Hochzeit in Zeiten von Corona

Vor einem Jahr habe ich noch nicht einmal die Bedeutung des Wortes gekannt und in dieser Woche ist es die Vokabel, die ich am häufigsten benutzt habe: „Inzidenz“. Und während ich in der Wochenmitte noch wie das Kaninchen vor der Schlange saß und mit Angst auf die 35er-Inzidenz geguckt habe, wäre ich heute froh, wenn wir eine so gute Marke erreichen würden. Es ist eben alles eine Frage der Perspektive.

Am Dienstagabend haben wir im Kreis der Fraktionsspitzen ein paar Themen zur neuen Legislaturperiode besprochen. Mit dem Beginn einer Legislaturperiode sind viele Dinge zu regeln und müssen zwischen den Fraktionen abgestimmt werden. Die Beschlüsse, die gerade in der konstituierenden Sitzung gefasst werden müssen, sind nur möglich, wenn man zuvor die Marschrichtung abgestimmt hat. Der Vorteil einer solchen Fraktionssitzung ist, dass man vorbei an förmlichen Tagesordnungspunkten offen und undiplomatisch über die Punkte reden kann.

Nachdem ich pünktlich zur Tagesschau zuhause war erreichte mich dann allerdings noch die Änderung der Coronaschutzverordnung, die nach Aussagen des Ministerpräsidenten vom Sonntag ja erst am 1. November erfolgen sollte. Also bin ich wieder zurück ins Büro und habe mich mit der neuen Verordnung befasst. Nur am Rande sei erwähnt, dass es nicht meine Aufgabe ist, irgendwelche Aussagen von irgendwelchen Virologen aus irgendeiner Ecke der Welt zu bewerten und es ist auch völlig irrelevant, welche Meinung ich dazu habe. Ich muss nicht die Zuverlässigkeit von PCR-Tests bewerten und ich bin es auch müde, immer wieder die Frage nach Krankheitsverläufen zu beantworten. Und nein, auch die Aussage, dass es nur deshalb mehr positive Ergebnisse gibt, weil mehr getestet werde, ist falsch. Außerdem bin ich dafür der falsche Ansprechpartner. Meine Energie muss ich im Moment wirklich in andere Dinge stecken. Aber eine ganz klare Meinung habe ich: die Welt geht nicht unter, weil wir mal 20 Minuten am Tag eine Maske tragen müssen und die Welt geht auch nicht unter, wenn wir unseren Egoismus mal ein wenig in den Hintergrund drängen sollen. Ja, Partys sind toll, aber man kann auch mal ohne auskommen. Fragt mal einen Unternehmer, wie der sich fühlt, wenn er zusehen muss, wie seine Existenz durch rücksichtsloses Verhalten der selbstverliebten und Ich-bezogenen Schlauberger gefährdet wird.

Großen Respekt übrigens an den Jugendlichen, der mich in dieser Woche zweimal im Büro besucht hat, um für seine Sache zu werben. So viel Selbstbewusstsein haben nicht viele. Es geht um die Realisierung eines Bikeparks in Schieder. Bei diesem Thema ist einiges zu beachten. So braucht man ein geeignetes Grundstück und auch Baurecht. Auch muss abgewogen werden, ob hier viel Geld für eine Sportart investiert werden soll, die vielleicht nur ein Modeerscheinung ist und auch nur eine kleine Zielgruppe erreicht. Unabhängig davon zeigt mir der Wunsch allerdings, dass wir Beratungsbedarf haben. Das Thema werde ich also in die Politik tragen und dann werden wir mal sehen, wie die Diskussionen verlaufen werden.

In dieser Woche habe ich sehr konstruktive Gespräche mit Vertretern von Kirchen und Glaubensgemeinschaften geführt. Natürlich geht es um die Organisation von Gottesdiensten, die nach dem Willen der Landesregierung ausdrücklich in Eigenverantwortung erfolgen soll. Die Gespräche verliefen sehr gut und die ausgeklügelten Hygienekonzepte sind durchdacht. Insofern habe ich mich über die Berichterstattung und auch über einige Äußerungen, die in der Sache und im Ton unangemessen waren, doch sehr geärgert.

Wie fühlt man sich eigentlich als Brautpaar, wenn man seit Monaten eine Hochzeit plant und die besagte „Inzidenz“ im letzten Moment noch einen Strich durch die Rechnung machen will? Ich hatte den Eindruck, dass die Nerven beim Bräutigam blank lagen. Als ich am Freitagabend dann zunächst durch einen Anruf und anschließend im persönlichen Gespräch Entwarnung geben konnte, konnte ich den Stein plumpsen hören, der dem Bräutigam vom Herzen fiel. Wir erfahrenen Ehemänner müssen ihm ja nicht erzählen, dass er zukünftig noch öfters mit den Nerven am Ende sein wird. Das merkt er schon noch früh genug.

Das Corona-Virus begleitet uns immer noch!

In dieser Woche tagte der Regionalbeirat von Westfalen-Weser. Der Energieversorger und Netzbetreiber ist vorrangig in kommunaler Hand und die Kommunen, die Anteile haben oder Konzessionen vergeben haben, werden regelmäßig in so genannten Beiratssitzungen über die aktuellen Themen informiert. Schieder-Schwalenberg hält übrigens keine Unternehmensanteile, hat aber mit Westfalen-Weser einen Konzessionsvertrag. Das heißt, die Stromleitungen im Stadtgebiet gehören Westfalen-Weser.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in dieser Woche zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode getagt. Der wichtigste Tagesordnungspunkt war der Jahresabschluss für das letzte Jahr. Der Wirtschaftsprüfer hat ausführlich seinen Prüfungsbericht dargestellt. Zusammengefasst kann man sagen, dass er keinerlei Einwendungen zu unserer Buchhaltung und unser Finanzwesen hat. Er erteilt uns einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk und das hat auch ganz viel mit der guten Arbeit in unserer Kämmerei zu tun. Vielen Dank an den Kämmerer und seinem Team. Vor allem freut mich aber, dass wir das Jahr 2019 mit einem Überschuss von 685.000 Euro abschließen können. Wenn man bedenkt, dass die Stadt 17 Jahre lang als Pleitestadt galt und in der Öffentlichkeit auch diesen Ruf genossen hat und wir jetzt das zweite Jahre hintereinander einen Überschuss verzeichnen können, dann können wir gemeinsam ganz schön stolz sein. Ich hoffe, dass uns das nicht übermütig werden lässt und wir nicht der Versuchung erliegen, jetzt wieder Geld mit vollen Händen auszugeben. Unsere Schuldenlast ist nämlich weiterhin erdrückend und die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise machen mich wirklich sehr nervös.

Auch die Bürgermeisterkonferenz tagte zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode und wissen Sie was das bedeutet? Mit meinen fünf Amtsjahren als Bürgermeister bin ich jetzt offiziell Altbürgermeister! Zwölf lippische Bürgermeister scheiden zum Monatsende aus und drei Bürgermeister mit ihren fünf Amtsjahren gehören jetzt zu den alten Säcken. Ein Bürgermeister hat noch eine Sonderstellung, weil er im letzten Jahr erst ins Amt gekommen ist. Das bedeutet aber auch, dass auf der Ebene der lippischen Hauptverwaltungsbeamten ganz viel Erfahrung verloren geht. Ich bin mir aber sicher, dass wir auch das gemeistert bekommen.

Mit Vertretern des Lippischen Heimatbundes habe ich mich in dieser Woche zur Entwicklung der Schwalenberger Altstadt ausgetauscht. Ich kann mir sehr gut eine intensive Zusammenarbeit vorstellen, von der Schwalenberg profitieren könnte.

Das Corona-Virus nimmt aktuell in meiner täglichen Arbeit wieder einen größeren Stellenwert ein. Zum einen ist es die Entwicklung des Infektionsgeschehens, die mich nervös macht. Zum anderen ist es der Umstand, dass viele die Lage nicht mehr ernst nehmen. Vielleicht muss man noch einmal daran erinnern, dass das Virus sich sehr stark verbreitet, wenn wir nicht aufpassen. Selbst wenn viele Infektionen mild oder sogar ohne Symptome verlaufen, gibt es eben auch schwierige Verläufe und deren Zahl wächst, wenn sich mehr Personen infizieren. Ein Prozent von Hundert ist nicht viel. Ein Prozent von einer Million aber eben doch. Und auch symptomfreie Infizierte tragen dieses Virus weiter! Das war ja auch der Grund für die strengen Restriktionen im Frühjahr. Diese einschneidenden Maßnahmen hat man gelockert, in der Erwartung, dass wir uns an die Spielregeln halten. Diese sind insbesondere das Einschränken unserer Sozialkontakte, das Abstandsgebot und das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Nun gibt es natürlich viele Situationen, in denen gerade das Abstandhalten und das Tragen einer Maske nicht besonders passend sind, zum Beispiel beim Restaurantbesuch am Sitzplatz. Natürlich wurde dies vom Verordnungsgeber erkannt und die Einschränkungen wurden ja auch gelockert. Aber unter der Maßgabe, dass man im Falle einer Infektion die Infektionskette schnellstens unterbrechen kann. Das erfordert die Kontaktnachverfolgung, also die Angabe von Kontaktdaten. Und jetzt kann ja jeder mal versuchen nachzudenken, warum es so wichtig ist, dass wir unsere Kontaktdaten hinterlassen.

Die alte Wehrführung ist die neue Wehrführung

Richtig ärgerlich war der Gesundheitsminister in dieser Woche bei seiner Pressekonferenz zur Vorstellung der neuen Corona-Regeln. Als er anfing zu schimpfen, habe ich mich erst einmal aufrecht hingesetzt. Ich fühlte mich zurückversetzt in meine Schulzeit, wenn der Lehrer die gesamte Klasse ausschimpfte, obwohl doch nur ein Schüler etwas ausgefressen hatte und man sich selbst unschuldig fühlte. Aber der Gesundheitsminister hat auch recht gehabt. Mir geht das egoistische und leichtsinnige Verhalten einiger Mitmenschen auch gehörig gegen den Strich. Vor allem nervt es ungemein, dass oftmals diejenigen am lautesten schreien, bei denen man sicher ist, dass sie die wenigste Ahnung haben. Zudem unterstellen sie den gesamten deutschen Medien eine Verschwörung und belegen das mit Informationen, deren Quellen mich lachend vom Stuhl fallen lassen. Das ist genau mein Humor.
Die neue Coronaschutzverordnung, die für den gesamten Monat Oktober gilt, ist im Wesentlichen übrigens das alte Regelwerk, erweitert um ein paar Mechanismen, die bei einer Zunahme des Infektionsgeschehen gelten werden. Die Regelung zur Ladenöffnung an den Adventssonntagen hat mich dann allerdings doch etwas sprachlos gemacht. Die Landesregierung will ernsthaft die Sonntagsöffnung im Dezember mittels einer Verordnung erlauben, die lediglich bis zum 31. Oktober gültig ist. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass unsere Gerichte das hinnehmen werden, zumal es schon ausreichend höchstrichterliche Urteile gibt, die der grundgesetzlich verankerten Sonntagsruhe einen sehr hohen Stellenwert einräumen. Dass es Klagen gegen diese Sonntagsöffnungen geben wird, ist eigentlich ziemlich sicher.

Am Dienstagabend tagte der Aufsichtsrat unserer Wirtschaftsbetriebe. Diese GmbH kümmert sich um die Fernwärmeversorgung im Domänenbereich und ist Eigentümerin der Kläranlage. Es ging um die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und um Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2021. Ich glaube, dass ich nicht ausführen muss, dass auch diese GmbH erheblich unter den Auswirkungen der Coronakrise zu leiden hat. Insbesondere der Lockdown im ersten Halbjahr hat dazu geführt, dass erheblich weniger Wärme verkauft wurde. Der Jahresabschluss 2020 wird die genauen Zahlen offenlegen.

Am 4. November wird eine heimische Künstlerin 30.000 Tage alt und zu diesem Anlass hatte ich schon vor einiger Zeit den Vorschlag unterbreitet, eine Ausstellung zu organisieren. Zu dem Zeitpunkt hat an Corona noch niemand gedacht. Jetzt steht dieser Geburtstag also vor der Tür und deswegen haben wir uns darüber unterhalten, wie diese Ausstellung unter den Corona-Regeln organisiert werden kann. Einig waren wir uns aber darüber, dass wir die Ausstellung auf jeden Fall durchführen werden. Leider wird es aber nicht die übliche Eröffnung geben, was ich sehr schade finde.

Die Vorbereitungen der letzten Verbandsversammlung der VHS Lippe-Ost laufen auch auf Hochtouren. Es sind Satzungsregelungen vorzubereiten und auch sonst gibt es einige Dinge, die noch möglichst in der alten Legislaturperiode geregelt werden müssen.

Montagabend habe ich mich mit der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr getroffen. Bei diesem so genannten Vierteljahresgespräch tauschen wir uns über die aktuellen Projekte aus und sprechen über Schwierigkeiten und Probleme. Der Brandschutz ist eine sehr kostenintensive Pflichtaufgabe der Kommunen und wir sind dabei, den erheblichen Investitionsstau, der aufgrund der schlechten finanziellen Rahmenbedingungen aufgelaufen ist, Schritt für Schritt abzuarbeiten. Der wichtigste Punkt bei diesem Vierteljahresgespräch war aber die Ernennung von Kai Uwe Deilke zum stellvertretenden Wehrführer. Damit beginnt für ihn bereits die dritte Amtszeit, die übrigens jeweils sechs Jahre beträgt. Die Kontinuität und Stabilität in der Wehrführung ist aus meiner Sicht ein sehr großer Vorteil, der die Umsetzung der Projekte enorm erleichtert.

Vielen Dank an die Wahlhelfer!

Für die Volkshochschule Lippe Ost, deren Verbandsvorsteher ich bin, ist die nächste Verbandsversammlung vorzubereiten. Auf der Tagesordnung steht auch der Haushalt für das Jahr 2021. Mit der Thematik müssen sich noch die Mitglieder der Verbandsversammlung der ablaufenden Legislaturperiode auseinandersetzen und zwar am 29 Oktober, also zwei Tage vor Ende der Legislaturperiode. Die neue Legislaturperiode beginnt nämlich am 1. November. Als erstes müssen sich dann allerdings in den Mitgliedsstädten Lügde, Schieder-Schwalenberg, Blomberg, Barntrup und Extertal die Räte konstituieren. Es werden Ausschüsse besetzt und stellvertretende Bürgermeister gewählt usw. Bis dann Gremien, wie die Verbandsversammlung besetzt werden und arbeitsfähig sind, vergeht viel Zeit, so dass ich es für dringend geboten halte, dass der Haushalt der VHS noch von der „alten Mannschaft“ beraten wird, damit die VHS handlungsfähig bleibt. Ich hoffe, dass die politischen Vertreter diesen Weg mitgehen, zumal es für die VHS aufgrund der Corona-Auswirkungen eine sehr schwere Zeit ist. Zur Vorbereitung dieser Verbandsversammlung habe ich mich in dieser Woche mit der VHS-Leitung zusammengesetzt.

Ein großes Thema der nächsten Jahre wird die Entwicklung in der historischen Altstadt in Schwalenberg sein. Zur Erörterung der Möglichkeiten habe ich mich mit Vertretern der Bezirksregierung getroffen und wir sind auch gemeinsam durch die Altstadt gegangen. Natürlich waren die „Problemimmobilien“ eines der Themen, die wir angesprochen haben. Ohne die Mitwirkung der jeweiligen Eigentümer dürfte es aber sehr schwierig sein, Lösungen zu finden.

Der Abfallwirtschaftsverband Lippe hat bereits vor einiger Zeit bekanntgegeben, dass im Kreis Lippe für das Jahr 2021 die Gelbe Tonne eingeführt wird. Hierbei handelt es sich übrigens nicht um eine so genannte Wertstofftonne, in die neben wiederverwertbarem Verpackungsmüll auch andere Wertstoffe eingefüllt werden dürfen. Es handelt sich vielmehr um einen Ersatz für den ungeliebten Gelben Sack. In dieser Woche wurde mir mitgeteilt, dass die Verteilung der Gelben Tonne in Schieder-Schwalenberg bereits in der übernächsten Woche beginnen soll, auch wenn bis zum Jahresende noch die Gelben Säcke zu verwenden sind. Verteilt wird eine 240 l große Tonne, die dann nur noch alle vier Wochen entleert wird. In den meisten Fällen wird das sicherlich unproblematisch sein. Ich ahne aber jetzt schon, wie viel Beschwerden auf mich zukommen werden, weil entweder das Volumen nicht passend erscheint oder aber weil zum Beispiel in der Altstadt in Schwalenberg für viele Eigentümer keine Stellfläche für eine weitere Abfalltonne verfügbar ist. Die Entsorgung des Verpackungsmülls wird übrigens nicht über die städtischen Abfallgebühren abgewickelt. Es ist vielmehr ein eigenständiges System der Privatwirtschaft. Ich betone das deshalb, weil immer wieder das Argument vorgebracht wird, dass man ja schließlich Müllgebühren bezahle und die Stadt sich deshalb auch um den Verpackungsmüll kümmern müsse. Diese Argumentation stimmt aber nicht.

Das Seniorenwohnhaus am Kurpark hat am Samstag eine hausinterne Geburtstagsfeier mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und natürlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gefeiert. Ein Jahr ist es bereits her, dass der Neubau bezogen wurde. Natürlich haben wir diesen Anlass zünftig gefeiert. Ich bin immer noch der Meinung, dass wir einen besseren Standort für diese Einrichtung nicht finden konnten.

Der heutige Sonntag stand dann ganz im Zeichen der Landrats-Stichwahl. Im Gegensatz zur Wahl vor zwei Wochen, bei der ich mich zurückhalten musste, weil ich selbst Kandidat war, habe ich diesmal wieder alle Wahllokale besucht und ein paar Leckerlies verteilt. Und noch ein Hinweis an die Wählerinnen und Wähler in Schieder: dass wir die Wahllokale 20 und 50 vertauscht haben, war kein Fehler. Wir wollten damit einfach nur für Abwechslung sorgen. Ich hoffe, das ist uns gelungen. Auf jeden Fall möchte ich mich bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bedanken. Demokratie ohne Ehrenamt ist nämlich nicht möglich.

Die Einschläge kommen wieder näher

Unmittelbar nach der Kommunalwahl ist einiges zu besprechen und vorzubereiten und zu diesem Zweck habe ich ein paar Gespräche geführt. Auch hat in dieser Woche der Wahlausschuss getagt, um das Ergebnis der Wahl festzustellen. Eigentlich eine Routinesache. Diesmal allerdings musste noch ein Los gezogen werden. In Schieder gab es nämlich einen Wahlkreis, für den das Direktmandat noch nicht vergeben war, weil es dort Stimmengleichheit gab. Der Wahlleiter Jochen Heering hat sich also als Glücksfee verkleidet und das Los gezogen. So sieht es das Wahlrecht vor. Der glückliche Gewinner ist Rolf Stanislawski, der damit das Direktmandat für die FDP geholt hat. Wäre das Los auf die SPD gefallen, dann hätte die SPD damit 11 Direktmandate bekommen. Das wären zwei mehr, als ihr nach den Stimmenanteilen (33 Prozent) eigentlich zustünden. Diese Überhangmandate hätten mit insgesamt sechs Ausgleichsmandaten „neutralisiert“ werden müssen, um so das korrekte Stimmenverhältnis herzustellen. Der Rat wäre dann von bisher 28 auf 34 Mitglieder gewachsen. Da das Los jetzt auf die FDP gefallen ist, sind nur zwei Ausgleichsmandate notwendig. Der neue Rat hat also 30 Mitglieder (10 SPD, 7 CDU, 5 FDP, 5 Bündnis 90/Die Grünen und 3 UWG). Als nächstes muss noch die Größe der Ausschüsse geklärt werden. Diese müssen bei der Zusammensetzung nämlich das Stimmenverhältnis des Rates widerspiegeln und da ist die Ausschussgröße durchaus wichtig. Aktuell haben unsere Ausschüsse 15 Mitglieder. Die neue Legislaturperiode fängt allerdings erst am 1. November an. Bis dahin ist noch die alte Mannschaft im Dienst und die muss auch noch einmal am 27 Oktober ran und am 29. Oktober tagen noch einmal der Beirat und die Verbandsversammlung der VHS.

Am Mittwoch konnte der Ruderclub neue Boote taufen und selbstverständlich bin ich der Einladung zu diesem doch recht seltenen Ereignis gefolgt. Für ein Ruderboot muss man sehr viel Geld bezahlen, was zumeist die Möglichkeiten eines Vereins schnell übersteigt. Also hat der Verein Spenden gesammelt, die die Vereinigte Volksbank verdoppelt hat. Damit konnte unter anderem ein neuer Fünfer angeschafft werden, der auf den Namen Emmer getauft wurde.
Abends fand dann die erste Jahreshauptversammlung nach langer Zeit statt. Der Freibadförderverein hatte eingeladen und es ging eigentlich um das Jahr 2019. Natürlich ließ sich das nicht so einfach vom Jahr 2020 trennen und so musste man einfach ein bisschen flexibel zwischen den Jahren hin und herspringen. Gar nicht sprunghaft waren die Vorstandswahlen, bei denen ich als Wahlleiter fungieren durfte. Dagmar Schultz hat das einstimmige Votum erhalten und wird den Verein auch in den nächsten Jahren weiterführen. Der Verein ist übrigens enorm wichtig für den Betrieb des Freibades und ist dringend auf Mitglieder und aktive Mitstreiter angewiesen. Der Wunsch nach einem Freibad ist das eine, die Notwendigkeit des Mithelfens das andere.

Donnerstag habe ich mich mit zwei jungen Männern über deren Geschäftsideen unterhalten. Beeindruckt hat mich vor allem die Zielstrebigkeit, mit der sie ihre Idee verfolgen. Von solchen Menschen brauchen wir viel mehr. Voran kommen wir nämlich nicht mit der typischen Beamtenmentalität (Achtung: plumpes Klischee), mit der zunächst Verantwortung weggeschoben wird und jedes kleine Risiko abgesichert werden muss.

In dieser Woche haben mich die zahlreichen Corona-Neuinfektionen wieder etwas beunruhigt. Zwar ist Schieder-Schwalenberg mittlerweile seit drei Monaten coronafrei, es wird aber für immer mehr Personen auch aus Schieder-Schwalenberg Quarantäne angeordnet. Bisher haben sich zwar alle Fälle zum Guten gewendet, aber die Einschläge kommen immer näher und es erscheint nur noch eine Frage der Zeit, wann auch hier wieder Neuinfektionen auftreten werden. Das hat sicherlich damit zu tun, dass jetzt wieder vermehrt Aktivitäten im Innenbereich stattfinden. Allerdings spielt auch die aus meiner Sicht unverantwortliche Leichtsinnigkeit einiger Zeitgenossen hierbei eine Rolle. Gerade die Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen und das richtige Tragen der Mund-Nase-Bedeckung werden leider viel zu oft missachtet.

Mit einem so deutlichen Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Mit 94,1 Prozent wurde ich in meinem Amt bestätigt und ich möchte mich dafür bedanken, dass Sie mir für die nächsten fünf Jahre wieder Ihr Vertrauen geschenkt haben.

Jetzt geht es wieder an die Arbeit und ich bin mir sicher, dass wir auch im neuen Rat konstruktiv uns sachlich zusammenarbeiten werden.

Zwei Stunden früher als üblich

Als in dieser Woche zum ersten Mal die Nachricht zu hören war, dass die Afrikanische Schweinepest in Brandenburg nachgewiesen wurde, bin ich innerlich zusammengezuckt. Das Thema hat uns im Hintergrund bereits seit langer Zeit beschäftigt. Und es ist ein Thema, das wir so gar nicht gebrauchen können. Nicht nur, weil wir schon mehr als genug mit dem Corona-Virus zu tun haben, sondern vor allem, weil die Auswirkungen gravierend sein werden. Die Brisanz ist in der Öffentlichkeit offensichtlich jedoch noch gar nicht angekommen und die Landwirtwirte, die vor allem Schweine züchten und mästen werden erhebliche Probleme bekommen. Sicherlich wird die Schweinepest auch die Diskussion um die industrielle Fleischproduktion wieder anheizen und vielleicht kommt der eine oder andere Landwirt auch darüber ins Nachdenken, ob es wirklich klug ist, alles auf eine Karte zu setzen und riesige Mast- und Zuchtanlagen zu bauen. Neben Fragen des Tierwohls sind die damit verbundenen betrieblichen und wirtschaftlichen Risiken nämlich beträchtlich. Das betrifft nicht nur Schweine-, sondern auch Hähnchenmastanlagen.

Der Dohlenberg hat mich in dieser Woche erneut beschäftigt. Es wird notwendig sein, dass auch der Hang entlang der Landstraße in Richtung Rischenau (Am Oekerberg) gerodet werden muss. Das ist sicherlich nicht schön, aber unerlässlich. Jetzt hat Straßen.NRW Straßenbauarbeiten im Oktober angekündigt, für die eine Vollsperrung der Straße notwendig wird. Es bietet sich also geradezu an, diese Zeit auch für die Forstarbeiten zu nutzen, die nämlich auch nur bei Vollsperrung durchgeführt werden können. Diese Arbeiten sind allerdings wegen der Hanglage nicht ganz einfach und erfordern auch den Einsatz großer Maschinen. Deswegen müssen die Forstwege abgeräumt und an verschiedenen Stellen auch verbreitert werden. Entsprechende Arbeiten sind in dieser Woche bereits durchgeführt worden und natürlich sieht das im ersten Moment recht brutal aus. Die ersten, doch sehr „robusten“ Rückmeldungen erreichten mich natürlich sofort. Wenn ich gewusst hätte, wie sich die Maßnahme vor Ort optisch darstellt, hätte ich natürlich im Vorfeld darauf hingewiesen, da mir bekannt ist, dass das Thema Wald und Bäume sehr sensibel ist und immer wieder für große Aufregung sorgt. Auf der einen Seite wird im Werkstoff Holz langfristig CO2 gebunden und dieser Werkstoff ersetzt zudem oftmals umweltschädlich hergestellte künstliche Werkstoffe. Daneben bindet neu aufgeforsteter Wald durch seine enorme Zuwachsrate viel CO2, so dass vernünftige Waldbewirtschaftung sehr wichtig für den Klimaschutz ist. Auf der anderen Seite wird jede einzelne Baumfällung als Umweltfrevel schlechthin verurteilt. Ein nicht aufzulösender Konflikt.

Die Kommunalwahl hat mich ebenfalls beschäftigt, nicht als Kandidat, sondern als Behördenleiter. Es sind viele Dinge, die zu beachten sind und natürlich bindet die Organisation einer Wahl erhebliche Ressourcen in der Verwaltung. So ging es zum Beispiel am Samstagabend noch um die Frage, wie das Wahlrecht für diejenigen gewährleistet werden kann, für die kurzfristig Corona-Quarantäne angeordnet wurde. Sehr auffällig bei dieser Wahl ist übrigens der hohe Briefwahlanteil. Auch das verursacht viel Arbeit und erhebliche Kosten, ist aber sicher und es ist auch sichergestellt, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt und niemand doppelt wählen kann. Wir sind ja schließlich nicht bei den Cowboys. Spannend wird es bei einer Wahl immer um 18 Uhr mit dem Beginn der Auszählung. Natürlich ist mein Platz dann im Rathaus und es dürfte gerade gegen 20 Uhr auf die Bekanntgabe verschiedener Ergebnisse hinauslaufen. Deshalb habe ich mich entschieden, den heutigen Wochenrückblick etwas früher zu veröffentlichen. Das Internet darf ja nicht verstopft werden.
Ein Fazit kann ich aber bereits ziehen: in Schieder-Schwalenberg und auf Kreisebene haben die Parteien fair gekämpft und ich finde es bewundernswert, wie viel Engagement und Zeit ehrenamtliche Kandidaten in den Wahlkampf stecken. Das verdient Anerkennung und eine hohe Wahlbeteiligung.

Lebkuchen bedeutet Ende der Freibadsaison

In dieser Woche musste ich mich mal wieder mit einer anonymen Beschwerde beschäftigen. In dieser Beschwerde wurden einige falsche Behauptungen aufgestellt und vor allem der Vorwurf ausgesprochen, die Verwaltung würde nicht reagieren. Lieber Beschwerdeführer, wenn Sie den Mut hätten, Ihren Namen zu nennen, dann könnte ich einiges richtigstellen, aber den Mut haben Sie ja leider nicht und deswegen werden Sie weiterhin glauben müssen, was sie bisher schon fälschlicherweise glauben.

Gefreut hat mich, dass wir in dieser Woche den mit insgesamt 5.000 Euro dotierten Heimatpreis vergeben konnten. Das Ehrenamt leistet viele und großartige Dinge in Schieder-Schwalenberg und mir ist immer daran gelegen, dieses auch zu würdigen. Mit dem Heimatpreis hatten wir jetzt die Gelegenheit, die Leistungen auch finanziell zu belohnen. Weil das in Zeiten der Corona-Pandemie natürlich nicht so ganz einfach ist, hatte ich vorgeschlagen, diese Preisverleihung unter freiem Himmel und zwar auf dem Grillplatz in Lothe durchzuführen. Das hat natürlich super geklappt und es hat kräftig geregnet. Der Preis ging an den Heimat- und Verkehrsverein Lothe, den Förderverein Schloss und Schlosspark und den Heimatverein Schieder, der insbesondere Träger der Papiermühle Plöger ist. Aber natürlich gilt mein Dank auch allen anderen, die in Schieder-Schwalenberg ehrenamtlich unterwegs sind. Im nächsten Jahr können wir hoffentlich wieder einen Heimatpreis verleihen.

Der kahle Dohlenberg liegt mir ziemlich im Magen und ich habe in dieser Woche ein Gespräch mit der Forstabteilung des Landesverbandes geführt. Der Landesverband übernimmt für uns die Beförsterung. Natürlich mache ich mir Gedanken darum, wie eine Aufforstung gestaltet werden könnte. Das allerdings ist gar nicht so einfach, weil das Geld fehlt und auch kaum Setzlinge verfügbar sind. Auch über die Art der Wiederaufforstung muss vor dem Hintergrund des schwierigen Standorts noch beraten werden. Gerade in der Forstwirtschaft denkt man ja in Jahrzehnten und der Klimawandel macht die Sache nicht einfacher. Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass wir eine Lösung finden werden und irgendwann einmal wieder ein stolzer Wald auf dem Dohlenberg steht.

Ein weiteres Problem stellt der Netto-Neubau dar. Die Bauarbeiten gehen voran und jetzt muss noch auf der Detmolder Straße eine Linksabbiegespur gebaut werden. Das war eine Forderung von Straßen.NRW. Die Arbeiten dazu werden in Kürze beginnen. Die Frage ist nur, wie der Verkehr während der Bauarbeiten geleitet werden kann. Eine reine Ampellösung dürfte nicht realisierbar sein, weil der eintretende Rückstau enorm sein würde. Als Alternative kommt eine Einbahnstraßenregelung durch den Gewerbeweg in Betracht. Egal welche dieser beiden Varianten durch die Straßenverkehrsbehörde vorgegeben wird, es wird auf jeden Fall zu Beschwerden führen.

Es ist ein ehernes Naturgesetz, dass die Freibadsaison langsam endet, wenn die Störche in den Süden und die Lebkuchen in die Ladenregale ziehen. Das ist auch die Zeit, in der man den schaurigen Atem von Wham im Nacken spürt. So ist das auch in diesem Jahr. Und wie immer führe ich in dieser Zeit ein so genanntes Bilanzgespräch mit den Akteuren der Freibad-GmbH und des Freibadfördervereins. Genau genommen ging es in diesem Gespräch vorrangig um die Zahlen des Vorjahres, also um den Jahresabschluss 2019. Da die Stadt den Betrieb des Freibades mit nicht unerheblichen Mitteln bezuschusst, haben wir natürlich großes Interesse an diesen Zahlen. Aber selbstverständlich wird bei diesem Gespräch immer auch die aktuelle Saison besprochen. Insgesamt können wir feststellen, dass die Besucherzahlen auch in dieser Corona-Saison gut waren. Allerdings hat Corona auch für sehr hohe Kosten gesorgt. Der gute Weg, den das Freibad genommen hat, kann daher nur fortgesetzt werden, wenn das Engagement der Bürgerinnen und Bürger zunimmt. Denn wir dürfen nicht vergessen, dass das Freibad ehrenamtlich geführt wird und dazu benötigt man nun einmal ganz viel Ehrenamtler und Rückhalt bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Positives Jahresergebnis

Die aktuelle Coronaschutzverordnung neigt sich mal wieder so langsam ihrem Verfallsdatum entgegen. Mit Ablauf des 31. August tritt sie außer Kraft und natürlich wird es eine Nachfolgeregelung geben. In dieser Woche merkte man also wieder eine Zunahme bei den „Corona-Aktivitäten“ in Form von Pressekonferenzen, Telefonkonferenzen und Informationen über unseren kommunalen Spitzenverband. Am Donnerstag hatte ich zunächst eine Telefonkonferenz mit der Kommunalministerin und anschließend habe ich die Pressekonferenz des Ministerpräsidenten angesehen. Im Vorfeld gab es eine Pressekonferenz der Bundeskanzlerin, die ich aber zeitlich nicht verfolgen konnte. Insgesamt konnte man aber wieder feststellen, dass durch diese Taktung sehr viel Verwirrung auch durch die Medien verbreitet wurden. Denn die Äußerungen der Bundeskanzlerin sind bei diesem Thema letztlich nur politische Absichtserklärungen. In den Medien wurden diese aber wieder als Entscheidungen dargestellt. Tatsächlich entscheidet aber die Landesregierung und nur das, was unsere Landesregierung in Form von Verordnungen umsetzt, ist für uns verbindlich. Gerade hier zeigte sich aber erneut, dass es zwischen den verschiedenen Bundesländern durchaus unterschiedliche Vorstellungen gab und somit auch unterschiedliche Regelungen umgesetzt werden. Wenn also Medien zunächst den Anschein erwecken, dass die Bundeskanzlerin Entscheidungen trifft und anschließend über ganz andere und unterschiedliche Regelungen der Landesregierungen berichtet wird, dann ist die Verwirrung bei den Bürgerinnen und Bürgern perfekt. Es heißt also abwarten und auf den genauen Text der neuen Coronaschutzverordnung warten. Der liegt nämlich bisher noch nicht vor.

Intensiv beschäftigt hat mich in dieser Woche auch eine so genannte Schrottimmobilie in der historischen Altstadt in Schwalenberg. Es ging um die Frage, ob Gefahr in Verzug ist oder nicht. Dies kann ich übrigens verneinen. Fachleute haben das Objekt untersucht und mir versichert, dass mit ein paar zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen eine konkrete Gefahr verhindert werden kann. Diese werden auch unverzüglich umgesetzt. Vernachlässigte Immobilien sind ein schwieriges Thema, zumal das Eigentumsrecht ein sehr hohes Gut ist und die Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand sehr überschaubar und zudem träge sind. Jetzt haben wir also die Situation, dass am Eingang der Schwalenberger Altstadt ein unerträglicher optischer Zustand entstanden ist und ich habe die Befürchtung, dass dieser Zustand andauern wird. Es geht hierbei nämlich nicht nur um Baurecht sowie Wirtschaftlichkeit, sondern auch um Denkmalrecht und meine Erfahrung zeigt, dass hier Welten aufeinanderprallen.

So langsam nähert sich der Termin der Kommunalwahl. Ich habe am Freitag sogar schon die Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses versandt, dessen Aufgabe die Feststellung des Wahlergebnisses ist. Der Stadtrat hat in dieser Woche das letzte Mal vor der Wahl getagt und zwar mit großen Abständen auf dem Bürgersaal. Es gab ein paar wichtige Entscheidungen zu treffen. So wurde die Bezuschussung der Jugendarbeit in den Jugendzentren in Schwalenberg und Schieder für das Jahre 2021 zugesagt und es wurde eine Grundsatzentscheidung zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lothe gefasst. Auch wurden einige Aufträge für den Neubau des Gerätehauses in Wöbbel beschlossen. Insgesamt eine sachliche und konstruktive Sitzung und alle Entscheidungen wurden einstimmig getroffen.

Gefreut hat mich, dass ich den Ratsmitgliedern sehr gute Nachrichten zu den städtischen Finanzen überbringen konnte. Der Jahresabschluss 2019 schließt nämlich mit deutlich schwarzen Zahlen ab und das ist für Schieder-Schwalenberg wirklich etwas Besonderes. Der „alte Rat“ wird übrigens im Oktober noch einmal tagen. Das ist bereits nach der Kommunalwahl, aber die alte Legislaturperiode läuft noch bis zum 31. Oktober.

Großer Arbeitseinsatz in Lothe

Zu Beginn der Woche hatte ich ein Gespräch, in dem es vor allem um Probleme mit dem Verkehr ging. Ein Punkt war die Rücksichtslosigkeit, die uns zunehmend im Verkehr begegnet. Und diesmal ging es nicht um den Autoverkehr, der mich ja regelmäßig beschäftigt, sondern um den Fahrradverkehr. Vor allem in der Schwalenberger Straße, aber auch in der Detmolder Straße, Keßlerstraße und Pyrmonter Straße sowie im Schlosspark sind es einige Radfahrer, die für Ärger sorgen. Insbesondere das Fahren auf dem Bürgersteig führt regelmäßig zu Beschwerden. Oftmals fahren zum Beispiel Radfahrer, vom Sehlberg kommend, auch nachdem der Radweg endet, auf dem Bürgersteig weiter. Das ist natürlich verboten, aber man kann es irgendwie verstehen, weil das Wechseln auf die Straße, wegen des starken Autoverkehrs und der Enge, für Unbehagen sorgt. Wenn dann allerdings zu schnell auf dem Bürgersteig gefahren wird, sorgt dies natürlich für Konflikte. Auch im Schlosspark sind einige Radfahrer mit viel zu hohem Tempo unterwegs und wahrscheinlich können sie sich überhaupt nicht in die Situation eines Spaziergängers hineinversetzen, wenn plötzlich ohne Vorwarnung von hinten ein Radfahrer im hohen Tempo und zu geringem Abstand an einem vorbeirauscht. Ach, was könnte das Leben doch einfach sein, wenn einfach mehr Rücksicht aufeinander genommen würde.

Ich habe mich ja schon öfters darüber ausgelassen, dass ich der Meinung bin, dass viele Corona-Regeln deshalb nicht eingehalten werden, weil sie schlicht nicht mehr überschaubar sind und zudem in großen Teilen unlogisch, mindestens aber unverständlich. Den offiziellen Beweis habe ich in dieser Woche bekommen. Denn in Bezug auf die anstehende Kommunalwahl wissen nicht einmal mehr die Behörden, wie die Regeln zu verstehen sind. Die Auslegung der aktuellen Coronaschutzverordnung führt auf jeden Fall zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen, was die Organisation der Kommunalwahl am 13. September betrifft. Auch unser kommunaler Spitzenverband, der Städte- und Gemeindebund, hat seine bisherige Auslegung revidiert und grundlegend geändert. Ich sage jetzt nicht, wie meine Interpretation ist und warte zunächst ab, ob es eine Klarstellung durch die Landesregierung geben wird. Außerdem läuft die aktuelle Verordnung am 31. August aus und es wird eine Nachfolgeregelung geben, die für mich das Maß der Dinge sein wird. Auf jeden Fall nehme ich die Erkenntnis mit, dass Bürgerinnen und Bürger die Regelungen nicht überblicken können, wenn noch nicht einmal die Behörden es schaffen. Dem Problem kann man übrigens ganz einfach aus dem Weg gehen, indem man Briefwahl beantragt. Das Interesse daran ist auf jeden Fall sehr groß.

Die Arbeitsgemeinschaft der historischen Stadt- und Ortskerne hat in dieser Woche getagt. Es ist immer ein guter Austausch der Kommunen und man kann doch einige Anregungen für die eigene Stadt mitnehmen. Auch das zuständige Ministerium war vertreten, was nicht zuletzt zeigt, welchen Stellenwert die Arbeitsgemeinschaft auch in Düsseldorf hat.

Ein richtig großes Projekt wird gerade auf dem Friedhof in Lothe umgesetzt. Die Hauptwege werden grundlegend erneuert und zwar ehrenamtlich. Das allein ist schon eine tolle Sache, zumal bereits in den letzten Jahren ganz viel durch das Ehrenamt bewegt wurde und der Friedhof ein gänzlich neues Erscheinungsbild bekommen hat. Diesmal finde ich aber besonders erwähnenswert, auf welcher breiten Basis die Arbeiten erfolgen. Es sind natürlich die Akteure des Heimatvereins und des „Rentnerteams“, die ganz viel leisten. Aber auch Vertreter der Jungschützen und des Jugendkreises haben kräftig mit angepackt. Wenn in Lothe Helfer benötigt werden, dann stehen die auch zur Stelle und das ist genau das, was Dorfleben ausmacht. Weil wir hier leben! Mein Dank und mein Respekt gehen an die zahlreichen Helferinnen und Helfer.

Spatenstich für das erste Gerätehaus

Es wurde ja auch mal wieder Zeit, dass mir jemand eine „interessante“ E-Mail schreibt, aber muss er mir denn gleich mit der Psychiatrie drohen? Die Drohung galt übrigens nicht nur mir, sondern allen Mitarbeitern im öffentlichen Dienst. Der Schreiber ist wohl verärgert, weil er manchmal eine Mund-Nase-Bedeckung tragen muss und er beklagt nun, dass sich die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst „Unglaubliches, Unfassbares, Unverschämtes herausnehmen, was normalerweise zur direkten Einlieferung in die Psychiatrie, aber in Handschellen und mit der weißen Weste, gereichen müsste!“ E-Mails dieser Qualität bekomme ich von dem Schreiber regelmäßig. Der Herr hat übrigens eine sehr kultivierte Sprache, was eine gewisse Bildung vermuten lässt. Wirr ist der Inhalt aber trotzdem regelmäßig. Außerdem warte ich immer noch auf die von ihm angekündigten Weltrevolutionen.

Die VHS Lippe-Ost hat mich auch in dieser Woche wieder beschäftigt. Es gibt immer einiges zu regeln und abzustimmen, aber insgesamt läuft der Betrieb unproblematisch und auch auf die Corona-Zeiten hat sich unsere VHS eingestellt.

Die Wahlplakate zur Kommunalwahl haben mich in dieser Woche in unterschiedlichster Art stark beschäftigt. Eigentlich wollte ich mich in dieses Thema gar nicht reinhängen, weil ich schließlich selbst Kandidat bin und ich einem Neutralitätsgebot unterliege. Allerdings haben mich auch einige Beschwerden erreicht, die ich natürlich nicht ignorieren kann. Zum einen geht es um Plakatierungen von Kandidaten, die bei uns gar nicht wählbar sind, sondern nur in anderen Städten. Hierbei handelt es sich aber um Kreistagskandidaten und nach meiner Rechtsauffassung muss dafür das gesamte Wahlgebiet berücksichtigt werden. Wahlgebiet für die Kreistagswahl ist der gesamte Kreis Lippe und danach ist meiner Meinung nach aus juristischer Sicht nichts dagegen einzuwenden, wenn diese Plakate irgendwo im Kreisgebiet hängen. Die inhaltliche Bewertung einer solchen Plakatierung steht mir dagegen nicht zu und darf auch nicht Gegenstand meiner Beurteilung sein. Zum anderen erreichten mich aber auch Beschwerden, weil zu viele Plakate hängen und vor allem an nicht zulässigen Standorten. Hierzu gehören insbesondere Verkehrsschilder, Bäume und die blauen Straßenlaternen in der Ortsdurchfahrt in Schieder. Zwar wird den Parteien im Vorfeld immer genau gesagt, was erlaubt und was nicht, aber natürlich kommen diese Informationen nicht immer bei jedem an. Und auch die Menge der Plakate kann man gut oder schlecht finden, aber irgendwie müssen die Kandidaten ja auf sich aufmerksam machen. Auch Kommunalpolitik ist Ehrenamt und da sollte man nicht immer gleich an die Decke gehen, wenn mal Fehler gemacht werden. Insofern bitte ich einfach um ein bisschen Verständnis, schließlich ist es eine überschaubare Zeit, bis die Plakate wieder abgenommen werden.

Gefreut habe ich mich, dass es endlich mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wöbbel losgeht. Der erste Spatenstich war dann zwar etwas improvisiert, aber aus meiner Sicht ein ganz wichtiges Signal für unsere Feuerwehrleute. Denn der Zustand insbesondere der Gerätehäuser in Wöbbel und in Lothe spottet jeder Beschreibung. Für die Stadt ist so ein Neubau aus finanziellen Gründen natürlich eine schwierige Aufgabe, aber trotzdem notwendig. Die Pflichtaufgabe Brandschutz wird vom Ehrenamt wahrgenommen und das Ehrenamt hat einen Anspruch darauf, dass wir mindestens die notwendigen Standards einhalten. Das war bisher leider nicht der Fall. Sorgen bereiten mir allerdings die Kosten, die wir natürlich nur schätzen können. Ausschlaggebend sind nämlich die Ausschreibungsergebnisse und da das Handwerk weiterhin ausgelastet ist, kämpfen wir natürlich mit hohen Preisen. Ich hoffe, dass wir einen Kostenrahmen von 800.000 Euro halten können. Parallel bereiten wir auch schon den Neubau des Gerätehauses in Lothe vor. Sollte es uns kurzfristig gelingen, in den Genuss von Fördermitteln zu kommen, würden wir bereits 2021 mit dem Neubau starten. Die Chancen sind allerdings sehr gering. Anderenfalls würden wir die Maßnahme um ein Jahr verschieben.

Wie das Warten aufs Christkind

Manchmal sehne ich ja das Ende der Ferien herbei. Sommerferien bedeuten nämlich immer auch eine Zunahme der Vandalismusschäden und ein Ende der Ferien lässt oftmals hoffen, dass solche Vorkommnisse dann wieder rückläufig sind. Fairerweise muss ich aber sagen, dass die Schäden in diesen Sommerferien überschaubar sind. Allerdings hat mal wieder irgendjemand zu viel Kraft gehabt und sich an einer Ruhebank in Wöbbel ausgelassen. Man muss schon ziemlich viel Frust haben, wenn man die Latten einer Ruhebank durchbricht und aus der Verschraubung reist. Ob damit irgendein Problem gelöst werden konnte oder ob sich derjenige nach dieser Heldentat besser gefühlt hat, kann ich nicht sagen. Ich hoffe aber, dass sich die Ehrenamtler des Heimatvereins Wöbbel, die sich zum Beispiel um viele Ruhebänke kümmern, durch solche Taten nicht entmutigen lassen. Die Mitarbeiter des Bauhofes werden den Schaden beheben. Und wer jetzt mit dem Finger auf „die Jugendlichen“ zeigt, dem sei gesagt, dass ich in dieser Woche mit Blick auf Facebook geradezu erschüttert war, wie sich erwachsende Menschen verhalten können. Mehr möchte ich dazu allerdings nicht sagen.

Ich habe ein Gespräch mit Vertretern von ABO-Wind geführt, die bekannterweise im Bereich des Bennerbergs im Dreieck Brakelsiek-Lothe-Schieder drei Windkraftanlagen bauen wollen. Die drei beantragten Windräder, die jeweils 200 m hoch sein werden, werden sich ganz erheblich auf das Landschaftsbild auswirken, aber im Rahmen des Genehmigungsverfahren konnten die Bedenken der Stadt leider nichts bewirken. Die Entscheidung liegt jetzt allein beim Kreis als Genehmigungsbehörde. Ich hatte mich allerdings maßlos darüber geärgert, dass wir durch die Investoren über die Presse zum Sachstand des Projekts informiert wurden und das habe ich den Verantwortlichen auch mehr als deutlich mitgeteilt. Das Gespräch stand dann auch unter dem Vorzeichen meines Ärgers und zu Beginn des Termins habe ich Dampf abgelassen. Im Nachgang muss ich sogar zugeben, dass ich etwas ungerecht war, aber mein Ärger war schon ziemlich groß. Auch habe ich kritisiert, dass bisher die betroffenen Bürgerinnen und Bürger insbesondere in Brakelsiek und Schieder nicht vernünftig informiert wurden. Das kann man zwar mit der Corona-Lage entschuldigen, aber Corona sollte auch nicht für alles als Ausrede herhalten.

Am Samstag erhielt ich eine E-Mail von Jugendlichen, die den Wunsch nach einem Bikepark, also einer modellierten Strecke zum Mountainbikefahren an mich herangetragen haben. Sofort bin ich nach Steinheim gefahren, um mir die dortige Strecke anzugucken. Schließlich will ich ja wissen, worüber ich spreche und das kann man eben am besten, wenn man sich selbst ein Bild davon macht. In diesem Zusammenhang würde mich mal interessieren, wie viele aktive Mountainbikefahrer es bei uns eigentlich gibt. Ist das eine exotische Nischen-Sportart oder ist sie weit verbreitet?

Und zum Ende der Woche musste ich mir mal wieder eingestehen, wie naiv ich bin. Ich habe jetzt schon oft genug die Erfahrung gemacht und hätte eigentlich gelernt haben müssen, dass ich selbstverständlich nicht damit rechnen kann, dass die Neuregelungen zur Corona-Lage frühzeitig vorgelegt werden. Die aktuelle Coronaschutzverordnung, die seit einem Monat gültig ist, ist bis zum Dienstag befristet. Das heißt, dass es eine Nachfolgeregelung geben muss und meine Hoffnung war, dass diese wenigstens diesmal zeitnah vorgelegt wird. Das gilt auch deshalb, weil wir die gleiche Situation bei der Coronabetreuungsverordnung haben, die insbesondere für Kindergärten und Schulen gilt und gerade hier einige Veränderungen angekündigt wurden. Ich hatte also die kleine Hoffnung, bereits am Freitag Informationen zu bekommen. Diese Hoffnung hat sich zerschlagen und nun warte ich eben am Montag. Das ist wie das Warten aufs Christkind (nur ohne musikalische Begleitung von Wham).

Nachdem die engagierten Siekholzer rund um das "Mobile Rentner-Team" (MRT) den Bürgerradweg zwischen Schieder und Siekholz realisiert hatten, stellte sich heraus, dass dieser Weg auch eine wunderbare Flaniermeile für die Bewohner des Seniorenheims Haus Tabor ist. Entlang des Waldes bietet dieser Weg nun die Möglichkeit, dass die Seniorinnen und Senioren einen kleinen Spaziergang machen können.

Es bestand nur der Wunsch, dass entlang des Weges eine Ruhebank aufgestellt werden sollte. Bei solchen Wünschen handeln die Siekholzer natürlich sofort. Nach einem kurzen Gespräch mit mir ging es ran ans Werk:
Sitzbank am ehemaligen Feuerlöschteich in Siekholz abgebaut und aufgefrischt und am Bürgerradweg wieder aufgebaut. Und das alles in einer unkomplizierten Gemeinschaftsaktion des MRT, des Heimatvereins Schieder, des Haus Tabor und der Stadt Schieder-Schwalenberg. Außerdem wird sich das Haus Tabor um die zukünftige Pflege kümmern.

Und wieder zeigt sich, Erfolg hat man immer dann, wenn man nicht nur redet, sondern handelt. Weil wir hier leben!

Jetzt sieht man wieder die Wahlplakate in Schieder-Schwalenberg und insbesondere die Großflächenplakate, die so genannten "Wesselmänner", fallen ins Auge.

Auch ich habe vor fünf Jahren ein paar Plakate aufgehängt. Für die kommende Wahl am 13. September ist die Situation aber anders, weil ich der einzige Kandidat bin. Deshalb und weil ich mit meinem Gesicht nicht das ganze Stadtgebiet verunzieren möchte, habe ich mich entschlossen, auf Wahlplakate zu verzichten und stattdessen das Geld für einen guten Zweck zur Verfügung zu stellen. Vorschläge nehme ich gerne entgegen.

(Flyer werde ich aber trotzdem verteilen, damit Sie nicht ganz auf mich verzichten müssen 😂 )

Es ist verboten, gegen Verbote zu verstoßen!

In dieser Woche endete die Sommerakademie in Schwalenberg. Eigentlich gibt es zu diesem Anlass immer eine kleine Abschlussveranstaltung und die Werke der vergangenen vier Wochen werden präsentiert. Leider ist in diesem Jahr eben vieles anders. Es waren deutlich weniger Teilnehmer bei der Sommerakademie, weil die Corona-Regeln eine Begrenzung notwendig machten und auch weil einige Teilnehmer das Risiko nicht eingehen wollten. Die Entscheidung, auch in diesem Jahr die Kurse anzubieten, war aber trotzdem richtig und ich danke dem Landesverband Lippe für die gute Zusammenarbeit. Schieder-Schwalenberg ist auch in Corona-Zeiten einfach malerisch!

Es gab eine Beschwerde über den Zustand des jüdischen Friedhofs in Schwalenberg. Ich war etwas erschrocken und bin dieser Beschwerde sofort nachgegangen. Ich muss allerdings sagen, dass ich eine deutlich andere Einschätzung habe. Der Friedhof liegt mitten im Wald und ist naturnah gestaltet und das macht auch seinen „Charme“ aus. Er ist also überhaupt nicht mit einem sterilen oder akkurat gepflegten Friedhof zu vergleichen. Zwar muss der jüdische Friedhof mal wieder etwas gepflegt werden, aber er ist nicht vernachlässigt.  

Am Montag um 18 Uhr endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 13. September und am Dienstag wurden die Wahlvorschläge von den Mitgliedern des Wahlausschusses einstimmig bestätigt. Die bereits aktuell im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen treten wieder an und ich auch. Jetzt warten wir nur noch auf den Druck der Stimmzettel, damit wir dann in Kürze bereits mit der Briefwahl beginnen können. Dazu müssen wir allerdings zunächst auf die Unterlagen vom Kreis Lippe warten, denn auf Kreisebene wird ja auch gewählt. Die Wahlbenachrichtigungen werden allerdings schon ab dem 10. August verschickt.

Mich hat eine Bürgerin kontaktiert und Themen angesprochen, von denen ich gerne eins weitergeben möchte. Es geht um Mähroboter. Die erleichtern zwar die Rasenpflege, sind aber eine große Gefahr für Igel und andere Kleintiere, insbesondere wenn sie nachts zum Einsatz kommen. Igel laufen nämlich nicht weg, sondern rollen sich ein und die Mähroboter fügen den Tieren dann regelmäßig tödliche Verletzungen bei. Es wäre daher hilfreich, wenn sie die Mähroboter nicht nachts einsetzen würden. Ich plädiere ja ohnehin regelmäßig dafür, den Mut zu naturnaher Gartengestaltung zu haben. Ich weiß, dass das nicht überall angebracht ist und sich auch nicht jeder damit anfreunden kann. Trotzdem werbe ich weiterhin für mehr „Unordnung“.

Interessante Diskussionen habe ich auch zum Thema Hinweis- und Verbotsschilder geführt. Wir sind gerade dabei, die Schilder an den städtischen Spielplätzen zu erneuern und dabei stellt sich natürlich die Frage, was auf diesen Schildern stehen muss oder soll. Ich vertrete grundsätzlich die Auffassung, so wenig wie möglich auf solche Schilder zu schreiben. Ein Schild muss kurz und prägnant sein und man muss den Inhalt mit einem kurzen Blick erfassen können. Insbesondere möchte ich keine Selbstverständlichkeiten auf den Schildern haben. Natürlich guckt man auch mal auf andere Städte, um sich Anregungen zu holen. Allerdings fand ich die meisten Schilder eher abschreckend. Kann mir mal jemand erklären, warum mit einem Schild Dinge verboten werden, von denen ohnehin jedermann weiß, dass sie verboten sind? Und wenn ein Verbot durch ein Piktogramm dargestellt wird, bei dem man erst lange überlegen muss, was es bedeuten könnte, dann hat das aus meiner Sicht viel mit deutschen Amtsstuben und wenig mit Realität zu tun. Am liebsten würde ich ja auf den Schildern einfach schreiben „Spielen erlaubt“, aber solche einfachen Lösungen sind wegen rücksichtsloser Zeitgenossen leider nicht möglich.

„Alles für Ihr bestes Weihnachten“

Mit der Bürgerstiftung habe ich wieder ein Gespräch vor Ort in Schwalenberg geführt. Die Akteure der Bürgerstiftung haben immer viele Ideen und da gibt es einiges zu besprechen. Das läuft regelmäßig angenehm und unkompliziert ab. Es ist leider manchmal so, dass jemand eine Idee hat und andere sollen sie bitte umsetzen und bezahlen. Im Zweifel ist das natürlich die Stadt. Bei der Bürgerstiftung und übrigens auch bei den Heimatvereinen ist das regelmäßig genau anders herum. Es gibt eine Idee und dann wird nur die Frage gestellt, ob dies umgesetzt werden darf. Wenn wir dann als Stadt unterstütze können, machen wir das natürlich gerne.
Ein paar weitere Bürgergespräche standen in dieser Woche auch noch auf dem Programm. Zumeist angenehme Gespräche, aber natürlich kann man nicht erwarten, dass Gespräche immer nur freundlich sind. Das gilt insbesondere, wenn jemand seinen Willen nicht bekommt. Aber das Leben ist ja schließlich kein Ponyhof.

Ein Grußwort habe ich geschrieben, das erst im nächsten Jahr in einer Festschrift anlässlich eines Jubiläums erscheinen soll. Ich habe mich natürlich sehr schwer damit getan. Nicht, weil mir nichts zum Jubiläum eingefallen wäre, sondern weil zwischen dem Schreiben des Grußworts und dem Jubiläum immerhin noch eine Kommunalwahl liegt. Das birgt nicht nur eine gewisse Gefahr, das verursacht bei mir auch ein schlechtes Gewissen, so als ob ich etwas Verbotenes täte. Ich schätze aber, dass der Druck der Festschrift erst zu einem späteren Zeitpunkt, also nach der Wahl beauftragt wird und es bestünde somit noch die Möglichkeit des Umdisponierens. Insoweit kann ich hoffentlich beruhigt sein.

Aus dem Kommunalministerium erreichte mich der Appell, dass wir als Stadt nach Möglichkeit den Blutspendediensten Räumlichkeiten zur Verfügung stellen sollen. Aufgrund der Corona-Lage wird aktuell nicht nur das Blut knapp, es gibt auch Probleme, die passenden Räumlichkeiten zu finden. In Schieder-Schwalenberg finden regelmäßig Blutspendetermine des DRK in Schieder und in Schwalenberg statt. In Schieder stellen wir die Räumlichkeiten der Grundschule am Schlosspark zur Verfügung und davon haben wir uns auch wegen der Corona-Lage nicht abhalten lassen. Etwas schwieriger ist die Situation in Schwalenberg, weil es dort üblicherweise beengter zugeht. Beim letzten Termin ist das DRK daher in die Schützenhalle ausgewichen. Unabhängig davon können Sie sich aber schon den 18. August für den nächsten Termin in Schieder und den 27. Oktober in Schwalenberg vormerken. Blutspenden rettet Leben und Erstspender sind immer gerne gesehen.

Alle Jahre wieder um diese Zeit flattert mir Werbung für Weihnachtsbeleuchtung ins Büro. „Alles für Ihr bestes Weihnachten“ wurde mir diesmal angeboten. Ich dachte mir, dass es an der Zeit ist, auch Ihnen klar zu machen, dass Weihnachten kurz vor der Tür steht. In fünf Monaten ist der zweite Weihnachtstag fast schon vorbei. Machen Sie sich also bitte schon einmal Gedanken für die passenden Weihnachtsgeschenke. Auch wenn Sie hübsche Topflappen häkeln wollen, braucht das seine Zeit. Fangen Sie also rechtzeitig an.
Ein Schreck fuhr mir allerdings in meine müden Glieder, als ich in diesem Zusammenhang an die Seniorenadventsfeiern denken musste. Es ist doch fraglich, ob diese Feiern in diesem Jahr überhaupt stattfinden können. Im Moment gehe ich davon aus, dass das nicht möglich ist. Auch wenn sich das wegen der noch ausstehenden Kommunalwahl eigentlich verbietet (siehe oben), habe ich an sechs Tortenstücke gedacht. Sechs Tortenstücke, die dem dann im Amt befindlichen Bürgermeister vorenthalten werden. Ich überlege noch, ob in dem Fall ein Aufruf angebracht ist, den Bürgermeister amtsangemessen mit Tortenstücken zu versorgen.

Die Kommunalwahl rückt näher

Einige Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern habe ich in dieser Woche geführt. Ob nun jemand Hilfe benötigt, seine Meinung darlegen will oder Ideen vorträgt, die Themen sind dabei immer sehr vielfältig. Manchmal ist es auch notwendig, dass jemand einfach mal Dampf ablässt. In diesem Zusammenhang muss ich leider erwähnen, dass es in letzter Zeit nicht nur einmal vorgekommen ist, dass jemand – nicht mir gegenüber – mit Gewalt droht. Selbst wenn sich jemand vielleicht aufgrund einer Ausnahmesituation nicht ganz unter Kontrolle hat, akzeptiere ich Drohungen in keiner Weise und werde ohne zu zögern darauf reagieren.

Die Vorbereitungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wöbbel laufen auf Hochtouren und in Kürze soll es losgehen. Wir haben die Maßnahme ganz bewusst so konzipiert, dass Aufträge für möglichst kleine Gewerke vergeben können. Das verursacht zwar Mehrarbeit, aber damit wollen wir erreichen, dass die örtlichen Handwerksbetriebe die Möglichkeit haben, Gebote abzugeben. Im günstigsten Fall bekommen sie dann auch den Zuschlag. Denn selbstverständlich habe ich großes Interesse daran, Aufträge in der Region, bestenfalls sogar im Stadtgebiet zu vergeben. Aber natürlich kann es nicht sein und wäre rechtlich auch nicht zulässig, dass es einen Ortsbonus gibt. Entscheidend ist letztlich immer das wirtschaftlichste Angebot. Etwas anderes wäre dem Steuerzahler gegenüber auch gar nicht zu vertreten. Das gilt umso mehr, als wir gerade im Bereich des Brandschutzes riesige Summen investieren müssen. Nachdem die Planungen für das Gerätehaus Wöbbel sich nunmehr konkretisiert haben, zeigt sich auch, dass wir bei der Preisentwicklung in der Baubranche keinen Grund zu Optimismus haben. Anders ausgedrückt: die Baubranche boomt weiterhin und mit ihr die Preisentwicklung.

Auch in dieser Woche kam wieder einmal eine neue Version der Coronaschutzverordnung aus Düsseldorf, die jetzt seit Mittwoch gültig ist. Die neue Verordnung kam aber sehr frühzeitig und es gab keine großen Probleme. Die Verordnung soll diesmal auch vier Wochen gelten, also doppelt so lange, wie bisher üblich. Weiterhin verboten bleiben Feste mit vorwiegend geselligem Charakter. Die bestehende Ausnahme, nach der Feste mit herausragendem Anlass zulässig sind, wurde aber weiter gelockert. Herausragende Anlässe dürfen jetzt mit bis zu 150 Personen gefeiert werden. Wer also seine Heiratspläne bisher auf Eis gelegt hatte, kann jetzt loslegen. Auch Taufen zählen zu den herausragenden Anlässen. Womit ich wieder einmal beim Thema Nachwuchs wäre. Habe ich schon erwähnt, dass Kinder (außerhalb der Pubertät) etwas wunderbares sind?

Je näher der Termin rückt, desto öfter beschäftigt mich die anstehende Kommunalwahl. Eigentlich wäre ich kraft Kommunalwahlgesetzes der Wahlleiter. Da ich aber selbst meinen Hut in den Ring geworfen habe und ich mich um eine Wiederwahl bewerbe, kann ich selbstverständlich dieses Amt nicht ausüben. Der Wahlleiter ist also mein allgemeiner Vertreter. Mit dem Thema muss ich mich natürlich trotzdem beschäftigen und wenn es nur darum geht, Coronaschutz-Vorkehrungen zu treffen. Denn in diesem Jahr ist auch bei der Wahl einiges anders. In dieser Woche wurde übrigens die Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses verschickt. Die Aufgabe des Wahlausschusses ist es, über die Zulässigkeit der eingereichten Wahlvorschläge zu entscheiden. Bei dieser Frage geht es um sehr viel formale Dinge, die aber in der Verwaltung vorgeprüft werden. Entsprechen die eingereichten Wahlvorschläge nicht den Formalien, wird natürlich nachgebessert. Die Ablehnung eines Wahlvorschlages ist schließlich das Letzte, was gewollt ist. Die Entscheidung des Wahlausschusses dürfte daher ebenfalls eine Formalie sein.

Amazon – gut, wenn man es sich selbst mal anguckt

So langsam komme ich wieder in Form. Damit meine ich nicht meine Körperform, sondern die Anzahl der Gratulationsbesuche. In dieser Woche standen wieder ein paar davon an und am heutigen Sonntag durfte ich dann eine nette Zeit mit dem Geburtstagskind bei Sonnenschein im Garten verbringen. Bürgermeisterei ist fast wie Dauerurlaub.

Allerdings muss man sich als Bürgermeister auch mit Problemen beschäftigen. Zu diesen Problemen gehören zum Beispiel verschiedene Immobilien, die auch schon einmal bessere Zeiten erlebt haben und um die sich niemand mehr kümmert. Von solchen Immobilien gibt es ja genug, teilweise sogar in ortsbildprägender Lage. So habe ich ein Gespräch geführt, weil Mieter Hilfe suchen. Dann habe ich ein Gespräch geführt, weil jemand Pläne mit einem Haus hat, die aber überhaupt nicht mit dem geltenden Baurecht in Einklang zu bringen sind. Und dann habe ich Gespräche geführt, weil jemand seine Schrottimmobilie nicht verkaufen will, obwohl sich zum wiederholten Mal die Chance dazu ergeben hat. Das finde ich immer besonderes ärgerlich. Ich habe ja Verständnis dafür, wenn die finanziellen Möglichkeiten fehlen. Mir fehlt aber jegliches Verständnis, wenn dann die Gelegenheiten nicht genutzt werden. Der Grundsatz, dass Eigentum verpflichtet, ist leider nur ein stumpfes Schwert und manch einem Eigentümer ist einfach alles egal.

In Angelegenheiten der VHS Lippe-Ost mussten ein paar Dinge beraten werden. In diesem Jahr ist es etwas schwierig mit den Terminen für Gremiensitzungen. Die neue Legislaturperiode fängt am 1. November an und dann müssen die Räte zunächst einmal die unterschiedlichsten Gremien besetzen. In die Verbandsversammlung der VHS werden Vertreter aus den Städten Lügde, Schieder-Schwalenberg, Blomberg, Barntrup und der Gemeinde Extertal entsandt. Bis das geschehen ist und die Verbandsversammlung arbeitsfähig ist, wird also einige Zeit vergehen. Das zwingt uns dazu, noch kurz vor Ende der alten Legislaturperiode, aber bereits nach der Kommunalwahl eine Sitzung mit der „alten Mannschaft“ zu terminieren. Das ist nicht optimal, aber leider nicht anders möglich.

Mit Amazon habe ich mich in dieser Woche ebenfalls beschäftigt. In Belle und Wöbbel organisiert sich gegen die Ansiedlung mit den unterschiedlichsten Argumenten Widerstand. Dabei gibt es vor allem Vorbehalte gegen Amazon als Arbeitgeber. Folgt man manchen Darstellungen, dann könnte man glauben, dass ein Arbeitsplatz bei Amazon unmenschlich und unwürdig ist. Ich sehe tatsächlich auch Verbesserungsbedarf, halte aber Arbeitslosigkeit für deutlich unmenschlicher und unwürdiger. Wir dürfen übrigens nicht vergessen, dass es auch einen großen Bedarf an Arbeitsplätzen gibt, für die eine nicht so hohe Qualifikation erforderlich ist. Gerade solche Arbeitsplätze sind mit dem Niedergang von Schieder-Möbel und Hornitex ersatzlos weggefallen und das ist auch der Grund, warum in Schieder-Schwalenberg und Horn-Bad Meinberg die SGB II-Quote überdurchschnittlich hoch ist. Auch an diese Menschen sollten wir denken. Ein weiteres Argument ist natürlich die Verkehrsbelastung, die mir auch Sorgen bereitet. Allerdings ärgere ich mich auch darüber, dass hier bewusst oder unbewusst immer wieder mit falschen Zahlen agiert wird. So werden von den Verantwortlichen in Spitzenzeiten 220 LKW-Bewegungen prognostiziert (110 LKW, jeweils An- und Abfahrt). Aus diesen 220 LKW-Bewegungen werden trotz mehrfacher Richtigstellung gerne mal 220 LKW gemacht, also 440 LKW-Bewegungen. Auch von der Presse wird dies oftmals falsch übernommen.
Da ich mich mit Meinungen allein allerdings nicht gerne zufriedengebe, sondern Fakten kennen will, habe ich mir persönlich die Situation am Amazon-Logistikzentrum in Werne angeguckt. Das dortige Logistikzentrum dürfte mit dem geplanten in Belle vergleichbar sein. Ich konnte dort keine ungewöhnlichen LKW-Bewegungen feststellen. Allerdings ist mir aufgefallen, dass einige LKW außerhalb des Firmengeländes standen und auf eine Abfertigung warteten. Das stellt mindestens für die LKW-Fahrer ein Problem dar (Stichwort: Sanitäranlagen) und muss gelöst werden. Ich hoffe, dass bei den Planungen entsprechende Lösungsvorschläge gemacht werden.

Vorbereitungen für die Kommunalwahl

Das Kulturangebot läuft wieder an und man merkt, dass die Kulturfreunde darauf gewartet haben. Am Mittwoch durfte ich zusammen mit Jörg Düning-Gast, Verbandsvorsteher des Landesverbandes, die diesjährige Sommerakademie eröffnen. 30 Jahre ist die Sommerakademie jetzt alt. Sie ist nicht nur eine wichtige Säule unserer Malerstadt, sie ist auch ein Wirtschaftsfaktor und das gilt auch in Corona-Zeiten, in denen leider nur rund die Hälfte der Kunstfreunde teilnehmen kann. Auch die Matisse-Picasso-Ausstellung im Robert Koepke-Haus hat großen Zuspruch gefunden. Ich rechnete bereits mit einem guten Besuch, als ich den gut genutzten Mengersenparkplatz gesehen hatte und tatsächlich kamen so viele Besucher zur Ausstellungseröffnung, dass bereits eine Viertelstunde nach Eröffnung der Einlass beschränkt werden musste. In Corona-Zeiten wollen wir ja schließlich kein Risiko eingehen. Die Malerstadt Schwalenberg genießt eben einen guten Ruf.

In dieser Woche hatte ich wieder Puls und zwar richtig! Es kam ja nicht überraschend, dass die Coronaschutzverordnung mit Ablauf des 1. Juli außerkrafttreten sollte. Das hat sich die Landesregierung schließlich selbst ausgedacht. So wundert es auch nicht, dass sich die Fragen der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmerinnen und Unternehmer häuften, je näher dieser Termin rückte. Es ist sehr unangenehm, dann immer wieder darauf hinweisen zu müssen, dass man keine Informationen zur Zeit danach habe. Außerdem ist es extrem bürgerunfreundlich. Ich frage mich wirklich, wie man eine Akzeptanz für die Corona-Einschränkungen schaffen will, wenn man gleichzeitig diejenigen, die diese Regeln einhalten sollen, nicht informiert. Die Landesregierung hatte diesbezüglich eigentlich Besserung gelobt. Diesmal allerdings kamen die neuen Informationen so spät wie nie, nämlich erst rund zwei Stunden vor Mitternacht und zudem fehlte auch noch das dringend erwartete Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. Oktober. Das hatte die Landesregierung schließlich angekündigt und darauf warten die Organisatoren von Veranstaltungen. Da ich am nächsten Tag unterwegs sein würde, überlegte ich also, noch schnell ins Büro zu fahren, um wenigstens mein Versprechen einzuhalten, schnellstmöglich über die neuen Regelungen zu informieren. Ausgebremst von meiner Frau, habe ich dann allerdings doch darauf verzichtet. Stattdessen musste ich meine Pläne für den nächsten Tag kurzfristig umschmeißen und bin vorher morgens um sechs Uhr ins Büro gefahren. Der frühe Vogel und so …

Am 13. September ist Kommunalwahl und so langsam beginnt die heiße Phase der Vorbereitungen. Die Parteien haben zumeist bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominiert und wir machen uns derweil Gedanken, wie die Wahl auch in diesen besonderen Zeiten organisiert werden kann. Ein wenig Sorgen bereitet uns, dass je nach Infektionsgeschehen die Wahllokale in den Schulen und Kindergärten ein Risiko darstellen. Wie aber soll man eine Wahl organisieren, wenn man auf diese Gebäude nicht zugreifen kann? Gerade bei der Kommunalwahl gibt es so viel Wahllokale, wie bei keiner anderen Wahl. Immerhin sind es 14 Wahlbezirke mit 16 Stimmbezirken. Wir brauchen also 16 Wahllokale, die nach Möglichkeit auch noch barrierefrei sein sollten. Sie könnten mir daher einen großen Gefallen tun und dafür sorgen, dass sich das Infektionsgeschehen abschwächt, damit wir auch die Schulen und Kindergärten nutzen können. Nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen können wir keine Veränderungen mehr vornehmen. Notfalls bauen wir Zelte auf.

Kein Geburtstagskuchen für mich

Nach längerer Zeit fand am Dienstag wieder eine Sitzung statt. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte die Aufgabe, ein paar Dringlichkeitsentscheidungen zu genehmigen und natürlich haben wir die Ausschussmitglieder über die Auswirkungen der Corona-Krise auf Schieder-Schwalenberg informiert. Auch finanziell schlägt das Virus ganz schön zu. Nach derzeitigem Stand müssen wie allein in Schieder-Schwalenberg in diesem Jahr mit steuerlichen Einbrüchen von mindestens 1,2 Millionen Euro rechnen. Das sind fast zehn Prozent unserer gesamten Einnahmen. Unsere Aufgabe ist es jetzt dafür zu sorgen, dass wir nicht wieder in die Haushaltssicherung abrutschen und leider wird mir mit Blick auf die Folgejahre auch ganz übel, denn die Auswirkungen spüren wir im Rahmen des Finanzausgleichs zeitversetzt noch einmal.

Jüngst durfte ich aus der Zeitung erfahren, wie der Sachstand zu den geplanten drei Windrädern ist. Ich empfinde diese Art des Umgangs nicht gerade als sehr vertrauensfördernd und deshalb habe ich dem Projektierer einen entsprechenden Brief geschrieben. Der Brief war zwar nur kurz und knapp, aber ich darf Ihnen versichern, dass ich schon freundlichere Briefe geschrieben habe. Immerhin gab es eine Rückantwort mit der Bitte um ein Gesprächstermin und das dürfte ja wohl das mindeste sein.

Mit den unterschiedlichsten Themen hat mich in dieser Woche die VHS Lippe-Ost beschäftigt. Unter anderem ging es um die Zusammenarbeit mit dem Johanneswerk, das vor einiger Zeit die Aufgabe der Pflegekräfte-Ausbildung von der VHS übernommen hat. Mittels einer Telefonkonferenz haben wir uns über die aktuelle Situation ausgetauscht und über die Möglichkeiten einer weiteren gemeinsamen Zusammenarbeit nachgedacht.

Eine weitere Telefonkonferenz mit dem Kommunalministerium fand am Freitagnachmittag statt. Da die Kommunen auch im Zusammenhang mit den Schulen einige Probleme zu lösen haben, hat ebenfalls der Staatssekretär aus dem Schulministerium teilgenommen. Natürlich war auch das Infektionsgeschehen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein Gesprächsthema. Mich beunruhigt die Situation durchaus und ich hoffe, dass die Botschaft angekommen ist, dass wir das Virus noch lange nicht besiegt haben. Wir müssen uns weiterhin sehr vorsichtig und verantwortungsvoll verhalten. Vor diesem Hintergrund wiederhole ich mich und mahne erneut oberlehrerhaft, dass man nicht alles machen muss, was erlaubt ist. Viele Dinge kann ich weiterhin nicht empfehlen, auch wenn sie nach der aktuellen Coronaschutzverordnung zulässig sind.

Einen netten Besuch hatte ich in dieser Woche. Ein Ehepaar, das vor einiger Zeit verzogen ist, weilte mal wieder in Schieder und hatte sich daran erinnert, dass ich „befohlen“ hatte, auf jeden Fall bei mir vorbeizukommen. So hatten wir dann Gelegenheit, über die die verschiedensten Dinge zu plaudern. Auch dazu muss man sich manchmal Zeit nehmen.

Am Freitag habe ich nach langer Zeit mal wieder ein Geburtstagskind besucht. Mit Beginn der Corona-Krise habe ich diese Besuche leider einstellen müssen und man hörte vereinzelte Stimmen, die sich sorgten, weil ich mangels Geburtstagskuchen schon ganz eingefallen aussehen würde. Das entspricht aber definitiv nicht der Wahrheit. Zunächst einmal ist es so, dass ich leider nicht im ganzen Stadtgebiet zu einem runden Geburtstag persönlich gratulieren kann. Manchmal muss ich nämlich auch noch richtig arbeiten. Die Gelegenheiten, einen Kuchen zu essen, halten sich also in Grenzen. Außerdem ist es nicht so, dass ich mich bei einem Gratulationsbesuch regelmäßig der Völlerei hingebe. Zumeist verbleibt es bei einem Glas Wasser oder einer Tasse Kaffee (ungesüßt und schwarz). Es ist also nur ein Gerücht, dass ich aufgrund der zahlreichen Geburtstage unter chronischer Gewichtszunahme leiden würden. Dementsprechend habe ich während der Corona-Krise allerdings auch nicht abgenommen.

Amazon – Fluch oder Segen?

Die Verbandsversammlung der VHS Lippe-Ost, deren Verbandsvorsteher ich bin, tagte in dieser Woche im Bürgerhaus, um wichtige Weichen für die Zukunft zu stellen. Wenn man nicht weiß, wie viele Vertreter an der Sitzung teilnehmen, ist es gar nicht so einfach, in Coronazeiten eine solche Sitzung zu organisieren, denn natürlich müssen die Abstände eingehalten werden. Letztlich hat es aber sehr gut geklappt.

25 Jahre als Reinigungskraft in der Grundschule Schieder ist schon eine tolle Leistung. Zu diesem Dienstjubiläum durfte ich Amalie Ebel beglückwünschen. Frau Ebel hat schon in der Schule gereinigt, als die heutigen Eltern selbst noch die Schulbank in der Grundschule gedrückt haben. In dieser Zeit hat sich einiges geändert und dazu gehört nicht nur der Umzug in die ehemalige Hauptschule.

Auch in dieser Woche gab es eigentlich täglich Änderungen zur Coronaschutzverordnung. Es ist gar nicht so einfach, den Überblick zu behalten. Zumeist waren es allerdings redaktionelle Korrekturen. Eine wichtige Neuregelung war allerdings, dass Schulabschlussfeiern auch mit mehr als 50 Teilnehmern stattfinden können, wenn es sich beim Teilnehmerkreis ausschließlich um die Schüler des Abschlussjahrgangs handelt und keine weiteren Gäste dabei sind. Das bedeutet letztlich und so haben es die Medien dann auch zusammenfassend dargestellt, dass die armen Schüler ihren Abschluss ohne ihre Eltern feiern müssen. Ich hoffe, dass die Schüler ihren Kummer darüber nicht im Alkohol ertränken müssen.

Der Denkmalschutz ist ein schwieriges Feld. Auf der einen Seite die Auflagen der Experten zu denkmalgerechten Sanierungen, auf der anderen Seite wirtschaftliche Zwänge. Diese gegensätzlichen Ziele führen nicht selten dazu, dass notwendige Sanierungsmaßnahmen unterbleiben und stattdessen ein denkmalgeschütztes Gebäude weiter verfällt und am Ende niemand gewonnen hat. Genau dieses schwierige Thema hat mich in dieser Woche beschäftigt und ich habe versucht, für ein denkmalgeschütztes Gebäude einen goldenen Mittelweg zu finden. Immerhin geht es um einen sehr hohen Betrag für den denkmalgerechten Mehraufwand. Ich hoffe, dass der gefundene Weg von den Denkmalschützern akzeptiert wird.

Ungewöhnlich viele Anfragen haben mich in dieser Woche über die verschiedensten Kanäle erreicht. Ob es nun über meine dienstliche oder private E-Mailadresse war, per WhatsApp, Messenger oder Direktnachrichten auf Instagram und meiner Facebookseite. Die Nachrichten zeigen mir, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für die städtischen Angelegenheiten interessieren und oftmals auch einfach Informationsbedarf besteht und der pragmatische Weg der beste ist. Weiter so!

Großes Interesse bestand auch an der Informationsveranstaltung zur geplanten Amazon-Ansiedlung. Auch wenn mich die Art und Weise einzelner Wortmeldungen irritierten, wurde doch offensichtlich, dass es viele Vorbehalte und Sorgen gibt, die ernstgenommen werden müssen. Bei einigen Wortmeldungen wurden ganz konkrete Probleme angesprochen. Hierzu gehören insbesondere die Verkehrsbelastungen, die zu erwarten sind. Aber auch das Problem der Regenentwässerung, die in Richtung Wöbbel erfolgt, wurde thematisiert. Daneben wurde aber auch grundsätzlich über das Unternehmen Amazon diskutiert. Die Meinungen stehen hierbei offensichtlich unversöhnlich gegenüber. Auf der einen Seite wird von menschenunwürdigen Verhältnissen gesprochen, von Billig-Arbeitsplätzen, die man nicht wolle. Auf der anderen Seite wird darauf hingewiesen, dass in unserer Region die SGB II-Quote überdurchschnittlich hoch ist, es also Bedarf an Arbeitsplätzen gibt, für die nicht so hohe Qualifikationen gefordert werden. Denn genau diese Arbeitsplätze sind durch den Niedergang von Schieder-Möbel und Hornitex ersatzlos verloren gegangen. Für meinen Geschmack gab es bei dieser Diskussion zu viel Schwarz-Weiß-Malerei. Es gibt nämlich auch noch Farbtöne dazwischen. Und es darf auch mal die Frage gestellt werden, ob ein Arbeitsplatz bei Amazon unwürdiger ist, als Arbeitslosigkeit ohne Perspektive?

Märchenhafte Tour in Schwalenberg

Das Thema Windkraft und Energiewende beschäftigt uns ja nun schon seit langer Zeit. Dabei dürfte unstreitig sein, dass wir die Energiewende brauchen und die Windkraft ein wichtiger Baustein dieser Energiewende ist. Den Kommunen ist bei dieser Frage allerdings mehr oder weniger die Planungshoheit aus der Hand genommen worden und zwar vor allem durch die Gerichte, die landauf, landab die kommunalen Planungen verworfen haben. Es spottet jeder Beschreibung, wenn man sieht, wie viel Geld, Zeit und Arbeit die Städte bereits in Windkraftplanungen investiert haben, die dann regelmäßig von Gerichten für unrechtmäßig erklärt werden. Eigentlich ein Thema, bei dem ich sehr großen Handlungsbedarf durch den Bundesgesetzgeber sehe. Wir haben de facto die Situation, dass die Windkraft zwar ganz erhebliche Auswirkungen auf die Gemeinden hat, diese haben aber so gut wie nicht mehr mitzureden. Und man darf sich nicht einbilden, dass es allen Investoren nur um edle Motive geht, wie dem Umwelt- und Klimaschutz. Richtig geärgert habe ich mich dann in dieser Woche, als ich aus der Tageszeitung den Sachstand zu den drei geplanten Windkraftanlagen in der Gemarkung Brakelsiek erfahren durfte. Ich finde, das ist ganz schlechter Stil! Der Projektierer wird die drei Standorte, wenn irgendwann die Genehmigungen vorliegen, gewinnbringend verkaufen. Projektierer ist übrigens Abo Wind, eine Aktiengesellschaft, die erst im letzten Monat das Ziel vorgegeben hat, innerhalb der nächsten vier Jahre den Gewinn verdoppeln zu wollen.

Es gab in dieser Woche auch gute Nachrichten. Die neue Version der Coronaschutzverordnung ist bereits Fronleichnam veröffentlicht worden und die sieht deutliche Lockerungen vor. So dürfen jetzt wieder bei besonderen Anlässen Familienfeiern stattfinden und zwar auch in der Gastronomie. Ich hoffe, dass unsere Gastronomen davon profitieren können, denn die coronabedingten Einbrüche sind immer noch deutlich zu spüren. Wenn jetzt also zum Beispiel bald die Konfirmationen nachgeholt werden, dann dürfen die anschließenden Familienfeiern auch wieder in der Gastronomie stattfinden. Das gleiche gilt für Hochzeiten, Taufen usw. Es gilt allerdings aktuell noch eine Beschränkung von 50 Personen. Die neueste Version gilt bis zum 1. Juli und ich hoffe, dass die nachfolgende Verordnung keine Verschärfungen enthalten muss. Das ist aber abhängig vom Infektionsverlauf, den wir alle mit unserer Disziplin mitbeeinflussen. Ich stelle mir aktuell auch die Frage, ob ich bereits wieder Gratulationsbesuche ins Auge fassen soll oder ob dies noch verfrüht ist.

Mit Vertretern des Vereins „Europäisches Laboratorium“ habe ich in dieser Woche Gespräche geführt. Ziel dieser Gespräche ist es, Fördermittel zu akquirieren, um die Vereinsarbeit und auch ein Vereinsdomizil finanzieren zu können. Es werden noch einige Gespräche in Düsseldorf und bei der Bezirksregierung zu führen sein. Sollten die Pläne realisiert werden können, dann wäre das eine große Chance für den Kultur- und Literaturstandort Schwalenberg.

Dass Schieder-Schwalenberg märchenhaft ist, wussten wir ja schon länger und zwar nicht erst, seit wir Mitglied der Deutschen Märchenstraße sind. Jetzt gibt es aber wieder etwas Märchenhaftes zu entdecken und zwar nicht nur für Kinder. Das hat viel mit dem Stadtwasser zu tun, um das sich einige Geschichten ranken. Eine dieser Geschichten handelt von dem Kobold Filius, der seit dem Bau des Stadtwassers in einer Koboldhöhle eingesperrt ist. In Schwalenberg sind seit kurzem zwölf Märchentüren zu finden und auf einer Märchentüren-Expedition gilt es, zwölf Fragen zu beantworten, um so den Kobold Filius zu befreien. Probieren Sie es doch einfach mal aus. Die Route mit den zugehörigen Fragen finden Sie auf unserer neuen Tourismus-Seite oder auf einem Flyer in der Tourist-Info in Schwalenberg.