hier schon einmal thematisiert hatte. Leider ist ein wichtiges Förderprogramm überraschend gestoppt worden und ein halbherziges Nachfolgeprogramm richtet sicher wieder einmal eher an größere Städte, da es von einem Investitionsvolumen von mindestens zwei Millionen Euro ausgeht und nur eine Förderquote von 45 Prozent bietet. Trotzdem hat der Rat beschlossen, diesen Weg einzuschlagen. Ob es gelingt ist zwar fraglich, aber das hat die Vorsitzende des Freibadfördervereins nicht davon abgehalten, sich bei den Ratsmitgliedern zu bedanken. Das war allerdings unzulässig, denn natürlich hatte sie in der Sitzung kein Rederecht. Mir ist also die Sitzungsleitung entglitten, was ich aber gerne hingenommen habe.

Corona nicht auf die leichte Schulter nehmen!

Neben den üblichen Gratulationsbesuchen hatte ich in dieser Woche die ehrenvolle Aufgabe, eine Ehrenpatenschaft des Bundespräsidenten zu verleihen. Diese Ehrenpatenschaft übernimmt der Bundespräsident für das siebte Kind, wobei das auch schon mal Zwillinge sein können. Das war ein richtig netter Besuch und ein richtig nettes Gespräch.

Auch mit Unternehmensvertretern habe ich in dieser Woche wieder Gespräche geführt. Es ging jeweils um die weitere Entwicklung und natürlich denkt man ein paar Jahre weiter, um sich zukunftsfest zu machen. Dabei sind oftmals die unterschiedlichsten Aspekte zu berücksichtigen und soweit es uns möglich ist, versuchen wir diese immer auch etwas zu bündeln und mit anderen Behörden abzustimmen. Dabei geht es neben Grundstücksangelegenheiten immer auch um unsere besonders stark ausgeprägte Bürokratie.

Aktuell bekomme ich ziemlich viele Terminanfragen und leider muss ich immer öfter auch Absagen erteilen. Mein Terminkalender ist in den nächsten Wochen schon ziemlich stark gefüllt, so dass ich um Verständnis bitte, wenn ich nicht auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen kann.
So war es übrigens auch am Samstag. Ich hatte lange mit mir gerungen, ob ich in Brakelsiek beim Volkslauf teilnehme. Zumindest wollte ich die Veranstaltung aber besuchen, was aber letztlich nicht möglich war, weil zeitgleich die Jahreshauptversammlung des Vereins „Der Tisch“ anstand. Der Tisch leistet wichtige Arbeit und zahlreiche Menschen, denen es wirtschaftlich nicht so gut geht, profitieren von den Leistungen des Tisches. Aktuell ist das Angebot des Tisches besonders wertvoll, denn unter der hohen Inflation leiden die am meisten, die ohnehin schon wenig haben. Die Jahreshauptversammlung war übrigens sehr gut besucht und das, obwohl Vorstandswahlen auf der Tagesordnung standen. Meine Erfahrung sagt nämlich, dass bei Vorstandswahlen die Beteiligung oftmals zu wünschen übriglässt, weil man sich nicht dem Risiko aussetzten möchte, mit einem Posten wieder nach Hause zu gehen. Eine Haltung, die unserer Gesellschaft übrigens nicht guttut. Mir ist das Angebot des Tisches wichtig und deshalb bin ich auch schon seit einigen Jahren Mitglied.

Aktuell bereitet mir die Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens doch ziemliche Sorgen. Die Zahl der Neuinfektionen ist deutlich angestiegen und das spiegelt sich auch in der 7 Tage-Inzidenz wider, die auch im Kreis Lippe und in Schieder-Schwalenberg deutlich angestiegen ist. Zu beachten ist hierbei, dass es eine hohe Dunkelziffer gibt. Auch wenn diese Inzidenz bei weitem nicht mehr den Stellenwert hat, wie dies am Anfang der Pandemie war, ist sie doch ein wichtiger Gradmesser. Für mich sind allerdings der R-Wert und die Hospitalisierungsrate viel wichtiger bei der Beurteilung der Situation. Der R-Wert zeigt auf, wie viel weitere Personen ein Infizierter rein rechnerisch ansteckt. Dieser Wert liegt bereits seit einiger Zeit über eins, hatte sogar bereits die 1,4 erreicht. Das hört sich unspektakulär an, wenn man das aber mal durchrechnet, bedeutet das, dass aus einem Infizierten innerhalb eines Monats mehr als 20.000 Infizierte werden. Auch die Hospitalisierungsrate ist deutlich angestiegen und das Klinikum Lippe hat bereits verkündet, dass planbare Operationen verschoben werden. Die gute Nachricht ist allerdings, dass seit ungefähr drei Tagen der Anstieg gebrochen wurde. Ich hoffe also, dass sich das als Trend verfestigt und die erneute Welle bereits gebrochen ist. Unabhängig davon gibt es aber keinen Grund, das Virus auf die leichte Schulter zu nehmen und das Tragen einer Maske ist insbesondere in Innenräumen weiterhin nicht verboten!

Es war eine Notlüge!

Aktuell hört man überall, dass es hohe Krankenstände gibt und insbesondere vor den Herbstferien sind zahlreiche Buslinien ausgefallen, weil schlicht keine Busfahrer mehr verfügbar waren. Aber auch in anderen Bereichen spürt man die Personalausfälle. Jetzt ist auch die Verwaltung betroffen und unsere Meldebehörde, also das Einwohnermeldeamt, musste ab Donnerstag geschlossen bleiben. Das war sicherlich sehr ärgerlich für die diejenigen, die unverhofft ins Rathaus gekommen sind, um ihre Angelegenheiten zu regeln. Dafür kann ich nur um Entschuldigung bitten. Leider war es aber nicht anders möglich und ich hoffe, dass dieser Engpass schnell wieder vorbei ist.

Auch wenn Gott sei Dank noch nicht die musikalische Weihnachtsfolter über uns hereingebrochen ist, lässt es sich nicht leugnen, dass sich das Jahr dem Ende entgegenneigt. Wir sind daher in die Planung der Seniorenadventsfeiern eingestiegen. Die Durchführung dieser Veranstaltungen funktioniert allerdings nur mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern vor Ort. Das gestaltet sich leider nicht immer ganz einfach, aber ich bin zuversichtlich, dass das wieder klappt. Sorgen bereitet mir allerdings das aktuelle Infektionsgeschehen. Ich hoffe, dass wir nicht auch im dritten Jahr hintereinander die Notbremse ziehen müssen.

Am Freitagabend habe ich den regelmäßigen Stammtisch des Schlossparkfördervereins besucht. Es gab ein paar Punkte zu besprechen. Vor allem wollte ich allerdings ein paar Exemplare des neuen Kalenders der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne überreichen. In diesem sehr hochwertigen Kalender werden Denkmäler aus OWL präsentiert. Im Monat März 2023 ist das Prinzenhaus, auch Teehaus genannt, das Denkmal des Monats. Dieses unscheinbare Gebäude hat eine große historische Bedeutung und muss dringend saniert werden. Hierfür erwarten wir Fördergelder, wenngleich ein hoher Eigenanteil erforderlich wird. Würden wir die Maßnahme allerdings auf unbestimmte Zeit verschieben, dann besteht das hohe Risiko, die Sanierung komplett aus eigener Tasche bezahlen zu müssen.

Auch in dieser Woche mahne ich wieder an, dass wir Energie einsparen müssen. Bei allen berechtigten Sorgen warne ich aber auch wieder davor, in hysterische Debatten zu verfallen. Die Thematik sollten wir stattdessen mit der gebotenen Sachlichkeit diskutieren. Nach Auswertung des zweiten „Stresstests“ hat die Bundesregierung klargestellt, dass wir kein Sicherheitsproblem bei der Stromversorgung haben. In diesem Zusammenhang bin ich bereits mehrfach auf unsere Straßenbeleuchtung angesprochen worden. Einmal geht es darum, dass die Lampen schon oder noch leuchten, obwohl es eigentlich hell genug ist. Die Steuerung erfolgt durch einen Dämmerungsschalter für die gesamte Region. Tatsächlich halte ich die Einstellungen nicht für optimal, aber eine Veränderung wäre sehr aufwändig und würde kaum Einsparungen mit sich bringen. Außerdem gibt es den Vorschlag die Schaltzeiten insgesamt zu reduzieren. Aktuell wird die Beleuchtung um Mitternacht ausgestellt. Hierzu gibt es unterschiedliche Meinungen. Zu beachten ist dabei aber, dass die Beleuchtung auch etwas mit dem Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu tun hat. Auch wenn dies vielleicht nur subjektiv ist, würde ich eine weitere Verkürzung der Schaltzeiten nicht empfehlen.

Vor dreißig Jahren fand in Schwalenberg die erste Literaturbegegnung statt. Seitdem wurde Schwalenberg in der Literaturwelt zu einem bekannten Namen. Einige Nobel- und Friedenspreisträger gaben sich die Ehre und das alles haben wir Frau Brigitte Labs-Ehlert zu verdanken. Dies musste natürlich gewürdigt werden und dazu hatte ich sie unter einem Vorwand in die Galerie Haus Bachrach gelockt, wo einige Literaturfreunde warteten um sie zu ehren. Ich hoffe, dass mir Frau Labs-Ehlert meine Notlüge verzeiht. Mein Eindruck war auf jeden Fall, dass die Überraschung gelungen ist.

Parteilose erhalten mehr Gewicht

Es ist ja nicht so, dass sich die Krisen abwechseln. Es ist vielmehr so, dass die Krisen gleichzeitig über die Kommunen hereinbrechen. Aktuell wird die Belastung der Städte und Gemeinden durch den Zuzug von Flüchtlingen zu einer kaum noch lösbaren Aufgabe und das in einer Zeit, in der wir uns um die Energiekrise kümmern müssen und uns die Finanzen um die Ohren fliegen. Zur Flüchtlingsfrage fand am Montag eine Videokonferenz mit der zuständigen Ministerin statt. Ich muss gestehen, dass ich nach diesem Termin völlig enttäuscht war. Mehr möchte ich dazu nicht sagen, da ich mich ansonsten um Kopf und Kragen schreiben würde. Ich hoffe allerdings, dass man in Düsseldorf noch erkennen wird, in welcher Not sich die Kommunen befinden und ich hoffe auch, dass dann mit Fachkompetenz gemeinsam an einer Lösung gearbeitet wird

Wichtig ist mir das Gespräch mit den Unternehmen im Stadtgebiet. Am Montag habe ich daher zusammen mit dem Kämmerer ein Unternehmen aus der Möbelbranche besucht. Hierbei ging es um allgemeinen Austausch, um Kontaktpflege und natürlich auch um die Einschätzung der aktuellen Lage.

Ebenfalls am Montag haben wir uns zum regelmäßigen Austausch mit der Leitung der Feuerwehr getroffen. Diese so genannten Vierteljahresgespräche sind hilfreich, um der Pflichtaufgabe des Brandschutzes besser gerecht zu werden. Allerdings muss ich zugeben, dass wir aufgrund der Terminfülle den Begriff „Vierteljahr“ doch etwas weit auslegen.

Nach der Bürgermeisterkonferenz konstituierte sich am Dienstagabend noch die „Lokale Aktionsgruppe“ (LAG) im Rahmen des Leaderprozesses. Vertreterinnen und Vertreter aus den Städten Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg werden in dieser LAG zukünftig über die Verteilung von Finanzmitteln entscheiden. Wir haben uns in Form eines Vereins organisiert und das Ehrenamt hat in diesem Gremium bewusst die Mehrheit. Zudem war es auch Vorgabe, dass mindestens ein Drittel der Mitglieder Frauen sind.

Am Donnerstag habe ich mich mit der Frage gequält, ob ich das für Samstag geplante Familienfest anlässlich des 150. Bahnhofgeburtstages absagen sollte. Die Wetterportale sagten sehr schlechtes Wetter voraus, was bei einer Veranstaltung im Freien suboptimal ist. Auf der anderen Seite weiß man ja auch, wie verlässlich solche Wetterprognosen sind. Leider ist man immer erst hinterher schlauer. Vor dem Hintergrund, dass wir viele Ehrenamtliche eingebunden hatten und sie zum Beispiel für den Wareneinkauf Planungssicherheit benötigten, habe ich mich dann zur Absage durchgerungen. Auch wenn es am Samstagnachmittag durchaus mal Regenpausen gab, war das die richtige Entscheidung.

Die Gruppe der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist in NRW mittlerweile die zweitstärkste Gruppe. Im Regelfall treffen wir uns zweimal im Jahr zu einem Austausch und ich persönlich finde es immer wieder erfrischend, wenn man über die unterschiedlichsten Themen ohne parteipolitische Vorgaben und ideologische Scheuklappen offen diskutieren kann. In dieser Woche haben wir zudem einen Meilenstein erreicht, weil die parteilosen Bürgermeister ab sofort auch in den Gremien des Städte- und Gemeindebundes vertreten sind. Der Städte- und Gemeindebund ist der Spitzenverband der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in NRW und hat ganz wesentlichen Einfluss in Düsseldorf. Für mich ist und bleibt die Parteilosigkeit übrigens ein wesentlicher Kern meines Selbstverständnisses im Amt des Bürgermeisters.

Sie sollten stiften gehen!

Zwei Ausschusssitzungen fanden in dieser Woche statt. Am Dienstag tagte zunächst der Wirtschaftsförderungs-, Tourismus- und Kulturausschuss. In der Sitzung hat sich „WIR in Schieder-Schwalenberg“ vorgestellt. Der Verein ist mehr als eine Wirtschaftsinitiative und insoweit kann ich nur jedem ans Herz legen dort Mitglied zu werden, denn WIR in Schieder-Schwalenberg tut einiges für Schieder-Schwalenberg. Am Donnerstag tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Neben Auftragsvergaben ging es auch um Entscheidungen zu Investitionen in die Frischwasser-Infrastruktur. Hier werden wir in den nächsten Jahren einiges tun müssen, um die Versorgungssicherheit und -qualität zu verbessern. Zunächst ging es um den Hochbehälter in Schwalenberg, der erneuert werden muss.

Ich weiß gar nicht, wie oft ich schon auf die Parksituation in der Langen Straße in Brakelsiek angesprochen wurde. In dieser Woche kochte das Thema wieder einmal hoch. Ich kann auch nicht mehr zählen, wie oft mir schon vorgeworfen wurde, dass die Stadt dort kein Parkverbot anordnet. Ich käme ja schließlich zweimal täglich dort vorbei und müsse doch endlich handeln. Genauso oft antworte ich dann, dass die Stadt keine verkehrsrechtlichen Anordnungen treffen kann und darf, weil nicht die Stadt, sondern der Kreis Straßenverkehrsbehörde ist. Wir haben es angeregt, die Situation wird aber von der Straßenverkehrsbehörde bisher anders eingeschätzt als von mir.

Schon seit einiger Zeit beschäftigt mich auch die Situation im SeniorenWohnhaus am Kurpark. In dieser Woche wurde dann öffentlich bekannt, dass ein Insolvenzverfahren eingeleitet wurde. Damit gibt es jetzt zumindest ein geordnetes Verfahren, das die Zahlung der Löhne sicherstellt. Ich bin ganz zuversichtlich, dass es weitergehen wird. Im Mittelpunkt aller Überlegungen müssen dabei die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen.

Nach den Herbstferien wird es ein zusätzliches Angebot im ÖPNV geben. Zu diesem Thema habe ich in dieser Woche ein Gespräch geführt. Ein Anruf genügt und der LIMO, ein barrierefreies London-Taxi, kommt zur nächstgelegenen Haltestelle und fährt zum normalen Bus-Tarif. Die Hürde ist eigentlich nur, das Fahrzeug per Telefon zu bestellen. Das Fahrzeug wird übrigens nächste Woche beim Bahnhofsfest vorgestellt.

Mein Samstag war terminlich ziemlich vollgepackt, so dass ich zum Beispiel nicht zum Büchernachtflohmarkt konnte und auch nicht zum Oktoberfest nach Schwalenberg. Stattdessen war ich aber beim Oktoberfest in Wöbbel und habe dort das Fass angestochen. Das letzte Mal war das im Jahr 2019. Vielleicht erinnert sich noch jemand an diese Zeit. Damals gab es noch eine Bundeskanzlerin, es gab viel weniger Krisen und ich hatte deutlich weniger graue Haare. Außerdem war das eine Zeit, als Bayern München in der Bundesliga noch Spiele gewann und mein Fassanstich tüchtig in die Hose ging. Diesmal verlief er aber unfallfrei und nach Plan.

Am Sonntagvormittag fand die Stiftungsversammlung der Bürgerstiftung Schwalenberg statt. Die Bürgerstiftung ist für mich der Inbegriff der Eigenverantwortung und steht für eine Kultur des Anpackens. Leider eine Grundhaltung, die zunehmend verlorengeht. Eigenverantwortung wird allerdings auch nicht dadurch gefördert, dass der Staat den Bürgerinnen und Bürgern immer mehr das Denken abnimmt und sie einlullt, indem er ihnen das abnimmt, was ihnen eigentlich selbst obliegt. Wir stehen aktuell vor ziemlich schwierigen Zeiten und ich bin gespannt, ob wir uns dieser Tugenden erinnern oder ob wir schon verlernt haben, uns selbst zu helfen. Auf jeden Fall ist die Bürgerstiftung anders aufgestellt, wobei das alles nur funktioniert, wenn es genügend Menschen gibt, die auch so ticken. Sie dürfen also gern Zustifter bei der Bürgerstiftung werden und neben Geld ist auch Mithilfe gefragt, so wie übrigens auch alle Vereine im Stadtgebiet Mithilfe gebrauchen können.

So ein Zirkus

Aktuell läuft die Maisernte und da sollten wir durchaus mal etwas mehr Gelassenheit an den Tag legen. Ja, es gibt verschmutzte Wirtschaftswege und Straßen. Auch sorgen große landwirtschaftliche Fahrzeuge, deren Tempo übrigens aufgrund der beeindruckenden Größe und Lautstärke regelmäßig überschätzt wird, für ein mulmiges Gefühl. Aber wir leben nun einmal in einer landwirtschaftlich geprägten Gegend und in der Erntezeit haben Landwirte zumeist großen Zeitdruck. Auf der anderen Seite muss man sich auch nicht alles gefallen lassen. In diese Kategorie gehört es zum Beispiel, wenn bei einem schmalen Weg, die Beschilderung beseitigt wird und dieser Weg dann mit großen Fahrzeugen für die Maisernte befahren wird. Fußgänger und Radfahrer werden dadurch genötigt, auf die angrenzenden Felder auszuweichen und der Weg leidet, weil er für diese Belastung gar nicht ausgelegt ist. So ist es auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Nessenberg und Blomberg geschehen. Dieser Weg ist niemals Wirtschaftsweg gewesen und als Geh- und Radweg hergestellt und ausgeschildert worden. Besonders dreist ist es zudem, dieses Fehlverhalten mit der Lüge zu rechtfertigen, dass die Stadt es erlaubt hätte, was die Stadt gar nicht kann, weil sie nicht Straßenverkehrsbehörde ist.

Aber es gab auch angenehme Termine in dieser Woche. So durfte ich zum Beispiel zur Neugründung des Reinigungsunternehmens „Die Putzmäuse“ in Schieder gratulieren. Diese Unternehmensgründung ist auch deshalb etwas Besonderes, weil sie zeigt, wie Integration funktionieren kann. An der Neugründung ist nämlich Zalya Abramova beteiligt, die vor wenigen Jahren als Flüchtling zu uns kam. Die andere Hälfte der Firma ist Dieter Holthaus, der wohl älteste Jungunternehmer in Schieder-Schwalenberg.

Außerdem durfte ich in dieser Woche den Heimatpreis verleihen. Preisträger sind die Trachtgilde, der VFDG Glashütte und der TuS Wöbbel. Bei der Auswahl der Preisträger durch Vertreter der Fraktionen gab es ein ziemlich einheitliches Bild, so dass anschließend auch der Rat ein einstimmiges Votum abgegeben hat. In meiner Rede habe ich aber betont, dass eigentlich jeder Verein im Stadtgebiet diesen Preis verdient hätte, denn jeder Verein trägt dazu bei, dass wir unser Schieder-Schwalenberg als Heimat ansehen. Und ganz nebenbei darf ich erwähnen, dass auch die Ratsmitglieder ehrenamtliche Arbeit für unsere Heimat leisten. Auch unsere Ratsmitglieder haben so etwas wie einen Heimatpreis verdient.

Am Freitag tagten mal wieder die Mitglieder der Kleinstadtakademie zum Thema Wohnen im ländlichen Raum. Für einige Verärgerung hat bei mir die Nachricht gesorgt, dass seitens der Bundesregierung noch nicht geklärt ist, ob dieses Projekt weitergeführt wird. Irgendwie hatte ich das Gefühl, für den Papierkorb zu arbeiten.

Mit mehr als einem Jahr Verspätung hat am Samstagabend das Falkenrott der Schwalenberger Schützen sein 50-jähriges Bestehen gefeiert. Ich durfte mir auch ein paar historischen Fotos der Rottmitglieder angucken und ich darf verraten, dass die sich nur unwesentlich verändert haben.

Schwer beeindruckt haben mich die Schülerinnen und Schüler der Alexander-Zeiß-Grundschule in Schwalenberg. Am Freitagnachmittag haben sie zusammen mit dem Mitmach-Zirkus Casselly eine Galavorstellung gegeben. Dabei war es nicht nur toll anzusehen, was sie in kürzester Zeit auf die Beine gestellt haben. Es war einfach klasse, in die strahlenden Kindergesichter zu gucken. Mein Eindruck war, dass Sie mit diesem Projekt unglaublich viel von dem gelernt haben, was niemals in einem Schulbuch stehen kann.

Sind Sie auf einen Stromausfall vorbereitet?

Am Dienstagabend hat der Rat beschlossen, das ISEK für Schwalenberg, also das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept bei der Bezirksregierung einzureichen. Wenn alles gut läuft, dann wird dieses ISEK anerkannt und wir können bei den dann anstehenden Investitionsmaßnahmen mit Zuweisungen aus der Städtebauförderung rechnen. Welche Maßnahmen umgesetzt werden, wird aber noch im Einzelfall beraten und das werden sicherlich schwierige Diskussionen. Schließlich dreht es sich immer wieder um die Parkplatzproblematik, bei der die Interessen sehr unterschiedlich sind. Fest steht für mich, dass es nicht passieren darf, dass einfach Parkplätze wegfallen, um zum Beispiel den Marktplatz zu einem echten Platz mit Aufenthaltsqualität umzugestalten. Es müssen zwingend an geeigneter Stelle mindestens in gleicher Anzahl Ersatzparkflächen entstehen. Zu bedenken ist nämlich immer auch, dass es nicht unsere Aufgabe ist, allein das Interesse der Urlaubs- und Tagesgäste zu berücksichtigen, sondern vielmehr das Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner.

Am Mittwoch hatte ich den Präsidenten von EuroArt, der Vereinigung der Künstlerkolonien zu Gast. Zusammen mit dem Verbandsvorsteher des Landesverbandes Lippe haben wir ihm die kulturellen Aktivitäten in Schwalenberg präsentiert und ich glaube, wir haben uns gut dargestellt.
Auch am Mittwoch konnte endlich mal wieder der gemütliche Nachmittag der Ehrenabteilung der Feuerwehr stattfinden. Im Schwalenberger Malkasten haben wir gemeinsam über alte Zeiten gesprochen und auch gemeinsam gegessen. Das hat viel zu lange gefehlt.

Bei dieser Gelegenheit bin ich auf einen Bankraub aufmerksam gemacht worden. Im Zuge des Breitbandausbaus ist in Wöbbel in der Tulpenstraße eine Bank geraubt worden. Ich vermute, dass bei den Tiefbauarbeiten die Bank weichen musste und nicht wieder aufgebaut wurde, weil sie marode war. Als Provisorium habe ich schnell veranlasst, dass zunächst eine mobile Bank aufgestellt wird. Jetzt haben wir Zeit, um den Bankraub aufzuklären und für einen echten Ersatz zu sorgen. Ich möchte ja nicht, dass wieder mit mir geschimpft wird.

Am Donnerstagabend fand noch eine Aufsichtsratssitzung statt, in der es um die Angelegenheiten unserer Kläranlage und der Nahwärmeversorgung im Domänenbereich ging. Auf der Kläranlage vollziehen wir gerade mit großen Schritten den Wechsel zu erneuerbaren Energien mittels Photovoltaik und zudem soll zukünftig mit einer Wärmepumpe geheizt werden.

Hand aufs Herz, sind Sie eigentlich auf einen längeren Stromausfall vorbereitet? Die verschiedenen Szenarien im Rahmen der Energiekrise beschäftigen im Moment die Kommunen sehr stark. Mit einem Krisenstab versuchen wir uns bestmöglich darauf vorzubereiten, allerdings darf niemand glauben, dass wir auch nur annäherungsweise in der Lage sein werden, die Probleme, die bei einem Stromausfall entstehen, lösen zu können. Es wird keine Heizung funktionieren, kein Telefon und auch kein Handy, keine Tankstelle, kein Supermarkt und kein Notruf. In diesem Zusammenhang gibt es im Prinzip zwei Lager: das eine Lager hat die Erwartungshaltung, dass die Kommunen ein wie auch immer geartetes Rundumsorglospaket bereitstellen, mit dem alle Probleme gelöst werden. Das andere Lager setzt dagegen auf Eigenverantwortung und Betreiberpflichten. Zu welchem Lager ich tendiere, können Sie daran sehen, dass ich Ihnen dringend empfehle, sich in der Form vorzubereiten, dass sie eine klassische Taschenlampe und ein batteriebetriebenes Radio verfügbar haben. Auch sollten Sie ausreichend Mineralwasser bevorraten. Das Thema werde ich in der nächsten Zeit noch mehrfach ansprechen. Wir sollten es auf jeden Fall ernst nehmen, wobei es keinerlei Anlass zu Panik gibt.

Danke für eine tolle Freibadsaison!

Eigentlich dürfte die Sache ganz klar sein. Wenn man auf öffentlicher Fläche zum Beispiel ein Zelt aufstellen will, dann braucht man dafür eine Genehmigung. Anderenfalls läuft man Gefahr, Probleme zu bekommen. Wenn man dann sogar trotz ausdrücklichem Verbot ein Zelt aufstellt und sich nach mehrmaliger Aufforderung weigert, es wieder abzubauen, dann provoziert man doch geradezu ein Bußgeld, das mit 150 Euro noch am unteren Ende angesiedelt ist. Hiergegen vor Gericht zu gehen ist natürlich das gute Recht des Bußgeldempfängers. Ich empfinde es allerdings als ärgerlich, wenn bei so einem klaren Sachverhalt so ein riesiger Aufwand betrieben wird, mit dem sich Verwaltungen und Gerichte auseinandersetzen müssen. Bis auf einer Person war auch allen Beteiligten klar, welches Ergebnis dieses Verfahren nehmen würde und am Ende kam es natürlich auch so. Das Bußgeld muss bezahlt werden. Als Retourkutsche wurde mir dann angedroht, dass ein noch zu gründendes Unternehmen, das sehr ertragreich sein werde, in der Nachbarstadt angemeldet würde und jedes Jahr würden die hohen Steuerzahlungen veröffentlicht, die Schieder-Schwalenberg dann entgehen.

Am Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Es ging um das Stadtentwicklungskonzept für Schwalenberg und deswegen tagte der Ausschuss im historischen Rathaus in Schwalenberg. Vorgestellt wurde eine Projektliste mit möglichen Maßnahmen, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden könnten, wobei die Konkretisierungen noch erfolgen müssen. Zunächst ist noch nichts entschieden. Und wieder einmal drehte es sich dabei auch um die Parkplatzsituation in der Altstadt. Hier stehen die unterschiedlichen Interessen unversöhnlich gegenüber. Da passt es auch ins Thema, dass mir in dieser Woche wieder einmal vorgeworfen wurde, dass wir in Schwalenberg unnötigerweise und viel zu oft den ruhenden Verkehr kontrollieren. Immer wieder kommt dann die rhetorische Frage, ob wir nichts Besseres zu tun hätten. Auch wurde mir in dieser Woche wieder einmal vorgeworfen, dass der ruhende Verkehr viel zu wenig kontrolliert würde. Ich lass das mal so stehen.

Ein Thema, das mir bisher noch gar nicht untergekommen ist, ist die Verwendung von Grablichtern. Zumindest auf einem Friedhof hat sich durch ein Grablicht auf trockenem Rasen fast ein Feuer entwickelt. Achten Sie also darauf, dass keine Grablichter außerhalb der eingefassten Gräber stehen. Gerade bei der aktuellen Trockenheit ist es vielleicht auch besser, LED-Lichter zu verwenden.

Am Wochenende war wieder ganz schön was los. Am Samstag konnte in Schwalenberg endlich wieder das Kinderschützenfest stattfinden. Es war auch gut besucht und es haben sich zahlreiche Kinder beteiligt, übrigens auch Auswärtige. Klasse finde ich auch, dass die drei Erstplatzierten allesamt Mädchen sind und mit Freda Franzke ein Mädchen auch den Thron besteigt.

Ebenfalls in Schwalenberg fand das zweite Kinderbuchfest statt und auch hier waren die Besucherzahlen gut. Mit vielen Aktionen und an vielen Orten konnten die Kinder alles rund ums Lesen und um Bücher erleben. Da passt es doch gut, dass gerade in dieser Woche, die Organisatoren dieses Festes, nämlich die Mitglieder des Vereins „Europäisches Laboratorium“ mit dem Westfalen Weser Kulturpreis ausgezeichnet wurden.
Im Freibad in Schieder gab es ein Dankeschön-Brunch für die vielen Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und mir bleibt eigentlich auch nur, Danke zu sagen. Mit ganz viel Einsatz und Engagement ist es dem Ehrenamt wieder gelungen, eine tolle Freibadsaison zu organisieren. Leider ist es vielen gar nicht bewusst, dass das Freibad ehrenamtlich betrieben wird. Helfende Hände werden also gebraucht und zwar das ganz Jahr über.

Schon wieder Feuerwehr

Wenn man einmal in die Fänge der deutschen Bürokratie gerät, dann kann das nervenaufreibend und kostspielig werden. In dieser Woche hat sich eine Dame bei mir bedankt, weil sie bei ihrem Problem bestmöglich von uns unterstützt wurde, um eben dieses Problem zu lösen. Ihr Fall zeigt, dass man gar nicht so querdenken kann, wie das Leben manchmal spielt. Den Anfang nahm das Drama vor über einem Jahr anlässlich der Ausstellung eines Personalausweises. In diesem Zusammenhang gab es Irritationen bezüglich des Familienstandes und des Familiennamens. Es stellte sich heraus, dass sie als Deutsche, mit einem Ausländer verheiratet war, sich aber bereits vor Jahrzehnten im Ausland scheiden ließ. Diese im Ausland rechtsgültige Scheidung wurde aber nie den deutschen Behörden übermittelt und somit auch nicht anerkannt. Sie war also nach deutschem Recht weiterhin verheiratet. Ihre erneute Heirat, wiederum mit einem Ausländer im Ausland, führte also dazu, dass sie für deutsche Behörden eine bigamistische Ehe führt. Das mag zwar auf den ersten Blick lustig wirken, kann aber zu erheblichen Problemen führen. Man denke beispielsweise an Erbauseinandersetzungen. Die Aufgabe bestand jetzt darin, den deutschen Behörden klarzumachen, dass es eine rechtskräftige Scheidung gibt. Für diese Aufgabe gibt es eine zuständige Behörde in Berlin und jeder kann sich vorstellen, dass die Auseinandersetzung mit Berliner Behörden schon sportlich genug ist. Wenn man dann noch Unterlagen von ausländischen Behörden beibringen muss, natürlich in offiziell übersetzter Form, dann kostet das nicht nur viel Geld, sondern auch Zeit und Nerven. Lange Rede kurzer Sinn: nach über einem Jahr war die Scheidung auch in Deutschland anerkannt, der bigamistische Zustand beendet und jetzt kann der Ausweis ausgestellt werden. Hierfür hat sich die Dame, die zwar ihren Humor behalten hat, aber mit den Nerven am Ende war, bei mir bedanken wollen.

Auf großes Interesse stieß die Informationsveranstaltung zu Photovoltaik auf Unternehmensdächern, die wir zusammen mit Lügde, Blomberg, Horn-Bad Meinberg und Marienmünster organisiert haben. Die Energiewende nimmt immer mehr Fahrt auf und insbesondere Unternehmer müssen sie bestmöglich für ihre Zwecke gestalten. Ob es um die Zukünftige Wärme- oder Kälteversorgung geht oder um das Laden von Elektroautos. Man muss bereits heute vieles mitdenken und es geht nicht mehr allein darum, ein paar PV-Module aufs Dach zu setzen, um damit die Kaffeemaschine zu betreiben.

Seit einiger Zeit werden uns wieder verstärkt Flüchtlinge zugewiesen und so langsam wird die Luft dünn. Die freien Kapazitäten in den Übergangsheimen nehmen ab und wir müssen uns Gedanken machen, wie es weiter geht. Die Kriterien, nach denen die Flüchtlinge auf die Städte verteilt werden, stehen übrigens stark in der Kritik. Es ist tatsächlich so, dass die Städte, die gut gearbeitet haben und insbesondere alles erledigt haben, damit die ukrainischen Flüchtlinge den Rechtskreiswechsel vom Asylbewerberleistungsgesetz zu „Hartz IV“ vollziehen konnten, jetzt mit zusätzlichen Zuweisungen bestraft werden. Ich gehe aber davon aus, dass dieser Systemfehler vom Land NRW schnellstmöglich behoben wird.

Auch an diesem Samstag stand die Feuerwehr wieder im Mittelpunkt. Genaugenommen war es wieder die Jugendfeuerwehr. Nachdem die NRW-Spiele am SchiederSee stattfanden, waren jetzt die „Kreis-Spiele“ in Lothe an der Reihe. Den Wettkampf um den Kreisbrandmeisterpokal, hatte zuletzt die Gruppe Loth gewonnen und jetzt hatte sie die Ehre hatte, diesen Wettkampf auszurichten. Wieder einmal war unsere Jugendfeuerwehr eine gute Gastgeberin und wieder einmal stand der Spaß im Vordergrund, ohne dass der Feuerwehrbezug zu kurz kam. Jugendfeuerwehr soll schließlich Spaß machen und mein Eindruck war, dass dies auch gelungen ist.

Jugendfeuerwehr als Klimahelden

Im Zuge der Baumaßnahmen musste das Amazon-Gelände begradigt werden. Zu diesem Zweck wurden erhebliche Mengen des Bodens auf Ackerflächen in Wöbbel und Siekholz abgefahren. Sehr geärgert habe ich mich darüber, dass wir im Vorfeld keinerlei Kenntnis darüber hatten. Denn natürlich führte der Transport insbesondere in Wöbbel zu ganz erheblichen Schäden an den Wirtschaftswegen. Erst nach wiederholten Aufforderungen haben wir die Kontaktdaten der Verantwortlichen erhalten. Uns wurde allerdings die Zusage gegeben, dass die Schäden von der ausführenden Firma in wenigen Wochen beseitigt werden.
Die Amazongegner versuchen übrigens weiterhin das Vorhaben zu stoppen. So haben sie sowohl gegen die Baugenehmigung Klage vor dem Verwaltungsgericht in Minden eingereicht, als auch ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster.

Mehrfach bin ich in dieser Woche auf die Straßenbeleuchtung angesprochen worden. Aktuell ist es so, dass es morgens gerade noch so dunkel ist, dass die Beleuchtung sich bereits einschaltet, was natürlich unsinnig wirkt, denn eigentlich ist das nicht notwendig. Das liegt daran, dass die Beleuchtung über einen zentralen Dämmerungsschalter gesteuert wird. Da es jetzt morgens zunehmend morgens länger dunkel bleibt, wächst sich diese Situation in Kürze aus.

Auch die völlig unbefriedigende Parksituation im Kurvenbereich der Langen Straße in Brakelsiek hat mich wieder einmal beschäftigt. Das Parkverhalten der Anlieger führt in dem Bereich zu erheblichen Problemen. Die Straßenverkehrsbehörde hat ein Halteverbot jedoch abgelehnt, weil die Restbreite der Fahrbahn ausreichend sei. In dem Bereich wurde allerdings Tempo 30 angeordnet. Tatsächlich ist dort auch trotz parkender Fahrzeuge ein Begegnungsverkehr möglich, wenn sich die Verkehrsteilnehmer an das Tempo halten würden, was sie aber regelmäßig nicht tun.

Freitagabend wurde endlich die Jahreshauptversammlung unserer Feuerwehr nachgeholt. Die letzte Versammlung fand vor 2,5 Jahren statt und deshalb galt es natürlich, einige Ehrungen und Beförderungen nachzuholen. Insgesamt kann die Feuerwehr wieder einmal auf eine stolze Bilanz zurückblicken. Die Einsätze werden nicht nur zahlreicher, sondern auch vielfältiger und unsere Wehr ist diesen Anforderungen auch gewappnet.

Am späten Samstagnachmittag war ich schon auf dem Sprung nach Brakelsiek, wo ich anlässlich des Schützenballs zunächst eine Ansprache zum Gedenken an die Verstorbenen halten durfte. Zunächst wurde ich aber ausgebremst, weil vor dem Rathaus in Schieder drei Flüchtlinge gestrandet sind. Natürlich mussten diese Flüchtlinge kurzfristig untergebracht werden. Es ist gut, wenn man sich in solchen Situationen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung verlassen kann. Ein Anruf genügte und die Angelegenheit nahm ihren Lauf und ich konnte pünktlich in Brakelsiek erscheinen.

Und noch einmal geärgert habe ich mich am Sonntag wieder über eine wilde Müllablagerung. Jeden Tag steht wieder ein Idiot auf!

Gefreut hat mich dagegen, dass ich der Jugendfeuerwehr Gruppe Wöbbel den diesjährigen Westenergie Klimaschutzpreis verleihen durfte. Den mit 1.000 Euro dotierten Preis haben sich die Jugendlichen verdient. Die Jugendfeuerwehr ist regelmäßiger Preisträger. Allerdings sind sie auch seit Jahren sehr im Umwelt- und Klimaschutz aktiv. Davon können wir uns gerne eine Scheibe abschneiden. Ich finde das diese Klimahelden für uns ein Vorbild sind.

NRW zu Gast in Schieder

Den Dank gebe ich gerne weiter, der mir von den Mitarbeitern der Tiefbaufirma übermittelt wurde, die gerade in Wöbbel den Glasfaserausbau vorantreibt. Die Arbeiter wurden bei der Hitze nämlich von den Anliegern mit Eis versorgt und diese waren dann voll des Lobes für die Wöbbeler. Dort wird aktuell der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau von Westnetz, eine Tochter von E.ON, durchgeführt. Das führt zu der absurden Situation, dass eine parallele Infrastruktur zum vorhandenen Netz der Sewikom (nur Vectoring, also nur ein halber Glasfaserausbau) gebaut wird. Aber die Wöbbeler haben erkannt, dass ein echter Glasfaseranschluss für die Zukunft unverzichtbar ist und die Gunst der Stunde genutzt, diesen auch noch kostenlos zu bekommen. E.ON/Westnetz will als nächstes Schieder erschließen, aber nur dann, wenn es eine ausreichende Bereitschaft in Schieder gibt. Wenn der Ausbau in Schieder gelingt, soll es nach Brakelsiek weitergehen. Ich persönlich wäre ja froh, wenn ich endlich einen solchen Anschluss hätte. Die Ansprüche an die Breitbandanbindung werden nämlich in wenigen Jahren deutlich steigen und wer nicht komplett abgehängt werden möchte, sollte jetzt zugreifen. Schließlich käme heute ja auch niemand mehr auf die Idee, auf Telefon oder Fernsehen verzichten zu wollen, weil man dafür ja schon zu alt sei. Ganz nebenbei ist ein Glasfaseranschluss heute ein wichtiges Kriterium bei Grundstücksgeschäften. Auch andere Breitbandanbieter tragen sich im Moment mit der Überlegung, einen eigenwirtschaftlichen Ausbau durchzuführen. Aber es wird wohl darauf hinauslaufen, dass auch die zurückschrecken werden, wenn die Vorvermarktung von E.ON/Westnetz nicht gelingen würde, weil man in Schieder die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat.

Mit den Fraktionsspitzen habe ich am Dienstagabend verschiedene Themen besprochen. Unter anderem ging es auch um die diesjährige Vergabe des Heimatpreises. Die Entscheidung dazu wird in der nächsten Ratssitzung getroffen, vorab wurde aber eine Beschlussempfehlung erarbeitet.

Der Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen hat mich gleich zweimal in dieser Woche beschäftigt. Aktuell ziehen Projektierer übers Land, weil das EEG hier aus meiner Sicht eine große Lücke hat. In einem gewissen Abstand von Bahnlinien soll der Bau solcher Anlagen erleichtert werden. Die Intention dieser Regelung liegt darin, dass Flächen, die anderweitig nicht nutzbar sind, für Photovoltaik genutzt werden sollen. Manche Projektierer gucken aber einfach nur auf die Abstände und haben das Ziel, kostbare Landwirtschaftsflächen für Photovoltaik umzunutzen. Aus meiner Sicht ist das aber nicht vertretbar. Da sollte zunächst einmal das Potenzial der Dachflächen ausgenutzt werden, an denen allerdings die Projektierer nichts verdienen.

Am Freitag habe ich mich mit der Landtagsabgeordneten Julia Eisentraut ausgetauscht. Ich habe es als sehr positiv empfunden, dass sie aktiv den Kontakt zu den Kommunen sucht. Das ist leider keine Selbstverständlichkeit. Dabei ist genau das nötig, wenn man in Düsseldorf oder Berlin an Entscheidungen arbeitet, die der Lebenswirklichkeit standhalten sollen.

Am Samstag war großer Andrang am SchiederSee. Dort fanden nämlich die NRW-Spiele der Jugendfeuerwehr statt und aus dem ganzen Land sind mehr als 200 Jugendfeuerwehrleute angereist. Ich kann mich noch an meine eigene Zeit in der Jugendfeuerwehr erinnern und fand bei solchen Veranstaltungen die Grußworte der jeweiligen Bürgermeister extrem langweilig. Mit dieser Erinnerung hatte ich dann darauf verzichtet, die Jugendlichen mit einer Rede zu quälen, zumal bei den NRW-Spielen der Spaß nicht zu kurz kommen soll. Mein Eindruck war, dass es allen Spaß gemacht hat und unsere Feuerwehr eine gute Gastgeberin war.

Einiges los in Schieder-Schwalenberg

Keine guten Nachrichten haben sich in dieser Woche für den Sport angebahnt. Mit Blick auf die Umgestaltung des ehemaligen Fußballplatzes in Schieder zu einer Multifunktionssportanlage, vor allem aber für die notwendige technische Erneuerung des Freibades hatten wir uns Hoffnung gemacht, den Fördertopf für die Sportstätten anzapfen zu können. Erst vorletzte Woche kam dazu der Aufruf aus Düsseldorf, entsprechende Förderanträge einzureichen. Am Freitag kam dann überraschend das Kommando zurück. Hintergrund ist, dass in dieses Förderprogramm erhebliche Mittel des Bundes aus der Städtebauförderung fließen. Die Bundesregierung hat aber wohl kurzfristig die Entscheidung getroffen, die Mittel für die Sportstätten komplett zu streichen. Mit dieser Maßnahme will man auf die angespannte Finanzlage des Bundes reagieren und dazu beitragen, die Schuldenbremse einzuhalten. Das ist nachvollziehbar, zumal in jüngster Zeit von der Bundespolitik viele Geschenke verteilt wurden und irgendwann natürlich die Erkenntnis reift, dass man das ja auch alles bezahlen muss. Auf der anderen Seite ist das für die Kommunen ein herber Rückschlag, da man auf diese finanzielle Unterstützung angewiesen ist. Wir werden uns jetzt Gedanken machen, wie wir auf diese neue Lage reagieren können.

Ein interessantes Gespräch habe ich in dieser Woche zur archäologischen Geschichte unsere Region geführt. Im Jahr 1956 wurde im Bereich des Bennerbergs eine Tiefenbohrung gemacht, die in 2.000 Meter tiefe Schichten reichte. Aktuell beschäftigt sich eine Gruppe von Archäologen mit der Auswertung der damals gewonnenen Daten. Die Ergebnisse werden aktuell noch durch die Hochschule in Göttingen überprüft, deuten aber auf sehr interessante Dinge hin. Wenn alles gut läuft, können im Herbst die Ergebnisse öffentlich gemacht werden.

Mit den Verantwortlichen der Freibad-gGmbH und der Vorsitzenden des Freibadfördervereins habe ich in dieser Woche das alljährliche Bilanzgespräch geführt. Gegenstand war vor allem das finanzielle Ergebnis des vergangenen Jahres. Immerhin bezuschusst die Stadt den Betrieb des Fördervereins jährlich mit 75.000 Euro und insoweit gibt es da natürlich immer auch Informationsbedarf. Die Zusammenarbeit funktioniert aber vorzüglich.

Zu Recht erreichte mich in dieser Woche eine Beschwerde darüber, dass in Wöbbel wieder einmal jemand Müll in den Mühlengraben entsorgt hat. Das ist Leider ein Problem, dass wir an allen Gewässern haben. Es ist eine schlechte Angewohnheit und dazu auch eine Ordnungswidrigkeit, insbesondere Küchen- und Gartenabfälle einfach in angrenzende Bäche zu werfen. Das gilt auch für Grasschnitt und Fallobst sowie Laub. Gewässer sind keine Mülleimer und der Hinweis, dass man das immer schon so gemacht habe, ist ein sehr schwaches Argument. Es handelt sich dabei schlicht um eine Umweltsünde.

An diesem Wochenende war richtig viel los in Schieder-Schwalenberg. Der Samstag startete mit dem Kartoffelbraten in Glashütte, zu dem ich leider wegen der zeitgleich stattfindenden Jubiläumsveranstaltung der Trachtengilde Schwalenberg nicht gehen konnte. Auch am SchiederSee stand mit Rock around the Lake wieder etwas besonderes auf dem Programm. Am Sonntagvormittag habe ich das 16. Boule-Turnier in Schieder eröffnet und bin dann anschließend zum 4. Bürgerbrunch nach Schwalenberg gefahren. Das aktuelle Wetter ist natürlich für solche Veranstaltungen die halbe Miete. Schön ist auch, dass diese Veranstaltungen wieder angenommen und die Arbeit der Organisatoren damit belohnt werden.

Manchmal kann man ja von Nachbarschaftsstreitigkeiten in der Zeitung lesen. „Aus gegebenem Anlass“ daher noch einmal - mit Hinweis auf unseren neuen Schiedsmann - mein guter Rat: Nachbarschaftsstreit kennt im Regelfall nur Verlierer. Rechtsanwälte sind die Ausnahme, die verdienen nämlich gut daran.

Bei einem Nachbarschaftsstreit wenden sich die Streithähne gerne auch an mich mit der Erwartungshaltung, dass ich mich auf die eine einzig richtige Seite schlage und dem bösen Nachbarn eins auswische. Die Enttäuschung ist dann immer groß, wenn ich erkläre, dass ich mich in nachbarrechtliche Belange im Regelfall nicht einmischen kann und will. Ich wundere mich zudem immer wieder, welche Belanglosigkeiten manchmal zum Streit unter Nachbarn führen können und mit welcher Inbrunst Nachbarschaftsstreit gepflegt wird. Bei einigen Zeitgenossen habe ich bisweilen sogar den Eindruck, dass sie Streitigkeiten zu ihrem Lebensinhalt gemacht haben, wobei ich deren Lebensqualität dann durchaus in Zweifel ziehen möchte. Trotzdem treiben solche Streitigkeiten immer wieder absurde Blüten. Es gibt sogar Diplomarbeiten über die tiefenpsychologischen Gründe und oftmals bringen Nachbarschaftsstreitigkeiten ungeahnte Charaktereigenschaften der Streithähne zum Vorschein. Ohnehin erscheint mancher Streit weniger eine Sache von Recht und mehr eine Sache der Psychologie zu sein. Genau hier setzt die Arbeit der Schiedsleute an und meine dringende Empfehlung ist es, im Zweifel den Schiedsmann zu kontaktieren. Beantworten Sie sich selbst doch einfach mal die Frage, ob es wirklich wünschenswert ist, auf alle Zeiten in Streit zu leben. Wenn Sie also einen Schlichtungsversuch starten wollen, dann fragen Sie einfach bei uns in der Verwaltung nach. Wir stellen den Kontakt mit dem Schiedsmann her.

Besser ist es übrigens, wenn Sie es gar nicht erst zum Streit kommen lassen. Manchmal hilft auch tiefes Durchatmen und sich klar zu machen, dass es wirklich wichtigere Dinge auf der Welt gibt. Und manches vermeintliche Problem stellt sich sogar als Missverständnis heraus, das sich bei einem gemeinsamen Bier am Gartenzaun aufklären lässt. Das ist dann übrigens Lebensqualität und nicht die eine gewonnene Schlacht im endlosen Nachbarschaftskrieg. Helfen Sie also mit, dass Ihr Nebenan einen guten Nachbarn hat.

Siekholz feiert

Die Wohnraumsituation in Schieder-Schwalenberg hat sich in den letzten Jahren durchaus gewandelt. Während vor wenigen Jahren noch Wohnungen leer standen, ist es heute sehr schwierig, geeignete Wohnungen zu finden. Insbesondere sind kleine Wohnungen für ein bis zwei Personen Mangelware. Dies war in dieser Woche auch Gegenstand eines Gespräches mit einem Investor, der einige Wohnungseinheiten bauen will. Ich hoffe, dass diese Pläne tatsächlich realisiert werden können. Ich unterstütze dieses Vorhaben auf jeden Fall.

Das ehrenamtliche Engagement ist insbesondere in kleinen Kommunen eine tragende Säule der Daseinsvorsorge. Leider machen sich aber auch hier strukturelle und demographische Veränderungen negativ bemerkbar. Unter dem Dach des Bundesforschungsministeriums arbeitet der Kreis Lippe an der Frage, wie das bürgerschaftliche Engagement zukunftssicher aufgestellt werden kann. Ich selbst bin als Beiratsmitglied an diesem Projekt beteiligt und in dieser Woche haben wir uns in einem kleinen Kreis sehr offen und konstruktiv mit diesen Problemen auseinandergesetzt. Auch die Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung sowie die Westfälische Wilhelms Universität Münster arbeiten an dem Projekt mit, das auf drei Jahre angelegt ist.

Diese Beiratssitzung war dann auch der Grund, warum ich zum „kleinen“ Boule-Turnier im Schlosspark nur kurz und etwas später gekommen bin. Die Boule-Freunde haben ein internes Turnier gespielt, das auch als Vorbereitung für das 16. Boule-Turnier am kommenden Sonntag dienen sollte. Nächste Woche treffen sich nämlich wieder 32 Mannschaften im Barockgarten. Das Turnier ist zwar ausgebucht, aber natürlich sind Zuschauer gerne gesehen. Das Turnier beginnt pünktlich nach dem Läuten der Kirchenglocken um zehn Uhr.

Am Mittwoch fand eine digitale Konferenz mit der Kommunalministerin Ina Scharrenbach und der Schulministerin Dorothee Feller statt. Es ging um den Schuljahresbeginn und es war völlig neu, dass die Kommunen so frühzeitig und auch noch vor den Medien informiert wurden. In der Vergangenheit wurde immer wieder zu Recht sehr stark kritisiert, dass die Informationen in den Verwaltungen als letztes ankamen. Oft war es stattdessen so, dass die Medien bereits Dinge veröffentlicht hatten, bevor die offiziellen Stellen informiert wurden. Das sorgte regelmäßig für Verärgerung, weil Fragen der Eltern nicht beantwortet werden konnten und auch notwendige Vorbereitungen nicht möglich waren. Großes Lob also für diese neue Vorgehensweise. Mit dem Schuljahresbeginn gilt übrigens keine Pflicht, aber die Empfehlung zum Maskentragen. Außerdem werden den Schülerinnen und Schülern Coronatests zur Verfügung gestellt, die sie anlassbezogen zuhause benutzen sollen. Schulschließungen sollen grundsätzlich nicht erfolgen.

Am Donnerstag war ich in Paderborn beim Tag des Handwerks, bei dem der Unternehmer Wolfgang Grupp (Trigema) gesprochen hat. Die Rede war durchaus interessant und gab einige Denkanstöße. Manches hätte Herr Grupp aber vielleicht besser nicht sagen sollen. Auf jeden Fall war seine Rede aber sehr unterhaltsam.

Siekholz wurde vor einhundert Jahren selbständige Gemeinde. Auch wenn diese Selbständigkeit mit der Kommunalreform im Jahr 1970 wieder endete, haben sich die Siekolzerinnen und Siekholzer diese Gelegenheit nicht nehmen lassen, ein tolles Sommerfest zu feiern. Ich bin immer wieder beeindruckt, wie gerade in den kleinen Ortschaften die Dorfgemeinschaft funktioniert. Eines muss ich aber noch klarstellen: Ich hatte mich in Siekholz nicht eingenässt. Die verräterischen Flecken an meiner Hose sind dadurch entstanden, dass ich mich auf eine nasse Holzbank gesetzt hatte.

Urlaub gerettet!

In dieser Woche habe ich unseren neuen Schiedsmann begrüßt und wir haben uns über seine neue Aufgabe ausgetauscht. Leider gibt es ja immer wieder Situationen, in denen insbesondere ein nachbarschaftliches Verhältnis aus den Fugen gerät und leider lässt sich ein solcher Streit manchmal nur mit externer Hilfe schlichten. Zu diesem Zweck gibt es Schiedsleute, die auf Vorschlag der Stadt vom Amtsgericht bestellt werden. Unser bisheriger Schiedsmann musste aus gesundheitlichen Gründen das Amt zur Verfügung stellen. Unabhängig davon ist mein Tipp an alle Streithähne, in sich zu gehen und einfach mal tief Luft zu holen. Bei einem Nachbarschaftsstreit gibt es immer nur Verlierer und die Lebensqualität leidet meistens enorm.

Von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt und ungewöhnlich früh, nämlich bereits eine Woche vor Ablauf, wurde durch das Gesundheitsministerium die Coronaschutzverordnung verlängert. Inhaltlich hat sich allerdings nichts verändert. Insgesamt gehen wir mit dem Thema ja mittlerweile sehr viel entspannter um. Mit Blick auf den Herbst besorgen mich aber die relativ hohe Hospitalisierungsrate und Intensivbettenbelegung (ca. 7 Prozent). Wir sollten also weiterhin vorsichtig bleiben, zumal auch der hohe Krankenstand für sich spricht.

Viele Gespräche habe ich in dieser Woche wieder geführt. So habe ich mich zum Sachstand der drei im Genehmigungsverfahren befindlichen Windräder informiert. Das Genehmigungsverfahren befindet sich offensichtlich kurz vor dem Abschluss und ich gehe davon aus, dass im nächsten Jahr der Bau beginnen wird. Sobald mir hierzu verlässliche Informationen vorliegen, werde ich das Thema wieder aufgreifen. Auf der einen Seite entspricht dieses Projekt ausdrücklich nicht den planungsrechtlichen Vorgaben der Stadt, auf der anderen Seite zeigt gerade die aktuelle Situation, dass wir uns für die Energiewende noch richtig ins Zeug legen müssen. Und wie bei so vielen anderen Projekten gilt auch hier, dass der Wunsch nach Veränderung zu kurz gegriffen ist, wenn sie nicht auch vor der eigenen Haustür erfolgen darf.
Ausgetauscht habe ich mich auch mit einem Investor, der den Wunsch hat, kleine Wohnungen mit Mietpreisbindung zu bauen. Hierzu werde ich in der nächsten Woche noch vertiefende Gespräche führen. Den Bedarf sehe ich hierfür und gerade kleine Wohnungen sind bei uns Mangelware.

Der Samstag stand ganz im Zeichen des Wandermarathons von Extertal bis Schieder und Lügde. Fast 300 Wanderer haben sich bei bestem Wetter auf die 50 oder 90 Kilometer lange Strecke begeben. Diese Veranstaltung hat im Vorfeld bereits ziemlich viel Arbeitskraft gebunden. Das vorläufige Fazit fällt aber sehr positiv aus und das hat auch mit den vielen ehrenamtlichen Helfern zu tun. Wir werden eine Zwischenbilanz ziehen und beratschlagen, ob es eine Fortsetzung geben wird. Hierzu muss die Organisation allerdings auf eine breitere ehrenamtliche Basis gestellt werden.

Am Samstag haben wir dann den Urlaub einer Familie gerettet. Diese hatte den Plan, in der Nacht zum Sonntag eine Reise anzutreten und Samstagmittag ereilte mich dann der Hilferuf, dass man das Fehlen eines Ausweises bemerkte. Da ich persönlich nicht an die Papiere herankomme, diese werden schließlich sicher aufbewahrt, musste ich eine Mitarbeiterin zum Dienst verpflichten. Diese hat dann am Samstagnachmittag ihr Wochenende unterbrochen und sich ins Büro begeben. Damit war der Familienurlaub gerettet. Ich habe mich allerdings doch darüber geärgert, weil wir bereits am Monatsanfang schriftlich und noch einmal vor wenigen Tagen telefonisch an die Abholung des Ausweises erinnert hatten. Leider hat man das wohl vergessen. Trotzdem wünsche ich der „schusseligen“ Familie einen schönen Urlaub und der Kollegin aus dem Einwohnermeldeamt möchte ich Danke sagen. Und meine Bitte an alle anderen: kontrollieren Sie Ihre Ausweise bitte rechtzeitig! Ich möchte solche Aktionen nicht wiederholen.

Rindviecher im Rathaus

Aktuell verzweifeln so ziemlich alle Grundstücksbesitzer daran, dass sie eine Erklärung zur Grundsteuerfestsetzung abgeben sollen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2018 (!), mit dem die bisherige Berechnung des Einheitswertes – ein Wert, aus dem sich die Grundsteuer ableitet – für verfassungswidrig erklärt wurde. Leider hat sich die Politik sehr schwer damit getan, eine neue gesetzliche Grundlage zu beschließen und sehr viel kostbare Zeit verschenkt. Zudem wird es zukünftig wegen der nicht gelungenen Einigung verschiedene Regelungen in den Bundesländern geben. Zunächst einmal müssen aber alle Grundstücke von der Finanzverwaltung neu bewertet werden. Das ist eine unglaubliche Mammutaufgabe, die nun leider unter enormen Zeitdruck erfolgen muss. Alle Grundstückseigentümer sind dazu aufgerufen, eine Erklärung zu ihren Grundstücken abzugeben, die umfangreiche Informationen enthält, die nicht mal eben so jedem bekannt sind. Zudem sollen diese Erklärungen digital über Elster, einer Plattform der Finanzverwaltung, abgegeben werden. Jeder kann sich vorstellen, dass damit ganz viele Grundstückseigentümer überfordert sind und ihnen teilweise auch die technischen Voraussetzungen fehlen. Es bleibt aber dabei, dass die Erklärung digital erfolgen soll. Natürlich fragen viele betroffene Bürgerinnen und Bürger bei uns in der Stadtverwaltung nach und bitten um Hilfe. Aus diesem Grund haben wir bei der Finanzverwaltung hinterfragt, ob es auch Papiervordrucke gibt, die wir gegebenenfalls aushändigen können. Bei der jährlichen Einkommensteuererklärung machen wir das schließlich auch als Serviceleistung. Uns wurde lapidar mitgeteilt, dass die „elektronische Abgabeverpflichtung“ gilt. Ausnahmsweise gibt es wohl Vordrucke, die stellt man uns aber nicht zur Verfügung. „Bitte verweisen Sie die Bürgerinnen und Bürger an das zuständige Finanzamt.“ Nun gut, das ist zwar nicht mein Verständnis von Bürgernähe, aber es ist eben so.

Am Mittwoch gab es in Schieder mal wieder das Angebot für eine Corona-Imfpung. Ich war überrascht, dass dieses Angebot von vielen Bürgerinnen und Bürgern angenommen wurde. Insgesamt haben sich 101 Personen impfen lassen. Das ist eine relativ hohe Zahl und die auch die Impfgegner, die glauben, andere missionieren zu müssen, haben sich diesmal zurückgehalten.

Für Aufregung sorgte am Montag der Ausfall der EDV bei uns in der Verwaltung. Ursache war wohl ein Fehler in der elektrischen Anlage, der leider auch zu einem hohen Schaden führte. Für die Mitarbeiter, die für die EDV zuständig sind, war das ein gelungener Wochenstart. Auch einige Bürger konnten leider nicht bedient werden. In solchen Situationen merkt man, wie abhängig wir mittlerweile von der EDV sind. Ich möchte mir nicht ausmalen, was passiert, wenn wir mal einen längeren Stromausfall haben. Da können uns übrigens auch keine Notstromaggregate helfen, denn wir sind ja mit allem und jedem vernetzt.

Ulrich Oehlerking hatte mir versprochen, dass er der Stadt nach seinem Ausscheiden aus dem Rat ein paar historische Bilder zum Domänengelände schenken wollte. In dieser Woche hat er dieses Versprechen zusammen mit seiner Frau eingelöst. Neben einem Gemälde, das Schieder zeigt, haben sie der Stadt mehrere großformatige historische Aufnahmen des Domänengeländes überlassen. Sehr schön ist darauf das heutige Bürger- und Rathaus zu sehen, in dem früher Rinder untergebracht waren. Ich weise allerdings die Behauptung entschieden zurück, dass sich auch heute noch viele Rindviecher darin aufhalten. Trotzdem nenne ich unseren Verwaltungssitz selbst manchmal „Rinderbegegnungsstätte“. Die Bilder werden wohl einen gebührenden Platz im Ratssaal finden. Vielen Dank dafür!

Die wichtigste Frage ist geklärt

Ehrenamtliches Engagement ist gerade für eine kleine Stadt wie Schieder-Schwalenberg mit seinen Ortsteilen sehr wichtig und wo immer es möglich und sinnvoll ist, wird dieses Engagement auch unterstützt. Schwierig wird es aber immer dann, wenn jemand eine Idee hat und dann wie selbstverständlich fordert, dass die Stadt gefälligst für diese Idee bezahlen soll. Nein, die Stadt kann und will nicht für alles bezahlen. Trotzdem versuchen wir dann oftmals doch einen Weg zu finden, wie die Sache anders unterstützt werden kann. Aktuell beschäftigt mich mal wieder so eine Angelegenheit, in die wir auch schon viel Arbeitskraft reingesteckt haben und zudem noch einen fünfstelligen (!) Geldbetrag akquirieren konnten. Leider reicht das den Verantwortlichen nicht. Zudem werden getroffene Absprachen mit dem Wunsch nach einer „gütlichen Einigung“, tatsächlich aber mit der Forderung nach Geld aufgekündigt. Wir versuchen weiterhin im Sinne der Sache zu handeln, manchmal kann ich allerdings auch richtig ärgerlich werden.

Die Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für Schwalenberg hat uns auch in dieser Woche wieder beschäftigt. Wir geraten etwas unter Zeitdruck, weil dieses ISEK bis September bei der Bezirksregierung vorgelegt werden muss. Selbstverständlich muss es aber zunächst politisch beraten werden und dafür bleibt eben nicht viel Zeit. Ich bin aber optimistisch, dass wir alles fristgerecht vorlegen können.

Zusammen mit dem Vorsteher des Landesverbandes Lippe habe ich in dieser Woche die 32. Sommerakademie in Schwalenberg eröffnet. 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden in vier Wochen ihre kreative Ader ausleben. Die Sommerakademie ist nicht nur eine wichtige Säule des künstlerischen Lebens in der Malerstadt, sondern durchaus auch ein Wirtschaftsfaktor, zum Beispiel für die Gastronomie. In diesem Jahr soll auch wieder eine Herbstakademie angeboten werden. Es wäre schön, wenn sich dieses Angebot etablieren würde.

Auch um Bauangelegenheiten ging es in dieser Woche wieder. Es dreht sich viel um nicht vorhandene Baugrundstücke, um Baulücken in privater Hand, bei denen die Eigentümer nicht verkaufen wollen und um Baurecht, das vielen Überlegungen entgegensteht. Aber es gibt auch die gute Nachricht, dass in Glashütte jetzt kurzfristig der Ausbau der Brunnenstraße und des Siedlungsweges beginnt. Für die Anlieger gibt es zudem noch ein vorgezogenes „Weihnachtsgeschenk“. Sie brauchen für diese Maßnahme nämlich keine Ausbaubeiträge bezahlen. Außerdem ist es nicht notwendig, das in Teilen vorhandene Abwasser-Mischsystem in ein Trennsystem zu ändern. Das wäre für einige Grundstückseigentümer sehr kostspielig geworden.

Auch in den Ferien werden Grundschulkinder in der OGS betreut, wobei natürlich in dieser Zeit Spiel und Spaß mehr in den Vordergrund rücken. Eine Gruppe aus der OGS hat mich in dieser Woche im Bürger- und Rathaus besucht. Wir haben uns im Ratssaal ausgebreitet und ich habe mich dem Kreuzverhör der kritischen Gruppe gestellt. Eine Schülerin hatte sich wohl schon vor dem Besuch mit einer wichtigen Frage beschäftigt und mich um Klarstellung zu eben dieser Frage gebeten und ich denke, dass es an der Zeit ist, dies auch hier öffentlich zu tun: Ja, ich schäle Kartoffeln noch selbst und zwar mit einem klassischen Kartoffelschälmesser. Das bedeutet also, dass ich im Haushalt helfe und am Wochenende auch koche. Ich hoffe, dass die Frage damit geklärt ist.