Pfingsten gehört den Schützen

Die Woche begann gleich mit mehreren wichtigen Gesprächsterminen und dabei ist es gar nicht so einfach, immer einen freien Raum zu finden. Ich habe auf jeden Fall zur Kenntnis nehmen müssen, dass mein Büro mit zehn Personen an die Belastungsgrenze stößt.
Unter anderem habe ich mich mit einem Vertreter der Wirtschaftsförderung des Kreises ausgetauscht. Grundsätzlich ist natürlich immer die Stadt erste Ansprechpartnerin, wenn es um lokale Unternehme gibt. Es ist aber auch hilfreich, wenn man einen kurzen Draht ins Kreishaus hat und das klappt auch sehr gut.

Nervös geworden bin ich natürlich beim Starkregen am Montagnachmittag. Insbesondere in Schwalenberg war die Lage kritisch, aber wir haben richtig Glück gehabt und nur geringe Schäden zu verzeichnen. Etwas Arbeit werden wir noch mit dem Altstadtpflaster haben. Die Fugen sind teilweise doch stark ausgespült worden. Unsere Feuerwehr hat aber wieder gute Arbeit geleistet und zudem sind neun Kameradinnen und Kameraden nach Detmold gefahren, um dort dringend benötigte Hilfe zu leisten. Das zeichnet übrigens Feuerwehr aus, dass man hilft, wo man kann. Nur zusammen ist man stark und gerade bei der Feuerwehr sollte Kirchturmdenken der Vergangenheit angehören.

In großer Runde haben wir am Donnerstag zusammengesessen, um über die Situation des Breitbandausbaus zu sprechen. Vertreter von E.ON/Westnetz, Tiefbauunternehmen und des Kreises waren dabei und es ging darum, das zukünftige Vorgehen abzustimmen. Denn der Ausbau wird jetzt richtig losgehen und es wird unweigerlich auch zu Unannehmlichkeiten und Behinderungen kommen. Nach Wöbbel haben die Arbeiten jetzt in Schieder und Brakelsiek begonnen und die ersten Beschwerden haben mich auch schon erreicht. Es handelt sich übrigens nicht um eine Maßnahme im Auftrag der Stadt, sondern um einen eigenwirtschaftlichen Ausbau von E.ON/Westnetz. Als nächstes soll es dann weitergehen über Seeblick und Glashütte nach Lügde und nach Lothe und Schwalenberg. Im Prinzip wird fast das gesamte Stadtgebiet auf links gedreht und ich bitte jetzt schon um Verständnis.

Auch das Thema Nessenberg-Querung hat mich in dieser Woche wieder beschäftigt. Für Radfahrer ist die Überquerung der Landstraße im Bereich des Hotels Elfenberg gefährlich. Auch ich bin dieser Meinung. Mich erreichen sehr oft Forderungen, dass die Stadt hier für Abhilfe sorgen soll. Zum Beispiel könnte eine Mittelinsel den Gefahrenpunkt vielleicht entschärfen. Es handelt sich hier allerdings um eine Landstraße und selbstverständlich darf die Stadt nicht einfach irgendwelche Maßnahmen an Landstraßen durchführen. Zuständig ist allein Straßen.NRW und zudem muss auch die Straßenverkehrsbehörde entsprechende Maßnahmen anordnen. Als Stadt können wir nur versuchen, Einfluss zu nehmen, was wir auch immer wieder tun. Bisher allerdings ohne Erfolg. Es ist ohnehin so, dass dem Autoverkehr grundsätzlich ein besonderer Stellenwert zugerechnet wird. Fußgänger und Radfahrer müssen sich zumeist unterordnen. Leider ist auch das Verhalten von manchen Autofahrerinnen und Autofahrern eher rücksichtlos, was auch immer wieder die empörten Reaktionen zeigen, wenn mal wieder jemand für sein Fehlverhalten ein Knöllchen bezahlen muss. Hierzu gehört auch die Unart, sein Auto auf dem Bürgersteig zu parken.

Pfingsten gehört den Schützen und am Samstag fiel der Startschuss für das Schützenfest in Schwalenberg. Der Dohlenberg hat mal wieder eine tolle Kulisse für den Zapfenstreich geboten. Auch die Königsparade am Sonntag in der Altstadt war klasse. Erstmals fand übrigens nur ein Schützenfest statt, da das Schützenfest in Brakelsiek auf den Juni verschoben wurde. Das macht mir tatsächlich das Leben etwas leichter, da ich nicht ständig zwischen den Ortsteilen hin und her hetzen muss.

Zwei Dörfer, ein Verein – und das seit 90 Jahren

Die Landesregierung lässt die Kommunen mal wieder hängen. Diesmal nicht im Bereich der Flüchtlingsunterbringung, sondern bei den Kindergärten. Das liegt übrigens beides im Zuständigkeitsbereich des gleichen Ministeriums. Für die Kindergärten gibt es seit einiger Zeit das so genannte Alltagshelferprogramm. Damit wird Personal beschäftigt, das die alltäglichen Tätigkeiten erledigt, die in einem Kindergarten anfallen und für die keine spezielle Qualifikation erforderlich ist. Hierzu gehört zum Beispiel die Essenzubereitung. So können die Erzieherinnen und Erzieher entlastet werden und sich auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren. Dieses Alltagshelferprogramm läuft zum 31. Juli aus und bis heute haben die Kommunen noch keine offizielle Mitteilung darüber, wie es weitergeht. Die Kommunen sind zwar Kummer gewohnt, aber hier geht es auch um Personal und ich empfinde es als einen unhaltbaren Zustand, dass die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht wissen, woran sie sind. Man kann es also niemandem verdenken, wenn er sich vor dem Hintergrund dieser Unsicherheit umorientiert und einen anderen Arbeitgeber sucht. Ich stehe nun vor der Frage, die richtigen personalrechtlichen Entscheidungen zu treffen, was in Anbetracht der Düsseldorfer Arbeitsverweigerung nicht ganz einfach ist.

Ohnehin besteht bei den Förderprogrammen akuter Handlungsbedarf. Vereinfachung der Förderlandschaft und stattdessen eine vernünftige Finanzausstattung der Kommunen, das ist die Forderung, des Arbeitskreises der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in NRW, in dem auch ich organisiert bin. Allein in den letzten drei Jahren hat sich die Zahl der Förderprogramme von ca. 180 auf ca. 350 fast verdoppelt. Dieser Förderdschungel ist zudem mit unglaublicher Bürokratie verbunden und bindet viel Arbeitskraft. Viele Kommunen haben bereits eigene Fördermittelmanager eingestellt, um überhaupt einen Überblick zu behalten und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich um Beantragung, Bewilligung, Abwicklung und Mittelverwendung dieser Förderprogramme. Ich bin gespannt, ob wir Parteilosen gehört werden. Immerhin haben 111 der 366 kreisangehörigen Städte und Gemeinden parteilose Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wir stellen damit in NRW die zweitgrößte Gruppe.

Und wenn wir schon mal bei Bürokratie sind: da kommt wohl mal wieder eine neue Mammutaufgabe auf die kleinen Kommunen zu. Bisher wurden wir davon verschont, jetzt sollen auch wir Lärmaktionspläne erstellen und regelmäßig fortschreiben. Mit diesen Plänen sollen Belastungen durch Umgebungslärm mittelfristig verringert werden. Das Ziel ist zwar gut, wie wir das mal eben nebenbei machen sollen, erschließt sich mir allerdings noch nicht. Hierbei handelt es sich übrigens um eine EU-Vorgabe.

Mehr Spaß machen dann doch solche Veranstaltungen, wie am Samstagabend das 90-jährige Jubiläum des Schützenvereins Harzberg-Glashütte. Die enge Bindung der beiden Ortschaften ist schon etwas Besonderes. Schließlich liegt nicht nur eine Stadtgrenze zwischen beiden Dörfern, sondern früher zumindest zeitweise auch eine Kreisgrenze und eine Konfessionsgrenze. Es gab schließlich mal Zeiten, da wurde auf so etwas noch geachtet. In Harzberg und Glashütte ist das aber alles kein Problem, da geht man pragmatisch mit solchen Dingen um, wie man auch anhand einiger Anekdoten aus der Vergangenheit erkennen kann. Einen Tipp musste ich den Vereinsmitgliedern bei meiner Laudatio aber doch mit auf den Weg geben: Der berechtigte Wunsch nach neuen Vereinsmitgliedern ist in Anbetracht der begrenzten Einwohnerzahlen der beiden Dörfer etwas schwierig. Aus meiner Sicht sollte sich der Verein daher nicht auf das Werben neuer Vereinsmitglieder konzentrieren, sondern auf das Machen. Wie das funktioniert, brauche ich ja nicht zu erklären.

Neuseeland hilft Schwalenberg

Wenn Sie demnächst mal unsere schöne Landschaft erwandern und sich im Bereich Alt Schieder befinden, gönnen Sie sich ruhig mal eine Pause. Dort steht nämlich jetzt eine massive Sitzgruppe und die will auch genutzt werden.

Westfalen Weser ist das Unternehmen, dass in unserem Bereich die Strominfrastruktur, also die Stromleitungen betreibt. Westfalen Weser ist seinerzeit im Zuge des sogenannten „Unbundlings“, also der Entflechtung von Stromnetz und Stromvertrieb entstanden, indem E.ON Mitte das Leitungsnetz verkauft hat. Westfalen Weser ist in kommunaler Hand und feiert in diesem Jahr seinen 10. Geburtstag. Zu diesem Anlass hatte man mich gebeten, bei einem kleinen Videoclip mitzuwirken. Bei diesem Dreh gab es allerdings einige witzige Komplikationen, über die ich noch berichten werde, wenn ich den Clip zu sehen bekomme.

Am Dienstagabend haben wir im Kreise der Fraktionsspitzen verschiedene Themen besprochen. Auch haben wir die Bewerbungen um den diesjährigen Heimatpreis ausgewertet. Voraussichtlich wird der Rat in seiner Sitzung im Juni die Preisträger bestimmen. Der Heimatpreis ist übrigens mit 5.000 Euro dotiert und wird in diesem Jahr zum vierten Mal vergeben. Natürlich ist die Preissumme, die auf drei Preisträger verteilt wird, für die Vereine eine hübsche Summe. Mir geht es dabei vor allem aber darum, das vielfältige Engagement der Ehrenamtler zu würdigen und wenn das mit einem Preisgeld unterstrichen werden kann, umso besser.

Am Mittwochabend hatte der Arbeitgeberverband eingeladen und der Journalist Dr. Hajo Schumacher gab einen sehr unterhaltsamen und auch nachdenklichen Einblick in den Berliner Politikbetrieb. Interessant fand ich, dass viele seiner Einschätzungen sich mit meinen decken. Allerdings hätte ich das niemals so unterhaltsam vortragen können. Bei aller Kritik muss ich aber auch feststellen, dass gerade die Politiker in Berlin im Moment nicht zu beneiden sind. Die schwierigen Probleme und Aufgaben sind erdrückend und es ist immer deutlich leichter, rumzumeckern und zu kritisieren, als Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen.

Donnerstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Die Ausschussmitglieder wurden unter anderem darüber informiert, dass mittlerweile zahlreiche Anfragen zum Bau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen bei uns eingegangen sind. Die größte Anlage soll 22 Hektar umfassen. Hierbei sind aber viele Aspekte zu berücksichtigen und die Thematik ist sehr viel komplizierter, als manche Politiker in Berlin der Öffentlichkeit glauben machen wollen. Wichtig ist dabei zu wissen, dass solche Anlagen baurechtlich nicht privilegiert sind. Im Gegensatz zu Windkraftanlagen wird daher grundsätzlich zunächst ein aufwändiger und kostspieliger Bebauungsplan benötigt und das hat auch viel mit geordneter Stadtentwicklung zu tun. Hier steckt also noch viel Konfliktpotenzial drin.

Das Wochenende war für mich ziemlich vollgepackt mit Terminen. Samstagvormittag stand zunächst unsere Ausbildungsmesse auf dem Programm. Anschließend feierte der katholische Kindergarten seinen 50. Geburtstag. Diese Veranstaltung musste ich dann vorzeitig verlassen, um zum Torbogenfest nach Schwalenberg zu eilen. Der Heimat- und Verkehrsverein wollte endlich die Sanierung des Torbogens in der Alten Torstraße feiern. In vielen Stunden wurde dieser nämlich restauriert und dabei hat eine Neuseeländerin mit Schwalenberger Wurzeln mitgeholfen und viele Arbeitsstunden investiert. Abends stand noch ein Gratulationsbesuch auf meinem Programm. Sonntagvormittag habe ich den Kreisverbandstag der lippischen Feuerwehren in Lage besucht, um von dort nach Schwalenberg zu fahren, um das Symposium zur Ausstellung „The Spirit of Africa“ zu eröffnen. Da wird es manchmal auch zeitlich knapp, den Wochenrückblick zu schreiben.

Baupreise bereiten mir Kopfschmerzen

Die Woche begann mit einem schlechten Gewissen, weil ich doch beim Laufen stark geschludert habe und meine Fitness arg gelitten hat. Ich musste nämlich beeindruckt zur Kenntnis nehmen, dass Achim Rubel aus Schwalenberg in seiner Altersklasse der über 70-jährigen in deutlich weniger als drei Stunden den Hermannslauf gewonnen hat.

Manchmal muss man auch in ungewöhnlicher Umgebung wichtige Telefonate führen. Eins davon auf dem Marktplatz in Freiburg vor dem Freiburger Münster. Bei sonnigem Frühlingswetter und Caféhaus-Atmosphäre kann man das gut aushalten. Ich muss mal überlegen, ob ich an meinem Büro in Schieder eine Außenterrasse anbauen lasse. Das Bürger- und Rathaus war ja schließlich mal ein Rinderstall und Rindviecher sollten einen angemessenen Auslauf haben.

Vor Jahren war es angesagt, die Sirenen in den Städten abzubauen. Man sei ja schließlich digital unterwegs und im Katastrophenfall könne die Bevölkerung per Warnapp über das Mobiltelefon gewarnt werden. Die Feuerwehr würde ohnehin mittels Funkmeldeempfänger zu den Einsätzen gerufen. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass das ein Irrweg war und jetzt werden überall wieder Sirenen aufgestellt. Klugerweise hat die Stadt Schieder-Schwalenberg ihre Sirenen behalten. Trotzdem wollen wir versuchen, die Sireneninfrastruktur zu verbessern. In dieser Woche haben wir eine Förderzusage bekommen, mit der wir für den Ortsteil Glashütte eine neue Sirene finanzieren können. Dort gibt es bisher nämlich noch keine. Mal sehen, ob das auch noch für Siekholz klappt.

Als Stadt haben wir ja durchaus einen großen Stromverbrauch und deswegen müssen wir die Stromlieferungen regelmäßig ausschreiben. Das ist ziemlich kompliziert, wie man sich bei Kenntnis der deutschen Bürokratie vorstellen kann. Bei der Ausschreibung kooperieren wir mit anderen Städten und aktuell geht es darum, das Verfahren zu koordinieren. In dieser Woche wurde klar, dass die Submission sich verzögert, so dass es mit unseren Sitzungsterminen etwas schwierig wird. Wir werden es aber irgendwie schaffen, damit die Ratsmitglieder dann hoffentlich dem Auftrag zur Stromlieferung zu verträglichen Konditionen zustimmen können.

Der Tarifabschluss, der für den öffentlichen Dienst ausgehandelt wurde, zeigt erste Wirkungen. Einige Branchen übernehmen den Tarif üblicherweise und jetzt schlagen die Sozialverbände Alarm, die zum Beispiel Kindergärten betreiben. Auch auf unsere offenen Ganztagsschulen (OGS) wirkt sich der Tarifabschluss aus. Ich bin gespannt, wie wir das meistern werden.

Wir haben einige Baumaßnahmen in der Pipeline und vor dem Hintergrund der unglaublichen Preissteigerungen bereitet mir eigentlich jede Baumaßnahme ziemliche Kopfschmerzen. Die Informationen, die ich in dieser Woche erhalten habe, sind dabei nicht besonders hilfreich. Abgeschlossen sind in diesem Jahr allerdings die Baumaßnahmen an den Bushaltestellen. Wir sind verpflichtet, die Haltestellen barrierefrei umzugestalten und machen das Schritt für Schritt. In diesem Jahr waren es sieben, nämlich in Schieder, Schwalenberg, Lothe, Brakelsiek, Siekholz und Glashütte. In Planung sind weitere sieben Haltestellen, die im nächsten Jahr, vielleicht sogar in diesem Herbst umgestaltet werden sollen. Für diese Maßnahmen gibt es jeweils erhebliche Fördermittel.

Es gab keinen Glühwein, nur Kaffee

In dieser Woche konnten wir endlich mal wieder eine Personalversammlung durchführen. Eigentlich muss einmal im Jahr eine Personalversammlung stattfinden, im letzten Jahr wurde sie aber coronabedingt kurzfristig abgesagt. Diesmal stand die Versammlung natürlich unter dem Eindruck des Tarifabschlusses. Auf der einen Seite ist der Lohnabstand zur freien Wirtschaft zunehmend ein Problem bei der Suche nach Arbeitskräften. Auf der anderen Seite ist die jetzt erzielte Tarifeinigung für die Kommunen eine große Herausforderung. Allein für Schieder-Schwalenberg belaufen sich die Einmalzahlungen auf 200.000 Euro. Die linearen Steigerungen im nächsten Jahr bedeuten Mehrausgaben von 375.000Euro. Das ist natürlich ein Problem, zumal die Mehrausgaben des Kreises auch an die Städte durchgereicht werden. Selbstverständlich stelle ich mir die Frage, wo dieses Geld herkommen soll und natürlich wird es am Ende zu Mehrbelastungen der Bürgerinnen und Bürger führen. Für die Klassenkampf-Rhetorik, die ich mir von einigen Gewerkschaftsvertretern in diesem Zusammenhang anhören musste, fehlt mir daher jedes Verständnis. Ich halte mehr von sachlicher Diskussion und dabei ist das Verständnis für volkswirtschaftliche Zusammenhänge gar nicht mal so schlecht.

Für den Fall, dass Sie es noch nicht wussten, erinnere ich Sie mal daran, dass in acht Monaten Weihnachten bereits wieder vorbei ist. Deswegen habe ich in dieser Woche ein Supersonderangebot für Weihnachtsartikel bekommen. Ideal geeignet, um mich in der Weihnachtszeit erkenntlich zu zeigen. Ich werde aber voraussichtlich auch in diesem Jahr wieder auf solche Präsente verzichten.

Westfalen Weser Energie hatte in dieser Woche mal wieder zur Beiratssitzung geladen. Auch in dieser Sitzung waren die aktuellen politischen Diskussionen ein wesentliches Thema und auch hier gibt es ziemlich viele Fragezeichen. Auch die Akteure von Westfalen Weser können die zahlreichen Fragen der verunsicherten Bürgerinnen und Bürger nicht beantworten. Mir geht es ebenfalls so. Ich kann mich ehrlich gesagt nicht daran erinnern, dass es eine Regierung in so kurzer Zeit schon einmal geschafft hat, die Bevölkerung so zu verunsichern.

Der Tourismus ist ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor und die Übernachtungszahlen in Schieder-Schwalenberg können sich wirklich sehen lassen. Hierzu trägt wesentlich der Wohnmobilhafen am SchiederSee bei. Aktuell lassen wir unsere touristische Situation mal von externen Fachleuten begutachten. Hierzu haben wir in dieser Woche Gespräche geführt und ich bin gespannt, wie am Ende die Ergebnisse aussehen werden.

Im Schlosspark haben wir in den letzten Jahren einige Bäume beseitigen müssen. Im Regelfall waren sie wegen eines Pilzbefalls nicht mehr standsicher, was bei den regelmäßigen Kontrollen auffällt. Jetzt machen wir uns aber daran, mit Beteiligung des Schlossparkfördervereins einige Bäume neu zu pflanzen. Achtzehn Bäume sollen es werden, wobei wir dabei das vorhandene Parkentwicklungskonzept und damit die historischen Vorgaben beachten. Denn natürlich dürfen zum Beispiel Sichtachsen nicht zerstört werden. Gleichzeitig sollen die Bäume natürlich auch den Klimaveränderungen standhalten.

Ich glaube, in dieser Woche habe die letzten Jahreshauptversammlungen für dieses Jahr besucht. Neben dem Heimatverein Wöbbel hatte auch der Freibadförderverein eingeladen. Dabei war die fand die Jahreshauptversammlung des Freibadfördervereins unter freiem Himmel statt. Acht Grad Lufttemperatur ließen allerdings noch kein Freibadgefühl aufkommen. Die Wassertemperatur lag übrigens bei über der Lufttemperatur. Ich hätte mir auf jeden Fall einen heißen Glühwein gewünscht. Immerhin gab es Kaffee zum Aufwärmen.

Kommunalreform 2.0

Am Montagabend habe ich mich zusammen mit dem zuständigen Fachbereichsleiter im Jugendraum mit Vertretern des Jugendkreises Brakelsiek getroffen. Es ging einfach nur darum, dass wir uns austauschen und kennenlernen. Es ist einfach leichter, wenn man sich persönlich kennt, falls mal Probleme auftauchen oder andere Dinge geklärt werden müssen. Der Jugendkreis steht übrigens allen Jugendlichen offen und es werden sehr gerne neue Gesichter gesehen.

Mit dem Personalrat habe ich in dieser Woche ein Gespräch geführt. Das sogenannte Vierteljahresgespräch dient zum Austausch und bietet die Möglichkeit, Probleme, Sorgen oder Nöte in kleiner Runde zu diskutieren. Selbstverständlich findet darüber hinaus jederzeit ein Austausch statt.

Am Dienstag stand die Konferenz der lippischen Bürgermeister auf dem Programm. Diesmal in der Stadt Lemgo und die Tagesordnung war ziemlich vollgepackt, so dass mein Terminplan etwas durcheinandergeraten ist. Die regelmäßigen Bürgermeisterkonferenzen halte ich aber für sehr wichtig, auch wenn das natürlich kein Beschlussgremium ist.

Wichtig war mir auch die Frühjahrstagung der parteilosen Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen, die beim Städte- und Gemeindebund stattfand. In NRW sind 111, also mehr als ein Viertel der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister parteilos und insgesamt haben wir ein großes Gewicht. Auf der Tagesordnung standen ziemlich viele Themen. Von der Flüchtlingsunterbringung, über die Fördermittelsituation, bis zum Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz gab es viel zu diskutieren. Leider, leider wurde auch hier mein Eindruck bestätigt, dass sich die Lage in unserem Land zuspitzt. Die Stimmung pendelte zwischen Resignation und Galgenhumor. So langsam sollten die Verantwortlichen, insbesondere in der Bundesregierung, die Realität zur Kenntnis nehmen. Ich habe wirklich Sorgen, dass der Druck auf dem Kessel in den nächsten Monaten zu hoch wird.

Am Freitagabend hatte der TuS Schieder-Schwalenberg seine diesjährige Jahreshauptversammlung. Die zahlreichen Tätigkeitsberichte der verschiedenen Abteilungen zeigen, dass es ein sehr breites Sportangebot gibt. Wie bei allen Vereinen gilt aber auch hier, dass Vereine vom Mitmachen leben. Es braucht Menschen die sich engagieren und auch Vorstandsarbeit übernehmen. Also, worauf warten Sie noch?

Samstagabend feierte der Kreissportbund seinen 50. Geburtstag. Der Festakt im Kreishaus war gut besucht und es gab einen unterhaltsamen Rückblick auf die letzten fünf Jahrzehnte. Der Sport in Lippe ist gut aufgestellt und das hat auch viel mit dem Zusammenspiel zwischen Sport, Städten und Kreis zu tun.

Wie kommt man auf die Idee, Ortseingangstafeln auszutauschen? Ich habe auf jeden Fall nicht schlecht gestaunt, als am Sonntag am Ortseingang von Brakelsiek plötzlich eine Ortseingangstafel der Stadt Brakel hing. Handelt es sich hier um eine neue Kommunalreform? Ich hätte ja damit leben können, wenn wir Brakel eingemeindet hätten, dass man uns aber dem Kreis Höxter zuschlagen will, wie es auf diesem Schild stand, das ist ein absoluter Tabubruch und nicht zu akzeptieren. Die Straßenmeisterei in Schieder hat aber innerhalb von einer halben Stunde reagiert. Zwar wurde das fehlende „siek“ nicht wiedergefunden, aber das „Kreis Höxter“ ist weg. Liebe Brakelsieker, Ihr müsst jetzt aber stark sein. Für eine Übergangszeit heißt Ihr jetzt einfach nur „geschlossene Ortschaft“.
Aber mal ernsthaft: vielen Dank an Straßen.NRW, dass ihr so schnell reagiert habt.

Packen Sie schon mal die Badehose ein!

Ostern ist zwar gerade erst vorbei, aber es ist wichtig, bereits an Pfingsten zu denken. Pfingsten heißt nämlich Schützenfestwochenende. In diesem Jahr gibt es Pfingsten nur ein Schützenfest, nämlich in Schwalenberg. Das eigentlich parallel stattfindende Schützenfest in Brakelsiek wurde ja bekanntermaßen auf den 16. bis 18. Juni verschoben. Auf jeden Fall bekam ich in dieser Woche die Einladung zum Schützenfest in Schwalenberg mit den verschiedenen Programmpunkten. In diesem Jahr wird meine Terminplanung also etwas einfacher, weil ich nicht ständig zwischen zwei Schützenfesten hin- und herpendeln muss. Den Startschuss in die Schützenfestsaison machen allerdings die Glashütter bereits eine Woche vorher. Die Einladung zum 90. Geburtstag liegt mir schon länger vor.

Seit dem heutigen Sonntag dürfen öffentliche Gebäude wieder angestrahlt werden. Natürlich kann man sich die Frage stellen, ob das sinnvoll ist. Immerhin ist es auch unsere Aufgabe, Energie einzusparen. Dies dürfte unbestritten sein. Aber manche Maßnahmen sind auch einfach nur schlichter Aktionismus und erweisen der Sache eher einen Bärendienst, weil schlicht die Akzeptanz dafür fehlt und der Sinn nicht erkennbar ist. Durch den Einsatz von LED-Leuchten ist der Energieverbrauch relativ gering und vor diesem Hintergrund habe ich entschieden, dass wir zum Beispiel das Schloss in Schieder und das historische Rathaus in Schwalenberg, aber auch den Gänsebrunnen in Schwalenberg wieder beleuchten.

Auch in dieser Woche habe ich wieder mehrere Bitten zur Teilnahme an Umfragen erhalten. Dabei geht es zumeist um spezielle Fachthemen. Die Umfragen werden regelmäßig von Hochschulen durchgeführt. Leider ist es mir nicht möglich, immer an diesen Umfragen teilzunehmen, weil mir einfach die Zeit dafür fehlt. So geht es mir auch mit den zahlreichen Einladungen. Ich habe das Gefühl, dass alle Veranstaltungen dieser Welt in der ersten Maiwoche stattfinden. Das ist gerade die eine Woche, in der ich mal freimachen möchte. Zumindest bei der einen oder anderen Terminabsage habe ich schon Unverständnis geerntet.

Am Samstagnachmittag durfte ich eine Ausstellung im Foyer des Bürger- und Rathauses eröffnen. Bei dieser Veranstaltung ging es auch um das SOS-Kinderdorf, da beide Künstler berufliche Verknüpfungen zum SOS-Kinderdorf hatten. Auch gab es ein Wiedersehen mit Johannes Reineke, dem früheren Leiter unserer Volkshochschule, der ein interessantes Gespräch mit den Künstlern führte.

Das Ehrenamt ist in Schieder-Schwalenberg wirklich gut aufgestellt und leistet Großartiges für die Ortsteile. Auch der Lippischen Landeszeitung war dies ein Artikel wert, der den Einsatztrupp in Lothe als Aufhänger genommen hatte. Tatsächlich finden aber ganz viele Aktivitäten in allen Ortsteilen statt. Auch das Freibad ist so ein Ort, an dem ganz viel Arbeit ehrenamtlich geleistet wird. Dort stehen in diesem Jahr auch große Investitionen an und wir haben in dieser Woche Gespräche dazu geführt, wie wir diese Investitionen in unser Freibad am besten abwickeln. Daneben finden die Saisonvorbereitungen statt und mit einem neuen Basketball- und Soccerfeld kann das Freibad mit einer neuen Attraktion aufwarten. Auch haben Kinder und Jugendliche in dieser Saison wieder freien Eintritt. Ihre Aufgabe ist es jetzt also, schon mal Ihre Badehose einzupacken, damit Sie im Mai zum Saisonstart sofort ins Wasser springen können. Am besten natürlich, mit dem Kauf einer Jahreskarte und wenn Sie Vereinsmitglied werden, können Sie auch ab dem 13. Mai am Früh- und Spätschwimmen teilnehmen. Und dann überlegen Sie bitte mal, in welcher Form Sie sich ehrenamtlich einbringen können.

Leben auf der Straße

Es kommt nicht so oft vor, aber nachdem ich vorletzte Woche zum 100. Geburtstag gratulieren durfte, stand in dieser Woche ein 101. Geburtstag auf dem Programm. Die Geburtstagsbesuche kann ich ja leider nicht im ganzen Stadtgebiet wahrnehmen, weil ich sonst keine Zeit mehr zum Arbeiten hätte. Ich versuche persönlich in Lothe, Schwalenberg und Brakelsiek zu gratulieren und natürlich bei allen Geburtstagen ab 100 sowie bei Ehejubiläen. Im Übrigen werde ich dagegen vertreten.

Richtig wütend machen mich im Moment die Streitigkeiten zwischen den staatlichen Ebenen. Während die Kommunen unter der Last der Flüchtlingsunterbringung und der Sozialleistungen ächzen, kommt aus Berlin das Signal, dass sich die Kommunen nicht so anstellen sollen. Außerdem hätten die Kommunen genug Geld und eigentlich wäre es so, dass der Bund Hilfe benötigen würde. Von der Landesebene ist leider auch keine Unterstützung zu erwarten. Wieder einmal zeigt sich, dass es einige Politiker gibt, die in ihrer Berliner Blase völlig den Bezug zur Realität verloren haben. Wir haben im Moment wirklich genug Probleme, die es zu lösen gilt. Streitigkeiten zwischen den staatlichen Stellen sind da nicht besonders hilfreich und wenn sich nicht langsam etwas ändert, dann werden noch unruhige Zeiten auf uns zukommen.

Wir haben bereits einige Photovoltaikanlagen installiert und wir wollen noch mehr. Zu diesem Zweck haben wir in dieser Woche Fördermittel beantragt. Voraussetzung für diese Fördermittel ist, dass der erzeugte Strom zum überwiegenden Teil selbst verbraucht wird. Ich hoffe, dass es klappt und wir einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Energiewende gehen können. Weitere Anlagen sind noch in der Planung.

In dieser Woche hatte ich mal wieder das Vergnügen, mit einem Reichsbürger zu tun zu haben. Ganz merkwürdiges Gedankengut schwirrt einigen Menschen im Kopf rum. Ich frage mich wirklich, wie es dazu kommen kann, dass manche Menschen so abdriften und offenkundig völlig unsinnigen Thesen nachlaufen. An welcher Stelle biegen diese Leute falsch ab? Ich spiele da auf jeden Fall nicht mit und bin da sehr konsequent. Damit werden sich jetzt also andere Stellen auseinandersetzen.

Auch der Sportplatz in Schieder hat mich in dieser Woche mal wieder beschäftigt. Nachdem er als Fußballplatz für den Vereinssport nicht mehr benötigt wird, ist es ja Absicht, den Platz zu einer grundschulgerechten Multifunktionsanlage umzugestalten. Leider haben sich die Hoffnungen zerschlagen, hierfür Fördermittel zu bekommen. Das Projekt liegt damit leider zunächst auf Eis. In dieser Woche habe ich aber ein Gespräch mit einem Jugendlichen zu diesem Thema geführt und meine Auffassung wurde unterstützt, dass wir gerade in Schieder ein passendes Angebot brauchen. Wir prüfen jetzt, inwieweit zumindest ein Teil des Projektes auch ohne Fördermittel umgesetzt werden kann. Insbesondere schwebt mir vor Augen, auf einer Teilfläche Calesthenics-Geräte aufzustellen, die von allen genutzt werden könnten. Das wäre vielleicht auch ohne Fördermittel umsetzbar.

Am Karsamstag und Ostersonntag war einiges los im Stadtgebiet. Richtig begeistert war ich davon, dass in Schwalenberg ordentlich Betrieb war. Die privat geplanten Aktionen haben viele Gäste nach Schwalenberg gelockt und ich finde es erfrischend, wenn richtig Leben auf der Straße ist. Ich habe auch die Gelegenheit genutzt, um mich mit neuen Immobilienbesitzern auszutauschen. Es gibt viele Ideen und ich freue mich, dass wieder Bewegung in die eine oder andere Immobilie kommt.

Endlich! Gerätehaus in Lothe eingeweiht

Diese Woche war mal wieder ziemlich vollgepackt mit Terminen. Der Montag begann mit einer Veranstaltung eines Wirtschaftsprüfungsbüros. Beeindruckt haben mich die Grußworte eines Bürgermeisters aus Niedersachsen, der sehr deutlich machte, was er von der aktuellen Bundes- und Länderpolitik hält. „Die Kommunen stehen vor dem kollektiven Burn-Out“ war seine Diagnose und leider muss ich ihm zustimmen. Ich bin schon lange im kommunalen Geschäft unterwegs, aber das, was den Kommunen im Moment abverlangt wird, während gleichzeitig echte Unterstützung ausbleibt, habe ich noch nicht erlebt. Auch in den Fachvorträgen ließen die Referenten kaum ein gutes Haar an der Politik. Langsam mache ich mir Sorgen, dass die Stimmung einen Punkt erreicht, an dem sie vollends kippt.
Leider musste ich die Veranstaltung vorzeitig verlassen, damit ich aus dem Auto heraus eine Online-Besprechung mit Vertretern der Bezirksregierung wahrnehmen konnte. Natürlich alles im Einklang mit der Straßenverkehrsordnung. Hoch lebe mein Smartphone, das ich mit dem Bordcomputer meines Autos gekoppelt hatte. Bei dieser Besprechung ging es um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Schwalenberg, das sich aktuell in der Feinabstimmung mit der Bezirksregierung befindet.

Am Dienstag und Mittwoch hatte ich Vertreter der Städte Drebkau (Brandenburg), Seehausen (Altmark), Nieheim und Marienmünster sowie der Fachhochschule des Mittelstandes, der Ruhr-Universität, dem Institut für Wohnungswesen, der OWL GmbH und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Schwalenberg zu Gast. Damit endete eine Pilotphase, in der sich Kleinstädte vernetzen und nach neuen Lösungen für ihre Probleme suchen. In der Vergangenheit war die Stadtentwicklungspolitik nämlich zumeist auf Großstädte ausgerichtet, dabei lebt ein großer Teil der Deutschen in Kleinstädten. Unsere zweijährige Zusammenarbeit mündete jetzt in der „Schwalenberger Erklärung“, die insbesondere dem Bundesbauministerium vorgelegt wird und hoffentlich dazu anregt, für die Kleinstädte passgenaue Lösungen zu konzipieren.

Am Donnerstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss, der eine Grundsatzentscheidung zur Sanierung des Prinzenhauses im Schlosspark getroffen hat. Daneben wurde beschlossen, auf die neuen Gerätehäuser in Wöbbel und Lothe Photovoltaikanlagen zu installieren. Aufgrund einer vorübergehenden Anhebung der Einspeisevergütungen lassen sich diese Anlagen wirtschaftlich darstellen. Die Feuerwehr selbst verbraucht nämlich relativ wenig Energie und reine Einspeiseanlagen waren bisher unwirtschaftlich, weswegen wir bisher auf solche Anlagen verzichten mussten. Mit den Anlagen werden wir jetzt zwar nur wenig Geld verdienen, aber eben auch keine Verluste einfahren und so einen kleinen Beitrag zur Energiewende leisten.

Kurz vor der Sitzung fand noch in Schwalenberg eine privat organisierte Informationsveranstaltung zur Energieversorgung statt. Auch hier zeigte sich, dass die aktuelle Bundespolitik viele Menschen verunsichert und viele Fragen aufwirft, aber nur wenig Antworten liefert.

Einen Meilenstein für den Brandschutz der Stadt haben wir am Samstag mit der Einweihung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Lothe erreicht. Damit haben wir nunmehr das zweite Gerätehaus fertiggestellt und den Investitionsstau weiter abgebaut. Der Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe der Stadt und der Neubau war dringend geboten. Jetzt sind wir gut aufgestellt, zumal wir gleichzeitig auch noch die Löschwasserversorgung des Gewerbegebietes mit dem Bau einer Löschwasserzisterne verbessert haben. Das Gerätehaus in Lothe ist ein Zwilling des Geräthauses in Wöbbel. Den örtlichen Verhältnissen leicht angepasst, mit 1,2 Mio. Euro aber satte 300.000 Euro teurer, weil in der Zwischenzeit die Baukosten explodiert sind.

Bauhof zur Stelle

„Im Rahmen einer Überprüfung von Tierhalterdaten ist uns aufgefallen, dass Sie unserer Kenntnis nach Nutztiere in Ihrem Bestand haben, zu denen uns keine HIT-Nummer/Viehverkehrsordnungsnummer vorliegt“, so heißt es in einem Schreiben, das mich in dieser Woche erreichte. Und jetzt habe ich Fragen. Ich frage mich, welche Nutztiere die Stadt in ihrem Bestand hat, für die wir unserer Meldepflicht nicht nachgekommen sind. Dazu muss man sich eigentlich nur daran erinnern, welche Funktion das Bürger- und Rathaus einmal hatte. Das Rathaus auf dem Domänengelände war schlicht und einfach früher ein Kuhstall. In dem Gebäude hielten sich also früher viele Rindviecher auf und jetzt geht es wahrscheinlich um die Frage, ob sich auch heute noch Rindviecher darin aufhalten. Das ist zumindest meine Interpretation dieser behördlichen Anfrage. Die Antwort lasse ich jetzt aber mal offen – aus Gründen der politischen Korrektheit, außerdem will ich mich ja auch nicht selbst belasten.

Dienstagabend tagte der Ausschuss für Soziales und öffentliche Sicherheit. In der Sitzung hat unter anderem unsere Wehrführung über das vergangene Feuerwehr-Jahr berichtet. Dazu gehörte auch einiges an Statistik und eine Darstellung der Einsätze nach Ausrückebereichen und Zielerreichungsgraden. Natürlich ist auch immer interessant, um was für Einsätze es sich handelte. Der kurioseste Einsatz war übrigens die Befreiung eines Fahrrades aus einem Bus. Der Besitzer des Fahrrades hatte dieses im Bus mit seinem Fahrradschloss gesichert und dann leider den Schlüssel abgebrochen. Auf unsere Freiwillige Feuerwehr ist aber Verlass und auch dieser ungewöhnliche Einsatz wurde erfolgreich gemeistert.

Am Mittwoch hatte mal wieder die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, abgekürzt MKJFGFI, zu einer Konferenz eingeladen. Natürlich habe ich keine Wunder erwartet. Die große Herausforderung des Flüchtlingszuzugs ist weiterhin sehr akut und ungelöst. Aber immerhin gibt es jetzt nach mehr als einem Jahr der Krise Arbeitsgruppen in denen Bund und Länder zusammensitzen. Aktuell ist es übrigens so, dass die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge sinkt, während insbesondere die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien wieder deutlich steigt.

Am Donnerstagvormittag habe ich den Sachkundeunterricht der dritten Klassen der Grundschule in Schwalenberg besucht. Das habe ich auch schon in der Vergangenheit gemacht und die Kinder durften mich mit ganz vielen Fragen löchern. Erstaunlicherweise oder vielleicht logischerweise sind die Fragen immer sehr ähnlich. Neben Fragen zu meiner Tätigkeit als Bürgermeister, zu Wahlen und zu Aufgaben der Stadt geht es immer auch um private Dinge. Die Kinder interessieren sich regelmäßig auch dafür, ob ich Sport mache, wie viel Kinder ich habe, wir hoch mein Verdienst ist und ob ich Haustiere habe. Wenn ich dann verrate, dass nicht ich, aber meine Frau Pferde hat, dann lässt das Interesse an meiner Person recht schnell nach und die Pferde stehen im Vordergrund. That’s life.

In der Nacht zum Sonntag gab es mal wieder einen größeren Wasserrohrbruch und ich muss dringend die Männer vom Bauhof loben. Die Alarmierung erfolgte zeitgleich über unser eigenes Kontrollsystem und über die Polizei. Nach wenigen Minuten waren die ersten Kollegen des Bauhofs vor Ort, um die Leitungen abzuschiebern und kurze Zeit später rückte Verstärkung mit dem großen Besteck an. Dafür wird dann auch mal der Urlaub unterbrochen. Ich selbst war auch kurz vor Ort, habe mich dann aber dazu entschlossen, nicht im Wege rumzustehen und wieder nach Hause zu fahren. Den Rohrbruch haben übrigens auch Besucher des Feuerwehrfestes in Schieder entdeckt, die sich offensichtlich meiner Anweisung widersetzt hatten, spätestens um 22 Uhr ins Bett zu gehen. Gut, dass wir vorsorglich die Straßenbeleuchtung angelassen hatten.

Schützen zeigen Verbundenheit

Es gibt zwischen Lothe und Schieder leider keine Möglichkeit mehr, die Niese zu queren und das führt zu Einschränkungen bei den Spazier- und Wanderwegen. Das Thema beschäftigt mich schon seit einiger Zeit und schon mehrfach bin ich darauf angesprochen worden. Am Montagmorgen habe ich dazu wieder einmal ein Gespräch geführt. Hierbei muss man beachten, dass es sich bei dem Bereich um ein Naturschutzgebiet handelt und neue Wegeführungen, insbesondere Brückenbauwerke nur unter sehr strengen Voraussetzungen möglich sind. Auch der Hochwasserschutz ist zu beachten, da eine Brücke regelmäßig zu Problemen führt. Auf der anderen Seite besteht durchaus ein Bedarf, auch für Wanderer und Spaziergänger im Steinheimer Holz. Für den Fall, dass die naturschutz- und wasserrechtlichen Hürden genommen werden können, ergeben sich dann natürlich noch weitere Fragen die geklärt werden müssen. Spielen die Grundstückseigentümer mit? Wer übernimmt die Verkehrssicherungspflicht? Und ganz nebenbei muss auch die Frage der Finanzierung geklärt werden. Eine Brücke dürfte nicht mal eben aus der Portokasse zu bezahlen sein.

Dienstagabend tagte der Rat und obwohl wir eine sehr umfangreiche Tagesordnung hatten, konnte die Sitzung bereits nach einer Stunde beendet werden. In dieser Sitzung hat der Rat übrigens einstimmig bekräftigt, die Technik des Freibades erneuern zu wollen. Dieses Bekenntnis war erneut nötig, weil sich die Hoffnung auf Fördermittel wieder zerschlagen hat. Jetzt haben wir die Investitionen erheblich reduziert, um diese dann ohne Förderung zu realisieren. Immerhin reden wir von rund einer Million Euro, die jetzt komplett aus der Stadtkasse kommen sollen.
In der Ratssitzung wurde Mit Rolf Stanislawski auch der dritte stellvertretende Bürgermeister gewählt. Das Amt war vakant, so dass eine Nachwahl erforderlich wurde. In Schieder-Schwalenberg verfahren die Parteien übrigens freiwillig so, dass eine Personenidentität von Fraktionsvorsitz und stellvertretenden Bürgermeistern besteht. Hierdurch werden erhebliche Kosten eingespart.

Der Seniorentreff in Lothe feierte am Mittwoch seinen 50. Geburtstag im Dorfgemeinschaftshaus und es waren ziemlich viele Seniorinnen da. Die Herren der Schöpfung werden gerne gesehen, zeigen aber nicht wirklich Interesse. Ich kann aber bestätigen, dass man bei so vielen Frauen keine Angst haben muss. Die sind alle sehr nett und es gibt immer einiges zu erzählen und auch zu lachen.

Sonntagmittag fand im historischen Rathaus in Schwalenberg die Stiftungsversammlung der Bürgerstiftung statt. Ich durfte als Wahlleiter die Wahl des neuen Stiftungsratsvorsitzenden leiten. Friedrich Schierholz wird dieses Amt in den nächsten drei Jahren bekleiden und löst damit Gerhard Hagedorn ab. Die Bürgerstiftung hat in den letzten Jahren einiges für Schwalenberg bewegt und ist natürlich auf Spenden und Zustiftungen angewiesen, denn eine Stiftung lebt ja schließlich von den Erträgen, die aus dem Vermögen erwirtschaftet werden. Wer also Gutes tun will, sollte Stifter bei der Bürgerstiftung werden. Dadurch erhält man dann auch ein lebenslanges Stimmrecht in der Stiftungsversammlung. Auch Mitwirkende werden natürlich dringend gesucht. Also, was hält Sie davon ab, das zu tun, was man von anderen gerne erwartet?

Die Schützen in Lothe haben am Samstagabend zum Schützenball geladen und die Gastvereine aus Brakelsiek, Schwalenberg, Rischenau und Steinheim haben mit großen Abordnungen ihre Verbundenheit gezeigt. Ein ganz großer Dank geht auch an Familie Weber und ihrem Team, die dieses Fest im Gasthaus Weber erst möglich gemacht haben. Das ist schließlich alles keine Selbstverständlichkeit.

Das Bier und der Wirt und das Kulturerbe

Es gibt Wochen, da macht mich Politik wütend und diese Woche war so eine. Da hilft es auch nicht, dass es nicht nur mir so geht. Die Deutlichkeit, mit der aber ein Staatssekretär der Landesregierung seiner Verärgerung wegen der Bundespolitik Luft gemacht hat, hat mich schon überrascht. Der Städte- und Gemeindebund hatte nämlich eingeladen, um über verschiedene Themen zu sprechen, die die Kommunen betreffen. Ein Thema war zum Beispiel der ÖPNV. Dieses Thema lässt mich regelmäßig fassungslos zurück, weil das Verhalten der Politik bei diesem Thema schlicht unseriös ist. Das 49 Euro-Ticket ist so ein Beispiel. Unabhängig davon, dass es im Wesentlichen nur den Menschen in den Städten zugutekommt und das Geld für eine echte Verbesserung des ÖPNV damit fehlt, ist es auch nur für ein Jahr vom Bund finanziert. Danach werden es aller Wahrscheinlichkeit nach die Kommunen bezahlen müssen. Gleiches gilt übrigens auch für kostenlose Schülertickets, die ebenfalls von den Kommunen zu bezahlen sind. Ich wünschte mir, dass der Grundsatz, „wer bestellt, der bezahlt auch“, von Politikern mehr beherzigt würde.

Das zweite große Thema, das mich richtig wütend macht, ist die Unterbringung von Flüchtlingen, das uns in dieser Woche auch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschäftigt hat. Weder der Bund, noch das Land kümmern sich ernsthaft um die Probleme der Kommunen. Man muss es so deutlich sagen, dass die Politik in Berlin in einer Blase stattfindet und von der Realität abgekoppelt ist. Leider ist auch die Landespolitik keine große Hilfe. Die Zahl der Flüchtlinge übersteigt die Zahl in der Flüchtlingswelle von 2015/2016 und die Kommunen wissen nicht mehr, wo sie die Menschen unterbringen sollen. Die Flüchtlingsministerin hatte im Herbst letzten Jahres versprochen, dass das Land wenigstens 3.500 zusätzliche Unterbringungsplätze schafft, die als Puffer fungieren, bevor die Flüchtlinge den Kommunen zugewiesen werden. Damit hätte das Land dann rund 34.500 Plätze. Bei der Flüchtlingskrise 2015/2016 waren es übrigens über 70.000 Plätze. Leider hat die Flüchtlingsministerin ihr Versprechen nicht eingehalten. Bisher wurden lediglich 2.000 zusätzliche Plätze geschaffen. In dieser Zeit sind aber rund 12.000 Flüchtlinge in NRW angekommen.

Der parlamentarische Abend der IHK in dieser Woche passte auch irgendwie in diese Stimmungslage. Die Veranstaltung zeichnet sich eigentlich immer durch sehr interessante Redner aus, die etwas zu sagen haben und von den aktuellen Entwicklungen in der Politik berichten. Aber natürlich kann man auch nicht erwarten, dass es immer so ist. Am Donnerstagabend war der parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundeswirtschaftsministerium eingeladen. Mehr möchte ich dann auch nicht dazu sagen.

Aber natürlich gibt es auch positive Dinge zu berichten. Zum Beispiel ist die Firma Transdev, die die S-Bahn-Linie S5 betreibt, ernsthaft an einer Qualitätsverbesserung interessiert. In den letzten Monaten gab es viel Ärger aufgrund von Ausfällen und Verspätungen. Man muss aber fair sein und darauf hinweisen, dass die Ursache oftmals in Baustellen zu suchen ist, die Transdev nicht beeinflussen kann. Jetzt soll ein regelmäßiger Austausch mit den Städten stattfinden, die von der S 5 angefahren werden.

Positiv ist auch die Aufnahme der Schwalenberger Brauzunft in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes zu sehen. Am Montag haben wir dieses Ereignis mit einem kleinen Festakt gefeiert und hier habe ich die Gäste ganz bewusst nicht nur als Bürgermeister, sondern als Bierwirth begrüßt. Dieser Name muss ja schließlich zu irgendetwas gut sein. Jetzt geht es darum, dass aus dieser Auszeichnung auch etwas gemacht wird und da sind natürlich alle Schwalenberger und Schwalenbergerinnen gefragt. Das Thema Bier und Bierbrauen hat auf jeden Fall Potenzial.

Wo ist die Steinheimer Straße?

In dieser Woche standen wieder einige Gratulationsbesuche an und aus gegebenem Anlass weise ich darauf hin, dass ich im Regelfall bei solchen Anlässen lediglich eine Tasse Kaffee trinke (ohne Milch und ohne Zucker). Es gibt nämlich Frauen in meinem direkten Umfeld, die behaupten, ich hätte als Bürgermeister ein schönes Leben, weil ich immer nur Kuchen essen würde.

Am Donnerstag habe ich mich mit der Landwirtschaftskammer ausgetauscht. In diesem Gespräch ging es um die Qualität des Trinkwassers. Hierbei spielt die Landwirtschaft natürlich eine große Rolle. In Schieder-Schwalenberg gibt es grundsätzlich keine besonderen Probleme mit der Trinkwasserqualität. Das heißt aber nicht, dass man nicht trotzdem daran arbeiten muss. Sehr gute Erfahrungen gibt es mit der Wasserkooperation. Sie ist ein Zusammenschluss zwischen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft, mit dem Ziel, insbesondere das Grundwasser zu schonen. Mit Blick auf den Klimawandel und den besonderen Wetterereignissen verschieben sich die Schwerpunkte gerade etwas, aber es bleibt dabei, dass Kooperation besser ist als Konfrontation.
Und weil die Gelegenheit günstig war, habe ich auch gleich das Thema der Freiflächen-PV-Anlagen angesprochen. Sie sind ein wichtiger Baustein der Energiewende. Aktuell ziehen Projektierer übers Land und wollen solche Anlagen auch auf kostbaren Ackerflächen bauen. Hier gilt es sehr genau das Für und Wider abzuwägen. Die Meinung der Landwirtschaftskammer hat mich dazu natürlich interessiert.

Und auch mit einem Vertreter von Westfalen Weser Energie habe ich mich in dieser Woche ausgetauscht. Strom- und auch Wärmeversorgung sind bereits heute die zentralen Themen und werden in den nächsten Jahren noch einen viel größeren Stellenwert bekommen. Dazu gehört auch die Mobilitätswende. Bei jeder Gelegenheit und auch diesmal habe ich den Wunsch geäußert, öffentliche Ladesäulen zu bekommen. Insbesondere in Schwalenberg und am Bahnhof in Schieder sehe ich Bedarf. Es bleibt aber dabei, dass die Energieversorger kein Interesse daran haben, es sei denn, dass die Stadt den laufenden Betrieb subventioniert. Das wiederum halte ich für inakzeptabel. Es kann nicht sein, dass die Städte das Stromtanken für Dritte bezahlen sollen.

In dieser Woche haben wir von einer öffentlichen Stelle mal wieder eine Daten-CD bekommen. Ich musste wirklich zweimal gucken. So ein antiquierter Datenträger stellt uns durchaus vor Probleme, weil man Computer mit CD-Laufwerken fast nur noch im Museum findet. Allerdings sind solche CDs immer noch moderner, als das bei Behörden immer noch sehr beliebte Faxgerät. Es ist also alles nur eine Frage der Perspektive.

Ein großes Aufgebot gab es Sonntagvormittag im Landestheater. 900 Jahre Lippe wurden mit einem Festakt gefeiert und auch unser Brakelsieker Bundespräsident ließ sich diesen Geburtstag nicht nehmen. Stephan Prinz zur Lippe, Landrat Axel Lehmann und Landesverbandsvorsteher Jörg Düning Gast sind in historische Rollen geschlüpft und haben die Geschichte Lippes nacherzählt. Eine gelungene Veranstaltung.

Wo verorten Sie eigentlich die Bushaltestelle „Steinheimer Straße“? Für alle Ortsunkundigen muss ich erklären, dass die Steinheimer Straße im Ortsteil Lothe ist. Die Bushaltestelle „Steinheimer Straße“ befindet sich dagegen im Ortsteil Wöbbel an der Hauptstraße in Richtung Belle am neuen Feuerwehrgerätehaus. Wie es zu diesem Namen gekommen ist, weiß ich nicht. Da aktuell eine Verlegung in Richtung Ort und barrierefreie Umgestaltung ansteht, habe ich angeregt, dass die Bushaltestelle bei dieser Gelegenheit umbenannt wird. Mal sehen, ob mein Namensvorschlag, den ich hier aber nicht verrate, angenommen wird.

Wieselflinke Ministerin

Die Finanzlage der Kommunen ist dramatisch und in dieser Woche hat mich das Thema gleich mehrfach beschäftigt. Mit Kollegen aus anderen Städten habe ich mich ausgetauscht und nach Lösungen gesucht. Es sieht düster aus und das liegt auch daran, dass die Kommunen am Ende der Nahrungskette stehen. Die anderen Ebenen verteilen gerne Geld und finanzieren ihre Projekte und die Kommunen müssen es bezahlen. Leider hat man das Gefühl, dass die berechtigten Sorgen der Kommunen niemanden interessieren.

Coronabedingt gab es für die Beschäftigten der Stadt Schieder-Schwalenberg seit langer Zeit keinen Betriebsausflug mehr. Trotzdem wollten wir mal wieder etwas unternehmen und zu diesem Zweck war für Freitagnachmittag eine kleine Wanderung organisiert. Natürlich spielte das Wetter nicht mit und es regnete. Davon lassen sich die Kolleginnen und Kollegen aber nicht abhalten. Die Wanderung wurde durchgezogen, wenn auch etwas verkürzt. Am anschließenden Imbiss und gemütlichen Beisammensein konnte ich dann allerdings wegen eines anderweitigen Termins nicht mehr teilnehmen.

Auch in diesem Jahr wird es wieder das Schwalenberg-Stipendium des Landesverbandes geben. In dieser Woche tagte die Jury zur Auswahl der Künstlerin oder des Künstlers. Das hat mich ganz schön ins Schwitzen gebraucht, weil es eine Online-Sitzung war und die Technik nicht funktionierte. Aufgrund von zentralen Sicherheitseinstellungen konnte ich weder Kamera, noch Mikrofon aktivieren. Der Kollege aus der EDV hatte dann die nötigen Einstellungen geändert, allerdings musste ich das System neu starten, was dazu führte, dass mein Profil gesperrt wurde. Als auch dieses Problem gelöst war, konnte ich endlich an der Sitzung teilnehmen. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt die Entscheidung schon gefällt. Ich kann aber beruhigt sein, da sich die getroffene Entscheidung mit einer persönlichen Auswahl deckt.

Am Samstag hieß es Abschiednehmen von Jürgen Müllers. Jürgen Müllers ist am 15. Februar nach langer Krankheit verstorben. Er war ein politisches Urgestein, wie man es kaum noch findet. Seit 38 Jahren war er im Rat. Solange, wie noch kein Ratsmitglied in Schieder-Schwalenberg. Zudem war er seit 2004 einer der stellvertretenden Bürgermeister. In den fast vier Jahrzehnten politischer Tätigkeit hat er viele Spuren hinterlassen.

Am Mittwoch fand in der Mittagszeit bei der Bezirksregierung die Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Landräte aus OWL zusammen mit der Kommunal- und Bauministerin statt. Auf der Tagesordnung stand ein bunter Strauß an Themen. Von der Digitalisierung der Verwaltung, über eine Vereinfachung der unglaublich bürokratischen Städtebauförderung, bis zur Novellierung der Bauordnung gab es einiges, was für die Kommunen wichtig ist. Die Dauer der Konferenz wurde dann auch bis 14 Uhr ausgedehnt. Da sich die Ministerin aber bereits für 14.30 Uhr in Schieder angesagt hatte, habe ich mir das Recht herausgenommen, die Konferenz bereits um 13.45 Uhr zu verlassen. Zu dem Zeitpunkt standen noch einige Punkte zur Beratung an und ich hatte mich schon auf eine erhebliche Zeitverzögerung eingestellt. Tatsächlich kam die Ministerin nicht wesentlich nach mir in Schieder an und ich frage mich, wie sie das gemacht hat. So wieselflink kann man doch nicht sein. Wie dem auch sei, die Ministerin hat ein bisschen Geld mitgebracht, damit wir das Prinzenhaus sanieren können. Dafür müssen wir dann auch eine Plakette mit dem Hinweis der Förderung anbringen und die Ministerin hat mir tatsächlich vier Schrauben dafür in die Hand gedrückt, „weil die Männer sonst immer was zu meckern haben“.

Wir sind Prinzessin!

Am Montagabend hatte die Dehoga zum Grünkohlessen eingeladen. Nach langer Corona-Pause konnte endlich wieder ein gemeinsames Treffen und der Austausch mit den Gastronomen aus Blomberg, Schieder-Schwalenberg und Lügde stattfinden. Das Treffen fand in der Burg in Schwalenberg statt und ich habe Grünkohlvariationen genießen dürfen, von denen ich gar nicht wusste, dass es die gibt. Frittierter Grünkohl und Grünkohllasagne zum Beispiel. Ganz großes Kompliment an die Köchin des Hauses. Allerdings habe ich diesmal keinen Eiszwerg bekommen.

Schon mehrfach und auch wieder in dieser Woche bin ich darauf angesprochen worden, dass im Bürger- und Rathaus und hier insbesondere in den hinteren Räumen des Bürgersaals das Licht brennen würde. So etwas kommt ja immer wieder mal vor und es ist gut, dass diese Hinweise kommen. In diesem Fall ist allerdings alles in Ordnung. Es handelt sich um die Notbeleuchtung, die permanent angeschaltet sein muss. Die ist tatsächlich sehr hell und man hat den Eindruck, dass ob die normalen Lampen leuchten würden. Ich bin sogar selbst schon darauf reingefallen und zur Kontrolle zurück ins Rathaus gegangen. Es handelt sich aber tatsächlich nur um LED-Lampen, die sehr wenig Energie verbrauchen.

Das Seniorenheim am Kurpark hat einen neuen Betreiber gefunden und ich muss gestehen, dass mir damit große Sorgen genommen wurden. Mit dem neuen Geschäftsführer habe ich mich in dieser Woche ausgetauscht und ich bin froh, dass die Bewohnerinnen und Bewohner jetzt beruhigt sein können. Wichtig ist aber auch, dass nicht nur die Arbeitsplätze gesichert sind, sondern sogar schon neues Personal eingestellt werden konnte. Damit sind dann auch alle Voraussetzungen erfüllt, um alle Plätze des Seniorenheims, das jetzt übrigens Lebenspark am SchiederSee heißt, wieder belegen zu können. Das ist auch wichtig, um eine vernünftige wirtschaftliche Basis zu haben.

Die erste ordentliche Mitgliederversammlung der Lokalen Aktionsgemeinschaft für unsere Leader-Region fand in dieser Woche statt. Leider kämpfen wir immer noch mit der EU-Bürokratie, so dass das ganze Verfahren weiterhin sehr träge ist. Die Ausschreibung für die Stelle des Regionalmanagements ist vorbereitet und wartet auf die Veröffentlichung. Ich hoffe, dass wir dann bald richtig ans Arbeiten kommen. Unabhängig davon können ja schon mal die ersten Projekte von Vereinen und Organisationen entwickelt werden.

Auch in dieser Woche erreichten mich wieder Beschwerden zum Lärm von der Amazon-Baustelle. Je nach Witterung ist dieser monotone und hämmernde Lärm tatsächlich belastend und im ganzen Stadtgebiet zu hören. Allerdings habe ich nicht die Möglichkeiten, diesen Lärm mal eben abzustellen. Der Kreis Lippe überwacht die Angelegenheit, aber wir werden wohl noch einen Monat damit leben müssen. Immerhin ist es besser, dass diese Arbeiten jetzt erledigt werden. In der warmen Jahreszeit, wenn wir uns draußen aufhalten und Fenster geöffnet haben, wäre das sicherlich noch belastender für alle.

Die Karnevalssession steuert ihrem Höhepunkt zu und am Samstagabend wurde unsere Wilma Thorenmeier zur Karnevalsprinzessin in Steinheim gekürt. Es ist ja nicht so, dass wir kein Karneval könnten. Selbstverständlich bin ich der Einladung zum Empfang am Sonntagmorgen gefolgt. Die Karnevalshalle in Steinheim war rappelvoll und unsere Prinzessin hat die ganze Halle zum Strahlen gebracht. Vier Jahreszeiten ist sie eine Lipperin, aber die fünfte Jahreszeit gehört den Steinheimern. Ich finde, da haben die Steinheimer eine richtig tolle Prinzessin von uns bekommen.

Die ticken doch nicht richtig!

Mit dem neuen Hauptgeschäftsführer der IHK Lippe zu Detmold habe ich mich in dieser Woche ausgetauscht. Stefan Sievers hat sein Amt schon ein Jahr inne, musste im ersten Jahr seiner Amtszeit aber nicht nur die Wahlen der IHK durchführen, sondern gleichzeitig auch einen Hackerangriff durchleiden, der die komplette EDV-Welt der IHK für lange Zeit außer Gefecht gesetzt hatte. So weit dies möglich war, hat die IHK in dieser Zeit Unterstützung durch die Städte bekommen, so auch von Schieder-Schwalenberg. Jetzt läuft aber fast alles wieder in Normalbetrieb und endlich hatten wir die Zeit, uns in einem Vieraugengespräch mal auszutauschen.

Mit Vertretern der Kreisverwaltung habe ich wieder einmal Gespräche zur Weiterentwicklung des SchiederSee-Zentrums geführt. Die Möglichkeiten zur Erweiterung des Zentrums in Richtung Ortschaft, also entlang der Straße Im Emmertal haben wir weitgehend verworfen. Hierdurch sollen die Anwohner vor Lärmimmissionen geschützt werden. Lediglich Teilbereiche mit einem Mindestabstand von mehr als 130 Metern zur Wohnbebauung stehen noch zur Diskussion. Stattdessen soll eine Entwicklung in Richtung Osten erfolgen. Da der Kreis Grundstückseigentümer ist, erfolgt natürlich eine enge Abstimmung. Jetzt werden zunächst einmal die Überlegungen in Form von Plänen konkretisiert, die dann als nächstes vorgestellt werden, bevor wir offiziell in die notwendige Bauleitplanung einsteigen.

Auch in dieser Woche fand wieder eine digitale Gesprächsrunde zum Thema Ehrenamt statt. Ich bin bei einem Projekt des Kreises beteiligt und es ging um die Frage, wie der Wert des ehrenamtlichen Engagements bemessen werden kann. Ich persönlich halte überhaupt nichts davon, dies monetär zu bewerten. Die Stunden, die durch das Ehrenamt geleistet werden, sind allerdings sehr beeindruckend. Hier zeigt sich wieder einmal, welche Bedeutung diese Aktivitäten für unsere Gemeinschaft haben.

Mit der VHS waren ein paar Dinge zu klären. Eine wichtige Aufgabe der VHS ist die Durchführung von Integrationskursen, bei denen es vor allem um die Vermittlung der deutschen Sprache geht. Hier ist unsere VHS sehr gut aufgestellt und die Kurse werden gut angenommen. Aber natürlich gelten für sehr umfangreiche Vorgaben und die Dozenten bedürfen einer besonderen Qualifikation. Ich weiß gar nicht, wie viele Unterschriften ich als Verbandsvorsteher unserer VHS leisten musste, damit wir auch zukünftig diese Kurse durchführen können. Es waren auf jeden Fall viele.

Gefreut habe ich mich, dass das sportliche Angebot in Schieder-Schwalenberg um ein Fitnesscenter erweitert werden konnte. Da habe ich natürlich gerne gratuliert und mir die Räumlichkeiten in Schwalenberg angeguckt. Das alles gefällt mir sehr gut und ich wünsche den Betreibern viel Erfolg und Spaß.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstagabend haben wir uns mit der Sanierung und denkmalgerechten Rekonstruktion des Prinzenhauses im Schlosspark beschäftigt. Das kostet alles sehr viel Geld, allerdings müsste die Stadt weniger als ein Drittel der Kosten übernehmen. Der Rest käme vom Land. Wenn wir diese Gelegenheit nicht wahrnehmen würden, würden wir später wahrscheinlich die gesamten Kosten tragen müssen. Natürlich kann man sagen, dass die nicht mehr richtig ticken, so viel Geld auszugeben, aber es ist unsere Verpflichtung, das historische Erbe zu erhalten.
Gar nicht mehr tickt das alte Uhrwerk, dass früher mal im Palais eingebaut war. Mit dem Vorsitzenden des Heimatvereins Schieder habe ich mich in dieser Woche ausgetauscht, ob wir es restaurieren und vielleicht ausstellen können. Das würde auf jeden Fall nicht so viel Geld kosten.

Neujahrsempfang und der „Schieder-Standard“

Auch in dieser Woche habe ich mich mal wieder mit dem alten Uhrwerk beschäftigt, das seit vielen Jahren im Schloss eingelagert ist. Es gehört zu der großen Uhr, die über dem Eingang des Palais hängt, jedoch außer Funktion ist. Das Palais am Schlossparkeingang wurde 1705-1708 als Brauhaus und Kapelle gebaut. Die Chronik von Schieder macht zwar abweichende Angaben dazu, aber dieser Zeitraum scheint realistisch zu sein und schließt sich unmittelbar an den Bau des Schlosses an. Die Frage ist allerdings, wie alt dieses Uhrwerk ist. Vielleicht gelingt es uns zudem, das alte Schätzchen zu restaurieren und dauerhaft zum Beispiel im Foyer des Bürger- und Rathauses auszustellen.

Ohnehin ist der geschichtsträchtige Schlosspark mit seinen Gebäuden eine große Herausforderung. Der gesamte Schlosspark steht unter Denkmalschutz und ist von herausragender Bedeutung. Es ist unsere Aufgabe, mit diesem historischen Erbe verantwortungsvoll umzugehen. Vor rund 15 Jahren haben wir bereits den Barockgarten rekonstruiert und vor fünf Jahren haben wir ein sehr gutes Entwicklungskonzept für den Park erarbeitet. Eine besondere Bedeutung hat dabei auch das Prinzenhaus, das auch Teehaus genannt wird. Dieses Gebäude wurde im Stil eines Schweizerhauses gebaut und ist nicht nur für den Schlosspark von wesentlicher Bedeutung, sondern in unserer Region einzigartig. Leider ist auch dieses Gebäude auf schlimmste Art und Weise kaputtsaniert worden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, um das Gebäude wieder dem historischen Vorbild nachzuempfinden. Allerdings kann dies niemals durch die Stadt finanziert werden. Es sind also ganz erhebliche Fördermittel notwendig. Zu diesem Thema habe ich mich am Freitagabend mit dem Schlossparkförderverein ausgetauscht, der sich regelmäßig zu seinem Stammtisch in eben diesem Prinzenhaus trifft.

Und wenn wir schon mal bei unserer Geschichte sind, dann gehört dazu das Thema Stolpersteine. Die Absicht, solche Stolpersteine in Schwalenberg vor dem Gebäude Marktstraße 5 zu verlegen, gibt es schon lange. Sie ist allerdings aus verschiedenen Gründen ins Stocken geraten. Jetzt ist aber wieder Bewegung in die Sache gekommen und ich habe die Erlaubnis zum Verlegen der Steine erteilt. Das Gebäude, das heute die städtische Galerie, die Galerie Haus Bachrach und die Touristinformation beherbergt, gehörte der jüdischen Familie Bachrach. Die Familienmitglieder sind im Dritten Reich leider Opfer der Judenverfolgung geworden.

Dienstagabend haben wir uns mal wieder mit den Fraktionsspitzen ausgetauscht. Es gibt immer ein paar Themen, die man vorbesprechen muss, damit die Punkte dann in den Fraktionen und anschließend in den Ausschüssen diskutiert werden können. Natürlich können bei diesen Besprechungen keine verbindlichen Beschlüsse gefasst werden, denn dazu ist dieses informelle Gremium natürlich nicht legitimiert.

Eine rundum gelungene Veranstaltung war der Neujahrsempfang der Wirtschaftsinitiative WIR in Schieder-Schwalenberg am Montagabend. Als Hauptredner konnte Frank Stührenberg (CEO Phoenix Contact) interessante Dinge zur Mobilitätswende, der Energiewende und auch zur Entwicklung von Phoenix Contact E-Mobility berichten. Die Firma E-Mobility hat ihren Sitz in der Hainbergstraße, gegenüber vom Ausbildungszentrum und ist mittlerweile zehn Jahre alt. Die Entwicklung ist sehr dynamisch und ich gehe davon aus, dass diese Firma in den nächsten Jahren einen enormen Wachstumsschub durchleben wird. In Schieder wird Ladetechnik für die Autoindustrie entwickelt und hier werden Standards gesetzt. Ich nenne das mal ganz selbstbewusst den „Schieder-Standard“. Frank Stührenberg hat auf jeden Fall viel Optimismus verbreitet und die rund 100 Gäste haben dies wohl auch so gesehen.

Da muss die Kettensäge ran

Viele Gespräche habe ich in dieser Woche geführt. Am Montag hatte ich einen Austausch mit Vertretern des Heimatvereins Schieder. Es gab viele verschiedene Themen zu diskutieren. So beschäftigen wir uns immer noch mit der Frage, was mit dem alten Uhrwerk aus dem Palais passieren soll. Zurzeit lagert es im Schloss. Wünschenswert wäre eine Restaurierung dieses historischen Uhrwerks, um es dann vielleicht dauerhaft auszustellen. Mal sehen, ob wir das irgendwann einmal umsetzen können.

Ein sehr interessantes Gespräch habe ich mit Bürgern in Sachen Klimaschutz und Energiewende geführt. Hier gibt es noch ganz viel zu tun und zwar für uns alle. Sehr umstritten ist dabei die Frage, ob kostbare landwirtschaftliche Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen genutzt werden sollen. Im Moment ist die Nachfrage sehr groß, insbesondere ziehen Projektierer auf der Suche nach solchen Flächen durch die Lande, weil man damit natürlich auch viel Geld verdienen kann. In diesem Zusammenhang hört man dann gerne das Argument „für Amazon werden kostbare Flächen vergeudet, bei Photovoltaik wird aber gebremst“. Ein schwieriges Thema, wobei diese Whataboutism-Argumentation nicht zielführend ist. Bei Freiflächenanlagen ist zu beachten, dass sie im Gegensatz zu Windrädern nicht privilegiert sind. Das heißt, dass immer zunächst ein Bebauungsplan aufgestellt werden muss und hierauf hat man selbstverständlich keinen Anspruch. Die Entscheidung liegt allein bei der Stadt.

Mit Vertretern des Kreises Lippe habe ich ein Gespräch geführt, um unseren Sozialraum einmal zu analysieren. Wenn man Entscheidungen für die Zukunft treffen will, benötigt man belastbare Datengrundlagen. Gerade bei Kindern und Jugendlichen sehe ich leider zunehmend Handlungsbedarf, so dass eine genaue Analyse sehr hilfreich sein kann. An diesem Thema wollen wir gemeinsam weiterarbeiten.

Gerne würden wir auch eine Radwegeverbindung zwischen Schwalenberg und Marienmünster realisieren. Diesbezüglich laufen auch schon Gespräche mit unserer Nachbarstadt und natürlich mit dem Land. Allerdings sind die Hürden sehr, sehr hoch. Ich hoffe nicht, dass dies ebenso zu einem Rohrkrepierer wird, wie der Radweg zwischen Siekholz und Kamerun, an dem wir uns auch schon mehrfach die Zähne ausgebissen haben.

Im Rahmen des wissenschaftlichen Projektes „Kleinstadtakademie“ habe wir uns beim Thema Wohnen im ländlichen Raum beteiligt. An zwei Tagen war ich in dieser Woche deswegen in Vlotho unterwegs. Unter Beteiligung verschiedener Kommunen haben wir uns auch mit Vertretern aus drei Ministerien der Länder NRW, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ausgetauscht. Interessant ist, dass die Kommunen unisono über die überbordende Bürokratie klagen. Zudem haben baurechtliche und vor allem brandschutzrechtliche Standards mittlerweile eine Qualität erreicht, dass man eindeutig von erdrosselnder Wirkung sprechen kann. Investoren geben auf, weil die Auflagen einfach nicht mehr umsetzbar sind.

Als Stadt sind wir verpflichtet, regelmäßig unsere Bäume zu kontrollieren. Aus diesem Grund werden jedes Jahr in dieser Zeit einige Bäume abgeholzt. Im Regelfall wird dies nötig, weil die Standsicherheit nicht mehr gegeben ist. Trotzdem tut das bei einigen Bäumen immer besonders weh. In dieser Woche ist bei einer großen Esche am Prinzenhaus im Schlosspark festgestellt worden, dass diese wohl nicht mehr standsicher ist. Wir werden kurzfristig sie Säge ansetzen müssen. Sie dürfen aber davon ausgehen, dass wir niemals einen Baum fällen, wenn das nicht notwendig ist. Natürlich kümmern wir uns auch darum, dass Bäume wieder nachgepflanzt werden.

Rhein, Ross, Rose

Auch in dieser Woche durfte ich zu Ehejubiläen gratulieren, nämlich zu einer Diamanthochzeit am heutigen Sonntag und eine Gnadenhochzeit bereits am Montag. Den Begriff Gnadenhochzeit finde ich übrigens schrecklich, 70 Jahre Ehe dagegen sehr beeindruckend. Das kommt nicht so oft vor, zumal man heute oftmals ohnehin nicht so lange verheiratet ist, stattdessen aber öfter heiratet. In fünf Jahren heißt es dann Kronjuwelenhochzeit und diese Bezeichnung gefällt mir wieder gut.

Auf Bürgermeisterebene gab es in dieser Woche wieder ein Treffen. Die Kommunen stehen im Moment vor ziemlich großen Herausforderungen und da ist es gut, dass man sich austauscht und nicht jeder für sich allein die Probleme angeht.

Am Jahresanfang kommen immer zahlreiche Aufforderungen zur Abgabe von Statistiken, so auch in dieser Woche. Mit der Bearbeitung dieser Statistiken wird unglaublich viel Arbeitskraft gebunden. Das gilt für die Verwaltungen, aber auch für Unternehmen. Ich hoffe, dass die so gesammelten Daten auch tatsächlich ausgewertet und genutzt werden. Ich habe da so meine Zweifel und manchmal das dringende Bedürfnis, darauf hinzuweisen, dass Behörden eigentlich andere Aufgaben haben, als sich mit sich selbst zu beschäftigen. Ähnlich dürfte es mit den zahlreichen „Geschäftsberichten“ sein, die aktuell von vielen Stellen verschickt werden. Ich möchte nicht wissen, wie viel Mitarbeiter solche Berichte erarbeiten, wie viel Geld die auf Hochglanzpapier gedruckten Exemplare kosten und wie viele dieser Berichte ungelesen im Altpapier landen.

Das Thema Energieversorgung der Zukunft hat mich in dieser Woche gleich mehrfach beschäftigt. Hierbei ging es insbesondere um die historische Altstadt in Schwalenberg. In der öffentlichen Wahrnehmung geht es zumeist um Photovoltaikanlagen. Für mich ist allerdings die Wärmeversorgung ein viel wichtigeres Thema und hier versuchen wir in Kooperation mit anderen Stellen die Weichen zu stellen.

Energieversorgung sollte auch Thema im Leader-Prozess sein, den wir zusammen mit Lügde, Blomberg und Horn-Bad Meinberg angehen. Die beteiligten Bürgermeister hatten in dieser Woche einen Notartermin, um die notwendige Eintragung ins Vereinsregister zu vollziehen. Als nächstes wird das Regionalmanagement besetzt und dann kann endlich gearbeitet werden.

In Schwalenberg wurde in dieser Woche der Wegweiser nach Höxter mit richtiger Schreibweise angebracht. Es fehlte ja das „t“. Aus meiner Sicht ein kleiner Fehler, den man mit Humor nehmen sollte. Deswegen habe ich das auch als nette kleine Geschichte auf Facebook gepostet. Warum auch immer, hat dieser Post mittlerweile deutlich mehr als 600.000 Personen erreicht und rund 30.000 Interaktionen hervorgerufen. Leider auch zahlreiche negative und unverschämte Reaktionen, die nicht immer ganz fehlerfrei waren. Ich frage mich wirklich, wann manche Leute auf ihrem Weg falsch abgebogen sind und damit meine ich nicht nach Höxter.

Am Freitagabend hat der Landesverband zum Neujahrsempfang geladen. Auch hier gab es einen Rechtschreibfehler, den man auf vielen Bildern sehen konnte, der aber offensichtlich noch unentdeckt geblieben ist. Dieser Empfang war der Auftakt zu einigen Veranstaltungen, weil der Kreis Lippe 50 und Lippe selbst 900 Jahre alt geworden ist. Bei solchen Anlässen betont die politische Prominenz aus Düsseldorf gerne den Status von Lippe als dritten Landesteil. Rhein, Ross und Rose gehören untrennbar zusammen, auch wenn man manchmal das Gefühl hat, dass Lippe etwas stiefmütterlich behandelt wird und man insbesondere im Rheinland nicht immer daran denkt, dass es noch mehr als nur Großstädte gibt.

Trachtengilde goes Scotland

Einige Gespräche mit Bürgern habe ich in dieser Woche geführt. Am Montag ging es um ein paar Probleme mit finanziellen Auswirkungen, die noch zu klären sind und um Probleme mit Immobilien in der Altstadt, um die sich die Eigentümer leider nicht kümmern. Aber auch Photovoltaik in der Altstadt war wieder Thema. Immer öfter wird die Befürchtung laut, dass das Erscheinungsbild der Altstadt durch PV-Anlagen zerstört würde und diese Sorge teile ich. In den Bürgergesprächen ging es aber auch um den Verkauf von Vereinsimmobilien und um die Lärmbelästigungen durch die Amazon-Baustelle. Ein weiteres Gespräch, um das mich jemand für den heutigen Sonntagabend gebeten hatte, hat dieser jemand dann platzen lassen, ohne mir Bescheid zu sagen. Nun ja, ich hätte meinen Tag ja nicht darauf abstimmen müssen, ich bin ja selbst schuld. Ganz nebenbei beschäftige ich mich auch mal wieder mit Nachbarschaftsstreitigkeiten, die mit Hilfe der Stadt ausgetragen werden sollen. Nachdem der eine Nachbar einen wirksamen Tiefschlag gelandet hat, will der andere Nachbar jetzt die nächste Eskalationsstufe zünden und die Stadt soll dabei helfen. Habe ich schon erwähnt, dass ich es leid bin?

Aktuell arbeiten wir immer noch an ein paar Formalien in Sachen LEADER-Region. Im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mussten noch ein paar Satzungsfragen geklärt werden. Wir suchen übrigens auch noch Räumlichkeiten in Schieder, die für das neue LEADER-Regionalmanagement geeignet sind. Im Prinzip geht es um einen Büroraum.

Zeitgleich und deshalb konnte ich nicht dabei sein, erhielt die Freiwillige Feuerwehr einen neuen Mannschaftstransportwagen des Kreises, der in Wöbbel stationiert ist. Hintergrund ist die Einbindung der Einheit Wöbbel in eine überregionale ABC-Schutzkonzeption des Landes. Aufgabe ist es, im Falle eines Falles Verletzten-Dekontamination durchzuführen. Auf das Thema und das Fahrzeug werde ich gelegentlich noch einmal eingehen.

Leider hieß es auch in dieser Woche Abschiednehmen, nämlich von „Donald“ Gerhard Hansmann. Mehr als drei Jahrzehnte war er Führungskraft in der Stadtverwaltung und hat die Stadt maßgeblich geprägt. Auch ehrenamtlich war er stark engagiert und die große Trauerfeier in der Kirche in Wöbbel hat dies unterstrichen.

Ein interessantes Gespräch mit Vertretern anderer Städte, der Fachhochschule des Mittelstandes und des Fraunhofer-Instituts habe ich in dieser Woche geführt. Es geht um die Energieversorgung der Zukunft, in der die CO2-neutral gewonnene Elektrizität die zentrale Energieform darstellt und die Bereiche Industrie, Energie, Infrastruktur, Gebäude und Mobilität vernetzt. Ich möchte gerne den Aspekt der Wärmeversorgung in der historischen Altstadt in einem Forschungsprojekt einbringen. Die Rahmenbedingen von denkmalgeschützten Gebäuden sind noch einmal anspruchsvoller als es das Thema ohnehin ist. Ich bin gespannt, was daraus wird.

Am Freitagabend fand die Jahreshauptversammlung der Trachtengilde statt. Ich habe die Gelegenheit wahrgenommen, um mich bei der Trachtengilde für die Unterstützung zu bedanken, die diese durch die Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen im Gildehaus geleistet hat. Für Vereine wie die Trachtengilde wird es übrigens zum kaum lösbaren Problem, die Energiekosten für ihre Immobilien zu stemmen. Im Juli steht ein Besuch in Edinburgh auf dem Plan. Ich bin mir sicher, dass die Trachtengilde dann wieder als würdevolle Botschafterin für unsere Stadt auftreten wird.

Die Schwalenberger Schützen geben den Startschuss

Die erste Woche des Jahres hat nicht erkennen lassen, dass es in diesem Jahr ruhiger werden könnte. Und auch in dieser Woche gab es wieder einige Vorwürfe, dass die „böse Stadt“ es zugelassen hat, dass der Ratskeller geschlossen wurde. Dazu beigetragen haben sicherlich die vielen Unwahrheiten, die verbreitet wurden und immer noch werden. Tatsache ist und bleibt, dass eine Forderung an die Stadt gestellt wurde, die wir schon aus rechtlichen Gründen nicht erfüllen konnten, auch weil sie zu Lasten Dritter geht. Weil diese Forderung nicht erfüllt werden kann, hat der Pächter den Pachtvertrag bereits vor einem Jahr gekündigt. Diese Forderung wurde auch zum Jahresende noch einmal wiederholt, wenngleich in der Öffentlichkeit andere Gründe ins Feld geführt wurden, die tatsächlich aber alle erst in den letzten Wochen nachgeschoben wurden.

Am Dienstagabend hatte die Wirtschaftsinitiative zum Gespräch gebeten. Es geht um die Vorbereitung des diesjährigen Neujahrsempfangs. Hier gibt es noch einige Dinge zu regeln, bevor die Einladung verschickt werden kann. Ich bin aber zuversichtlich, dass alles klappen wird.

Das Jahr beginnt leider mit neuen Trauerfällen. So fand am Samstag die Trauerfeier für Gerhard Schiller aus Schieder statt. Gerhard Schiller wir nicht nur drei Legislaturperioden im Rat der Stadt vertreten. Vor allem war er viele Jahre der „Ortspolizist“ in Schieder und zudem ehrenamtlich, insbesondere im Männergesangverein aktiv. Leider konnte ich persönlich an der Trauerfeier nicht teilnehmen, weil ich zeitgleich eine Trauerfeier im familiären Bereich hatte. Zudem ist der langjährige Hauptamtsleiter Gerhard Hansmann in dieser Woche verstorben. Er hat in seiner 33-jährigen Dienstzeit die Stadt mitgeprägt. Sei es im Sportbereich, beim Tourismus, in der Kultur und im Schulwesen. Sein Tod hat mich tief betroffen gemacht, zumal ich ihm am 1. Januar noch zu seinem 80. Geburtstag gratulieren wollte.

Am Freitag haben mich die Sternsinger besucht, um den Segen zu überbringen und Spenden zu sammeln. Ich bin beeindruckt, dass sich Kinder und Jugendliche dazu bereiterklären, diese Aufgabe zu übernehmen. Das ist alles aber sehr zeitintensiv und man muss sich melden, wenn man einen Besuch der Sternsinger wünscht. Das ist nicht anders zu organisieren, denn auch die Zahl der beteiligten Kinder und Jugendlichen ist überschaubar.

Immer am ersten Samstag eines Jahres findet die Jahreshauptversammlung der Schwalenberger Schützen statt. Das ist für mich dann die erste von vielen Jahreshauptversammlungen. Nach zwei Corona-Jahren, war es diesmal wieder soweit und der Rathaussaal war gut gefüllt. Die Schützen sind hoch motiviert und wollen in diesem Jahr wieder richtig durchstarten. Das Schwalenberger Schützenfest findet traditionell am Pfingstwochenende statt und in diesem Jahr gibt es erstmals kein parallellaufendes Schützenfest, weil die Brakelsieker Schützen ihr Fest auf das Wochenende vom 16. bis 18. Juni terminiert haben. Damit haben die Schützen die Gelegenheit, sich gegenseitig zu besuchen. Die Schützengesellschaft hat übrigens beschlossen, auch im Jahr 2024 wieder ein Schützenfest durchzuführen. Es gab selbstverständlich keine Gegenstimmen.
Ein Problem haben die Schwalenberger Schützen aber noch zu lösen: die Schützenfahne muss dringend restauriert werden und das ist sehr, sehr kostspielig. Die Schützenfahne ist ein wichtiges Symbol und Identifikationsmerkmal für eine Schützengesellschaft und von besonderer Bedeutung. Vor diesem Hintergrund gab es bereits während der Jahreshauptversammlung spontane Spenden von mehreren hundert Euro. Weitere Spenden sind aber noch dringend nötig.  

Ruhiger Jahreswechsel, Feuerwehr rückt aus

Die letzte Dezemberwoche war eine ruhige Woche. Ich hatte mir ein paar freie Tage gegönnt und die meisten Emails einfach ignoriert. Einen Gratulationsbesuch zur Diamantenen Hochzeit habe ich aber wahrgenommen, schließlich will ich ja in Übung bleiben.

Wie es zum Jahreswechsel üblich ist, kamen in dieser Woche noch ganz viele Rechtsänderungen auf den Tisch und beim schnellen Sichten der Gesetzesblätter musste ich kurzfristig vom säuselnden Weihnachtsmodus ins nüchterne und abschreckende Bürokratendeutsch wechseln: mit der „Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Verbesserung von Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere“ wurde mir zum Beispiel vom Landwirtschaftsministerium mitgeteilt, dass in Nummer 9 Satz 2 eben dieser besagten Richtlinie vom 20. September 2021 die Angabe „31. Dezember 2022“ durch die Angabe „30. Juni 2023“ ersetzt wird. Man könnte auch sagen, dass das Förderprogramm um ein halbes Jahr verlängert wurde.

Eine Neubürgerin hat sich mir in dieser Woche mit einer sehr netten Email vorgestellt und mir beschrieben, was sie besonders liebt und was sie nicht so gut findet. Es ist doch schön, wenn man sich mit seiner neuen Heimat so identifiziert und sich Gedanken macht.

Angesprochen wurde ich auch wieder auf das Thema Photovoltaik in der historischen Altstadt. Die rechtlichen Vorgaben wurden bei diesem Thema deutlich gelockert und grundsätzlich kann die Installation einer Anlage möglich sein. Es bleibt aber immer eine Einzelfallentscheidung und selbstverständlich sind die besonderen Belange des Denkmalschutzes zu berücksichtigen. Das heißt insbesondere, dass die Anlage auch optisch verträglich sein muss. Die handelsüblichen Module, mit silbergrauer Rahmung sind es definitiv nicht und würden das Erscheinungsbild der historischen Altstadt, die auch von der Dachlandschaft lebt, nachhaltig zerstören.

Seit einiger Zeit kursieren die wildesten Geschichten um das Restaurant Athos im Ratskeller des historischen Rathauses. Fakt ist, dass es vor einiger Zeit betriebsinterne Veränderungen gegeben hat. Im Nachgang wurden an die Stadt Forderungen gestellt, die wir nicht erfüllen können, selbst wenn wir es wollten. Dies führte dazu, dass der Pächter den Vertrag bereits vor zwölf Monaten gekündigt hat, was ich sehr bedaure. Das Athos hat einen guten Ruf und rundet das gastronomische Angebot ab. Ich würde es also sehr begrüßen, wenn es eine Lösung geben würde, die den Weiterbetrieb möglich machen würde.

Insgesamt ist das Jahr relativ ruhig ausgeklungen. Die Feuerwehr musste in der Neujahrsnacht zu einem Einsatz ausrücken, weil eine Hecke offensichtlich durch Silvesterfeuerwerk in Brand geraten ist. Natürlich wurde auch wieder bei uns über das Für und Wider der Knallerei diskutiert. Mein persönlicher Eindruck ist, dass es weniger Knallerei, aber mehr Raketen gab. Freuen würde ich mich, wenn diejenigen, die mit dem Silvesterfeuerwerk teilweise doch sehr viel Dreck machen, diesen auch wieder wegräumen würden. Eigentlich gebietet das schon die gute Erziehung. Die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen zum Einschränken des Silvesterfeuerwerks sind übrigens sehr eingeschränkt, weil das Sprengstoffgesetz vieles bereits abschließend regelt. In den Medien waren diesbezüglich einige falsche Darstellungen zu lesen. Ich selbst bin kein Freund von Feuerwerk, trotzdem käme ich aber nicht auf die Idee, es deswegen anderen verbieten zu wollen.

Elegant wie eine Eisprinzessin

Nicht nur in Wöbbel, sondern in ganz Schieder-Schwalenberg sind seit einiger Zeit die hämmernden Geräusche zu hören, die schon für einige Fragen gesorgt haben. Die Geräuschquelle befindet sich auf der Amazon-Baustelle im Industriepark zwischen Belle und Wöbbel. Hier werden Sondergründungsarbeiten durchgeführt. Konkret werden ca. 2.000 Beton-Rammpfähle in die Erde getrieben, bevor die Fundamente hergestellt werden können. Diese Arbeiten werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Zwischen den Feiertagen ruhen diese Arbeiten. Hierüber hat mich Amazon in dieser Woche offiziell in Kenntnis gesetzt, nachdem ich mein Unverständnis über die mangelnden Informationen geäußert habe. Es gibt übrigens zwei Webcams, über die man die Baustelle beobachten kann. Die Webcams findet man beim Unternehmerblog von Bremerbau.

Ebenfalls in dieser Woche fand wieder die monatliche Bürgermeisterkonferenz in Oerlinghausen statt. In diesem Kreis werden zahlreiche Themen besprochen, aber selbstverständlich ist diese Runde kein offizielles Beschlussorgan.

Zu Recht bin ich dafür kritisiert worden, dass ich zu sehr Werbung für den möglichen Breitbandausbau durch E.ON in Lothe und Schwalenberg bzw. die anlaufende Vorvermarktung gemacht habe. E.ON ist ein Marktteilnehmer von mehreren und natürlich muss ich mich zurückhalten und darf nicht Werbung für eine einzelne Firma machen.

Für die drei genehmigten Windräder im Bereich des Bennerbergs sind auch noch einige Dinge abzuklären. Mit dem Bau der Räder soll erst im Herbst 2023 begonnen werden, aber mit dem Projektierer Abo-Wind sind natürlich noch einige Punkte zu regeln. Die notwendigen Verträge müssen noch abgestimmt werden und in dieser Woche wurde mir mal wieder ein Entwurf vorgelegt.

Ebenfalls in dieser Woche stand die Jugendarbeit auf dem Programm. Zunächst haben der zuständige Fachbereichsleiter und ich uns mit Vertretern des Jugendkreises Lothe ausgetauscht. Auch ging es in dieser Woche um die Jugendarbeit in den anderen Ortsteilen. Eine große Baustelle ist dabei Schieder, da die Jugendarbeit der evangelischen Kirchengemeinde aufgrund der vakanten Stelle der Jugendsozialarbeit zum Erliegen gekommen ist.

Der Eisregen am Montag hat einiges durcheinandergewirbelt. Bereits am Sonntagabend erreichten mich zahlreiche Anfragen, ob die Schule ausfallen würde. Insbesondere der benachbarte Landkreis Hameln-Pyrmont in Niedersachsen hatte bereits sehr früh hierzu informiert. In NRW gibt es allerdings einen Erlass, dass die notwendigen Entscheidungen von der Bezirksregierung getroffen werden. Entsprechend haben die Schulleitungen und auch ich auf Entscheidung gewartet. Leider vergeblich. Die meisten Eltern haben dann am Montagmorgen ihre Kinder zuhause behalten, soweit sie dies konnten.
Auch ich hatte große Schwierigkeiten, das Haus zu verlassen, um ins Büro zu fahren. Bevor ich mich vollends auf die Nase gelegt hatte, hatte ich auf dem Weg zum Auto eine 1A-Pirouette hingelegt, die jede Eisprinzessin in den Schatten gestellt hätte. Mein Rechner, den ich am Wochenende immer für Homeoffice-Arbeiten dabeihabe, flog etwas weiter als meine Aktentasche. Gott sei Dank hatte mich aber niemand beobachtet. Der Rechner blieb übrigens unverletzt.

Darüber kann man ein Buch schreiben

E.ON hat mich in dieser Woche darüber informiert, dass jetzt auch in Schwalenberg und Lothe die Vorvermarktung für einen echten Glasfaserausbau beginnen soll. Am 16. und 17. Januar wird es Informationsveranstaltungen dazu geben. Ich bin gespannt, ob die Vorvermarktung so wie in Wöbbel, Schieder und Brakelsiek erfolgreich sein wird. Es gibt nämlich immer noch überraschend viele Grundstückseigentümer, die sagen, dass man so etwas nicht brauche. Das ist ungefähr so, als ob man sagen würde, dass man kein Telefon oder Fernseher brauche. Auch verkennen immer noch einige, dass die jetzige Breitbandanbindung schon in wenigen Jahren unzureichend sein wird. Sollte die Vorvermarktung nicht gelingen, dann dürfte sich auf absehbare Zeit keine zweite Chance hierfür ergeben.

Leider gibt es auch schlechte Nachrichten: der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch getagt und die Projekte ausgewählt, die eine besondere Förderung für eine Sanierung erhalten sollen. Wir hatten gehofft, dass die Erneuerung der Freibadtechnik zu diesen Projekten gehört. Weil das Förderprogramm mehrfach überzeichnet war, waren die Chancen allerdings sehr gering und tatsächlich haben wir auch aus Berlin eine Absage erhalten. Jetzt heißt es, neue Wege zu suchen, wie wir die dringend notwendige Erneuerung der Freibadtechnik finanzieren können. Für mich persönlich bleibt es nämlich dabei, dass das Freibad erhalten werden muss und nicht zur Disposition steht.

Gezittert habe ich, dass das Land NRW endlich die dringend notwendige Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Kraft setzt. Diese Änderung war zwingende Voraussetzung für die städtischen Gebührensatzungen und das Land hat es spannend gemacht. Am Dienstag tagte der Haupt- und Finanzausschuss, um dem Rat die Gebührensatzungen für das neue Jahr zur Beschlussfassung zu empfehlen. Zu diesem Zeitpunkt war das neue KAG aber noch immer nicht in Kraft. Am Donnerstag tagte dann abschließend der Stadtrat und auf den allerletzten Drücker, nämlich erst am Donnerstag ist das KAG dann in Kraft getreten. Die Satzungen konnten somit endlich verabschiedet werden und das wurden sie dann auch und zwar allesamt einstimmig. Die Frisch- und Abwassergebühren werden rückwirkend für das Jahr 2022 gesenkt. Im Jahr 2023 erreichen sie allerdings wieder das „normale“ Niveau. Auch bei den Abfallgebühren ergeben sich Veränderungen. Die Grundgebühr steigt, während die Behältergebühren sinken. Insgesamt sind die Verschiebungen allerdings relativ gering. Pro Jahr ergeben sich Kostensteigerungen, die weniger ausmachen, als eine Schachtel Zigaretten kostet.

In der Ratssitzung wurde auch der Haushalt für das Jahr 2023 einstimmig verabschiedet. Im Vergleich zu anderen Städten stehen wir immer noch relativ gut da. Trotzdem ist die Finanzsituation sehr angespannt. Auf die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer haben wir aber erneut verzichtet. Da es die letzte Ratssitzung in diesem Jahr war, habe ich natürlich auch die Gelegenheit genutzt, um mich bei den Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Seit einigen Jahren ist diese Zusammenarbeit geprägt von Respekt und konstruktiven Diskussionen, weil man sich als Team versteht und nicht als Gegner. Ich hoffe, dass das so bleibt, denn nur gemeinsam können wir die Aufgaben erfüllen, die uns gestellt werden.

Und dann habe ich nach 44-jähriger Dienstzeit Gerlinde Koch-Lensdorf in ihren wohlverdienten Ruhestand verabschieden müssen. Gottes Garten ist unglaublich vielfältig und gerade im Bereich Ordnung und Soziales lernt man sehr viele unterschiedliche Menschen und Charakterköpfe kennen und ich warte darauf, dass diese Erlebnisse in einem Buch zusammengefasst werden. Die Geschichten würden wahrscheinlich als völlig unglaubwürdig abgetan. Alles Gute für den Ruhestand!