Es kann nicht immer nur die Sonne scheinen

Einmal im Jahr findet ein sogenanntes Bilanzgespräch mit den Verantwortlichen des Freibads statt. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass viele Bürgerinnen und Bürger gar nicht wissen, wie der Betrieb des Freibads organisiert ist. Vereinfacht kann man sagen, dass die Stadt grundsätzlich außen vor ist. Lediglich ein jährlicher Betriebskostenzuschuss kommt von der Stadt. Auch die Erneuerung der Technik, die mittlerweile weitestgehend abgeschlossen ist, wurde von der Stadt bezahlt. Im Übrigen erfolgt der Betrieb des Bades auf ehrenamtlicher Basis. Dafür sorgen der Förderverein und seine zahlreichen Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Natürlich sind bei dem Betrieb eines Freibads auch steuerliche und haftungsrechtliche Gesichtspunkte zu beachten. Um hier auf der rechtlich sicheren Seite zu sein, hat der Förderverein eine gemeinnützige GmbH gegründet, die von zwei Geschäftsführern geleitet wird. Auch diese Geschäftsführer sind ehrenamtlich tätig. Vereinfacht kann man also sagen, dass das Freibad ehrenamtlich bewirtschaftet wird und die Stadt dies finanziell unterstützt. Das bedeutet aber auch, dass der Betrieb des Bades von ehrenamtlich tätigen Geschäftsführern abhängig ist und diese eine sehr große Verantwortung tragen. Ich glaube, darüber müssen wir uns mal Gedanken machen.

Dienstagabend tagte der Rat. Auf der Tagesordnung stand zum Beispiel der Aufbau eines interkommunalen Wissensnetzwerks. Gerade in den Verwaltungen gehen in den nächsten Jahren überdurchschnittlich viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Rente. Das führt zu einem großen Verlust von Erfahrung und Fachwissen. Dem wollen die lippischen Kommunen entgegenwirken und ein Wissensnetzwerk aufbauen. Dafür sollen auch Fördermittel akquiriert werden. Der Rat unterstützt dieses Vorhaben, hat aber zurecht darauf hingewiesen, dass der Aufbau eines Wissensnetzwerks nicht ausreicht. Viel Anspruchsvoller ist es, dieses Wissensnetzwerk aktuell zu halten.
In der Ratssitzung wurde auch der Auftrag für die Erneuerung der Kohlbreite vergeben. Die Auftragssumme bewegt sich im Rahmen der Kostenschätzung und die Arbeiten sollen so schnell wie möglich beginnen. Die Kohlbreite ist damit die nächste Straße, die grundlegend saniert wird. Danach steht der Schurenweg in Brakelsiek auf der Agenda.

Ein großes Thema für die Kommunen ist die Wärmewende. Bei der Energiewende denken wir oftmals nur an den klassischen Stromverbrauch. Viel mehr „Musik“ steckt allerdings in der Wärmeerzeugung. Die Kommunen müssen in diesem Zusammenhang eine kommunale Wärmeplanung erstellen, wobei zumeist völlig falsche Vorstellungen darüber vorherrschen, was eine solche Wärmeplanung ist. Auch zukünftig kann es nicht Aufgabe der Kommunen sein, die Wärme zu liefern. Für die meisten Immobilien bei uns wird die Wärmepumpe die beste Lösung sein. Allerdings erfordert das vielfach zunächst eine energetische Sanierung. Zu diesem Thema habe ich mich am Mittwoch mit einem Vertreter von Westfalen Weser Energie ausgetauscht und am Donnerstag haben wir uns einen Betrieb angeschaut, der eine Ortschaft mit Nahwärme aus einer Holzhackschnitzelanlage versorgt. So etwas wollen wir nämlich auch in Schieder im Bereich Gartenstraße/Lange Äckern realisieren.

Bei einem Schützenfest gibt es immer das Risiko, dass das Wetter nicht mitspielt. Es kann eben nicht immer nur die Sonne scheinen. Die Schützen in Schwalenberg mussten dies leider zur Kenntnis nehmen. Die Schwalenberger Schützen wären aber nicht die Schwalenberger Schützen, würden sie nicht trotzdem ein fantastisches Schützenfest feiern. Zapfenstreich in der Schützenhalle und Absage des Umzugs sind sicherlich blöd. Es gibt aber schlimmeres, zum Beispiel, wenn der Oberst seine Stimme verliert oder wenn eine Königin nass wird. So erging es nämlich der Königin aus Glashütte beim Schützenfest in Elbrinxen, für die ich dann Taxi gespielt hatte, damit die sich in neue Gewänder hüllen konnte.

Nachtwächter werben für uns

Es scheint wirklich ernst zu werden mit der vom Land angekündigten Altschuldenregelung. Zumindest wurde das Gesetz dazu in die politische Beratung gegeben und der Städte- und Gemeindebund hat in dieser Woche dazu geraten, bereits einen Vorratsbeschluss des Rates herbeizuführen, um an einer möglichen Altschuldenregelung teilzunehmen. Allerdings sind die Beträge, die die Städte zu erwarten haben, nicht besonders hoch und es muss auch geprüft werden, welche Bedingungen sie dafür erfüllen müssen. Das wirkliche Problem wird zudem nicht angepackt und das ist die chronische Unterfinanzierung der kommunalen Ebene. Was nützt die Altschuldenregelung, wenn bereits im aktuellen Haushaltsjahr das Defizit so hoch ist, dass allein die hierfür aufzunehmenden neuen Überziehungskredite höher sind als die Übernahme der Altschulden durch das Land? Ich ahne außerdem, dass schlaue Landespolitiker dann die Kommunen kritisieren werden, weil sie angeblich die Schuldenübernahme nur dazu ausnutzen, um sofort wieder neue Schulden aufzunehmen. Dass die Kreise, Städte und Gemeinden dazu gezwungen sind, weil die Bundes- und Landespolitik so kommunalfeindlich ist, wird dabei geflissentlich übersehen.

Es gibt aber auch positive Nachrichten. Während die Arbeitslosenzahlen in Deutschland und auch in OWL stetig ansteigen, sinken sie in Schieder-Schwalenberg und die Arbeitslosenquote für Schieder-Schwalenberg ist mittlerweile die geringste in ganz OWL und dem angrenzenden Sauerland. Trotzdem sorgen die Arbeitslosenzahlen, die in dieser Woche bekanntgegeben wurden, für Sorgenfalten auf meiner Stirn. Seit Monaten beobachte ich einen zwar leichten, aber stetigen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Agentur für Arbeit hat dann auch in dieser Woche klargemacht, dass sie eine Milliardenhilfe vom Bund benötigt. Ich hoffe, dass es bald zu einer Trendumkehr kommt.

Die monatliche Bürgermeisterkonferenz fand in dieser Woche im Bürger- und Rathaus in Schieder statt. Wieder einmal stand unter anderem die interkommunale Zusammenarbeit auf der Tagesordnung. Im öffentlichen Dienst werden in den nächsten Jahren sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand gehen. Hieraus erwachsen nicht nur Probleme bei der Wiederbesetzung der Stellen. Es wird auch viel Wissen und Erfahrung verloren gehen. Auch hier eröffnet sich ein Feld, bei dem interkommunale Zusammenarbeit hilfreich ist.

Gratulationsbesuche nehme ich gerne wahr, weil sie zumeist sehr schöne Gelegenheiten sind, um mit den Leuten unverkrampft ins Gespräch zu kommen. An Christi Himmelfahrt stand auch so ein Gratulationsbesuch an, der aber auch deshalb besonders war, weil eine Familienangehörige dabei war, die mittlerweile nicht mehr vor Ort lebt und wir uns über alte Zeiten austauschen konnten. Das waren vor allem die 1980er Jahre, in denen offensichtlich nicht nur ich einiges erlebt habe.

Auch Gespräche mit Unternehmern und Bürgern habe ich in dieser Woche wieder geführt. Die Themen sind dabei naturgemäß sehr unterschiedlich. Bei Unternehmern wird immer wieder der Kampf mit den Behörden und der Bürokratie thematisiert. Bei Bürgern sind die Themen sehr vielfältig. Neben Streit mit den Nachbarn zieht sich dabei der Straßenverkehr wie ein roter Faden durch alle Gespräche. Rücksichtslosigkeit, Ignoranz und Egoismus sind dabei die Ursachen allen Übels. Leider ein wachsendes gesamtgesellschaftliches Problem.

Etwas spontan bekam ich in dieser Woche die Anfrage, ob ich unseren Nachtwächtern nicht ein Grußwort mit auf den Weg nach Oberhausen-Holten mit auf den Weg geben könnte. Dort fand nämlich das 40. Europäische Nachtwächter- und Türmertreffen statt. Unsere Nachtwächter waren natürlich dabei und haben unsere Stadt dort vertreten. Also habe ich schnell ein Grußwort an meinen Amtskollegen aus Oberhausen und vor allem an die Nachtwächter und Türmer formuliert. Unsere Nachtwächter werben dort schließlich für die schönste Stadt im Lipperland und das unterstütze ich doch gerne.

Das Geläut des Anstoßes

Zunächst einmal muss ich Abbitte leisten, weil ich die Jahreshauptversammlung des Freibadfördervereins am Donnerstag und die Einweihung des Technikgebäudes am Freitag geschwänzt habe. Dafür gab es natürlich einen Grund, denn ich war zu der Zeit auf einer „Klausurtagung“ auf Norderney, die ich allerdings vorzeitig verlassen habe, um zumindest am Sonntag an der Delegiertenversammlung des Lippischen Feuerwehrverbandes teilzunehmen.

Dauerthema ist für mich immer wieder der Verkehr. Dabei geht es ums Parken, aber zumeist um zu schnelles Fahren. Dabei wird immer wieder gefordert, dass die Stadt blitzen solle. Auf der anderen Seite wird das Blitzen allerdings als Wegelagerei des Staates kritisiert. Es ist eben immer eine Frage der Perspektive. Unabhängig von der Einordnung gibt es aber beim Blitzen klare Regeln. Eine Regel lautet zum Beispiel, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg nicht blitzen darf. Die regelmäßigen Forderungen, die Stadt solle blitzen, was gleichzeitig auch der Stadtkasse helfen würde, sind also nicht so klug, wie sie im ersten Moment erscheinen. Die zweite Regel ist, dass man nicht willkürlich blitzen darf. Es muss objektive Gründe für Geschwindigkeitskontrollen geben. Das können zum Beispiel Unfallschwerpunkte sein. Ein Kriterium ist das sogenannte 85. Perzentil oder auch der V85-Wert. Das ist die Geschwindigkeit, die von 85 Prozent der Verkehrsteilnehmer eingehalten wird. Wenn dieser Wert dicht am vorgeschriebenen Tempolimit liegt, wird es schwierig mit einer Geschwindigkeitsüberwachung. Wir messen diesen Wert selbst an verschiedenen Stellen und auch der Kreis führt regelmäßig verdeckte Geschwindigkeitsmessungen durch, zuletzt in Brakelsiek und am Nessenberg. Sehr oft stellt sich bei den verdeckten Geschwindigkeitsmessungen heraus, dass die subjektive Wahrnehmung und die objektiven Daten nicht deckungsgleich sind. In dieser Woche hat der Kreis Lippe aber aufgrund unserer Erkenntnisse mal wieder in Schieder auf dem Sehlberg geblitzt und dabei einige Temposünder erwischt. Das sind übrigens – wie so oft in den Wohnsiedlungen – zumeist die Anlieger selbst, die eigentlich ein eigenes Interesse daran haben müssten, dass Tempo 30 eingehalten wird. Wir bleiben also am Ball und wenn Sie das städtische Display sehen, dann wissen Sie jetzt, dass wir damit nicht nur darauf aufmerksam machen wollen, das Tempo einzuhalten. Wir ermitteln damit auch das 85. Perzentil und liefern die Daten dem Kreis und der Polizei, um eine Grundlage zum Blitzen zu haben.

Ganz langsam nähern wir uns der Kommunalwahl. Das merkt man zum Beispiel daran, dass wir auf der Suche nach Wahlhelfern sind. Das merkt man auch daran, dass aktuell peinlich genau auf das Neutralitätsgebot der städtischen Bediensteten geachtet wird. Hierauf hat in dieser Woche der Innenminister wieder hingewiesen. Bedienstete dürfen sich in der Öffentlichkeit nur so zurückhaltend äußern, dass das öffentliche Vertrauen in ihre unparteiische, gerechte und gemeinwohlorientierte Amtsführung keinen Schaden nimmt.

Gefreut habe ich mich über eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zu Veranstaltungen und den oftmals völlig überzogenen Forderungen zur Aufstellung von Sicherheitskonzepten. Es wird niemals eine absolute Sicherheit geben und wir sollten mit überzogenen Forderungen und Bürokratie nicht unsere Feste kaputt machen. Das sehe ich auch so. Für unsere Schützenfeste werden wir auf jeden Fall kein kompliziertes Sicherheitskonzept einfordern.

Letzte Woche hatte ich bereits über eine Beschwerde wegen ungewöhnlich langen Glockengeläuts berichtet. Jetzt stellte sich heraus, dass dies nicht von der katholischen Kirche ausging, die sehr um Aufklärung bemüht war, sondern von der evangelischen. Allerdings eskalierte das Thema etwas. Ich als Bürgermeister sei schließlich zuständig und den „unfähigen Leuten müsse das Handwerk gelegt werden“, um „andere Menschen vor dieser Unfähigkeit und Belästigung zu schützen“. Ich entschuldige mich hiermit förmlich dafür, dass es mir nicht gelungen ist, die Einwohnerinnen und Einwohner von Schieder vor Glockengeläut zu schützen, auch wenn ich immer noch nicht genau weiß, wo das Problem liegt.

Feuerwehr ist gut aufgestellt

Am Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In der Sitzung ging es zum Beispiel um den Bebauungsplan für das Gelände rund um das SchiederSee-Zentrum, an dem wir ja schon lange arbeiten. Nachdem der Vorentwurf erarbeitet wurde und dieser öffentlich ausgelegen hat, wurden die eingegangenen Einwendungen und Bedenken abgewogen. Parallel wurden Gutachten erstellt, wie zum Beispiel ein Umweltbericht und zwei Lärmgutachten. Danach wurde der Entwurf des Bebauungsplans erarbeitet. Der Ausschuss hat jetzt diesen Entwurf beschlossen und als nächstes erfolgt wieder die Offenlage, das heißt, eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer Behörden bzw. Träger öffentlicher Belange. Wenn sich aus dieser erneuten Offenlage keine wesentlichen Veränderungen ergeben sollten, könnte als nächster Schritt der Beschluss des Bebauungsplanes erfolgen, damit dieser dann bekanntgemacht werden kann und Rechtskraft erlangt. Anderenfalls werden wir noch einmal eine Runde drehen müssen. Diese Verfahrensschritte sind gesetzlich vorgegeben und geben einen Eindruck, warum es in Deutschland immer so lange dauert.
Ein weiterer Punkt in der Sitzung war das Abwasserbeseitigungskonzept. Dieses Konzept legt dar, wie die Abwasserbeseitigung in Schieder-Schwalenberg erfolgt, welche Unterhaltungsmaßnahmen anstehen und welche Investitionen geplant sind. Dieses Konzept muss alle sechs Jahre fortgeschrieben werden. Etwas ähnliches gibt es übrigens auch für die Frischwasserversorgung. Dieses Konzept hatten wir bereits fortgeschrieben und es wurde anstandslos genehmigt.
Auch wenn das natürlich alles wichtige Themen sind, sind sie nicht besonders spannend. Viel spannender war dagegen, dass während der Sitzung der Funkmeldeempfänger von zwei Ausschussmitgliedern losging und diese schnell zu einem Feuerwehreinsatz geeilt sind. Ich konnte dann in einige fragende Gesichter gucken. Selbst war ich allerdings relativ entspannt, da ich bei Feuerwehreinsätzen immer auch ein Alarmfax per Mail bekomme und informiert bin.

Die Calisthenicsanlage auf dem alten Schulhof der zwischen dem Sportplatz und der Grundschule am Schlosspark ist jetzt endlich freigegeben. Einige Jugendliche haben sich bei mir gemeldet und sich dafür bedankt. Ich finde das durchaus erwähnenswert, nicht nur, weil die Jugendlichen sehr höflich waren, sondern auch, weil üblicherweise nur rumgemeckert wird. Jetzt hoffe ich, dass es nicht wieder so ein paar Knallköppe gibt, die alles kaputtmachen. Es wäre schön, wenn sich die Jugendlichen ein bisschen dafür verantwortlich fühlen würden und die Anlage aus eigenem Interesse in Ordnung hielten. Der wegen der Calisthenicsanlage abgebaute Basketballkorb wird übrigens auch wieder aufgebaut.

Zwar höflich, aber bestimmt beklagte sich jemand bei mir, weil die Glocken der katholischen Kirche in Schieder am Samstagnachmittag ungewöhnlich lange geläutet haben sollen und er sich dadurch belästigt fühlte. Da mir dazu leider keine Informationen bekannt sind, werde ich mal nachfragen, ob es einen besonderen Anlass dafür gab.

Am Sonntag bin ich nach dem Besuch des Ruderclubs direkt zum Freibad gefahren, um meine Jahreskarte zu bezahlen. Ich halte es für sehr wichtig, mit diesem kleinen Beitrag das Freibad zu unterstützen. Nächste Woche findet die Jahreshauptversammlung des Freibadfördervereins statt, an der ich allerdings nicht teilnehmen kann. Am kommenden Wochenende eröffnet dann unsere Batze und es darf wieder geschwommen werden. Mithilfe wird natürlich auch immer gern gesehen.

Die Jahreshauptversammlung unserer Feuerwehr war dagegen schon am Freitagabend. Die Jahresberichte haben wieder einmal gezeigt, wie aktiv die Feuerwehr ist und wie vielfältig die Einsätze sind. Als Stadt sorgen wir für die passenden Rahmenbedingungen. So haben wir in den letzten Jahren fast vier Millionen Euro in den Brandschutz investiert und weitere 1,5 Millionen Euro sind für die nächsten drei Jahre bereits fest verplant. Hier bereiten uns allerdings die unglaublich langen Lieferzeiten für Fahrzeuge große Probleme. Insgesamt ist unsere Feuerwehr aber gut aufgestellt und dafür gilt es zu danken.

Ehrenamt verdient Wertschätzung

Am Samstag fand wieder unter großer Beteiligung die Ausbildungsmesse in Blomberg statt. Die Messe wird von dem Verein Stay-LIP-SO organisiert. Dieser Verein wiederum wird von den drei Städten Blomberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg und zahlreichen Ausbildungsbetrieben getragen. In den Anfängen des Vereins ging es eigentlich darum, den Schulabgängern, die keine Ausbildungsstelle gefunden hatten, doch noch eine Möglichkeit zu vermitteln. Heute hat sich das Blatt komplett gedreht und es geht darum, dass sich die Ausbildungsbetriebe vorstellen und um Auszubildende werben. Jedes Unternehmen kann übrigens Mitglied werden und ich kann das nur empfehlen. Auf der gut besuchten Messe waren auch Müller-Umwelt, die MCA-Gruppe, Infinity und natürlich wir als Stadt vertreten. Ich habe mir die Zeit genommen, um mich an den Messeständen mit den Vertretern der Unternehmen auszutauschen. Es wurde deutlich, dass es für alle schwieriger wird, überhaupt noch geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu finden. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Seit längerer Zeit bekomme ich immer wieder sehr spezielle Schreiben und Faxe, in denen recht absurde Forderungen erhoben werden. Wenn ich diesen Forderungen nicht nachkomme, so der Absender, dann würde ich durch konkludentes Handeln zustimmen. Es wäre ja schön, wenn man sich auf diese Art und Weise zum Beispiel seiner Steuerpflichten entledigen könnte. Allerdings funktioniert die Welt so nicht und insgesamt macht es mir schon Sorgen, in was für eine merkwürdige Gedankenwelt manche Menschen abdriften.

Wir waren in Europa beim Zusammenwachsen der Länder eigentlich schon mal weiter. Insbesondere das Reisen in andere Länder (und damit meine ich nicht 14 Tage Ballermann), Jugendaustausch und Bildungsprogramme haben wesentlich dazu beigetragen. Mein Eindruck ist, dass wir auch aufgrund von rückwärtsgewandten und nationalistischen Strömungen in diesem Bereich etwas rückschrittlicher geworden sind. Die EU steuert aber mit dem Förderprogramm „Erasmus“ dagegen. Auch unsere Volkshochschule versucht hier einiges zu bewegen und jetzt ist es wieder gelungen für diese Aktivitäten eine 100-prozentige Förderung aus eben diesem Erasmusprogramm zu bekommen. Die Förderzusage ist in dieser Woche eingegangen, womit die gute Arbeit unserer VHS belohnt wurde.

Am Sonntag fand zum ersten Mal das Nelkenturnier der Bogenschützen aus Blomberg statt und zwar in Schwalenberg. Die Blomberger Bogenschützen sind leider obdachlos geworden und wir haben ihnen in Schwalenberg eine neue Wirkungsstätte zur Verfügung gestellt. Am Nelkenturnier haben fast 130 Schützinnen und Schützen teilgenommen und ich glaube die waren sehr zufrieden. Bei der Siegerehrung habe ich auf jeden Fall nur strahlende Gesichter gesehen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zum Beispiel aus dem Großraum Hannover, Kassel und Hamm und ich finde, dass ist dann auch eine gute Werbung für unsere Stadt.

Zum sechsten Mal durfte ich in dieser Woche den Heimatpreis verleihen. Mir ist wichtig, dass das Ehrenamt nicht nur in Sonntagsreden gelobt wird, sondern echte Wertschätzung und Unterstützung erfährt. Seitens der Verwaltung und des Bauhofes nehme ich in Anspruch, dass wir unterstützend zur Seite stehen und der Heimatpreis ist eine von vielen Gelegenheiten, wo ich auch die Wertschätzung zum Ausdruck bringen kann. Der Heimatpreis ging in diesem Jahr an die Schwalenberger Nachtwächter, an den Trägerverein Jugendzentrum Church und an den Jugendkreis Brakelsiek. Insgesamt sind in diesem Jahr 16 Bewerbungen für den Heimatpreis eingegangen und alle hätten ihn verdient. Leider kann es am Ende aber nur drei Preisträger geben.
Auch der Tennisverein Schieder-Schwalenberg ist in dieser Woche mit einem Tag der offenen Tür groß in Erscheinung getreten. Eine junge, engagierte Gruppe hat dem Verein wieder richtig Energie gegeben und ich hoffe, dass sich noch ein paar Mitstreiter finden und dem Verein beitreten. Mit zwei nagelneuen Kunstrasenplätzen und einem tollen Vereinsheim sind die Voraussetzungen schließlich ideal.

Birkenhütte wird wieder aufgebaut

In dieser Woche fand wieder die Bürgermeisterkonferenz statt. Regelmäßiges Thema ist die Überlegung, interkommunal zusammenzuarbeiten. Auch in dieser Woche haben wir verschiedene Möglichkeiten besprochen. Ich bin ein Freund interkommunaler Zusammenarbeit, da sie oftmals auch die Chance bietet, effizienter und effektiver zu arbeiten. Allerdings ist interkommunale Zusammenarbeit auch kein Allheilmittel. Vor allem kann man sie nicht einfach überstülpen und sie muss gelebt werden. Das funktioniert übrigens nur, wenn man sich auf Augenhöhe begegnet und sich nicht einbildet, dass man selbst der Beste sei und alles besser wisse und könne als die anderen. Auf der anderen Seite funktioniert die interkommunale Zusammenarbeit auch dann nicht, wenn man nur seine Vorteile daraus ziehen möchte und selbst nichts einbringt.

Der Neubau des Radweges Schwalenberg-Marienmünster hat begonnen und in Born fand dazu am Dienstagabend eine Anliegerversammlung statt. Es liegt in der Natur der Sache, dass vor allem Landwirte Anlieger sind und aus deren Kreis kamen sehr nachvollziehbar ein paar Bedenken zu dem Projekt. Insbesondere macht man sich natürlich Sorgen darum, dass durch die Mischnutzung des Weges (Landwirtschaft und Radverkehr) Konflikte entstehen. Das hat ganz wesentlich mit Verkehrsteilnehmern zu tun, die leider keine Rücksicht nehmen. Radfahrer werden über Landwirte schimpfen und Landwirte über Radfahrer. Auch ist es ziemlich sicher, dass es Probleme mit Autofahrern geben wird, die Streckenabschnitte als Abkürzung nutzen werden. Das Leben könnte so viel einfacher sein, wenn wir nicht so egoistisch und respektlos wären.

In diese Kategorie gehört es übrigens auch, dass ich mich immer öfter dabei erwische, dass ich bestimmte Nachrichten nicht veröffentliche, weil ich schlicht keine Lust auf die respektlosen Reaktionen habe. Hierzu gehört zum Beispiel der Breitbandausbau, bei dem ich mich regelmäßig erklären muss, obwohl dies eine eigenwirtschaftliche Maßnahme ist und die Stadt allenfalls am Rande informiert wird. Ganz aktuell hatte ich überlegt, ob ich die Sperrung der Abfahrt Wöbbel von der Ostwestfalenstraße thematisiere. Hier kam es beim Bau der Ampel zu fehlerhaften Markierungen, die in den kommenden Tagen korrigiert werden sollen. Mit dieser Maßnahme hat die Stadt zwar gar nichts zu tun, sie betrifft uns aber. Ich hatte Bedenken auf die Maßnahme hinzuweisen, weil ich wusste, dass sich sofort irgendwelche Schlauberger mit entsprechend niveaulosen Reaktionen zu Wort melden werden. Auf der anderen Seite kann es aber auch nicht sein, dass ich wegen solcher Bedenken Informationen zurückhalte.

Neben verschiedenen Gratulationsterminen durfte ich am 1. Mai auch zur Eröffnung eines neuen Pflegdienstes gratulieren. Nette Gespräche bei einer Tasse Kaffee haben mir gezeigt, dass man hier sehr gut aufgehoben ist. Das Team von „Lebensblick Mobile Pflege“ ist ab sofort in Schieder in der Schwalenberger Straße vertreten und deckt mit seinen Dienstleistungen rund um Pflege und Betreuung das Gebiet der Stadt Schieder-Schwalenberg und auch der umliegenden Gemeinden ab.

Irgendjemand hat an dem Standort der abgebrannten Birkenhütte auf dem Mörth ein Grabkreuz mit der Aufschrift „RIP Birkenhütte“ aufgestellt. Das war wohl der Anlass, warum ich in dieser Woche mehrfach mit der Bitte kontaktiert wurde, die Birkenhütte wieder aufzubauen. Dabei wurde sogar Hilfe in Form von Spenden und Arbeitskraft angeboten. Die Birkenhütte ist ja bekanntlich in der Silvesternacht abgebrannt. Hier kann ich aber gute Nachrichten vermelden: Bereits am 2. Januar hatte ich mit dem Landesverband Lippe als Grundstückseigentümer Kontakt aufgenommen und wir waren uns einig, dass die Hütte wieder aufgebaut wird. Uns ist es sogar gelungen, Fördermittel zu bekommen, so dass zumindest ein Teil der Kosten gedeckt ist. Eine neue Hütte ist bereits bestellt und sobald diese geliefert wird, wird sie durch unseren Bauhof aufgebaut. Sie wird allerdings etwas anders aussehen, da sie offener gestaltet ist. Die Birkenhütte wird es also bald wieder geben und der Ort wird wieder Anlaufpunkt für zahlreiche Spaziergänge und Wanderungen werden.

Radweg wird gebaut

Der schreckliche Unfall am Nessenberg vom Karsamstag hat mich in dieser Woche noch intensiv beschäftigt. Manche Diskussionen laufen allerdings aus meiner Sicht in eine falsche Richtung. Zunächst einmal ist das Unfallgeschehen noch nicht abschließend analysiert. Niemand kann daher beurteilen, wer für welches Fehlverhalten verantwortlich ist. Für mich steht außerdem im Vordergrund, dass ein junger Mensch ums Leben gekommen ist. Dabei ist für mich die Schuldfrage zunächst einmal nachrangig. Vorrangig ist dagegen, wie wir an dieser Stelle für mehr Sicherheit sorgen können.

Ostern ist vorbei und in dieser Woche haben wir uns bereits um die Adventszeit gekümmert. In Schwalenberg muss dringend etwas passieren und es gibt eine private Initiative dazu, die wir gerne unterstützen. Auf jeden Fall soll die Altstadt in Schwalenberg zukünftig adventlicher erstrahlen und dazu müssen zunächst einmal ein paar technische Vorkehrungen getroffen werden. Nach Möglichkeit wird es dann an den Straßenlaternen eine passende Beleuchtung geben, die selbstverständlich zur historischen Altstadt passen wird, also nicht schrill, blinkend und bunt.

Einen Austausch mit den Mitgliedern des Personalrates hatte ich in dieser Woche auch wieder. Der regelmäßige Austausch ist wichtig, um notwendige Informationen auszutauschen und natürlich, um Unstimmigkeiten anzusprechen. Das war diesmal aber gar nicht nötig. Schwieriger wird es allerdings zunehmend, Personal zu finden. Insbesondere bei der Besetzung der Ausbildungsstelle in der Verwaltung mussten wir letztlich resigniert aufgeben, weil die Bewerberinnen und Bewerber nicht geeignet waren. Vielleicht sind wir ja erfolgreich, wenn wir uns demnächst auf der Ausbildungsmesse für den Lippischen Südosten präsentieren.

Am Freitag war ich wieder in Hannover beim Beirat der S-Bahn Hannover, die verantwortlich für die S5 ist. Dauerthema sind die Verspätungen oder sogar Zugausfälle. Allerdings hat es hier in den letzten Monaten eine Verbesserung gegeben. Die Quote der Züge, die verspätet sind, ist deutlich gesunken. In der Beiratssitzung waren auch Mitarbeiter der Deutschen Bahn vertreten. Für zahlreiche Verspätungen ist nämlich gar nicht die S-Bahn Hannover verantwortlich, sondern der DB aufgrund von Baustellen sowie technischen Problemen bei Signalanlagen oder Weichen. Auch Umleitungsverkehr, aufgrund von Baustellen in anderen Regionen, wirkt sich auf die Pünktlichkeit aus. Eine große Baustelle wird sich im Sommer direkt auf die S5 auswirken. Der Rehbergtunnel zwischen Altenbeken und Bad Driburg muss saniert werden. Das bedeutet, dass nach den derzeitigen Planungen der Tunnel in der Zeit vom 11. August bis zum 14. September komplett gesperrt wird. Diejenigen, die von oder nach Paderborn pendeln, sind davon natürlich direkt betroffen.

In Schieder ist der Bau einer Calisthenicsanlage auf dem alten Schulhof zwischen Sportplatz und der Grundschule am Schlosspark gestartet. Zahlreiche Jugendliche warten händeringend darauf. Gleichzeitig war die Aufregung groß, weil der vorhandene Basketballkorb wegen der Arbeiten abgebaut wurde. Der wird natürlich wieder aufgestellt, damit auch zukünftig Körbe geworfen werden können.

Ebenfalls in dieser Woche sind die ersten Arbeiten zum Bau des Radweges zwischen Schwalenberg und Marienmünster gestartet. Dieses Projekt hat im Vorfeld einige Nerven gekostet, weil das Land die in Aussicht gestellten Fördermittel von 3,1 Mio. Euro doch nicht bezahlen wollte. Hinter den Kulissen haben wir dann aber dafür gesorgt, dass es doch bei dieser hohen Fördersumme bleibt. Hätte das Land nicht eingelenkt, hätten wir das Projekt beerdigen müssen, da die kommunale Finanzlage höhere Eigenanteile einfach nicht zulässt. Das Radwegeprojekt ist übrigens ein tolles Beispiel für eine gelungene interkommunale Zusammenarbeit und das auch noch über die Kreisgrenze hinaus. Da kann man dann auch sehr gut erkennen, wie unterschiedlich Kreisverwaltungen arbeiten. Mehr möchte ich dazu aber nicht sagen.

Viel los am Osterwochenende

Wenn man einen Auslandsurlaub plant, sollte man immer auch prüfen, ob man einen gültigen Personalausweis oder Reisepass hat. Falls die Dokumente nicht mehr gültig sind, sollte man rechtzeitig einen neuen Ausweis beantragen, denn diese werden zentral in der Bundesdruckerei hergestellt und das bedarf einer gewissen Bearbeitungszeit. So weit, so gut. Zumindest bis hierher hat sich ein Bürger mustergültig verhalten. Allerdings hat er dann vergessen, diesen Ausweis auch abzuholen. Als er dann am Gründonnerstag nach 18 Uhr im Rathaus stand, konnte ihm leider nicht mehr geholfen werden, weil die Kollegen aus dem Einwohnermeldeamt bereits im verdienten Osterwochenende waren, telefonisch leider nicht erreicht werden konnten und der Ausweis sicher und unantastbar im Tresor schlummerte. Wenn man noch am Osterwochenende in Urlaub möchte, ist das eine ziemlich blöde Situation. Aber natürlich haben wir alles versucht, diesen Urlaub zu retten. Am Samstag ist es uns dann gelungen, den Ausweis und den vergesslichen Bürger zusammenzuführen. Ich wünsche nach der Aufregung einen schönen Urlaub und bedanke mich bei der Kollegin, die für diese Zusammenführung ihr Osterwochenende unterbrochen hat.

Es geht wieder los! Wir haben zwar gerade erst Weihnachten gehabt und jetzt ist Ostern, aber das Pfingstwochenende steht auch schon unmittelbar bevor. Pfingsten heißt auch, dass in Schwalenberg Schützenfestwochenende ist und zu diesem Zweck habe ich bereits die Einladung und den Bataillonsbefehl bekommen. Dieser Bataillonsbefehl ist für mich immer ganz hilfreich, weil ich sehen kann, zu welchen Terminen und Uhrzeiten ich gefragt bin. Das ist für meine Planungen durchaus hilfreich und keine Selbstverständlichkeit.

Ziemlich betroffen hat mich der schreckliche Verkehrsunfall am Nessenberg gemacht, bei der eine junge Radfahrerin ums Leben gekommen ist. Die dortige Situation für Radfahrer und Fußgänger ist ein Dauerthema und als Stadt haben wir immer wieder eine Verbesserung der Sicherheit eingefordert. Bei der Straße handelt es sich um eine Landstraße und die Stadt selbst ist nicht befugt dort Maßnahmen zu ergreifen. Die Analyse des Unfallgeschehens gilt es jetzt erst einmal abzuwarten und ich hoffe, dass dann die notwendigen Konsequenzen gezogen werden. Bedanken möchte ich mich ausdrücklich bei den Einsatzkräften, für die ein solcher Einsatz sehr belastend ist und ich möchte ihnen dringend raten, die angebotene psychologische Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Auch bei Familie Häner, der Betreiberin des Elfenbergs, möchte ich mich bedanken, die ihre Räumlichkeiten für die Rettungskräfte zur Verfügung gestellt haben und für Getränke sorgten. Völlig unverständlich und ärgerlich finde ich wieder einmal, dass einige Zeitgenossen das Gaffen nicht sein lassen konnten, die Sperrung nicht akzeptierten, den Rettungseinsatz behinderten und sogar Rettungskräfte gefährdeten. Was geht eigentlich in deren Köpfen vor?

In dieser Woche konnte ich mir den Koalitionsvertrag von CDU und SPD mal grob angucken. Tatsächlich stehen dort einige Punkte drin, die den Kommunen Hoffnung geben. Allerdings bin ich über zwei Details gestoßen, die mich zusammenzucken ließen. So sollen die Flüchtlinge aus der Ukraine nicht mehr Bürgergeld beziehen, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Das ist grundsätzlich richtig und beendet die Ungleichbehandlung. Aber: während das Bürgergeld vom Bund finanziert wird, müssen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von den Kommunen bezahlt werden. Auch wenn die Absicht besteht, den Kommunen einen finanziellen Ausgleich zu gewähren, befürchte ich, dass die Städte und Gemeinden mal wieder die Verlierer sind. Außerdem will der Bund die Wirkung von Förderprogrammen zukünftig stärker überwachen und kontrollieren. Meine Erfahrung sagt mir, dass da mal wieder ein Bürokratiemonster auf uns zukommt und die ohnehin viel zu komplizierten Förderprogramme noch komplizierter werden.

Das lange Osterwochenende war vollgepackt mit Veranstaltungen und Aktionen und hat gezeigt, was Ehrenamt alles auf die Beine stellen kann. Bei bestem Wetter hat man viele gutgelaunte Menschen getroffen und ich hoffe, dass die Veranstalter mit dem Verlauf zufrieden sind. Schließlich sollen am Ende des Tages ihre Bemühungen auch belohnt werden.

Das Schloss strahlt

Die Woche begann mit einem schönen Termin bei der Jugendfeuerwehr in Lothe. Die hatte aufgrund ihres herausragenden Engagements für den Umweltschutz nach dem Klimaschutzpreis auch den Titel Klimahelden errungen. Am Montag wurde dieser Titel offiziell verliehen und zu diesem Zweck sind Vertreterinnen des Energieversorgers Westenergie aus Essen und Münster angereist. Ich finde, die Jugendlichen können stolz auf ihre Leistungen sein und zugleich zeigen sie uns, dass man einiges bewegen kann, wenn man nur will.

Dienstagabend tagte der Wirtschaftsförderungs-, Tourismus- und Kulturausschuss. In der Sitzung ging es auch um eine bessere Vermarktung der Stadt Schieder-Schwalenberg als Tourismusstandort. Ein Mittel dazu ist das sogenannte Storytelling, mit dem man die Stadt mit Geschichten und Erzählungen in Verbindung bringt, die natürlich auch Emotionen ansprechen. Mir ist vor allem wichtig, dass wir die Stadt als Ganzes vermarkten und ich werde nicht aufgeben, die Akteure davon zu überzeugen, dass das Kirchturmdenken nicht zum Ziel führen wird. Hier ist die Einsicht leider noch nicht so ausgeprägt, wie das sein müsste.
Ein weiteres Thema war die angedachte Adventuregolf-Anlage. Hiermit wollten wir ein Freizeitangebot sowohl für Gäste, als auch Bürgerinnen und Bürger schaffen, das zudem den SchiederSee mit dem Schlosspark verbindet und von dem die Gastronomie profitiert. Leider zeigt sich, dass die ursprünglich großzügig kalkulierten Kosten nicht zu halten sein werden. Ein erstes Angebot ging von 280.000 Euro aus, wobei rund 200.000 Euro Fördermittel zugesagt waren. Der Anbieter möchte jetzt aber fast das Doppelte haben und vor diesem Hintergrund habe ich dem Ausschuss vorgeschlagen, die Reißleine zu ziehen. Es ist aus meiner Sicht nicht vertretbar, so viel Steuergelder für dieses Projekt auszugeben. Selbst wenn die Förderung entsprechend erhöht würde, darf man nicht vergessen, dass auch Fördermittel vom Steuerzahler erwirtschaftet werden müssen. Die Ausschussmitglieder haben es auch so gesehen. Das Projekt liegt jetzt erst einmal auf Eis.

Manchmal muss man auch spontan sein. Eine Eigenschaft, die in deutschen Amtsstuben nicht unbedingt erwartet wird. Am Samstagmittag rief mich ein mir unbekannter Herr an, weil ihm der Gedanke gekommen sei, dass es doch nett wäre, wenn ich seiner Mutter, die in Blomberg wohnt, zum 80. Geburtstag gratulieren würde. Dazu muss man wissen, dass seine Mutter viele Jahre als Reinigungskraft bei der Stadt Schieder-Schwalenberg gearbeitet hat. Eigentlich wollte ich gerade Rasen mähen. Ich fand aber, dass der Rasen warten konnte, die ehemalige Kollegin dagegen nicht. Also habe ich mich schnell auf den Weg gemacht und ihr einen Überraschungsbesuch abgestattet.

Der Sonntag war mal wieder vollgepackt mit Terminen. Zunächst das Osterkaffeetrinken beim Jugendkreis Brakelsiek, dann musste ich die Chagall-Ausstellung in Schwalenberg eröffnen und im Anschluss war dann die Ausstellungseröffnung im Robert Koepke-Haus. Der bekannte Bananensprayer Thomas Baumgärtel ist für diese Ausstellung nach Schwalenberg gekommen und da gebietet es sich natürlich, im Anschluss mit ihm Essen zu gehen. Ich finde, es gibt Schlimmeres.

Am Mittwochabend hatte der Schlossparkförderverein zur Jahreshauptversammlung eingeladen. In dieser Sitzung durfte ich nicht nur als Wahlleiter für die einstimmige Wiederwahl des Vorstands dienen. Ich habe auch einen Sachstandsbericht zu der Sanierung des Prinzenhauses gegeben. Bis auf ein paar kleinere Aufgaben sind die Arbeiten mittlerweile abgeschlossen. Die Einweihung findet am 18. Mai statt. Die Maßnahme hat viel Geld gekostet, ist aber vor dem Hintergrund der bauhistorischen Bedeutung des Gebäudes gerechtfertigt, zumal es uns gelungen ist, eine stattliche Förderung zu bekommen.
Seit dieser Woche wird übrigens auch die Nordseite des Schlosses angestrahlt. Die moderne und energiesparende LED-Beleuchtung wurde vom Förderverein finanziert und von der Stadt installiert. Damit sieht man das Schloss hell erstrahlt, wenn man die Bahnhofstraße, also der alten Lindenallee entlangfährt.

Mehr Sicherheit für Kinder

Am Montag hatte ich einen Termin mit einem Journalisten, der einen umfangreicheren Beitrag über Schwalenberg verfassen möchte. Ich habe ihn durch die Altstadt geführt und dabei einige Erläuterungen und Hintergrundinformationen gegeben. Ich bin gespannt, was er aus diesen Informationen machen wird.

Es ist immer noch die Zeit der Jahreshauptversammlungen und am Montag war ich beim Heimatverein Wöbbel. Hier habe ich auch noch ein bisschen Werbung für das Regionalbudget unserer Leader-Region gemacht. Aus meiner Sicht ist es ein ideales Instrument für Vereine. Das Budget ist für Projekte zwischen 2.000 und 20.000 Euro gedacht und erfordert nur einen Eigenanteil von 20 Prozent. Die Antragstellung ist zwar nur noch bis Ende des Monats möglich, es wird aber weitere Förderaufrufe geben.

Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. In der Sitzung haben wir unter anderem unsere Überlegungen zu einer denkmalgerechten Photovoltaikanlage auf dem Dach der städtischen Galerie vorgestellt. Photovoltaikanlagen wirken immer dann als sehr störend, wenn es sich nicht um eine flächige und in sich geschlossene Anlage handelt und wenn die Rahmung der Paneele farblich hervorsticht. Natürlich muss die PV-Anlage auch die Farbe des Daches haben. Auf einem roten Dach gehören rote Paneele. Da sich bei Abwägungen im Zweifel der Denkmalschutz unterzuordnen hat, wollen wir jetzt zeigen, dass es auch Kompromiss-Lösungen geben kann, die die Belange der Energiewende und des Denkmalschutzes vereinen.

Am Mittwochabend tagte die Verbandsversammlung unserer Volkshochschule. In der Sitzung ging es um die Nachfolge der derzeitigen VHS-Leiterin, die zum Jahreswechsel in den Ruhestand gehen möchte.

Seit mittlerweile einem Jahr prüft die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, ob wir rechtmäßig arbeiten und wie wir im Vergleich zu den anderen Städten- und Gemeinden aufgestellt sind. Natürlich gibt es Punkte, wo wir nacharbeiten müssen. So wurde zum Beispiel kritisiert, dass wir zu viel Friedhofsflächen haben und die Gebühren höher sein müssten. Dass uns eine der Prüferinnen allerdings wegen guter Ergebnisse als „Strebergemeinde“ bezeichnet hat, nehme ich jetzt mal als Kompliment.

Anlässlich des 150. Geburtstags des Hermannsdenkmals hat der Metallkünstler Hans Kordes in den 16 lippischen Städten und Gemeinden jeweils einen fast vier Meter großen Metall-Hermann aufgestellt. Bei uns steht er seit dieser Woche vor dem Schloss in Schieder. Der Metall-Hermann steht später zum Verkauf. Der Künstler möchte sein Werk für mindestens 1.500 Euro verkaufen. Der diesen Preis übersteigende Betrag soll für einen guten Zweck in Schieder-Schwalenberg gespendet werden. Wer also Interesse hat, kann schon mal sparen.

Da die Blomberger Straße in Siekholz zunehmend als Abkürzung insbesondere von Beschäftigten eines großen Elektronikkonzerns in Blomberg benutzt wird, haben wir uns Gedanken gemacht, was wir tun können. Das Problem wird noch größer werden, weil der Kreis Lippe mit dem Bau einer Abbiegespur auf der Straße zwischen Blomberg und Siekholz die Abkürzung über die Blomberger Straße noch attraktiver machen wird. Eigentlich soll die Kreisstraße nur mit einer Querungshilfe für Radfahrer versehen werden. Dies ist allerdings zwingend mit einer Linksabbiegespur verknüpft. Durchfahrtsbeschränkungen, wie zum Beispiel „Anlieger frei“, lehnt der Kreis ab. Wir verlängern jetzt den Bürgersteig von der Straße „Die Helle“ in Richtung Kinderspielplatz, um die Sicherheit für die Kinder zu erhöhen. Um Einhaltung der Geschwindigkeitsreduzierung zu fördern, werden wir am Spielplatz eine Fahrbahnverengung bauen. Weitere Fahrbahnverengungen wird es später noch geben.

Wie auf der Schulbank

Die Signale, die die kommunale Familie von den Koalitionsverhandlungen erhält, sind nicht gut. Das betrifft insbesondere die Migrationsproblematik mit allen sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Unterbringung der Flüchtlinge, die Zurverfügungstellung von Plätzen in Kindergärten und Schulen, die Versorgung mit Wohnraum und die Integrationsbemühungen. Besorgniserregend ist aber auch, dass die Problematik der aus dem Ruder laufenden Sozialleistungen auf Kosten der Kommunen keine Beachtung findet. Aus diesem Grund haben vielen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus NRW einen Appell an die Bundesvorsitzenden und Generalsekretäre von CDU und SPD mitgezeichnet, mit dem wir die dramatische Lage der Kommunen in Erinnerung bringen. Auch ich habe dieses Schreiben unterschriebeben, verbunden mit der Forderung, dass die Verhandlungsführer weiteren Schaden von den Kommunen abwenden. Ich bin allerdings auch schon lange genug im Geschäft, um zu wissen, dass wir wahrscheinlich nicht einmal eine Antwort bekommen von den Herren Merz, Klingbeil, Linnemann, Miersch und Frau Esken, die allesamt Adressaten dieses Appells sind.

Die parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben in dieser Woche wieder getagt. Auch hier waren die Koalitionsverhandlungen ein Thema. Die Gruppe der parteilosen Bürgermeister ist in NRW die zweitstärkste Gruppe nach den CDU-Bürgermeistern und vor den SPD-Kolleginnen und Kollegen. Der Städte- und Gemeindebund als kommunaler Spitzenverband arbeitet immer sehr offen und konstruktiv mit uns zusammen und so erhalten wir eine zusätzliche Möglichkeit, unser Gewicht in die Waagschale zu legen.

Am Dienstagabend, kurz vor der Ratssitzung, konnte ich eine Dame aus Detmold glücklich machen. Zuvor kam eine andere Dame zu mir ins Büro, weil sie im Schlosspark eine Handtasche gefunden hatte und da bereits Dienstschluss war, hatte sie die Tasche, in der Mobiltelefon, Bargeld und Dokumente enthalten waren, bei mir abgegeben. Es war zwar nicht schwer, die Kontaktdaten der Eigentümerin herauszufinden, allerdings war sie nicht erreichbar. Als dann später eine sehr aufgeregte Frau zu mir kam, war schnell klar, wer Eigentümerin der Handtasche war.
Weniger Glück hatte dagegen ein junger Mann, der sein Deutschlandticket im Bereich des Rathauses verloren hatte. Er sprach mich fast flehentlich am späten Freitagnachmittag an, nachdem ich von der Tagung der parteilosen Bürgermeister zurückkam. Leider konnte ich ihm nicht weiterhelfen und hoffe, dass das Ticket noch gefunden wird.

Die in dieser Woche doch noch genehmigten Windräder auf der Gauseköte hatten auch die lippischen Städte und Gemeinden beschäftigt. Der Kreis Lippe hat im letzten Moment unter dem Druck drohender Schadenersatzverpflichtungen die Windräder genehmigt. Würde es zu dem Schadenersatz kommen, müsste dieser nämlich von den Städten und Gemeinden über die Kreisumlage bezahlt werden und wir reden hier nicht von kleinen Beträgen. Das Dilemma ist übrigens durch die von der Ampel-Regierung erfolgte Änderung des Baugesetzbuches entstanden. Mit dieser Änderung wurden den Erneuerbaren Energien vorrangige Bedeutung eingeräumt und bis dahin geltende Regelungen wurden ungültig. Aktualisierte Regelungen stehen mit dem neuen Regionalplan zwar kurz bevor, aktuell besteht aber eine „Regelungslücke“, auf die sich die Investoren berufen konnten. Für den Kreis Lippe und viele andere Genehmigungsbehörden eine vertrackte Situation.

Der Kreis Lippe und der Landesverband Lippe bewerben sich um ziemlich viel Kulturfördermittel. Eine Jury hatte sich für Montag angekündigt, um sich von den Plänen überzeugen zu lassen. Der Jury-Besuch fand in Schwalenberg statt und insoweit war ich als Standortbürgermeister mit von der Partie. Irgendwie kam ich mir dabei wie in alten Zeiten vor, als ich noch die Schulbank gedrückt habe und sehr verunsichert eine Prüfung zu absolvieren hatte. Grundgütiger, bin ich froh, dass ich diese Zeiten hinter mir habe. Mit welchem Ergebnis diese Prüfung abgeschlossen wurde, weiß ich noch nicht. Die Arbeit ist noch nicht benotet.

Auch der WDR findet uns interessant

Am Dienstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss. Neben den Gebühren für die Übergangsheime ging es auch um die Finanzsituation der Stadt. Die unterjährige Entwicklung haben wir im Blick, wobei sich zum jetzigen Zeitpunkt natürlich noch nicht viel sagen lässt. Insbesondere die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen ist immer wie eine Wundertüte und die Zahlen pendeln während des Jahres hoch und runter. Gespannt bin ich, ob und in welcher Form die Kommunen von den Sonderschulden profitieren werden, die in Berlin beschlossen wurden. Ich würde mir wünschen, dass wir entsprechende pauschale Investitionszuweisungen bekommen, die wir dann sinnvoll für unsere Infrastruktur einsetzen könnten. Die Kommunen vor Ort wissen ohnehin am besten, wo sie investieren müssen. Meine langjährige Berufserfahrung sagt mir allerdings, dass es so nicht laufen wird. Stattdessen werden wahrscheinlich hochkomplizierte Förderprogramme entwickelt, von denen wegen des notwendigen Eigenanteils wieder einmal nur die reichen Kommunen profitieren. Ich würde aber gerne unrecht behalten.

Nach der Ausschusssitzung hat noch die Jury zur Vergabe des diesjährigen Heimatpreises beraten. In diesem Jahr sind ungewöhnlich zahlreiche Bewerbungen für den Preis eingegangen, was mir zeigt, dass dieser Preis attraktiv ist und unser Vereinsleben vielfältig und aktiv. Vertreter aus allen Fraktionen und der Verwaltung haben ihre Bewertungen abgegeben und am Ende gab es einen Beschlussvorschlag für den Rat. Der Rat entscheidet in der nächsten Woche abschließend über die Preisvergabe und wie das immer so ist, haben alle den Preis verdient, aber am Ende kann es nur drei Preisträger geben.

Mittwochabend hat der Arbeitskreis Wirtschaftswegekonzept zusammengesessen. Wir erarbeiten gerade ein Konzept, das Voraussetzung dafür ist, dass wir für Sanierungsmaßnahmen Fördermittel erhalten können. Die Wirtschaftswege werden hierfür priorisiert, wobei dabei auch auf die unterschiedlichen Nutzungen geachtet wird. Wirtschaftswege dienen eben nicht nur der Landwirtschaft, sondern zum Beispiel auch dem Radverkehr oder sie sind Bestandteil von Wander- und Spazierwegen. Deswegen sind in diesem Arbeitskreis neben der Landwirtschaft auch Vertreter aus der Forstwirtschaft, dem Tourismus und dem Naturschutz vertreten. Auch ein Vertreter der Bezirksregierung hat teilgenommen. In dieser Sitzung ging es vor allem darum, die nach der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen abzuwägen. Die Zahl der Anregungen hält sich übrigens in Grenzen.

In dieser Woche haben wir einen Zuwendungsbescheid bekommen, damit wir weitere digitale Tafeln für die Grundschule am Schlosspark in Schieder und die Alexander Zeiß-Grundschule in Schwalenberg kaufen können. Damit werden wir dann die letzten digitalen Tafeln beschaffen und dieses Projekt zunächst abschließen.

Sonntagabend, also heute, fand eine Besprechung beim Schützenverein Siekholz statt. Geplant wird nämlich eine gemeinsame Veranstaltung aller Schützenvereine des Stadtgebietes, damit diese enger zusammenrücken. Kirchturmdenken ist nämlich out, auch wenn das noch immer nicht alle (außerhalb des Schützenwesens) erkannt haben.

Am Samstag war wieder einmal einiges rund um die Künstlerklause los. Neben einem Fotoshooting gab es ein tolles Rahmenprogramm und der WDR hat den ganzen Nachmittag gedreht. Am Dienstag soll dazu etwas in der Lokalzeit OWL gesendet werden. Es geht um eine gemeinsame Bewerbung des Kreises Lippe und des Landesverbandes um Fördermittel für Kultur im ländlichen Raum und wir sind quasi Teil der Bewerbung. Auf jeden Fall haben zahlreiche Gäste, die von der Aktion nichts gewusst haben, interessiert geguckt, was da in Schwalenberg so los ist.

Jugendfeuerwehr gewinnt souverän

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales und öffentliche Sicherheit am Dienstagabend haben die Ausschussmitglieder einen Jahresbericht unserer Freiwilligen Feuerwehr erhalten. Neben 100 Einsätzen wurde auch deutlich, dass die zahlreichen Lehrgänge, die die Kameradinnen und Kameraden besuchen, nicht nur ein Beweis für die hohe Motivation ist, sondern auch für die Professionalität, mit der unsere Feuerwehr unterwegs ist. Ganz nebenbei leistet die Feuerwehr auch noch eine sehr wertvolle Jugendarbeit, wie sich weiter unten zeigt.
Neben der Feuerwehr gab es aber auch noch einen Überblick über die Flüchtlingssituation. Insgesamt hat sich die Unterbringungssituation etwas entspannt. Nicht bestätigt hat sich die anfängliche Erwartung, dass nach dem Fall des Assad-Regimes zahlreiche Syrer wieder in ihre Heimat zurückkehren. Angesichts der aktuellen Situation in Syrien gehe ich sogar davon aus, dass die Zahl der syrischen Flüchtlinge eher zunehmen wird. Die Meldungen von dort verheißen nämlich nichts Gutes.
Auch einen Bericht zur Situation der Kindergärten haben die Ausschussmitglieder erhalten. Die Plätze für Kinder unter drei Jahre können nicht komplett gedeckt werden. Eine Betreuung über Tagesmütter kann aber sichergestellt werden. Für Kinder über drei Jahre ist ausreichend Platz vorhanden, wenngleich natürlich nicht immer der Wunschkindergarten eine Zusage geben kann. Insgesamt ist die Situation in Bezug auf die Kindergartenplätze in Schieder-Schwalenberg aber entspannt. Nicht entspannt ist dagegen die finanzielle Situation. Die Zuweisungen, die die Kindergartenträger bekommen, sind nicht auskömmlich, auch wenn es hier mittlerweile eine Erhöhung gab.

Am Donnerstag ertönten mal wieder die Sirenen im Stadtgebiet. Mit dem Warntag, der seit einiger Zeit mindestens einmal im Jahr durchgeführt wird, soll nicht nur die Technik getestet werden, sondern auch das Wissen um die Bedeutung der Alarmierung. Dieses Wissen ist nämlich verloren gegangen, nachdem es angesagt war, auf die Sirenenalarmierung im Katastrophenfall zu verzichten und komplett auf Warn-Apps zu setzen. Es hat sich aber herausgestellt, dass dies der falsche Weg war, zumal die Alarmierung über Apps nicht zuverlässig ist. Jetzt wird wieder viel Geld für Sirenenanlagen ausgegeben. Aktuell wird im Katastrophenfall also wieder über Sirenen alarmiert, dafür aber nicht mehr die Feuerwehr. Bei dem Probealarm hatte sich übrigens herausgestellt, dass die Sirene in Lothe defekt war. Sie machte zwar interessante Geräusche, aber nicht die richtigen. Einige Mitteilungen hatten mich dazu erreicht. Bereits am Freitagmorgen wurde der Defekt behoben.

Manche Termine sind nicht so erfreulich. So fand am Samstag die Trauerfeier für den verstorbenen Bürgermeisterkollegen aus Extertal statt. Mich hatte die Nachricht von seinem Tod ziemlich getroffen. Auch wenn ich politisch mit ihm nicht immer einer Meinung war, bin ich menschlich sehr gut mit ihm klargekommen. Er war geradeheraus, unkonventionell, verlässlich und hatte das Herz am rechten Fleck.
Abends dagegen wurde gefeiert auf dem Bürgersaal, denn die Feuerwehr hatte zum Feuerwehrfest eingeladen. So eng liegen Freund und Leid zusammen.

Richtig stolz können wir auf unsere Jugendfeuerwehr sein. Jedes Jahr verleihen wir den Westenergie Klimaschutzpreis in Schieder-Schwalenberg und in diesem Jahr hatte die Jugendgruppe Lothe den Preis bekommen. Mit dieser Auszeichnung ging es dann eine Runde weiter. Die besten Drei aus mehr als sechshundert Bewerbungen hatten die Chance, auch als Klimaschutzheld ausgezeichnet zu werden und die Gruppe Lothe hat mit übergroßem Abstand gewonnen. Hier zeigt sich nicht nur die gute Jugendarbeit der Jugendwarte unserer Feuerwehr, sondern auch, dass unsere Jugend einfach klasse ist. Sie ist motiviert, kreativ und sie hat den richtigen inneren Kompass. Deren Aktivitäten heben sich wohltuend von dem allgemeinen Gemecker zahlreicher Erwachsener ab. Vor allem haben unsere Jugendlichen nicht das Anspruchsdenken, dass andere alles machen sollen. Sie wissen, dass man nicht nach anderen rufen sollte, wenn man es selbst machen kann. Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Erfolg!

70 Jahre Vereinstreue

In dieser Woche tagte der Beirat der lippischen Wasserkooperation. In der Wasserkooperation arbeiten Landwirtschaft und Wasserversorger zusammen, um insbesondere die Qualität des Trinkwassers zu sichern. Das geschieht auf Augenhöhe und seit vielen Jahren sehr erfolgreich. In der Beiratssitzung wurde heftig über ein neues Bürokratiemonster geschimpft, nämlich die Trinkwassereinzugsgebieteverordnung. Die Verordnung verlangt einen unglaublichen Aufwand von den Wasserversorgern, der so heftig ist, dass davon auszugehen ist, dass zumindest kleine Wasserversorger aufgeben werden, weil sie das alles nicht mehr leisten können. Auch wir stehen vor einer sehr herausfordernden Arbeit, zumal bis heute noch gar nicht richtig bekannt ist, was genau gefordert wird. Abliefern müssen wir auf jeden Fall bis zum 12. November und an diesem Termin wird auch nicht gerüttelt.
Dass wir in Deutschland Bürokratieweltmeister sind, liegt sicherlich an vielen Faktoren. Schuld hat nicht allein der Gesetzgeber. Oftmals wird immer mehr Bürokratie auch in den Amtsstuben produziert. Das Ziel ist zumeist gut (z.B. Arbeits- und Gesundheitsschutz), nur der Weg dorthin ist eine Katastrophe. Ein weiterer Faktor ist, dass wir immer einen Schuldigen suchen, wenn irgendwo etwas schief läuft. Deshalb versuchen sich alle abzusichern. Eigenverantwortung zählt nichts mehr. Wenn morgen irgendwo in Deutschland ein Kind von einer Schaukel fällt, dann müssen übermorgen alle Kommunen Sicherheitskonzepte zur Verhinderung von Schaukelunfällen schreiben und einen Sicherheitsbeauftragten benennen, der die Einhaltung dieser Konzepte überwacht und regelmäßig einen Bericht an eine übergeordnete Behörde sendet, die dafür zusätzliches Personal einstellt.

Auch in dieser Woche habe ich mich wieder mit der ärztlichen Versorgung beschäftigt und ein Gespräch mit der Kassenärztlichen Vereinigung geführt, die für die Sicherstellung der Arztversorgung zuständig ist. Wenn sich ein Hausarzt hier niederlässt, kann er übrigens eine finanzielle Unterstützung von insgesamt 120.000 Euro bekommen. Auch ein Kinderarzt bekommt eine Förderung. Am liebsten wäre es mir ja, wenn ein Ehepaar zu uns kommt, bei dem der eine Partner Mediziner und der andere Pastor ist, aber den Wunsch hatte ich schon mehrfach erfolglos geäußert.

Der Kreis Lippe erstellt einen Masterplan für Mobiliät, an dem auch die Städte und Gemeinden mitwirken. In dieser Woche habe ich an einer Sitzung der Lenkungsgruppe teilgenommen. Natürlich kann der Kreis nur in Angelegenheiten beschließen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. Gerade beim ÖPNV hat dies aber regelmäßig Auswirkungen auf uns. Gerade in Schieder-Schwalenberg haben wir das ja sehr deutlich gemerkt. Auf der einen Seite gibt es ein gutes Angebot mit der Linie 732 von Bad Pyrmont über Schieder nach Lemgo und mit dem LIMOs, also dem sogenannten on-Demand-Angebot. Es fahren übrigens mehrere dieser LIMOs im Lippischen Südosten. Forderungen nach einer zweiten LIMO hatten jüngst nämlich für Irritationen gesorgt. Auf der anderen Seite wurde das Angebot der Linie 770 reduziert und Schwalenberg teilweise abgebunden, was negative Auswirkungen auf die OGS der Grundschule hat. Diese Reduzierung ist Ergebnis des Konsolidierungsdrucks des Kreises Lippe, während aber gleichzeitig große Summen dafür ausgegeben werden, damit Berufsschüler in Detmold und Lemgo, die keinen Anspruch auf Fahrkarten haben, trotzdem ein kostenloses Ticket bekommen.

Bei der Jahreshauptversammlung der Trachtengilde gab es in diesem Jahre eine sehr seltene Ehrung. Lieselotte Wöhning ist der Trachtengilde mittlerweile seit 70 Jahren treu. Das ist tatsächlich beeindruckend und dazu darf man dann auch gratulieren. Die Vereinsmitglieder haben auch über eine Fusion der Trachtengilde und des Heimat- und Verkehrsvereins diskutiert. Beide Vereine haben ohnehin die gleichen Wurzeln, ist doch die Trachtengilde als Verein aus dem Heimat- und Verkehrsverein hervorgegangen. Jetzt könnte es zur Wiedervereinigung kommen, sofern die Mitglieder des Heimat- und Verkehrsvereins dies wollen. Die Trachtengilde steht dem auf jeden Fall offen gegenüber.

Windradtransporte erfordern Geduld

Zu Beginn der Woche durfte ich bei der Auswahl für das diesjährige Schwalenberg-Stipendium mitwirken. Das Stipendium wird vom Landesverband Lippe vergeben und ist ein fester Bestandteil des Kulturgeschehens in Schwalenberg. Die Künstler bewerben sich mit einer Projektidee, die sie während ihres Aufenthalts in Schwalenberg umsetzen wollen. Den Abschluss bildet eine Ausstellung im Robert Koepke-Haus, die am 28. September eröffnet wird.

Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Vorgestellt wurden unter anderem zwei große Investitionsvorhaben der Stadt. In Schwalenberg soll der Wasserhochbehälter neu gebaut werden. Die Überlegungen laufen schon ziemlich lange und gestalten sich kompliziert, da die naturschutzrechtlichen Belange sehr herausfordernd sind. Durch den Zeitverzug haben sich mittlerweile natürlich auch die Baukosten stark verändert, so dass die Kalkulationen aktualisiert werden müssen.
Daneben ging es um die Erschließung der Baugrundstücke Bomberg II in Lothe. Hier machen wir uns intensive Gedanken um die Regenentwässerung. Der natürliche Abfluss des Regenwassers erfolgt in Richtung Dorfmitte in den Breitenhaupter Bach. Da wir hier aber ohnehin regelmäßig Hochwasserprobleme haben, soll das Regenwasser in Richtung Niese abgeleitet werden. Dies würde die Investitionssumme allerdings erhöhen. Aus meiner Sicht ist diese aufwendigere Variante allerdings dringend geboten.
Als drittes wurden die Pläne des Landesverbandes Lippe zum Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage vorgestellt. Als geeignete Fläche hat sich ein rund zehn Hektar großes Grundstück im Siekfeld herausgestellt. Eine Freiflächen-PV-Anlage wäre hier privilegiert, soweit sie in einer Entfernung von höchstens 200 Metern an der Bahnlinie liegt. Hier ist kein Bebauungsplan Voraussetzung, wie es an anderer Stelle der Fall ist. Die Stadt hat also kaum Einflussmöglichkeiten, wobei wir dem Projekt ohnehin positiv gegenüberstehen.

Dann erhielt ich die Nachricht, dass es ab nächster Woche ein Online-Voting gibt, bei dem Sie alle mithelfen müssen. Es geht um die Jugendfeuerwehr Lothe, die die Möglichkeit hat, 1.000 Euro zu gewinnen. Die Jugendfeuerwehr ist mit ihrer Naturschutzaktion, für die ich bereits den Klimaschutzpreis verleihen durfte, in die Runde der letzten Drei von über 600 Bewerbungen gekommen. Da die Abstimmung aber erst am 6. März um zwölf Uhr startet, werde ich zeitnah dazu noch einmal darauf hinweisen. Das Problem wird sein, dass wir mehr Stimmen zusammenbringen müssen, als ein Projekt aus der Großstadt Essen.

Die marode Holzbrücke über die Emmer am Nessenberg wird demnächst abgerissen. Der Wanderweg, der dort herführt, wird kaum genutzt und Versuche, Fördermittel für eine Sanierung oder einen Neubau zu bekommen, sind fehlgeschlagen. Da es nicht vertretbar ist, hohe Beträge aus Steuermitteln für eine nicht genutzte Brücke zu verwenden, bleibt uns nichts anderes übrig, als die Brücke abzureißen. Die Brücke ist vor mehr als 20 Jahren auf Initiative des Heimatvereins Wöbbel erneuert worden. Auch hier wird der Bedarf nicht mehr gesehen.

In dieser Woche begannen die Transporte der Windradflügel von Wöbbel nach Lügde. Die Transporte sind sehr langsam und mit starken Verkehrsbehinderungen verbunden. Entsprechend lang war die Autoschlange, die sich dahinter gebildet hatte. Daneben sind auch Linienbusse im Stau stecken geblieben. Die Straßenverkehrsbehörde des Kreises Lippe hat aber sofort reagiert und nachjustiert. Bisher durften die Transporte bereits ab 19 Uhr rollen. Zukünftig dürfen Sie erst ab 21 Uhr in Wöbbel starten. Zudem müssen sie vor der Ortsdurchfahrt in Schieder warten, bis jeweils der letzte Linienbus gegen 22.30 Uhr durchgefahren ist. Das führt dazu, dass ein Transport länger als eine Nacht dauert. Insgesamt geht es um 33 Flügel. Es wird also noch viele Gelegenheiten geben, das Schauspiel zu beobachten. Voraussetzung ist dabei, dass kein Wind weht. Dann können diese Transporte nämlich nicht rollen.

Gibt es eigentlich Grünkohlschokolade?

In dieser Woche bin ich der Einladung zum Kreisverbandstag der lippischen Landwirte gefolgt. In der alljährlichen Versammlung standen diesmal die Bundestagskandidaten des Wahlkreises Lippe I den Landwirten Rede und Antwort. Naturgemäß prallen hier sehr unterschiedliche Standpunkte aufeinander, aber es war eine sachliche und konstruktive Veranstaltung. Beklagt wurden realitätsferne Vorgaben, die von wenig Fachlichkeit zeugen und natürlich auch die überbordende Bürokratie. Ein großes Problem ist gerade in der Landwirtschaft die fehlende Planungssicherheit. Wie soll die Landwirtschaft sich großer Investitionsprojekte stellen, wenn sie nicht darauf vertrauen kann, dass für diese Investition eine Sicherheit von einigen Jahren gegeben ist? Wenn eine Investition eine Nutzungszeit von 10, 15 oder 20 Jahren voraussetzt, um wirtschaftlich darstellbar zu sein, die Erfahrung aber zeigt, dass die Politik alle paar Jahre andere Vorgaben macht, dann darf man sich nicht wundern, wenn Investitionen ausbleiben. Diese Ungewissheit betrifft übrigens insgesamt die Wirtschaft. Leider sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit in Deutschland nicht mehr selbstverständlich.

Ein nettes Telefonat mit der Autorin Dagmar Macêdo hatte ich in dieser Woche. Frau Macêdo schreibt aktuell das Buch Heimatschätze, in dem die schönsten Altstädte aus Ostwestfalen-Lippe dargestellt werden. Auch Schwalenberg wird mit einem Kapitel vertreten sein und da gab es ein paar Punkte zu besprechen. Das Buch wird voraussichtlich Ende April erscheinen und kann bereits heute vorbestellt werden. Ich bin gespannt, wie wir dort dargestellt werden.

Auch die ärztliche Versorgung hat mich wieder beschäftigt. Es bleibt dabei, dass es nicht genug Ärzte gibt, die bereit sind, sich mit einer eigenen Praxis niederzulassen. Die Städte und Gemeinden reagieren daher immer öfter damit, Prämien anzubieten. Eigentlich ist es ja Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung, die Arztversorgung sicherzustellen und auch hier werden Prämien gewährt. Da das aber nicht erfolgreich ist, versuchen die Kommunen mit zusätzlichen Prämien Einfluss zu nehmen. Das Lockmittel Geld betrachte ich sehr kritisch, weil das letztlich nichts anderes als kommunaler Kannibalismus ist. Die Städte versuchen mit Geld die Ärzte aus anderen Städten abzuwerben. Keine gute Entwicklung.

Auch in diesem Jahr werden mit dem sogenannten Regionalbudget unserer Leader-Region (Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Schieder-Schwalenberg) Kleinprojekte gefördert. Dieses Regionalbudget steht neben dem normalen Leader-Budget zur Verfügung und muss jedes Jahr erneut vom Land bewilligt werden. Aufgrund der Finanzprobleme auf allen Ebenen ist die Bewilligung keine Selbstverständlichkeit. Für dieses Jahr konnten wir aber aufatmen. Es gibt wieder Geld, der Aufruf für das Förderprogramm wurde diese Woche veröffentlicht und ich empfehle es dringend insbesondere für die zahlreichen Vereine in Schieder-Schwalenberg.

Aktuell ist immer noch Grünkohlzeit und das sollte man auch ausnutzen. Viele wissen ja nicht, dass ich grünkohlmäßig vorbelastet bin, weil ich schon mal Grünkohlkönig war. Deswegen freue ich mich auch jedes Jahr über die Einladung der örtlichen DEHOGA zum alljährlichen Grünkohlgelage. Diesmal fand die Veranstaltung im Strandhaus am SchiederSee statt und es war ein kulinarischer Hochgenuss. Neben dem klassischen Grünkohl mit Kohlwurst gab es zum Beispiel Grünkohl-Kartoffelpüree mit Kürbis oder Bandnudeln mit Grünkohl, Limetten und geschmolzenen Kirschtomaten. Als Vorspeise wurde ein Rote Bete Carpaccio mit Ziegenkäse und Grünkohlpesto serviert. Zu weiteren Blattsalatvariationen gab es eine Grünkohlvinaigrette und ganz besonders angetan war ich vom Grünkohl-Apfel Wintersalat mit Nüssen. Die von mir erhoffte Grünkohlschokolade zum Nachtisch gab es dann allerdings nicht. Spätestens nach der Grünkohlzeit Ende März, sollten wir wieder in die Grillsaison einsteigen und dann werde ich mal testen, ob man Grünkohl auch grillen kann.

Die Windräder rollen wieder

Die Bundestagswahl findet in einer Woche statt und wir haben wieder einmal ein sehr hohes Briefwahlaufkommen. Bisher haben rund 30 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt und es werden natürlich noch ein paar dazukommen. Nachdem die Unterlagen von uns unmittelbar nach Anlieferung der Stimmzettel verschickt wurden, haben wir bereits am Montag viele der Wahlbriefe zurückbekommen. Auch haben einige Wählerinnen und Wähler ihr Kreuzchen direkt im Rathaus gemacht. Der hohe Briefwahlanteil und damit die frühzeitige Stimmabgabe ist übrigens etwas, was die Parteien bei ihrem Wahlkampf offensichtlich nicht angemessen berücksichtigen. Wenn die in die heiße Phase des Wahlkampfes einsteigen, hat ein Großteil der Wählerinnen und Wähler schon längst gewählt.
Nachdem wir öffentlich darauf hingewiesen haben, dass die Briefwahlunterlagen endlich verschickt wurden, habe ich mich gefragt, wie lange es wohl dauert, bis sich die Verschwörungstheoretiker vom rechtsextremen Parteienrand melden. Es hat natürlich nicht lange gedauert und wir wurden beschuldigt, dass wir die Wahl manipulieren würden und die Ergebnisse so hinbiegen, dass sie passen. Ich kann gar nicht sagen, wie mich diese Schwurbler nerven. Der ungerechtfertigte Vorwurf, eine Straftat zu begehen (Wahlbetrug wäre eine solche Straftat), kann übrigens selbst auch eine Straftat sein.
In diese Kategorie passen auch die Reichsbürger. Wenn ein Brief so anfängt: „in der vollumfänglichen Haftung für BIERWIRTH, JÖRG in der Funktion ?BÜRGERMEISTER Herr Jörg Bierwirth? und alle Nachfolger“ [sic], dann weiß ich schon bescheid, zumal das auch nicht das erste Mal ist, dass mich dieser Herr anschreibt. Diesmal ging es übrigens um die Grundsteuer, die mich auch in dieser Woche mehrfach beschäftigt hat.

Angenehmer war dann doch das Vierteljahresgespräch mit unserer Wehrführung. Bei dem regelmäßigen Austausch kommen natürlich auch Probleme auf dem Tisch, aber in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre und wenn man gemeinsam an Lösungen interessiert ist, dann findet man auch welche.

Wieder einmal bekam ich eine externe Anfrage, ob Dachflächen der städtischen Immobilien für Photovoltaikanlagen zur Verfügung stehen. Tatsächlich sind wir aber selbst schon länger dabei und installieren Anlagen auf unseren Gebäuden. Die Dachflächen, die geeignet sind, haben wir bereits oder werden wir kurz- und mittelfristig mit eigenen Anlagen bestücken. Dabei ist natürlich zu prüfen, ob die Statik das zulässt und ob eine Anlage wirtschaftlich betrieben werden kann. Tatsächlich sind wir hier schon ziemlich weit. Eine größere Anlage auf dem Gelände der Kläranlage sorgt übrigens dafür, dass wir erhebliche Energiekosten einsparen und so die Abwassergebühren stabilisieren können. Die Nutzung bereits versiegelter Flächen erscheint mir zudem auch immer eine bessere Lösung zu sein. Wobei wir auch an dem Thema Freiflächen-Photovoltaikanlagen dran sind.

Einige Personalangelegenheiten haben mich in dieser Woche auch beschäftigt. Die Besetzung von offenen Stellen im öffentlichen Dienst wird zunehmend schwieriger. Es liegen zwar regelmäßig einige Bewerbungen vor, allerdings nicht immer mit der notwendigen Qualifikation. Trotzdem ist es uns bisher immer noch gelungen, geeignetes Personal zu finden. Auch für die Leitung unserer VHS liegen überraschend viele Bewerbungen vor, von denen auch ein paar vielversprechend sind. Hier habe ich in dieser Woche die weitere Vorgehensweise abgestimmt. Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir eine gute Nachfolge für die bisherige Amtsinhaberin finden, die zum Jahreswechsel in den Ruhestand geht.

Die Windradtransporte laufen wieder. Bereits am Freitag herrschte reges Treiben auf dem Logistikplatz am Ortsausgang Wöbbel. Die Transporte finden dann ab den Abendstunden statt und dürften für den oder anderen Verkehrsteilnehmer zur Geduldsprobe werden. Die Flügel werden nämlich ab Wöbbel auf sogenannten Selbstfahrern bis nach Schieder und dann durch Schieder in Richtung Lügde transportiert und das kann nur im Schritttempo erfolgen.

Briefwahl läuft

Ein gehöriger Schreck ist mir am Donnerstag in die Glieder gefahren, als ich von der Leitstelle die Alarmdepesche bekam, dass es einen Zimmerbrand in der Altstadt von Schwalenberg gab. Natürlich stellt sich dabei immer als erstes die Frage, ob Menschenleben in Gefahr sind. In der Schwalenberger Altstadt spielt aber auch die Sorge mit, dass sich das Feuer schnell ausbreiten kann. Gott sei Dank konnte durch das umsichtige Eingreifen der Feuerwehr schlimmeres verhindert werden. Weder sind Personen zu Schaden gekommen, noch gab es größere Gebäudeschäden. Glück gehabt! Ich selbst wollte, da ich im Auto unterwegs war, im Anschluss zur Einsatzstelle fahren. Da der Wehrführer wohl geahnt hat, wie nervös ich war, hat er mich umgehend über den Verlauf des Einsatzes informiert.

Immer noch gibt es zum Teil heftige Reaktionen wegen der Grundsteuerreform. Die Erwartungshaltung, die Steuer im konkreten Einzelfall einfach mal anders zu berechnen, weil man nicht damit einverstanden ist, ist dann allerdings schon etwas ungewöhnlich. Selbstverständlich können wir die Höhe nicht aushandeln. Wir sind schließlich an Recht und Gesetz gebunden und dabei ist es völlig egal, ob uns das gefällt oder nicht. Das Berechnungsmodell haben wir uns auch nicht selbst ausgedacht, sondern der damalige Finanzminister Olaf Scholz.

Die Arztversorgung hat mich auch in dieser Woche wieder beschäftigt. Wir steuern bei diesem Thema auf eine Katastrophe zu. Wir haben in Deutschland insgesamt zwar so viel Ärzte, wie noch nie. Das Problem ist allerdings, dass Ärzte nicht mehr bereit sind, eine kleine Landarztpraxis zu betreiben. Dieses Modell stirbt aus. Gefragt sind mindestens Gemeinschaftspraxen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Das hat zum Beispiel viel mit dem Wunsch nach geregelten Arbeitszeiten in Festanstellung zu tun. Die überbordende Bürokratie und die vielen Mängel im Gesundheitswesen tragen auch dazu bei. Es ist übrigens Aufgabe der Kassenärztliche Vereinigung die Arztversorgung sicherzustellen. Wunder kann diese aber auch nicht vollbringen. Ich habe schon sehr viele Gespräche diesbezüglich geführt und immer wieder bin ich mehr als ernüchtert aus diesen Gesprächen gegangen. So war es dann auch in dieser Woche wieder. Lösungsvorschläge gibt es nie. Ich würde mir wünschen, dass zum Beispiel Organisationen wie das DRK oder die Johanniter Medizinische Versorgungszentren aufbauen würden, soweit sich dafür keine Ärzte finden.

Ebenfalls ein Dauerthema ist der Aufbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Die Energieversorger sind leider nicht bereit dazu, wenn diese nicht von den Kommunen subventioniert werden, was aus meiner Sicht überhaupt nicht geht. Wir haben bereits in der Bundespolitik die Fehlentwicklung, alles Mögliche subventionieren zu wollen. Im Einzelfall kann das ja notwendig sein, um zum Beispiel eine Anschubfinanzierung zu erreichen. Es darf aber nicht zum Regelfall werden. Kein Mensch macht sich Gedanken darüber, dass diese Subventionen auch erarbeitet werden müssen und dem Steuerzahler in Form von Steuern weggenommen werden. Diese Umverteilung vom Steuerzahler zum Unternehmen halte ich für falsch und sie widerspricht den Grundsätzen der Marktwirtschaft. Jetzt habe ich Kontakt mit einem Anbieter aufgenommen und es gibt zumindest die kleine Hoffnung, dass es vielleicht doch gelingt, ein eigenwirtschaftliches Angebot zu etablieren.

Sie kennen sicherlich das Gefühl, etwas online bestellt zu haben und auf den Paketdienst zu warten. „Das Paket wird am ….. zugestellt“ wirkt ja wie Hausarrest für Erwachsene. So ähnlich war es auch mit der Lieferung der Stimmzettel für die Bundestagswahl. Diese war für Freitag bis zwölf Uhr angekündigt. Sie kam zwar etwas verspätet, aber sie kam. Für uns hieß es dann die 1.780 Briefwahlanträge abzuarbeiten. Natürlich war alles schon vorbereitet, so dass wir diese Aufgabe schnell erledigt hatten und die Unterlagen auf den Weg bringen konnten. Die sollten nämlich unbedingt noch zur Post kommen, damit diese schnell zugestellt werden. Das Zeitfenster ist schließlich sehr eng und es waren ja auch einige Anträge aus dem Ausland dabei. Falls Sie auch Briefwahl beantragt haben, interessiert mich natürlich, ob die Unterlagen schon angekommen sind.

Man bekommt die Welt nicht besser gemeckert

Den Haushaltsplan für das Jahr 2025 hatten wir bereits im Dezember verabschiedet. Nach der Beschlussfassung schließt sich das Anzeigeverfahren bei der Kommunalaufsicht an. In diesem Verfahren kann es schon mal passieren, dass Fehler erkannt werden, die eine erneute Beschlussfassung erforderlich machen. Eine nordlippische Kommune hat gerade diese Erfahrung gemacht. Unser Haushaltsplan hat dieses Anzeigeverfahren allerdings unbeschadet überstanden. Nach Abschluss dieses Verfahrens konnte die Haushaltssatzung in dieser Woche öffentlich bekanntgemacht werden und ist damit in Kraft getreten. Jetzt kann mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden, zumindest aus fiskalischer Sicht.

Am Dienstag tagte der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss. In der Sitzung wurde der Sozialbericht für die Stadt Schieder-Schwalenberg vorgestellt. Der Bericht analysiert im Wesentlichen die Situation von Kindern und Jugendlichen. Im Fokus standen zum Beispiel die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen. Der Bericht dient insbesondere dazu, aus den gewonnenen Erkenntnissen Maßnahmen abzuleiten, um Familien und Kinder zu unterstützen und auch präventiv tätig zu werden. Insgesamt können wir aber festhalten, dass es im Vergleich zu anderen Städten keine besonderen Auffälligkeiten gibt. Allerdings gebe ich mich mit dem Ergebnis „nicht schlecht“ nicht zufrieden. Ziel soll es natürlich sein, gut dazustehen.

In dieser Woche durfte ich mich mal wieder ziemlich unflätig beschimpfen lassen, natürlich anonym. Es war erst schwierig herauszufinden, worum es überhaupt ging. Am Ende war allerdings klar, dass ich der unfähigste Bürgermeister überhaupt bin, weil man als Tourist in Schwalenberg wegen des Verkehrs um sein Leben bangen muss. Das alte Thema.

Vor einiger Zeit ist ziemlich große Unruhe entstanden, weil das Bundessozialgericht mit dem „Herrenberg-Urteil“ bestimmt hatte, dass Musikschullehrer in vielen Fällen nicht als Honorarkräfte tätig werden dürfen, sondern festangestellt werden müssen. Dieses Urteil betraf die Musikschule in Herrenberg, strahlt aber auf alle Musikschulen und auch viele Angebote der Volkshochschulen aus. Da eine Festanstellung oftmals auch von den Dozenten gar nicht gewünscht ist und im Übrigen auch unbezahlbar wäre, stehen ganz viele Bildungsangebote vor dem Aus. Das würde auch für unsere VHS gelten und insofern macht mich das als Verbandsvorsteher der VHS Lippe-Ost natürlich nervös. Jetzt hat es aber Gespräche auf aller höchster Ebene gegeben und das Ergebnis ist, dass zumindest erst einmal Zeit gewonnen wurde, um in den nächsten Monaten nach einer Lösung zu suchen.

Mit einem sonntäglichen Festakt feiert die Stadt Steinheim ihren 750. Geburtstag. Nach einem Gottesdienst am Sonntagnachmittag schließt sich der Festakt in der Stadthalle an. Als benachbarter Bürgermeister habe ich die Einladung des Kollegen aus Steinheim natürlich gerne angenommen.

In der Nacht zum Samstag ist mal wieder eine Wasserleitung gebrochen und zwar in der Bahnhofstraße. Es war ganz schön kalt in der Nacht und ich hatte nicht ganz die passende Kleidung an. Unsere Männer vom Bauhof haben sich davon aber nicht beeindrucken lassen und den Wasserrohrbruch wieder einmal professionell repariert. Morgens lief das Wasser wieder und ich schätze, dass die meisten Betroffenen gar nicht gemerkt hatten, dass es kein Wasser gab.

Der traditionelle Neujahrsempfang der „WIR in Schieder-Schwalenberg“ war wieder gut besucht. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Ehrenamt, das ich auch in meiner Rede aufgegriffen hatte. Gerade in Schieder-Schwalenberg sind die Ehrenamtlichen Aktivitäten sehr ausgeprägt und die vielen Akteure wissen, dass man die Welt nicht besser gemeckert bekommt, sondern sie besser machen muss. Deswegen engagieren sie sich ja auch. Die WIR kann übrigens – so wie viele andere Vereine – noch gut Mitstreiter gebrauchen. Aktivitäten sind nämlich nur möglich, wenn es auch Menschen gibt, die mitmachen. Daran mangelt es durchaus.

Bierbotschafter und Bierwirth bei den Bierbrauern

Zahlreiche Gespräche habe ich in dieser Woche wieder geführt. Zum Beispiel habe ich mich mit den Vorständen der Volksbank Ostlippe ausgetauscht und natürlich auch über die allgemeine Wirtschaftslage gesprochen. Für mich ist ein großes Problem im Moment die Unsicherheit, wie es weitergeht. Es gibt keine Verlässlichkeit und Planungssicherheit und das betrifft nicht nur die Kommunen.

Die lippischen Bürgermeister haben in dieser Woche auch wieder zusammen mit dem Landrat getagt. Diese Runde dient dazu, schwierige Themen zu erörtern und manchmal für weitere Beratungen vorzubereiten. Entsprechende Problemstellungen gibt es schließlich genug. Das bedeutet ja nicht, dass man nicht unterschiedlicher Meinung ist, aber es ist eben die Möglichkeit, sich gerade in Wahlkampfzeiten losgelöst von politischer Farbenlehre intensiv auf Augenhöhe und nicht über Medien auszutauschen. So ist zumindest die Theorie.

Kindergärten finanzieren sich im Wesentlichen über sogenannte Kindpauschalen, die je Kind an die Kindergartenträger gezahlt werden. Diese Kindpauschalen sind leider überhaupt nicht auskömmlich und das Problem hatte sich zuletzt drastisch erhöht. Es liegt nämlich in der Natur der Sache, dass der Betrieb eines Kindergartens sehr personalkostenintensiv ist. Die ungewöhnlich hohen Tarifabschlüsse, die zuletzt ausgehandelt wurden, hatten daher die finanzielle Schieflage der Kindergärten noch einmal verschärft. Jetzt sind diese Kindpauschalen erhöht worden und da diese von den Jugendämtern ausgezahlt werden, erhöht sich auch die Jugendamtsumlage, die die Städte an den Kreis Lippe abzuführen haben, noch einmal deutlich. Diese Hiobsbotschaft erreichte mich auch in dieser Woche.

Über Nachbarschaftsstreitigkeiten habe ich an dieser Stelle schon oft berichtet. Nachbarn können sich, manchmal aus nichtigen Gründen, gegenseitig das Leben zur Hölle machen. Irgendwann geht es auch gar nicht mehr um die Sache, sondern allein darum, den Kleinkrieg zu gewinnen und jeder Angriff provoziert einen Gegenangriff. Damit zumindest nicht zu viele Streitigkeiten vor Gericht landen, gibt es das Schiedswesen. Vor einigen Gerichtsverfahren ist die Durchführung eines Schiedsverfahrens sogar zwingend vorgeschrieben. Die Schiedsleute, die dieses Verfahren durchführen sind ehrenamtlich unterwegs und es geht nicht darum, zu urteilen, sondern einen Ausgleich, also eine Einigung herbeizuführen, um so den Frieden wieder herzustellen. Nicht ohne Grund werden die Schiedsleute in manchen Bundesländern auch Friedensrichter genannt. Mit einem Schiedsverfahren besteht die kleine Chance, das Nachbarschaftsverhältnis zumindest zu entkrampfen. Bei einem Gerichtsurteil, bei dem es zumeist einen Gewinner und Verlierer gibt, ist das eher unwahrscheinlich. Am Dienstagabend konnte ich die neuen Schiedsleute in ihrem Amt begrüßen. Als Schiedsfrau fungiert Birgitt Höhn und ihr Vertreter ist Kai Eikermann. Der Rat hatte diese Personalien beschlossen und sie dem Amtsgericht vorgeschlagen. Ich hoffe allerdings, dass unsere neuen Schiedsleute möglich wenig zu tun haben.

Mit der Bezirksregierung habe ich mich zum ISEK für Schwalenberg ausgetauscht. Hier arbeiten wir regelmäßig vertrauensvoll zusammen, weil es eben doch ein sehr aufwändiges Verfahren ist. Das stellt meine Geduld immer auf eine ziemlich harte Probe. Aber irgendwann werden wir sicherlich an die Umsetzung der Maßnahmen gehen, auch wenn das alles länger dauert, als ich mir das vorgestellt habe.

Am Mittwoch war der Bierbotschafter Johannes Vogel, der auch Bundestagsabgeordneter ist, bei der Brauzunft in Schwalenberg und da ist es doch klar, dass der Bierwirth auch dabei ist. Bierbotschafter wird man übrigens, in dem man vom Deutschen Brauerbund dazu ernannt wird. Wir haben uns insbesondere über die zum Teil kafkaeske Bürokratie ausgetauscht, aber natürlich auch ein paar andere Themen angesprochen. Ich bin gespannt, ob der zukünftigen Bundesregierung der dringend notwendige und deutliche Bürokratieabbau gelingt. Angekündigt hat das bisher noch jede Regierung. Besser geworden ist es aber nie, im Gegenteil.

Wahlplakate sorgen bereits für Ärger

Die Grundsteuer habe ich auch in meinem Wochenrückblick bereits vielfach thematisiert. Es ist eines dieser typischen Themen, die mich so wütend machen. In Berlin hat der damalige Finanzminister Olaf Scholz alle Bedenken und Hinweise in den Wind geschlagen. Insbesondere die Kommunen haben immer wieder auf die Probleme hingewiesen. Trotzdem wurde das jetzt gültige Berechnungsmodell entworfen. Die Möglichkeit des Landes, hier wenigstens etwas gegenzusteuern wurde ebenfalls nicht genutzt. Ich persönlich halte die Grundsteuerreform, die aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils notwendig wurde, für vermurkst. Trotzdem müssen die Kommunen diese Reform natürlich umsetzen. Die Bescheide sind bereits verteilt oder werden in den nächsten Tagen verteilt. Die Stadtverwaltungen sind jetzt der Prallbock für diese vermurkste Reform. Es gibt nämlich viele Steuerpflichtige, die mehr bezahlen müssen. Wenn ich dann erzähle, dass die Stadt in Summe aber nicht mehr bekommt, interessiert das denjenigen natürlich nicht, der eben doch mehr bezahlen muss. Ärgerlich ist zudem, dass man sich kaum dagegen wehren kann. Gegen den Grundsteuerbescheid vorzugehen, macht wenig Sinn. Da wird nur geprüft, ob wir den richtigen Messbetrag mit unserem Hebesatz richtig multipliziert haben. Mehr nicht. Die Bewertung ist entscheidend und die hat das Finanzamt vorgenommen. Diese Grundlagen sind aber im Regelfall bereits rechtskräftig. Gegen diese Grundlagen konnte auch niemand vorgehen, weil niemand in der Lage war, diese inhaltlich einzuordnen. Die Werte, die das Finanzamt ermittelt hat, war irgendeine Zahl, ohne dass man deren Auswirkungen beurteilen konnte. Also wurde auch kein Rechtsmittel eingelegt.

Zum Angeln an einem Gewässer benötigt man eine Erlaubnis, die man nur bekommt, wenn man fachlich geeignet ist und das mit einem Fischereischein, oftmals Angelschein genannt, nachweist. In dieser Woche wurden wir wieder darauf hingewiesen, dass es Probleme mit gefälschten Fischereischeinen gibt. Wir werden also verstärkt darauf achten, dass uns keine gefälschten Dokumente vorgelegt werden. Die Spitzbuben sollten es also gar nicht erst versuchen.

Am Mittwoch hatten wir bei uns im Bürger- und Rathaus einen Austausch in Sachen Kinderschutz. Der Kreis Lippe hatte dazu eingeladen, um die entscheidenden Akteure zu informieren, Handlungsmöglichkeiten darzulegen und sich zu vernetzen. Gerade beim Kinderschutz ist es nicht ganz einfach, den richtigen Weg zu finden. Auf der einen Seiten muss der Staat die Kinder schützen, auf der anderen Seite darf und kann er nicht übergriffig in die Familien hineinregieren. Aus diesem Grund ist die Beurteilung, ob eine Kindeswohlgefährdung, die ein Einschreiten erforderlich macht, ziemlich schwierig.

Am Donnerstag war ich bei einer Informationsveranstaltung, in der es um die Zukunft der Biogasanlagen ging. Für zahlreiche Anlagen läuft kurz- oder mittelfristig die bisherige Entgeltregelung aus und die Frage ist, wie es weitergeht. Wenn es keine tragbare Anschlusslösung gibt, werden viele Anlagen vom Netz gehen, was wiederum fatal wäre, weil Biogasanlagen grundlastfähig sind. Die Grundlastfähigkeit ist unverzichtbar für eine sichere Energieversorgung.

Jedes Mal das Gleiche: wenn Wahlen vor der Tür stehen, dann weiß ich, dass es Ärger mit den Wahlplakaten gibt. So ist es auch jetzt wieder. In dieser Woche ging es los und wieder einmal wurden auch an den blauen Straßenlaternen in der Ortsdurchfahrt in Schieder Plakate aufgehängt. Obwohl wir alle Parteien schriftlich darauf hinweisen, dass das nicht zulässig ist, gibt es immer wieder Verstöße gegen dieses Verbot. Diesmal hat die Linke es missachtet. Daneben liegen auch schon berechtigte Beschwerden vor, weil einige Plakate der AfD an Stellen aufgehängt wurden, wo bereits andere Plakate hingen. Die Plakate der Mitbewerber wurden dann einfach in die Höhe geschoben, wo sie erstens niemand zur Kenntnis nimmt und zweitens – das ist das größte Problem – sie später niemand mehr abnehmen kann. Rücksichtslos und unverschämt!

Sternsinger sollten uns Vorbild sein

Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl laufen auf Hochtouren. Der Frist für die Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis ist diese Woche abgelaufen und im Laufe der nächsten Tage wird mit dem Druck und Versand der Wahlbenachrichtigungen begonnen. Diese Wahlbenachrichtigung enthält die Information, in welchem der acht Wahlbezirke Sie in Schieder-Schwalenberg wählen können. Alternativ können Sie aber auch Briefwahl beantragen. Hierbei ist aber zu beachten, dass der Versand der Briefwahlunterlagen auf jeden Fall noch dauern wird. Mit einem Versand ist nicht vor dem 10. Februar zu rechnen, weil wir vorher die Stimmzettel nicht haben. Das Zeitfenster ist also bei dieser Wahl besonders kurz, zumal man auch noch berücksichtigen muss, dass die Postlaufzeiten etwas länger sein können. Man nennt es zwar Briefwahl, aber man kann auch direkt im Bürger- und Rathaus wählen, sobald wir die Stimmzettel haben. Dann muss man nicht auf Postlaufzeiten achten. Eine Wahlurne steht bereit.

In diesem Jahr findet auch noch die Kommunalwahl statt. Auch wenn diese Wahl erst im September ist, müssen hier schon einige Dinge erledigt werden. Am Dienstag tagte deshalb der Wahlausschuss, dessen Aufgabe es war, das Stadtgebiet in 13 Wahlbezirke einzuteilen. Der zukünftige Rat wird nämlich im Normalfall 26 Mitglieder haben, von denen 13 direkt gewählt werden. Der Zuschnitt dieser 13 Wahlbezirke ist aber gar nicht so trivial, wie man im ersten Moment glauben könnte. Die Anzahl der Wahlberechtigten darf nämlich jeweils nur um 15 Prozent vom Durchschnitt abweichen. Wenn man sich damit beschäftigt, dann wird einem sehr schnell klar, dass die Wahlbezirke teilweise zwingend über die Ortsteilgrenzen hinweg zugeschnitten werden müssen. Das betrifft Lothe, Brakelsiek und Wöbbel. Das ist nicht besonders schön, lässt sich aber nicht ändern. Die Mitglieder des Wahlausschusses haben das auch so gesehen und dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zugestimmt.

Es gibt mal wieder mehr Bürokratie, mit denen die Vereine geärgert werden. Auf insgesamt sieben Seiten wurde zusammengefasst, was bei Vereinsveranstaltungen alles zu beachten ist, damit es keine hygienischen Probleme beim Trinkwasser gibt. Ich enthalte mich jetzt besser jeglicher Bewertung, sonst mache ich mich bei anderen Behörden unbeliebt.

Die Ladeinfrastruktur für Elektroautos ist für mich leider auch regelmäßig ein Aufregerthema. Wir brauchen dringend eine öffentliche Ladeinfrastruktur und die Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass die Kommunen dieses Problem lösen sollen. Leider ist die Situation so, dass wir lediglich eine Ladesäule in Schieder verfügbar haben und ohne kommunale Subventionierung bisher niemand bereit ist, weitere Ladesäulen zu betreiben. Ich halte es geradezu für absurd, dass Kommunen den laufenden Betrieb solcher Ladesäulen finanziell unterstützen sollen. So kann das nichts werden mit der Mobilitätswende. Darüber sollte die Bundesregierung mal nachdenken. In dieser Woche habe ich wieder einmal ein Gespräch zu diesem Thema geführt. Die Hoffnung stirbt zuletzt, dass es mal ein Unternehmen gibt, das hier eigenwirtschaftlich tätig wird. Zumindest wird ein süddeutsches Unternehmen, mit dem ich sprach, sich mal Gedanken machen.

Pünktlich zum Dreikönigstag am Montag haben mich auch in diesem Jahr wieder die Sternsinger besucht und den Segen ins Bürger- und Rathaus gebracht. Die Sternsingeraktion zeigt das Engagement der katholischen Kirchengemeinde, insbesondere aber der Kinder und Jugendlichen des Jugendzentrums Church. Ihnen ist es zu verdanken, dass diese Tradition lebendig gehalten wird. Die Sternsingeraktion ist daher ein wunderbares Beispiel dafür, dass bereits unsere Kinder und Jugendlichen sehr engagiert sind und Verantwortung übernehmen wollen. Ihr Einsatz und ihre Begeisterung für eine gerechtere Welt und die gute Sache verdienen Respekt und sollte für uns ein Vorbild sein, zumal das Sternsingen in diesem Jahr zuerst von Schnee, dann aber von viel Regen und Wind begleitet wurde. Vielen Dank für dieses Engagement!

Die Zeit der Jahreshauptversammlungen

Wir steuern mit großen Schritten auf die Advents- und Weihnachtszeit zu. Dazu gehört natürlich auch eine stimmungsvolle Beleuchtung. Was stimmungsvoll ist, liegt sicherlich im Auge des Betrachters. Auch wenn ich jetzt einigen auf die Füße trete: ich persönlich verspüre geradezu körperliche Schmerzen bei blinkenden und bunten Lichterketten. Das empfinde ich nicht als adventlich, sondern als schrill. Letztlich muss das aber jeder für sich allein beurteilen. Fakt ist jedoch, dass der Charakter der Schwalenberger Altstadt geradezu eine stimmungsvolle Adventsbeleuchtung einfordert und hier großer Handlungsbedarf besteht. Die bisherigen Versuche, Verbesserungen zu erreichen, waren eher halbherzig und haben nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Bis zum ersten Advent sind es nur noch 300 Tage, die Zeit drängt also. Da kam es mir doch sehr gelegen, dass es genau zu dieser Thematik neue Überlegungen gibt, über die ich in dieser Woche mit zwei Schwalenbergern gesprochen habe. Ich muss jetzt erst einmal prüfen, ob diese Überlegungen umsetzbar sind und vielleicht erstrahlt die Schwalenberger Altstadt in 300 Tagen wundervoll adventlich.

Es ist nicht mehr lange bis zur Bundestagswahl und ich hoffe, der Wahlkampf wird einigermaßen zivilisiert ablaufen. Leider hat es sich ja durchgesetzt, Wahlkampf durch Verunglimpfung des politischen Mitbewerbers zu machen, anstatt mit konstruktiven Vorschlägen für seine eigenen Angebote zu werben. Ich persönlich fühle mich davon eher abgestoßen, aber die großen Parteistrategen werden das sicherlich besser beurteilen können als ich. In dieser Woche erreichte mich zur Bundestagswahl ein Erlass des nordrhein-westfälischen Innenministers, in dem er auf die „beamtenrechtliche Neutralitäts-, Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht in Wahlkampzeiten“ hinweist. Das ist eigentlich nichts Neues und gilt immer, aber eben ganz besonders in Wahlkampfzeiten. Natürlich darf und muss ich zu den unterschiedlichen Themen eine eigene Meinung haben. Insbesondere in meiner Funktion als Bürgermeister darf ich aber nicht expliziert für oder gegen eine politische Partei werben und habe meinen Dienst unparteiisch zu erfüllen. Für mich als parteiloser Bürgermeister ist das relativ unproblematisch. Für parteigebundene Kolleginnen und Kollegen ist es aber nicht immer ganz so einfach, die Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben von der Tätigkeit im politischen Raum sauber zu trennen. Das beweisen übrigens auch zahlreiche Urteile, die in diesem Zusammenhang regelmäßig gesprochen werden.

Das große Thema in dieser Woche war natürlich die abgebrannte Birkenhütte auf dem Mörth. Es kann nur darüber spekuliert werden, was dort vorgefallen ist, es liegt aber auf der Hand, dass dort nachgeholfen wurde. Ich hoffe, dass die Polizei den Fall aufklären kann. Fraglich ist zudem, ob und wie weit die Bäume im Umfeld der Hütte in Mitleidenschaft gezogen wurden. Mindestens eine Eiche muss wohl gefällt werden. Falls auch die namensgebenden Birken entfernt werden müssen, wäre das natürlich traurig. Unabhängig davon steht es für mich eigentlich außer Frage, dass die Schutzhütte ersetzt werden muss und ich habe diesbezüglich auch schon mit der Forstabteilung des Landesverbandes Lippe Kontakt aufgenommen. Der Landesverband Lippe ist nämlich der Waldeigentümer und damit juristisch betrachtet auch Eigentümer der Schutzhütte. Die Stadt ist aber mit im Boot, da es natürlich um Tourismus und Naherholung geht und da können wir uns nicht aus der Verantwortung stehlen. Ich bin aber ganz zuversichtlich, dass wir einen Lösungsweg finden.

Der erste Samstagabend des Jahres gehört traditionell den Schwalenberger Schützen, die an diesem Tag immer ihre Jahreshauptversammlung durchführen. So war es natürlich auch in dieser Woche wieder. Mit über 120 Schützinnen und Schützen war die Teilnahme wieder beeindruckend. Die Neuwahl des Vorstandes konnte ohne Probleme durchgeführt werden, was ja leider keine Selbstverständlichkeit ist. Daneben gab es einige Ehrungen und vor allem wurde beschlossen, dass auch im Jahr 2026 wieder ein Schützenfest stattfinden kann. Neben deutlicher Kritik an den bürokratischen Hürden, unter denen auch die Vereine zu leiden haben, gab es aber auch Lob für die Unterstützung durch die Stadt- und Kreisverwaltung. Das Lob höre ich natürlich gerne und kann die Kritik an der Bürokratie sehr gut verstehen.

Das Ende naht – hoffentlich ohne Zwischenfälle

Die offizielle Arbeitswoche war ja ziemlich kurz und bestand nur aus Montag und Freitag. Allerdings gab es trotzdem einiges zu tun. Auch ein Gratulationsbesuch stand am Freitagnachmittag an. Es war der Vorletzte in diesem Jahr. Einen Gratulationsbesuch habe ich noch am Montag und dann gucke ich mal, was mein Terminkalender so im nächsten Jahr wieder hergibt.

Der Bundespräsident hat am Freitag offiziell seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestages und den neuen Wahltermin bekanntgegeben. Im Laufe des Tages kam dann auch das in diesem Zusammenhang notwendige Bundesgesetzblatt, in dem die formalen Dinge veröffentlicht wurden. Das ist für uns insoweit wichtig, als darin auch die Termine und Fristen festgelegt werden, an die wir uns zu halten haben. Im Detail ging es um die Bekanntmachung zur Auflösung des Bundestages, die Anordnung über den Wahltermin, die in diesem Zusammenhang notwendigen Fristverkürzungen und die Bekanntmachung der Wahlkreiseinteilung.
In diesem Bundesgesetzblatt stand aber noch eine weitere, sehr wichtige Verordnung und zwar die siebte Verordnung zur Änderung der Kanalsteurertarifverordnung. Falls Sie sich fragen, wofür diese gut ist, kann ich Ihnen das erklären. Wenn Sie sich mal ein Schiff zulegen und auf dem Nord-Ostsee-Kanal fahren wollen, müssen Sie ab einer bestimmten Schiffsgröße Kanalsteurer an Bord nehmen, damit diese Sie bei der Passage durch den Kanal begleiten. Dafür sind natürlich Entgelte zu entrichten. Die Tarife gelten jeweils für eine aus zwei Kanalsteurern bestehende Kanalsteurerrotte. Für Schiffe, die nur mit einem Kanalsteurer besetzt werden, werden die Entgelte nach den Nummern 1.1 und 1.2 um 15 Prozent und die Entgelte nach den Nummern 2, 3 und 5 bis 10 um 50 Prozent ermäßigt. Für Schiffe, die auf Grund ihrer Abmessungen auf den Fahrtstrecken zwischen Brunsbüttel und Rüsterbergen keiner Besetzung durch Kanalsteurer bedürfen, werden die Entgelte nach Nummer 1.1 der Anlage um 47 Prozent ermäßigt.
Sie müssen mir für diese wichtige Information nicht danken. Die Verordnung wurde übrigens nicht gegendert und ich prangere das an!

Beschäftigt habe ich mich auch mal wieder mit unserer VHS Lippe-Ost. Die Leitungsstelle muss in einem Jahr neu besetzt werden. Eigentlich ist es noch viel zu früh, um diese Stelle jetzt bereits auszuschreiben. Da aber im September auch Kommunalwahlen sind und die neuen Räte sich zunächst konstituieren müssen und erst später die Gremien der VHS besetzt werden können, muss die Nachfolgeentscheidung schon sehr früh getroffen werden und zwar möglichst schon vor der Sommerpause. Die Bewerbungen gehen an mich als Verbandsvorsteher und natürlich gibt es auch die eine oder andere Nachfrage von potenziellen Bewerbern. Einen netten Kontakt diesbezüglich hatte ich am Freitagnachmittag. Ich bin gespannt, ob sich hieraus auch eine Bewerbung ergibt.

In Vorbereitung ist auch ein Termin mit zwei Bundestagsabgeordneten im Januar. Einen ungefähren Zeitplan habe ich diese Woche bekommen. Es gäbe ziemlich viele Punkte, die besprochen werden könnten. Ich bin mir allerdings gar nicht mehr so sicher, ob das so kurz vor der Bundestagswahl noch erfolgversprechend ist. Warten wir mal ab.

Und dann naht das Jahresende. Für mich ist das immer auch ein bisschen ein Bangen, ob es in der Silvesternacht wieder zu Einsätzen der Feuerwehr kommt. In den letzten beiden Jahren waren es glücklicherweise nur kleine Einsätze. Ich erlaube mir daher erneut den Hinweis, dass Feuerwerk in der Nähe von brandempfindlichen Gebäuden nicht erlaubt ist. Das gilt zum Beispiel für die Altstadt in Schwalenberg. Mich erreichte in diesem Zusammenhang auch die E-Mail eines besorgten Bürgers, der darauf hinweist, dass für die Silvesternacht starker Wind angekündigt wurde. Es wird mit Windstärken gerechnet, bei denen professionelle Feuerwerke verboten sind: Profis dürfen nicht, alkoholisierte Amateure dürfen. Ich hoffe nicht, dass es durch abgetriebene Feuerwerkskörper zu Bränden an Hecken, Carports, Gartenhäusern usw. kommen wird.

Wer kennt die Geschichte der „Judenvilla“?

In der letzten Woche hatten wir in der Kohlbreite einen Wasserrohrbruch und am Montagabend haben wir die Anlieger darüber informiert, dass die Kohlbreite erneuert wird. Das schließt die Kanalisation und Wasserleitungen ein. Der zeitliche Zusammenhang war natürlich Zufall, zeigt aber, wie notwendig die Sanierung ist. Wenn alles nach Plan läuft, dürften die Baumaßnahmen im Mai beginnen und im Oktober abgeschlossen sein. Als nächstes ist dann planmäßig der Schurenweg in Brakelsiek dran.

Dienstagabend tagte zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Es ging um die Gebührenkalkulationen und den Haushaltsplan für das nächste Jahr. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Bei den Gebühren gibt es Senkungen im Abfallbereich und Erhöhungen bei den Abwasser- und Frischwassergebühren. Bei den Gebührenkalkulationen ist es übrigens so, dass Über- oder Unterdeckungen in den folgenden Jahren ausgeglichen werden. Die sinkenden Abfallgebühren und steigenden Abwasser- und Wassergebühren gleichen sich im nächsten Jahr bei einem durchschnittlichen Musterhaushalt ungefähr aus. Letztlich ist das aber natürlich vom persönlichen Verbrauchsverhalten abhängig.

Kurz vor dem Jahresende gibt es jedes Jahr Diskussionen um das Silvesterfeuerwerk. Es gibt die Fans der Knallerei und die Gegner und immer wird auch ein Verbot gefordert. Tatsächlich ist es so, dass bereits ganz viel geregelt ist und insoweit kommunale Regelungen gar nicht in Frage kommen. So gibt es eine Sprengstoffverordnung, die besagt, dass in der Nähe von brandempfindlichen Gebäuden das Abbrennen von Feuerwerk untersagt ist. Brandempfindlich sind zum Beispiel Fachwerkhäuser und damit die gesamte Schwalenberger Altstadt. Ein zusätzliches kommunales Verbot scheidet damit aus. Ähnliche Diskussionen und Forderungen zu kommunalen Regelungen gab und gibt es zum Beispiel beim Nachtfahrverbot für Mähroboter oder bei der Kastrationspflicht für Katzen. Hier gibt es keine kommunale Zuständigkeit. Das ist immer schwer zu erklären, weil manche Städte solche Regelungen trotzdem erlassen. Diese sind dann aber rechtswidrig. Im Kreis Höxter ist gerade das Nachtfahrverbot für Mähroboter „modern“, das sich auf das Bundesnaturschutzgesetz stützt, für das aber die Kreise zuständig sind und nicht die Städte.

Am Mittwoch habe ich den Mittagstisch in der katholischen Kirche besucht. Dort treffen sich jeden Mittwoch ungefähr 20 bis 30 Personen, um gegen eine kleine Spende gemeinsam zu Mittag zu essen. Hierbei geht es auch darum, das Essen in einer Gemeinschaft einzunehmen. Das ist hierbei ein ganz wichtiger Aspekt und die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigt, dass es hierfür einen großen Bedarf gibt.

Ein Bürger hatte mich in dieser Woche um ein Gespräch gebeten, weil es bei der Sanierung eines Hauses Schwierigkeiten gibt. Nach seiner Darstellung hatte es Probleme mit einem Handwerker gegeben. Allerdings konnte ich in dieser Angelegenheit nicht weiterhelfen. Selbstverständlich kann ich mich nicht in Angelegenheiten einmischen, die privatrechtlicher Natur sind.

Nachdem die Villa „Haus Tabor“ saniert wurde, habe ich in dieser Woche die Gelegenheit genutzt, um mir das Gebäude genauer anzugucken. Die Villa wurde sehr liebevoll und aufwendig saniert und der alte Charakter wurde erhalten. Sogar die alten verzierten Bodenfließen im Flur wurden mit „Originalfliesen“ ausgebessert. Die obere Etage der Villa dient als Tagespflege und ist sehr geschmackvoll eingerichtet. Dort soll zukünftig immer montags die Tagespflege vorrangig für Seniorinnen und Senioren aus Schieder-Schwalenberg angeboten werden. So könnte man alte Bekannte treffen und sich über alte Zeiten austauschen. Zu diesen alten Zeiten gehört auch die Geschichte dieser Villa, zu der kaum etwas bekannt ist. Das Gebäude wurde wohl 1898 erbaut und „Judenvilla“ genannt, weil eine jüdische Familie darin wohnte. Wer weitere Informationen zu dem Gebäude hat, darf mir diese gerne zukommen lassen.

Erneuter Rohrbruch

Die Energiewende beschäftigt natürlich auch die Kommunen. So hat der Landtag ganz aktuell ein Wärmeplanungsgesetz verabschiedet. Aufgabe der Kommunen ist es jetzt in den nächsten Jahren eine kommunale Wärmeplanung aufzustellen. Hierfür haben wir vier Jahre Zeit. Diese Planung bedeutet aber nicht, wie oftmals angenommen wird, dass die Kommunen zukünftig für die Wärmeversorgung verantwortlich sind. Darum muss sich weiterhin grundsätzlich jeder Eigentümer selbst kümmern. In unserem Bereich wird das, von kleineren Insellösungen abgesehen, wohl die Wärmepumpe sein.
Gespräche habe ich in dieser Woche auch mit Westfalen Weser und dem Landesverband Lippe geführt. Auch hier ging es um die Energiewende. Neben der Erzeugung der Energie nimmt dabei auch die Speicherung eine wichtige Rolle ein. Zu diesem Thema haben wir uns ausgetauscht.

Am Montagabend habe ich an der Sitzung der Einheitsführer der Feuerwehr teilgenommen. Das Jahresende ist immer eine gute Gelegenheit, um sich grundsätzlich auszutauschen und natürlich auch den Dank für die geleistete Arbeit zu übermitteln. Wir haben im Bereich Brandschutz bisher einiges geleistet und einen erheblichen Teil des Unterhaltungs- und Investitionsstaus reduziert. Es bleibt aber weiterhin noch einiges zu tun.

Am Dienstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss. Auf der Tagesordnung standen die Gebührenkalkulationen und der Haushaltsentwurf für das nächste Jahr. Alle Punkte wurden dem Rat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen. Der Rat kommt dann am Dienstag zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

Donnerstagabend fand die Mitgliederversammlung des Netzwerks Wirtschaft-Schule im Lippischen Südosten statt. Die Gewinnung von Auszubildenden wird für die Ausbildungsbetriebe eine immer anspruchsvollere Aufgabe. Hier zu unterstützen ist eine Aufgabe des Netzwerks. Zu diesem Zweck wird auch im nächsten Jahr wieder eine Ausbildungsmesse im Lippischen Südosten organisiert. Jeder Ausbildungsbetrieb ist zudem eingeladen, Mitglied des Netzwerks zu werden.

In Wöbbel besteht Bedarf für ein Kleinkindspielgerät auf dem Spielplatz. Ein paar Eltern haben sich zusammengetan, um eine Lösung zu finden. Immer dann, wenn es solche Eigeninitiativen gibt, sind wir natürlich gerne bereit, dies zu unterstützen. Wir haben also kurzfristig ein Spielgerät bestellt, das die Eltern ausgesucht haben. Sobald das Gerät geliefert wird, werden die Eltern anpacken und den Aufbau mit Unterstützung des Bauhofs übernehmen.

Gefreut habe ich mich, dass das kurz vor dem Aus stehende Radwegeprojekt von Schwalenberg nach Marienmünster jetzt doch realisiert werden kann. Es hat sich gelohnt, dass wir hinter den Kulissen nicht lockergelassen haben. Wir bekommen doch noch die ursprünglich in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von 3,2 Mio. Euro, was 95 Prozent entspricht. Damit erhalten wir eine mehr als sechs Kilometer lange Radwegeverbindung, die gleichzeitig auch eine Anbindung an den Europaradweg R1 darstellt. Die Baumaßnahme soll so schnell wie möglich umgesetzt werden. Die ersten vorbereitenden Arbeiten haben bereits begonnen.

Wieder gab es an diesem Wochenende einen Wasserrohrbruch. Unser Überwachungssystem meldete in der Nacht von Freitag auf Samstag einen ungewöhnlichen Wasserverbrauch. Ursache war ein Wasserrohrbruch in der Kohlbreite, den unsere Jungs vom Bauhof zügig repariert haben. Die Anwohner hatten zwar nicht ganz zum Frühstück wieder Wasser, aber ganz lange mussten Sie auch nicht warten. Der Bauhof hat mal wieder schnell und zuverlässig gearbeitet.

Immer am Wochenende

Am Montagmorgen durfte ich beim Vorlesewettbewerb der Pestalozzi-Schule in Blomberg in der Jury mitwirken. Schülerinnen und Schüler aus den fünften und sechsten Klassen mussten zunächst einen selbstgewählten und dann einen fremden Text vorlesen. Man merkte ihnen deutlich an, wie nervös sie teilweise waren. Das ist allerdings auch nachvollziehbar, denn in dem Alter ist es keine Selbstverständlichkeit, einer mehrköpfigen Jury gegenüberzutreten. Die Nervosität war allerdings gänzlich unbegründet. Die Jury-Mitglieder waren alle ganz lieb und am Ende gab es dann Buchpräsente. Auf jeden Fall können die Schülerinnen und Schüler zurecht stolz auf ihre Leistungen sein.

Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Natürlich ging es um den Haushalt für das nächste Jahr und den zahlreichen Investitionsvorhaben. Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass einige Investitionsvorhaben bereits in der Vergangenheit eingeplant waren, aber aus den unterschiedlichsten Gründen nicht umgesetzt werden konnten. Die Erschließung des Baugebiets Seeblick gehört zum Beispiel dazu. Wir als Stadt stehen schon seit langem in den Startlöchern, sind aber auf die Mitwirkung des Landesverbandes als Grundstückseigentümer angewiesen und da hakt es leider. Ein weiteres Thema war der Lückenschluss der Radwegeverbindung in der Bahnhofstraße. Auch dieses Thema begleitet uns schon sehr lange, ist aber nicht so einfach zu lösen, weil die Straße leider relativ schmal ist. Andere Straßen müssen dringend erneuert werden. Nachdem im letzten Jahr die Brunnenstraße in Glashütte dran war, soll im nächsten Jahr die Kohlbreite in Schieder und anschließend der Schurenweg in Brakelsiek saniert werden. Die Pläne für die Kohlbreite wurden ebenfalls im Ausschuss präsentiert und werden in Kürze auch den Anliegern präsentiert.

Mittwochabend haben wir uns mit den Fraktionsspitzen zusammengesetzt. Die Kommunalwahl wirft nämlich ihre Schatten voraus. Bei der Einteilung der Wahlbezirke müssen natürlich gewisse Rahmenbedingungen eingehalten werden. So muss das Stadtgebiet in dreizehn Wahlbezirke aufgeteilt werden, wobei die Größe der einzelnen Wahlbezirke nicht mehr als 15 Prozent vom Durchschnitt abweichen darf. Das hört sich zunächst einmal unkompliziert an, der Teufel steckt aber im Detail. Diese Vorgabe bedeutet nämlich, dass der Zuschnitt sich nicht allein an den Dorfgrenzen orientieren kann und es kommt zum Teil zu Konstruktionen, die erklärungsbedürftig sind. Das alles wollten wir zunächst den Fraktionsspitzen erläutern, damit diese die Informationen an die Fraktionen weitergeben können. Der Wahlausschuss muss dann am 7. Januar diese Einteilung endgültig beschließen.

Das Wochenende war dann wieder ziemlich vollgepackt mit Terminen. Am Freitagabend zunächst ein sehr kurzer Abstecher zum Glühweintreff im Schlosspark und dann zu „Lothe singt“. „Lothe singt“ war eine privat organisierte Veranstaltung, um Spenden für das WDR2-Weihnachtswunder zu sammeln. Am Samstag standen ein Adventsfrühstück beim Tisch, ein Gratulationsbesuch und der Adventszauber in Schwalenberg auf der Agenda. Sonntag gab es dann eine Ausstellungseröffnung, den Weihnachtsmarkt in Wöbbel und eine Einladung bei der Brüdergemeinde. Den Rückweg habe ich für einen kleinen Abstecher nach Glashütte genutzt, um mir die Situation an einer Bushaltestelle im Dunkeln anzugucken. Fahrschüler hatten mich darum gebeten, für etwas mehr Licht zu sorgen. Natürlich muss ich am Sonntag auch immer noch ein wenig Zeit finden, um diesen Wochenrückblick zu schreiben.

Und dann gibt es noch so ein Naturgesetz, dass mal wieder zugeschlagen hat: Wasserrohrbrüche finden immer am Wochenende statt und so war es auch diesmal wieder. In Brakelsiek war eine Leitung defekt und die Männer vom Bauhof mussten ran. Zu allem Überfluss war auch der LKW nicht verfügbar, so dass alles etwas improvisiert werden musste. Aber ich muss mal wieder ein ganz dickes Lob an den Bauhof loswerden. Auf die Jungs ist Verlass und wenn es Probleme gibt, stehen sie bereit. Vielen Dank!

Meine – etwas andere Ansprache – zum Volkstrauertag 2024

[…]

„Vergesst die Toten nicht!“
So hieß es kurz nach dem Ende des Ersten Weltkrieges bei der Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Vergesst die Toten nicht!

Bert Brecht hat dagegen befürchtet: „Das Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz. Ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden ist fast noch geringer.“ Und er fordert uns auf: „Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern.“ Diesem Appell möchte ich mich anschließen.
[…]
Heute, an diesem Volkstrauertag, möchte ich nicht nur an die historischen Ereignisse erinnern, die uns bis in die Gegenwart prägen, sondern an die Menschen, die hinter diesen Ereignissen stehen – an die Schicksale, die oft in der Anonymität der Geschichte verschwinden. Ich möchte Ihnen nicht davon erzählen, dass die beiden Weltkriege 60, 70 oder 80 Millionen Menschenleben kostete. Das können wir ohnehin nicht erfassen. 60, 70 oder 80 Millionen Leichen.

In jedem Krieg und in jeder Katastrophe gibt es nicht nur Zahlen und Daten. Es gibt Namen. So, wie die Namen, die an den Ehrenmalen in Schieder-Schwalenberg zu lesen sind. Es gibt Gesichter. Es gibt Erzählungen, die es wert sind, erzählt zu werden. Es sind Menschen, die es wert sind, dass wir uns an sie erinnern. […]

Hinter jedem einzelnen gefallenen Soldaten verbirgt sich unerträgliches Leid, hinter jedem einzelnen gefallenen Soldaten verbirgt sich ein nicht auszuhaltender Schmerz und eine trauernde Familie, hinter jedem gefallenen Soldaten verbirgt sich das viel zu frühe Ende eines jungen Menschen, der seine Zukunft noch vor sich hatte. 60, 70 oder 80 Millionen Mal.
[…]
Deshalb möchte ich heute einen Menschen in den Mittelpunkt meiner heutigen Ansprache stellen, die dadurch etwas anders wird, als üblich.

Ich kenne niemanden der Soldaten, an die hier erinnert wird. Und trotzdem hat sich bei mir ein Name ganz besonders eingebrannt. Der Name findet sich auf einem Ehrenmal in Schieder-Schwalenberg und den habe ich auch im letzten Jahr schon erwähnt:
Karl W.

Ich kenne ihn nicht und ich kenne auch die Geschichte dahinter nicht, aber als ich den Namen entdeckt habe, ging mir das nahe, vielleicht auch, weil ich diesen Namen unfreiwillig immer mit einem Lied in Verbindung bringen muss. Darauf komme ich gleich zurück.

Der erste Weltkrieg begann 1914. Karl ist gerade einmal 17 Jahre alt. Ein junger Mann, nein, eigentlich noch ein Kind. Und Karl ist bereits als Soldat mitten im Krieg. Soweit die Tatsachen.

In dem Alter darf ich unterstellen, dass Karl nicht eingezogen wurde, sondern sich freiwillig gemeldet hat. Das war nicht ungewöhnlich, denn in Deutschland herrschte geradezu eine Kriegseuphorie. Wie gesagt, ich kenne Karl nicht, es ist nur eine Vermutung.

Ob seine Euphorie schnell verloren ging, als er mit der Realität konfrontiert wurde? Vielleicht hat er sehr schnell die schrecklichen Seiten des Krieges kennengelernt. War er immer noch vom Krieg begeistert, als er an der Front in erste Kämpfe verwickelt wurde, als er über die ersten Leichen hinwegstieg, als er sich von den ersten Kameraden verabschieden musste?

Vielleicht hat er Briefe von der Front an seine Eltern geschrieben. Briefe in denen er von den schrecklichen Umständen berichtete – von der Kälte, der Angst und dem unaufhörlichen Lärm des Krieges. Vielleicht war Karl bereits ein gebrochener junger Mann. Sein Enthusiasmus, seine Siegesgewissheit waren verflogen und der Glaube, Weihnachten 1914, wenige Wochen nachdem er sich zum Kriegsdienst meldete, wieder zuhause zu sein, ist der bitteren Realität gewichen. Kriege schreiben eben ihr eigenes Drehbuch.

Karl war wahrscheinlich nicht in Flandern an der Front. Dort spielte sich etwas Ungeheuerliches ab. Britische und deutsche Soldaten legten am Heiligen Abend des Jahres 1914 die Waffen nieder, weil sie Weihnachten feiern wollten. Soldaten, die eben noch aufeinander schossen, sangen jetzt gemeinsam Weihnachtslieder und tauschten kleine Geschenke.

Es gibt dazu übrigens einen Bericht, wie dieser Weihnachtsfrieden ein paar Tage später wieder beendet wurde: „Um 8:30 Uhr wurden drei Schuss in die Luft gefeuert und die Briten hissten eine Flagge mit der Aufschrift „Merry Christmas“. Auf der anderen Seite der Front erschien ein deutscher Hauptmann, der ein Tuch in die Höhe hielt, auf dem „Thank you“ geschrieben stand. Beide salutierten und gingen in ihre Gräben zurück. Ein deutscher Soldat schoss zweimal in die Luft, danach war wieder Krieg.

Karl war wohl nicht beteiligt an diesem Weihnachtsfrieden. Vielleicht hat er aber kurz vor Weihnachten einen verzweifelten Brief geschrieben, der pünktlich zum Weihnachtsfest bei seinen Eltern ankam. Darin schrieb er: „Ich hoffe so sehr, bald wieder bei euch zu Hause zu sein, und dann möchte ich nie mehr von diesem verdammten Krieg hören müssen.“

Ein Satz, der sich seinen Eltern für alle Zeiten ins Gedächtnis gebrannt hatte.

Warum ich vermute, dass Karl nicht am Weihnachtsfrieden an der Front in Flandern beteiligt war? Karl ist am ersten Weihnachtstag 1914, also bereits wenige Wochen, nachdem dieser junge Mensch Soldat wurde, im Alter von nur 17 Jahren gefallen – und das ist jetzt keine Phantasie, sondern bittere Realität.

Seine Hoffnung, bald wieder zu Hause zu sein, hatte sich also nicht erfüllt. Er durfte seine Jugend nicht leben. Er war Soldat, um zu sterben, nicht um jung zu sein.

Wie er gefallen ist, darüber kann ich auch nur spekulieren:
Soldat, gingst du gläubig und gern in den Tod?
Oder hast zu verzweifelt, verbittert, verroht
deinen wirklichen Feind nicht erkannt bis zum Schluss?
Ich hoffe, es traf dich ein sauberer Schuss
Oder hat ein Geschoß dir die Glieder zerfetzt
Hast du nach deiner Mutter geschrien bis zuletzt
Bist du auf deinen Beinstümpfen weitergerannt
Und dein Grab, birgt es mehr als ein Bein, eine Hand?
Ja, auch dich haben sie schon genauso belogen
So wie sie es mit uns heute immer noch tun
Und du hast ihnen alles gegeben:
deine Kraft, deine Jugend, dein Leben

Das sind Zeilen aus dem Lied „Es ist an der Zeit“ von Hannes Wader und wenn ich dieses Lied höre, dann muss ich an Karl denken, den ich doch überhaupt nicht kannte. Karl war einer von Millionen von jungen Männern, deren Leben vom Krieg zerstört wurde. Karls Familie hatte einen hohen Preis bezahlt, und auch in der Dorfgemeinschaft hinterließ sein Tod eine tiefe Lücke.

Es sind solche Schicksale, die uns zeigen, dass Kriege nicht nur Geschichtsdaten sind. Es sind solche Schicksale, die untrennbar mit dem Krieg verbunden sind. Karl war nicht irgendein unbekannter Soldat. Einer von 60, 70 oder 80 Millionen Toten. Er war ein Sohn, ein Bruder, ein Freund. Jedes Leben, das im Krieg verloren geht, hat eine Bedeutung. Und jede Familie, die um einen geliebten Menschen trauert, trägt die Last des Krieges für den Rest ihres Lebens. […]

Deshalb ist der Volkstrauertag nicht nur eine Erinnerung an die Verluste, sondern auch eine Mahnung für die Zukunft.
[…]
Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir diese dritte Chance, die wir erhalten haben, nicht wieder vergeben werden und ich bitte Sie ebenfalls darum.