Schieder-Schwalenberg anno dazumal – kleines Häppchen Geschichte XVII

Abriss der katholischen Kirche in Schwalenberg

Schwalenberg hatte immer schon eine kleine katholische Kirchengemeinde, auch wenn die Katholiken mit weniger als zehn Prozent der Bevölkerung in der Minderheit waren. Seit 1670 wurden Gottesdienste auf der Paderborner Meierei abgehalten.

1870 wurde dann eine Kirche nach den Plänen des Architekten Arnold Güldenpfennig gebaut. 1939 wurde sie grundlegend renoviert.

In den 1960er Jahren genügte die Kirche aber nicht mehr den gemeindlichen Anforderungen. Auch war sie in einem schlechten baulichen Zustand. Die kalkulierten Renovierungskosten waren sehr hoch, so dass der Kirchenvorstand unter Pfarrer Ewald Kramps am 20.06.1970 den Abriss und einen Neubau beschloss.

Im Juni 1971, also nach dem Pfingstfest, wurde die marode Kirche abgerissen und es wurde umgehend mit einem Neubau begonnen. Das neue und moderne Gemeindezentrum wurde 1974 eingeweiht. Die beiden Kirchenglocken (St. Josef und Maria) fanden Platz in der neuen Kirche. Dieses moderne Gemeindezentrum wurde allerdings auch im Jahr 2015 abgerissen und wurde nur halb so alt, wie die ursprüngliche Kirche.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal – kleines Häppchen Geschichte XVI

Obst für die Bevölkerung

Nach der Gründung der Molkerei Lothe wurde auch die Amtsgemeindestraße von Brakelsiek zur Molkerei ausgebaut. Wie zu dieser Zeit üblich, sollten entlang der Straße Obstbäume gepflanzt werden, um die Bevölkerung mit Obst zu versorgen.

Nach dem Ausbau der Amtsgemeindestraße trafen sich am 10. Mai 1906, also vor 120 Jahren, Forstmeister Hornhardt (Vorsitzender der Wegebaukommission), Landwirt Webermeier (Mitglied der Wegebaukommission), Wegeaufseher Trompeter und Krumsiek sowie Vertreter des Fürstlichen Bauamtes vor Ort, um die Maßnahme zu begutachten.

Bei dieser Streckenbegehung wurde festgestellt, dass die Obstbaumpflanzung durch den Gärtner Töberich „in untadeliger Weise zur Ausführung“ gebracht worden ist. Allerdings kam man zu dem Ergebnis, dass noch Platz für weitere 50 Obstbäume war. Die Pflanzung sollte im folgenden Herbst erledigt werden.

Auch heute gibt es noch zahlreiche Obstbäume an dieser und anderen Straßen. Das Obst wird aber zumeist nicht genutzt und verdirbt.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal – kleines Häppchen Geschichte XV

Erdölsuche im Bennerberg

Im April 1956, also für 70 Jahren hatte man die Hoffnung im Bereich des Bennerbergs Erdöl zu finden. Die Firma Wintershall begann in der Nähe des Steinheimer Holzes eine Tiefenbohrung, die die Bezeichnung „Steinheim I“ hatte. Der Aufwand war höher als eingeplant und es mussten Bohrköpfe aus Texas eingeflogen werden. Auch waren Sprengungen erforderlich, um eine 211 Meter starke Muschelkalkschicht zu durchdringen. Die Bohrung ging sogar durch einige Kohlenflöze.

Wintershall war mit bis zu 25 Arbeitern, die teilweise in Brakelsiek nächtigten, der größte Arbeitgeber in Brakelsiek.

Der große Traum von Erdölfunden ging allerdings nicht in Erfüllung. Die Bohrung „Steinheim I“ wurde nicht fündig und Ende der 1950er Jahre eingestellt. Die Ergebnisse der Bohrung sind für Archäologen bis heute von großer Bedeutung.

Heute wird in dem Bereich des Bennerbergs erneuerbare Energie mittels Windkraftanlagen erzeugt.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal – kleines Häppchen Geschichte XIV 

Vor 150 Jahren wurde Hans Licht geboren

Einer der wichtigsten Künstler mit herausragender Bedeutung für die Malerstadt Schwalenberg war der Berliner Künstler Hans Licht. Hans Licht trug mit seiner Malschule zur Popularität Schwalenbergs bei, kam er doch regelmäßig in den Sommermonaten mit vielen Schülerinnen und Schülern in die Malerstadt. Mit Ausstellungen machte er Schwalenberg zudem in Berlin bekannt.

Licht schuf zahlreiche impressionistische Bilder, insbesondere malte er die Schwalenberger Landschaft. „Immer wusste ich, dass meine Heimat schön war, aber erst durch die Bilder von Licht habe ich ihre Schönheit bewusst wahrgenommen.“ (Alexander Zeiß).

Licht entdeckte auch das Gasthaus Meier, die spätere Künstlerklause, für sich und half mit, dass die Künstlerklause zum Zentrum für die Künstler in Schwalenberg wurde.

Unter den Nazis wurde Hans Licht als jüdisch denunziert und seine Tätigkeit unterbunden, was sich auch für Schwalenberg negativ auswirkte. Die Epoche des Schwalenberger Impressionismus ging damit zu Ende. Hans Licht verstarb kurze Zeit später im Jahr 1935 im Alter von nur 59 Jahren in seiner Geburtsstadt Berlin.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal – kleines Häppchen Geschichte XIII

Was hat der Abriss des Gasthauses Meier mit der Kirche zu tun?

1766 wurde in Wöbbel das alte Küsterhaus abgerissen. In den letzten Tagen erfolgte der Abriss des Gasthauses Meier, doch was hat das miteinander zu tun?

Nach dem Abriss des alten Küsterhauses baute man ein neues Küster- und Schulhaus.
Das genügte aber irgendwann den wachsenden Ansprüchen einer Schule nicht mehr. Was konnte man also machen?

Man tauschte einfach: Die Kirchengemeinde kaufte am 3. Februar 1858 den sogenannten „Oberen Krug“ von Gastwirt Grupe. Der Obere Krug wurde damit zum Küster- und Schulhaus, heute besser bekannt als alte Schule oder ehemaliges Sängerheim.

Gastwirt Grupe eröffnete dagegen im alten Küsterhaus eine neue Gastwirtschaft. An dieser Stelle stand später das Gasthaus Meier.

In den letzten Tagen, also genau 260 Jahre nach dem ersten Abriss wurde nun das Gasthaus Meier abgerissen und das Grundstück wartet auf eine neue Entwicklung.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal - kleines Häppchen Geschichte XII

20. März 1891 - in Schieder wird Gottfried Reinhold Treviranus geboren

Am 20. März 1891, also vor 135 Jahren, wurde Gottfried Reinhold Treviranus in Schieder als Sohn des Domänenpächters Heinrich Treviranus geboren.

Treviranus wurde ein konservativer Politiker und als einflussreicher Netzwerker war er einer der engsten Vertrauten von Reichskanzler Brüning. Ab 1930 war Treviranus Reichsminister für die besetzten Gebiete, später Reichsminister ohne Geschäftsbereich und Reichskommissar für die Osthilfe sowie Verkehrsminister. Ihm wurde sogar zugetraut, einmal Reichskanzler zu werden.

Treviranus war von Anfang an Gegner der NSDAP, weshalb er auf deren Todesliste kam. Am 30. Juni 1934 entkam Treviranus nur knapp der Ermordung durch die Nazis. Im Sportdress sprang er über den Gartenzaun und flüchtete mit einem Auto vor den Nazis, die ihn mit fünf Schüsse zur Strecke bringen wollten. 1939 bürgerten die Nazis ihn aus. Über die Niederlande und Großbritannien kam er nach Kanada und in die USA. Später spielte er auch eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau Deutschlands, in das er 1949 im Rahmen der Umsetzung des Marshall-Plans zurückkehrte. Treviranus war auch als Zeuge in der sogenannten „Spiegel-Affäre“ um den damaligen Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß involviert.

Vor 55 Jahren ist Treviranus in Italien gestorben. Sein Grab befindet sich auf dem Friedhof in Varenholz.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal - kleines Häppchen Geschichte XI

Vor 60 Jahren: die letzte Runde des Schwalenberger Ausrufers

Zum Personal einer kleinen Stadt oder einer Gemeinde gehörte in der Vergangenheit oftmals ein sogenannter Ausrufer, der Bekanntmachungen und Nachrichten verbreitete.

Den letzten lippischen Ausrufer gab es bis 1966, also bis vor 60 Jahren in Schwalenberg, wenngleich dies zuletzt eher aus touristischen Gründen der Fall war.

Dieser Ausrufer war seit 1931 August Möller. Der 1879 geborene Möller wurde Göckemöller genannt, weil sein Wohnhaus früher im Besitz der Familie Göcke war.

Er ging regelmäßig mit der Schelle durch die Stadt und verkündete an 35 Stellen seine Nachrichten. So ein Rundgang dauerte rund zwei Stunden und war natürlich eine touristische Attraktion, weshalb August Möller bis ins hohe Alter daran festhielt.

Im Alter von 87 Jahren gab August Möller das Amt nach 35 Jahren als Ausrufer auf. Im gleichen Jahr verstarb er am 24. Oktober. Heute erinnert ein Bild an einer Hausfassade in der Brauergildestraße an den letzten Schwalenberger Ausrufer und zudem gibt es das regelmäßig erscheinende Stadtmagazin „Schwalenberger Ausrufer“, das an diese Tradition anknüpft.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal – kleines Häppchen Geschichte X

Vor 100 Jahren: Errichtung des Ehrenmals in Wöbbel

1926, also vor 100 Jahren, beauftragte die Gemeinde Wöbbel den Bildhauer Josef Waterbeck mit der Gestaltung eines Ehrenmals für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges.

Die Errichtung von sogenannten Kriegerdenkmälern war in dieser Zeit in vielen Orten üblich.

Das Denkmal wurde vor der Kirche aufgestellt, obwohl der Denkmalschutz sich zunächst dagegen aussprach.

Leider musste das Denkmal – ebenso wie die Friedenseiche und der Brunnen – 1973 zugunsten des Straßenausbaus weichen. Das Denkmal wurde in den kleinen Park versetzt.

Für mich ist das Kriegerdenkmal vor allem ein Mahnmal und in dieser Funktion halte ich den Standort in der äußersten Ecke des Parks nicht für besonders glücklich. Es wirkt dort an die Seite gedrängt und wird kaum wahrgenommen.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal - kleines Häppchen Geschichte IX

Vor 365 Jahren: Schwalenberg erhält das Recht zum Bierbrauen und sofort gab es Ärger

Am 7. Februar 1661, also vor 365 Jahren erhielt der Flecken Schwalenberg von Graf Hermann Adolf (Adolph/Adolpf) zur Lippe das Privileg zur Einrichtung eines Brauamtes, also das Recht, offiziell Bier zu brauen, natürlich reglementiert. Da Schwalenberg zwischen Lippe und dem Bistum Paderborn aufgeteilt war, erfolgte etwas später auch die Erlaubnis aus Paderborn. Die Urkunde hierzu galt lange Zeit als verschollen.

Das Braurecht sollte die wirtschaftliche Situation und die Nahrungsversorgung [sic!] verbessern.

Bereits am 19. März klagte Bürgermeister Hans Hagemeister über Didrich Töllen, der entgegen der Vorgaben, „in schimpflicher masen sein Bihr die mas für drey groschen“ verkaufte.

Dafür kam er „in die bürgerliche hafft auf das Thor“. Didrich Töllen wurde also in das Ratsgefängnis im „Glockenturm“, dem ehemaligen Stadttor gebracht. Nur weil er Bürgen benannte und sich auf Trunkenheit als mildernden Umstand berief, wurde er gegen Zahlung von 100 Schilling wieder freigelassen.

Aus der Brauzunft mit ihren Sonntagstrachten ging übrigens auch die Schwalenberger Trachtengilde hervor.

Heute zählt das handwerkliche Brauen der Schwalenberger Brauzunft zum immateriellen Kulturerbe der deutschen UNESCO-Kommission.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal – kleines Häppchen Geschichte VIII

Vor 75 Jahren: Selbständigkeit der Kirchengemeinde Schieder

Seit dem frühen 16. Jahrhundert gehörten Schieder mit Glashütte und Siekholz zur Kirchengemeinde Wöbbel, zur der auch Belle und Billerbeck gehören. Eine Kapelle gab es in Schieder im Palais.

Das war mit sehr viel Anstrengung für den damaligen Pastor Friedrich Brannolte verbunden. Die Lippische Landessynode beschloss daher am 11. März 1942, eine zweite Pfarrstelle zu gründen. Der zweite Pfarrer sollte seinen Sitz in Schieder haben. Die Pfarrstelle konnte allerdings zunächst nicht besetzt werden, weil infolge der Kriegszeit viele Pastoren im Feld standen.

Erst im Herbst 1946 änderte sich das mit der Berufung von Pfarrer Friedrich Wehrmann. Die Entscheidung für die zweite Pfarrstelle war die Vorentscheidung zur Selbständigkeit der Kirchengemeinde Schieder. Dies wurde auch von der politischen Gemeinde vorangetrieben, zumal Schieder nach dem Krieg einen spürbaren Bevölkerungszuwachs verzeichnete.

Die Selbständigkeit der Kirchengemeinde Schieder wurde dann auch 1951 beschlossen und umgesetzt. 1952/1953 wurde das Pfarrhaus gebaut und auch mit dem Bau der neuen Kirche begonnen, die 1955 eingeweiht werden konnte.

Die Kirchengemeinde Schieder kann also in diesem Jahr ihren 75. Geburtstag feiern.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal - kleines Häppchen Geschichte VII

1901: Gründung der Molkerei Lothe

1901, also vor 125 Jahren wurde die Zentralmolkerei Lothe in der Organisationsform einer eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht (eGmuH) gegründet.

Bis dahin mussten die Bauern ihre Milch nach Steinheim liefern, was sehr aufwendig war. Man muss dabei bedenken, dass es keine Kühlung während des Transports gab und die Entfernung mit bis zu 7 Kilometern zu groß war.

Die Molkerei Lothe war zuständig für Brakelsiek, Lothe, Schwalenberg, Ruensiek, Hagedorn und Kariensiek und die Zahl der Genossen belief sich auf ca. 130.

Die Bauern stellten frühmorgens, wenn es noch nicht so warm war, die Milchkannen vor den Hof und diese wurden dann abgeholt und zur Molkerei gebracht. Im Gegenzug wurde überschüssige Magermilch zurückgeliefert, die in der Regel verfüttert wurde.

Zur Erleichterung der Anlieferung wurde in diesem Zusammenhang die Straße von Brakelsiek zur Molkerei bzw. Mittelniesemühle ausgebaut. Heute heißt diese Straße „Am neuen Weg“.

Am 1. Januar 1971, also nach 70 Betriebsjahren wurde die Molkerei wieder aufgelöst und man fusionierte mit Steinheim.

Schieder-Schwalenberg anno dazumal - kleines Häppchen Geschichte V

Dezember 1872: Streit um lippische Farben am Bahnhof Schieder

Schieder-Schwalenberg anno dazumal - kleines Häppchen Geschichte III

Vor 380 Jahren: erster Weihnachtsmarkt in Schwalenberg

Schieder-Schwalenberg anno dazumal - kleines Häppchen Geschichte I

Auch Ratsarbeit ist Ehrenamt

Die in vielen Ländern grassierende Geflügelpest und das dynamische Ausbreitungsgeschehen beschäftigt natürlich auch die Behörden und insbesondere das Veterinäramt. Zwar sind bei uns aktuell noch keine Akutmaßnahmen angeordnet, es empfiehlt sich aber insbesondere für Geflügelhalter darauf zu achten, dass ihre Tiere nicht in Kontakt mit Wildvögel kommen. Insbesondere Futter- und Tränkstellen sollten für Wildtiere unzugänglich sein. Das Veterinäramt hat uns in dieser Woche darauf hingewiesen, dass nicht jeder tote Vogel, der gefunden wird, ein Einschreiten der Behörden erfordert. Verendete Greif- und Rabenvögel sowie Wassergeflügel sollen dagegen untersucht werden. Gleiches gilt, wenn kleine Vögel in größerer Anzahl ohne ersichtlichen Grund aufgefunden werden. Das Veterinäramt ist übrigens bereits wegen der Afrikanischen Schweinepest schon stark gefordert.

Die Vorbereitungen für den Warrior Hike laufen auf Hochtouren, auch wenn ich persönlich die Namensgebung weiterhin nicht gut finde, erfreut sich der Wandermarathon größter Beliebtheit. Die 600 Startplätze sind begehrt und das Anmeldeverfahren wird am Mittwoch um 12 Uhr freigeschaltet. Ich empfehle Ihnen, sich für die 100 km-Route anzumelden. Da haben Sie mehr fürs Geld und dürfen bereits am 17. April am SchiederSee starten, um die ganze Nacht durch unsere schöne Landschaft zu wandern. Ich frage mich allerdings wie man den Weg findet, zumal wir dann gerade Neumond haben und es ziemlich dunkel sein dürfte. Die 50 km-Wanderer stoßen dann erst am 18. April dazu. Start und Ziel ist der SchiederSee und ich glaube, die Veranstaltung wird wieder einmal eine sehr gute Werbung für unsere Region.

Ein Lehrstück in Sachen Marketing konnte man in dieser Woche in Düsseldorf sehen. Dort hat man es geschafft, Verschlechterungen für die Kommunen als landespolitische Meisterleistung zu verkaufen. Von den ursprünglich fast 13 Milliarden Euro, die der Bund den NRW-Kommunen im Rahmen des Sondervermögens zur Verfügung stellen wollte, leitet NRW tatsächlich nur 10 Mrd. Euro als pauschale Zuweisung weiter. Zudem sollen damit Dinge finanziert werden, zum Beispiel offene Ganztagsschulen, für die das Land eigentlich eigene Gelder zur Verfügung stellen müsste. Mit dem übrigen Geld werden bereits vorhandene Fördertöpfe gefüttert und die Landeskasse entlastet. Das alles wird vollmundig „NRW-Plan“ genannt und in der Öffentlichkeit wird der Eindruck erweckt, die Kommunen könnten sich über einen Geldsegen des Landes freuen.

Die Vorbereitungen für die konstituierende Ratssitzung sind zumindest von meiner Seite her abgeschlossen. Die Vorlagen sind gefertigt und die Einladung ist verschickt. Die Sitzung findet am 4. November statt und wird von dem Ratsmitglied eröffnet, das am längsten dem Rat ununterbrochen angehört. Diese Regelung tritt erst am 1. November in Kraft. Nach der bisherigen Regelung eröffnete das älteste Ratsmitglied die Sitzung. Aus guten Gründen wurde das aber mit der jüngsten Novellierung der Gemeindeordnung angepasst.

Die letzte Sitzung des alten Rates fand dagegen am Dienstag statt. In dieser Sitzung ging es um den Jahresabschluss der WBS, also der Wirtschaftsbetriebe Schieder-Schwalenberg GmbH, die für die Fernwärme im Domänenbereich zuständig ist und Teile der Abwasserinfrastruktur besitzt. Auch wurde noch ein Bebauungsplan beschlossen. Zum Ende Sitzung habe ich dann zwölf Ratsmitglieder verabschiedet, die dem neuen Rat nicht mehr angehören werden. Sie scheiden aus, weil sie nicht weitermachen wollten, weil die Wahlergebnisse das so hergaben und weil der zukünftige Rat vier Mitglieder weniger umfasst. Mit Waltraud Müller scheidet dabei ein politisches Urgestein aus, das dem Rat ununterbrochen seit 1994 angehörte. In dieser Zeit war sie Ausschussvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeisterin. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um mich bei den ausscheidenden und auch bei allen anderen Ratsmitgliedern für die konstruktive und sachliche Zusammenarbeit zu bedanken. In diesem Zusammenhang ist es mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass auch Ratsarbeit Ehrenamt ist. Das wird leider gerne vergessen.

Neue Chefin in der Rappelkiste

Ein erdrückendes Problem für die Kommunen sind die explodierenden Sozialleistungen. Ein klassisches Thema, bei dem der Bund die Spielregeln festsetzt und die Kommunen dann bezahlen müssen. In dieser Woche gab es neue Zahlen zu den Kosten der Pflege in Einrichtungen. Hier muss der Kreis die Kosten übernehmen, die nicht von der Pflegeversicherung und von den Betroffenen selbst abgedeckt werden. Der Zahl der Leistungsempfänger ist im letzten Jahr um 4,9 Prozent gestiegen und die Nettoauszahlungen sogar um fast 22 Prozent. Bezahlen müssen das am Ende die Städte und Gemeinden über die Kreisumlage.

Überraschenden Besuch hatte ich von Vertretern der Wirtschaftsinitiative WIR in Schieder-Schwalenberg. Eigentlich war das ein doppelter Abschied. Man wollte sich bei mir zum Ende meiner Amtszeit verabschieden und gleichzeitig ging es um die Auflösung der WIR. Da neben dem Kernteam des Vorstands niemand bereit ist, im Verein aktiv zu sein, hat der Vorstand beschlossen, dass der Verein aufgelöst werden soll. Ich finde das sehr schade, aber letztlich ist das die logische Konsequenz. Wenn seitens der Bürgerinnen und Bürger und der Selbständigen kein Interesse gezeigt wird, dann kann ein Vorstand allein nichts bewirken, so fleißig um emsig er auch ist. Vereine leben eben vom Mitmachen.
Einen weiteren Überraschungsbesuch hatte ich von einem Ehepaar, das zwar nicht mehr in Schieder-Schwalenberg lebt, aber natürlich mit dem Herzen immer noch an der schönsten Stadt des Lipperlandes hängt. Auch hier ging es um meinen Abschied. Solche Besuche gehen mir übrigens ziemlich nahe.

In Wöbbel werden ab der nächsten Woche Stromkabel durch Westfalen Weser verlegt. Betroffen sind die Parkstraße, die Friedenstalstraße, die Klockenfeldstraße und die Tulpenstraße. Die Arbeiten starten wohl in der Friedenstalstraße, auch weil noch Ferien sind und der Schulbusverkehr noch nicht betroffen ist. Die Buslinien müssen über die Klockenfeldstraße umgeleitet werden. Zu diesem Zweck sind von der ausführenden Firma offensichtlich schon in dieser Woche Halteverbotsschilder aufgestellt worden. Da hierzu keinerlei Informationen öffentlich waren, erreichten mich ein paar Anfragen, was denn los sei. Die Baumaßnahmen können sich zwei Monate hinziehen. Zumindest gilt die straßenverkehrsrechtliche Anordnung bis Mitte Dezember.

Zwar bin ich kein Immobilienmakler, aber bei manchen Grundstücksverkäufen werde ich beteiligt und informiert. Aktuell steht das ehemalige Pfarrhaus in Schieder zum Verkauf. Ein Haus mit fast 200 qm Wohnfläche und einem Grundstück (Erbpacht) mit rund 1.200 qm. Für Interessenten kann ich gerne den Kontakt zur evangelischen Kirchengemeinde herstellen. Das Pfarrhaus soll übrigens auch verkauft werden, weil es für Pfarrer nicht mehr die sogenannte Residenz und Präsenzpflicht gibt, also die Verpflichtung in der Kirchengemeinde zu wohnen.

Am 31. Oktober 1991 wurde der städtische Kindergarten Rappelkiste offiziell eröffnet und seit dieser Zeit ist Elisabeth Zimmermann die Leiterin. In dieser Woche musste ich sie schweren Herzens in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden. Frau Zimmermann hat die Rappelkiste maßgeblich geprägt und ist untrennbar mit ihr verbunden. Ihr und ihrem Team ist es zu verdanken, dass der Kindergarten einen guten Ruf genießt. Aber natürlich haben wir die Nachfolge bereits geregelt und mit Sarah Werner einen adäquaten Ersatz gefunden. Sarah Werner ist bereits als Erzieherin bei uns beschäftigt und ich finde es immer besonders gut, wenn ich dem eigenen Personal eine Entwicklungsmöglichkeit bieten kann. Ich freue mich auf jeden Fall, dass wir den Übergang im Sinne der Kinder gut gestaltet haben.

25 Jahre für die Leseratten

Es gibt Tage, da wird meine nicht vorhandene Geduld ziemlich stark strapaziert. Der Freitag war so ein Tag, weil an diesem Tag ein EDV-Problem bestand. E-Mails wurden nicht empfangen und konnten auch nicht gesendet werden. Das ist noch schlimmer als ein Ausfall der Telefonanlage. Ohne E-Mails ist man von ganz vielen Informationen abgeschnitten und ohnehin wird ein großer Teil der Kommunikation per E-Mail geführt. Und wieder einmal wurde mir vor Augen geführt, wie abhängig wir von der EDV sind und wie sehr es mir an Geduld mangelt.

Zahlreiche Abstimmungsgespräche mit Vertretern der Fraktionen habe ich in dieser Woche wieder geführt. Es gibt einige Dinge mit Blick auf die neue Legislaturperiode zu beachten und die konstituierende Ratssitzung muss vorbereitet werden. Gerade das Verfahren zur Bildung und Besetzung von Ausschüssen, die Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister bietet viele Fallstricke und unterliegt einem strengen Regelwerk. Wenn es hier zu Fehlern kommt, könnten die Ergebnisse angefochten werden. Insgesamt dürften die Weichen aber gestellt sein.

Der Mittwoch stand im Zeichen unserer Volkshochschule. Zunächst trafen Vertreter der Volkshochschulen aus OWL und eine Vertreterin des Landesverbandes in Schieder zusammen. Ehrensache, dass ich die Gruppe begrüßt habe und die Gelegenheit genutzt habe, um ein bisschen Werbung für die schönste Stadt im Lipperland zu machen.
Abends tagte dann noch die Verbandsversammlung unserer VHS. Auf der Tagesordnung standen der Jahresabschluss des letzten Jahres und der Haushaltsplan für das kommende Jahr, wofür es jeweils einstimmige Beschlüsse gab. Erwähnenswert ist, dass die Umlage, die von den Kommunen zur Finanzierung der VHS zu bezahlen ist, seit einigen Jahren konstant ist und auch im nächsten Jahr nicht erhöht werden muss. Das würde ich mir für andere Umlage auch wünschen.

Die Mitglieder der Feuerwehr-Ehrenabteilung haben sich am Donnerstag zu ihrem alljährlichen „Gemütlichen“ im Gasthaus Berggarten getroffen. Natürlich bin ich dazugestoßen, um einen netten Abend zu verbringen. Ich halte es für wichtig, dass auch nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Feuerwehrdienst die Kameradschaft weitergepflegt wird und genau dazu dienen solche Veranstaltungen.

Nachdem wir das Prinzenhaus in Schieder denkmalgerecht saniert haben, ist es im Denkmalkalender 2026 als Denkmal des Monats März vertreten. Aus diesem Grund habe ich den monatlichen Stammtisch des Fördervereins Schloss- und Schlosspark am Freitagabend besucht, um Exemplare dieses hochwertigen Kalenders zu überreichen. Leider ist der Kalender etwas missglückt, aber er dürfte weltweit der einzige Kalender sein, in dem der September über 31 Tage verfügt. Das ist doch auch etwas. Überraschenderweise hatten die Mitglieder des Fördervereins auch etwas vorbereitet, um mich aus meinem Amt zu verabschieden. Mit Kalendern bin ich zum Förderverein gekommen und mit einem Amberbaum bin ich wieder gegangen. Der wird bei mir einen Ehrenplatz bekommen. Vielen Dank dafür.

Ein großes Dankeschön durfte ich in dieser Woche auch Petra Opel als Leiterin der städtischen Bücherei übermitteln. Seit 25 Jahren ist sie ehrenamtlich für die Bücherei tätig und seit 20 Jahren ist sie die Leiterin. Zusammen mit ihrem Team sorgt sie dafür, dass die Leseratten immer wieder mit neuen Büchern versorgt werden können. Dazu gehört eine ordentliche Portion Idealismus. Das halte ich aber gerade in der heutigen Zeit, in der Wissenschaftsleugnung um sich greift und die Errungenschaften des Humanismus verloren gehen, für besonders wichtig. Das Lesen fördert die Identitätsentwicklung und lässt uns über den Tellerrand blicken. Lesen hilft, die Sichtweisen anderer zu verstehen und erweitert unseren Horizont. Lesen erweitert unsere Sprache und verhindert so, dass unser Denken verkümmert und natürlich beflügelt Lesen unsere Phantasie. Lesen erweitert auch unser Wissen, denn wer nichts weiß, muss alles glauben. Kurz gesagt: Lesen gefährdet die Dummheit. Vielen Dank für Ihren Einsatz für das Lesen!

Leader nimmt Fahrt auf

In dieser Woche hatte die Vorbereitung der neuen Legislaturperiode für mich oberste Priorität. Nicht ohne Grund hatte ich mir für Abstimmungsgespräche Zeit nehmen wollen. Es gilt nämlich Termine abzustimmen, einiges zu besprechen und zu organisieren. Gerade für die konstituierende Sitzung ist es wichtig, sich mit d’Hondt, Hare-Niemeyer, dem Zugreifverfahren usw. auszukennen. Zumindest die Vertreter der Fraktionen fanden das auch, so dass ich mit ihnen einige Gespräche führen konnte. Am Montagabend tagte auch der Wahlausschuss, um das Ergebnis der Stichwahl formal festzustellen.

Am Dienstag habe ich mich mit nüchternen, aber sehr wichtigen Zahlen auseinandergesetzt. Es ging um die Kreisumlage für das Jahr 2026. Der Kreiskämmerer hat die aktuellen Hochrechnungen vorgestellt und mit dem Arbeitskreis Kreisumlage, dem ich angehöre, erörtert. Bei diesem enorm wichtigen, aber nicht vergnügungssteuerpflichtigen Thema habe ich in den vergangenen Jahren versucht, Einfluss zu nehmen, wobei mir mein Wissen zum kommunalen Haushaltsrecht natürlich geholfen hat.

Mittwochabend tagte der Förderverein Netzwerk Wirtschaft-Schule, dem die Stadt angehört. Das Netzwerk veranstaltet zum Beispiel die erfolgreiche Ausbildungsmesse, die regelmäßig in den Hallen der Firma Synflex stattfindet. Natürlich gibt es noch sehr viel mehr Aktivitäten, die alle darauf ausgerichtet sind, Auszubildende und Unternehmen in unserer Region zusammenzubringen, denn schließlich wollen wir, dass unsere Unternehmen Nachwuchs finden und der Nachwuchs bei uns bleibt.

Ich freue mich, dass der Ausbau der Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität endlich auch bei uns vorankommt. An dem Thema war ich schon länger dran, allerdings wollten die Energieversorger sich das subventionieren lassen. Ich bin froh, dass ich mich geweigert habe, denn jetzt erfolgt an verschiedenen Stellen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau. Auch in dieser Woche haben wir uns dazu abgestimmt.

Am Donnerstagabend war eine Besprechung mit den Einheitsführern unserer Feuerwehr angesetzt. Die konnte in dieser Form aber nicht stattfinden, weil der Wehrführer etwas anderes geplant hatte. Das war aber auch nicht schlecht.

Der Feiertag war abwechslungsreich. Zum Betriebsübergang des Ponyhofs am SchiederSee habe ich gratuliert. Der Heimatverein Wöbbel hatte wieder eine Wanderung organisiert und zum Abschluss bin ich dazugestoßen. Auf der Mühlenbreite fand ein Straßenflohmarkt statt, zu dem ich natürlich gegangen bin, um mich mit einer Waffel zu verwöhnen und abends hatten die Nachtwächter mit ihren Kollegen aus Holten und zahlreichen Gästen einen tollen Nachtwächterrundgang in Schwalenberg. Den weitesten Anreiseweg dürfte wohl eine Dame aus Massachusetts gehabt haben. Die Nachtwächter sind ein unbezahbares Aushängeschild für unsere Stadt und das wollte ich mit meiner Teilnahme wertschätzen.
Weil ich auch ein paar Bilder und Videoaufnahmen gemacht hatte, fragte mich jemand, ob ich das eigentlich auch zukünftig weitermachen werde. Tatsächlich weiß ich noch nicht, was mit dieser Seite hier passiert. Ob ich weiterhin etwas poste oder ob ich die Seite einstelle, muss ich mir noch überlegen. Auf keinen Fall werde ich mich zukünftig zur Kommunalpolitik in Schieder-Schwalenberg äußern.

In dieser Woche haben wir zudem einige Leader-Projekte auf den Weg gebracht. Insgesamt haben wir rund eine halbe Million Euro an Fördermitteln bewilligt und als ein herausragendes Projekt ist dabei das Brauhaus in Schwalenberg vertreten. Das Brauhaus soll saniert und erweitert werden, um die Rahmenbedingungen für die Brauzunft zu verbessern. Ohne Fördermittel wäre das nicht möglich.

Kinder und Jugendliche im Fokus

Es war mal wieder eine Woche, in der ich mich über die Landesregierung aufregen musste. Zunächst sorgte der Ministerpräsident bei mir für erhöhten Puls. Man muss vorausschicken, dass insbesondere unsere Landesregierung dafür gesorgt hat, dass die Kommunen weniger Geld aus dem Sondervermögen des Bundes bekommen sollen, als dies die Bundesregierung ursprünglich geplant hat. Unsere Landesregierung möchte das Geld stattdessen für sich behalten. Dann stellt sich der Ministerpräsident großzügig vor die Kameras und sagt, dass die Kommunen ja trotzdem etwas Geld bekommen und droht gleichzeitig: „Wenn mir ein Bürgermeister oder Oberbürgermeister in fünf Jahren immer noch sagt: Seine Schule ist nicht in Ordnung – und will Geld von mir, dann gibt’s Ärger“. So geht man mit Kommunen nicht um, das ist eine Unverschämtheit und an Respektlosigkeit nicht zu überbieten!
Der zweite Aufreger ist der fehlende Förderaufruf für die Städtebauförderung, die für uns im Zusammenhang mit dem ISEK Schwalenberg wichtig ist. Die Antragsfrist läuft am Dienstag aus. Bis heute (!), also zwei Tage vorher, gibt es immer noch keinen Förderaufruf. Ohne diesen Förderaufruf können wir aber keinen Förderantrag stellen. Mit einer kurzen E-Mail wurde uns in dieser Woche mitgeteilt, dass trotz fehlendem Förderaufruf an der Frist festgehalten wird. Auch das ist ein Umgang mit den Kommunen, der jeder Beschreibung spottet. In diesem Zusammenhang würde ich mir wünschen, wenn die Medien solche Themen kritisch hinterfragen und nicht nur die Pressemitteilungen der Regierung ungeprüft übernehmen würden.

Trotz allem Ärger und obwohl die Landesregierung aktuell den Kommunen das Leben wieder einmal schwer macht, geht unsere Arbeit natürlich weiter. Am Montagabend tagte der Aufsichtsrat unseres Wirtschaftsbetriebs, der die Kläranlage betreibt und sich um die Nahwärmeversorgung im Domänenbereich kümmert. Es ging im Wesentlichen um den Jahresabschluss für das letzte Jahr, der vom Wirtschaftsprüfer geprüft und vorgestellt wurde.

Am Dienstagabend tagte dann der Rechnungsprüfungsausschuss unserer Volkshochschule. Auch hier ging es um den Jahresabschluss. Der Ausschuss hat der Verbandsversammlung einstimmig empfohlen, mir als Verbandsvorsteher die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

Das SchiederSee-Areal gehört dem Kreis Lippe und dieser ist zum Beispiel auch für die Unterhaltung der Umflut zuständig. Hier gilt es die Belange des Hochwasserschutzes, des Umwelt- und Naturschutzes (Stichwort: Biber) und des Tourismus abzuwägen und einen Weg zu finden, der das alles berücksichtigt. Zu diesem Zweck tauschen sich Stadt und Kreis natürlich aus und hierzu hat es auch in dieser Woche wieder ein Gespräch gegeben.

Der Wahlsonntag war ziemlich vollgepackt und es war mir unmöglich, alle Termine wahrzunehmen, zumal eine Ausstellungseröffnung in der Mittagszeit und der Besuch der Wahllokale nicht mal eben in fünf Minuten zu erledigen sind. Ich bitte also um Entschuldigung, wenn ich nicht überall teilnehmen konnte. Insbesondere die Abschlussausstellung der Schwalenberg-Stipendiatin hätte ich gerne besucht, es aber nicht geschafft.

Am Donnerstag trafen sich Fachleute im Bürger- und Rathaus, um präventive Maßnahmen zu entwickeln, damit Kinder und Jugendliche gleiche Chancen bekommen. Zunächst wurden Zahlen, Daten und Fakten zur Lebenssituation der Kinder und Jugendlichen im lippischen Südosten vorgestellt. Die Lebenssituationen der Menschen sind grundsätzlich unterschiedlich und vorrangig ist jeder selbst gefragt, diese Lebenssituationen zu gestalten. Diejenigen, die Hilfe benötigen, müssen diese aber auch bekommen. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe. Kinder und Jugendliche haben aber kaum die Möglichkeit, ihre Lebenssituation aus eigener Kraft zu verändern und das darf nicht dazu führen, dass sie schlechtere Chancen bei Bildung und Teilhabe haben. Hier muss der Staat dafür sorgen, dass insbesondere die Bildung nicht abhängig ist von der sozialen Herkunft und vom Einkommen der Eltern.

Siekholz zeigt wie es geht

Natürlich stand am Anfang der Woche zunächst die Kommunalwahl im Vordergrund. Gerade eine Kommunalwahl verursacht im Hintergrund einiges an Arbeit. Nachdem klar war, dass es nächste Woche zu einer Stichwahl kommt und welche Kandidaten in die Stichwahl gehen, musste sehr schnell der Druckauftrag für die Stimmzettel vergeben werden und da das viele Kommunen gemacht haben, herrschte bei den Druckereien auch keine Langeweile. Der Aufbau eines solchen Stimmzettels unterliegt übrigens genauen Vorgaben. Und dann glühte in der Verwaltung natürlich das Telefon. Es ging zumeist um die Briefwahl, weil nicht wenige Wählerinnen und Wähler vergessen hatten, ob sie für die Stichwahl bereits Briefwahl beantragt hatten. Und ganz nebenbei: Sie bekommen keine neue Wahlbenachrichtigung. Falls Sie ihre alte nicht mehr haben, können Sie selbstverständlich trotzdem wählen. Denken Sie aber an den Personalausweis!
Am Dienstagabend tagte dann der Wahlausschuss, um das Ergebnis der Wahl formal festzustellen. Die Zusammensetzung des Rates steht damit fest. Lediglich der Bürgermeister, der ja auch Mitglied des Rates ist, wird noch am nächsten Sonntag bestimmt. Der zukünftige Rat, dessen Legislaturperiode am 1. November beginnt, ist übrigens mit 26 Mitgliedern um vier kleiner als der bisherige.

Unmittelbar nach der Wahlausschusssitzung tagte dann der Rat. Eigentlich sollte diese Ratssitzung die letzte der ablaufenden Legislaturperiode sein. Mit Blick auf einige Dinge, die noch beschlossen werden müssen, war dies bewusst so terminiert. Leider hält sich die Realität nicht immer an Pläne. Nicht alle Punkte waren schon beschlussreif, so dass wir im Oktober doch noch einmal eine Ratssitzung mit alter Mannschaft durchführen müssen. Die Themen können leider nicht so lange warten, bis der neue Rat sich damit beschäftigen kann.

Auch mit Angelegenheiten unserer VHS habe ich mich in dieser Woche beschäftigt. Meine Aufgabe als Verbandsvorsteher der VHS werde ich mit Ablauf meiner Amtszeit beenden. Dann muss aus dem Kreis der Bürgermeister der Mitgliedskommunen ein neuer Verbandsvorsteher gewählt werden. In dieser Woche ging es aber eher um Alltagsangelegenheiten. Am Samstagabend hat die VHS mal etwas anderes ausprobiert. Das Herbstsemester hat begonnen und ein Schwerpunktthema ist Künstliche Intelligenz. Genau zu diesem Thema hatte die VHS eine unterhaltsame Abendveranstaltung mit Christine und Frank Astor organisiert. Auf unterhaltsame und kritische Art wurde das Thema aufgegriffen und Chancen und Risiken vorgeführt. Bei dem Thema hinken wir in Deutschland ja wieder einmal ziemlich hinterher, wie so oft bei Neuerungen. Wir werden diese Entwicklung allerdings nicht aufhalten. Wir können uns allenfalls dafür entscheiden, die Veränderung zu verschlafen oder mitzugestalten und dafür müssen wir uns mit dem Thema auseinandersetzen.

Eine Kollegin aus dem Kindergarten Rappelkiste habe ich in dieser Woche auch verabschiedet. Nach Ablauf ihrer Elternzeit wechselt sie zu einem anderen Arbeitgeber und Aufgabenfeld. Bei solchen Anlässen tauscht man sich gerne mit den Erzieherinnen im Kindergarten aus und ich finde, dass sich die Arbeit dort in den letzten Jahren deutlich gewandelt hat. Die Arbeit wird aus meiner Sicht nicht ausreichend gewürdigt und leider nehmen auch hier die bürokratischen Vorgaben immer mehr zu und das auch zu weit von der Realität entfernt.

Am Samstagabend war ich auch in Siekholz bei „Kartoffel meets Wein“. Keine alltägliche Zusammenstellung. Dahinter steckt aber die Zusammenlegung des alljährlichen Kartoffelbratens der Schützengruppe mit dem Weinfest des Heimat- und Verkehrsvereins und ich finde, dass war die richtige Entscheidung. Die Stimmung war gut und die Atmosphäre im Park war auch klasse. Ich empfehle, das so fortzusetzen und vielleicht ist das ja auch eine gute Überlegung für andere Ortschaften und Veranstaltungen. Siekholz hat es vorgemacht und gezeigt, dass es funktionieren kann.

Was mache ich ohne Adventsfeiern?

Als ich am späten Freitagnachmittag das Rathaus verlassen hatte, überreichte mir auf dem Weg zum Auto ein nettes Mädchen einen Brief. Es ging um den Spielplatz in der Lange Äckernstraße. Dort sind vorrangig Spielgeräte für kleine Kinder und es ging um die Frage, ob man nicht auch ein Gerät für ältere Kinder aufbauen könnte. Die Überlegung ist grundsätzlich richtig, denn wir versuchen auf den städtischen Spielplätzen ein Angebot für alle Kinder vorzuhalten. Allerdings gibt es in nur geringer Entfernung zur Lange Äckernstraße auch noch den Spielplatz an der Grundschule und der wiederum ist mit Spielgeräten für die etwas älteren Kinder bestückt. Deswegen haben wir uns bewusst dafür entschieden, den Spielplatz Lange Äckernstraße für die kleineren Kinder vorzuhalten. Da ich es aber gut finde, wenn sich Kinder Gedanken machen und mir vorstellen kann, dass ein Kind nicht lange auf eine Antwort warten will, habe ich am Samstagmorgen einen Brief geschrieben und den persönlich vorbeigebracht. Alles andere hätte mir zu lange gedauert.

Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In der Sitzung ging es um Starkregenvorsorge und um das ISEK Schwalenberg. Zum ISEK müssen eigentlich immer bis Ende September Förderanträge gestellt werden. Deswegen war die Sitzung auch so terminiert. In diesem Jahr gibt es allerdings noch nicht einmal einen Förderaufruf. Ich vermute es hängt damit zusammen, dass der Bundestag bisher immer noch keinen Haushalt verabschiedet hat. Bei der Städtebauförderung handelt es sich aber zum Teil auch um Bundesmittel. Es gibt also weiterhin ein paar Fragezeichen.

Donnerstagabend tagte die Verbandsversammlung der OWL-it. Das ist unser Rechenzentrum, das aus der Fusion des ehemaligen KRZ in Lemgo und der GKD in Paderborn entstanden ist. Die Sitzung fand im Kreishaus in Detmold statt. Es ging zum Beispiel darum, die Satzung dieses Zweckverbandes zu erneuern. Die Punkte waren aber gut vorbereitet, so dass die Tagesordnungspunkte zügig abgearbeitet werden konnten. Manchmal gibt es Sitzungen, bei denen ziemlich lange diskutiert wird, viele Dinge doppelt und dreifach angesprochen werden und sich immer wieder die gleichen Mitglieder zu jedem Punkt zu Wort melden. Das kann ganz schön ermüdend sein. Eine straffe Sitzungsführung ist da oftmals hilfreich.

Mit der Leitung unserer VHS hatte ich in dieser Woche auch ein paar Punkte zu besprechen. In der nächsten Woche gibt es übrigens zum Semesterbeginn eine tolle Veranstaltung, bei der mit Humor das Thema Künstliche Intelligenz behandelt wird. Die Veranstaltung findet Samstagabend in Blomberg in der Alten Meierei statt und zwar bei freiem Eintritt. Es lohnt sich übrigens auch, die Kursangebote zu studieren. Das Angebot ist vielfältig und interessant.

Der Radweg zwischen Schwalenberg und Marienmünster wächst und gedeiht und ich freue mich darüber, dass diese Baumaßnahme so gut voranschreitet. Immerhin handelt es sich um eine rund sechs Kilometer lange Strecke, was auch in Düsseldorf als besondere Maßnahme angesehen wird. Verkehrsminister Oliver Krischer hat sich deshalb in dieser Woche vor Ort informiert und die schnelle Umsetzung und das Zusammenspiel der Städte Marienmünster und Schieder-Schwalenberg sowie der Bezirksregierung gelobt.

Auch wenn ich noch bis zum 31. Oktober im Amt sein werde, beginnt langsam der Reigen des Abschiednehmens. So hatte man gefragt, ob ich nicht noch einmal zum Seniorennachmittag nach Lothe kommen könnte. Es lockte selbstgebackener Pflaumenkuchen. Einen Tag später war Brakelsiek dran und da ist mir klar geworden, dass ich in diesem Jahr nicht mehr bei den Seniorenadventsfeiern sein werde. Kein Kuchen, keine Torte, keine Kekse – nur Verzicht und Unterzuckerung. Da muss ich mir also noch etwas einfallen lassen.

Wir sind international und weltoffen

Zu meiner Überraschung kontaktierte mich in dieser Woche schon wieder ein Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die FAZ interessierte sich für die „Merkwürdigkeiten“ rund um die „Rekrutierung“ von AfD-Kandidaten und die konspirative Aufstellungsversammlung in Schieder-Schwalenberg. Die massiven Rechtsverstöße durch die AfD mussten letztlich dazu führen, dass deren Wahlvorschläge für den Rat und den Bürgermeister nicht zugelassen werden konnten. Interessant war für den Journalisten in diesem Zusammenhang, wie mit Blick auf die Kommunalwahlen in Hessen und Bayern im nächsten Jahr den Kommunen Hilfestellung gegeben werden kann. Ich persönlich habe tatsächlich mit den aktuellen rechtlichen Regeln ein paar Probleme. Insbesondere halte ich es für äußerst ungünstig, dass eine gerichtliche Überprüfung solcher Nichtzulassungen erst nach den Wahlen möglich ist. Das bedeutet in der Praxis, dass für viele Monate unsicher ist, ob eine Wahl eventuell wiederholt werden muss. Das kann dazu führen, dass ein gewählter Bürgermeister wegen einer Wahlwiederholung sein Amt Monate später wieder verliert. Der zweite Aspekt, der in Schieder-Schwalenberg allerdings irrelevant war, ist die Nichtzulassung wegen der nicht vorhandenen Verfassungstreue. Damit habe ich aus juristischer Sicht ziemliche Probleme. Eine solche Nichtzulassung kommt einem „Parteienverbot light“ nahe und es kann meiner Meinung nach nicht sein, dass solche weitreichenden Entscheidungen aufgrund einfacher Beschlüsse von ehrenamtlich besetzten Wahlausschüssen erfolgen. Hier brauchen wir bessere und vor allem gerichtsfeste Verfahrensregeln.

Ganz nebenbei interessiert sich auch der Städte- und Gemeindebund in Düsseldorf für die Vorkommnisse in Schieder-Schwalenberg. Das wurde mir am Rande der Tagung der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in dieser Woche mitgeteilt. Dort berichteten einige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ebenfalls von Problemen im Zusammenhang mit dem Handeln der AfD.

Freundlichkeit ist eine Saat, die große Ernte bringt. Klingt schwülstig, ist aber so. Aufgrund meiner regelmäßigen Werbung für die schönste Stadt im Lipperland hat jemand auf seiner Urlaubsrückreise einen Übernachtungsstopp in Schieder eingelegt. Ich wollte natürlich wissen, ob es ihm gefallen hat und die Rückmeldung war tatsächlich sehr positiv. Ein weiterer Besuch ist offensichtlich in Planung. Besonders lobte er die Freundlichkeit, die ihm überall begegnet sei. Wer also behauptet, der Lipper an sich sei unfreundlich, dem kann ich das Gegenteil belegen.

Mit dem Schulbeginn ist auch wieder das alte Problem der Elterntaxis auf dem Tisch. Bei uns ist es im Vergleich zu anderen Städten zwar noch relativ entspannt, aber leider gibt es auch hier zahlreiche Eltern, die ihre Kinder ohne zwingenden Grund mit dem Auto zur Schule bringen. Oftmals ist das sicherlich bei Berufstätigen die praktikabelste Lösung. Trotzdem appelliere ich an alle Eltern, ihre Kinder möglichst zu Fuß oder mit dem Bus zur Schule zu lassen. Das ist auch für die Entwicklung der Kinder von Vorteil.

Am Wochenende war wieder einiges los im Stadtgebiet. Musik, Sport, Schützen, Feuerwehr usw. Es zeigt sich wieder einmal, dass vor allem unser Ehrenamt unglaublich vielfältig ist. Besonders beeindruckt hat mich dabei, dass wir viele ausländische Gäste dabeihatten und zusammen viel erleben durften. So waren fünf Jazz-Musiker aus ganz Europa für eine Woche in Schwalenberg, um unsere deutschen Volkslieder neu zu interpretieren. Präsentiert haben sie die Ergebnisse bei verschiedenen Konzerten, so auch am Freitag auf dem Marktplatz in Schwalenberg. Dieses Konzert hat auch eine dänische Reisegruppe mit ca. 50 Personen besucht. Zeitgleich hatte die Feuerwehr Kameradinnen und Kameraden aus Österreich zu Gast und dann kam noch eine Gruppe aus Litauen dazu, um gemeinsam zu feiern und die Partnerschaft zu pflegen. Mir gefällt das deutlich besser, also dieser blöde Nationalismus, der von einigen Ewiggestrigen wieder hochgehalten wird.

„Darüber müssen Sie unbedingt berichten!“

Am Dienstagabend tagte der Rechnungsprüfungsausschuss. Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) des Landes NRW hatte uns ein Jahr lang geprüft und in dieser Sitzung wurde der Prüfungsbericht vorgestellt. Insgesamt war ich überrascht über die lobenden Worte des Präsidenten der GPA, der persönlich an der Sitzung teilnahm und das Fazit zog, dass man erkennen könne, dass in der Stadtverwaltung Fachleute tätig sind. Natürlich gab es auch ein paar konstruktive Vorschläge für Verbesserungen, mit denen wir uns auseinandersetzen werden. Hierzu zählt zum Beispiel der Hinweis, dass wir zu viel Friedhofsflächen haben und der Kostendeckungsgrad zu niedrig ist. Diese Erkenntnis ist für uns allerdings nicht neu. Die Friedhofsfläche lässt sich aber nicht mal eben so reduzieren und außerdem tragen ehrenamtliche Kräfte ganz erheblich dazu bei, die Friedhofsanlagen zu pflegen. Das hat die GPA nicht berücksichtigt. Neben diesem Prüfungsbericht hat dann noch ein Wirtschaftsprüfer den Prüfungsbericht zu unserem Jahresabschluss 2023 vorgestellt, der mit einem positiven Ergebnis abschließt. Hier sind wir zeitlich leider ziemlich in Verzug, da es zwischenzeitlich eine Softwareumstellung gab. Der Jahresabschluss 2024 ist aber auch schon fertig, muss allerdings noch vom Wirtschaftsprüfer geprüft werden.

Ein Unternehmensbesuch stand in dieser Woche auch auf dem Programm. Dabei haben wir uns über Entwicklungsmöglichkeiten dieses Unternehmens ausgetauscht und selbstverständlich habe ich die Unterstützung seitens der Stadt zugesichert. Was wir ermöglichen können, werden wir selbstverständlich auch ermöglichen. Es geht schließlich um Arbeitsplätze und damit um die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Stadt. Leider werden Unternehmen immer mehr mit Bürokratie, Auflagen und langwierigen Genehmigungsprozessen gequält. Ich fürchte, wenn wir in Deutschland nicht ganz schnell besser werden, werden wir bald ein großes Erwachen haben. Ich habe auf jeden Fall den Anspruch, dass wir unseren Unternehmen nicht unnötige Schwierigkeiten machen, sondern dort behilflich sind, wo wir das können.

Donnerstagabend hatte Westfalen Weser zur Verleihung des Kulturpreises in das Stadttheater in Minden eingeladen. Wir hatten dafür das Jugendzentrum Church mit seinem diesjährigen Theaterprojekt nominiert. Pünktlich zur Ankunft gab es einen heftigen Wolkenbruch, der dazu führte, dass nicht nur ich, sondern zahlreiche Gäste pudelnass bei der Veranstaltung ankamen. Das nimmt man aber gerne in Kauf, zumal die Church als kulturelles Aushängeschild mit 1.000 Euro bedacht wurde.

An diesem Wochenende war wieder einiges los. Freitagabend habe ich eine Lesung in der Bücherei besucht. Samstag stand das Drachenbootrennen, das Sommerfest der Brauzunft sowie das Sommerfest des Kunstvereins auf dem Programm und Sonntag war ich zunächst beim Helferfrühstück im Freibad und dann beim Märchenfest in Schwalenberg. Es ist schön, dass Schieder-Schwalenberg so viel zu bieten hat.
In Atem gehalten hatte mich allerdings der Brandeinsatz unserer Feuerwehr in Lothe. Aufgrund der engen Bebauung hatte ich mir große Sorgen um das Nachbarhaus gemacht. Die Feuerwehr hat aber dafür gesorgt, dass das Feuer nicht übergreifen konnte. Bei dem Einsatz ist niemand zu Schaden gekommen. Vielen Dank an alle Beteiligten!

„Darüber müssen Sie unbedingt berichten“, rief mich eine Frau aus Leopoldshöhe an. Mit ihrem Mann hatte sie Schwalenberg besucht und in ihrer Schusseligkeit das Auto sperrangelweit offengelassen. Auf dem Sitz präsentierten sich Wertsachen und Ausweisdokumente. Vier Jugendliche wurden darauf aufmerksam und haben das Auto zwei Stunden lang bewacht, bis die „Schusseligen“ wieder eintrafen. „Herr Bierwirth, Sie müssen berichten, was für tolle Jugendliche es gibt, wo doch immer nur auf die Jugend geschimpft wird.“ Ganz nebenbei hatte die Dame an dem Tag auch noch ihren 60. Geburtstag. Wenn das mal nicht ein tolles Geburtstagsgeschenk war. Kompliment an unsere Jugend!

Im Wein vereint

Nach einigen Gesprächen zum Baugebiet Seeblick habe ich in dieser Woche noch einmal mit dem Verbandsvorsteher des Landesverbandes verhandelt. Der Landesverband ist Grundstückseigentümer und muss natürlich die Maßnahme mittragen. Ich hoffe, dass wir endlich den Knoten durchschlagen können und auf beiden Seiten auch politische Zustimmung bekommen. An dem Thema bin ich jetzt schon fast acht Jahre dran. Aus meiner Sicht ist der Bedarf an Bauland in Schieder gegeben, aber seit vielen Jahren gibt es kein Angebot für Bauwillige.

Seit dieser Woche ist auch der Termin für unseren nächsten Wandermarathon offiziell. Am 17. April starten die Wanderer abends auf der 100 km-Strecke und laufen zunächst durch die Nacht. Am 18. April ist morgens dann der Start für die 50 km-Strecke. Start und Ziel ist jeweils der SchiederSee. Aber Achtung: ich weiß, dass Sie sich jetzt alle für die 100 km-Strecke anmelden wollen, weil die Plätze ja begrenzt sind. Die Online-Anmeldung ist allerdings noch nicht freigeschaltet. Sie können sich aber für einen Newsletter eintragen lassen, damit Sie immer auf dem Laufenden sind. Unter warriorhike-lippe.de finden Sie die passende Internetseite.

Immerhin habe ich in dieser Woche endlich eine Antwort von der CDU-CSU-Bundestagsfraktion zu meiner Kritik am Sondervermögen bekommen. Die Kommunen sind hier ja leider ausgebootet worden und die Antwort hatte ich so erwartet, kam sie doch vergleichbar schon von unserem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten: Es sind die Länder, die darauf gedrungen haben, dass den Kommunen nicht ein Mindestanteil garantiert werden soll. Da die Länder diesem Gesetz zustimmen müssen, bleibt dem Bund nichts anderes übrig, als das schlechte Spiel zu Lasten der Kommunen mitzuspielen. Es sind also auch CDU und Grüne aus NRW, die gegen die Kommunen agieren. Es geht immerhin um mehr als 12 Milliarden Euro, die den NRW-Kommunen ursprünglich zugesagt wurden. Ich habe die lippischen Landtagsabgeordneten der CDU und Grünen schon Anfang Juli hierzu kontaktiert. Vielleicht antworten sie ja noch.

Die Wahlbenachrichtigungen sind in dieser Woche verschickt worden und im Normalfall sollten jetzt alle Wahlberechtigten eine haben. Die Briefwahl ist auf jeden Fall schon gut angelaufen. Da wir leider die Wahlbezirke neu zuschneiden mussten, ergibt sich jetzt die Notwendigkeit, dass einige Wahlberechtigte aus Brakelsiek ins Wahllokal nach Lothe müssen. Gleiches gilt für die Wählerinnen und Wähler aus Ruensiek. Jeweils eigene Stimmbezirke in Brakelsiek und Ruensiek einzurichten war leider nicht möglich. Auch müssen einige Wählerinnen und Wähler aus Schieder ins Wahllokal nach Wöbbel. Hier konnte ebenfalls kein eigener Stimmbezirk eingerichtet werden. Wenn absehbar ist, dass ein Besuch im Wahllokal nicht möglich ist, kann ich nur die Briefwahl empfehlen und wenn alles nichts hilft, rufen Sie mich an, dann fahre ich Sie persönlich.

Die Transporte der Windradflügel von Wöbbel durch Schieder sind bald abgeschlossen. Zumindest habe ich in dieser Woche die Mitteilung bekommen, dass planmäßig nächste Woche der letzte von 33 Transporten stattfinden soll. Unmittelbar danach soll auch die Logistikfläche zurückgebaut werden.

Alle Erwartungen übertroffen hat das Weinfest, das die Lother Schützen organisiert haben. Obwohl das Wetter nicht optimal war, waren sehr viel mehr Gäste da, als zumindest ich erwartet hatte. Ausgelassene Stimmung bei Wein und Musik und eine perfekte Organisation haben für ein rundum gelungenes Fest gesorgt. In diesem Zusammenhang möchte ich zwei Dinge besonders betonen: Mit diesem Fest wurde wieder einmal ein Beispiel dafür abgeliefert, was unser Ehrenamt regelmäßig leistet. Daneben habe ich mich riesig gefreut, dass sehr viele Gäste aus den anderen Ortsteilen dabei waren. Es ist schön, wenn wir gemeinsam feiern und uns gegenseitig auf den Festen besuchen. Die Schützen sind hier durchaus Vorreiter und im Oktober findet wieder eine gemeinsame Sternwanderung aller Schützenvereine statt, die diesen Zusammenhalt weiter fördern dürfte.

Claudia Ostarek ist neue Hirtin

Positiv überrascht war ich, als mich in dieser Woche ein Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kontaktierte. Er hatte bei mir nachgefragt, ob unser Freibad in Schieder-Schwalenberg für ihn interessant sein könnte. Natürlich habe ich ihm das Thema schmackhaft gemacht und tatsächlich ist er umgehend aus Frankfurt zu uns gereist, um sich des Themas anzunehmen. Am Dienstag soll eine ganze Seite in der FAZ zu unserem Freibad erscheinen. Ich bin gespannt.

Im Schlosspark mussten mal wieder Bäume gefällt werden, weil diese nicht mehr verkehrssicher waren. Auf der Liste stand eigentlich auch eine Linde entlang des Hauptweges. Da in diesem Baum allerdings ein Hornissennest gefunden wurde, haben wir zunächst auf eine Fällung verzichtet und lediglich einen Rückschnitt vorgenommen. Die Fällung muss aber zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Leider verzögert sich der Versand der Briefwahlunterlagen. Die Benachrichtigungen werden wohl erst in den kommenden Tagen zugesandt. Das ist ärgerlich, weil das die Bearbeitung der Briefwahlanträge verkürzt. Die Verzögerung haben wir allerdings nicht zu vertreten. Sie können zum jetzigen Zeitpunkt die Briefwahl aber trotzdem schon beantragen. Online funktioniert das auf der städtischen Internetseite in der Rubrik Wahlen unter Bürger&Service.

Eine weitere Verzögerung gibt es beim Start zur Erneuerung der Kohlbreite in Schieder. Eigentlich sollten die Bauarbeiten jetzt beginnen. Hier hat uns die ausführende Firma allerdings in dieser Woche mitgeteilt, dass sie aufgrund interner Krankheitsfälle umdisponieren muss. Der Beginn wird sich voraussichtlich um zwei Wochen verschieben.

Richtig geärgert habe ich mich, weil wir uns mal wieder mit Vandalismusschäden rumschlagen müssen. Der Trollpfad auf dem Dohlenberg in Schwalenberg ist nicht nur ein tolles Angebot für Familien mit Kindern, er ist auch ein typisches Beispiel dafür, wie vielfältig die Leistungen des Ehrenamtes in Schieder-Schwalenberg sind. Wie kann man eigentlich auf die Idee kommen, die zugehörigen Schilder dafür für ein Lagerfeuer zu verwenden? Die menschliche Dummheit ist wirklich manchmal zum Verzweifeln. Es ist klar, dass unser Bauhof bei der Beseitigung der Schäden behilflich sein wird, denn der Trollpfad soll auch zukünftig Gäste nach Schwalenberg locken.

In die Schnitzeldiele in der Pyrmonter Straße ist wieder Leben eingekehrt. Nach einer längeren Phase des Leerstands befindet sich dort nun wieder ein Imbiss mit vielfältigem, auch vegetarischem Angebot. Selbstverständlich habe ich den Betreibern zur Neueröffnung gratuliert und alles Gute für die Zukunft gewünscht.

Eines meiner spezielleren Aufgabengebiete ist die Tätigkeit als Notvorstand bei Jagdgenossenschaften, die ich immer dann wahrzunehmen habe, wenn die Genossenschaften keinen Vorstand finden. Hierfür gibt es unterschiedliche Gründe. In dieser Woche hat mir die untere Jagdbehörde, also der Kreis Lippe mitgeteilt, dass ich gleich zweimal als Notvorstand eingesetzt wurde, wobei es diesmal um Genossenschaften für diejenigen Grundstücksbesitzer geht, deren Flächen vorhandenen Eigenjagdbezirken angegliedert wurden. Das unterscheidet sich von der Notvorstandstätigkeit bei klassischen Jagdgenossenschaften, die ich auch ausführen muss.

Am heutigen Sonntag hatte ich die Ehre, am Einführungsgottesdient der neuen Pastorin Claudia Ostarek mitzuwirken. Ich durfte bei der Segnung assistieren und ein Grußwort halten. Damit ist die vakante Pfarrstelle in Schieder wieder besetzt und gleichzeitig arbeiten die Kirchengemeinden Schwalenberg und Schieder enger zusammen, denn einen Teil der Pfarrstelle teilen sich die Kirchengemeinden, um so eine gegenseitige Vertretung sicherzustellen. Das Zusammenwachsen der beiden Kirchengemeinden halte ich für eine sehr gute Sache und ich hoffe, dass die Gemeindemitglieder diesen Weg mitgehen. Dass die Kirchen neue zukunftsfeste Strukturen finden müssen, dürfte nämlich unstreitig sein.

Wahlplakate sind wichtig und ärgerlich

Ein ausführliches Gespräch in Sachen medizinischer Versorgung habe ich in dieser Woche geführt. Man könnte es auch Anwerbeversuch nennen. Ich habe mein Bestes gegeben und vielleicht führt das ja auch mittelfristig zum Erfolg. Wir brauchen auf jeden Fall dringend mehr Hausärzte. Allerdings bin ich sehr skeptisch bei Medizinischen Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft. Diese kommen gerade in Mode, schreiben aber zu einem nicht unerheblichen Teil rote Zahlen und das können wir uns leider nicht leisten, zumal die Kassenärztliche Vereinigung die Aufgabe hat, die Arztversorgung sicherzustellen.

Der Bau des Radweges zwischen Schwalenberg und Marienmünster schreitet voran und man sieht den Radweg förmlich wachsen. Kritik wird geäußert, weil die Kosten für diese Maßnahme angeblich erheblich steigen. Ich frage mich immer, woher so ein Quatsch stammt. Tatsächlich liegen wir bei den Kosten bisher unterhalb der kalkulierten Summen. Aber Hauptsache, es gibt etwas zu meckern.

Und dann muss ich noch unbedingt darüber berichten, dass sich ein Jugendlicher bei uns gemeldet hat, um in Erfahrung zu bringen, ob und wie er sich im Schlosspark nützlich machen kann. Es geht darum Arbeiten zu erledigen und etwas für die Natur und die Tierwelt zu tun. Freunde könnten auch mithelfen. Dabei geht es nicht um einen Ferienjob, dazu ist dieser Jugendliche nämlich noch zu jung. Wir haben sofort den Kontakt mit dem Schlossparkförderverein hergestellt und ich wiederhole mich: unsere Jugend ist klasse!

Aus Düsseldorf kamen in dieser Woche die ersten Zahlen zum Finanzausgleich für das nächste Jahr. Mit einigen Verschiebungen bewegen sich die Zahlen innerhalb unserer Prognosen und das ist leider keine gute Nachricht. Jetzt ist eigentlich alles davon abhängig, wie viel Geld der Kreis von den lippischen Kommunen verlangen wird.

Sechs Wochen vor einer Wahl darf in Schieder-Schwalenberg plakatiert werden und dass diese Sechs-Wochen-Frist erreicht wurde, kann man seit dieser Woche im Stadtbild sehr deutlich erkennen. Wie jedes Mal, sorgen die zahlreichen Plakate auch für zahlreiche Reaktionen und naturgemäß fallen diese Reaktionen negativ aus. In diesem Zusammenhang möchte ich aber trotzdem für Verständnis werben, denn die Plakatwerbung ist ein wichtiges Mittel für die Parteien, um wahrgenommen zu werden. Es ist nachvollziehbar, dass diese Art der Werbung genutzt wird. Allerdings gibt es dafür auch Regeln. Wahlplakate an Verkehrszeichen sind untersagt und auch die blauen Laternen in der Ortsdurchfahrt in Schieder sind tabu. Selbstverständlich dürfen Plakate auch nicht die Sicht der Verkehrsteilnehmer einschränken und Plakate an Laternen dürfen nicht größer als A1 sein. Leider werden diese Regeln immer wieder bewusst und unbewusst gebrochen und es wird getrickst. Das führt dazu, dass wir einschreiten müssen, was ziemlich nervend ist. Da bewerben sich Menschen um politische Ämter in der Stadt, zu deren Aufgaben es gehören wird, Regeln festzusetzen und diese Menschen brechen bereits im Vorfeld ihnen bekannte Regeln. Was soll man davon halten? Manchmal frage ich mich auch, was sich die Verantwortlichen bei ihrer Wahlwerbung gedacht haben. Die Empörung, dass unsere lippische Symbolfigur schlechthin, also der Hermann, für Wahlwerbung missbraucht wird, zeigt, dass Werbung manchmal auch nach hinten losgehen kann. Auch die Missachtung unserer ausdrücklichen Bitte, die Schwalenberger Altstadt zu verschonen, hat schon für zahlreiche negative Reaktionen gesorgt. Und dann gab es einige Fragen zu Plakaten, die den falschen Eindruck erwecken, dass es hier noch einen fünften Bürgermeisterkandidaten gäbe. Das ist aber kein ausreichender Grund für mich, dagegen einzuschreiten. Ich darf aber klarstellen, dass nur Parteien und Gruppierungen für den Stadtrat zur Wahl stehen, die auch heute schon dort vertreten sind. Meine Aufgabe als Wahlleiter ist es zudem auch nicht, eine Partei davor zu schützen, sich selbst lächerlich zu machen.

Glashütter trotzen dem Regen

Es gab seitens der Presse Fragen zur Schlossbeleuchtung in Schieder und auch zur zukünftigen Weihnachtsbeleuchtung in der Altstadt Schwalenberg und ich muss besser aufpassen, was ich sage. Ich habe nämlich so meine Probleme mit bunten und vielleicht sogar blinkenden Lichtern. Das gilt sowohl in Bezug auf das Schloss in Schieder, als auch in Bezug auf Weihnachtsbeleuchtung. In diesem Zusammenhang habe ich von „optischer Umweltverschmutzung“ gesprochen und so wurde ich auch richtig wiedergegeben. Natürlich habe ich das mit einem zwinkernden Auge gesagt. Ich hoffe, dass ich damit niemandem auf die Füße getreten habe.

Der Dienstag war ziemlich hektisch. Die Bertelsmann-Stiftung hatte eine Studie zur katastrophalen Finanzsituation der Kommunen veröffentlicht und in diesem Zusammenhang haben sich einige Medienvertreter an meine ständige Meckerei erinnert und Kontakt mit mir aufgenommen. Der WDR hatte mich gleich für drei Sendungen im Radio und den Fernsehnachrichten vorgesehen und Sat.1 hat einen Beitrag für ihr NRW-Nachrichtenfenster gedreht. Zwischendurch hatte ich eine Reisegruppe aus Erkelenz begrüßt. Vor zehn Monaten hatte ich nämlich in Erkelenz ziemlich laut für die schönste Stadt im Lipperland getrommelt und diese Werbung hat Wirkung gezeigt. Die Reisegruppe hatte ich dann beim Dreh mit Sat.1 in Schwalenberg wiedergetroffen.

Ziemlich nervig sind einige Medien aus dem Dunstkreis der rechtsextremen Verschwörungstheoretiker. Die sind ja der Meinung, dass unsere klassischen Medien alle gleichgeschaltet sind und Falschnachrichten verbreiten. Tatsächlich sind es aber genau die Medien, die die Rechtsextremen nutzen, die ziemlich viel dummes Zeug verbreiten und oftmals schreiben sie voneinander ab, sind also quasi gleichgeschaltet. So geistert diese Woche auf einigen Kanälen, auch zum Beispiel in Österreich, der Quatsch rum, dass der Inlandsgeheimdienst an die Stadt Schieder-Schwalenberg Berichte zur AfD geliefert hätte. Wir hätten diese Berichte ungeprüft übernommen und deswegen die einzige Oppositionspartei von der Wahl ausgeschlossen und das sei undemokratisch von den bösen „Kartellparteien“. Es ist natürlich klar, dass diese Meldungen bei der aufrechten Gefolgschaft für entsprechende Empörung sorgen. Dass das von vorne bis hinten Unsinn ist, ist dabei nebensächlich. Hauptsache man kann sich mal wieder als Opfer darstellen.

Ein sehr nettes Gespräch hatte ich mit der neuen Pastorin der evangelischen Kirchengemeinde Schieder. Einen ersten Kennenlerntermin vor zwei Wochen musste ich leider kurzfristig absagen, weil eine wichtige Angelegenheit dazwischenkam. Jetzt hatte es aber geklappt und wir haben uns ein bisschen „beschnuppert“. In zwei Wochen findet der offizielle Einführungsgottesdienst statt und es ist natürlich Ehrensache, dass ich dabei sein werde.

Aktuell findet ein reger Austausch zwischen den parteilosen Bürgermeistern in NRW statt. Insbesondere der Umgang mit den Kommunen in Bezug auf das Sondervermögen des Bundes ist dabei ein großes Thema. Mit einer Ausnahme haben die von mir angeschriebenen Abgeordneten sich dazu übrigens immer noch nicht geäußert. Vielleicht ist das aber auch nur der Sommerpause geschuldet.

Obwohl einige Hunde anwesend waren, ging es im neuen Hundesalon Hairytailes in Schieder doch ziemlich entspannt zu. Zur Neueröffnung durfte ich am heutigen Sonntag gratulieren und mir wurde. berichtet, dass das Geschäft gut angelaufen ist und nur noch wenige freie Termine verfügbar sind. Ich wünsche viel Erfolg!

Wir haben im Stadtgebiet zahlreiche und vielfältige Veranstaltungen, die zumeist von Vereinen und somit von Ehrenamtlern organisiert werden. Für mich ist es nicht nur eine Wertschätzung dieses Engagements, sondern auch eine gute Gelegenheit, mit den Leuten ins Gespräch zu kommen. Bei dem aktuellen Wetter ist das für die Vereine immer eine ziemliche Zitterpartie. Am Samstag haben sich die Glashütterinnen und Glashütter aber nicht vom Regen abhalten lassen. Beim Kartoffelbraten wurden dem Wetter getrotzt und die Veranstaltung war gut besucht. So muss das sein.

Diktatur in Schieder-Schwalenberg

Im Zusammenhang mit dem Sondervermögen des Bundes sollen die Kommunen mal wieder ausgebootet werden. Von den ursprünglich 60 Mrd. Euro, die die kommunale Ebene bekommen sollte, ist nichts mehr übriggeblieben. Stattdessen sollen die Länder selbst entscheiden, wie viel sie den Kommunen als Gnadenbrot abgeben wollen. Zum Hintergrund muss man wissen, dass insgesamt 100 Mrd. Euro an die Länder und Kommunen gehen sollen. Da die Investitionen der Kommunen deutlich höher sind, als die der Länder (in NRW leisten die Kommunen 78 Prozent der Investitionen), sollten die Kommunen immerhin einen Anteil von 60 Prozent bekommen. Hiergegen hat sich aber auch unsere Landesregierung gewandt. Ich habe in meiner Verärgerung darüber einige Abgeordnete der regierungstragenden Fraktionen angeschrieben. Immerhin habe ich eine Antwort eines Bundestagsabgeordneten erhalten: „die Länder wollten das so und ohne Zustimmung der Länder kommt das Gesetz nicht durch den Bundesrat.“ Es ist also wahr, unsere Landesregierung, deren Aufgabe es ist, für eine vernünftige Finanzausstattung der Kommunen zu sorgen, bedient sich stattdessen bei den kommunalen Mitteln.

In dieser Woche durfte ich die 35. Sommerakademie in Schwalenberg eröffnen. Rund 125 Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden in den nächsten vier Wochen verschiedene Kurse belegen und hoffentlich auch viel Spaß und Erholung finden. Für die Freilichtmalerei könnten wir allerdings noch ein bisschen anderes Wetter gebrauchen. Es malt sich so schlecht im Regen.

Ein Angebot erreichte mich in dieser Woche, das ich auf keinen Fall ausschlagen könne. Ausgewählte Lieferanten seien die Garantie dafür, dass wir auch diesmal Weihnachtsbäume in Sondergrößen von bester Qualität und Güte bekommen können und wenn wir ehrlich sind, ist nicht mehr viel Zeit. Spätestens in zwei Monaten gibt es Lebkuchen zu kaufen und Wham! lauert schon hinter jedem Busch.
Wichtiger ist aber, dass wir uns in dieser Woche mit der Schlossbeleuchtung beschäftigt haben. Leider funktioniert die Beleuchtung der Südfassade, also im Barockgarten nur noch sehr eingeschränkt. Eine Erneuerung ist bisher immer an den Kosten oder an der Optik gescheitert. Schließlich muss das alles auch noch denkmalgerecht sein. Wirklich weiter sind wir allerdings immer noch nicht gekommen, außer dass wir jetzt eine ähnliche Beleuchtung, wie an der Nordfassade wegen der optischen Auswirkungen ausschließen mussten.

Einen netten Besuch hatte ich in dieser Woche in meinem Büro. Da wollte mir jemand bei mir bedanken. Auch wenn ich noch bis Ende Oktober im Amt sei, sei es jetzt an der Zeit, sich für die letzten Jahre zu bedanken. So etwas tut doch auch mal gut.

Ganz anders waren erwartungsgemäß die Reaktionen wegen der Kreiswahlausschusssitzung. Hier wurde über die Beschwerde der AfD wegen der Nichtzulassung zur Kommunalwahl in Schieder-Schwalenberg beraten und unsere Entscheidung wurde bestätigt. Hintergrund sind massive Regelverstöße bei der Aufstellung der Kandidaten. Entgegen der Vorgaben war die Versammlung nicht öffentlich und es wurden nur drei Personen schriftlich eingeladen. Gerade einmal so viele, dass man beschlussfähig war. Daneben wurde die Aufstellungsversammlung als privates Grillen getarnt. Auch hatten die vermeintlichen Kandidaten nicht die Möglichkeit, sich vorzustellen. Alles in allem so massive Regelverstöße, dass aus rechtlichen Gründen, nicht aus politischen, die Wahlvorschläge zurückgewiesen werden mussten. Genau diese Konsequenz sieht das Kommunalwahlgesetz vor und zwar für alle. In der Sitzung, in der ich Stellung beziehen musste, hatte ich darauf hingewiesen, dass die AfD sich jetzt wieder als Opfer der bösen Altparteien geben wird und so kam es dann natürlich auch. Irgendwo war auch von einer Diktatur in Schieder-Schwalenberg zu lesen. Tatsächlich ist die AfD allein das Opfer ihres eigenen Handelns und hierbei ging es nicht um Fehler, die passiert sind, sondern um bewusstes Austricksen der Regeln und da kann man sich dann auch nicht darauf berufen, dass dieses Tricksen in zwei anderen Gemeinden nicht aufgefallen ist.

Abschied nach über 40 Jahren

Der Montag war für mich ziemlich herausfordernd. Für die am Folgetag angesetzte Wahlausschusssitzung musste ich mich noch mit wichtigen Problemen auseinandersetzen, wobei hier nicht Meinungen gefragt waren, sondern handfeste juristische Argumente. Da es hierbei aber um Grundsätzliches ging, war für mich völlig klar, dass ich auf keinen Fall den bequemen Weg gehe.
Gleichzeitig musste ich abends noch ins WDR-Studio nach Bielefeld und ich wusste nicht, was mich dort erwarten würde. Bereits in der letzten Woche hatte ein Team bei uns vor Ort ein paar Aufnahmen gemacht und ich sollte jetzt noch interviewt werden. Da das live erfolgte und ich nicht wusste, welche Fragen man mir stellte, habe ich mich nicht wirklich wohl gefühlt. Insgesamt ist in dem Beitrag aber die Botschaft rübergekommen, um die es mir ging. Auch wenn ich natürlich noch sehr viel mehr hätte erzählen können.

Am Dienstag tagte dann der Wahlausschuss, dessen Aufgabe es war, sich mit den eingereichten Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl zu beschäftigen. Natürlich lag besonderer Augenmerk auf den Wahlvorschlägen der AfD, bei denen bereits im Vorfeld einige Ungereimtheiten aufgefallen sind. Wesentlicher Aspekt war allerdings, dass die notwendigerweise öffentliche Aufstellungsversammlung der Partei, in der die Kandidaten gewählt wurden, eben nicht öffentlich war und zudem auch noch als private Grillveranstaltung getarnt wurde. Eine Aufstellungsversammlung, die unter Missachtung elementarer Grundregeln eines demokratischen Wahlvorgangs durchgeführt wurde, leidet allerdings unter einem so gravierenden Mangel, dass man nicht darüber hinwegsehen kann. Die Wahlvorschläge der AfD waren damit nicht ordnungsgemäß zustandegekommen und die Mitglieder hatten eigentlich keine andere Wahl, als die Wahlvorschläge nicht zuzulassen. Die Beschwerde gegen diese Nichtzulassung wird übrigens am Donnerstag im Kreiswahlausschuss behandelt.
Den nächsten Tag habe ich dann mit zahlreichen Telefonaten verbracht, da die Medien natürlich großes Interesse an dieser Thematik hatten. Ich hoffe, ich war geduldig genug, um immer und immer wieder darauf hinzuweisen, dass der Sachverhalt in Schieder-Schwalenberg nicht mit den Problemen in anderen Städten zu vergleichen ist, weil es hier nicht darum ging, dass der Bürgermeisterkandidat Zweifel daran ließ, für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzustehen. Bei uns ging es vielmehr um die Verletzung grundlegender Regeln im Aufstellungsprozess, die dazu führten, dass nicht einzelne Personen, sondern die gesamten Wahlvorschläge zurückgewiesen wurden.

Mittwochabend hatte „Der Tisch“ zur Jahreshauptversammlung in die Biologische Station eingeladen. Ich bin zwar selbst Mitglied, wurde aber natürlich auch in meiner Funktion als Bürgermeister eingeladen. Auf der Tagesordnung stand nämlich auch die Neuwahl des Vorstands und ich hatte die Ehre, die Wahl zu leiten. Diese war allerdings völlig unspektakulär, da die Vorstandsmitglieder alle in ihrem Amt einstimmig bestätigt wurden. Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch! Der Tisch ist eine wichtige Einrichtung und es ist gut, dass sich viele Ehrenamtliche dort engagieren.

Das Thema Energiewende hat mich auch wieder beschäftigt. Zumindest habe ich diesbezüglich ein längeres Telefonat mit jemanden geführt, der mich im WDR gesehen hatte und sich nun mit mir austauschen wollte. Mal sehen, ob sich daraus etwas entwickelt.

Nach mehr als vier Jahrzehnten bei der Stadt Schieder-Schwalenberg habe ich Ulrich Loke in seinen wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Heute ist es ja keine Selbstverständlichkeit mehr, dass man so lange bei dem gleichen Arbeitgeber tätig ist. Wenn ein Kollege nach so vielen Jahren in Rente geht, geht natürlich auch ganz viel Erfahrung verloren. Alles Gute für die nächsten Jahre und ganz vielen Dank für Deine Treue zur Stadt Schieder-Schwalenberg!

„In Ihren letzten Tagen werden Sie nicht mehr fett“

Ich traue es mich ja gar nicht anzusprechen, weil ich dann wieder Fragen gestellt bekomme, die ich nicht beantworten kann, aber es gab in dieser Woche erneut einen Austausch in Sachen Breitbandausbau. Der ist wieder einmal ins Stocken geraten. Westnetz/E.ON hat mir zugesagt, dass demnächst eine Information für die Bürgerinnen und Bürger mit den weiteren Zeitabläufen veröffentlicht wird. Ich habe auch deutlich gemacht, dass von mir bezüglich der Zeitpläne nichts mehr geäußert wird, solange diese nicht verlässlich sind. Ich kann nur so viel sagen, dass der Ausbau weitergeht und zwar aktuell in den Ortsteilen mit der Vervollständigung der Hausanschlüsse und in Richtung Glashütte mit der Verlegung der Hauptleitungen.

Dienstagabend tagte der Stadtrat. In der Sitzung hat der Kämmerer einen Überblick über die Ausführung des aktuellen Haushalts gegeben. Wichtig war aber vor allem, dass der Rat zugestimmt hat, den Betrieb des Freibads auch zukünftig mit jährlich 75.000 Euro zu bezuschussen. Daneben wurde auch noch eine kleine Nachfinanzierung der abgeschlossenen technischen Sanierung beschlossen. In diesem Zusammenhang habe ich auch die herausragende Leistung der ehrenamtlichen Geschäftsführer der Freibad-gGmbH und der Akteure des Fördervereins gewürdigt. Im nichtöffentlichen Teil hat der Rat auch den Auftrag für die Tiefbaumaßnahmen zur Erschließung des Baugebietes Bomberg II in Lothe beschlossen. Ich habe die Auftragsvergabe unmittelbar unterschrieben und ich hoffe, dass die Arbeiten noch im Spätsommer beginnen werden. Auch wenn schon einige Bauplätze reserviert sind, können sich weitere Bauinteressenten melden.
Alle Ratsbeschlüsse erfolgten übrigens einstimmig. Wir kümmern uns in Schieder-Schwalenberg nämlich um Sachpolitik und nicht um Parteieinstreit.

Der WDR hatte mit mir Kontakt aufgenommen, um mich über meine Beweggründe für den Verzicht auf eine erneute Kandidatur zu befragen. Die erste Kontaktaufnahme war bereits Ende des letzten Jahres und ich hatte die Hoffnung, dass das Thema in Vergessenheit geraten ist. Mein Interesse an einer Negativberichterstattung ist nämlich äußerst gering. Das Thema wurde allerdings nicht vergessen, sondern nur vertagt, weil die Bundestagswahl dazwischenkam. In dieser Woche hatte mich dann ein Team der Lokalzeit besucht. Insgesamt waren die Dreharbeiten ziemlich langwierig. Am Ende sind ja nur ganz wenige Sendeminuten das Ergebnis. Am Montag soll der Sendetermin sein und ich bin gespannt, ob meine Befürchtung unbegründet war, dass der Beitrag negativ wirkt. Anhand der Fragen konnte ich nämlich erkennen, dass sich alles um die leeren Kassen dreht. Dabei ist die Finanzsituation zwar wichtig, aber nur ein Teilaspekt.

Am Freitagmittag tagte noch der Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallbeseitigung Lippe (GAL) und ich Schussel habe doch tatsächlich die Uhrzeit durcheinandergebracht. Der Freitagmorgen war nämlich ziemlich hektisch, weil sich für mich als Wahlleiter für die Kommunalwahl ein nicht vergnügungssteuerpflichtiges Problem aufgetan hat, das uns in der Verwaltung ziemlich fordert. Da sich die Ereignisse überschlugen, habe ich meinen Terminkalender wohl nicht richtig im Blick gehabt. Auf jeden Fall war ich eine halbe Stunde zu früh da und wunderte mich, dass noch keine anderen Aufsichtsratsmitglieder anwesend waren. Aber besser zu früh, als zu spät. Das bot mir dann die Gelegenheit, eine Mitarbeiterin der GAL zu überfallen, weil ich wegen der Kommunalwahl unbedingt von ihrem Telefon aus ein Gespräch führen musste. Am Sitz der GAL gibt es nämlich ein Funkloch, in dem mein Mobiltelefon wertlos war. Das Gespräch duldete aber keinen Aufschub.

Natürlich standen auch wieder Gratulationsbesuche auf meiner Agenda. Am Samstag habe ich auf dem Rückweg von einem Besuch noch einen kurzen Zwischenstopp bei der Brauzunft in Schwalenberg gemacht, die gerade beim Bierbrauen waren. Bei einem anderen Gratulationsbesuch wurde ich mit den Worten begrüßt, dass ich diesmal auf jeden Fall etwas essen müsse. „In den verbleibenden Tagen Ihrer Amtszeit brauchen Sie keine Angst haben, fett zu werden. Jetzt wird also etwas gegessen!“ Ich liebe offene Worte.

50 Jahre Jugendfeuerwehr – Schön, dass es Euch gibt!

Die IHK Lippe hatte für Montagabend zum Empfang der lippischen Wirtschaft eingeladen und mit Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie und Handelskammer, war jemand zugeschaltet, der nicht nur einen direkten Draht zum Bundeskanzler hat, sondern auch im Berliner Politikbetrieb gehört wird. Herr Adrian hat in ruhiger Art und Weise die Probleme angesprochen und auch deutlich gemacht, dass nicht mehr viel Zeit zum Handeln bleibt. Ich hoffe, dass diese Botschaft auch bei den verantwortlichen Politikern gehört wird.

Eine Bürgerin hatte mich um einen Termin gebeten und wollte mit mir über Weihnachten sprechen. Es ging um eine sehr interessante Idee und auch wenn ich Weihnachten nicht mehr im Amt sein werde, werde ich sehen, ob die Idee umsetzbar ist. Sie brauchen sich übrigens gar nicht wundern, dass wir uns jetzt schon mit dem Weihnachtsfest beschäftigen. Ende nächsten Monats gibt es schließlich schon wieder Lebkuchen in den Geschäften und bereits heute bekomme ich Nachrichten von fürsorglichen Bürgern mit dem verbotenen Lied und dem Hinweis, wie viel Tage es noch bis Weihnachten sind.

Am Dienstagabend haben wir zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern die Pläne zur Neugestaltung des Schwalenberger Marktplatzes im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) diskutiert und ich war begeistert, wie konstruktiv und sachlich der Austausch war. Das ist ja leider keine Selbstverständlichkeit. Nicht selten ist es nämlich so, dass einfach nur destruktiv alles schlechtgeredet wird. Wir haben auf jeden Fall einige gute Anregungen mitgenommen und versuchen, diese in die Pläne einzuarbeiten. Das ISEK selbst liegt ja schon beim Ministerium vor. Jetzt geht es um die Planungstiefe der Maßnahmen, damit Förderanträge gestellt werden können.
Zeitgleich fand übrigens eine Projektauswahlsitzung unserer Leader-Region statt, an der ich aber leider nicht teilnehmen konnte.

Es geht voran mit dem Radwegebau von Schwalenberg nach Marienmünster. Der erste Streckenabschnitt hat bereits seine erste Asphaltdecke erhalten. Der zweite Abschnitt wurde ausgekoffert und Teilflächen werden abgefräst. Wegen der Ernte ruht dort dann die Arbeit. In dieser Woche haben zudem die Arbeiten des dritten Abschnitts begonnen. Die Arbeiten laufen also gut und wir liegen im sehr ambitionierten Zeitplan.

Für einige positive Rückmeldungen hat der Neuaufbau der Birkenhütte gesorgt. Die alte Schutzhütte auf dem Mörth ist ja bekanntlich einem Feuer zum Opfer gefallen. Für mich war völlig klar, dass eine neue Hütte aufgebaut werden musste und das hat der Bauhof jetzt erledigt. Ausgerechnet an den heißesten Tagen haben die Jungs vom Bauhof sehr gute Arbeit geleistet. Ein Eis, das ich den Männern gebracht hatte, hat nicht wirklich für Erfrischung gesorgt. Und da ich ja grundsätzlich ein positiv denkender Mensch bin, gehe ich davon aus, dass die neue Hütte lange von Schmierereien und Vandalismusschäden verschont bleibt.

Im Rahmen der Ausstellungseröffnungen am Sonntag war auch der Sohn der Künstlerin Heinen-Ayech anwesend, der sich intensiv um die Kunstszene in Solingen kümmert. Er fand sehr lobende Worte für die Malerstadt Schwalenberg und die künstlerischen Aktivitäten, die einzigartig seien. Es tut gut, wenn die Bemühungen gewürdigt werden und dann auch noch aus berufenem Mund.

Unsere Jugendfeuerwehr feierte am Samstag ihren 50. Geburtstag und ich durfte einen der Gründerväter, nämlich Johann Hemken danken. Er hatte zusammen mit Wilfried Pieper und Reiner Fiene die Jugendfeuerwehr aufgebaut und damit unsere Freiwillige Feuerwehr zukunftsfest gemacht. Für mich ist die Arbeit der Jugendfeuerwehr aber auch aus gesamtgesellschaftlichen Gründen sehr wertvoll, werden hier doch Werte wir Teamarbeit, Verantwortung, Disziplin und viele mehr vermittelt. Werte, die wir heute dringender benötigen, denn je. Vielen Dank, dass es Euch gibt!

Großes Lob für Reinigungskräfte

In dieser Woche durfte ich einer langjährigen Kollegin zu ihrem 40-jährigen Dienstjubiläum gratulieren. Es ist ja keine Selbstverständlichkeit, über Jahrzehnte beim gleichen Arbeitgeber zu bleiben. Vielen Dank für diese langjährige Treue und dafür, dass ich mich darauf verlassen kann, dass die Arbeiten gewissenhaft und zuverlässig erledigt werden. Wiederholtes Lob von Bürgerinnen und Bürgern unterstreicht das und der Wunsch, vom Dienstjubiläum bitte kein Aufheben zu machen, spricht für sich.

Dienstagnachmittag haben sich die lippischen Bürgermeister zu ihrem monatlichen Austausch getroffen und über verschiedene Punkte beraten. Für eine gewisse Fassungslosigkeit sorgt im Moment nicht nur bei den Bürgermeistern, dass beim Thema Windkraft wieder einmal der Wind kräftig weht. Die Annahme, dass mit der Aufstellung des Regionalplans jetzt endlich eine Steuerung möglich sei, scheint sich gerade in Luft aufzulösen. Eine Regelung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), die noch unter der letzten Bundesregierung erlassen wurde, führt nämlich dazu, dass die Versuche ins Leere laufen, den Windkraftausbau irgendwie zu steuern. Die kontrovers diskutierte Aufstellung des Regionalplans, mit dem Windkraftgebiete ausgewiesen wurden, wird von der EEG-Regelung zunichte gemacht und der Wildwuchs ist weiterhin möglich. So scheint es zumindest das Oberverwaltungsgericht in Münster zu sehen.

Am Dienstagabend tagte dann noch der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In der Sitzung wurde das Wirtschaftswegekonzept vorgestellt, das mit Beteiligung der Öffentlichkeit, insbesondere aber mit Vertretern betroffener Gruppen erstellt wurde. Warum im Vorfeld der Sitzung auf diesen Tagesordnungspunkt in der Tageszeitung mit einem negativen Zungenschlag hingewiesen wurde, fand weder bei mir, noch bei den Ausschussmitgliedern und auch nicht beim beteiligten Büro Verständnis. Im Gegenteil, die Erstellung erfolgte auf konstruktiver und sachlicher Ebene.

Mittwochabend hatte die WIR zum Vereinsstammtisch in das sanierte Prinzenhaus eingeladen. Ich hatte die Gelegenheit, etwas zur Geschichte des Prinzenhauses und seiner besonderen Bedeutung zu erzählen und ein paar Bilder von den Sanierungsarbeiten zu zeigen. Vorrangig ging es bei dem Vereinsstammtisch allerdings darum, über Fördermöglichkeiten der Vereine zu sprechen und hier bietet Leader einiges an. In den nächsten Tagen wird durch den Leadervorstand über zahlreiche Kleinprojekte beraten. So wie es aussieht, wird es dann noch einmal kurzfristig einen Förderaufruf geben, weil noch ein kleiner Förderbetrag zur Verfügung steht.

Natürlich habe ich in dieser Woche wieder zahlreiche Gespräche geführt. Dabei ging es unter anderem mal wieder um Streitigkeiten zwischen Privatleuten. Ich habe aber auch mit einer Vertreterin von Westenergie gesprochen. Die zukünftige Wärmeversorgung nahm dabei breiten Raum ein. Konkrete Lösungen lassen allerdings weiterhin auf sich warten.

Ich durfte in dieser Woche mal wieder den Sachunterricht der dritten Klasse der Alexander-Zeiß-Grundschule in Schwalenberg besuchen. Das mache immer sehr gerne und stelle mich dort den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Anhand der Fragen konnte man merken, dass mein Besuch vorbereitet war und ich hoffe, es hat den Kindern genauso viel Spaß gemacht, wie mir.
In der Grundschule in Schwalenberg fand übrigens auch eine Überprüfung der Hygienestandards statt und es gab großes Lob für unsere Reinigungskräfte. Deren Arbeit ist sehr positiv bewertet worden und das sehe ich auch so. Wir als Stadt reinigen ganz bewusst einen großen Teil unserer Flächen mit eigenen Kräften und ich bin der Meinung, dass die richtig engagiert sind und sehr gute Arbeit leisten, nicht nur in der Grundschule in Schwalenberg, sondern überall. Dem Lob an unsere Reinigungskräfte schließe ich mich also an und möchte mich ausdrücklich bedanken!

Brakelsiek braucht eine neue Heizung

Das geplante Bürgerbegehren zum Klinikum Lippe ist auch ein Thema in unserer Verwaltung. Damit das Bürgerbegehren zulässig ist, müssen von den Initiatoren Unterschriften gesammelt werden. Die Mindestanzahl wurde bereits erreicht, allerdings müssen die Unterschriften jetzt noch überprüft werden, denn natürlich müssen die angegebenen Daten stimmen und die Unterzeichner müssen auch aus dem Kreisgebiets stammen. So weit, so gut. Allerdings ist bei uns natürlich alles etwas komplizierter, insbesondere dann, wenn die Datenschutzgrundverordnung ins Spiel kommt und die kommt hier ins Spiel. Bevor der Kreis Lippe uns die für Schieder-Schwalenberg aufbereiteten Daten übergeben darf, muss erst einmal eine Vereinbarung zwischen der Stadt Schieder-Schwalenberg und dem Kreis Lippe getroffen werden, in der der Umgang mit den Daten festgeschrieben ist. Den Entwurf dieser Vereinbarung habe ich in dieser Woche bekommen. Natürlich werde ich die Vereinbarung unterzeichnen, aber mir stellt sich schon die Frage, was passieren würde, wenn ich es nicht täte. Wir verwalten uns zu Tode!

Immer wieder gibt es Nachfragen, warum wir die Wasserzähler in den Haushalten regelmäßig austauschen, so auch in dieser Woche. Immerhin ist dies mit Aufwand und Kosten verbunden, die über die Frischwassergebühr refinanziert werden und es liegt natürlich im Interesse aller, diese Kosten möglichst gering zu halten. Der Austausch der Wasserzähler erfolgt allerdings nicht, weil wir das so wollen, sondern weil das Eichgesetz uns das so vorgibt. Wasserzähler sind für sechs Jahre geeicht und müssen dann ausgetauscht werden. Dabei ist nicht entscheidend, wie lange der Zähler eingebaut ist, sondern die tatsächliche Eichzeit. Unsere Aufgabe ist es jetzt, den Ein- und Ausbau der zahlreichen Zähler im gesamten Stadtgebiet so zu steuern, dass dieser möglichst gleichmäßig auf sechs Jahre verteilt wird und nicht in großen Wellen plötzlich ganz viele Wasserzähler auf einmal ausgebaut werden müssen. Das ist nämlich logistisch gar nicht zu bewältigen.

Das Land NRW beabsichtigt, zahlreiche kommunalrechtliche Vorschriften zu ändern. Unser kommunaler Spitzenverband, der Städte- und Gemeindebund, hat dazu eine sehr umfangreiche Stellungnahme abgegeben. Teilweise geht es um Bürokratieabbau, teilweise werden Vorschriften den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst. Irritierend ist für mich eine geplante Regelung im Haushaltsrecht. Die Kommunen sind aktuell verstärkt in der Notlage, Liquiditätskredite aufnehmen zu müssen. Dieses Problem wird sich in der nächsten Zeit noch einmal verstärken. Das Land möchte jetzt einen strengeren Rahmen für diese Liquiditätskredite beschließen. So sollen diese Kredite zwingend innerhalb von 36 Monaten wieder getilgt werden. Grundsätzlich sicherlich sinnvoll, aber völlig realitätsfern. Das wird die Kommunen vor große Probleme stellen.

Die Heizungsanlage in der alten Schule in Brakelsiek ist mittlerweile mehr als 40 Jahre alt und marode. Zuletzt gab es immer wieder technische Probleme. Eine Reparatur ist nicht mehr möglich und wäre auch unwirtschaftlich. Es muss also eine neue Heizung her, was für so ein Gebäude eine nicht ganz triviale Angelegenheit ist. Der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss wird sich nächste Woche in seiner Sitzung damit befassen und in dieser Woche konnten wir die entsprechenden Angebote auswerten. Wir werden den Ausschussmitgliedern vorschlagen, eine Pelletheizung einzubauen. Eine nicht ganz billige Lösung, aus meiner Sicht aber die einzige Möglichkeit, diese für Brakelsiek wichtige Infrastruktureinrichtung zukunftsfest zu machen. Bei der Abwägung spielte natürlich auch die zukünftige Entwicklung der Gas- und Ölpreise eine Rolle. Die Kosten für Öl und Gas werden aufgrund der CO2-Bepreisung deutlich steigen. Die aktuelle Heizungsanlage in Brakelsiek ist übrigens deutlich überdimensioniert und eine geringere Heizleistung ist vollkommen ausreichend.

Wie soll der Marktplatz in Schwalenberg gestaltet werden?

Die Woche begann so, wie die letzte Woche endete, nämlich mit dem Schützenfest in Schwalenberg und doch war alles anders: es regnete nicht! Ich machte mir schon fast Sorgen wegen dieser Dürrephase, aber dem Schützenfest tat es gut und auch der Mühlentag bei der Papiermühle in Plöger profitierte davon.

Eigentlich verschwende ich ja noch keinen Gedanken an das Ende meiner Amtszeit am 31. Oktober, schließlich ist bis dahin noch viel zu tun. Am Dienstag musste ich aber ein paar Dinge zur Kommunalwahl abklären und bei solchen Gelegenheiten wird mir dann doch etwas anders. Außerdem meldeten sich Presse und Fernsehen unabhängig voneinander bei mir, um mich zu meinen Beweggründen zu befragen. Ich hatte eigentlich gedacht, dass das Thema durch war und endlich Ruhe einkehrt. Tatsächlich war aber lediglich der Fokus auf die Bundestagswahl gelegt. Jetzt dreht sich wieder alles um die Kommunalwahl und die Lage der Städte und Gemeinden. Für die Kommunalwahl selbst dürfte so langsam der Wahlkampf Fahrt aufnehmen. Ich hoffe, dass es dabei sachlich bleibt und um Inhalte geht. Wählerinnen und Wähler sind nämlich ziemlich genervt davon, wenn sich Parteien und Kandidaten einfach nur streiten. Ich selbst muss mich bei Wahlen immer zurückhalten, weil ich einer Neutralitätspflicht unterliege. In dieser Woche musste ich allerdings sehr, sehr tief Luft holen.

Auch mit Personalfragen habe ich mich in dieser Woche am Rande und aus der Ferne beschäftigt. Aktuell wurden zudem Statistiken zur Personalsituation der öffentlichen Verwaltungen veröffentlicht. Dort wurde bestätigt, was mir persönlich schon lange ein Dorn im Auge ist. Der öffentliche Dienst und hier insbesondere die kommunale Ebene baut immer mehr Personal auf. In den letzten zehn Jahren haben Kommunen und Kommunalverbände 26 Prozent zusätzliche Stellen geschaffen. Das erfolgte zum großen Teil in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Jugend, aber auch in der inneren Verwaltung. In unserer Stadtverwaltung ist das glücklicherweise nicht der Fall, trotzdem müssen wir dafür einen sehr hohen Preis bezahlen, da wir im Rahmen der Umlagefinanzierung selbstverständlich höhere Personalkosten beim Kreis oder dem Landschaftsverband mittragen müssen. Diese sehr schlechte Entwicklung spiegelt zum Beispiel den Bürokratiezuwachs wider. Insbesondere der Stellenzuwachs in der inneren Verwaltung muss dringend bekämpft werden.

Haben Sie mal wieder die Drohne am SchiederSee bemerkt? Die war im Auftrag des Katasteramtes des Kreises im Bereich des Staudamms im Rahmen von Vermessungsarbeiten unterwegs. Das kommt regelmäßig vor und wird auch immer nur sehr kurzfristig angekündigt, weil man mehr oder weniger spontan auf passende Wetterbedingungen reagieren muss. Solche Befliegungen sind natürlich vom Luftfahrtbundesamt legitimiert.

Im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für Schwalenberg geht es auch um die Neugestaltung des Marktplatzes, der sich aktuell einfach nur als Parkplatz darstellt. Auch wenn ich weiß, dass ich damit auf große Widerstände stoße, weil einige auf keinen Fall Veränderungen wollen, bin ich der festen Überzeugung, dass wir den Marktplatz aufwerten müssen, wenn Schwalenberg attraktiv bleiben soll. In dieser Woche wurden Entwürfe für eine mögliche Umgestaltung vorgelegt, die in einer öffentlichen Veranstaltung zur Diskussion gestellt werden sollen. Natürlich sollen die Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt bei den Überlegungen mitreden. Bei den Entwürfen handelt es sich bereits um Kompromisse, da nach Möglichkeit keine Stellplätze wegfallen sollen und sich Anwohner bereits im Vorfeld gegen zusätzliche Bäume ausgesprochen haben. Die Interessen sind eben sehr unterschiedlich und am Ende des Tages muss eine Abwägung der Argumente erfolgen. Keine leichte Aufgabe für die Politik.

Es kann nicht immer nur die Sonne scheinen

Einmal im Jahr findet ein sogenanntes Bilanzgespräch mit den Verantwortlichen des Freibads statt. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass viele Bürgerinnen und Bürger gar nicht wissen, wie der Betrieb des Freibads organisiert ist. Vereinfacht kann man sagen, dass die Stadt grundsätzlich außen vor ist. Lediglich ein jährlicher Betriebskostenzuschuss kommt von der Stadt. Auch die Erneuerung der Technik, die mittlerweile weitestgehend abgeschlossen ist, wurde von der Stadt bezahlt. Im Übrigen erfolgt der Betrieb des Bades auf ehrenamtlicher Basis. Dafür sorgen der Förderverein und seine zahlreichen Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Natürlich sind bei dem Betrieb eines Freibads auch steuerliche und haftungsrechtliche Gesichtspunkte zu beachten. Um hier auf der rechtlich sicheren Seite zu sein, hat der Förderverein eine gemeinnützige GmbH gegründet, die von zwei Geschäftsführern geleitet wird. Auch diese Geschäftsführer sind ehrenamtlich tätig. Vereinfacht kann man also sagen, dass das Freibad ehrenamtlich bewirtschaftet wird und die Stadt dies finanziell unterstützt. Das bedeutet aber auch, dass der Betrieb des Bades von ehrenamtlich tätigen Geschäftsführern abhängig ist und diese eine sehr große Verantwortung tragen. Ich glaube, darüber müssen wir uns mal Gedanken machen.

Dienstagabend tagte der Rat. Auf der Tagesordnung stand zum Beispiel der Aufbau eines interkommunalen Wissensnetzwerks. Gerade in den Verwaltungen gehen in den nächsten Jahren überdurchschnittlich viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Rente. Das führt zu einem großen Verlust von Erfahrung und Fachwissen. Dem wollen die lippischen Kommunen entgegenwirken und ein Wissensnetzwerk aufbauen. Dafür sollen auch Fördermittel akquiriert werden. Der Rat unterstützt dieses Vorhaben, hat aber zurecht darauf hingewiesen, dass der Aufbau eines Wissensnetzwerks nicht ausreicht. Viel Anspruchsvoller ist es, dieses Wissensnetzwerk aktuell zu halten.
In der Ratssitzung wurde auch der Auftrag für die Erneuerung der Kohlbreite vergeben. Die Auftragssumme bewegt sich im Rahmen der Kostenschätzung und die Arbeiten sollen so schnell wie möglich beginnen. Die Kohlbreite ist damit die nächste Straße, die grundlegend saniert wird. Danach steht der Schurenweg in Brakelsiek auf der Agenda.

Ein großes Thema für die Kommunen ist die Wärmewende. Bei der Energiewende denken wir oftmals nur an den klassischen Stromverbrauch. Viel mehr „Musik“ steckt allerdings in der Wärmeerzeugung. Die Kommunen müssen in diesem Zusammenhang eine kommunale Wärmeplanung erstellen, wobei zumeist völlig falsche Vorstellungen darüber vorherrschen, was eine solche Wärmeplanung ist. Auch zukünftig kann es nicht Aufgabe der Kommunen sein, die Wärme zu liefern. Für die meisten Immobilien bei uns wird die Wärmepumpe die beste Lösung sein. Allerdings erfordert das vielfach zunächst eine energetische Sanierung. Zu diesem Thema habe ich mich am Mittwoch mit einem Vertreter von Westfalen Weser Energie ausgetauscht und am Donnerstag haben wir uns einen Betrieb angeschaut, der eine Ortschaft mit Nahwärme aus einer Holzhackschnitzelanlage versorgt. So etwas wollen wir nämlich auch in Schieder im Bereich Gartenstraße/Lange Äckern realisieren.

Bei einem Schützenfest gibt es immer das Risiko, dass das Wetter nicht mitspielt. Es kann eben nicht immer nur die Sonne scheinen. Die Schützen in Schwalenberg mussten dies leider zur Kenntnis nehmen. Die Schwalenberger Schützen wären aber nicht die Schwalenberger Schützen, würden sie nicht trotzdem ein fantastisches Schützenfest feiern. Zapfenstreich in der Schützenhalle und Absage des Umzugs sind sicherlich blöd. Es gibt aber schlimmeres, zum Beispiel, wenn der Oberst seine Stimme verliert oder wenn eine Königin nass wird. So erging es nämlich der Königin aus Glashütte beim Schützenfest in Elbrinxen, für die ich dann Taxi gespielt hatte, damit die sich in neue Gewänder hüllen konnte.

Nachtwächter werben für uns

Es scheint wirklich ernst zu werden mit der vom Land angekündigten Altschuldenregelung. Zumindest wurde das Gesetz dazu in die politische Beratung gegeben und der Städte- und Gemeindebund hat in dieser Woche dazu geraten, bereits einen Vorratsbeschluss des Rates herbeizuführen, um an einer möglichen Altschuldenregelung teilzunehmen. Allerdings sind die Beträge, die die Städte zu erwarten haben, nicht besonders hoch und es muss auch geprüft werden, welche Bedingungen sie dafür erfüllen müssen. Das wirkliche Problem wird zudem nicht angepackt und das ist die chronische Unterfinanzierung der kommunalen Ebene. Was nützt die Altschuldenregelung, wenn bereits im aktuellen Haushaltsjahr das Defizit so hoch ist, dass allein die hierfür aufzunehmenden neuen Überziehungskredite höher sind als die Übernahme der Altschulden durch das Land? Ich ahne außerdem, dass schlaue Landespolitiker dann die Kommunen kritisieren werden, weil sie angeblich die Schuldenübernahme nur dazu ausnutzen, um sofort wieder neue Schulden aufzunehmen. Dass die Kreise, Städte und Gemeinden dazu gezwungen sind, weil die Bundes- und Landespolitik so kommunalfeindlich ist, wird dabei geflissentlich übersehen.

Es gibt aber auch positive Nachrichten. Während die Arbeitslosenzahlen in Deutschland und auch in OWL stetig ansteigen, sinken sie in Schieder-Schwalenberg und die Arbeitslosenquote für Schieder-Schwalenberg ist mittlerweile die geringste in ganz OWL und dem angrenzenden Sauerland. Trotzdem sorgen die Arbeitslosenzahlen, die in dieser Woche bekanntgegeben wurden, für Sorgenfalten auf meiner Stirn. Seit Monaten beobachte ich einen zwar leichten, aber stetigen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Agentur für Arbeit hat dann auch in dieser Woche klargemacht, dass sie eine Milliardenhilfe vom Bund benötigt. Ich hoffe, dass es bald zu einer Trendumkehr kommt.

Die monatliche Bürgermeisterkonferenz fand in dieser Woche im Bürger- und Rathaus in Schieder statt. Wieder einmal stand unter anderem die interkommunale Zusammenarbeit auf der Tagesordnung. Im öffentlichen Dienst werden in den nächsten Jahren sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand gehen. Hieraus erwachsen nicht nur Probleme bei der Wiederbesetzung der Stellen. Es wird auch viel Wissen und Erfahrung verloren gehen. Auch hier eröffnet sich ein Feld, bei dem interkommunale Zusammenarbeit hilfreich ist.

Gratulationsbesuche nehme ich gerne wahr, weil sie zumeist sehr schöne Gelegenheiten sind, um mit den Leuten unverkrampft ins Gespräch zu kommen. An Christi Himmelfahrt stand auch so ein Gratulationsbesuch an, der aber auch deshalb besonders war, weil eine Familienangehörige dabei war, die mittlerweile nicht mehr vor Ort lebt und wir uns über alte Zeiten austauschen konnten. Das waren vor allem die 1980er Jahre, in denen offensichtlich nicht nur ich einiges erlebt habe.

Auch Gespräche mit Unternehmern und Bürgern habe ich in dieser Woche wieder geführt. Die Themen sind dabei naturgemäß sehr unterschiedlich. Bei Unternehmern wird immer wieder der Kampf mit den Behörden und der Bürokratie thematisiert. Bei Bürgern sind die Themen sehr vielfältig. Neben Streit mit den Nachbarn zieht sich dabei der Straßenverkehr wie ein roter Faden durch alle Gespräche. Rücksichtslosigkeit, Ignoranz und Egoismus sind dabei die Ursachen allen Übels. Leider ein wachsendes gesamtgesellschaftliches Problem.

Etwas spontan bekam ich in dieser Woche die Anfrage, ob ich unseren Nachtwächtern nicht ein Grußwort mit auf den Weg nach Oberhausen-Holten mit auf den Weg geben könnte. Dort fand nämlich das 40. Europäische Nachtwächter- und Türmertreffen statt. Unsere Nachtwächter waren natürlich dabei und haben unsere Stadt dort vertreten. Also habe ich schnell ein Grußwort an meinen Amtskollegen aus Oberhausen und vor allem an die Nachtwächter und Türmer formuliert. Unsere Nachtwächter werben dort schließlich für die schönste Stadt im Lipperland und das unterstütze ich doch gerne.

Das Geläut des Anstoßes

Zunächst einmal muss ich Abbitte leisten, weil ich die Jahreshauptversammlung des Freibadfördervereins am Donnerstag und die Einweihung des Technikgebäudes am Freitag geschwänzt habe. Dafür gab es natürlich einen Grund, denn ich war zu der Zeit auf einer „Klausurtagung“ auf Norderney, die ich allerdings vorzeitig verlassen habe, um zumindest am Sonntag an der Delegiertenversammlung des Lippischen Feuerwehrverbandes teilzunehmen.

Dauerthema ist für mich immer wieder der Verkehr. Dabei geht es ums Parken, aber zumeist um zu schnelles Fahren. Dabei wird immer wieder gefordert, dass die Stadt blitzen solle. Auf der anderen Seite wird das Blitzen allerdings als Wegelagerei des Staates kritisiert. Es ist eben immer eine Frage der Perspektive. Unabhängig von der Einordnung gibt es aber beim Blitzen klare Regeln. Eine Regel lautet zum Beispiel, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg nicht blitzen darf. Die regelmäßigen Forderungen, die Stadt solle blitzen, was gleichzeitig auch der Stadtkasse helfen würde, sind also nicht so klug, wie sie im ersten Moment erscheinen. Die zweite Regel ist, dass man nicht willkürlich blitzen darf. Es muss objektive Gründe für Geschwindigkeitskontrollen geben. Das können zum Beispiel Unfallschwerpunkte sein. Ein Kriterium ist das sogenannte 85. Perzentil oder auch der V85-Wert. Das ist die Geschwindigkeit, die von 85 Prozent der Verkehrsteilnehmer eingehalten wird. Wenn dieser Wert dicht am vorgeschriebenen Tempolimit liegt, wird es schwierig mit einer Geschwindigkeitsüberwachung. Wir messen diesen Wert selbst an verschiedenen Stellen und auch der Kreis führt regelmäßig verdeckte Geschwindigkeitsmessungen durch, zuletzt in Brakelsiek und am Nessenberg. Sehr oft stellt sich bei den verdeckten Geschwindigkeitsmessungen heraus, dass die subjektive Wahrnehmung und die objektiven Daten nicht deckungsgleich sind. In dieser Woche hat der Kreis Lippe aber aufgrund unserer Erkenntnisse mal wieder in Schieder auf dem Sehlberg geblitzt und dabei einige Temposünder erwischt. Das sind übrigens – wie so oft in den Wohnsiedlungen – zumeist die Anlieger selbst, die eigentlich ein eigenes Interesse daran haben müssten, dass Tempo 30 eingehalten wird. Wir bleiben also am Ball und wenn Sie das städtische Display sehen, dann wissen Sie jetzt, dass wir damit nicht nur darauf aufmerksam machen wollen, das Tempo einzuhalten. Wir ermitteln damit auch das 85. Perzentil und liefern die Daten dem Kreis und der Polizei, um eine Grundlage zum Blitzen zu haben.

Ganz langsam nähern wir uns der Kommunalwahl. Das merkt man zum Beispiel daran, dass wir auf der Suche nach Wahlhelfern sind. Das merkt man auch daran, dass aktuell peinlich genau auf das Neutralitätsgebot der städtischen Bediensteten geachtet wird. Hierauf hat in dieser Woche der Innenminister wieder hingewiesen. Bedienstete dürfen sich in der Öffentlichkeit nur so zurückhaltend äußern, dass das öffentliche Vertrauen in ihre unparteiische, gerechte und gemeinwohlorientierte Amtsführung keinen Schaden nimmt.

Gefreut habe ich mich über eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zu Veranstaltungen und den oftmals völlig überzogenen Forderungen zur Aufstellung von Sicherheitskonzepten. Es wird niemals eine absolute Sicherheit geben und wir sollten mit überzogenen Forderungen und Bürokratie nicht unsere Feste kaputt machen. Das sehe ich auch so. Für unsere Schützenfeste werden wir auf jeden Fall kein kompliziertes Sicherheitskonzept einfordern.

Letzte Woche hatte ich bereits über eine Beschwerde wegen ungewöhnlich langen Glockengeläuts berichtet. Jetzt stellte sich heraus, dass dies nicht von der katholischen Kirche ausging, die sehr um Aufklärung bemüht war, sondern von der evangelischen. Allerdings eskalierte das Thema etwas. Ich als Bürgermeister sei schließlich zuständig und den „unfähigen Leuten müsse das Handwerk gelegt werden“, um „andere Menschen vor dieser Unfähigkeit und Belästigung zu schützen“. Ich entschuldige mich hiermit förmlich dafür, dass es mir nicht gelungen ist, die Einwohnerinnen und Einwohner von Schieder vor Glockengeläut zu schützen, auch wenn ich immer noch nicht genau weiß, wo das Problem liegt.

Feuerwehr ist gut aufgestellt

Am Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In der Sitzung ging es zum Beispiel um den Bebauungsplan für das Gelände rund um das SchiederSee-Zentrum, an dem wir ja schon lange arbeiten. Nachdem der Vorentwurf erarbeitet wurde und dieser öffentlich ausgelegen hat, wurden die eingegangenen Einwendungen und Bedenken abgewogen. Parallel wurden Gutachten erstellt, wie zum Beispiel ein Umweltbericht und zwei Lärmgutachten. Danach wurde der Entwurf des Bebauungsplans erarbeitet. Der Ausschuss hat jetzt diesen Entwurf beschlossen und als nächstes erfolgt wieder die Offenlage, das heißt, eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer Behörden bzw. Träger öffentlicher Belange. Wenn sich aus dieser erneuten Offenlage keine wesentlichen Veränderungen ergeben sollten, könnte als nächster Schritt der Beschluss des Bebauungsplanes erfolgen, damit dieser dann bekanntgemacht werden kann und Rechtskraft erlangt. Anderenfalls werden wir noch einmal eine Runde drehen müssen. Diese Verfahrensschritte sind gesetzlich vorgegeben und geben einen Eindruck, warum es in Deutschland immer so lange dauert.
Ein weiterer Punkt in der Sitzung war das Abwasserbeseitigungskonzept. Dieses Konzept legt dar, wie die Abwasserbeseitigung in Schieder-Schwalenberg erfolgt, welche Unterhaltungsmaßnahmen anstehen und welche Investitionen geplant sind. Dieses Konzept muss alle sechs Jahre fortgeschrieben werden. Etwas ähnliches gibt es übrigens auch für die Frischwasserversorgung. Dieses Konzept hatten wir bereits fortgeschrieben und es wurde anstandslos genehmigt.
Auch wenn das natürlich alles wichtige Themen sind, sind sie nicht besonders spannend. Viel spannender war dagegen, dass während der Sitzung der Funkmeldeempfänger von zwei Ausschussmitgliedern losging und diese schnell zu einem Feuerwehreinsatz geeilt sind. Ich konnte dann in einige fragende Gesichter gucken. Selbst war ich allerdings relativ entspannt, da ich bei Feuerwehreinsätzen immer auch ein Alarmfax per Mail bekomme und informiert bin.

Die Calisthenicsanlage auf dem alten Schulhof der zwischen dem Sportplatz und der Grundschule am Schlosspark ist jetzt endlich freigegeben. Einige Jugendliche haben sich bei mir gemeldet und sich dafür bedankt. Ich finde das durchaus erwähnenswert, nicht nur, weil die Jugendlichen sehr höflich waren, sondern auch, weil üblicherweise nur rumgemeckert wird. Jetzt hoffe ich, dass es nicht wieder so ein paar Knallköppe gibt, die alles kaputtmachen. Es wäre schön, wenn sich die Jugendlichen ein bisschen dafür verantwortlich fühlen würden und die Anlage aus eigenem Interesse in Ordnung hielten. Der wegen der Calisthenicsanlage abgebaute Basketballkorb wird übrigens auch wieder aufgebaut.

Zwar höflich, aber bestimmt beklagte sich jemand bei mir, weil die Glocken der katholischen Kirche in Schieder am Samstagnachmittag ungewöhnlich lange geläutet haben sollen und er sich dadurch belästigt fühlte. Da mir dazu leider keine Informationen bekannt sind, werde ich mal nachfragen, ob es einen besonderen Anlass dafür gab.

Am Sonntag bin ich nach dem Besuch des Ruderclubs direkt zum Freibad gefahren, um meine Jahreskarte zu bezahlen. Ich halte es für sehr wichtig, mit diesem kleinen Beitrag das Freibad zu unterstützen. Nächste Woche findet die Jahreshauptversammlung des Freibadfördervereins statt, an der ich allerdings nicht teilnehmen kann. Am kommenden Wochenende eröffnet dann unsere Batze und es darf wieder geschwommen werden. Mithilfe wird natürlich auch immer gern gesehen.

Die Jahreshauptversammlung unserer Feuerwehr war dagegen schon am Freitagabend. Die Jahresberichte haben wieder einmal gezeigt, wie aktiv die Feuerwehr ist und wie vielfältig die Einsätze sind. Als Stadt sorgen wir für die passenden Rahmenbedingungen. So haben wir in den letzten Jahren fast vier Millionen Euro in den Brandschutz investiert und weitere 1,5 Millionen Euro sind für die nächsten drei Jahre bereits fest verplant. Hier bereiten uns allerdings die unglaublich langen Lieferzeiten für Fahrzeuge große Probleme. Insgesamt ist unsere Feuerwehr aber gut aufgestellt und dafür gilt es zu danken.

Ehrenamt verdient Wertschätzung

Am Samstag fand wieder unter großer Beteiligung die Ausbildungsmesse in Blomberg statt. Die Messe wird von dem Verein Stay-LIP-SO organisiert. Dieser Verein wiederum wird von den drei Städten Blomberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg und zahlreichen Ausbildungsbetrieben getragen. In den Anfängen des Vereins ging es eigentlich darum, den Schulabgängern, die keine Ausbildungsstelle gefunden hatten, doch noch eine Möglichkeit zu vermitteln. Heute hat sich das Blatt komplett gedreht und es geht darum, dass sich die Ausbildungsbetriebe vorstellen und um Auszubildende werben. Jedes Unternehmen kann übrigens Mitglied werden und ich kann das nur empfehlen. Auf der gut besuchten Messe waren auch Müller-Umwelt, die MCA-Gruppe, Infinity und natürlich wir als Stadt vertreten. Ich habe mir die Zeit genommen, um mich an den Messeständen mit den Vertretern der Unternehmen auszutauschen. Es wurde deutlich, dass es für alle schwieriger wird, überhaupt noch geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu finden. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Seit längerer Zeit bekomme ich immer wieder sehr spezielle Schreiben und Faxe, in denen recht absurde Forderungen erhoben werden. Wenn ich diesen Forderungen nicht nachkomme, so der Absender, dann würde ich durch konkludentes Handeln zustimmen. Es wäre ja schön, wenn man sich auf diese Art und Weise zum Beispiel seiner Steuerpflichten entledigen könnte. Allerdings funktioniert die Welt so nicht und insgesamt macht es mir schon Sorgen, in was für eine merkwürdige Gedankenwelt manche Menschen abdriften.

Wir waren in Europa beim Zusammenwachsen der Länder eigentlich schon mal weiter. Insbesondere das Reisen in andere Länder (und damit meine ich nicht 14 Tage Ballermann), Jugendaustausch und Bildungsprogramme haben wesentlich dazu beigetragen. Mein Eindruck ist, dass wir auch aufgrund von rückwärtsgewandten und nationalistischen Strömungen in diesem Bereich etwas rückschrittlicher geworden sind. Die EU steuert aber mit dem Förderprogramm „Erasmus“ dagegen. Auch unsere Volkshochschule versucht hier einiges zu bewegen und jetzt ist es wieder gelungen für diese Aktivitäten eine 100-prozentige Förderung aus eben diesem Erasmusprogramm zu bekommen. Die Förderzusage ist in dieser Woche eingegangen, womit die gute Arbeit unserer VHS belohnt wurde.

Am Sonntag fand zum ersten Mal das Nelkenturnier der Bogenschützen aus Blomberg statt und zwar in Schwalenberg. Die Blomberger Bogenschützen sind leider obdachlos geworden und wir haben ihnen in Schwalenberg eine neue Wirkungsstätte zur Verfügung gestellt. Am Nelkenturnier haben fast 130 Schützinnen und Schützen teilgenommen und ich glaube die waren sehr zufrieden. Bei der Siegerehrung habe ich auf jeden Fall nur strahlende Gesichter gesehen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zum Beispiel aus dem Großraum Hannover, Kassel und Hamm und ich finde, dass ist dann auch eine gute Werbung für unsere Stadt.

Zum sechsten Mal durfte ich in dieser Woche den Heimatpreis verleihen. Mir ist wichtig, dass das Ehrenamt nicht nur in Sonntagsreden gelobt wird, sondern echte Wertschätzung und Unterstützung erfährt. Seitens der Verwaltung und des Bauhofes nehme ich in Anspruch, dass wir unterstützend zur Seite stehen und der Heimatpreis ist eine von vielen Gelegenheiten, wo ich auch die Wertschätzung zum Ausdruck bringen kann. Der Heimatpreis ging in diesem Jahr an die Schwalenberger Nachtwächter, an den Trägerverein Jugendzentrum Church und an den Jugendkreis Brakelsiek. Insgesamt sind in diesem Jahr 16 Bewerbungen für den Heimatpreis eingegangen und alle hätten ihn verdient. Leider kann es am Ende aber nur drei Preisträger geben.
Auch der Tennisverein Schieder-Schwalenberg ist in dieser Woche mit einem Tag der offenen Tür groß in Erscheinung getreten. Eine junge, engagierte Gruppe hat dem Verein wieder richtig Energie gegeben und ich hoffe, dass sich noch ein paar Mitstreiter finden und dem Verein beitreten. Mit zwei nagelneuen Kunstrasenplätzen und einem tollen Vereinsheim sind die Voraussetzungen schließlich ideal.

Birkenhütte wird wieder aufgebaut

In dieser Woche fand wieder die Bürgermeisterkonferenz statt. Regelmäßiges Thema ist die Überlegung, interkommunal zusammenzuarbeiten. Auch in dieser Woche haben wir verschiedene Möglichkeiten besprochen. Ich bin ein Freund interkommunaler Zusammenarbeit, da sie oftmals auch die Chance bietet, effizienter und effektiver zu arbeiten. Allerdings ist interkommunale Zusammenarbeit auch kein Allheilmittel. Vor allem kann man sie nicht einfach überstülpen und sie muss gelebt werden. Das funktioniert übrigens nur, wenn man sich auf Augenhöhe begegnet und sich nicht einbildet, dass man selbst der Beste sei und alles besser wisse und könne als die anderen. Auf der anderen Seite funktioniert die interkommunale Zusammenarbeit auch dann nicht, wenn man nur seine Vorteile daraus ziehen möchte und selbst nichts einbringt.

Der Neubau des Radweges Schwalenberg-Marienmünster hat begonnen und in Born fand dazu am Dienstagabend eine Anliegerversammlung statt. Es liegt in der Natur der Sache, dass vor allem Landwirte Anlieger sind und aus deren Kreis kamen sehr nachvollziehbar ein paar Bedenken zu dem Projekt. Insbesondere macht man sich natürlich Sorgen darum, dass durch die Mischnutzung des Weges (Landwirtschaft und Radverkehr) Konflikte entstehen. Das hat ganz wesentlich mit Verkehrsteilnehmern zu tun, die leider keine Rücksicht nehmen. Radfahrer werden über Landwirte schimpfen und Landwirte über Radfahrer. Auch ist es ziemlich sicher, dass es Probleme mit Autofahrern geben wird, die Streckenabschnitte als Abkürzung nutzen werden. Das Leben könnte so viel einfacher sein, wenn wir nicht so egoistisch und respektlos wären.

In diese Kategorie gehört es übrigens auch, dass ich mich immer öfter dabei erwische, dass ich bestimmte Nachrichten nicht veröffentliche, weil ich schlicht keine Lust auf die respektlosen Reaktionen habe. Hierzu gehört zum Beispiel der Breitbandausbau, bei dem ich mich regelmäßig erklären muss, obwohl dies eine eigenwirtschaftliche Maßnahme ist und die Stadt allenfalls am Rande informiert wird. Ganz aktuell hatte ich überlegt, ob ich die Sperrung der Abfahrt Wöbbel von der Ostwestfalenstraße thematisiere. Hier kam es beim Bau der Ampel zu fehlerhaften Markierungen, die in den kommenden Tagen korrigiert werden sollen. Mit dieser Maßnahme hat die Stadt zwar gar nichts zu tun, sie betrifft uns aber. Ich hatte Bedenken auf die Maßnahme hinzuweisen, weil ich wusste, dass sich sofort irgendwelche Schlauberger mit entsprechend niveaulosen Reaktionen zu Wort melden werden. Auf der anderen Seite kann es aber auch nicht sein, dass ich wegen solcher Bedenken Informationen zurückhalte.

Neben verschiedenen Gratulationsterminen durfte ich am 1. Mai auch zur Eröffnung eines neuen Pflegdienstes gratulieren. Nette Gespräche bei einer Tasse Kaffee haben mir gezeigt, dass man hier sehr gut aufgehoben ist. Das Team von „Lebensblick Mobile Pflege“ ist ab sofort in Schieder in der Schwalenberger Straße vertreten und deckt mit seinen Dienstleistungen rund um Pflege und Betreuung das Gebiet der Stadt Schieder-Schwalenberg und auch der umliegenden Gemeinden ab.

Irgendjemand hat an dem Standort der abgebrannten Birkenhütte auf dem Mörth ein Grabkreuz mit der Aufschrift „RIP Birkenhütte“ aufgestellt. Das war wohl der Anlass, warum ich in dieser Woche mehrfach mit der Bitte kontaktiert wurde, die Birkenhütte wieder aufzubauen. Dabei wurde sogar Hilfe in Form von Spenden und Arbeitskraft angeboten. Die Birkenhütte ist ja bekanntlich in der Silvesternacht abgebrannt. Hier kann ich aber gute Nachrichten vermelden: Bereits am 2. Januar hatte ich mit dem Landesverband Lippe als Grundstückseigentümer Kontakt aufgenommen und wir waren uns einig, dass die Hütte wieder aufgebaut wird. Uns ist es sogar gelungen, Fördermittel zu bekommen, so dass zumindest ein Teil der Kosten gedeckt ist. Eine neue Hütte ist bereits bestellt und sobald diese geliefert wird, wird sie durch unseren Bauhof aufgebaut. Sie wird allerdings etwas anders aussehen, da sie offener gestaltet ist. Die Birkenhütte wird es also bald wieder geben und der Ort wird wieder Anlaufpunkt für zahlreiche Spaziergänge und Wanderungen werden.

Radweg wird gebaut

Der schreckliche Unfall am Nessenberg vom Karsamstag hat mich in dieser Woche noch intensiv beschäftigt. Manche Diskussionen laufen allerdings aus meiner Sicht in eine falsche Richtung. Zunächst einmal ist das Unfallgeschehen noch nicht abschließend analysiert. Niemand kann daher beurteilen, wer für welches Fehlverhalten verantwortlich ist. Für mich steht außerdem im Vordergrund, dass ein junger Mensch ums Leben gekommen ist. Dabei ist für mich die Schuldfrage zunächst einmal nachrangig. Vorrangig ist dagegen, wie wir an dieser Stelle für mehr Sicherheit sorgen können.

Ostern ist vorbei und in dieser Woche haben wir uns bereits um die Adventszeit gekümmert. In Schwalenberg muss dringend etwas passieren und es gibt eine private Initiative dazu, die wir gerne unterstützen. Auf jeden Fall soll die Altstadt in Schwalenberg zukünftig adventlicher erstrahlen und dazu müssen zunächst einmal ein paar technische Vorkehrungen getroffen werden. Nach Möglichkeit wird es dann an den Straßenlaternen eine passende Beleuchtung geben, die selbstverständlich zur historischen Altstadt passen wird, also nicht schrill, blinkend und bunt.

Einen Austausch mit den Mitgliedern des Personalrates hatte ich in dieser Woche auch wieder. Der regelmäßige Austausch ist wichtig, um notwendige Informationen auszutauschen und natürlich, um Unstimmigkeiten anzusprechen. Das war diesmal aber gar nicht nötig. Schwieriger wird es allerdings zunehmend, Personal zu finden. Insbesondere bei der Besetzung der Ausbildungsstelle in der Verwaltung mussten wir letztlich resigniert aufgeben, weil die Bewerberinnen und Bewerber nicht geeignet waren. Vielleicht sind wir ja erfolgreich, wenn wir uns demnächst auf der Ausbildungsmesse für den Lippischen Südosten präsentieren.

Am Freitag war ich wieder in Hannover beim Beirat der S-Bahn Hannover, die verantwortlich für die S5 ist. Dauerthema sind die Verspätungen oder sogar Zugausfälle. Allerdings hat es hier in den letzten Monaten eine Verbesserung gegeben. Die Quote der Züge, die verspätet sind, ist deutlich gesunken. In der Beiratssitzung waren auch Mitarbeiter der Deutschen Bahn vertreten. Für zahlreiche Verspätungen ist nämlich gar nicht die S-Bahn Hannover verantwortlich, sondern der DB aufgrund von Baustellen sowie technischen Problemen bei Signalanlagen oder Weichen. Auch Umleitungsverkehr, aufgrund von Baustellen in anderen Regionen, wirkt sich auf die Pünktlichkeit aus. Eine große Baustelle wird sich im Sommer direkt auf die S5 auswirken. Der Rehbergtunnel zwischen Altenbeken und Bad Driburg muss saniert werden. Das bedeutet, dass nach den derzeitigen Planungen der Tunnel in der Zeit vom 11. August bis zum 14. September komplett gesperrt wird. Diejenigen, die von oder nach Paderborn pendeln, sind davon natürlich direkt betroffen.

In Schieder ist der Bau einer Calisthenicsanlage auf dem alten Schulhof zwischen Sportplatz und der Grundschule am Schlosspark gestartet. Zahlreiche Jugendliche warten händeringend darauf. Gleichzeitig war die Aufregung groß, weil der vorhandene Basketballkorb wegen der Arbeiten abgebaut wurde. Der wird natürlich wieder aufgestellt, damit auch zukünftig Körbe geworfen werden können.

Ebenfalls in dieser Woche sind die ersten Arbeiten zum Bau des Radweges zwischen Schwalenberg und Marienmünster gestartet. Dieses Projekt hat im Vorfeld einige Nerven gekostet, weil das Land die in Aussicht gestellten Fördermittel von 3,1 Mio. Euro doch nicht bezahlen wollte. Hinter den Kulissen haben wir dann aber dafür gesorgt, dass es doch bei dieser hohen Fördersumme bleibt. Hätte das Land nicht eingelenkt, hätten wir das Projekt beerdigen müssen, da die kommunale Finanzlage höhere Eigenanteile einfach nicht zulässt. Das Radwegeprojekt ist übrigens ein tolles Beispiel für eine gelungene interkommunale Zusammenarbeit und das auch noch über die Kreisgrenze hinaus. Da kann man dann auch sehr gut erkennen, wie unterschiedlich Kreisverwaltungen arbeiten. Mehr möchte ich dazu aber nicht sagen.

Viel los am Osterwochenende

Wenn man einen Auslandsurlaub plant, sollte man immer auch prüfen, ob man einen gültigen Personalausweis oder Reisepass hat. Falls die Dokumente nicht mehr gültig sind, sollte man rechtzeitig einen neuen Ausweis beantragen, denn diese werden zentral in der Bundesdruckerei hergestellt und das bedarf einer gewissen Bearbeitungszeit. So weit, so gut. Zumindest bis hierher hat sich ein Bürger mustergültig verhalten. Allerdings hat er dann vergessen, diesen Ausweis auch abzuholen. Als er dann am Gründonnerstag nach 18 Uhr im Rathaus stand, konnte ihm leider nicht mehr geholfen werden, weil die Kollegen aus dem Einwohnermeldeamt bereits im verdienten Osterwochenende waren, telefonisch leider nicht erreicht werden konnten und der Ausweis sicher und unantastbar im Tresor schlummerte. Wenn man noch am Osterwochenende in Urlaub möchte, ist das eine ziemlich blöde Situation. Aber natürlich haben wir alles versucht, diesen Urlaub zu retten. Am Samstag ist es uns dann gelungen, den Ausweis und den vergesslichen Bürger zusammenzuführen. Ich wünsche nach der Aufregung einen schönen Urlaub und bedanke mich bei der Kollegin, die für diese Zusammenführung ihr Osterwochenende unterbrochen hat.

Es geht wieder los! Wir haben zwar gerade erst Weihnachten gehabt und jetzt ist Ostern, aber das Pfingstwochenende steht auch schon unmittelbar bevor. Pfingsten heißt auch, dass in Schwalenberg Schützenfestwochenende ist und zu diesem Zweck habe ich bereits die Einladung und den Bataillonsbefehl bekommen. Dieser Bataillonsbefehl ist für mich immer ganz hilfreich, weil ich sehen kann, zu welchen Terminen und Uhrzeiten ich gefragt bin. Das ist für meine Planungen durchaus hilfreich und keine Selbstverständlichkeit.

Ziemlich betroffen hat mich der schreckliche Verkehrsunfall am Nessenberg gemacht, bei der eine junge Radfahrerin ums Leben gekommen ist. Die dortige Situation für Radfahrer und Fußgänger ist ein Dauerthema und als Stadt haben wir immer wieder eine Verbesserung der Sicherheit eingefordert. Bei der Straße handelt es sich um eine Landstraße und die Stadt selbst ist nicht befugt dort Maßnahmen zu ergreifen. Die Analyse des Unfallgeschehens gilt es jetzt erst einmal abzuwarten und ich hoffe, dass dann die notwendigen Konsequenzen gezogen werden. Bedanken möchte ich mich ausdrücklich bei den Einsatzkräften, für die ein solcher Einsatz sehr belastend ist und ich möchte ihnen dringend raten, die angebotene psychologische Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Auch bei Familie Häner, der Betreiberin des Elfenbergs, möchte ich mich bedanken, die ihre Räumlichkeiten für die Rettungskräfte zur Verfügung gestellt haben und für Getränke sorgten. Völlig unverständlich und ärgerlich finde ich wieder einmal, dass einige Zeitgenossen das Gaffen nicht sein lassen konnten, die Sperrung nicht akzeptierten, den Rettungseinsatz behinderten und sogar Rettungskräfte gefährdeten. Was geht eigentlich in deren Köpfen vor?

In dieser Woche konnte ich mir den Koalitionsvertrag von CDU und SPD mal grob angucken. Tatsächlich stehen dort einige Punkte drin, die den Kommunen Hoffnung geben. Allerdings bin ich über zwei Details gestoßen, die mich zusammenzucken ließen. So sollen die Flüchtlinge aus der Ukraine nicht mehr Bürgergeld beziehen, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Das ist grundsätzlich richtig und beendet die Ungleichbehandlung. Aber: während das Bürgergeld vom Bund finanziert wird, müssen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von den Kommunen bezahlt werden. Auch wenn die Absicht besteht, den Kommunen einen finanziellen Ausgleich zu gewähren, befürchte ich, dass die Städte und Gemeinden mal wieder die Verlierer sind. Außerdem will der Bund die Wirkung von Förderprogrammen zukünftig stärker überwachen und kontrollieren. Meine Erfahrung sagt mir, dass da mal wieder ein Bürokratiemonster auf uns zukommt und die ohnehin viel zu komplizierten Förderprogramme noch komplizierter werden.

Das lange Osterwochenende war vollgepackt mit Veranstaltungen und Aktionen und hat gezeigt, was Ehrenamt alles auf die Beine stellen kann. Bei bestem Wetter hat man viele gutgelaunte Menschen getroffen und ich hoffe, dass die Veranstalter mit dem Verlauf zufrieden sind. Schließlich sollen am Ende des Tages ihre Bemühungen auch belohnt werden.

Das Schloss strahlt

Die Woche begann mit einem schönen Termin bei der Jugendfeuerwehr in Lothe. Die hatte aufgrund ihres herausragenden Engagements für den Umweltschutz nach dem Klimaschutzpreis auch den Titel Klimahelden errungen. Am Montag wurde dieser Titel offiziell verliehen und zu diesem Zweck sind Vertreterinnen des Energieversorgers Westenergie aus Essen und Münster angereist. Ich finde, die Jugendlichen können stolz auf ihre Leistungen sein und zugleich zeigen sie uns, dass man einiges bewegen kann, wenn man nur will.

Dienstagabend tagte der Wirtschaftsförderungs-, Tourismus- und Kulturausschuss. In der Sitzung ging es auch um eine bessere Vermarktung der Stadt Schieder-Schwalenberg als Tourismusstandort. Ein Mittel dazu ist das sogenannte Storytelling, mit dem man die Stadt mit Geschichten und Erzählungen in Verbindung bringt, die natürlich auch Emotionen ansprechen. Mir ist vor allem wichtig, dass wir die Stadt als Ganzes vermarkten und ich werde nicht aufgeben, die Akteure davon zu überzeugen, dass das Kirchturmdenken nicht zum Ziel führen wird. Hier ist die Einsicht leider noch nicht so ausgeprägt, wie das sein müsste.
Ein weiteres Thema war die angedachte Adventuregolf-Anlage. Hiermit wollten wir ein Freizeitangebot sowohl für Gäste, als auch Bürgerinnen und Bürger schaffen, das zudem den SchiederSee mit dem Schlosspark verbindet und von dem die Gastronomie profitiert. Leider zeigt sich, dass die ursprünglich großzügig kalkulierten Kosten nicht zu halten sein werden. Ein erstes Angebot ging von 280.000 Euro aus, wobei rund 200.000 Euro Fördermittel zugesagt waren. Der Anbieter möchte jetzt aber fast das Doppelte haben und vor diesem Hintergrund habe ich dem Ausschuss vorgeschlagen, die Reißleine zu ziehen. Es ist aus meiner Sicht nicht vertretbar, so viel Steuergelder für dieses Projekt auszugeben. Selbst wenn die Förderung entsprechend erhöht würde, darf man nicht vergessen, dass auch Fördermittel vom Steuerzahler erwirtschaftet werden müssen. Die Ausschussmitglieder haben es auch so gesehen. Das Projekt liegt jetzt erst einmal auf Eis.

Manchmal muss man auch spontan sein. Eine Eigenschaft, die in deutschen Amtsstuben nicht unbedingt erwartet wird. Am Samstagmittag rief mich ein mir unbekannter Herr an, weil ihm der Gedanke gekommen sei, dass es doch nett wäre, wenn ich seiner Mutter, die in Blomberg wohnt, zum 80. Geburtstag gratulieren würde. Dazu muss man wissen, dass seine Mutter viele Jahre als Reinigungskraft bei der Stadt Schieder-Schwalenberg gearbeitet hat. Eigentlich wollte ich gerade Rasen mähen. Ich fand aber, dass der Rasen warten konnte, die ehemalige Kollegin dagegen nicht. Also habe ich mich schnell auf den Weg gemacht und ihr einen Überraschungsbesuch abgestattet.

Der Sonntag war mal wieder vollgepackt mit Terminen. Zunächst das Osterkaffeetrinken beim Jugendkreis Brakelsiek, dann musste ich die Chagall-Ausstellung in Schwalenberg eröffnen und im Anschluss war dann die Ausstellungseröffnung im Robert Koepke-Haus. Der bekannte Bananensprayer Thomas Baumgärtel ist für diese Ausstellung nach Schwalenberg gekommen und da gebietet es sich natürlich, im Anschluss mit ihm Essen zu gehen. Ich finde, es gibt Schlimmeres.

Am Mittwochabend hatte der Schlossparkförderverein zur Jahreshauptversammlung eingeladen. In dieser Sitzung durfte ich nicht nur als Wahlleiter für die einstimmige Wiederwahl des Vorstands dienen. Ich habe auch einen Sachstandsbericht zu der Sanierung des Prinzenhauses gegeben. Bis auf ein paar kleinere Aufgaben sind die Arbeiten mittlerweile abgeschlossen. Die Einweihung findet am 18. Mai statt. Die Maßnahme hat viel Geld gekostet, ist aber vor dem Hintergrund der bauhistorischen Bedeutung des Gebäudes gerechtfertigt, zumal es uns gelungen ist, eine stattliche Förderung zu bekommen.
Seit dieser Woche wird übrigens auch die Nordseite des Schlosses angestrahlt. Die moderne und energiesparende LED-Beleuchtung wurde vom Förderverein finanziert und von der Stadt installiert. Damit sieht man das Schloss hell erstrahlt, wenn man die Bahnhofstraße, also der alten Lindenallee entlangfährt.

Mehr Sicherheit für Kinder

Am Montag hatte ich einen Termin mit einem Journalisten, der einen umfangreicheren Beitrag über Schwalenberg verfassen möchte. Ich habe ihn durch die Altstadt geführt und dabei einige Erläuterungen und Hintergrundinformationen gegeben. Ich bin gespannt, was er aus diesen Informationen machen wird.

Es ist immer noch die Zeit der Jahreshauptversammlungen und am Montag war ich beim Heimatverein Wöbbel. Hier habe ich auch noch ein bisschen Werbung für das Regionalbudget unserer Leader-Region gemacht. Aus meiner Sicht ist es ein ideales Instrument für Vereine. Das Budget ist für Projekte zwischen 2.000 und 20.000 Euro gedacht und erfordert nur einen Eigenanteil von 20 Prozent. Die Antragstellung ist zwar nur noch bis Ende des Monats möglich, es wird aber weitere Förderaufrufe geben.

Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In der Sitzung haben wir unter anderem unsere Überlegungen zu einer denkmalgerechten Photovoltaikanlage auf dem Dach der städtischen Galerie vorgestellt. Photovoltaikanlagen wirken immer dann als sehr störend, wenn es sich nicht um eine flächige und in sich geschlossene Anlage handelt und wenn die Rahmung der Paneele farblich hervorsticht. Natürlich muss die PV-Anlage auch die Farbe des Daches haben. Auf einem roten Dach gehören rote Paneele. Da sich bei Abwägungen im Zweifel der Denkmalschutz unterzuordnen hat, wollen wir jetzt zeigen, dass es auch Kompromiss-Lösungen geben kann, die die Belange der Energiewende und des Denkmalschutzes vereinen.

Am Mittwochabend tagte die Verbandsversammlung unserer Volkshochschule. In der Sitzung ging es um die Nachfolge der derzeitigen VHS-Leiterin, die zum Jahreswechsel in den Ruhestand gehen möchte.

Seit mittlerweile einem Jahr prüft die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, ob wir rechtmäßig arbeiten und wie wir im Vergleich zu den anderen Städten- und Gemeinden aufgestellt sind. Natürlich gibt es Punkte, wo wir nacharbeiten müssen. So wurde zum Beispiel kritisiert, dass wir zu viel Friedhofsflächen haben und die Gebühren höher sein müssten. Dass uns eine der Prüferinnen allerdings wegen guter Ergebnisse als „Strebergemeinde“ bezeichnet hat, nehme ich jetzt mal als Kompliment.

Anlässlich des 150. Geburtstags des Hermannsdenkmals hat der Metallkünstler Hans Kordes in den 16 lippischen Städten und Gemeinden jeweils einen fast vier Meter großen Metall-Hermann aufgestellt. Bei uns steht er seit dieser Woche vor dem Schloss in Schieder. Der Metall-Hermann steht später zum Verkauf. Der Künstler möchte sein Werk für mindestens 1.500 Euro verkaufen. Der diesen Preis übersteigende Betrag soll für einen guten Zweck in Schieder-Schwalenberg gespendet werden. Wer also Interesse hat, kann schon mal sparen.

Da die Blomberger Straße in Siekholz zunehmend als Abkürzung insbesondere von Beschäftigten eines großen Elektronikkonzerns in Blomberg benutzt wird, haben wir uns Gedanken gemacht, was wir tun können. Das Problem wird noch größer werden, weil der Kreis Lippe mit dem Bau einer Abbiegespur auf der Straße zwischen Blomberg und Siekholz die Abkürzung über die Blomberger Straße noch attraktiver machen wird. Eigentlich soll die Kreisstraße nur mit einer Querungshilfe für Radfahrer versehen werden. Dies ist allerdings zwingend mit einer Linksabbiegespur verknüpft. Durchfahrtsbeschränkungen, wie zum Beispiel „Anlieger frei“, lehnt der Kreis ab. Wir verlängern jetzt den Bürgersteig von der Straße „Die Helle“ in Richtung Kinderspielplatz, um die Sicherheit für die Kinder zu erhöhen. Um Einhaltung der Geschwindigkeitsreduzierung zu fördern, werden wir am Spielplatz eine Fahrbahnverengung bauen. Weitere Fahrbahnverengungen wird es später noch geben.