Vorbereitungen für die Kommunalwahl

Das Kulturangebot läuft wieder an und man merkt, dass die Kulturfreunde darauf gewartet haben. Am Mittwoch durfte ich zusammen mit Jörg Düning-Gast, Verbandsvorsteher des Landesverbandes, die diesjährige Sommerakademie eröffnen. 30 Jahre ist die Sommerakademie jetzt alt. Sie ist nicht nur eine wichtige Säule unserer Malerstadt, sie ist auch ein Wirtschaftsfaktor und das gilt auch in Corona-Zeiten, in denen leider nur rund die Hälfte der Kunstfreunde teilnehmen kann. Auch die Matisse-Picasso-Ausstellung im Robert Koepke-Haus hat großen Zuspruch gefunden. Ich rechnete bereits mit einem guten Besuch, als ich den gut genutzten Mengersenparkplatz gesehen hatte und tatsächlich kamen so viele Besucher zur Ausstellungseröffnung, dass bereits eine Viertelstunde nach Eröffnung der Einlass beschränkt werden musste. In Corona-Zeiten wollen wir ja schließlich kein Risiko eingehen. Die Malerstadt Schwalenberg genießt eben einen guten Ruf.

In dieser Woche hatte ich wieder Puls und zwar richtig! Es kam ja nicht überraschend, dass die Coronaschutzverordnung mit Ablauf des 1. Juli außerkrafttreten sollte. Das hat sich die Landesregierung schließlich selbst ausgedacht. So wundert es auch nicht, dass sich die Fragen der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmerinnen und Unternehmer häuften, je näher dieser Termin rückte. Es ist sehr unangenehm, dann immer wieder darauf hinweisen zu müssen, dass man keine Informationen zur Zeit danach habe. Außerdem ist es extrem bürgerunfreundlich. Ich frage mich wirklich, wie man eine Akzeptanz für die Corona-Einschränkungen schaffen will, wenn man gleichzeitig diejenigen, die diese Regeln einhalten sollen, nicht informiert. Die Landesregierung hatte diesbezüglich eigentlich Besserung gelobt. Diesmal allerdings kamen die neuen Informationen so spät wie nie, nämlich erst rund zwei Stunden vor Mitternacht und zudem fehlte auch noch das dringend erwartete Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. Oktober. Das hatte die Landesregierung schließlich angekündigt und darauf warten die Organisatoren von Veranstaltungen. Da ich am nächsten Tag unterwegs sein würde, überlegte ich also, noch schnell ins Büro zu fahren, um wenigstens mein Versprechen einzuhalten, schnellstmöglich über die neuen Regelungen zu informieren. Ausgebremst von meiner Frau, habe ich dann allerdings doch darauf verzichtet. Stattdessen musste ich meine Pläne für den nächsten Tag kurzfristig umschmeißen und bin vorher morgens um sechs Uhr ins Büro gefahren. Der frühe Vogel und so …

Am 13. September ist Kommunalwahl und so langsam beginnt die heiße Phase der Vorbereitungen. Die Parteien haben zumeist bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominiert und wir machen uns derweil Gedanken, wie die Wahl auch in diesen besonderen Zeiten organisiert werden kann. Ein wenig Sorgen bereitet uns, dass je nach Infektionsgeschehen die Wahllokale in den Schulen und Kindergärten ein Risiko darstellen. Wie aber soll man eine Wahl organisieren, wenn man auf diese Gebäude nicht zugreifen kann? Gerade bei der Kommunalwahl gibt es so viel Wahllokale, wie bei keiner anderen Wahl. Immerhin sind es 14 Wahlbezirke mit 16 Stimmbezirken. Wir brauchen also 16 Wahllokale, die nach Möglichkeit auch noch barrierefrei sein sollten. Sie könnten mir daher einen großen Gefallen tun und dafür sorgen, dass sich das Infektionsgeschehen abschwächt, damit wir auch die Schulen und Kindergärten nutzen können. Nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen können wir keine Veränderungen mehr vornehmen. Notfalls bauen wir Zelte auf.

Kein Geburtstagskuchen für mich

Nach längerer Zeit fand am Dienstag wieder eine Sitzung statt. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte die Aufgabe, ein paar Dringlichkeitsentscheidungen zu genehmigen und natürlich haben wir die Ausschussmitglieder über die Auswirkungen der Corona-Krise auf Schieder-Schwalenberg informiert. Auch finanziell schlägt das Virus ganz schön zu. Nach derzeitigem Stand müssen wie allein in Schieder-Schwalenberg in diesem Jahr mit steuerlichen Einbrüchen von mindestens 1,2 Millionen Euro rechnen. Das sind fast zehn Prozent unserer gesamten Einnahmen. Unsere Aufgabe ist es jetzt dafür zu sorgen, dass wir nicht wieder in die Haushaltssicherung abrutschen und leider wird mir mit Blick auf die Folgejahre auch ganz übel, denn die Auswirkungen spüren wir im Rahmen des Finanzausgleichs zeitversetzt noch einmal.

Jüngst durfte ich aus der Zeitung erfahren, wie der Sachstand zu den geplanten drei Windrädern ist. Ich empfinde diese Art des Umgangs nicht gerade als sehr vertrauensfördernd und deshalb habe ich dem Projektierer einen entsprechenden Brief geschrieben. Der Brief war zwar nur kurz und knapp, aber ich darf Ihnen versichern, dass ich schon freundlichere Briefe geschrieben habe. Immerhin gab es eine Rückantwort mit der Bitte um ein Gesprächstermin und das dürfte ja wohl das mindeste sein.

Mit den unterschiedlichsten Themen hat mich in dieser Woche die VHS Lippe-Ost beschäftigt. Unter anderem ging es um die Zusammenarbeit mit dem Johanneswerk, das vor einiger Zeit die Aufgabe der Pflegekräfte-Ausbildung von der VHS übernommen hat. Mittels einer Telefonkonferenz haben wir uns über die aktuelle Situation ausgetauscht und über die Möglichkeiten einer weiteren gemeinsamen Zusammenarbeit nachgedacht.

Eine weitere Telefonkonferenz mit dem Kommunalministerium fand am Freitagnachmittag statt. Da die Kommunen auch im Zusammenhang mit den Schulen einige Probleme zu lösen haben, hat ebenfalls der Staatssekretär aus dem Schulministerium teilgenommen. Natürlich war auch das Infektionsgeschehen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein Gesprächsthema. Mich beunruhigt die Situation durchaus und ich hoffe, dass die Botschaft angekommen ist, dass wir das Virus noch lange nicht besiegt haben. Wir müssen uns weiterhin sehr vorsichtig und verantwortungsvoll verhalten. Vor diesem Hintergrund wiederhole ich mich und mahne erneut oberlehrerhaft, dass man nicht alles machen muss, was erlaubt ist. Viele Dinge kann ich weiterhin nicht empfehlen, auch wenn sie nach der aktuellen Coronaschutzverordnung zulässig sind.

Einen netten Besuch hatte ich in dieser Woche. Ein Ehepaar, das vor einiger Zeit verzogen ist, weilte mal wieder in Schieder und hatte sich daran erinnert, dass ich „befohlen“ hatte, auf jeden Fall bei mir vorbeizukommen. So hatten wir dann Gelegenheit, über die die verschiedensten Dinge zu plaudern. Auch dazu muss man sich manchmal Zeit nehmen.

Am Freitag habe ich nach langer Zeit mal wieder ein Geburtstagskind besucht. Mit Beginn der Corona-Krise habe ich diese Besuche leider einstellen müssen und man hörte vereinzelte Stimmen, die sich sorgten, weil ich mangels Geburtstagskuchen schon ganz eingefallen aussehen würde. Das entspricht aber definitiv nicht der Wahrheit. Zunächst einmal ist es so, dass ich leider nicht im ganzen Stadtgebiet zu einem runden Geburtstag persönlich gratulieren kann. Manchmal muss ich nämlich auch noch richtig arbeiten. Die Gelegenheiten, einen Kuchen zu essen, halten sich also in Grenzen. Außerdem ist es nicht so, dass ich mich bei einem Gratulationsbesuch regelmäßig der Völlerei hingebe. Zumeist verbleibt es bei einem Glas Wasser oder einer Tasse Kaffee (ungesüßt und schwarz). Es ist also nur ein Gerücht, dass ich aufgrund der zahlreichen Geburtstage unter chronischer Gewichtszunahme leiden würden. Dementsprechend habe ich während der Corona-Krise allerdings auch nicht abgenommen.

Amazon – Fluch oder Segen?

Die Verbandsversammlung der VHS Lippe-Ost, deren Verbandsvorsteher ich bin, tagte in dieser Woche im Bürgerhaus, um wichtige Weichen für die Zukunft zu stellen. Wenn man nicht weiß, wie viele Vertreter an der Sitzung teilnehmen, ist es gar nicht so einfach, in Coronazeiten eine solche Sitzung zu organisieren, denn natürlich müssen die Abstände eingehalten werden. Letztlich hat es aber sehr gut geklappt.

25 Jahre als Reinigungskraft in der Grundschule Schieder ist schon eine tolle Leistung. Zu diesem Dienstjubiläum durfte ich Amalie Ebel beglückwünschen. Frau Ebel hat schon in der Schule gereinigt, als die heutigen Eltern selbst noch die Schulbank in der Grundschule gedrückt haben. In dieser Zeit hat sich einiges geändert und dazu gehört nicht nur der Umzug in die ehemalige Hauptschule.

Auch in dieser Woche gab es eigentlich täglich Änderungen zur Coronaschutzverordnung. Es ist gar nicht so einfach, den Überblick zu behalten. Zumeist waren es allerdings redaktionelle Korrekturen. Eine wichtige Neuregelung war allerdings, dass Schulabschlussfeiern auch mit mehr als 50 Teilnehmern stattfinden können, wenn es sich beim Teilnehmerkreis ausschließlich um die Schüler des Abschlussjahrgangs handelt und keine weiteren Gäste dabei sind. Das bedeutet letztlich und so haben es die Medien dann auch zusammenfassend dargestellt, dass die armen Schüler ihren Abschluss ohne ihre Eltern feiern müssen. Ich hoffe, dass die Schüler ihren Kummer darüber nicht im Alkohol ertränken müssen.

Der Denkmalschutz ist ein schwieriges Feld. Auf der einen Seite die Auflagen der Experten zu denkmalgerechten Sanierungen, auf der anderen Seite wirtschaftliche Zwänge. Diese gegensätzlichen Ziele führen nicht selten dazu, dass notwendige Sanierungsmaßnahmen unterbleiben und stattdessen ein denkmalgeschütztes Gebäude weiter verfällt und am Ende niemand gewonnen hat. Genau dieses schwierige Thema hat mich in dieser Woche beschäftigt und ich habe versucht, für ein denkmalgeschütztes Gebäude einen goldenen Mittelweg zu finden. Immerhin geht es um einen sehr hohen Betrag für den denkmalgerechten Mehraufwand. Ich hoffe, dass der gefundene Weg von den Denkmalschützern akzeptiert wird.

Ungewöhnlich viele Anfragen haben mich in dieser Woche über die verschiedensten Kanäle erreicht. Ob es nun über meine dienstliche oder private E-Mailadresse war, per WhatsApp, Messenger oder Direktnachrichten auf Instagram und meiner Facebookseite. Die Nachrichten zeigen mir, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für die städtischen Angelegenheiten interessieren und oftmals auch einfach Informationsbedarf besteht und der pragmatische Weg der beste ist. Weiter so!

Großes Interesse bestand auch an der Informationsveranstaltung zur geplanten Amazon-Ansiedlung. Auch wenn mich die Art und Weise einzelner Wortmeldungen irritierten, wurde doch offensichtlich, dass es viele Vorbehalte und Sorgen gibt, die ernstgenommen werden müssen. Bei einigen Wortmeldungen wurden ganz konkrete Probleme angesprochen. Hierzu gehören insbesondere die Verkehrsbelastungen, die zu erwarten sind. Aber auch das Problem der Regenentwässerung, die in Richtung Wöbbel erfolgt, wurde thematisiert. Daneben wurde aber auch grundsätzlich über das Unternehmen Amazon diskutiert. Die Meinungen stehen hierbei offensichtlich unversöhnlich gegenüber. Auf der einen Seite wird von menschenunwürdigen Verhältnissen gesprochen, von Billig-Arbeitsplätzen, die man nicht wolle. Auf der anderen Seite wird darauf hingewiesen, dass in unserer Region die SGB II-Quote überdurchschnittlich hoch ist, es also Bedarf an Arbeitsplätzen gibt, für die nicht so hohe Qualifikationen gefordert werden. Denn genau diese Arbeitsplätze sind durch den Niedergang von Schieder-Möbel und Hornitex ersatzlos verloren gegangen. Für meinen Geschmack gab es bei dieser Diskussion zu viel Schwarz-Weiß-Malerei. Es gibt nämlich auch noch Farbtöne dazwischen. Und es darf auch mal die Frage gestellt werden, ob ein Arbeitsplatz bei Amazon unwürdiger ist, als Arbeitslosigkeit ohne Perspektive?

Märchenhafte Tour in Schwalenberg

Das Thema Windkraft und Energiewende beschäftigt uns ja nun schon seit langer Zeit. Dabei dürfte unstreitig sein, dass wir die Energiewende brauchen und die Windkraft ein wichtiger Baustein dieser Energiewende ist. Den Kommunen ist bei dieser Frage allerdings mehr oder weniger die Planungshoheit aus der Hand genommen worden und zwar vor allem durch die Gerichte, die landauf, landab die kommunalen Planungen verworfen haben. Es spottet jeder Beschreibung, wenn man sieht, wie viel Geld, Zeit und Arbeit die Städte bereits in Windkraftplanungen investiert haben, die dann regelmäßig von Gerichten für unrechtmäßig erklärt werden. Eigentlich ein Thema, bei dem ich sehr großen Handlungsbedarf durch den Bundesgesetzgeber sehe. Wir haben de facto die Situation, dass die Windkraft zwar ganz erhebliche Auswirkungen auf die Gemeinden hat, diese haben aber so gut wie nicht mehr mitzureden. Und man darf sich nicht einbilden, dass es allen Investoren nur um edle Motive geht, wie dem Umwelt- und Klimaschutz. Richtig geärgert habe ich mich dann in dieser Woche, als ich aus der Tageszeitung den Sachstand zu den drei geplanten Windkraftanlagen in der Gemarkung Brakelsiek erfahren durfte. Ich finde, das ist ganz schlechter Stil! Der Projektierer wird die drei Standorte, wenn irgendwann die Genehmigungen vorliegen, gewinnbringend verkaufen. Projektierer ist übrigens Abo Wind, eine Aktiengesellschaft, die erst im letzten Monat das Ziel vorgegeben hat, innerhalb der nächsten vier Jahre den Gewinn verdoppeln zu wollen.

Es gab in dieser Woche auch gute Nachrichten. Die neue Version der Coronaschutzverordnung ist bereits Fronleichnam veröffentlicht worden und die sieht deutliche Lockerungen vor. So dürfen jetzt wieder bei besonderen Anlässen Familienfeiern stattfinden und zwar auch in der Gastronomie. Ich hoffe, dass unsere Gastronomen davon profitieren können, denn die coronabedingten Einbrüche sind immer noch deutlich zu spüren. Wenn jetzt also zum Beispiel bald die Konfirmationen nachgeholt werden, dann dürfen die anschließenden Familienfeiern auch wieder in der Gastronomie stattfinden. Das gleiche gilt für Hochzeiten, Taufen usw. Es gilt allerdings aktuell noch eine Beschränkung von 50 Personen. Die neueste Version gilt bis zum 1. Juli und ich hoffe, dass die nachfolgende Verordnung keine Verschärfungen enthalten muss. Das ist aber abhängig vom Infektionsverlauf, den wir alle mit unserer Disziplin mitbeeinflussen. Ich stelle mir aktuell auch die Frage, ob ich bereits wieder Gratulationsbesuche ins Auge fassen soll oder ob dies noch verfrüht ist.

Mit Vertretern des Vereins „Europäisches Laboratorium“ habe ich in dieser Woche Gespräche geführt. Ziel dieser Gespräche ist es, Fördermittel zu akquirieren, um die Vereinsarbeit und auch ein Vereinsdomizil finanzieren zu können. Es werden noch einige Gespräche in Düsseldorf und bei der Bezirksregierung zu führen sein. Sollten die Pläne realisiert werden können, dann wäre das eine große Chance für den Kultur- und Literaturstandort Schwalenberg.

Dass Schieder-Schwalenberg märchenhaft ist, wussten wir ja schon länger und zwar nicht erst, seit wir Mitglied der Deutschen Märchenstraße sind. Jetzt gibt es aber wieder etwas Märchenhaftes zu entdecken und zwar nicht nur für Kinder. Das hat viel mit dem Stadtwasser zu tun, um das sich einige Geschichten ranken. Eine dieser Geschichten handelt von dem Kobold Filius, der seit dem Bau des Stadtwassers in einer Koboldhöhle eingesperrt ist. In Schwalenberg sind seit kurzem zwölf Märchentüren zu finden und auf einer Märchentüren-Expedition gilt es, zwölf Fragen zu beantworten, um so den Kobold Filius zu befreien. Probieren Sie es doch einfach mal aus. Die Route mit den zugehörigen Fragen finden Sie auf unserer neuen Tourismus-Seite oder auf einem Flyer in der Tourist-Info in Schwalenberg.

Nach Kindergärten kommen die Grundschulen

Haben Sie an diesem Wochenende eigentlich die aktuellen Corona-Zahlen vermisst? Ich ja. Es wurden mir allerdings keine gemeldet und ohne neue Zahlen kann ich auch kein Corona-Update veröffentlichen. Im Grunde genommen ist die Zahl der Infizierten zwischenzeitlich so niedrig, dass sich auch keine Notwendigkeit ergibt, am Wochenende die Zahlen zu aktualisieren. Das erhöht vielleicht auch die Spannung, wann wir in Schieder-Schwalenberg die Corona-Null erreichen und hoffentlich aufgrund unserer Disziplin diese Null halten werden. Und dazu gehört im Wesentlichen das Abstandhalten und das Tragen eine Mund-Nase-Bedeckung. Und genau hier muss ich beichten: Da habe ich doch heute ein Auto tanken müssen und weil es nicht mein Auto war, hatte ich keine Maske dabei. Das habe ich natürlich erst gemerkt, als der Tank voll war. Ich hatte jetzt die Wahl, ohne zu bezahlen abzuhauen und mir mit der Polizei eine wilde Verfolgungsfahrt zu liefern (mit einem untermotorisierten Corsa) oder ohne Maske zur Kasse zu gehen. Ich habe mich für die zweite Alternative entschieden und mir zumindest ein Taschentuch vor mein Gesicht gehalten. Mea Culpa!

Verschiedene Nachbarschaftsstreitigkeiten haben mich in dieser Woche auch mal wieder beschäftigt. Oftmals geht es dabei auch um Probleme, bei denen die Stadt mit im Boot ist. Manchmal geht es allerdings allein darum, dass die Stadt in einen Streit hingezogen werden soll, mit der Intention, dass ein städtischer Mitarbeiter dem bösen Nachbarn eins auswischt. Blöd ist es allerdings, wenn dieses Begehren von beiden Parteien des Nachbarschaftsstreits vorgetragen wird. Beim Nachbarschaftsstreit gelten übrigens zwei Grundsätze. Erstens: die Stadt lässt sich nicht mit reinziehen, wenn es nicht zwingend notwendig ist. Zweitens: Nachbarschaftsstreit ist doof! Immer!

Der Tourismus läuft wieder an und Schieder-Schwalenberg ist für Urlauber interessant. Rückmeldungen von Übernachtungsanbietern belegen das. Und auch von unseren Nachbarn aus Dänemark kommen die Fragen, wann sie denn endlich wieder anreisen dürfen. Bei genau dieser Frage zeigt sich dann der Nachteil des Föderalismus. Die Frage der Dänen ist nämlich, ob Busreisen wieder zulässig sind. In Nordrhein-Westfalen ist das der Fall. Das allein reicht aber nicht aus, denn so eine Busreisegruppe aus Dänemark muss durch mehrere Bundesländer und jedes Bundesland hat eigenes Recht, so dass die Organisation einer Busreise von Dänemark nach Schwalenberg einer Detektivarbeit gleichkommt.

In dieser Woche wurden Änderungen zum Kommunalwahlgesetz veröffentlicht. Die Kommunalwahl am 13. September leidet eben auch unter den Corona-Einschränkungen und daher wurden insbesondere verschiedene Fristen verlängert. Jetzt müssen wir erst einmal überprüfen, welche Auswirkungen das auf bereits veröffentliche Bekanntmachungen hat. So berücksichtigten ja die Aufrufe zur Einreichung von Wahlvorschlägen die alten Fristen. Da müssen wir wohl nacharbeiten, um nicht Gefahr zu laufen, Formfehler begangen zu haben.

In dieser Woche hatte ich wieder eine Telefonkonferenz mit der Kommunalministerin und in dieser Konferenz ging es auch um Schulfragen. Zu diesem Zweck war der Staatssekretär aus dem Schulministerium zugeschaltet und es gab die ersten Andeutungen zum Einstieg in den Regelbetrieb für Schulen. Trotzdem war die Nachricht am Freitag doch recht überraschend, dass die Grundschulen am 15. Juni wieder mit dem Regelbetrieb starten. Interessant finde ich in diesem Zusammenhang übrigens auch, dass sich die Reaktionen und öffentlichen Stellungnahmen zum Beginn des Regelbetriebs in Kindergärten (ab 8. Juni) deutlich von den Reaktionen zum Beginn des Regelbetriebs in Grundschulen unterscheiden. Da scheinen insbesondere verschiedene Gewerkschaften doch ganz unterschiedliche Grundhaltungen zu haben.

Gerade jetzt ist Tourismus für uns ein Thema

„Sie können wirklich froh sein, dass wir uns in Mitteleuropa befinden und bis auf Ihre empfohlenen Hygienemaßnahmen, wie Händewaschen (wer wäre darauf ohne Ihre Hilfe gekommen?), uns sonst doch recht zivilisiert verhalten, denn, da bin ich mir sicher, hätten wir nur eine ein wenig andere Mentalität, die Massen würden Sie alle längst aus Ihren Sesseln geprügelt haben!“.
Na, da bin ich ja froh, in Mitteleuropa zu leben. Ich habe dann allerdings nicht mehr die ganze E-Mail bis zum Ende gelesen, die war doch sehr lang. Ich habe nämlich besseres zu tun.

In Corona-Zeiten ist es auch mit den Sitzungen nicht so ganz einfach. Einige Sitzungen finden als Versammlung ohne Anwesenheit statt. Das hat der Gesetzgeber speziell für diese schwierigen Zeiten zugelassen. Allerdings sind solche Sitzungen auch sehr mühsam. Es muss viel hin und her geschrieben werden und ein richtiger Austausch zu den einzelnen Themen ist auch nicht möglich. Aber immerhin kann auf diesem Wege die eine oder andere vorgeschriebene Pflichtveranstaltung durchgeführt werden, so auch in dieser Woche.

Leider können aber andere Veranstaltungen aktuell nicht stattfinden und damit meine ich nicht nur die beiden Schützenfeste, die an diesem Pfingstwochenende in Lothe und Schwalenberg stattfinden sollten. Pfingsten ist für mich eigentlich das Wochenende eines Jahres mit den meisten Terminen. Im Normallfall pendele ich zwischen Schwalenberg und Lothe oder Brakelsiek hin und her, um zu den einzelnen Programmpunkten noch irgendwie rechtzeitig zu erscheinen. Ganz nebenbei ist am Pfingstmontag auch noch der traditionelle Mühlentag, an dem die Papiermühle Plöger in Schieder teilnimmt. In diesem Jahr allerdings gibt es überhaupt keine Termine und ich weiß gar nicht, wie mir geschieht. Ich bin so verzweifelt, dass ich ernsthaft in Erwägung gezogen habe, meine Steuererklärung zu machen. Denn die steht auch noch aus.
Offiziell abgesagt wurden in dieser Woche auch das für Ende August geplante Pauline-Fest in Schieder und das Boule-Turnier.

In dieser Woche habe ich wieder zahlreiche Anfragen zu Corona-Regeln erhalten. Dies betrifft Vereinstätigkeit, Veranstaltungen und vor allem Sport. Ich kann gut verstehen, dass sehr große Verwirrung herrscht. Die Vorschriften sind teilweise völlig unverständlich und dadurch, dass sehr oft neue Regelungen kommen, hat niemand mehr den Überblick. Teilweise werden Rechtsverordnungen schon wieder geändert, bevor sie überhaupt in Kraft getreten sind. Da ist es auch für die Verwaltung sehr sportlich, den Überblick zu behalten.

Aber es gibt auch Gespräche, die optimistisch stimmen. Hierzu gehören zum Beispiel Gespräche mit potenziellen Investoren, wie ich sie in dieser Woche geführt habe. Denn auch in diesen Zeiten gibt es Menschen, die etwas bewegen wollen und in die Zukunft denken. Wenn die eine oder andere Idee dann auch tatsächlich realisiert werden könnte, dann kann das für die Stadt Schieder-Schwalenberg nur gut sein. Deswegen stehe ich für diese Art von Gesprächen selbstverständlich immer gern zur Verfügung und zwar auch in dem Wissen, dass nur die wenigsten Ideen tatsächlich umgesetzt werden.

Ganz langsam läuft der Tourismus wieder an. Wir sind aber bisher nicht untätig gewesen und verfolgen aktiv das Ziel, die Qualität der Angebote zu erhöhen. Hierzu gehört zum Beispiel die Zertifizierung der Ferienwohnungen und hierzu gehört auch eine Homepage, die speziell für die Touristischen Angebote konzipiert ist. An dieser Aufgabe haben unseren fleißigen Damen aus der Tourist-Info in den letzten Wochen gearbeitet und das Ergebnis gefällt mir sehr gut. Die Homepage kann in Kürze freigeschaltet werden. Denn eins ist ja klar: Urlaub in Schieder-Schwalenberg ist in.

Freibad geöffnet – Eigenverantwortung ist gefragt

Am Anfang der Woche erhielt ich eine nette E-Mail aus Berlin von jemandem, der im letzten Jahr für einen guten Zweck von Gibraltar bis zum Nordkap gewandert ist. Wer sich auskennt, der weiß, dass die Strecke natürlich genau über Schieder-Schwalenberg führt und so hatte mich der junge Mann dann auch in meinem Büro besucht. Mittlerweile schreibt er ein Buch über seine Erlebnisse und tatsächlich soll genau dieser Besuch ein kleiner Abschnitt werden. Ich bin gespannt auf das Buch, denn ich glaube, dass der junge Mann interessante Erlebnisse zu erzählen hat. Er ist übrigens Mediziner und natürlich habe ich ihm klar gemacht, dass er als Arzt in Schieder-Schwalenberg viel besser leben könnte, als in Berlin.

Mit richtig viel ehrenamtlicher Arbeitskraft und Unterstützung der Stadt konnte in Glashütte ein neuer Spielplatz am Brunnenhaus geschaffen werden. Der alte Spielplatz war nicht nur in einem sehr schlechten Zustand, er war für Kinder nicht sicher zu erreichen, da noch nicht einmal ein Bürgersteig dort hinführte. Der neue Standort ist deutlich besser und ich frage mich, warum wir nicht schon viel früher die Idee gehabt hatten. Am Montag fand vor Ort ein kleines Treffen mit der Presse statt und mir haben die anwesenden Kinder drei tolle Bilder überreicht. Ich hoffe, dass dieser Spielplatz ab sofort mit Leben gefüllt wird und falls sie dafür noch nicht die Kinder haben, wissen Sie ja, was Sie zu tun haben.

Auch eine Bürgermeisterkonferenz hat es in dieser Woche wieder gegeben. Ich tue mich zwar schwer mit diesen Corona-Bedingungen, aber auch daran werde ich mich noch gewöhnen. Immerhin klappte die Kommunikation trotz der Abstände, ohne dass wir uns anschreien mussten.

Das Thema Kommunalwahl nimmt mehr und mehr Raum ein. Die große Mehrheit im Düsseldorfer Landtag will am 13. September als Wahltermin festhalten, was ich auch für richtig halte. Es wäre aus meiner Sicht nämlich bedenklich, die Legislaturperiode quasi rückwirkend zu verlängern. Mit Wirkung für die Zukunft kann man das sicherlich machen, nicht aber, wenn die Legislaturperiode bereits läuft und fast schon beendet ist. Stattdessen soll es Erleichterungen beim Wahlvorschlagsverfahren geben und auch die Fristen, bis zu denen die Wahlvorschläge einzureichen sind, sollen etwas verlängert werden. Ich hoffe, dass sich keine Überraschungen aus bereits angekündigten Klagen geben wird. Eine Wahl benötigt nämlich ausreichend Zeit und Verlässlichkeit in der Vorbereitung. Immerhin steht aber schon fest, welche Farben die Stimmzettel haben sollen. Immerhin vier verschiedene Farben wird es geben, nämlich für die Landratswahl, für die Kreistagswahl, für die Stadtratswahl und für die Bürgermeisterwahl. So viel kann ich verraten: die Farbe für die Bürgermeisterwahl wird nicht Pink sein.

Sehr überraschend gab es in dieser Woche eine neue Coronaschutzverordnung aus Düsseldorf. Das war weder angekündigt, noch zu erwarten, denn die alte Coronaschutzverordnung sollte ursprünglich noch ein paar Tage gültig sein. Inhalt dieser neuen Verordnung waren ein paar weitere Lockerungen. Interessanter war allerdings, was nicht Inhalt dieser Verordnung war. So hatte zum Beispiel die Landesregierung bereits Anfang Mai angekündigt, dass am 30. Mai auch Hallen- und Spaßbäder wieder öffnen können und auch gewisse Mannschaftssportarten wieder zulässig sein sollten. Ich werde ja nicht müde, immer und immer wieder darauf hinzuweisen, dass solche Äußerungen nur politische Absichtserklärungen sind und nichts anderes. Die neue Coronaschutzverordnung hat meine oberlehrerhaften Mahnungen dann auch bestätigt, denn dort steht auch weiterhin, dass der Betrieb von Hallenbädern verboten ist und auch mit dem Mannschaftssport wird es nichts. In anderen Städten hat man meine Mahnungen wohl nicht gehört und dort ist die Wut jetzt groß.

Öffnen können aber Freibäder und das war heute bei kühlem Wetter bei uns der Fall. Selbstverständlich habe ich mir eine Jahreskarte gekauft, denn das Freibad kann das gut gebrauchen. Es gelten bei der Benutzung des Freibades natürlich ein paar strenge Regeln und der Förderverein setzt auf Eigenverantwortung der Schwimmfreunde. Ich bin übrigens der Meinung, dass Eigenverantwortung immer und überall wichtig ist und zwar auch außerhalb der Corona-Zeiten.

Das Freibad wartet

Meine große Klappe wird mir noch Ärger machen. Aufgrund meiner Meckerei in meinem Wochenrückblick von letzter Woche hat sich am Montagmorgen zunächst das WDR-Fernsehen und im Anschluss das WDR-Radio gemeldet, um von mir ein Statement zu erhalten. Es ging um meine Kritik, dass bezüglich der Corona-Maßnahmen die richtige Reihenfolge missachtet werde. Die Landesregierung sollte zunächst die Arbeit machen und sich anschließend vor die Kameras stellen, um ihre Ergebnisse zu präsentieren. Aktuell ist es leider so, dass zunächst die gewünschten Ziele in den Pressekonferenzen präsentiert werden, um dann anschließend mit der Arbeit anzufangen, nämlich die notwendigen Regelungen auszuarbeiten. Diese fehlerhafte Reihenfolge führt aber zu enormen Erwartungshaltungen und Informationsbedarf und zwar vor Ort bei den Kommunen. Nur leider sind die Kommunen nicht in der Lage diesen Informationsbedarf zu stillen, da ja noch nichts ausgearbeitet wurde. Das beste Beispiel sind die Hygieneregeln für Beherbergungsbetriebe, die schon anzuwenden waren, obwohl sie noch gar nicht existierten. Mein Eindruck ist, dass man in Düsseldorf nur wenig Ahnung davon hat, wie es ist, wenn man vor Ort den Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern hat.
Am Montagabend hatte ich dann noch ein kleines „Online-Interview“ mit einer netten Journalismus-Studentin in London. Das hat mich dann wieder etwas geerdet und mir gezeigt, dass wir in Deutschland sehr gut mit der Corona-Krise umgehen.

Am Dienstag habe ich ein Gespräch zur Entwicklung des ehemaligen Aldi-Standorts geführt. Wie ich mich auch drehe und wende, es ist immer zunächst ein aufwändiges Bauleitplanverfahren erforderlich und gerade bei Bauleitplanungen sind wir Bürokratieweltmeister. In der Zeit, in der in anderen Ländern ganze Flughäfen gebaut werden, arbeiten wir den ersten Schritt eines Bauleitplanverfahrens ab. Das Thema wird mich also noch eine Zeit begleiten. Ziel ist es, in das Gebäude wieder Handel und Dienstleistung unterzubringen, wobei mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Lebensmittelhandel dort unterkommen wird, weil der Standort das einfach nicht hergibt und kein Handelsunternehmen daran Interesse hat.

In dieser Woche hatte ich auch eine Besprechung mit den Fraktionen und außerdem mit den Bürgermeistern der Trägergemeinden unserer VHS. Beide Termine dienten vor allem dazu, über verschiedene Themen zu informieren. Es lässt sich eben nicht alles digital erledigen.

Eine Telefonkonferenz mit der Kommunalministerin scheiterte mal wieder an der Technik. Zunächst konnte ich mich nicht einwählen und später brach dann mitten in der Konferenz das Gespräch ab. Der Bürgermeister einer Nachbarkommune behauptete übrigens, dass das daran gelegen habe, dass Bürgermeister, die eingeschlafen wären, automatisch rausgeschmissen würden. Das weise ich aber entschieden zurück!

Mit Vertretern des Schlossparkfördervereins habe ich ein paar Dinge ausgetauscht und außerdem wurde mir eine Bewerbung zum Heimatpreis übergeben.
Und dann habe ich auch ein Gespräch mit den Vertretern des Freibadfördervereins geführt. Natürlich ging es um die Freibadöffnung. Die Möglichkeit besteht ab dem 20. Mai. Allerdings unter sehr strengen Vorgaben und der Förderverein ist in der Verantwortung, diese Vorgaben umzusetzen. Keine leichte Aufgabe, wie sich jeder vorstellen kann. Erschwert wurde die Situation dadurch, dass das Land noch keinerlei Regelungen dafür formuliert hatte. Dies ist zwischenzeitlich übrigens erfolgt. Nach derzeitigen Überlegungen soll das Freibad zunächst nur für volljährige Vereinsmitglieder am 24. Mai öffnen. Das Freibad wartet also auf Sie: als Vereinsmitglied und/oder als Helfer.

Blumen nicht nur zum Muttertag

In dieser Woche habe ich einige Pressekonferenzen in Düsseldorf verfolgt. Ich bin erstaunt, dass die Landesregierung die Kritik, insbesondere aus der kommunalen Familie völlig ignoriert und weiter so verfährt, wie bereits in den letzten Wochen: es werden Ankündigungen über die Medien gemacht und dann passiert erst einmal nichts. Es geht immer um Regelungen, Verbote und Handlungsnotwendigkeiten, die vor Ort in den Kommunen umgesetzt werden müssen, aber die Kommunen werden in keiner Weise informiert. Bürger und im Moment insbesondere auch die Unternehmer wollen natürlich wissen was los ist, zumal in den Medien einiges falsch dargestellt wird, aus anderen Bundesländern andere Regelungen bekannt werden und die Bundesregierung irgendwie auch noch mitreden will. Diese Woche war ein Paradebeispiel dafür, wie man es auf keinen Fall machen sollte. Am Montag wurden in den Medien Berichte verbreitet, nach denen die Gastronomie öffnen darf. Es werden sogar konkrete Termine genannt. Gastronomen fragten bei mir nach und ich musste zugeben, dass ich keine Ahnung hatte. Am Dienstag trafen sich dann die Landesminister, um über die bereits veröffentlichten Punkte zu sprechen. Die Ergebnisse wurden wieder in den Medien verbreitet. Die Gastronomen fragten also bei mir nach und ich musste zugeben, dass ich keine Ahnung hatte. Am Mittwoch berieten sich dann die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin. Die Bundeskanzlerin durfte anschließend verkünden, was die Ministerpräsidenten schon längst beschlossen hatten. Die Gastronomen fragten also bei mir nach und ich musste zugeben, dass ich keine Ahnung hatte. Am Donnerstag gab es wieder eine Pressekonferenz in Düsseldorf mit der Ankündigung eines Regelwerks. Die Gastronomen fragten also bei mir nach und ich musste zugeben, dass ich keine Ahnung hatte. Am Freitag wurden die Gastronomen langsam ungeduldig und fragten bei mir nach und ich musste zugeben, dass ich keine Ahnung hatte. Aus purer Not heraus wurden dann von der DEHOGA Regelungen an die Gastronomen weitergeleitet, die aber eben nicht die offiziellen waren und von diesen auch abwichen. Das wissen aber die Gastronomen nicht unbedingt. Am Samstagmorgen um 3.33 Uhr erhielten dann die Bürgermeister auf inoffiziellem Wege endlich das Regelwerk. Für die meisten Gastronomen natürlich zu spät, um sich für die Öffnung am Montag vorzubereiten. Liebe Landesregierung, merkst Du selbst, ne?

Zahlreiche Anfragen von Unternehmern habe ich dann am Wochenende bekommen. Zumeist war es die Bitte, Ihnen die neuen Hygieneregeln zur Verfügung zu stellen. Die meisten Anfragen kamen übrigens aus anderen Städten. Der Informationsbedarf ist also riesig und daher lasse ich mich auch nicht entmutigen, obwohl mir jemand vorwarf, dass ich in meiner Rolle als Papaschlumpf nerven würde. Die Bezeichnung Papaschlumpf betrachte ich eher als Kompliment.

Eine ähnliche Informationskatastrophe gab es zuvor bereits im Schulbereich. Gleichwohl sind die ersten beiden Schultage für die Viertklässler in dieser Woche gut gelaufen. Wahrscheinlich etwas geschockt über die Klassenräume, die wegen der neuen „Sitzordnung“ eher an vergangene Zeiten erinnern, gibt es jetzt aber endlich wieder Präsenzunterricht und ich hoffe, dass die Kinder sich dadurch den Spaß an der Schule nicht verderben lassen. Kompliment an die Lehrerinnen und Lehrer in der Grundschule am Schlosspark und der Alexander-Zeiß-Grundschule.

Reißenden Absatz finden offensichtlich die kleinen Tütchen mit Blumensamen, die ich von Innogy erbettelt habe. Insgesamt 5.000 dieser kleinen Tütchen, die jeweils für einen halben Quadratmeter reichen, haben wir bekommen. Die werden jetzt kostenlos unter die Blumenfreunde gebracht und ich hoffe, dass damit auch der Anreiz geschaffen wird, etwas mehr für naturnahe Gartengestaltung und für unsere Insekten zu tun. Das ist nämlich bitter nötig, da unsere sterilen Gärten und vor allem die toten Schottergärten nicht gerade sehr umweltgerecht sind. Blumen sind aber nicht nur zum Muttertag gefragt.

Wir wollen wieder für Sie da sein!

Es gibt auch coronafreie Themen, wenngleich die überaschaubar sind. Ich frage mich allerdings, ob es dann gleich Radon sein muss? Radon entsteht beim Zerfall von Uran und Radium und kommt grundsätzlich überall in der Umgebung mehr oder weniger stark konzentriert vor. Und damit es einen genauen Überblick gibt, wo dieses Radon überall vorkommt, werden in ganz Deutschland Untersuchungen durchgeführt. Zu viel von dem Zeug ist nämlich der Gesundheit nicht besonders zuträglich. In dieser Woche bin ich mit der Bitte angeschrieben worden, ein Gebäude zu benennen, in dem die Konzentration des Radons über einen längeren Zeitraum gemessen werden kann. Im ersten Moment habe ich mich natürlich gefragt, ob ich mir Sorgen machen sollte, aber eine nette Dame vom Landesinstitut für Arbeitsgestaltung, das vom Gesundheitsministerium mit dieser Aufgabe betraut wurde, beruhigte mich und erläuterte mir, dass Schieder-Schwalenberg einfach nur ausgesucht wurde, um landesweit repräsentative Daten zu erheben. Es sei äußerst unwahrscheinlich, dass diese Daten problematisch sein würden. Das will ich natürlich gerne mal glauben. Für ein weiteres Gesundheitsproblem bin ich nämlich im Moment nicht besonders zugänglich.

Nachdem die Landesregierung kurzfristig wieder Gottesdienste zugelassen hat, habe ich mich in dieser Woche mit der Frage beschäftigen dürfen, unter welchen Sicherheitsvorkehrungen dies geschehen könnte. Hierzu hat die Landesregierung nämlich nichts gesagt und stattdessen den Ball einfach an die Kirchen weitergespielt. Gleichwohl haben sich aber die Lippische Landeskirche und auch die Brüdergemeinde sehr viel Gedanken gemacht und jeweils ein sehr detailliertes Hygienekonzept ausgearbeitet. Neben den üblichen Abständen werden auch die Gottesdienstbesucher registriert. Ein Problem, das mir bis dato gar nicht bewusst war, ist das Singen oder Musizieren mit Blasinstrumenten. Wenn man so richtig mit breiter Brust in den Gesang einstimmt oder in die Trompete bläst, stößt man natürlich viel stärker die Atemluft aus. Insoweit ist also entweder der übliche Mindestabstand zu erweitern oder aber man darf nicht so kräftig singen. Ich persönlich würde angesichts meiner musikalischen Fähigkeiten ja eher leiser singen. Das ist nicht nur für die Gesundheit der anderen gut, sondern auch für deren Ohren.

Einige Grundstücksangelegenheiten haben mich auch beschäftigt. Zum einen ging es um das Problem der Abgrenzung von Innen- und Außenbereich und der davon abhängigen Bebaubarkeit dieser Grundstücke. Zum anderen waren Abstimmungen mit dem Landesverband zu verschiedenen Parzellen notwendig. Auch in diesem Zusammenhang war der Aspekt der Bebaubarkeit teilweise wichtig. Festsetzungen eines Bebauungsplanes sind leider manchmal etwas hinderlich, aber selbstverständlich muss sich auch die öffentliche Hand an solche Vorgaben halten. Alternativ müsste der Bebauungsplan geändert werden und das ist leider immer sehr arbeits- und zeitaufwändig und kostet zudem viel Geld. Bei diesem Thema sind wir in Deutschland ungeschlagene Bürokratieweltmeister.

Am Wochenende gab es noch ein kleines Problem im Bereich der Feuerwehr. Genaugenommen gab es technische Schwierigkeiten bei der Alarmierung der Einsatzkräfte. Wenn Sie die 112 anrufen, dann nimmt der Disponent in der Leitstelle Ihren Anruf entgegen und alarmiert die Einsatzkräfte im Regelfall mittels einer „stillen Alarmierung“. Zu diesem Zweck gibt es so genannte Digitale-Alarm-Umsetzer (DAU), die die Alarmierung wie ein Repeater auf die Funkmeldeempfänger der Feuerwehrleute weiterleitet. Und genau mit so einem DAU gab es Probleme, so dass am Wochenende kurzfristig für eine Notlösung gesorgt werden musste.

Ab sofort ist übrigens wieder das Rathaus für Besucher geöffnet. Zwar müssen Sie unbedingt vorab einen Termin vereinbaren, aber alle Dienstleistungen sind wieder abrufbar. Auch wenn sich am Anfang nicht alle Besucher an die Spielregeln gehalten haben (z. B. Maske tragen), kommen wir langsam wieder in den Alltagsbetrieb. Und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch wieder so nett und lassen die Parkplätze unmittelbar vor dem Rathaus für die Kundschaft frei 😉.

Auch im Mai sollen keine Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) erhoben werden.

Für diese Entscheidung wäre eigentlich ein Ratsbeschluss erforderlich. Der Rat kann aber aus bekannten Gründen nicht tagen. Ich werde daher den Fraktionen wieder vorschlagen, eine Dringlichkeitsentscheidung zu treffen, um die von der OGS-Schließung betroffenen Eltern finanziell zu entlasten.

Natürlich ergeben sich hieraus für die Stadt Schieder-Schwalenberg finanzielle Belastungen. In Gesprächen hat sich gestern das Land NRW bereiterklärt, einen Teil dieser Belastungen auszugleichen.

Beim Waldbrand mit Schlips und Kragen

Es standen ein paar Auftragsvergaben an, für die Ausschussbeschlüsse erforderlich waren. Wenn aber ein Ausschuss nicht tagen kann und die Sache trotzdem entschieden werden muss, dann gibt es zumindest ein Instrument in der Gemeindeordnung, das für Abhilfe schafft, nämlich die Möglichkeit der Dringlichkeitsentscheidung. Ausreichend wäre in dem Fall meine Unterschrift zusammen mit der Unterschrift des Ausschussvorsitzenden. Die Entscheidung müsste dann in der nächsten Sitzung durch den Ausschuss genehmigt werden. Da ich aber größtmögliche Transparenz für zwingend notwendig halte, reichten mir diese beiden Unterschriften nicht aus. Mein Wunsch war es vielmehr, dass alle Fraktionsvorsitzenden unterschreiben und außerdem alle Mandatsträger ausführlich vorab über die Sachverhalte informiert werden und die Möglichkeit zur Stellungnahme haben. Diesem Verfahren haben alle Fraktionsvorsitzenden zugestimmt und auch, wenn es etwas mühsam ist, konnten so alle Auftragsvergaben im Wege der Dringlichkeitsentscheidung beschlossen werden.

In dieser Woche war wieder eine Telefonkonferenz mit der Kommunalministerin. Ich finde solche Telefonkonferenzen immer etwas unangenehm, weil es eigentlich notwendig ist, dass die Teilnehmer, die gerade nicht sprechen, ihr Mikrofon ausstellen. Da das aber graue Theorie ist und es eben immer wieder einige Teilnehmer gibt, die sich nicht daran halten, hört man immer eine sehr störende Geräuschkulisse.

Natürlich war die Maskenpflicht ein wichtiges Thema in dieser Woche. Leider trägt das Verhalten der Politik nicht gerade dazu bei, die Akzeptanz für solche Maßnahmen zu fördern. Noch vor wenigen Wochen wurde vom Tragen der Masken ausdrücklich abgeraten, jetzt wird es plötzlich verpflichtend und dabei ist es noch nicht einmal eine Woche her, dass gesagt wurde, dass es keine Maskenpflicht geben soll. Einige Medien tragen auch zur Verunsicherung bei, indem sie zum Beispiel Regeln zur Reinigung von Masken und zum Auf- und Absetzen einer Maske verbreiten, die aus dem sterilen Medizinbereich stammen und dort auch ihre Berechtigung haben, die aber nicht auf das Alltagsleben übertragen werden können, weil sie realitätsfern und unsinnig sind.

So langsam nimmt das Thema Kommunalwahl an Fahrt auf. Am 13. September als Wahltermin wird immer noch festgehalten, auch wenn die Parteien und Wählergemeinschaften aktuell Probleme mit den notwendigen Aufstellungsverfahren haben. Noch ist aber ausreichend Zeit, so dass ich davon ausgehe, dass alles termingerecht laufen wird. Der Wahlkampf dürfte unter den aktuellen Rahmenbedingungen allerdings auch schwierig werden und es werden sicherlich neue Ideen gefragt sein. Eine Idee allerdings, die zwar nicht mehr ganz neu ist, habe ich in dieser Woche abgelehnt. Es ging um den Wunsch einer Partei (nicht aus Schieder-Schwalenberg), auf Straßen und Wegen Parolen und Parteilogos aufsprühen zu dürfen. Vor meinem geistigen Auge habe ich mir die schönste Stadt des Lipperlandes vorgestellt, in der die Bürger auf Schritt und Tritt von dieser aufgesprühten Wahlwerbung verfolgt würden. Ich persönlich finde diese Vorstellung grauenhaft und glaube auch eher, dass das Antiwerbung wäre. Ich habe dieses Ansinnen auf jeden Fall abgelehnt und hoffe, dass sich alle Parteien daran halten werden.

Einen gehörigen Schrecken habe ich am Freitagnachmittag bekommen, als mich die Meldung vom Waldbrand auf dem Dohlenberg ereilte. Gott sei Dank ist mit Hilfe der benachbarten Feuerwehren und auch einiger Landwirte alles glimpflich abgelaufen. Natürlich wollte ich mir vor Ort ein Bild von der Lage machen und hatte noch einen kurzen Moment überlegt, ob ich mich zuvor umziehen sollte. Überlegt hatte ich das nicht, weil ich mich um meinen guten Anzug sorgte, sondern weil ich ahnte, welche Sprüche ich von einigen Feuerwehrkameraden zu erwarten hatte. Aus Zeitmangel habe ich die Überlegung aber verworfen. Und die Sprüche blieben dann natürlich auch nicht aus. Mit Schlips und Kragen mitten im Waldbrand ist wohl genauso unüblich, wie mit Pumps beim Hochwassereinsatz (das ist allerdings eine andere Geschichte, an die sich nur die Älteren unter uns erinnern).

Kinofreunde strömen nach Schieder-Schwalenberg

Auf der Suche nach coronafreien Themen für meinen Wochenrückblick tue ich mich ganz schön schwer. Auch die vergangene Woche war wieder sehr stark vom alles überlagernden Thema geprägt. Aufgrund des bevorstehenden Fristablaufs der ersten Coronaschutzverordnung sogar mehr denn je. Und wenn ich mein E-Mail-Postfach anschaue, dann finde ich dort eigentlich nur vier Stichwörter: „Krisenstab“, „Lagebericht“, „Corona“ und „Convid-19“.

Wichtigstes Thema war dann auch die Konferenz der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten am Mittwoch. Natürlich hab auch ich mit Spannung darauf gewartet, ob man sich auf die Beschlussvorlage, die mir vorher schon vorlag, einigen konnte. Und wieder hatte ich in zahlreichen Gesprächen das Problem, das Verfahren zu erläutern. In Berlin verständigt man sich auf einen Rahmen für Maßnahmen. Das sind nichts anderes als politische Willenserklärungen, die sicherlich Gewicht haben, aber ganz bestimmt keine rechtlichen Grundlagen darstellen. Viele Pressemeldungen und Verlautbarungen einiger Politiker im Anschluss waren dann wieder einmal nicht besonders hilfreich. Auch da wurde nicht selten der Eindruck erweckt, dass die Äußerungen der Bundeskanzlerin das letzte Wort seien. Stattdessen ist es so, dass die Landesregierungen die Vereinbarungen in Form von Rechtsverordnungen umsetzen müssen. Und da hat ja gerade das Land NRW gezeigt, dass man durchaus mal gerne von den Absprachen abweicht, auch wenn man im Vorfeld genau das kritisiert. Ein Beispiel ist das Öffnen der Möbelhäuser. Föderalismus ist eben etwas komplizierter, es hat aber auch niemand das Gegenteil behauptet.

Ein coronafreies Thema gab es aber doch. Der Kreis Lippe hat uns informiert, dass aufgrund von Straßensanierungsarbeiten die K 70 gesperrt werden muss. Wer sich fragt, wo die K 70 ist, dem darf ich verraten, dass diese Straße an Kreienberg vorbeiführt, also Richtung Kollerbeck, was ja schon im preußischen Ausland liegt. Kreienberg gehört aber zur schönsten Stadt des Lipperlandes. Es wird also für ein paar Tage ein paar Unannehmlichkeiten geben.

Irgendwie beruhigend finde ich ja auch, dass mich weiterhin wirre E-Mails erreichen. Von Verschwörungstheorien, über Weltverbesserern, bis hin zu Revolutionsphantasien ist alles dabei. Es ist doch schön, wenn wenigstens ein bisschen Routine den Alltag prägt.

Was bereits unter der alten Coronaschutzverordnung in einer exotischen Rechtsauslegung durch die Landesregierung ermöglicht wurde, wurde nun in der zweiten Coronaschutzverordnung ausdrücklich erlaubt, nämlich der Betrieb von Autokinos. Und da die Firma Infinity in diesem Bereich ja bereits sehr gute Erfahrungen hat, liegt es natürlich auf der Hand, dieses Angebot am SchiederSee zu ermöglichen. In sehr kurzer Zeit hat Infinity alles organisiert und ein attraktives Autokinoprogramm auf die Beine gestellt. Vor allem zeigte sich das Unternehmen sehr verantwortungsvoll bei den organisatorischen Rahmenbedingungen. Denn wir dürfen nicht vergessen, worum es geht, nämlich darum, die Ausbreitung des Virus zu minimieren. Bei der Autokinoveranstaltung kommen schnell ein paar Hundert Besucher zusammen und da muss man sehr sorgfältig vorgehen. Ich habe mir persönlich bei der ersten Veranstaltung am Freitagabend von der Situation vor Ort einen Eindruck verschafft. Von den Betreibern wurde an alles gedacht. Insbesondere der kontaktlose Einlass war sehr gut organisiert. Der große Besucheransturm der Kinofreunde hat mir bei allen Sorgen aber auch vor Augen geführt, dass es wichtig ist, dass den Menschen etwas geboten wird. Ich habe nämlich die Sorge, dass irgendwann die Stimmung umschlägt und Angebote wie das Autokino wirken dem entgegen.

Was ist mit dem Grünschnitt?

Falls Sie zu den Kneipp-Anhängern gehören, müssen Sie sich leider noch ein bisschen gedulden. Zumindest, soweit Sie mit Storchenschritten durch Tretbecken waten wollen, ist das im Moment noch nicht erlaubt. Auch die Tretbecken, die regelmäßig in der Zeit nach Ostern in Betrieb genommen werden, gehören zu den Freizeiteinrichtungen, die geschlossen bleiben müssen.

Große Anziehungskraft strahlt offensichtlich auch der Parkplatz unterhalb der Staumauer aus. Dieser Platz hat bereits in der Vergangenheit oftmals für Ärger gesorgt, weil dort gerne einmal von Gruppen gegrillt, gepicknickt und gefeiert wird. Das allein wäre in normalen Zeiten nicht unbedingt ein Problem, wenn nicht regelmäßig viel Müll zurückbleiben würde. Aktuell allerdings ist gerade Picknicken und Grillen im öffentlichen Bereich strickt untersagt. Leider haben insbesondere Wohnmobilisten dieses Verbot missachtet, so dass ich mich entschlossen hatte, den Parkplatz für Wohnmobile zu sperren. In der Diskussion stand auch die komplette Sperrung des Parkplatzes und auch das Entfernen des Tisches mit den Bänken. In dem Glauben, dass des Menschen Verstand doch einigermaßen gut ausgeprägt ist, hatte ich die Hoffnung, dass das mildeste Verbot ausreichend sei, also lediglich die Wohnmobile verbannt werden müssen. Es ist ja immer die Abwägung, ein möglichst mildes Mittel anzuwenden und das Risiko einzugehen, dass die Unvernunft einiger Unbelehrbarer alles kaputt macht oder gleich von Anfang an hart durchzugreifen und auch diejenigen zu bestrafen, die sich vernünftig benehmen. Als mir dann ein Foto zugeschickt wurde, auf dem zu erkennen war, dass eine Gruppe Jugendlicher dort eine Shisha-Party feierte, bekam ich das Gefühl, dass der Glaube an den Menschenverstand reichlich naiv war. Allerdings waren die übrigen Rückmeldungen der städtischen Mitarbeiter, die das Wochenende auf Kontrollgang waren, zumindest bisher doch einigermaßen beruhigend. Die übergroße Mehrheit hält sich eben doch an die Regeln.

Inhaltliche Diskussionen zu den Regeln und Verboten der Coronaschutzverordnung habe ich in dieser Woche übrigens auch mehr als einmal geführt. Es ist verständlich, dass es schwer ist, für die Einhaltung der Regeln zu werben, wenn sie nicht verstanden werden. Auf der anderen Seite kann es aber auch nicht sein, dass wir uns nur an die Regeln zu halten haben, von deren Sinn wir persönlich überzeugt sind. Dann hätten wir ein kunterbuntes Tohuwabohu. Vielleicht können wir uns darauf einigen, dass es die Menschheit überleben wird, wenn wir uns gemeinsam einmal zusammenreißen und ein paar Wochen damit leben, dass unser Egoismus etwas in den Hintergrund treten muss und jeder die Aufgabe hat, sich selbst und die anderen zu schützen.

In Sachen VHS habe ich in dieser Woche auch wieder einiges zu besprechen gehabt. Es ging um Satzungen und Personalangelegenheiten und selbst bei diesen Themen macht uns das Virus einen Strich durch die Rechnung. Zumindest die Zeitplanung gerät gehörig durcheinander.

Mehrfach angesprochen wurde ich in dieser Woche auch auf die Grünschnittentsorgung. Immer wieder kam die Frage auf, wann die Anlieferung wieder möglich ist. Das Angebot mussten wir einstellen, weil sich leider zu viele Bürger insbesondere nicht an die Abstandsregeln gehalten haben. Wir versuchen aber, die Grünschnittannahme schnellstmöglich wieder anzubieten. In diesem Zusammenhang muss ich darauf hinweisen, dass die Entsorgung des Grünschnitts in der Natur verboten ist.

Und wieder muss ich feststellen, dass sich die ganze Woche nur um Verbote gedreht hat.

Maler- und Klopapierstadt

Eigentlich sind auch in dieser Woche alle Themen vom Coronavirus geprägt. Es ist schon erstaunlich, wie innerhalb kürzester Zeit alles auf den Kopf gestellt wird.

Im Moment ist eigentlich die Zeit, in der zum Beispiel die Heimat- und Verkehrsvereine zum Dorfputz aufrufen. Natürlich geht es dabei vor allem darum, unsere Orte wieder herauszuputzen, vom Unrat zu befreien und an der einen oder anderen Stelle ein paar Dinge zu reparieren. Das ist in diesem Jahr nicht so einfach möglich. Der Schwalenberger Nachtwächter sieht uns allerdings trotzdem in der Pflicht. Der Nachtwächter hat für Schwalenberg verkündet, dass man mit dem ganzen Klopapier, dass in unseren Häusern lagert, putzen kann. Zum Beispiel müssten die Hinweisschilder mal geputzt werden. Mit Wassereimer, Wischmopp und Klopapier wäre das kein Problem. Auch könne doch jeder vor seiner Tür das aufsammeln, was andere liegengelassen haben. Und wenn man von solchen Einsätzen dann auch noch ein Foto machen würde, dann gäbe es beim nächsten Brautag der Brauzunft auch ein Bier und ein Würstchen. Das ist doch mal eine gute Idee und lässt sich bestimmt auch für andere Ortschaften übertragen.

Für Freitag war eine Telefonkonferenz mit der Kommunalministerin terminiert. Leider gab es technische Probleme, so dass ich nicht in Erfahrung bringen konnte, was es Neues aus Düsseldorf gibt. Sehr verärgert war ich allerdings, als ich lesen musste, dass das Land den Kommunen aktuell nicht so richtig helfen möchte. Die favorisierte Lösung ist wohl, dass sich die Kommunen einfach verschulden sollen. Da wir damit leider schon genug Erfahrung haben, bin ich nicht gerade begeistert von solchen „innovativen“ Vorschlägen.

Der sonnige Sonntag hat mir ganz schön Sorgen bereitet. Das bestehende Kontaktverbot funktioniert zwar recht gut bei schlechtem Wetter. Bei Frühlingswetter, wenn es uns nach draußen drängt, dann wird es allerdings schwieriger. So habe ich mir insbesondere vor Ort am SchiederSee einen Überblick über die Situation gemacht. Als erstes war es sehr auffällig, dass offensichtlich die vielen Motorradfahrer, die üblicherweise den Köterberg ansteuern, nach dessen Sperrung nun zum SchiederSee ausgewichen sind. Da das Areal allerdings viel weiträumiger ist, habe ich keine Probleme gesehen. Überhaupt war nach meinem Eindruck die übergroße Mehrheit der zahlreichen Besucher sehr diszipliniert. Man hielt Abstände ein und ich habe keine Gruppen gesehen, die ganz offensichtlich nicht zusammengehörten. Auch die Unternehmer am SchiederSee haben dafür gesorgt, dass es fast keine Probleme gab. Auf völliges Unverständnis bin ich gestoßen, als ich eine Familie darauf hinweisen musste, dass picknicken verboten ist. „Ich habe schließlich Hunger“ hat mich jetzt nicht richtig überzeugt und ich wollte mich auch nicht auf eine Diskussion über den Sinn oder Unsinn dieses Verbots einlassen. Es ist nämlich so, dass man sich an alle Verbote zu halten hat und nicht nur an die, die man persönlich auch gut findet.

Mit dem vielen Klopapier, das wir mittlerweile gehamstert haben, kann man bestimmt auch Kunst machen und auch berühmte Gemälde nachstellen. Wir sind schließlich eine Maler- und Künstlerstadt und wenn wir aktuell schon keine Ausstellungen bewundern können, dann müssen wir eben die Kunst selbst machen und da bietet sich Klopapier doch geradezu an. Den Aufruf dazu hat man offensichtlich registriert und es erreichte mich bereits ein Werk, das ich sogar als sehr gelungen bezeichnen muss. Klopapier macht im Übrigen jedes Werk wertvoll.

Wir wollen unterstützen - weil wir hier leben!

Direkt über die Startseite der städtischen Homepage www.schieder-schwalenberg.de finden Sie unsere Händler, Dienstleister und Gastronomen, die mit einem Abhol- und Lieferservice auf die aktuelle Corona-Krise reagieren und für uns da sind.

Nutzen Sie diese Angebote und helfen Sie unseren Gewerbetreibenden - weil wir hier leben!

Dann eben den 105. im nächsten Jahr!

Manche Dinge stellen mich ja vor fast unlösbare Probleme. Es ging eigentlich nur um Beistellsäcke für die Restmüllabfuhr. Am Samstag wurde ich darauf angesprochen, weil die in einem örtlichen Geschäft nicht mehr verfügbar waren und da ich sowieso noch einmal kurz ins Büro musste, hatte ich mich angeboten, ein paar Säcke auszuliefern. Da hatte ich den Mund allerdings ganz schön voll genommen. Ich wusste weder, wo sich diese Säcke im Rathaus befinden, noch wie viel sie kosten. Das war aber ohnehin nicht so schlimm, da ich auch noch unfähig war, eine Quittung zu erstellen. Wie dem auch sei, die Säcke habe ich gefunden und brav ausgeliefert. Das Problem mit der Bezahlung werden wir auch noch lösen. Bleibt nur noch abzuwarten, ob mein Mitarbeiter, dem ich da ins Handwerk gepfuscht habe, mit mir schimpfen wird. Das ist jetzt meine größte Sorge.

Ende April sollte es eigentlich eine hochkarätige Ausstellungseröffnung in der städtischen Galerie in Schwalenberg geben. Immerhin waren bei der Konzeption nicht nur der Landesverband Lippe sowie das städtische Museum Lemgo, sondern auch niederländische Institutionen und das niederländische Konsulat eingebunden. Nun ja, auch diese Ausstellung wird zunächst nicht stattfinden können. Ich hoffe aber, dass es einen Nachholtermin geben wird.
Der Landesverband Lippe hat übrigens das diesjährige Schwalenberg-Stipendium vergeben. Es wird also wieder eine Künstlerin ins Künstlerhaus einziehen. Ich bin gespannt.

„Praktikantin04“ hat sich gemeldet. Praktikantin04 arbeitet in einem Düsseldorfer Landesministerium und sie hatte wohl den Auftrag bekommen, der untergeordneten kommunalen Familie mitzuteilen, dass man sich doch bitte per E-Mail an das Ministerium wenden sollte. Dies sei notwendig, weil man sich im Homeoffice befinde und Homeoffice eben am besten funktioniere, wenn man per E-Mail kommuniziere. Liebe Praktikantin04, natürlich kommunizieren wir bei Bedarf per E-Mail. Ich hätte aber eine dringende Bitte: lassen Sie sich eine neue E-Mailadresse geben. Ich möchte doch wissen, wie ich Sie anreden darf oder ist Praktikantin04 Ihr richtiger Name?

Und eins dürfte auch klar sein. Mit dem Namen Praktikant04 hätte ich diese Nachricht nicht bekommen: „Wenn Sie nicht verheiratet wären, würde ich Sie glatt anbaggern 😉“. Ja, auch solche Nachrichten erreichen mich über die sozialen Medien. Nicht, dass ich das ernst nehmen würde und es war ja auch mit einem Zwinkern versehen, aber ich bin mir sicher, dass ich als Praktikant04 bis zu meiner Pensionierung auf eine solche Nachricht warten müsste.

Sehr schade fand ich, dass ich in dieser Woche eine ganz nette Dame nicht zum 104. Geburtstag besuchen durfte. Die Einladung musste ich leider absagen und ohnehin ist die ganze Geburtstagsfeier ausgefallen. Immerhin hatte ich aber mit dem Geburtstagskind telefoniert und wir haben die Party um ein Jahr verschoben. Nächstes Jahr, zum 105 Geburtstag, holen wir alles nach und dann wird wieder im Schloss gefeiert, so wie im letzten Jahr und so wie es eigentlich in diesem Jahre auch sein sollte.
Ohnehin fehlen mir die ganzen Gratulationsbesuche. Ich habe ja schon richtig Angst, dass mich keiner mehr erkennt, wenn ich mich nach dem ganzen Spuk irgendwann mal wieder unter die Leute traue.