Jogi Löw und unsere Elf müssen helfen

Auch an meinem Terminkalender merkt man deutlich, dass sich die Corona-Situation entspannt. Die Zahl der Termine nimmt zu und manchmal muss man ganz schön hetzen, wenn man pünktlich sein möchte. Bei digitalen Terminen spart man sich zumindest den Fahrtweg, allerdings können sie nicht das persönliche Gespräch ersetzen. Gerade die Gespräche am Rande von Veranstaltungen sind manchmal so wertvoll, wie die Veranstaltung selbst.

Die Freibadsaison ist gut angelaufen und das Wetter hilft fleißig mit. In dem Bilanzgespräch mit den Verantwortlichen der Freibad-gGmbH und des Fördervereins haben wir in dieser Woche aber die nüchternen Zahlen des letzten Jahres besprochen. Das Jahr 2020 war in jeder Hinsicht ein besonderes Jahr. Zum einen wurden große Investitionen umgesetzt und zum anderen war es eine Freibad-Saison, die durch Corona geprägt war. Das spiegelt sich natürlich auch in den Zahlen wider. Hut ab vor den Leistungen der ehrenamtlichen Kräfte und ich wiederhole mich hier erneut: Unser Freibad braucht Ihre Unterstützung! Der Betrieb des Freibads ist nur mit viel ehrenamtlicher Unterstützung möglich und es liegt an Ihnen, dass es auch zukünftig weitergeht.

Auch die Papiermühle Plöger wird von ehrenamtlichen Kräften betrieben und mit dem Vorsitzenden des Heimatvereins Schieder, der zugleich Förderverein für die Papiermühle ist, habe ich besprochen, wie der Museumsbetrieb wieder anlaufen kann. Die Papiermühle ist ein einzigartiges technisches Denkmal und die Führungen sind sehr beliebt. Wenn Sie sich vorstellen könnten, zum Beispiel als Mühlenführer tätig zu werden, dann melden Sie sich doch einfach.

Und wenn wir schon einmal bei den Fördervereinen sind, dann muss da natürlich auch der Schlossparkförderverein angesprochen werden. Am Mittwoch wurden die neuen Informationstafeln im Schlosspark offiziell der Öffentlichkeit übergeben. Ich finde, dass die optisch und inhaltlich sehr gelungen sind. An den Eingängen zum Park stehen jeweils große Informationstafeln und weitere fünf kleine Tafeln stehen an verschiedenen Stellen im Park, so zum Beispiel direkt am Schloss. Ich selbst habe schon mehrfach beobachtet, dass die Tafeln gut ankommen und interessierte Besucherinnen und Besucher sich die Zeit nehmen, die Informationen zu lesen. Zusätzlich gelangt man mittels QR-Code auf die Seite des Fördervereins, um weitergehende Informationen nachlesen zu können.

Am Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Ein etwas unglücklicher Termin, weil ja das Spiel der Fußball-Nationalelf anstand. Ich war allerdings pünktlich zum Eigentor zuhause. In der Sitzung wurde insbesondere zur Situation auf dem Dohlenberg und die Überlegungen zur Wiederaufforstung berichtet. Gerade wegen der Wiederaufforstung bin ich schon sehr oft angesprochen worden und man hört regelmäßig den Wunsch, dass es endlich losgehen soll. Das Problem ist aber, dass es aktuell sehr schwer ist, an Pflanzen heranzukommen. Bisher gab es auf dem Dohlenberg eine Fichten-Monokultur und das wollen wir auf keinen Fall wiederholen. Der Dohlenberg soll zu einem Mischwald umgebaut werden und das möglichst naturnah. Für die Stadt bedeutet das, das wir in den nächsten Jahren erhebliche Kosten haben werden. Erträge sind dagegen in den nächsten Jahrzehnten nicht zu erwarten. Hier geht es allerdings nicht allein um wirtschaftliche Fragen, sondern um Umwelt- und Klimaschutz und unsere Verantwortung für die nachfolgenden Generationen.
In der Sitzung musste ich dann auch noch etwas gestehen: ich habe die nächste Sitzung des Rates, der wegen wichtiger Auftragsvergaben tagen muss, für den 29. Juni terminiert. Wenn die Deutsche Nationalmannschaft bei der EM-Vorrunde Gruppenzweiter werden sollte, dann spielt sie im Achtelfinale zeitgleich zur Ratssitzung. Jetzt brauche ich also Hilfe von Jogi Löw und der Elf, wobei die Lösung gar nicht so schwer ist. Unsere Elf schlägt Ungarn, während sich Frankreich und Portugal unentschieden trennen. Dann kann der Rat völlig entspannt tagen.

My English is not the yellow from the egg but it goes

In dieser Woche tagte der Rechnungsprüfungsausschuss der Volkshochschule Lippe-Ost. Natürlich gibt es für die VHS das gleiche Regelwerk, wie für die Städte und Gemeinden und so muss der Jahresabschluss zunächst im Rechnungsprüfungsausschuss behandelt werden, bevor er abschließend von der Verbandsversammlung beschlossen werden kann. Da im letzten Jahr die Kommunalwahl war, hat es deutliche Verzögerungen gegeben. So mussten sich natürlich erst einmal die Gremien in den Mitgliedsgemeinden der VHS konstituieren, bevor die Verbandsversammlung der VHS zusammenkommen konnte, um dort die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses zu bestimmen. Der hat sich jetzt endlich mit dem Jahresabschluss 2019 beschäftigen können, der zwar schon lange vorlag, aber eben noch nicht beraten wurde. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses haben übrigens einstimmig beschlossen, mir als Verbandsvorsteher der VHS Entlastung zu erteilen.

Der Dohlenberg in Schwalenberg bietet immer noch einen traurigen Anblick. Nachdem der Borkenkäfer in Kombination mit den letzten Dürrejahren den Fichtenbestand dahingerafft hat, müssen wir uns jetzt mit der Frage beschäftigen, wie es dort weitergehen soll. Bisher kam eine Aufforstung ohnehin noch nicht in Frage, da es schlicht keine Pflanzen gibt. Der Dohlenberg ist übrigens im Wesentlichen die einzige Waldfläche, die der Stadt gehört. Beförstert wird die Fläche allerdings nicht von der Stadt selbst, sondern von der Forstabteilung des Landesverbandes Lippe. Mit den zuständigen Försterinnen habe ich mich in dieser Woche ausgetauscht und besprochen, wie ein möglichst naturnaher „Umbau“ des Dohlenbergs aussehen könnte. Das Thema steht am Dienstag auf der Tagesordnung des Klima- und Stadtentwicklungsausschusses.

Auch in dieser Woche kamen aus Düsseldorf fast täglich Änderungen der Coronaschutzverordnung. Dabei handelte es sich allerdings zumeist um kleine Korrekturen, redaktionelle Änderungen oder Klarstellungen. Insofern habe ich auch nicht die Notwendigkeit gesehen, die Änderungen zu erläutern. Richtig gefreut habe ich mich, dass wir in dieser Woche endlich die Inzidenzstufe 1 erreicht haben, weil damit doch einige Lockerungen einhergehen. Mittlerweile steuern wir im Kreis Lippe sogar die eine 7-Tage-Inzidenz von 10 an. Allerdings sieht die aktuelle Version der Coronaschutzverordnung keine weiteren Lockerungen vor. Diese Verordnung gilt noch bis zum 24. Juni und danach wird es eine neue Version geben. Die Signale werden aber lauter, dass es bereits vorher zumindest ein paar Anpassungen geben wird. Insbesondere die Maskenpflicht in den Schulen ist in der Diskussion und ich glaube, dass es eine erhebliche Erleichterung für unsere Schülerinnen und Schüler wäre, wenn hier die Maskenpflicht gelockert würde. Allerdings warne ich auch davor, jetzt leichtsinnig zu werden. Wir haben die Pandemie noch lange nicht überstanden und dürfen das Erreichte jetzt nicht wieder leichtfertig aufs Spiel setzen.

Ins Schwitzen gebracht hat mich die Trachtengilde oder genaugenommen die Dunedin Dancers aus Schottland. Diese Folk-Gruppe war erstmalig 1966 zu Gast beim Schwalenberger Trachtenfest und offensichtlich hat es ihnen so gut gefallen, dass sie 1971 in Edinburgh unter Beteiligung der Schwalenberger Trachtengilde ein eigenes Folk-Dance-Festival veranstaltet hatten und dieses seither alle zwei Jahr wiederholen. In diesem Jahr jährt sich also das Folk-Dance-Festival der Dunedin Dancers zum 50. Mal. Da auch in Schottland solche Veranstaltungen nicht möglich sind, wird es einen digitalen Ersatz geben und ich hatte jetzt die Aufgabe, ein kurzes Grußwort zu sprechen. Da ich vorher nicht dazu gekommen bin, habe ich mich am heutigen Sonntag daran versucht. Meine Englischkenntnisse waren bereits in meiner Schulzeit nicht das Gelbe vom Ei und sind seither nicht besser geworden. Ich habe mich also ziemlich schwer damit getan. Ich hoffe nur, dass die Schotten vor Lachen nicht ihren Kilt verlieren, wenn sie mein Video sehen.

Sie tragen sich mit dem Gedanken, Ihr eigener Chef zu sein und sich selbstständig zu machen?

Da gibt es einiges zu beachten. Das Gründungsnetzwerk Lippe bietet hierzu Informationen und Unterstützung an und in der Zeit vom 14. bis 17. Juni, jeweils von 15 bis 18 Uhr, findet unter dem Motto „erfolgreich selbstständig“ die digitale Gründungswoche statt. Im Rahmen von Online-Vortragsveranstaltungen erhalten Sie wichitge Informationen rund um die Aufnahme einer Selbstständigkeit.

Melden Sie sich online an: https://gruenden-in-lippe.de/event/erfolgreich-selbststaendig/

Die Freibad-Saison hat begonnen

In dieser Woche bin ich mehrfach darauf angesprochen worden, dass keine Impftermine zu bekommen seien. Das Problem ist immer noch, dass nicht in ausreichendem Maße Impfstoff zur Verfügung steht. Leider wird dieses Problem noch zusätzlich dadurch verschärft, dass die Impfpriorisierung aufgehoben wurde. Zumindest teilweise wurde durch Verlautbarungen und Medienberichte der Eindruck erweckt, dass sich jetzt jeder impfen lassen könne. Das ist formal auch durchaus richtig, praktisch jedoch nicht, weil eben der Impfstoff fehlt. Zumindest im Impfzentrum sind aktuell keine Termine zu bekommen, da der kostbare Impfstoff ausschließlich für die notwendigen Zweitimpfungen reserviert ist. Zugespitzt könnte man sagen, dass bisher nur die priorisierten Personen keinen Termin bekommen konnten, jetzt können alle keinen Termin bekommen. Das Problem liegt übrigens nicht in der Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigung, des Kreises oder gar der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Impfzentrum, es ist also unfair, auf diese zu schimpfen.

Wenn Sie sich für Bücher und Literatur interessieren, dann ist das „Europäische Laboratorium e.V.“ für Sie interessant. Der noch recht junge Verein aus Schwalenberg hat bereits einige Aktivitäten entfaltet und sich zum Ziel gesetzt, in der Brauergildestraße ein „Lesendes Haus“ zu realisieren. Diesbezüglich habe ich schon einige Gespräche geführt. Jetzt hat der Verein auch eine Internetseite, auf der sich auch eine Spendenkampagne für das Lesende Haus findet. Stöbern Sie doch einfach mal: www.eu-lab.de.

Am Dienstag fand eine Regionalkonferenz zum Thema Wohnen statt. Vertreter aus dem Bauministerium und der NRW-Bank haben dabei die speziellen Probleme des ländlichen Raumes in OWL angesprochen. Demographischer Wandel, Flächenverbrauch und Leerstandsimmobilien sind die typischen Stichworte. Allerdings gibt es auch bei uns weiterhin quantitativen und qualitativen Neubaubedarf. Die Kunst ist es, den richtigen Mittelweg zu finden. Besonders schwierig finde ich dabei allerdings immer, dass insbesondere die zugrundeliegenden Prognosen mit äußerster Vorsicht zu genießen sind. Regelmäßig zeigt sich, dass die Vorausberechnungen schon nach wenigen Jahren überholt sind oder nur teilweise eintreffen. Vorausberechnungen, die über einen Zeitraum von weit mehr als zehn Jahren gehen, sind daher nur bedingt zuverlässig.

Mittwoch stand die Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten mit der Kommunalministerin auf der Tagesordnung. Natürlich ging es auch hier um die Corona-Pandemie, aber nur als ein Thema von mehreren. Es ist richtig erfrischend, wenn man mal andere Themen zu besprechen hat.
Auch der Austausch mit einem Bundestagsabgeordneten war in dieser Woche weitestgehend coronafrei.

Nach langer, langer Zeit habe ich in dieser Woche endlich mal wieder einen Gratulationsbesuch durchführen können. Natürlich unter strengen Corona-Regeln. Aus Gründen der coronaverformten Figur habe ich aber selbstverständlich auf das Stück Kuchen verzichtet und lediglich eine Tasse Kaffee getrunken (ohne Milch und Zucker).

Endlich ist die Freibadsaison gestartet. Am Donnerstag startete zunächst der Vorverkauf für die Jahreskarten und ich war freudig überrascht, dass sich sogar eine Schlange an der Kasse gebildet hat. Unser Freibad wird zwar finanziell von der Stadt unterstützt, muss aber einen erheblichen Teil der Finanzmittel selbst erwirtschaftet. Für mich ist es daher eine Selbstverständlichkeit, dass ich das Freibad mit dem Kauf einer Jahreskarte unterstütze. Natürlich ist der Freibadbetrieb aktuell nur unter gewissen Einschränkungen möglich. So müssen die üblichen Corona-Regeln eingehalten werden und die Kontaktdaten werden ebenfalls erfasst. Die Besucher müssen zudem bestätigen, dass Sie geimpft, getestet oder genesen sind. Aber das ist ja mittlerweile schon zum Standard geworden.

Heute habe ich 31 Jahreskarten für unser Freibad gekauft. Eine davon für mich selbst und 30 Jahreskarten möchte ich an Kinder verschenken. Warum das alles?

Wir haben nämlich ein Problem. Es gibt immer mehr Grundschulkinder, die nicht schwimmen können. Das müssen wir schon seit einigen Jahren feststellen und in der Corona-Pandemie hat dieses Problem wegen geschlossener Hallenbäder noch einmal deutlich zugenommen.

Schwimmen können die Kinder zum Beispiel in unserem Freibad lernen. Um dafür einen kleinen Anreiz zu schaffen, habe ich mich entschlossen, 30 Jahreskarten für unsere Kinder zu spenden, die einen Schwimmkurs in unserer Batze absolvieren wollen. Die organisatorische Abwicklung erfolgt beim Freibad. Dort erhalten interessierte Eltern auch weitere Informationen.

Eine Jahreskarte fürs Freibad kann man aber natürlich auch so kaufen, denn Sonntag öffnet das Freibad für alle (getestet, genesen, geimpft).

Am Sonntag (6. Juni) beginnt die offizielle Freibadsaison

Das Freibad Schieder wird im Zusammenspiel mit dem Freibadförderverein und der gemeinnützigen Freibad gGmbH betrieben und braucht deshalb Unterstützung. Wir alle sind dabei gefragt und es gibt mehrere Möglichkeiten:

1. Einfach mithelfen! Es gibt immer viel zu tun und helfende Hände sind herzlich willkommen.

2. Mitglied im Förderverein werden. Der Förderverein ist wichtig für den Betrieb des Freibades und eine breite Mitgliederbasis hilft dabei.

3. Eine Jahreskarte kaufen. Es geht nicht nur darum, von den unschlagbar günstigen Preisen für die Jahreskarte zu profitieren. Es geht vor allem darum, den Betrieb des Freibades zu finanzieren. Der Verkauf der Jahreskarten beginnt ab morgen.

Unsere Batze ist das, was wir gemeinsam daraus machen!

Gemeinsam schafft man einiges

Mit den weiteren Corona-Lockerungen ergeben sich mal wieder einige Fragen, die mir insbesondere an diesem Wochenende gestellt wurden. Wie kompliziert das alles geworden ist, erkennt man auch daran, dass das Gesundheitsministerium eine Informationsveranstaltung anbietet, damit den Verwaltungen die Regeln verständlich gemacht werden können. Wenn solche Veranstaltungen notwendig sind, dann muss man sich nicht wundern, dass die Bürgerinnen und Bürger und auch die Unternehmerinnen und Unternehmer den Überblick verlieren. Eine Frage habe ich mittlerweile sehr oft gehört, nämlich nach dem Unterschied zwischen einer verbotenen Party und einer erlaubten privaten Veranstaltung. Für diesen Unterschied interessieren sich übrigens auch die Ordnungsämter. Es gibt eine offizielle Umschreibung aus Düsseldorf: „die Auslegung ist infektiologisch vorzunehmen. Danach sind vor allem bewegungsintensive Aktivitäten mit Abstandsunterschreitungen und erhöhtem Aerosolausstoß“ unzulässig. Welche Aktivitäten bewegungsintensiv sind, bei denen es zu Abstandsunterschreitungen und erhöhtem Aerosolausstoß kommt, überlasse ich Ihrer Phantasie. Partys gehören auf jeden Fall auch dazu. Ich persönlich erkläre den Unterschied lieber so: Wenn man brav am Tisch sitzt, die Oma sagt "ist der Junge aber groß geworden", die pubertierende Tochter genervt ist von den Fragen nach ihren schulischen Leistungen und alle essen Buttercremetorte, dann ist das eine erlaubte private Veranstaltung. Wenn getrunken und rumgezappelt wird, weil die Mucke so toll ist und man sich viel zu nahekommt, dann ist das eine verbotene Party. Die Übergänge sind allerdings fließend und zwar insbesondere, wenn etwas fließt, nämlich Alkohol. Alle Unklarheiten beseitigt?

Bereits am Monatsanfang ist die diesjährige Schwalenberg-Stipendiatin ins Künstlerhaus des Landesverbandes eingezogen. In dieser Woche hatte ich endlich die Gelegenheit zu einem persönlichen Kennenlernen. Für mich ist das alljährliche Stipendium neben der Sommerakademie ein ganz wichtiger Baustein für die Maler- und Künstlerstadt Schwalenberg. Denn wir wollen nicht nur eine Kunstausstellungsstadt sein, sondern eine Künstlerstadt, in der auch künstlerisch gearbeitet wird. Unsere heimischen Künstler sind daher sehr wichtig und daneben auch die Stipendiaten und Teilnehmer der Sommerakademie.

Etwas genervt war ich in dieser Woche, weil meine Corona-Informationen doch viele merkwürdige Zeitgenossen zu beleidigenden Kommentaren provoziert haben. Zumeist sind es ja solche Profile, die ziemlich inhaltsleer sind und damit meine ich nicht nur die geistige Leere. Ich musste also einige Kommentare unter meinen Postings löschen, weil sie Beleidigungen und Beschimpfungen enthielten. Ich diskutiere da auch nicht rum und ich kündige das auch nicht an. Wer glaubt, andere beleidigen zu müssen, soll sich andere Orte suchen. Ich stehe dafür nicht zur Verfügung und lösche kommentarlos!

Dass unser Brakelsieker Junge als Bundespräsident für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht, hatte ich erst registriert, als mich die Presse anrief, um von mir ein Statement zu bekommen. Ich freue mich natürlich und hoffe, dass die Wiederwahl klappt und zwar unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl.

Nachdem in Wöbbel bereits der Kinderspielplatz etwas aufgehübscht wurde, konnte in dieser Woche auch der Spielplatz in Lothe nach einer Runderneuerung freigegeben werden. Die Dorfgemeinschaft in Lothe hat nicht nur viel Geld dafür gesammelt, sondern auch Muskelkraft investiert. Vielen Dank auch an die zahlreichen Spenderinnen und Spender und an die Firma Landschaftsbau Herbert Werner. Wenn man zusammen etwas anpackt, kann man ganz viel erreichen und solche Aktivitäten unterstützen wir als Stadt selbstverständlich finanziell und durch unsere Mitarbeit.

Es lockert

Das Thema Katzenkastration ist in dieser Woche mal wieder hochgekocht, weil eine Katze aus Schieder-Schwalenberg im Tierheim abgegeben wurde. Regelmäßig kommt bei solchen Anlässen der Ruf nach einer Kastrationspflicht, die die Stadt erlassen soll. Tatsächlich haben vor rund zehn Jahren einige Städte eine solche Pflicht beschlossen. Die ist juristisch eigentlich kaum haltbar, die öffentliche Diskussion erzeugte damals aber einen gewissen Druck. Ob und wie die Kastrationspflicht in diesen Städten kontrolliert und umgesetzt wird, weiß ich nicht. Zwischenzeitlich hat es aber eine Veränderung im Tierschutzgesetz gegeben. Dieses Bundesgesetz sieht jetzt die Möglichkeit einer Kastrationspflicht vor, wenn ein Tierleid auf „eine hohe Anzahl dieser Tiere“ zurückzuführen ist. Allein an dieser Formulierung kann man bereits erkennen, dass eine generelle Kastrationspflicht die Ausnahme bleibt und juristisch weiterhin sehr problematisch ist. Unabhängig davon hat das Land NRW die Kreise als zuständige Stellen für eine eventuelle Festsetzung der Kastrationspflicht bestimmt. Würde die Stadt Schieder-Schwalenberg eine Kastrationspflicht erlassen, wäre dies also schlicht rechtswidrig. Natürlich kann man nicht erwarten, dass allen Bürgerinnen und Bürgern und vor allem den Tierfreunden diese juristischen Zusammenhänge bekannt sind. Unabhängig davon ließe sich eine Kastrationspflicht auch gar nicht überwachen und ich bin kein Freund von Vorschriften, die zwar auf dem Papier stehen und Diskussionen beruhigen, aber in der Realität nicht umgesetzt werden. Ich würde mir allerdings wünschen, dass jeder Katzenhalter freiwillig seine Katze kastrieren lässt, zumindest wenn es eine Freigängerkatze ist.

Leider haben wir auch in dieser Woche wieder einmal mit Vandalismus und Sachbeschädigung zu tun gehabt. Kann mir vielleicht mal jemand erklären, warum man Fensterscheiben mit Steinen einschlägt? Gibt einem das irgendwie Selbstbestätigung oder ist das nicht eher ein Indiz dafür, dass man mindestens ein paar charakterliche Schwächen hat? Diese Charakterschwächen sollte man auf jeden Fall nicht in dieser Form der Öffentlichkeit darlegen.

Dieses Wochenende wäre ja eigentlich Schützenfestwochenende in Schwalenberg und Brakelsiek. Wie bereits im letzten Jahr können die Schützenfeste aber wieder nicht stattfinden. Allerdings war es den Schützen an wichtiges Anliegen, auch ohne Schützenfest der Verstorbenen zu gedenken. Diese Gedenkveranstaltungen finden üblicherweise immer zu Beginn des Festwochenendes statt. Gedenkveranstaltungen dieser Art sind übrigens auch von den Coronaregeln abgedeckt. So haben die Brakelsieker Schützen am Freitagabend und die Schwalenberger Schützen am Samstagabend im kleinen Kreis und unter Einhaltung der Coronaregeln an den Mahnmalen Kränze niedergelegt. Dafür möchte ich den Schützen ausdrücklich danken, beweisen sie doch damit, dass ihnen das Schützenwesen und die damit verbundenen Werte ernst sind. Schützen stellen sich ihrer Verantwortung auch in schwierigen Zeiten und selbstverständlich habe ich gerne bei beiden Gedenkveranstaltungen ein paar Worte gesprochen. Ich finde, dass es den Schützen gelungen ist, auch mit wenigen Beteiligten einen würdigen Rahmen zu schaffen.

Auch in dieser Woche hat die Corona-Pandemie mein Handeln bestimmt. Zunächst einmal bin ich richtig erleichtert, dass wir im Kreis Lippe endlich nachhaltig die 100er-Inzidenz unterschritten haben, was zu Lockerungen im Einzelhandel, bei Dienstleistungen und in der Gastronomie führt. Auch wenn es dabei aus meiner Sicht sehr großen Verbesserungsbedarf gibt, ist das ein ganz wichtiger Schritt. Ich habe auf jeden Fall die kleinen Lockerungen in der Gastronomie genossen. Ich appelliere allerdings an alle, jetzt auf keinen Fall leichtsinnig zu werden. Die Einhaltung der Regeln ist weiterhin sehr wichtig. Die 7-Tage-Inzidenz ist immer noch sehr hoch, wir haben uns nur leider daran gewöhnt. Trotzdem bin ich ganz zuversichtlich, dass wir jetzt auch ganz schnell die 50er-Inzidenz knacken und auch von einer indischen Mutation lassen wir uns von diesem Ziel nicht abbringen!

Die Bundesregierung mag Schwalenberg

Die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Lippe und Schieder-Schwalenberg stimmt mich vorsichtig optimistisch und gerade in dieser Woche habe ich dazu viele Anfragen erhalten. Hintergrund ist das Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 100 in Lippe. Heute liegen wir bei 78. Gleichzeitig hat die neue Coronaschutzverordnung des Landes und die Berichterstattung dazu für viel Verwirrung gesorgt. Bei uns in Lippe greifen die Lockerungen, insbesondere für die Gastronomie, den Handel und den Sport nämlich noch nicht. Es gelten weiterhin die strengen Einschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse, also des Bundesinfektionsschutzgesetzes. Diese werden für den Kreis Lippe erst außer Kraft gesetzt, nachdem wir an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die 7-Tage-Inzidenz von 100 unterschreiten. Das ist bisher noch nicht der Fall. Genaugenommen haben wir diesen Wert bisher erst an zwei Werktagen unterschritten. Wenn alles gut läuft, dann könnte Mittwoch der fünfte Werktag sein. Aber auch dann ist erst eine formale Feststellung durch das Landesgesundheitsministerium notwendig, damit am übernächsten Tag, also am Freitag die Bundesnotbremse außer Kraft tritt. Sollte das der Fall sein, darf die Außengastronomie wieder öffnen, Gäste müssen aber einen Negativtest vorweisen. Auch Ferienwohnungen dürfen wieder vermietet werden, Gäste benötigen auch hier einen Negativtest. Im begrenzten Umfang ist dann auch wieder kontaktfreier Sport bzw. Sport im Rahmen der zulässigen Kontaktregelungen im Außenbereich zulässig und auch nicht privilegierte Geschäfte können öffnen, wobei die Kunden auch hier einen Negativtest benötigen. Etwas Sorgen bereitet mir aber, weil offensichtlich der Eindruck vorherrscht, dass mit dem Unterschreiten der 100er-Inzidenz alles gut sei. Das ist bei weitem nicht so. Wir haben uns leider zu sehr an diese hohen Werte gewöhnt. Wir dürfen aber nicht leichtsinnig werden und müssen diszipliniert die Regeln weiterhin einhalten, um die erreichten Verbesserungen nicht wieder zu gefährden.

Haben Sie eigentlich schon Ihre Weihnachtsgeschenke zusammen? Wir beschäftigen uns zumindest schon mit dem kommenden Winter. Wir müssen schließlich gerüstet sein, wenn der Schnee fällt und dazu brauchen wir selbstverständlich auch Fahrzeuge, Maschinen und Geräte. Bei den Anschaffungen, die auf der Agenda stehen, haben wir alle anfallenden Arbeiten eines Jahres im Blick und gerade im Bereich des Winterdienstes muss aktuell eine Lücke geschlossen werden. Und wenn wir schon einmal bei der Zukunft sind, dann darf ich auch mitteilen, dass wir uns selbstverständlich auch mit Wahlen beschäftigen. Damit meine ich nicht die Bundestagswahl im September. Hier laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Nein, ich meine die nächste Landtagswahl. Notieren Sie sich bitte schon einmal den 15. Mai 2022, also eine Woche nach Muttertag. Da wird nämlich der nordrhein-westfälische Landtag gewählt. Nehmen Sie sich also nichts vor.

Die „Kleinstadtakademie“, ein Projekt des Bundesbauministeriums, an dem ich mitwirke, hat mich in dieser Woche beschäftigt. Im Kern geht es um das Thema Wohnen in Kleinstädten. In diesem Zusammenhang habe ich auch die erdrosselnde Wirkung der Bürokratie und rechtlichen Vorgaben angesprochen. Ich ärgere mich maßlos, dass es immer wieder vorkommt, dass Gebäude dem Verfall preisgegeben werden, weil die Hürden, die sich zum Beispiel aus dem Baurecht, dem Brandschutz oder dem Denkmalschutzrecht ergeben, so hoch sind, dass jeder Investor abgeschreckt wird. Insbesondere beim Baurecht hat man immer öfter das Gefühl, dass es zu einem Verhinderungsrecht wird. Das trifft gerade den ländlichen Raum, in dem das Niveau der Mieten recht niedrig ist und sich Investitionen einfach nicht wirtschaftlich darstellen lassen. Klassische Beispiele sind aber auch ehemalige landwirtschaftliche Gebäude, in denen keine andere Nutzung zugelassen wird. Besänftigt hat mich dann ein Bericht der Bundesregierung zum ländlichen Raum, auf dem Schwalenberg als Titelbild erscheint. Die vielfach fotografierte Aussicht vom Grafenblick mag wohl auch die Bundesregierung. Dann wollen wir mal hoffen, dass sie unsere Probleme auch ernst nimmt.

Wir verschenken Liebe

Für alle, die es nicht mehr erwarten können, muss ich noch um Geduld bitten. Noch kann das Freibad nicht aufmachen. In dieser Woche habe ich mich mit der Betreiber-GmbH über das mögliche Öffnungsszenario ausgetauscht. Grundsätzlich gilt nach der Bundes-Notbremse, dass der Betrieb von Freibädern bei einer kreisweiten 7-Tage-Inzidenz von über 100 verboten ist. Selbst wenn es uns gelingen würde, diese Inzidenz innerhalb der nächsten zwei Wochen unter 100 zu drücken, muss dieser Wert fünf aufeinanderfolgende Werktage gehalten werden, damit die Bundes-Notbremse außer Kraft tritt. Wenn das dann der Fall sein sollte, müssen wir allerdings auf das Landesrecht gucken. Das verbietet aktuell den Betrieb von Freibädern generell und zwar unabhängig von einer Inzidenz. Da die Coronaschutzverordnung aber ohnehin in der nächsten Woche neu gefasst wird, erwarte ich diesbezüglich eine neue Regelung zu den Freibädern. Realistisch betrachtet ist aber eine Öffnung frühestens zum Monatswechsel zu erwarten. Unabhängig davon stehen die Akteure und ehrenamtlichen Helfer des Freibades bereit und ich rufe alle dazu auf, auch in unsicheren Zeiten eine Jahreskarte zu kaufen, denn so ein ehrenamtlich geführtes Freibad kann jede Form der Unterstützung gebrauchen.

In dieser Woche konnte ich am eigenen Leibe erfahren, wie schnell einem – vorsichtig ausgedrückt – unredliches Verhalten angedichtet werden kann. Es geht um die mögliche Discgolf-Anlage im Schlosspark und am angrenzenden SchiederSee-Areal. Angefangen hat alles mit der frei erfundenen Behauptung, die Stadt hätte im Schlosspark bereits Bäume für die Wurfbahnen der Discgolf-Anlage freigeschnitten, was natürlich falsch ist. Allein diese Behauptung hat mich schon geärgert. Gepaart mit Missverständnissen und leider auch falschen Aussagen Dritter entstand dann plötzlich ein Bild, nachdem ich die Unwahrheit gesagt hätte und die mehrfachen Beteuerungen, dass es noch überhaupt keine konkreten Planungen gebe, liefen natürlich ins Leere. Discgolf ist übrigens eine Sportart, die sich sehr verträglich der Umgebung unterordnet. Das gilt sowohl für die Natur, als auch im Zusammenspiel mit anderen Nutzern der Landschaft. Ich kann jedem empfehlen, sich die Anlage in Bielefeld mal anzusehen. Dort gibt es ein harmonisches Nebeneinander von Spaziergängern, Sportlern, Kindern, Tieren und Discgolf-Spielern.

Eine Bürgerin setzte sich bei mir dafür ein, dass die Stadt die Nutzung eines Stoffwindelsystems finanziell fördern solle. Dieses Thema kommt regelmäßig auf und es ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass die riesigen Müllmengen, die durch die Nutzung von Wegwerfwindeln entstehen, ein Problem sind. Allerdings gibt es auch einen guten Grund dafür, dass eben nicht Stoffwindeln genutzt werden. Grundsätzlich unterstütze ich zwar jeden Versuch, Müll zu vermeiden. Ich muss aber auch deutlich sagen, dass ich es für falsch halte, dass die Stadt und damit die Bürgerinnen und Bürger ein bestimmtes Verhalten subventionieren sollen. Das kann nicht Aufgabe der Stadt sein und es stellt sich auch die Frage, bei welchen Dingen man mit solchen Subventionen anfängt und wo man aufhört. Ich bin ohnehin kein Freund von der Idee „Gutes zu tun auf Kosten anderer“. Trotzdem sollte sich natürlich jeder einzelne fragen, was er selbst tun kann, um weniger Müll zu produzieren. Möglichkeiten gibt es genug.

Wir verschenken gerade wieder Blumensamen. Genau genommen verschenken wir kleine Tütchen mit Ringelblumensamen. Ringelblumen werden nicht nur von Insekten geliebt. Um die Ringelblume ranken sich auch viele Geschichten, die mit der Liebe zu tun haben. Wir verschenken also Liebe. Wenn Sie im Naturfachgeschäft Schrot und Korn (Schieder), bei den Tankstellen Q1 (Schieder), Pieper (Brakelsiek) und Lange (Wöbbel), im Reisebüro Lehmann (Schieder), im Schwalenberger Markt, bei der Bäckerei Seidensticker (Lothe), in der Hubertus-Apotheke (Schieder) und in der Tourist- Information in Schwalenberg, sowie im Bürger- und Rathaus in Schieder sind, bedienen Sie sich einfach. Es kostet nichts!

Ab sofort ist Frühling!

Auch diese Woche stand ganz im Zeichen von Corona. So haben sich die Bürgermeister zum Beispiel mit dem Landrat in einer Telefonkonferenz über die aktuelle Lage ausgetauscht. Dabei geht es nicht nur um den Austausch von Informationen, sondern auch um Absprachen zum gemeinsamen Handeln.

Dass dieser Austausch wichtig ist, hat auch viel mit dem suboptimalen Informationsfluss aus Düsseldorf und erst recht aus Berlin zu tun. Leider werden die Corona-Regeln immer undurchschaubarer und unverständlicher. So erhalte ich mittlerweile täglich aus dem Gesundheitsministerium Erlasse, die bei der Auslegung der Rechtsvorschriften helfen sollen. Wenn aber solche Erlasse schon nötig sind, damit in Behörden die Regeln verstanden werden, wie kann man dann ernsthaft erwarten, dass die Bürgerinnen und Bürger das tun?

In diese Kategorie gehört auch die Pflicht zum Tragen eine FFP2-Maske in Bussen. Sowohl das Infektionsschutzgesetz, als auch die Coronaschutzverordnung des Landes sieht das vor und zwar auch für Kinder ab sechs Jahren. Dass vielen Schulkindern diese Masken überhaupt nicht passen, spielt keine Rolle. Es gibt in dem Regelwerk keine Ausnahme. Das erstaunt umso mehr, als es diese Ausnahmen an anderer Stelle durchaus gibt. So wird in der Coronaschutzverordnung ausdrücklich geregelt, dass von Kindern bis 14 Jahren eine andere Maske getragen werden kann, wenn eine FFP2-Maske nicht passt. Aber das gilt eben nicht in Bussen. Selbst bei ÖPNV-Organisationen herrscht diesbezüglich Verwirrung und es werden falsche Informationen verbreitet. Das wiederum sorgt bei mir für zahlreiche Nachfragen besorgter Eltern, wie sie denn jetzt mit dieser Maskenpflicht umzugehen haben. Aber was soll ich dazu sagen? Ich kann ja schließlich nicht bestimmen, dass unsinnige Regeln einfach nicht beachtet werden müssen.

Am Donnerstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss in Vertretung für den Stadtrat. Auf der Tagesordnung standen die Punkte, die bereits in den Fachausschüssen vorberaten wurden und jetzt noch abschließend zur Entscheidung anstanden. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefällt. So zum Beispiel die Förderung der Jugendarbeit in der Church und im JUZ in Schieder, der Brandschutzbedarfsplan gehörte dazu und Einleitung der Bauleitplanung für die Photovoltaikanlage auf den Flächen zwischen der Hainbergstraße/Schiederstraße und der Bahnlinie. Und dann haben wir auch die Zustimmung dafür bekommen, für den Bauhof ein Elektrofahrzeug anzuschaffen. Da zumeist Kurzstrecken gefahren werden, dürfte ein Elektrofahrzeug gut geeignet sein. Da diese Anschaffung auch noch gefördert wird, ist der Eigenanteil der Stadt sogar noch geringer, als wenn wir einen Verbrenner kaufen würden.

Im Kreis Lippe liegen wir wieder unter der 7-Tage-Inzidenz von 165. Das bedeutet, dass zumindest wieder Wechselunterricht in den Schulen möglich ist und auch die Kindergärten können wieder in den reduzierten Regelbetrieb starten. Diese Neuigkeit habe ich den Schulen bereits inoffiziell am Freitagmorgen mitgeteilt und mir wurde berichtet, dass diese Nachricht im Online-Matheunterricht für Jubel bei den Schülerinnen und Schülern gesorgt hat. Wenn ich an meine Schulzeit zurückdenke, dann kann ich mich nicht daran erinnern, dass ich gejubelt hätte, weil mir jemand sagte, dass die Schule wieder losgeht.

Auch wenn der April noch nicht gemerkt hat, dass bereits Mai ist, bestimme ich jetzt, dass ab sofort Frühling ist. Somit ist auch das Tretbecken im Wald oberhalb des Ehrenhains in Schieder wieder in Betrieb. Der Bauhof hat gute Arbeit geleistet und vor allem bedanke ich mich bei den ehrenamtlichen Kräften, die sich um dieses Tretbecken kümmern. Außerdem hoffe ich, dass auch in dieser Saison das Tretbecken von Vandalen verschont bleibt.

Hilfe, wer kann Schnelltester sein?

Wir haben die Kultur nicht vergessen, aber Corona ist ein mieser Verräter! Heute hätten wir gerne die Gäste zu den Ausstellungseröffnungen in der städtischen Galerie und im Robert Koepke Haus begrüßt. Diese Ausstellungseröffnungen sind eigentlich immer so gut besucht, dass es sogar regelmäßig Platzprobleme gibt. In diesem Jahr hätten wir natürlich nur wenige Gäste mit vorheriger Terminabsprache und Negativtest in die Ausstellungen gelassen. Das ist zwar nicht schön, aber wir wollten ein Zeichen setzen. Kultur ist wichtig und wir haben sie nicht vergessen. Die Kulturagentur des Landesverbandes Lippe hat wieder zwei sehr gute und hochkarätige Ausstellungen organisiert. Und dann kam die Bundes-Notbremse … Allerdings werden in den nächsten Tagen ein paar Videos zu den Ausstellungen veröffentlicht. Schließlich lebt die Malerstadt Schwalenberg von der Kunst und wir werden nicht vor dem Virus kapitulieren!

Am Dienstag war nicht nur die monatliche Bürgermeisterkonferenz, in der es natürlich auch um Corona ging. Am Abend fand auch die Sitzung des Wirtschaftsförderungs-, Tourismus- und Kulturausschuss statt. In der Sitzung wurde die Idee einer Discgolf-Anlage vorgestellt, mit der wir ein Freizeitangebot schaffen wollen, dass den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Tages- und Urlaubsgästen zugutekommt. Gleichzeitig möchte ich damit das SchiederSee-Areal und den Schlosspark miteinander verknüpfen. Wenn dann noch die Gastronomie davon profitieren könnte, wäre das wirklich klasse. Die Pläne haben viel Zustimmung geerntet und ich hoffe wirklich, dass wir das realisieren können. Ein Problem dürfte der Denkmalschutz darstellen, was aber lösbar ist.

Am Donnerstag war die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung der VHS Lippe-Ost, der die Städte Lügde, Schieder-Schwalenberg, Blomberg und Barntrup sowie die Gemeinde Extertal angehören. Die Vertreter haben mich zum Verbandsvorsteher gewählt. So bekomme ich ein bisschen zusätzliche Beschäftigung, damit mir nicht zu langweilig wird.

Den Vorleser habe ich am Freitag gespielt und es hat Spaß gemacht. Ich durfte den Kindern des St. Joseph Kindergarten etwas vorlesen, natürlich digital. „Bestimmer sein: Wie Elvis die Demokratie erfand“ hieß das Werk und ich könnte mir vorstellen, dass die Kinder jetzt einigen Erwachsenen etwas voraushaben. Denn leider erkenne ich bei zu vielen Leuten Demokratiedefizite.

Das große Thema dieser Woche war aber natürlich die Bundes-Notbremse. Es war hektisch und der Informationsfluss mal wieder suboptimal. Am Donnerstagabend wurde das Gesetz überraschend verkündet und wirft seitdem viele Fragen auf. Im Bundesgesetz steht zum Beispiel, dass Bücherläden zu den privilegierten Läden des täglichen Bedarfs zählen. Gerade das wurde aber in NRW aufgrund einer Gerichtsentscheidung verneint. Was gilt denn jetzt? Rein juristisch betrachtet gilt die NRW-Regelung, weil die eine Verschärfung des Bundesrechts darstellt. Das ist zulässig, während eine Aufweichung nicht zulässig wäre. Aber kann ja nun von den Bürgern nicht erwarten, dass sie Jura studiert haben. Und auch die Frage der Schul- und Kindergartenöffnung war bis Freitagabend ungeklärt und es ist beschämend, dass ich den Schulleitungen mitteilen muss, wie der Stand der Dinge ist, weil die Landesregierung es nicht hinbekommt. Ganz nebenbei führt die Bundesnotbremse zu allerlei absurden Regelungen: Wenn ich mir Samstagabend ein schönes Essen aus unserer örtlichen Gastronomie hole und das zusammen mit meiner Frau genieße, dann ist das in Ordnung. Wenn ich dann einen kleinen „Verdauungsspaziergang“ machen möchte, dann darf ich das nicht zusammen mit meiner Frau, sondern nur allein, zumindest nach 22 Uhr. Anschließend dürfen wir dann aber wieder zusammen auf dem Sofa einschlafen.
Richtig Sorgen macht mir aber, dass wir bisher in den Ortsteilen keine Testmöglichkeiten haben. In Schieder haben wir demnächst sogar drei. Wenn die Seniorinnen und Senioren zum Beispiel zum Frisör wollen, benötigen sie einen Negativtest, den sie aber in den Ortsteilen nicht bekommen. Wir brauchen also Hilfe: wer sich vorstellen kann, als Teststelle zu fungieren, sollte Kontakt mit mir aufnehmen. Die Voraussetzungen sind nicht so kompliziert. Informationen findet man beim Kreis Lippe.

25 Jahre Familienbetrieb

Gerade im Moment betrachte ich die täglichen Quarantänemeldungen mit großer Sorge, da sich das Geschehen geändert hat. Zu Beginn der Pandemie, gab es die Informationen zu den Infizierten und dann wurden auch die Familienangehörigen in die Quarantäne geschickt. In einigen Fällen hatten sich später ein paar Familienangehörige auch infiziert. Im Moment haben wir es aber zumeist mit der britischen Variante des Virus zu tun und leider muss man davon ausgehen, dass bei der Infizierung eines Familienmitgliedes in den nächsten Tagen fast alle anderen Familienmitglieder nachziehen. Das ist auch ein Grund dafür, warum überall die Zahl der Neuinfektionen so hoch ist. Und Sorgen bereitet mir auch der Umstand, dass auffallend viele Kinder und Jugendliche zu den Infizierten zählen.

Zu den Corona-Regeln war es in dieser Woche wieder gewohnt schwierig, an die richtigen Informationen zu kommen. Es wird im Moment auf allen Ebenen viel diskutiert und geregelt, aber die Kommunen erhalten die wichtigen Informationen wie immer sehr spät oder über verschlungene Wege. Da ist es auch wenig tröstlich, dass es den Schulen genauso geht. Gerade zur Frage des Schulunterrichts wurde viel berichtet, aber das Verfahren zu Schulschließungen beim Überschreiten der 200er-Inzidenz war bis zum Schluss ungeklärt. Und sehr spannend finde ich die Frage, wie die verpflichtenden Schnelltest insbesondere mit den kleinen Schulkindern durchgeführt werden sollen. Deswegen schicke ich mal solidarische Grüße an unsere beiden Grundschulen.

Am Dienstagabend tagte erstmalig der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Ein spannendes Thema war die Frage nach dem Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage nördlich des SchiederSees. Es geht um die Flächen, auf denen die Sedimente nach den Ausbaggerungen des Sees abgelagert wurden. Diese Flächen sind nicht mehr nutzbar und ohnehin vom SchiederSee durch die Bahnlinie und einen Grüngürtel abgetrennt. Die Flächen stehen im Eigentum des Kreises Lippe und dieser überlegt jetzt, dort eine Photovoltaikanlage zu bauen. Das ist aber nur möglich, wenn die Stadt einen Bebauungsplan erlässt. Ich halte es für notwendig, dass auch wir zum Gelingen der Energiewende beitragen. Allerdings ist mir ganz wichtig, dass die möglichen optischen Beeinträchtigungen vorher untersucht werden. Eine erste Visualisierung, die im Ausschuss gezeigt wurde, ist sehr vielversprechend. Ein weiteres Photovoltaikprojekt planen wir auf dem Gelände der Kläranlage. Hier geht es darum, dass der produzierte Strom selbst verbraucht wird, was bei dem Energiefresser Kläranlage gegeben ist.

Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Soziales und öffentliche Sicherheit war am Donnerstagabend. Neben dem Brandschutzbedarfsplan hat der Wehrführer auch einen Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr vorgestellt. Dies erfolgt üblicherweise bei der jährlichen Jahreshauptversammlung der Wehr, die aber aus bekannten Gründen nicht stattfinden konnte. Die zahlreichen und vielfältigen Einsätze sowie das umfangreiche Aus- und Fortbildungsprogramm spricht auf jeden Fall für sich.

Die Juniorchefin ist 25 Jahre alt und das Unternehmen auch: in dieser Woche konnte ich Rolf Glowatzki zum 25-jährigen Betriebsjubiläum gratulieren. Angefangen hat er ganz allein mit einem Baggerbetrieb und heute handelt es sich um ein Unternehmen, dass Tiefbauarbeiten ausführt, mit Baustoffen handelt und Baumaschinen vermietet. Eine Spedition rundet das Portfolio ab und zahlreiche Arbeitsplätze wurden geschaffen. Natürlich überbringe ich in solchen Fällen gerne Glückwünsche, wenngleich die Stadt solche Informationen eher zufällig erhält. Auf jeden Fall sind das Termine eines Bürgermeisters, die Spaß machen.

Auch am SchiederSee wird getestet

Erneut durfte ich mich in dieser Woche mit verschiedenen Streitigkeiten beschäftigen. Es ist schon interessant, wie umfangreich die Sammlung der zwischenmenschlichen Konflikte sein kann und es ist auch interessant, wie unterschiedlich die Menschen sind. Manche sind dabei sehr meinungsstark, während sich andere wiederum eher mit Fakten auseinandersetzen und wenn sie kein Hintergrundwissen haben, sich dieses zunächst aneignen, bevor sie ihre Meinung vortragen.

Sehr meinungsstark ist auch ein Bürger, der seit einigen Wochen bei Ministerien und der Kommunalaufsicht immer wieder die korrekte Verwendung der Sportpauschale durch die Stadt Schieder-Schwalenberg in Frage stellt. Zwar haben die Ministerien und die Kommunalaufsicht überhaupt keinen Zweifel an der richtigen Verwendung, zumal auch die jährliche Wirtschaftsprüfung hierfür keinen Anlass bietet, aber es gibt eben Menschen, die es grundsätzlich besser wissen. Nun könnte man das mit Humor nehmen, zumal es immer wieder die gleichen Menschen sind, mit denen es solche Probleme gibt. Ärgerlich ist dabei allerdings, dass solche Dinge viel Arbeitszeit bei den unterschiedlichsten Behörden bindet.

Dass wir an der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans arbeiten, darüber hatte ich schon berichtet. Der Entwurf ist fertig und kann jetzt durch die politischen Gremien beraten werden. In dieser Woche hatten wir die wesentlichen Punkte des Entwurfs noch einmal mit der Wehrführung und den Einheitsführern besprochen. Nächste Woche wird der Plan dann im Fachausschuss beraten.

Die politischen Beratungen, also die Ausschusssitzungen ist dann allerdings auch so ein Thema, bei dem ich immer ganz unruhig werde. In den nächsten Tagen stehen nämlich einige Sitzungen an. Auf der einen Seite versuchen wir auch bei unserer Arbeit im Rathaus die Kontakte zu reduzieren. Auf der anderen Seite gibt es aber eben auch einige Themen, die unbedingt in den Gremien beraten und beschlossen werden müssen. Wir können schließlich nicht alles auf Eis legen und selbstverständlich kann die Verwaltung auch nicht alles eigenmächtig machen. Es geht also immer um die Gratwanderung, so wenig Sitzungen wie möglich und so viel wie nötig zu terminieren. Und immer wieder kommt in diesem Zusammenhang die Frage auf, warum keine digitalen Sitzungen durchgeführt werden. Digitale Sitzung sind aber nicht möglich. Dabei scheitert das nicht an der Technik, sondern am geltenden Recht. Sitzung müssen zum Beispiel öffentlich sein und jedermann hat zumindest die Möglichkeit, an einer Sitzung als Zuschauer teilzunehmen. Wie will man das aber in der digitalen Sitzung sicherstellen. Des Weiteren gibt es verschiedene Geschäftsordnungsinstrumente, die in einer digitalen Sitzung nicht angewendet werden können. Falls zum Beispiel in einer Sitzung der Antrag auf geheime Abstimmung gestellt würde, so könnte das in einer digitalen Sitzung nicht umgesetzt werden. Demokratie ist eben mehr, als das Diskutieren in einer Zoom-Konferenz. Allerdings habe ich in dieser Woche erneut eine schriftliche Abstimmung eingeleitet, mit der die Befugnisse des Rates vorübergehend auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen werden sollen. Dies ist ausnahmsweise möglich, soweit der Landtag eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt hat. Mit der Delegation soll zumindest der Personenkreis, der an Sitzungen teilnimmt, reduziert werden.

Gefreut hat mich die Nachricht, dass wir in Schieder-Schwalenberg jetzt eine zweite Teststelle haben, nämlich am SchiederSee-Zentrum. Die Schnelltest werden sehr stark nachgefragt und ich gehe davon aus, dass der Bedarf für eine zweite Stelle da ist. Ich wundere mich allerdings immer wieder über die Kritik an den Testungen. Damit würden zusätzlich Infizierte festgestellt und die Inzidenz in die Höhe getrieben. Das ist allerdings sehr kurz gedacht, denn die Strategie, dass etwas nicht da ist, wenn ich einfach die Augen zu mache, hat schon in meiner Kindheit nicht funktioniert. Ja, es werden vielleicht Infizierte festgestellt, wobei jeder positive Schnelltest immer erst durch einen PCR-Test bestätigt werden muss. Das Feststellen von unerkannten Infizierungen ist aber gut, denn so wird verhindert, dass diese Infizierten unwissentlich weitere Personen anstecken.

Fördergelder – man muss auch mal Glück haben

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat mich in dieser Woche zu Gewalt und Beleidigungen gegenüber meiner Person befragt. Mit Gewalt hatte ich bisher glücklicherweise noch nichts zu tun und ein paar Beleidigungen kann ich aushalten, da bin ich nicht so zimperlich. Auch das teilweise unverschämte Auftreten einiger Zeitgenossen beeindruckt mich nicht und lässt mich kalt. Was mich aber nachdenklich gemacht hat, war die Frage, ob ich zu bestimmten Themen, wegen der zu erwartenden Reaktionen in den sozialen Medien, bewusst nicht informiere. Leider musste ich diese Frage ganz eindeutig mit Ja beantworten. Gerade in der letzten Zeit habe ich ganz bewusst zu aktuellen Themen keine Aussage getroffen, weil ich mir ziemlich sicher war, dass sachliche Auseinandersetzungen dazu unmöglich sind. Ich war sogar erschrocken, mit welcher Aggression und Hetze insbesondere auf Facebook zuletzt teilweise agiert wurde. Egal, was ich zu den Themen gesagt hätte, es wäre im allgemeinen „Darauf-Einschlagen“ untergegangen. Dabei geht es mir ausdrücklich nicht darum, berechtigte Kritik zu unterdrücken. Ganz im Gegenteil, Kritik soll geäußert werden. Vielen Punkten, zu denen ich möglichst sachlich informiere, stehe ich selbst sehr kritisch gegenüber. Nein, mich erschreckt vor allem die Art und Weise der Äußerungen und dass wir offensichtlich gerne einen Sündenbock suchen, um ihn dann für alles verantwortlich zu machen. Bei allem was man insbesondere auf Facebook kommentiert, sollte man sich immer die Frage stellen, wie dies auf denjenigen wirkt, der davon betroffen ist, sich aber nicht zur Wehr setzen kann. Außerdem sollte man sich immer fragen, ob man das in dieser Art und Weise dem Betroffenen auch von Angesicht zu Angesicht sagen würde, wenn die zustimmende Facebook-Blase als Rückendeckung fehlt. Wie würde man es empfinden, wenn man selbst der Betroffene wäre? Ich habe mich in den letzten Tagen tatsächlich gefragt, ob ich meine Informationen zu den Corona-Themen nicht besser reduziere oder sogar ganz einstelle. Das wäre für mich deutlich einfacher. Ich habe mich aber bewusst dazu entschieden weiterzumachen. Seit über einem Jahr informiere ich jeden Tag darüber. Egal, ob es Wochenende ist oder Feiertag. Ich betrachte das als meine Pflicht und ich tue das gerne, auch wenn es viel Kraft kostet. Ich bin nämlich fest davon überzeugt, dass ich diesbezüglich eine Bringschuld habe. Im Gegenzug habe ich aber eine Bitte an Sie: helfen Sie mit, dass sich unsere Gesellschaft in dieser Krise nicht noch weiter spaltet!

Als parteiloser Bürgermeister ist man übrigens kein Einzelkämpfer. Mittlerweile gibt es in NRW 111 parteilose Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Das ist die zweitgrößte Gruppe und wir haben uns in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. So können wir uns auszutauschen und auch in Düsseldorf besser Gehör finden. In dieser Woche haben wir im Schulministerium unseren Unmut über die Digitalisierung in den Schulen vorgetragen. Auch aus meiner Sicht, lässt uns die Landesregierung ganz schön hängen. Zwar gibt es Fördermittel, aber letztlich ist es so, dass die Kommunen dort einspringen müssen, wo sich das Land vornehm zurückhält. Das belastet die Kommunen nicht nur finanziell, sondern auch personell und ganz nebenbei werden auch die Lehrerinnen und Lehrer, die ja Landesbedienstete sind, allein gelassen. Zwischen den politischen Absichtserklärungen und er Realität klaffen riesige Lücken und die Arbeitsgemeinschaft parteiloser Bürgermeister hat dieses Thema aufgegriffen.

Überraschend kam in dieser Woche die Nachricht, dass der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lothe mit 250.000 Euro gefördert wird. Man muss eben auch mal Glück haben. Ursprünglich war der Fördertopf nur mit 3 Mio. Euro für das gesamte Land gefüllt. Das Land hat diesen Topf daher aufgestockt und versucht so, die dringlichsten Investitionsvorhaben der Kommunen zu unterstützen. Gerade Schieder-Schwalenberg hat einen erheblichen Investitionsstau und die Förderung ist sehr hilfreich. Das bedeutet, dass wir mit dem Bau in Lothe bereits in diesem Jahr beginnen werden. Ursprünglich sollte erst im Jahr 2022 der Startschuss sein.
Ach ja, auch für die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltstellen wurden uns in dieser Woche 142.000 Euro zugesagt.

Uhren nur auf Frühlingszeit umgestellt?

Wir arbeiten mit Volldampf an der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Feuerwehr. Städte sind zur Erstellung eines solchen Planes verpflichtet, in dem zahlreiche Aspekte des Brandschutzes beleuchtet werden. Die Planung muss regelmäßig überarbeitet werden und gilt für fünf Jahre. In der nächsten Fachausschusssitzung soll der Plan beraten werden und deswegen sind wir etwas unter Zeitdruck. In den letzten Jahren haben wir uns bereits sehr angestrengt, um den vorhandenen Investitionsstau abzuarbeiten und die Stadt hat noch nie so viel Geld auf einmal in den Brandschutz investiert, wie in den letzten fünf Jahren. Es ist aber gut angelegtes Geld.

Eigentlich sollte bereits im letzten Jahr der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ stattfinden. Viele kennen noch die alte Bezeichnung „Unser Dorf soll schöner werden“. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde dieser Wettbewerb auf das Jahr 2021 verschoben und in dieser Woche kam die erneute Absage. Jetzt wird das Jahr 2022 anvisiert.

Ein kleines Jubiläum konnte ich in dieser Woche verzeichnen: der 300. Lagebericht der Bezirksregierung zur Corona-Krise erreichte mich. Allerdings würde ich gerne darauf verzichten, denn die Inhalte sind nicht dazu geeignet, gute Laune zu verbreiten. Daneben erreichen mich regelmäßig übrigens auch die Lageberichte des Gesundheitsministeriums und des Kreises. Sie werden mir pünktlich und zuverlässig vom Krisenstab des Kreises zugemailt, von dem ich auch die täglichen Infektionszahlen erhalte und zwar auch am Wochenende. Das darf man auch mal dankend erwähnen.

Am Donnerstagabend tagte der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss. Die umfangreiche Tagesordnung sorgte dafür, dass wir leicht überzogen hatten und die Sitzung erst gegen 21.30 Uhr beendet wurde. Das Problem ist dabei, dass ich mittlerweile alt bin und wenn ich um diese Uhrzeit ausgehungert nach Hause komme, sollte ich aufgrund meines Alters nicht mehr so viel essen. Das ist meiner Nachtruhe nämlich nicht so gut zuträglich. Früher habe ich das besser weggesteckt.

In dieser Sitzung hatte ich übrigens auch bekanntgegeben, dass das Schulgrundstück in Schieder aufgrund der zahlreichen Vandalismusschäden zukünftig regelmäßig von einem Sicherheitsdienst kontrolliert wird. Noch während der Sitzung erreichte mich eine Nachricht von einer Bürgerin, weil Jugendliche auf Dachflächen rumturnten.

Der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss ist meiner Beschlussvorlage gefolgt und hat einstimmig dem Rat empfohlen, die finanzielle Förderung der beiden Jugendzentren in Schwalenberg und Schieder in den nächsten fünf Jahren unverändert fortzuführen. Politik und Verwaltung sind sich einig, dass in Schieder-Schwalenberg gute Jugendarbeit geleistet wird und das haben wir vor allem den sehr engagierten haupt- und ehrenamtlichen Kräften vor Ort zu verdanken.

In dieser Woche haben die neuen Coronaregeln wieder für sehr viel Verwirrung gesorgt. Leider glaube ich, dass dadurch die Akzeptanz der Maßnahmen im Ganzen leidet. Regelmäßig kritisiere ich in diesem Zusammenhang auch Medien, deren Berichte leider oftmals viele Fehler und Ungenauigkeiten enthalten. [Ironiemodus an] In diese Kategorie gehörte auch die ungenaue Meldung, dass die Umstellung auf die Sommerzeit nur in den Kreisen und kreisfreien Städten erfolgen durfte, die mit ihrer 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegen. Von dieser Vorgabe ist NRW nämlich wieder einmal abgewichen. Nach § 16 Abs. 2 CoronaSchVO können Kreise und kreisfreie Städte in NRW mit einer Inzidenz über 100 die Uhrzeit zumindest um eine halbe Stunde auf Frühlingszeit vorstellen. Voraussetzung ist, dass sie über eine ausreichende Testinfrastruktur verfügen und bei der Zeitumstellung eine Negativbescheinigung vorlegen, die nicht älter als 24 Stunden ist. Der Kreis Lippe hat von dieser Sonderregelung Gebrauch gemacht. [Ironiemodus aus]

Hilfe aus Schieder-Schwalenberg

Manchmal ist es gut, wenn man sich die Probleme in anderen Ländern anguckt. Dann relativiert sich einiges und man wird geerdet. Im Norden Namibias zum Beispiel herrscht bittere Armut. Das zeigt sich auch in den Schulen. Es gibt kein Geld, um Schulbücher zu kaufen. Dabei ist gerade eine gute Schulbildung wichtig, um aus der Armut herauszukommen. Auch hier helfen die Namibia-Hilfe Schieder und Wolfgang Fiedler. 

Die Namibia-Hilfe Schieder hat mittlerweile mehr als 80.000 Bücher für die Schulen zur Verfügung gestellt. Finanziert wurde das alles über Spenden, die zu 100 Prozent ankommen und nicht etwa für administrative Dinge verbraucht werden.

Ich bin froh, dass ich dabei mithelfen durfte, Schülerinnen und Schüler mit Büchern auszustatten und ihnen so eine Perspektive geben konnte. Die Namibia-Hilfe Schieder freut sich über weitere Spenden, um von Mensch zu Mensch helfen zu können (Volksbank Ostlippe, DE84 4769 1200 0013 5482 00).

Kostenlose Schnelltests in Schieder

Auch in dieser Woche habe ich mich wieder mit einigen Problemen beschäftigen müssen, deren Ursachen eher im zwischenmenschlichen Bereich zu finden sind. Leider neige ich dazu, mit der Faust auf den Tisch zu hauen, wenn meine Geduld am Ende ist. Keine guten Voraussetzungen für einen Pädagogen. Deshalb habe ich auch für mich beschlossen, den Beruf des Erziehers oder Lehrers nicht mehr ergreifen zu wollen.

Das Thema Energie hat mich in dieser Woche auch beschäftigt. Dabei geht es ganz profan darum, woher die Stadt ihre Energie bezieht, zumal es sich hierbei nicht nur um kleine Energiemengen handelt und diese Energie natürlich auch viel Geld kostet. Es geht aber selbstverständlich auch um die Energiewende. Wer es ernst meint mit dem Klimaschutz, der muss sich auch mit der Frage auseinandersetzen, wie zukünftig Energie erzeugt werden soll. Dass das immer auch ein ganz erhebliches Konfliktpotenzial beinhaltet, ist hinlänglich bekannt. Die drei Windräder, die in Schieder-Schwalenberg gebaut werden sollen und für die zurzeit das Genehmigungsverfahren läuft, sind ein klassisches Beispiel dafür. Es gilt also die Vor- und Nachteile sorgsam gegeneinander abzuwägen. Aber natürlich sind die Meinungen und Einschätzungen der Menschen diesbezüglich sehr unterschiedlich und das macht die Sache nicht einfacher.

Ziemliche Probleme habe ich im Moment, meine täglichen E-Mails zu lesen, weil es einfach viel zu viele sind. Insofern schaffe ich es auch nicht, alle E-Mails zu beantworten. Seien Sie also bitte nicht zu böse mit mir, wenn es mal etwas länger dauert oder wenn mir sogar mal etwas durchrutscht.

Es gibt aber auch einige Dinge, die Freude machen. Es geht um Jugendarbeit, um Sport und um Unternehmensgründungen. Die Palette der Themen ist vielfältig, mit denen ich mich in dieser Woche beschäftigt habe.

Natürlich hat mich das aktuelle Infektionsgeschehen intensiv beschäftigt. Es ist die Entwicklung an sich, die mir große Sorgen bereitet. Es ist aber auch die zunehmende Spaltung der Gesellschaft, die mich erschreckt. Ich finde es teilweise erschreckend, wie radikal sich einzelne Bürgerinnen und Bürger äußern. Da werden Menschen ohne Hintergrundwissen und ohne Anhaltspunkte diskriminiert und es werden Maßnahmen gefordert, die nichts mit einem demokratischen Rechtsstaat zu tun haben und eher an eine Diktatur erinnern. Das hat teilweise nicht einmal Stammtischniveau. Bei aller berechtigten Kritik stünde es uns gut zu Gesicht, wenn wir verbal deutlich abrüsten würden und auch nicht jeden Gedankengang ohne Reflexion ins World-Wide-Web senden würden. Ich stelle mir aber auch die Frage, wie es nach der Pandemie weitergeht. Kann ich Menschen wieder völlig ungezwungen gegenübertreten, die in Zeiten der Pandemie eine Haltung an den Tag legen, die ich niemals erwartet hätte? In der Krise erkennt man den Charakter. Die Nerven liegen blank und das hat viele nachvollziehbare Gründe. Das sollte aber nicht dazu führen, dass wir unser Miteinander so vergiften.

Viele vertreten die Auffassung, dass es schlecht sei, wenn man Infektionen durch Schnelltests herausfindet, weil dadurch die Inzidenz steigen würde. Ich vertrete die Auffassung, dass es gut ist, Infizierte zu identifizieren, bevor sie das Virus unbeabsichtigt weiter in die Welt tragen. Deswegen bin ich sehr froh, dass es uns gelungen ist, mit der Gesellschaft für Notfallmedizin einen Partner zu finden, der in Schieder-Schwalenberg Schnelltests durchführt. Die sind übrigens kostenlos für alle möglich und zwar freiwillig. Wer sich testen lassen möchte, um sich seiner Verantwortung zu stellen und um andere zu schützen, der muss sich lediglich vormittags unter der Nummer 05282 9693604 einen Termin geben lassen. Schnelltests dienen dazu, die Pandemie unter Kontrolle zu bekommen. Die Strategie, dass etwas nicht da ist, wenn ich die Augen verschließe, ist bei mir nämlich schon im Kleinkindalter gescheitert.

Seit dem 8. März besteht das Angebot, dass sich Bürgerinnen und Bürger mindestens einmal pro Woche kostenlos mittels Schnelltest auf eine Coronainfektion testen lassen können. Das Problem war allerdings, dass es keine ausreichende Testinfrastruktur und nur sehr wenige Teststellen gab.

Ich halte es im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und auch für die Unternehmen für wichtig, eine solche Testmöglichkeit auch in Schieder-Schwalenberg anbieten zu können. Gespräche, die wir diesbezüglich geführt haben, waren erfolgreich und wir haben mit der Gesellschaft für Notfallmedizin (Stephan Müller) einen Partner aus Schieder-Schwalenberg gefunden, der dieses wichtige Angebot sicherstellen kann. Der Kreis Lippe hat zwischenzeitlich die notwendige Beauftragung vorgenommen und ab Montag kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger kostenlos testen lassen. Terminabsprachen sind erforderlich und können ab sofort werktags zwischen 8.30 und 12 Uhr unter der Nummer 05282 9693604 erfolgen.

Ich freue mich, dass wir diese Lösung realisieren konnten, weil die Teststelle zentral liegt (Schwalenberger Str. 17 in Schieder) und weil wir mit der Gesellschaft für Notfallmedizin als heimisches Dienstleistungsunternehmen einen kompetenten Partner gefunden haben.

So lecken Sie richtig!

In dieser Woche hatte ich mal wieder mit einigen zwischenmenschlichen Problemen zu tun. Aus solchen Problemen erwachsen leider regelmäßig heftige Streitigkeiten und oftmals ist es so, dass eine oder beide Streitparteien der Meinung sind, dass sie mich in ihre Streitigkeiten mit hineinziehen müssen. Oftmals liegt der Ursprung solcher Streitigkeiten in lächerlich kleinen Vorkommnissen, manchmal ist es einfach das Aufeinandertreffen von sehr speziellen Charakterköpfen und auch Missverständnisse und Kommunikationsunfähigkeit führen regelmäßig zu Konflikten. Was könnte die Welt doch schön sein, wenn sich erwachsene Menschen einfach wie erwachsene Menschen benehmen würden und wenn die Menschen sich einfach mal etwas souveräner und gelassener geben würden.

In dieser Woche fand die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums statt. Die Sitzung sollte ursprünglich schon viel früher stattfinden, aber auch hier hat Corona einiges durcheinandergewirbelt. Sitzungen dieser Gremien müssen übrigens als Präsenzveranstaltungen stattfinden. Dafür müssen natürlich geeignete Räumlichkeiten gefunden werden und für diese Sitzung wurde die Stadthalle in Lübbecke auserkoren. Da merkt man dann, wie groß das Verbandsgebiet ist.

Das Auftaktgespräch zur „Kleinstadtakademie“ hat stattgefunden und zwar digital. Das Bundesbauministerium hat großes Interesse daran, dass Konzepte zur Kleinstadtentwicklung erarbeitet werden und zwar mit wissenschaftlicher Begleitung. Zu diesem Zweck haben sich sechs Kleinstädte zusammengeschlossen, um Modelle zum Thema Wohnen zu entwerfen und Schieder-Schwalenberg ist dabei. Diese gemeinsame Arbeit wird mit 335.000 Euro gefördert. Das ist schon etwas Besonderes, dass Schieder-Schwalenberg daran mitwirken darf. Ich freue mich auf diese Arbeit und kann jetzt schon sagen, dass unsere Probleme im Vergleich zu den beiden beteiligten Kleinstädten aus Sachsen-Anhalt und Brandenburg eher klein sind.

Ganz demütig wird man zudem, wenn man sich mal etwas intensiver mit den Problemen beschäftigt, die die Menschen im Norden Namibias haben. Dort hat Wolfgang Fiedler von der Namibia-Hilfe Schieder gerade mal wieder eine neue spendenfinanzierte Schule im Wert von 395.000 Euro übergeben. Es ist kaum bekannt, welche unglaubliche Hilfe Jahr für Jahr aus Schieder organisiert wird, da dies zumeist still und leise im Hintergrund geschieht. Hilfe von Mensch zu Mensch.

Auch in dieser Woche beschäftigte mich Corona sehr stark und die aktuellen Infektionen in Schieder-Schwalenberg bereiten mir große Sorgen. Es steht und fällt letztlich alles damit, dass wir endlich beim Impfen vorankommen und genau da haben wir uns wirklich nicht mit Ruhm bekleckert. Als einen weiteren wichtigen Baustein sehe ich das Testen an. Leider muss ich sagen, dass unsere Bundes- und Landesministerien auch bei diesem Thema nicht gut gearbeitet haben. Wir versuchen auf jeden Fall in Schieder-Schwalenberg Testmöglichkeiten anbieten zu können. Wir sind am Ball.
Was allerdings gut läuft, ist unsere Regelungswut. Mittlerweile steigen ja auch die Profis nicht mehr durch. Die Coronaschutzverordnung ist allein in dieser Woche mehrfach geändert worden. An eine Regelung hat mich heute auf Facebook jemand erinnert. Sie stammt noch aus dem ersten Lockdown, regelt aber sehr genau, wie wir Eis essen dürfen. Im Umkreis von 50 Metern zur Eisdiele auf jeden Fall nicht, aber: „bei der Anwendung der Verordnung darf insofern pragmatisch vorgegangen werden, als durch erstes rasches Lecken an einer Eiskugel während des zügigen Sichentfernens von der Eisdiele ein Heruntertropfen des Eises auf Kleidung oder Fußboden verhindert werden darf. Für den Verzehr des Resteises gilt jedoch der Abstand von 50 Metern.“ Das ist Deutschland!

Schnipp, schnapp - Haare ab!

Für die OGS an der Alexander-Zeiß-Grundschule in Schwalenberg gibt es eine neue Leiterin. Das ist eine gute Nachricht und ich freue mich, dass die AWO diese Stelle schnell neu besetzen konnte, nachdem die Vorgängerin in den Ruhestand gegangen ist. In dieser Woche habe ich die Gelegenheit zur Begrüßung genutzt.

Vorgestellt hat sich mir in dieser Woche auch der neue Leiter des Jobcenters. Die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und dem Jobcenter ist wichtig, zumal wir weiterhin unter einer überdurchschnittlich hohen SGB II-Quote leiden, was gemeinhin als Hartz IV bezeichnet wird. Dies hat damit zu tun, dass viele Arbeitsplätze weggefallen sind, die insbesondere für diejenigen geeignet sind, die nicht über eine hohe berufliche Qualifikation verfügen. Das sind immer noch die Auswirkungen des Niedergangs von Schieder-Möbel und Hornitex. Diese Arbeitsplätze sind leider im Regelfall schlecht bezahlt, aber trotzdem brauchen wir sie.

Die digitale Tagung der Arbeitsgemeinschaft parteiloser Bürgermeister fand in dieser Woche eine Fortsetzung. In der letzten Woche gab es ein paar technische Schwierigkeiten und es war noch einiges zu besprechen. Insbesondere einige Rechtsänderungen stehen auf der Agenda und es gab auch ein paar Hintergrundinformationen zur Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Leider vermiesen mir solche Veranstaltungen oftmals allerdings die Stimmung. Man erfährt nämlich so einiges, was auf die Kommunen noch zukommen wird.

Falls Sie davon geträumt haben, die Schnitzel-Diele in der Pyrmonter Straße kaufen zu können, muss ich Sie leider enttäuschen. Sie sind zu spät! Am Donnerstag war der Versteigerungstermin und der Schandfleck an prominenter Stelle hat einen neuen Eigentümer gefunden. Ich hoffe, dass diese optische Umweltverschmutzung jetzt schnell verschwinden wird und etwas Neues an der Stelle entsteht. Jetzt wünsche ich mir noch einen Neueigentümer für ein weiteres Objekt, damit die Pyrmonter Straße wieder ein vernünftiges Erscheinungsbild bekommt.

Natürlich hat mich auch in dieser Woche Corona ganz schön beschäftigt. Die Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch hat nicht nur bei den Bürgerinnen und Bürgern viele Fragen aufgeworfen, sondern auch bei den Kommunen. Vor allem aber gab es wieder das Problem, dass insbesondere durch die Pressekonferenzen und Berichterstattungen der Eindruck erweckt wurde, dass die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz die endgültigen Regelungen seien. Tatsächlich sind aber die Länderregierungen zuständig und nicht die Bundesregierung und es ist interessant, wie unterschiedlich die Bundesländer diese Ergebnisse umgesetzt haben. Wenig hilfreich war dabei auch, dass eine Grafik verbreitet wurde, die fünf Öffnungsschritte aufzeigte. Diese Grafik war nämlich nur eins: eine hübsche Grafik. Sie war aber ganz bestimmt keine rechtliche Regelung, obwohl genau dieser Falsche Eindruck erweckt wurde. Und auch die Landesregierung hat den Kommunen das Leben mal wieder richtig schwer gemacht. Wieder einmal hat man sich in Düsseldorf vor die Mikrofone gestellt und etwas verkündet, worüber die Kommunen leider keine Informationen hatten. Es dauert dann regelmäßig nur wenige Minuten, bis die ersten Anfragen in den Rathäusern ankommen und der Frust auf beiden Seiten wächst, weil keine Auskünfte gegeben werden können. Vielleicht wird das bei der nächsten Pandemie besser.

Einer Jungunternehmerin und einem Jungunternehmer konnte ich in dieser Woche gratulieren. Das Friseurgeschäft in der Skidrioburg wird nämlich weitergeführt. Und weil ich schon einmal da war, habe ich gleich die Gelegenheit genutzt und meine Haare schneiden lassen. Hoffentlich fordert jetzt niemand meinen Rücktritt, weil ich mich vorgedrängelt hätte. Das war übrigens Dienstagmittag und erst am Donnerstag fragte mich meine Mitarbeiterin im Vorzimmer, ob ich beim Friseur war. Daran kann jeder erkennen, welche Aufmerksamkeit so ein kleiner Bürgermeister genießt.