Ich habe gesündigt

Woran man erkennt, dass man in Deutschland lebt? In dieser Woche bekam ich einen Brief per Post, in dem mich ein Bundesministerium darum bat, an einer Umfrage teilzunehmen. Immerhin war die Umfrage nicht in Papierform beigefügt. Diese sollte tatsächlich online erfolgen. Zu diesem Zweck hat mir dieses Ministerium, das auch für Digitalisierung zuständig ist, in dem Brief erklärt, dass ich lediglich eine Internetadresse, bestehend aus einer Kombination von insgesamt 73 Buchstaben, Ziffern und Sonderzeichen in meinen Browser eintippen muss und schon geht es los. Selbstverständlich musste Groß- und Kleinschreibung beachtet werden. Ich schätze, das haben die in der Hoffnung gemacht, dass möglichst nur wenige an dieser Umfrage teilnehmen, um nicht so viel Daten auswerten zu müssen. Zur Ehrenrettung muss ich allerdings sagen, dass das Thema der Umfrage nichts mit Digitalisierung zu tun hatte.

Am Dienstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss. In dieser Sitzung hat der Kämmerer auch die Finanzsituation der Stadt erläutert. Nachdem wir 15 Jahre lang in der Haushaltssicherung und teilweise sogar im Nothaushalt waren, konnten wir nach mühsamen Jahren diese Phase im letzten Jahr endlich verlassen. Doch dann kamen im Zuge der Coronakrise die nächsten Probleme mit schmerzhaften Steuereinbrüchen und großen Sorgen. Trotzdem stehen wir im Vergleich zu den vergangenen Jahren weiterhin gut da und der Kämmerer und ich sind uns einig, dass wir nach Kräften versuchen werden, einen Rückfall in die Haushaltssicherung zu verhindern. Dazu ist es aber unbedingt notwendig, dass Rat und Verwaltung sich ihrer finanzpolitischen Verantwortung stellen. Kommunalpolitik heißt nämlich nicht, Wohltaten zu verteilen und möglichst viel Geld auszugeben. Kommunalpolitik bedeutet vielmehr, das Unternehmen Stadt gesund zu halten.

Am Donnerstagabend tagte dann der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und die Ausschussmitglieder durften sich erläutern lassen, wie teuer zum Beispiel die notwendige Sanierung der technischen Anlange im Freibad ist und wie teuer eine Umgestaltung des ehemaligen Sportplatzes in Schieder würde. Hier merkt man dann sehr schnell, wo die Grenzen einer kleinen Kommune sind.

Kalt war es am Freitagabend beim Kulturimbiss im Schlosspark. Aber es war eine sehr schöne Veranstaltung mit wunderbarer Musik. Der Kulturimbiss wurde vom Landesverband Lippe initiiert und mit Bundesmitteln gefördert. Vielen Dank auch an die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nicht nur vor der Veranstaltung einiges vorbereiten mussten, sondern auch nach der Veranstaltung im Dunkeln wieder für Ordnung gesorgt haben.

Kinder, wie die Zeit vergeht. Ich kann mich noch genau daran erinnern, wie ich beim ersten Spatenstich zum Neubau des Seniorenheims kaum in den knochentrockenen Boden kam und ich wie ich mich beim Richtfest mit meiner handwerklichen Unfähigkeit blamiert habe. Am Samstag feierte dann das SeniorenWohnHeim am Kurpark bereits seinen zweiten Geburtstag und ich bin gerne zu dieser Geburtstagsfeier gekommen. Das Wetter spielte mit und die Feier konnte im Freien mit viel Platz stattfinden.

Und dann muss ich noch beichten. Am Donnerstagvormittag hatte ich einen Termin in Detmold und da es zeitlich passte, habe ich mir eine halbe Stunde Mittagspause gegönnt und dabei gesündigt: Ich habe eine Currywurst mit Pommes Frites und Mayonnaise mit 1.000 Kalorien gegessen. Heimlich natürlich und mit schlechtem Gewissen. Da wir hier aber unter uns sind, kann ich es Ihnen ja ruhig verraten. Ich verlasse mich darauf, dass Sie mich nicht bei meiner Frau verraten. Zum Ausgleich habe ich am Wochenende dann allerdings auf einiges verzichtet. Strafe muss sein!

Der beste Platz für Politiker …

Wir können beruhigt sein, zumindest im Bereich des Bauhofes ist die Radonkonzentration völlig unauffällig. Das hat mir die Zentrale Radonstelle NRW in dieser Woche offiziell mitgeteilt. Es seien keine Maßnahmen zur Reduzierung der Radonkonzentration erforderlich. Vor einiger Zeit wurde ich nämlich aufgefordert, einen Ort zur Verfügung zu stellen, an dem über einen Zeitraum von zwölf Monaten die Radonkonzentration in der Innenraumluft mittels Exposimeter gemessen werden sollte. Das wurde flächendeckend in ganz NRW gemacht. Zunächst wusste ich gar nicht genau, worum es geht und wenn man sich zu diesem Thema im Internet informieren will, dann ist das so wie mit Informationen zu Krankheiten oder gar Impfnebenwirkungen, die man auf bestimmten Seiten erhält: am Ende ist man auf jeden Fall tot. Mir stellte sich natürlich die Frage, was sein würde, wenn die Radonkonzentration die Grenzwerte überschreiten würde. Diese Frage brauche ich jetzt allerdings nicht mehr zu Ende denken.

Ich habe den Eindruck, dass die ganzen Veranstaltungen, die in den letzten 1,5 Jahren ausgefallen sind, jetzt innerhalb kürzester Zeit nachgeholt werden sollen. Ich kann mich im Moment vor Terminen und Veranstaltungen kaum retten. Ich muss mir allerdings abgewöhnen, immer ein schlechtes Gewissen zu haben, wenn ich mal einen Termin absage. Es geht einfach nicht anders.

Es gibt ja zahlreiche Förderprogramme auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene und gerade die EU-Förderprogramme sind nicht nur sehr kompliziert und binden unglaublich viel Ressourcen, sie haben auch regelmäßig wunderbar kompliziert klingende Namen. Im Moment beginnt der Aufruf für die nächste Förderperiode für das Programm „Liaison entre les actions de développement de l'économie rurale (LEADER)“, das ein Baustein des „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums in der Europäischen Union (ELER)“ ist. Dieser Fonds ist wiederum neben dem „Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) eines der beiden Finanzierungsinstrumente der „Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)“ der EU. Haben Sie jetzt den Überblick? Lange Rede, kurzer Sinn: in den möglichen Genuss dieser EU-Fördermittel kann man nicht allein als kleine Stadt kommen, sondern nur in Kooperation mit anderen Städten und zu diesem Zweck haben wir Bürgermeister im Lippischen Südosten uns am Dienstag ausgetauscht, wobei der Austausch auch unabhängig von diesen wohlklingenden Förderprogrammen geführt wurde.

Der Bundestagswahlkampf biegt langsam in die Zielgerade ein. Nach meinem Eindruck hält sich die Plakatierung in diesem Jahr aber in Grenzen und auch die Beschwerden dazu sind nicht so zahlreich, wie dies sonst der Fall ist. Im Wahlkampf gibt es nämlich regelmäßig Beschwerden, insbesondere wenn Plakate sichtbehindernd oder an Verkehrszeichen aufgehängt werden. Das ist nämlich verboten und wenn das dann auch noch ein Plakat einer Partei ist, der man nicht so wohlgesonnen ist, dann führt das gerne zu entsprechenden Reaktionen. Auf der anderen Seite ist die Plakatierung allerdings ein wichtiges Element im Wahlkampf.
Am Freitagabend habe ich mir übrigens mal wieder einen Theaterbesuch gegönnt. Es wurden Sketche von Loriot aufgeführt und dabei wurden auch Politiker aufs Korn genommen, was regelmäßig für Erheiterung sorgte. Das Zitat: „Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen“, sorgte dabei wohl auch wegen der Aktualität für besonders lauten Applaus.
Sind Ihnen eigentlich schon die großen „Wesselmänner“, also die Großflächenplakatwände aufgefallen, auf denen kein Plakat klebt? Die stehen seit einiger Zeit im ganzen Stadtgebiet rum und auch in anderen Städten. Ich frage mich, welche Partei diesen Aufwand betreibt und was man damit erreichen will. Dass Wahlwerbung nicht immer tiefsinnige Wahlprogramme transportieren kann, ist klar. Gänzlich inhaltsleere Plakatwände sind aber wahrscheinlich auch nicht zielführend und zudem nicht besonders hübsch.

Warum immer anonym?

Ziemlich oft bin ich darauf angesprochen worden, wie es denn mit den Schlossterrassen weitergehen wird. Selbstverständlich konnte ich während laufender Vertragsverhandlungen nichts sagen und so entstand der Eindruck, dass das Schloss zunächst leer stehen würde, was aber tatsächlich nicht der Fall ist. Dass ich dann in dieser Woche endlich bekanntgeben konnte, dass wir mit Kai-Daniel Schmidt (kds-Events) einen Nachfolger gefunden haben, hat dann nicht nur mich gefreut. Es geht also weiter mit dem Schloss und ich hoffe, dass die Räumlichkeiten als Veranstaltungsort und für Feiern weiterhin stark nachgefragt werden. Gut finde ich auch, dass wir einen heimischen Gastronomen und Veranstaltungsmanager gefunden haben, denn gerade dieses Geschäft ist schwer und bedarf Professionalität.

In Lothe hat es seit langer Zeit endlich mal wieder ein Seniorenkaffeetrinken gegeben. Eigentlich eine feste Größe im Veranstaltungskalender, die aber aufgrund der Corona-Einschränkungen lange ausgefallen ist. Jetzt geht es aber wieder los und ich habe die Gelegenheit genutzt, dem Team rund um Magret Mühlenhof für die langjährige Organisation zu danken. Ab sofort gibt es ein neues Team rund um Ingrid Hornung, das dieses Treffen alle vierzehn Tage in bewährter Form organisiert. Es braucht nämlich immer ein paar Kümmerer, um solche Angebote am Leben zu halten. In Brakelsiek gilt das übrigens schon seit vierzig Jahren. So lange gibt es dort das Seniorenkaffeetrinken und das wird in diesem Monat gefeiert. Leider bin ich an diesem Termin verhindert und kann der Einladung nicht folgen. Wieder einmal ein Stück Kuchen, dass mir verloren geht.

Ob es nun um Grundstücke geht, um Kulturarbeit oder um den SchiederSee, immer wieder arbeiten wir eng und gut mit dem Landesverband Lippe und dem Kreis Lippe zusammen. Natürlich gibt es dabei immer wieder auch grundsätzlichen Abstimmungsbedarf. In dieser Woche habe ich deshalb Gespräche geführt in denen es zum Beispiel um Veranstaltungen und Wegeunterhaltung ging.

Für die anstehende Bundestagswahl haben ungewöhnlich viele Wahlberechtigte in Schieder-Schwalenberg Briefwahl beantragt. Innerhalb von zwei Wochen sind bereits mehr als 2.000 Briefwahlanträge gestellt worden. Bei der letzten Bundestagswahl waren es insgesamt nur 1.500. Das verursacht viel Arbeit und übrigens auch sehr hohe Protokosten. Weil die Auszählung der Briefwahlunterlagen im Prinzip genauso erfolgt, wie die Stimmen im Wahllokal, haben wir gehandelt und einen zweiten Briefwahlvorstand berufen. Damit soll die Stimmenauszählung am Wahltag beschleunigt werden. Die Frage ist jetzt, ob die hohe Zahl der Briefwähler ein Indiz für eine hohe Wahlbeteiligung ist oder ob lediglich eine Verlagerung vom Wahllokal zur Briefwahl erfolgt. Und noch ein Hinweis an die Glashütter: wir brauchen unbedingt am Wahltag mindestens 50 Stimmabgaben im Wahllokal. Anderenfalls müsste nämlich die verschlossene Wahlurne um 18 Uhr in ein anderes Wahllokal zur Auszählung gebracht werden, weil eine separate Auszählung von weniger als 50 Stimmen untersagt ist.

Mich erreichen ja immer wieder Beschwerden über die unterschiedlichsten Dinge. Ich frage mich aber, was Menschen dazu treibt, dies anonym zu tun. Anonymen Hinweisen gehe ich grundsätzlich nicht nach, es sei denn, dass Gefahr in Verzug ist. In dieser Woche bekam ich wieder einen anonymen Brief, weil ich Impfungen unterstütze. Der Brief war allerdings so absurd, dass ich verstehen kann, dass niemand seinen Namen daruntergesetzt hat. So solle der Impfstoff zum Beispiel dem Körper Sauerstoff entziehen. So viel Quatschdenken auf einmal ist schon heftig. In einem weiteren anonymen Brief wurde beklagt, dass Parkplätze zum Parken missbraucht werden und deshalb kein Platz mehr sei, wenn man sein Kind mit dem Auto von der Bushaltestelle abholen wolle. Ich habe lange überlegt, ob das ernst gemeint war. War es aber wohl. Ein Foto als Beweismittel gab es nämlich auch.

Heute schon an Weihnachten denken!

In dieser Woche fand in Steinheim der OWL-Klimagipfel statt, zu der die Hauptverwaltungsbeamten aus ganz OWL zusammengekommen sind. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die von der Energieagentur NRW organisiert wurde, stand diesmal eine Kampagne zum Ausbau von Photovoltaikanlagen. Die Stadt Schieder-Schwalenberg hat sich dieses Themas allerdings bereits seit einiger Zeit angenommen. So arbeiten wir gerade daran, den planungsrechtlichen Rahmen für eine Freiflächenphotovoltaikanlage zwischen der Bahnlinie und der Hainbergstraße/Schiederstraße in Schieder zu schaffen. Daneben soll eine Photovoltaikanlage auf dem Kläranlagengrundstück gebaut werden. Dies ist besonders sinnvoll, weil dort ein hoher Energiebedarf einen hohen Eigenverbrauch garantiert. Photovoltaikanlagen sind nämlich überall dort besonders wirtschaftlich, wo der produzierte Strom selbst verbraucht werden kann. Zudem werden Anlagen auf weiteren städtischen Immobilien gerade geplant. Die Solar-Offensive, die im Rahmen des Klimagipfels OWL vereinbart wurde, rennt in Schieder-Schwalenberg also offene Türen ein.

Gefreut habe ich mich, dass ich in der Zeitung lesen konnte, dass die Schwimmkurse im Freibad erfolgreich abgeschlossen wurden. Damit haben 35 Kinder ihr Seepferdchen erreicht. Einige haben sogar noch weitergemacht und sind fast schon Schwimmprofis. Vielen Dank an das Team um Bodo und Dagmar Schultz, das dies ermöglicht hat. Weil es mir wichtig ist, dass die Kinder schwimmen lernen, hatte ich im Juni für diesen Zweck 30 Jahreskarten gespendet. Zwei Kinder haben sich dafür auch bedankt, eins davon sogar persönlich.

Natürlich durfte ich mich auch in dieser Woche wieder um Nachbarschaftsstreitigkeiten kümmern. Es ist wirklich erstaunlich, wie Menschen ihren Lebenssinn darin sehen, sich gegenseitig das Leben zur Hölle machen. In dem Zusammenhang fällt mir ein, dass wir immer noch auf der Suche nach Schiedsleuten sind. Wenn Sie mal richtig interessante Charakterzüge kennenlernen möchten und ein ausgleichendes Wesen haben, dann dürfen Sie sich gerne melden.

In dieser Woche hat sich gezeigt, dass die Briefwahl zum richtigen Renner wird. Nach nur zwei Wochen haben bereits rund ein Viertel der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt. Das sorgt für einige Arbeit und Kosten in der Verwaltung, ist aber ein Indiz für eine gute Wahlbeteiligung. Das ist wiederum nicht unbedingt im Sinne der Protestparteien, so dass gerade der Versuch gestartet wird, die Briefwahl schlechtzureden, weil sie manipulierbar sei.

Haben Sie heute in Schieder die Kirchenglocken der evangelischen Kirche gehört? Mehr als ein Jahr wurden sie saniert. Das war insbesondere aus statischen Gründen notwendig. Im Gottesdienst hat Pastor Uwe Sundermann dazu einiges erzählt und ich habe tolle neue Wörter kennengelernt, wie zum Beispiel Turmschwinggeschwindigkeiten, Glockenschwingungswinkel und Gegengewichtsklöppel.

Ich hoffe, Sie denken bereits an Weihnachten. Nicht nur, weil das Wetter uns schon darauf vorbereitet, sondern auch weil wir uns rechtzeitig auf das Dekorieren vorbereiten sollten. Ich muss gestehen, dass gerade im letzten Jahr die weihnachtliche Stimmung in der historischen Altstadt in Schwalenberg verbesserungswürdig war. Das gesamte Erscheinungsbild war etwas enttäuschend. Am Montagabend haben wir uns deshalb mit Vereinsvertretern getroffen, um gemeinsam über Abhilfe nachzudenken. Eine große Wirkung würde bereits erzielt, wenn die Anwohner mit weihnachtlicher Beleuchtung in ihren Wohnungsfenstern für ein stimmungsvolles Bild sorgen würden. Stimmungsvoll heißt für mich übrigens nicht „grell-bunt-blinkend“. Sie können ja schon einmal anfangen zu basteln. Ist nicht mehr lange Zeit.

Neues Leben im Rescherhaus in Wöbbel

Einige Gratulationsbesuche standen in dieser Woche auf dem Programm. Unter anderem durfte ich einer ganz lieben Dame in Brakelsiek zum Geburtstag gratulieren. Beim Plaudern haben wir dann festgestellt, dass wir eigentlich schon seit dreißig Jahren miteinander zu tun haben. Vor dreißig Jahren, genau genommen am 1. September 1991 begann nämlich mein duales Studium bei der Stadt Schieder-Schwalenberg. Allerdings nannte man das damals noch gar nicht duales Studium, sondern schlicht Ausbildung. Zu dieser Zeit war die Dame bereits im Stadtrat tätig. Dass ich ihr irgendwann mal als Bürgermeister Glückwünsche überbringen darf, hätte ich mir damals auch nicht träumen lassen.

In dieser Woche wurden die Wahlbenachrichtigungen verschickt und Sie können bereits Ihre Stimme für die Bundestagswahl per Briefwahl abgeben. Diese Briefwahl ist überraschend gut angelaufen und die Wahl stößt auf großes Interesse. Einige Bürgerinnen und Bürger machen dabei von der Möglichkeit Gebrauch, die Briefwahl persönlich im Bürger- und Rathaus zu beantragen und gleich an Ort und Stelle zu wählen. Am Donnerstag bildete sich sogar eine kleine Warteschlange vor der bereitgestellten Wahlkabine.

Die neue Coronaschutzverordnung, die bereits am Dienstag veröffentlicht wurde, hat die Coronaregeln grundlegend gewandelt. Eigentlich gibt es nur noch zwei Grundregeln, nämlich die Maskenpflicht in Innenräumen und die Pflicht zum Nachweis der 3Gs bei Veranstaltungen. Leider bleiben auch ein paar wichtige Fragen offen, die hoffentlich noch geklärt werden. Meine Versuche, die Regeln zu erläutern, provozieren allerdings immer wieder heftige Reaktionen. „Spinner“ und „Panikmache“ war zu lesen und die Drohung, dass man mich vor Gericht ziehen und aus meinem Amt vertreiben werde. Außerdem sei ich für den Tod tausender Menschen persönlich verantwortlich, weil ich es gewagt habe, für die Impfung zu werben. Andere Äußerungen waren so niveaulos, dass sie nicht zitierfähig sind. Manchmal frage ich mich zwar, ob ich es mir nicht auch einfacher machen könnte, bleibe allerdings bei meiner Auffassung, dass es meine Aufgabe ist, Sie zu informieren und versuche diesen Dreck an mir abprallen zu lassen. Ich mache also weiter und lasse mich nicht von denen beeinflussen, die besonders laut schreien.

Die öffentlichen Stellen müssen zukünftig ihre Dienstleistungen digital anbieten und zu diesem Thema fand in dieser Woche eine Veranstaltung statt. Über die Vorstellung, dass die vorhandenen Daten der Bürgerinnen und Bürger für die konkrete Dienstleistung dann zukünftig automatisch zusammengefügt werden, musste ich herzhaft lachen. So eine Vorstellung kann auch nur jemand haben, der sich noch nicht mit dem Datenschutz auseinandergesetzt hat.

Am Freitagabend gab es in Wöbbel eine kleine Feier der Kirchengemeinde anlässlich der Fertigstellung des Rescherhaus. Die Feierstunde war für die gedacht, die bei dem Projekt mitgeholfen haben. Ich selbst habe daran zwar nicht mitgewirkt, war aber eingeladen, weil ich bei der anstehenden Einweihungsfeier leider keine Zeit habe. Ich bin wirklich beeindruckt, was aus dem Bauernhaus geworden ist, nämlich ein Haus der Begegnung und ich hoffe, dass es zukünftig auch genau für diesen Zweck genutzt wird. Das wäre gut für die Kirchengemeinde Wöbbel und auch für den Ort Wöbbel. Das Projekt zeigt wieder einmal, was Ehrenamt leisten kann. Natürlich wurden die Arbeiten im Rescherhaus auch von Handwerksbetrieben durchgeführt, ganz viele Arbeitsstunden wurden aber ehrenamtlich geleistet. Ohne dieses Ehrenamt wäre so etwas gar nicht möglich, zumal auch die Kirchengemeinden finanziell nicht auf Rosen gebettet sind.

500.000 Euro-Frage: Was sind Wesselmänner?

In dieser Woche hat die Corona-Pandemie wieder viel Zeit in Anspruch genommen. Die Lage ist deutlich dynamischer geworden, wobei die Entwicklung nicht überrascht. Man kann es mathematisch erklären und dann zeigt sich bei den Neuinfektionen wie aus dem Lehrbuch, was der aktuelle Reproduktionswert von 1,3 für Auswirkungen hat. Jeder kann ja mal für sich ausrechnen, was es bedeutet, wenn ein Infizierter rechnerisch 1,3 weitere Personen ansteckt. Am Anfang hört sich das noch ganz harmlos an. Nach einer Woche sind dann aus einer Infektion bereits fünf Infektionen geworden. Nach zwei Wochen sind es bereits 30 und nach drei Wochen schon 190. Ein großer Teil der Neuinfektionen ist übrigens den Reiserückkehrern zuzurechnen. Leider war auch das zu erwarten. Nach der bisherigen Struktur der Corona-Regeln würde in den nächsten Tagen für Lippe die Inzidenzstufe 2 gelten und kurz darauf sogar die Inzidenzstufe 3. Allerdings wird es in den nächsten Tagen auch eine neue Coronaschutzverordnung mit neuen Regeln geben. Eine wesentliche Rolle wird dabei spielen, ob man geimpft, genesen oder getestet ist. Rechtlich ist nämlich nicht länger haltbar, dass diesen Personen ihre Rechte vorenthalten werden. In Schieder-Schwalenberg haben wir überdurchschnittlich viele Neuinfektionen, wobei es keinen besonderen Hotspot gibt. Betroffen sind übrigens hauptsächlich unter 30-Jährige. Sorgen bereitet mir in diesem Zusammenhang der anstehende Schulbeginn. Aus Düsseldorf kamen hierzu bereits neue Regeln zu der Frage, wie mit möglichen Infektionen und Quarantäneanordnungen umzugehen ist.

Stromerzeugung mittels Photovoltaikanlagen ist eigentlich eine recht einfache Möglichkeit und ein Baustein bei der Energiewende. Allerdings hat die Energiewende ihre Rechnung ohne die deutsche Bürokratie gemacht. In dieser Woche hat mich das Thema gleich zweimal beschäftigt und beide Male wurden die Überlegungen mit großer Kraft ausgebremst. Immer größere Bedeutung bekommt auch die Notwendigkeit der Klimafolgenanpassung. Zu diesem Thema machen wir uns auch Gedanken und selbstverständlich gehört dazu auch der Hochwasserschutz. Allerdings wird man sich niemals ganz gegen die Folgen eines extremen Hochwassers ganz schützen können.

Wie die Zeit rast, konnte ich in dieser Woche daran erkennen, dass wir uns bereits mit den Planungen für das Jahr 2022 beschäftigen. Auch mit der VHS Lippe-Ost habe ich Gespräche geführt, um die nächsten Sitzungen zu planen und den Haushaltsplan für das nächste Jahr vorzubereiten. Leider ist gerade die VHS sehr stark von den Corona-Einschränkungen betroffen und die Planungen können gar nicht so schnell überarbeitet werden, wie sie schon wieder überholt sind. Die Geschäftsstelle der VHS ist übrigens umgezogen und befindet sich jetzt im Gebäude der Grundschule am Schlosspark und nicht mehr Schloss.

Ganz zaghaft sind in dieser Woche im Stadtgebiet die ersten Plakate zur Bundestagswahl aufgetaucht. Ich bin gespannt, ob es diesmal gelingt, dass sich die Firmen, die die Plakate aufhängen, an die Vorgabe halten, dass die blauen Laternen in der Ortsdurchfahrt in Schieder tabu sind. Demnächst werden sicherlich wieder die „Wesselmänner“ aufgestellt. Das ist der inoffizielle Name der Großflächenplakate, die oftmals von der Firma Wesselmann aufgestellt werden. Das müssen Sie sich allerdings nicht merken, da dies bereits bei „Wer wird Millionär“ als 500.000 Euro-Frage vorkam und sicherlich nicht noch einmal abgefragt wird. Im Hintergrund verursacht so eine Wahl ganz schön viel Arbeit bei den unterschiedlichsten Stellen und natürlich auch bei der Stadtverwaltung. Hierbei muss ein sehr detaillierter Terminplan berücksichtigt werden. Heute ist zum Beispiel der 42. Tag vor der Wahl und ein wichtiger Stichtag. Mit dem heutigen Datenbestand des Einwohnermeldeamtes wird nämlich das Wählerverzeichnis erstellt, also das Verzeichnis, dass die Namen der Wahlberechtigten enthält und mit diesem Datenbestand werden auch die Wahlbenachrichtigungen erstellt, die in den nächsten Tagen verschickt werden. Damit dürfte dann die Hauptarbeit beginnen, nämlich die Bearbeitung der Briefwahlanträge und ich bin gespannt, wie hoch der Anteil der Briefwähler diesmal wird. Auch hier lässt Corona grüßen.

Dorfleben ist das, was wir daraus machen!

Am Montag konnte ich einen neuen Auszubildenden für die Verwaltung begrüßen. In der öffentlichen Verwaltung ist es nicht anders, als in der Privatwirtschaft: es wird zunehmend schwerer, qualifiziertes Personal zu finden. Dagegen hilft natürlich nur Ausbildung und das tun wir. Ich hoffe, dass sich der junge Azubi auch unter den nicht mehr ganz so jungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung wohl fühlt. Der Altersdurchschnitt ist nämlich doch ziemlich hoch.

Es wird nicht mehr lange dauern und am Ortsrand von Wöbbel wird mit dem Bau von Windrädern begonnen. Zwischen Belle, Steinheim und Wöbbel werden sechs Windräder auf dem Gebiet der Stadt Horn-Bad Meinberg gebaut, die jeweils größer als 200 Meter hoch sind. Natürlich muss der Strom auch irgendwohin geleitet werden und zu diesem Zweck wird eine Leitungstrasse verlegt, die auch durch die Gemarkung Wöbbel führt. Mit einem Vertreter des Investors habe ich über die mögliche Trassenführung gesprochen, die sich im Regelfall an den Wegeführungen orientiert. Insgesamt bin ich übrigens überrascht, dass diese Windräder überhaupt nicht für Diskussionen bei uns gesorgt haben.

Auch wenn aktuell sitzungsfreie Zeit ist, gibt es doch einiges zu besprechen. Zu diesem Zweck hatte ich mich am Dienstagabend mit den Sprechern der Ratsfraktionen getroffen. Es gab einige Punkte zu erläutern, aber natürlich ist diese Fraktionsrunde kein Gremium, das Beschlüsse fassen kann. Mir ging es vor allem darum, die Fraktionen über neueste Entwicklungen zu informieren.

Die diesjährige Sommerakademie wurde in dieser Woche beendet. Leider wieder etwas sang- und klanglos. Eigentlich gibt es zum Abschluss der Sommerakademie immer eine Ausstellung, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihrer Werke präsentieren und natürlich gehört ein auch geselliges Beisammensein dazu. Wie bereits im letzten Jahr, musste der Abschluss der Sommerakademie coronabedingt ausfallen. In diesem Jahr gibt es übrigens auch eine Herbstakademie, die sich an das etwas jüngere Publikum richtet. Ich bin gespannt, wie dieses Angebot angenommen wird.

Mit einem Bundestagsabgeordneten habe ich mich in dieser Woche ebenfalls ausgetauscht. Natürlich habe ich auch über die eine oder andere Thematik geschimpft. Insgesamt bin ich aber froh, dass man sich unabhängig von der politischen Farbenlehre offen über die aktuellen Probleme und Aufgabenstellungen vertrauensvoll unterhalten kann. Ich hoffe, dass das in der nächsten Legislaturperiode auch der Fall sein wird und das aktuelle Niveau des Wahlkampfes keine negativen Auswirkungen auf die inhaltliche Arbeit in der Zukunft haben wird.

In dieser Woche war es mal wieder so, dass man mit mir geschimpft hat, weil die Grünflächen nicht genug gepflegt werden und man hat mit mir geschimpft, weil die Grünflächen zu viel gepflegt werden. Leider prallen bei dieser Frage immer Grundhaltungen aufeinander und man kann dabei nur verlieren. Ganz nebenbei haben wir allerdings auch das Problem, dass manche Flächen nicht mehr wie selbstverständlich von den Anliegern gepflegt werden. Die Stadt kann diese Lücke allerdings auch nicht schließen.

Richtig klasse finde ich, was man sich in Brakelsiek ausgedacht hat. Immer samstags wird eine Bank an irgendeiner Stelle im Dorf aufgestellt und man trifft sich zum Klönen. Dabei handelt es sich ganz bestimmt nicht um eine „Lästerbank“. Man will vielmehr zwanglos ins Gespräch kommen und sich austauschen. Die Gelegenheit habe ich natürlich wahrgenommen und mich einfach dazugesetzt. Nett war es. Dorfleben ist nämlich das, was wir gemeinsam daraus machen und eigentlich ist es doch schön, wenn man sich einfach so trifft und das tut, was man viel öfter tun sollte: Dorfleben leben.

„Omma und Oppa“ anrufen hilft

Diese Woche war ziemlich hektisch und abwechslungsreich und der eine oder andere Termin musste deswegen daran glauben. Das ist etwas, was ich eigentlich gar nicht leiden kann, zu spät kommen oder sogar Termine platzen lassen, aber manchmal geht es eben nicht anders. So musste ich aus Zeitmangel sehr kurzfristig einen Gesprächstermin absagen und am Freitagabend habe ich dann auch noch mit schlechtem Gewissen die Jahreshauptversammlung des Schlossparkfördervereins „schwänzen“ müssen. Das war keine böse Absicht und auch kein Desinteresse. Es ging einfach nicht und ich bitte um Verständnis.

Zum wiederholten Mal hat mich in dieser Woche auch die Kastrationspflicht für Katzen beschäftigt. Dieses Thema kocht immer wieder hoch und ist sehr emotionsgeladen. Allerdings muss ich auch deutlich sagen, dass regelmäßig falsche Behauptungen in die Welt gesetzt werden und wenn diese dann auch noch von einem lokalen Radiosender verbreitet werden, kann ist es nahezu aussichtlos, diese falschen Behauptungen richtig zu stellen. Gebetsmühlenartig weise ich darauf hin, dass spätestens seit einer Rechtsänderung im Jahr 20215 die Städte keine Kastrationspflicht mehr erlassen können und immer wieder muss ich mir von Tierschützern sagen lassen, dass ich keine Ahnung habe und sie es besser wüssten. Nun gut, das nehme ich dann eben zur Kenntnis und erzähle es trotzdem noch einmal: Eine Kastrationspflicht kann juristisch haltbar nur erlassen werden, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht und dann auch nur durch den Kreis und nicht durch die Stadt. Unabhängig davon werbe ich aber selbstverständlich dafür, dass Katzenbesitzer ihre Katzen kastrieren lassen. So kann ganz viel Tierleid verhindert werden.

Am Dienstagabend fand eine Anliegerversammlung in Glashütte statt. Es ging um den Ausbau der Brunnenstraße und des Siedlungsweges und genau dort hatten wir uns auch getroffen. Leider hat das Wetter nicht so richtig mitgespielt. Trotzdem konnten die unterschiedlichen Argumente und Wünsche ausgetauscht werden. Das Problem jeder Ausbaumaßnahme sind die Ausbaubeiträge, zu deren Erhebung die Städte verpflichtet sind. Da es hier nicht um Kleinbeträge geht, wird natürlich immer auch sehr emotionsgeladen diskutiert. Ich habe noch keine Anliegerversammlung erlebt, in der das nicht der Fall war. Allerdings war ich überrascht, dass die Gespräche in Glashütte doch relativ sachlich blieben, obwohl natürlich unterschiedliche Meinungen geäußert wurden und solche Gelegenheiten immer auch genutzt werden, um verschiedene Kritikpunkte anzusprechen.

Dann wurde ich in dieser Woche mit der Forderung konfrontiert, dass die Stadt sich um die regelmäßige Säuberung eines privaten Grundstücks kümmern solle. Das Grundstück wird durch einen Baum verschmutzt, der auf dem Nachbargrundstück steht, das allerdings auch nicht der Stadt gehört. Meine Aussage, dass sich die Stadt nicht um die Pflege von Privatgrundstücken kümmern könne, fand leider kein Verständnis.

Für ungewollte Abwechslung sorgte am Donnerstag die Nachricht, dass in der Mühlenbreite eine Sprengung von Munition erforderlich wurde. Uns blieben genau vier Stunden Zeit, um die dafür notwendige Evakuierung durchzuführen und die Sprengung vorzubereiten. Aber ich sag mal so: wir lamentieren nicht lange, wir machen das einfach. Die teilweise ungläubigen Nachfragen der Medienvertreter, ob wir wirklich überall persönlich geklingelt hätten, konnte ich nur mit einem Lächeln bestätigen. Und dort, wo wir niemanden angetroffen haben, haben wir eben „Omma und Oppa“ angerufen oder den Arbeitgeber oder, oder, oder. Wir sind schließlich Dorfkinder, irgendeiner kennt immer irgendeinen. Und ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mich für das Verständnis der Anwohner zu bedanken und für die gute Zusammenarbeit von Kampfmittelbeseitungsdienst, Polizei, DRK und meinen Kolleginnen und Kollegen. Alles hat bestens geklappt. Wiederholen möchte ich das aber trotzdem nicht.

So gut kann nur ein Beamter aussehen

In dieser Woche gab es eine kleine Überraschungsparty. Die Leiterin der Pflegeschule in Istrup geht nämlich in den Ruhestand. In der Pflegeschule erfolgt die Ausbildung zur Altenpflegerin bzw. zum Altenpfleger und diese Einrichtung war viele Jahre Bestandteil der Volkshochschule Lippe-Ost. Vor einiger Zeit wurde die Pflegeschule dann dem Evangelischen Johanneswerk übertragen. Als Verbandsvorsteher der VHS habe ich es mir natürlich nicht nehmen lassen, bei der Verabschiedung dabei zu sein und so haben noch ganz viele alte Weggefährten gedacht. Insgesamt war es eine nette Runde und die zukünftige Rentnerin hatte davon tatsächlich keine Ahnung. Es war also eine richtige Überraschungsparty und es ist schon erstaunlich, dass alle Beteiligten bis zum Schluss dichtgehalten haben. Auf jeden Fall war die junge Rentnerin sichtlich überrascht und gerührt. Alles Gute für Ihren Unruhestand, Frau Mansfeld!

Das Auf und Ab bei den Coronaregeln geht mir gehörig auf den Geist. Am Dienstag sind die Regeln der Inzidenzstufe 0 für den Kreis Lippe in Kraft getreten. Dies ist mit sehr weitreichenden Lockerungen verbunden. Dienstag war aber auch gleichzeitig der erste Tag, an dem die 7-Tage-Inzidenz den kritischen Schwellenwert wieder überschritten hatte, so dass bereits jetzt absehbar ist, dass wir nach der Karenzzeit von acht Tagen wieder in die Inzidenzstufe 1 zurückfallen. Am meisten ärgert mich dabei allerdings, dass das alles so vorhersehbar ist. Die aktuelle Entwicklung verläuft wie im Lehrbuch und ähnelt doch sehr stark der Entwicklung im letzten Jahr. Vor diesem Hintergrund kann ich mich nur ständig wiederholen und zur Impfung aufrufen. Der Kampf gegen die Pandemie hängt wesentlich davon ab, dass sich ein ausreichend großer Anteil der Bevölkerung impfen lässt. Sich impfen zu lassen, ist eine höchstpersönliche Entscheidung, die jeder für sich treffen muss. Mir fehlt allerdings jegliches Verständnis, wenn sich jemand aus Gleichgültigkeit und Bequemlichkeit nicht impfen lässt. Da kann ich richtig ärgerlich werden.

Im September findet in Schwalenberg das erste Kinderbuchfest statt und die Planungen sind im vollen Gang. Veranstalter ist das Europäische Laboratorium und mit Vertretern dieses Vereins habe ich in dieser Woche Gespräche geführt. Bei der Organisation einer solchen Veranstaltung sind viele Dinge zu beachten und natürlich ist dabei auch die Stadt gefragt. Ich hoffe, dass Corona bis September nicht alle Planungen zunichtemacht.

Auch in dieser Woche standen wieder Gratulationsbesuche auf dem Programm. Allerdings gab es auch eine ziemlich gepfefferte Beschwerde, weil ich zu einem Geburtstag keine Glückwünsche übermittelt hatte. Solche Hinweise gibt es immer mal wieder. Selbstverständlich überprüfen wie das auch immer, denn natürlich können solche Fehler immer mal wieder passieren. Allerdings hat sich bisher immer herausgestellt, dass Gratulationen jedes Mal zu Recht unterblieben sind. Die Geburtstagskinder hatten nämlich der Weitergabe der Einwohnermeldedaten widersprochen. Diese Möglichkeit gibt es und hierauf weisen wir auch regelmäßig hin. Wenn davon Gebrauch gemacht wird, dann respektieren wir das selbstverständlich und dann darf ich auch nicht gratulieren. Ganz nebenbei ist es mir übrigens auch nicht möglich, alle Geburtstagswünsche im Stadtgebiet persönlich zu überbringen.

Der Bundesgesetzgeber hat mal wieder für Erheiterung gesorgt. Er hat das „Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten“ erlassen. Das Gesetz wurde jetzt im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Darin heißt es, dass „Merkmale des Erscheinungsbilds durch ihre über das übliche Maß hinausgehende besonders individualisierende Art geeignet sind, die amtliche Funktion der Beamtin oder des Beamten in den Hintergrund zu drängen.“ Anders ausgedrückt: Tätowierungen und Piercing sollten doch deutlich eingeschränkt werden. Das ist allerdings auch unproblematisch, da Beamtinnen und Beamten ohnehin Naturschönheiten sind 😉

Feuerwehr hilft bei Flutkatastrophe

Einen intensiven Austausch hatte ich in dieser Woche mit der Leitung der Agentur für Arbeit. Der wirtschaftliche Einbruch durch die Corona-Krise hatte mir große Sorgen gemacht und die Auswirkungen für den Arbeitsmarkt hätten sehr schlimm sein können. Das Instrument der Kurzarbeit hat uns allerdings vor großen Einbrüchen bewahrt und insgesamt steht der Arbeitsmarkt unerwartet robust da. Gleichwohl bleibt aber insbesondere das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit.

Auch die weitere Entwicklung des SchiederSees hat mich in dieser Woche wieder beschäftigt. Zwar ist der Kreis Lippe Eigentümer des SchiederSees, soweit es nicht um private Flächen geht, aber selbstverständlich arbeiten Kreis und Stadt sehr eng zusammen und regelmäßig ist natürlich auch Bauplanungsrecht relevant. Die Planungshohheit liegt selbstverständlich in den Händen der Stadt.

In dieser Woche wurden mit Vereinsvertretern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern das anstehende Kinderbuch-Fest des Vereins Europäisches Laboratorium im September besprochen. Am Rande einer Ausstellungseröffnung in der Galerie Haus Bachrach hatte ich mich am Samstag hierzu mit dem Verein ausgetauscht. Das Veranstaltungsprogramm dieses Vereins ist sehr vielfältig und bei Literaturfreunden hat sich das Europäische Laboratorium bereits einen guten Namen gemacht. Auf der Homepage www.eu-lab.de gibt es dazu einiges zu entdecken. Schwalenberg hat eben auch eine literarische Tradition und ich hoffe, dass sich hier noch einiges entwickeln wird. Davon würden nicht nur die Freunde der Literatur profitieren, sondern auch Schwalenberg.

Die Entwicklung der Schwalenberger Altstadt war dann auch Gesprächsgegenstand im Zusammenhang mit der Kleinstadtakademie, bei der ich persönlich mitarbeite, um Konzepte für die Entwicklung im ländlichen Raum zu entwickeln. Da das Bundesbauministerium an dieser Arbeit großes Interesse hat, müssen wir uns natürlich auch anstrengen, damit wir irgendwann Ergebnisse präsentieren, von denen auch andere Städte profitieren können. Der Fokus liegt bei mir auf die Besonderheiten einer denkmalgeschützten Altstadt mit all ihren Zwangspunkten.

Die Friedhöfe haben mich auch beschäftigt. Ein etwas morbides Thema. In den Ortsteilen wurde durch sehr großes ehrenamtliches Engagement dafür gesorgt, dass sich das Erscheinungsbild der Friedhöfe in den letzten Jahren deutlich verbessert hat. Es gibt natürlich immer noch einige Schwachpunkte, die auch damit zu tun haben, dass sich oftmals niemand vor Ort um die Gräber kümmern kann. Es gibt aber auch neue Ideen für Projekte, die noch umgesetzt werden sollen und das wiederrum hat viel mit funktionierender Dorfgemeinschaft und engagierten „Vereinsmeiern“ zu tun. Das wurde mir am Sonntag auch bei einem Gratulationsbesuch bestätigt. Das ehrenamtliche Engagement ist herausragend und selbstverständlich versuche ich das auch zu unterstützen. Schließlich macht das unser Dorfleben aus.

Sehr engagiert zeigt sich wieder einmal auch unsere Freiwillige Feuerwehr. Die schreckliche Flutkatastrophe hat viele Menschen in eine ausweglose Situation gebracht und hier ist Hilfe von uns allen gefragt. Die Feuerwehr Lügde hatte zu Sachspenden aufgerufen und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sind diesem Aufruf gefolgt. Natürlich mussten diese Spenden aber auch noch in das Katastrophengebiet gebracht werden. Es war also keine Frage, dass auch die Feuerwehr Schieder-Schwalenberg dabei mithilft. Die Wehrführung und ich waren uns einig und so hat sich der Gerätewagen Logistik aus Schwalenberg zusammen mit anderen Fahrzeugen auf den Weg gemacht. Helfen kann übrigens jeder. Spenden sammeln alle großen Organisationen, die sich zum Beispiel zu der Aktion Deutschland hilft zusammengeschlossen haben und ein Spendenkonto verwalten (www.aktion-deutschland-hilft.de)

335 Jahre Mitglied in der Feuerwehr

Es geht wieder los: in dieser Woche habe ich endlich mal wieder eine Jahreshauptversammlung besucht, nämlich die des Heimatvereins Wöbbel. Natürlich fand die in kleinem Rahmen statt und war insofern auch unproblematisch. Das Vereinsleben hat in der letzten Zeit sehr stark gelitten und viele Jahreshauptversammlungen mussten ausfallen. Neben den klassischen Tätigkeiten eines Vereins ist für mich die Geselligkeit der Kitt, der die Vereinsmitglieder zusammenhält. Dass hier fast gar nichts stattfinden konnte, bereitet mir Sorgen. Ich hoffe, dass die Vereine nicht allzu große Probleme bekommen, wieder auf Normalbetrieb zu schalten und alle Mitglieder bei Stange halten.

Die Ausweisung von Baugrundstücken hat mich in dieser Woche ebenfalls wieder beschäftigt. Wir sind bei dem Thema am Ball und beschäftigen uns mit verschiedenen Überlegungen, um den Wünschen nach entsprechenden Grundstücken gerecht zu werden.

Am Mittwoch habe ich zusammen mit dem Verbandsvorsteher des Landesverbandes Lippe die diesjährige Sommerakademie eröffnet. Zehn renommierte Dozentinnen und Dozenten bieten vier Wochen lang verschiedene Kurse. Von Aktmalerei bis zur Bildhauerei wird einiges angeboten und die Kurse sind ausgebucht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommen zum Beispiel aus dem Großraum Berlin, aus Schleswig-Holstein und aus Niedersachsen. Damit belebt die Sommerakademie nicht nur das künstlerische Leben in unserer Malerstadt, sondern auch die Gastronomie und das Übernachtungsgeschäft. Am 22. Juli findet ein Tag der offenen Tür statt und wer Interesse hat, kann sich den Kunstbetrieb gerne auch mal direkt vor Ort angucken. Weil die Sommerakademie so erfolgreich ist, starten wir in diesem Jahr erstmalig auch den Versuch mit einer einwöchigen Herbstakademie für Jugendliche und junge Erwachsene

Sehr erfolgreich war auch die kurzfristig anberaumte Impfaktion am SchiederSee. Von Impfmüdigkeit konnte dort keine Rede sein und so konnten fast 500 Impfwillige eine Impfung erhalten. Ich denke, dass man die Warteschlangen dabei gerne in Kauf genommen hat. Ich bin dem Kreis Lippe und allen Beteiligten auf jeden Fall dankbar für diese Aktion. Im Kampf gegen das Coronavirus ist die Impfung ein ganz wesentlicher Baustein und es ist wichtig, dass sich genügend Menschen impfen lassen. Auch wenn bei uns aktuell das Infektionsgeschehen relativ entspannt ist, ist absehbar, dass die Zahlen wieder steigen werden und dann ist es enorm wichtig, dass ein Großteil der Bevölkerung durchgeimpft ist.

Das Teehaus im Schlosspark, das auch Prinzenhaus genannt wird, bereitet mir ebenfalls ein bisschen Kopfzerbrechen. Es ist von besonderer bauhistorischer Bedeutung, aber in einem schlechten Zustand und muss dringend saniert werden. Jeder kann sich allerdings vorstellen, dass eine denkmalgerechte Sanierung nicht für wenig Geld zu haben ist. Unsere Aufgabe ist es also, einen Weg zu finden, der dem denkmalgeschützten Schlosspark gerecht wird und gleichzeitig die Stadtkasse schont. Hierzu haben wir in dieser Woche Gespräche geführt. Das Problem ist nur, dass zwar immer gerne gesagt wird, dass es doch für alles Fördermittel gäbe, die Wirklichkeit aber eben doch etwas anders aussieht.

In Summe 335 Jahre Mitgliedschaft in der Feuerwehr konnte ich am Mittwoch ehren. Ein Kamerad ist bereits seit 1946 dabei! Diese Ehrungen halte ich für sehr wichtig, zumal sie auch viel mit Wertschätzung zu tun haben. Mir war es daher wichtig, dass wir einen angemessenen Rahmen finden, um diese Ehrungen, die eigentlich im Rahmen der jährlichen Jahreshauptversammlung erfolgen, doch noch durchzuführen. Die Ehrungen der Kameraden der Ehrenabteilung haben wir bei Kaffee und Kuchen in Brakelsiek nachgeholt und die übrigen Ehrungen werden auch noch erfolgen. Vielen Dank für so viel Treue!

Wir leben wirklich schön!

In dieser Woche standen wieder Gratulationsbesuche an und ich muss hier mal was richtigstellen: der Eindruck, ich würde den ganzen Tag nur Kuchen essen, ist falsch. Ich bin in einem Alter, in dem ich immer schlapper und ein böses Enzym immer aktiver wird. DNA-Protein-Kinase heißt das böse Enzym. Die Aktivität von DNA-PK legt mit fortschreitendem Alter zu und fördert die Umwandlung von Nährstoffen in Fett – und damit wächst der Bauch und da muss ich natürlich gegensteuern und mich in Askese üben. Gratulationsbesuch heißt also nicht Torte satt, sondern Kaffee ohne Milch und Zucker. In diesem Zusammenhang stellt sich mir allerdings die Frage, ob es in diesem Jahr wohl wieder die Seniorenadventsfeiern gibt?

Am Dienstag war nicht nur die Fußballnationalmannschaft aktiv, sondern auch der Rat und zwar zeitgleich. Es standen wichtige Auftragsvergaben an und die duldeten keinen Aufschub. Es lief alles ohne Komplikationen während der Ratssitzung, was ich für das Fußballspiel nicht bestätigen kann. Aufträge wurden für die weitere barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen und für den Rohbau des Feuerwehrgerätehauses in Lothe vergeben. Insbesondere beim Bau des Gerätehauses legen wir großen Wert darauf, dass wir viele Einzelgewerke beauftragen. Das verursacht zwar einen nicht unerheblichen Arbeitsaufwand, aber dadurch ermöglichen wir gerade den heimischen Handwerkern, sich um einen Auftrag zu bewerben. Das ist nicht immer sichergestellt, wenn man mit einem Generalunternehmer zu tun hat.

Online ging es in dieser Woche wieder um die Entwicklung des Wohnungsmarktes in unserer Region. Hierzu haben wir uns bereits in der Vergangenheit mehrfach unter der Federführung des Kreises Lippe ausgetauscht. Für die besonderen Probleme im ländlichen Raum brauchen wir besondere Lösungen und dazu ist es gut, wenn die Städte und Gemeinden zusammenarbeiten. Der Prozess ist allerdings durch den Legislaturwechsel und auch durch die Corona-Pandemie etwas ins Stocken geraten, soll jetzt aber wieder intensiviert werden. Die Problemlage ist dabei die, dass auf der einen Seite in den Ortskernen Immobilien teilweise im schlechten Zustand sind oder sogar leer stehen, auf der anderen Seite die Nachfrage nach Baugrundstücken in der Randlage besteht. Aktuell gibt es dafür das Modewort „Donut-Effekt“, dass die Gefahr beschreibt, dass Orte in der Mitte „hohl“ werden. Mein Ziel ist es aber, dass unsere Orte „Krapfen“ bleiben, mit richtig viel drin in der Mitte.

Auf höchster Ebene, nämlich in den Räumlichkeiten am Hermannsdenkmal tagte am Freitag die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus und Marketing GmbH, an der auch die Stadt Schieder-Schwalenberg beteiligt ist. Eine Gesellschafterversammlung hat dabei zahlreiche Aufgaben, zum Beispiel den Wirtschaftsplan zu beschließen und den Jahresabschluss festzustellen. Das ist auch wichtig, weil natürlich auch in eine solche GmbH öffentliche Gelder fließen.

Der Kunstverein Schieder-Schwalenberg hat am Sonntag seine Jahresausstellung im Robert Koepke Haus eröffnet und obwohl es coronabedingt kein spezielles Eröffnungsprogramm gab, war die Ausstellung gut besucht. Schön ist es immer, wenn es sich dabei um auswärtige Gäste handelt. So waren zum Beispiel Kunstinteressierte aus Hamburg und Berlin anwesend. Und wenn ich dann von diesen Gästen darauf angesprochen werde, wie schön wir doch leben und wie sie ihren Aufenthalt in der schönsten Stadt des Lipperlandes genießen, dann freue ich mich. Und damit noch viel mehr Gäste davon erfahren, waren wir in dieser Woche auch beim Deutschen Wandertag in Bad Wildungen vertreten und haben mächtig Werbung gemacht. Bei solchen Anlässen setzten wir übrigens gerne auf die bewährte Zusammenarbeit mit der Stadt Lügde und auch mit der Gemeinde Extertal. Gemeinsam gelingt das nämlich besser.

Der Torbogen ist zurück

Eine lange Tagesordnung hatten wir in dieser Woche auf der Bürgermeisterkonferenz. Unter anderem ging es um das Thema der Nachnutzung von landwirtschaftlichen Gebäuden im Außenbereich, insbesondere der Pferdehaltung. Ein Thema, das mich auch immer wieder beschäftigt und bei dem das Baurecht ein absolutes Verhinderungsrecht ist. Hintergrund ist nämlich der Grundsatz, dass im Außenbereich nicht gebaut werden darf. Natürlich gibt es einige Ausnahmen und zwar insbesondere für die Landwirtschaft. Landwirtschaft gehört zu den privilegierten Nutzungen, was auch logisch ist. Wo sonst sollte Landwirtschaft stattfinden, wenn nicht im Außenbereich? Nun ist es aber so, dass zunehmend landwirtschaftliche Betriebe aufgeben und hier fangen die Probleme an. Wie soll eine Folgenutzung aussehen, wenn das Baurecht fast alles verhindert? Das klassische Beispiel ist die Pferdehaltung. Immer wieder gibt es Interesse an landwirtschaftlichen Gebäuden, um dort Pferde zu halten. Solange keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden, ist das zumeist auch unproblematisch. Oftmals sind Veränderungen aber notwendig, um die Gebäude zeitgemäß nutzen zu können. Der Klassiker dabei ist der Bau eines Paddocks. Das Baurecht lässt diese Veränderungen aber nicht zu, weil Pferdehaltung und viele andere Nutzungen auch nicht zum privilegierten Bereich gehören. Das Baurecht führt im Zweifel dazu, dass Gebäude verfallen und ungenutzt bleiben. Ich hoffe wirklich, dass der Gesetzgeber hier bald einlenkt, denn die derzeitigen Regeln gehen an der Lebenswirklichkeit vorbei.

Mit einer Bürgerin habe ich ein Gespräch zu Baugrundstücken in Schwalenberg geführt. Aktuell planen wir als Stadt die Erschließung von ein paar neuen Baugrundstücken. Das wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Natürlich ist es sinnvoll, dass vorrangig auch Baulücken geschlossen werden, zumal die notwendige Infrastruktur zumeist schon vorhanden ist. Nicht selten haben die Eigentümer aber kein Interesse an einem Verkauf. Oftmals haben sie die Hoffnung, dass vielleicht mal ein Familienmitglied bauen möchte. Ein Grundstück verkauft man eben nur einmal. In dem Gespräch mit der Bürgerin stellte sich jetzt heraus, dass zwei dieser privaten Baulücken zum Verkauf stehen und zwar in bester Lage und mit dem für Schwalenberg typischen „Paradiesblick“. Wer also Interesse hat, darf sich bei mir melden. Ich weiß, wo die Baugrundstücke sind.

Am Donnerstagabend tagte der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss. Nachdem sich die Ausschussmitglieder vor Ort über die Situation des Freibades informiert hatten, tagte der Ausschuss dann in der benachbarten Grundschule am Schlosspark. Ursprünglich hatte die Politik die Verwaltung damit beauftragt, eine Weiterentwicklung des Sportplatzes in Schieder zu skizzieren. Hierbei sollte es um eine grundschulgerechte und angemessene Sportanlage gehen, die auch von der Öffentlichkeit genutzt werden soll. Insbesondere sollte den Jugendlichen ein passendes Angebot gemacht werden. Die Sitzung zeigte dann allerdings, dass die Vorstellungen doch sehr weit auseinandergingen und es noch Diskussionsbedarf gibt.

Für Unruhe sorgte in der kommunalen Familie der Beschluss des Bundestags, nachdem es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder geben soll. Dieser Rechtsanspruch ist dabei nicht das Problem, sondern die Tatsache, dass man in Berlin wieder einmal Beschlüsse fasst, die von den Städten zu bezahlen sind. Wir reden hierbei von Milliardensummen. Politiker nennen so etwas gerne Visionen. Oftmals ist das aber nur eine Umschreibung dafür, dass man sich nicht dafür interessiert, wie das alles bezahlt werden soll. Der Bundesrat hat übrigens nicht zugestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen.

Gegenüber vom Gänsebrunnen in Schwalenberg steht jetzt wieder der Torbogen, der im letzten Jahr abgebaut wurde. In ehrenamtlicher Arbeit haben die Akteure des Heimat- und Verkehrsvereins den Torbogen saniert und neu gestrichen. Ab sofort steht er wieder als beliebtes Fotomotiv zur Verfügung. Vielen Dank an die ehrenamtlichen Helfer, die wieder einmal tolle Arbeit für die Allgemeinheit geleistet haben.

Jogi Löw und unsere Elf müssen helfen

Auch an meinem Terminkalender merkt man deutlich, dass sich die Corona-Situation entspannt. Die Zahl der Termine nimmt zu und manchmal muss man ganz schön hetzen, wenn man pünktlich sein möchte. Bei digitalen Terminen spart man sich zumindest den Fahrtweg, allerdings können sie nicht das persönliche Gespräch ersetzen. Gerade die Gespräche am Rande von Veranstaltungen sind manchmal so wertvoll, wie die Veranstaltung selbst.

Die Freibadsaison ist gut angelaufen und das Wetter hilft fleißig mit. In dem Bilanzgespräch mit den Verantwortlichen der Freibad-gGmbH und des Fördervereins haben wir in dieser Woche aber die nüchternen Zahlen des letzten Jahres besprochen. Das Jahr 2020 war in jeder Hinsicht ein besonderes Jahr. Zum einen wurden große Investitionen umgesetzt und zum anderen war es eine Freibad-Saison, die durch Corona geprägt war. Das spiegelt sich natürlich auch in den Zahlen wider. Hut ab vor den Leistungen der ehrenamtlichen Kräfte und ich wiederhole mich hier erneut: Unser Freibad braucht Ihre Unterstützung! Der Betrieb des Freibads ist nur mit viel ehrenamtlicher Unterstützung möglich und es liegt an Ihnen, dass es auch zukünftig weitergeht.

Auch die Papiermühle Plöger wird von ehrenamtlichen Kräften betrieben und mit dem Vorsitzenden des Heimatvereins Schieder, der zugleich Förderverein für die Papiermühle ist, habe ich besprochen, wie der Museumsbetrieb wieder anlaufen kann. Die Papiermühle ist ein einzigartiges technisches Denkmal und die Führungen sind sehr beliebt. Wenn Sie sich vorstellen könnten, zum Beispiel als Mühlenführer tätig zu werden, dann melden Sie sich doch einfach.

Und wenn wir schon einmal bei den Fördervereinen sind, dann muss da natürlich auch der Schlossparkförderverein angesprochen werden. Am Mittwoch wurden die neuen Informationstafeln im Schlosspark offiziell der Öffentlichkeit übergeben. Ich finde, dass die optisch und inhaltlich sehr gelungen sind. An den Eingängen zum Park stehen jeweils große Informationstafeln und weitere fünf kleine Tafeln stehen an verschiedenen Stellen im Park, so zum Beispiel direkt am Schloss. Ich selbst habe schon mehrfach beobachtet, dass die Tafeln gut ankommen und interessierte Besucherinnen und Besucher sich die Zeit nehmen, die Informationen zu lesen. Zusätzlich gelangt man mittels QR-Code auf die Seite des Fördervereins, um weitergehende Informationen nachlesen zu können.

Am Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss. Ein etwas unglücklicher Termin, weil ja das Spiel der Fußball-Nationalelf anstand. Ich war allerdings pünktlich zum Eigentor zuhause. In der Sitzung wurde insbesondere zur Situation auf dem Dohlenberg und die Überlegungen zur Wiederaufforstung berichtet. Gerade wegen der Wiederaufforstung bin ich schon sehr oft angesprochen worden und man hört regelmäßig den Wunsch, dass es endlich losgehen soll. Das Problem ist aber, dass es aktuell sehr schwer ist, an Pflanzen heranzukommen. Bisher gab es auf dem Dohlenberg eine Fichten-Monokultur und das wollen wir auf keinen Fall wiederholen. Der Dohlenberg soll zu einem Mischwald umgebaut werden und das möglichst naturnah. Für die Stadt bedeutet das, das wir in den nächsten Jahren erhebliche Kosten haben werden. Erträge sind dagegen in den nächsten Jahrzehnten nicht zu erwarten. Hier geht es allerdings nicht allein um wirtschaftliche Fragen, sondern um Umwelt- und Klimaschutz und unsere Verantwortung für die nachfolgenden Generationen.
In der Sitzung musste ich dann auch noch etwas gestehen: ich habe die nächste Sitzung des Rates, der wegen wichtiger Auftragsvergaben tagen muss, für den 29. Juni terminiert. Wenn die Deutsche Nationalmannschaft bei der EM-Vorrunde Gruppenzweiter werden sollte, dann spielt sie im Achtelfinale zeitgleich zur Ratssitzung. Jetzt brauche ich also Hilfe von Jogi Löw und der Elf, wobei die Lösung gar nicht so schwer ist. Unsere Elf schlägt Ungarn, während sich Frankreich und Portugal unentschieden trennen. Dann kann der Rat völlig entspannt tagen.

My English is not the yellow from the egg but it goes

In dieser Woche tagte der Rechnungsprüfungsausschuss der Volkshochschule Lippe-Ost. Natürlich gibt es für die VHS das gleiche Regelwerk, wie für die Städte und Gemeinden und so muss der Jahresabschluss zunächst im Rechnungsprüfungsausschuss behandelt werden, bevor er abschließend von der Verbandsversammlung beschlossen werden kann. Da im letzten Jahr die Kommunalwahl war, hat es deutliche Verzögerungen gegeben. So mussten sich natürlich erst einmal die Gremien in den Mitgliedsgemeinden der VHS konstituieren, bevor die Verbandsversammlung der VHS zusammenkommen konnte, um dort die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses zu bestimmen. Der hat sich jetzt endlich mit dem Jahresabschluss 2019 beschäftigen können, der zwar schon lange vorlag, aber eben noch nicht beraten wurde. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses haben übrigens einstimmig beschlossen, mir als Verbandsvorsteher der VHS Entlastung zu erteilen.

Der Dohlenberg in Schwalenberg bietet immer noch einen traurigen Anblick. Nachdem der Borkenkäfer in Kombination mit den letzten Dürrejahren den Fichtenbestand dahingerafft hat, müssen wir uns jetzt mit der Frage beschäftigen, wie es dort weitergehen soll. Bisher kam eine Aufforstung ohnehin noch nicht in Frage, da es schlicht keine Pflanzen gibt. Der Dohlenberg ist übrigens im Wesentlichen die einzige Waldfläche, die der Stadt gehört. Beförstert wird die Fläche allerdings nicht von der Stadt selbst, sondern von der Forstabteilung des Landesverbandes Lippe. Mit den zuständigen Försterinnen habe ich mich in dieser Woche ausgetauscht und besprochen, wie ein möglichst naturnaher „Umbau“ des Dohlenbergs aussehen könnte. Das Thema steht am Dienstag auf der Tagesordnung des Klima- und Stadtentwicklungsausschusses.

Auch in dieser Woche kamen aus Düsseldorf fast täglich Änderungen der Coronaschutzverordnung. Dabei handelte es sich allerdings zumeist um kleine Korrekturen, redaktionelle Änderungen oder Klarstellungen. Insofern habe ich auch nicht die Notwendigkeit gesehen, die Änderungen zu erläutern. Richtig gefreut habe ich mich, dass wir in dieser Woche endlich die Inzidenzstufe 1 erreicht haben, weil damit doch einige Lockerungen einhergehen. Mittlerweile steuern wir im Kreis Lippe sogar die eine 7-Tage-Inzidenz von 10 an. Allerdings sieht die aktuelle Version der Coronaschutzverordnung keine weiteren Lockerungen vor. Diese Verordnung gilt noch bis zum 24. Juni und danach wird es eine neue Version geben. Die Signale werden aber lauter, dass es bereits vorher zumindest ein paar Anpassungen geben wird. Insbesondere die Maskenpflicht in den Schulen ist in der Diskussion und ich glaube, dass es eine erhebliche Erleichterung für unsere Schülerinnen und Schüler wäre, wenn hier die Maskenpflicht gelockert würde. Allerdings warne ich auch davor, jetzt leichtsinnig zu werden. Wir haben die Pandemie noch lange nicht überstanden und dürfen das Erreichte jetzt nicht wieder leichtfertig aufs Spiel setzen.

Ins Schwitzen gebracht hat mich die Trachtengilde oder genaugenommen die Dunedin Dancers aus Schottland. Diese Folk-Gruppe war erstmalig 1966 zu Gast beim Schwalenberger Trachtenfest und offensichtlich hat es ihnen so gut gefallen, dass sie 1971 in Edinburgh unter Beteiligung der Schwalenberger Trachtengilde ein eigenes Folk-Dance-Festival veranstaltet hatten und dieses seither alle zwei Jahr wiederholen. In diesem Jahr jährt sich also das Folk-Dance-Festival der Dunedin Dancers zum 50. Mal. Da auch in Schottland solche Veranstaltungen nicht möglich sind, wird es einen digitalen Ersatz geben und ich hatte jetzt die Aufgabe, ein kurzes Grußwort zu sprechen. Da ich vorher nicht dazu gekommen bin, habe ich mich am heutigen Sonntag daran versucht. Meine Englischkenntnisse waren bereits in meiner Schulzeit nicht das Gelbe vom Ei und sind seither nicht besser geworden. Ich habe mich also ziemlich schwer damit getan. Ich hoffe nur, dass die Schotten vor Lachen nicht ihren Kilt verlieren, wenn sie mein Video sehen.

Sie tragen sich mit dem Gedanken, Ihr eigener Chef zu sein und sich selbstständig zu machen?

Da gibt es einiges zu beachten. Das Gründungsnetzwerk Lippe bietet hierzu Informationen und Unterstützung an und in der Zeit vom 14. bis 17. Juni, jeweils von 15 bis 18 Uhr, findet unter dem Motto „erfolgreich selbstständig“ die digitale Gründungswoche statt. Im Rahmen von Online-Vortragsveranstaltungen erhalten Sie wichitge Informationen rund um die Aufnahme einer Selbstständigkeit.

Melden Sie sich online an: https://gruenden-in-lippe.de/event/erfolgreich-selbststaendig/

Die Freibad-Saison hat begonnen

In dieser Woche bin ich mehrfach darauf angesprochen worden, dass keine Impftermine zu bekommen seien. Das Problem ist immer noch, dass nicht in ausreichendem Maße Impfstoff zur Verfügung steht. Leider wird dieses Problem noch zusätzlich dadurch verschärft, dass die Impfpriorisierung aufgehoben wurde. Zumindest teilweise wurde durch Verlautbarungen und Medienberichte der Eindruck erweckt, dass sich jetzt jeder impfen lassen könne. Das ist formal auch durchaus richtig, praktisch jedoch nicht, weil eben der Impfstoff fehlt. Zumindest im Impfzentrum sind aktuell keine Termine zu bekommen, da der kostbare Impfstoff ausschließlich für die notwendigen Zweitimpfungen reserviert ist. Zugespitzt könnte man sagen, dass bisher nur die priorisierten Personen keinen Termin bekommen konnten, jetzt können alle keinen Termin bekommen. Das Problem liegt übrigens nicht in der Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigung, des Kreises oder gar der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Impfzentrum, es ist also unfair, auf diese zu schimpfen.

Wenn Sie sich für Bücher und Literatur interessieren, dann ist das „Europäische Laboratorium e.V.“ für Sie interessant. Der noch recht junge Verein aus Schwalenberg hat bereits einige Aktivitäten entfaltet und sich zum Ziel gesetzt, in der Brauergildestraße ein „Lesendes Haus“ zu realisieren. Diesbezüglich habe ich schon einige Gespräche geführt. Jetzt hat der Verein auch eine Internetseite, auf der sich auch eine Spendenkampagne für das Lesende Haus findet. Stöbern Sie doch einfach mal: www.eu-lab.de.

Am Dienstag fand eine Regionalkonferenz zum Thema Wohnen statt. Vertreter aus dem Bauministerium und der NRW-Bank haben dabei die speziellen Probleme des ländlichen Raumes in OWL angesprochen. Demographischer Wandel, Flächenverbrauch und Leerstandsimmobilien sind die typischen Stichworte. Allerdings gibt es auch bei uns weiterhin quantitativen und qualitativen Neubaubedarf. Die Kunst ist es, den richtigen Mittelweg zu finden. Besonders schwierig finde ich dabei allerdings immer, dass insbesondere die zugrundeliegenden Prognosen mit äußerster Vorsicht zu genießen sind. Regelmäßig zeigt sich, dass die Vorausberechnungen schon nach wenigen Jahren überholt sind oder nur teilweise eintreffen. Vorausberechnungen, die über einen Zeitraum von weit mehr als zehn Jahren gehen, sind daher nur bedingt zuverlässig.

Mittwoch stand die Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten mit der Kommunalministerin auf der Tagesordnung. Natürlich ging es auch hier um die Corona-Pandemie, aber nur als ein Thema von mehreren. Es ist richtig erfrischend, wenn man mal andere Themen zu besprechen hat.
Auch der Austausch mit einem Bundestagsabgeordneten war in dieser Woche weitestgehend coronafrei.

Nach langer, langer Zeit habe ich in dieser Woche endlich mal wieder einen Gratulationsbesuch durchführen können. Natürlich unter strengen Corona-Regeln. Aus Gründen der coronaverformten Figur habe ich aber selbstverständlich auf das Stück Kuchen verzichtet und lediglich eine Tasse Kaffee getrunken (ohne Milch und Zucker).

Endlich ist die Freibadsaison gestartet. Am Donnerstag startete zunächst der Vorverkauf für die Jahreskarten und ich war freudig überrascht, dass sich sogar eine Schlange an der Kasse gebildet hat. Unser Freibad wird zwar finanziell von der Stadt unterstützt, muss aber einen erheblichen Teil der Finanzmittel selbst erwirtschaftet. Für mich ist es daher eine Selbstverständlichkeit, dass ich das Freibad mit dem Kauf einer Jahreskarte unterstütze. Natürlich ist der Freibadbetrieb aktuell nur unter gewissen Einschränkungen möglich. So müssen die üblichen Corona-Regeln eingehalten werden und die Kontaktdaten werden ebenfalls erfasst. Die Besucher müssen zudem bestätigen, dass Sie geimpft, getestet oder genesen sind. Aber das ist ja mittlerweile schon zum Standard geworden.

Heute habe ich 31 Jahreskarten für unser Freibad gekauft. Eine davon für mich selbst und 30 Jahreskarten möchte ich an Kinder verschenken. Warum das alles?

Wir haben nämlich ein Problem. Es gibt immer mehr Grundschulkinder, die nicht schwimmen können. Das müssen wir schon seit einigen Jahren feststellen und in der Corona-Pandemie hat dieses Problem wegen geschlossener Hallenbäder noch einmal deutlich zugenommen.

Schwimmen können die Kinder zum Beispiel in unserem Freibad lernen. Um dafür einen kleinen Anreiz zu schaffen, habe ich mich entschlossen, 30 Jahreskarten für unsere Kinder zu spenden, die einen Schwimmkurs in unserer Batze absolvieren wollen. Die organisatorische Abwicklung erfolgt beim Freibad. Dort erhalten interessierte Eltern auch weitere Informationen.

Eine Jahreskarte fürs Freibad kann man aber natürlich auch so kaufen, denn Sonntag öffnet das Freibad für alle (getestet, genesen, geimpft).

Am Sonntag (6. Juni) beginnt die offizielle Freibadsaison

Das Freibad Schieder wird im Zusammenspiel mit dem Freibadförderverein und der gemeinnützigen Freibad gGmbH betrieben und braucht deshalb Unterstützung. Wir alle sind dabei gefragt und es gibt mehrere Möglichkeiten:

1. Einfach mithelfen! Es gibt immer viel zu tun und helfende Hände sind herzlich willkommen.

2. Mitglied im Förderverein werden. Der Förderverein ist wichtig für den Betrieb des Freibades und eine breite Mitgliederbasis hilft dabei.

3. Eine Jahreskarte kaufen. Es geht nicht nur darum, von den unschlagbar günstigen Preisen für die Jahreskarte zu profitieren. Es geht vor allem darum, den Betrieb des Freibades zu finanzieren. Der Verkauf der Jahreskarten beginnt ab morgen.

Unsere Batze ist das, was wir gemeinsam daraus machen!

Gemeinsam schafft man einiges

Mit den weiteren Corona-Lockerungen ergeben sich mal wieder einige Fragen, die mir insbesondere an diesem Wochenende gestellt wurden. Wie kompliziert das alles geworden ist, erkennt man auch daran, dass das Gesundheitsministerium eine Informationsveranstaltung anbietet, damit den Verwaltungen die Regeln verständlich gemacht werden können. Wenn solche Veranstaltungen notwendig sind, dann muss man sich nicht wundern, dass die Bürgerinnen und Bürger und auch die Unternehmerinnen und Unternehmer den Überblick verlieren. Eine Frage habe ich mittlerweile sehr oft gehört, nämlich nach dem Unterschied zwischen einer verbotenen Party und einer erlaubten privaten Veranstaltung. Für diesen Unterschied interessieren sich übrigens auch die Ordnungsämter. Es gibt eine offizielle Umschreibung aus Düsseldorf: „die Auslegung ist infektiologisch vorzunehmen. Danach sind vor allem bewegungsintensive Aktivitäten mit Abstandsunterschreitungen und erhöhtem Aerosolausstoß“ unzulässig. Welche Aktivitäten bewegungsintensiv sind, bei denen es zu Abstandsunterschreitungen und erhöhtem Aerosolausstoß kommt, überlasse ich Ihrer Phantasie. Partys gehören auf jeden Fall auch dazu. Ich persönlich erkläre den Unterschied lieber so: Wenn man brav am Tisch sitzt, die Oma sagt "ist der Junge aber groß geworden", die pubertierende Tochter genervt ist von den Fragen nach ihren schulischen Leistungen und alle essen Buttercremetorte, dann ist das eine erlaubte private Veranstaltung. Wenn getrunken und rumgezappelt wird, weil die Mucke so toll ist und man sich viel zu nahekommt, dann ist das eine verbotene Party. Die Übergänge sind allerdings fließend und zwar insbesondere, wenn etwas fließt, nämlich Alkohol. Alle Unklarheiten beseitigt?

Bereits am Monatsanfang ist die diesjährige Schwalenberg-Stipendiatin ins Künstlerhaus des Landesverbandes eingezogen. In dieser Woche hatte ich endlich die Gelegenheit zu einem persönlichen Kennenlernen. Für mich ist das alljährliche Stipendium neben der Sommerakademie ein ganz wichtiger Baustein für die Maler- und Künstlerstadt Schwalenberg. Denn wir wollen nicht nur eine Kunstausstellungsstadt sein, sondern eine Künstlerstadt, in der auch künstlerisch gearbeitet wird. Unsere heimischen Künstler sind daher sehr wichtig und daneben auch die Stipendiaten und Teilnehmer der Sommerakademie.

Etwas genervt war ich in dieser Woche, weil meine Corona-Informationen doch viele merkwürdige Zeitgenossen zu beleidigenden Kommentaren provoziert haben. Zumeist sind es ja solche Profile, die ziemlich inhaltsleer sind und damit meine ich nicht nur die geistige Leere. Ich musste also einige Kommentare unter meinen Postings löschen, weil sie Beleidigungen und Beschimpfungen enthielten. Ich diskutiere da auch nicht rum und ich kündige das auch nicht an. Wer glaubt, andere beleidigen zu müssen, soll sich andere Orte suchen. Ich stehe dafür nicht zur Verfügung und lösche kommentarlos!

Dass unser Brakelsieker Junge als Bundespräsident für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht, hatte ich erst registriert, als mich die Presse anrief, um von mir ein Statement zu bekommen. Ich freue mich natürlich und hoffe, dass die Wiederwahl klappt und zwar unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl.

Nachdem in Wöbbel bereits der Kinderspielplatz etwas aufgehübscht wurde, konnte in dieser Woche auch der Spielplatz in Lothe nach einer Runderneuerung freigegeben werden. Die Dorfgemeinschaft in Lothe hat nicht nur viel Geld dafür gesammelt, sondern auch Muskelkraft investiert. Vielen Dank auch an die zahlreichen Spenderinnen und Spender und an die Firma Landschaftsbau Herbert Werner. Wenn man zusammen etwas anpackt, kann man ganz viel erreichen und solche Aktivitäten unterstützen wir als Stadt selbstverständlich finanziell und durch unsere Mitarbeit.

Es lockert

Das Thema Katzenkastration ist in dieser Woche mal wieder hochgekocht, weil eine Katze aus Schieder-Schwalenberg im Tierheim abgegeben wurde. Regelmäßig kommt bei solchen Anlässen der Ruf nach einer Kastrationspflicht, die die Stadt erlassen soll. Tatsächlich haben vor rund zehn Jahren einige Städte eine solche Pflicht beschlossen. Die ist juristisch eigentlich kaum haltbar, die öffentliche Diskussion erzeugte damals aber einen gewissen Druck. Ob und wie die Kastrationspflicht in diesen Städten kontrolliert und umgesetzt wird, weiß ich nicht. Zwischenzeitlich hat es aber eine Veränderung im Tierschutzgesetz gegeben. Dieses Bundesgesetz sieht jetzt die Möglichkeit einer Kastrationspflicht vor, wenn ein Tierleid auf „eine hohe Anzahl dieser Tiere“ zurückzuführen ist. Allein an dieser Formulierung kann man bereits erkennen, dass eine generelle Kastrationspflicht die Ausnahme bleibt und juristisch weiterhin sehr problematisch ist. Unabhängig davon hat das Land NRW die Kreise als zuständige Stellen für eine eventuelle Festsetzung der Kastrationspflicht bestimmt. Würde die Stadt Schieder-Schwalenberg eine Kastrationspflicht erlassen, wäre dies also schlicht rechtswidrig. Natürlich kann man nicht erwarten, dass allen Bürgerinnen und Bürgern und vor allem den Tierfreunden diese juristischen Zusammenhänge bekannt sind. Unabhängig davon ließe sich eine Kastrationspflicht auch gar nicht überwachen und ich bin kein Freund von Vorschriften, die zwar auf dem Papier stehen und Diskussionen beruhigen, aber in der Realität nicht umgesetzt werden. Ich würde mir allerdings wünschen, dass jeder Katzenhalter freiwillig seine Katze kastrieren lässt, zumindest wenn es eine Freigängerkatze ist.

Leider haben wir auch in dieser Woche wieder einmal mit Vandalismus und Sachbeschädigung zu tun gehabt. Kann mir vielleicht mal jemand erklären, warum man Fensterscheiben mit Steinen einschlägt? Gibt einem das irgendwie Selbstbestätigung oder ist das nicht eher ein Indiz dafür, dass man mindestens ein paar charakterliche Schwächen hat? Diese Charakterschwächen sollte man auf jeden Fall nicht in dieser Form der Öffentlichkeit darlegen.

Dieses Wochenende wäre ja eigentlich Schützenfestwochenende in Schwalenberg und Brakelsiek. Wie bereits im letzten Jahr können die Schützenfeste aber wieder nicht stattfinden. Allerdings war es den Schützen an wichtiges Anliegen, auch ohne Schützenfest der Verstorbenen zu gedenken. Diese Gedenkveranstaltungen finden üblicherweise immer zu Beginn des Festwochenendes statt. Gedenkveranstaltungen dieser Art sind übrigens auch von den Coronaregeln abgedeckt. So haben die Brakelsieker Schützen am Freitagabend und die Schwalenberger Schützen am Samstagabend im kleinen Kreis und unter Einhaltung der Coronaregeln an den Mahnmalen Kränze niedergelegt. Dafür möchte ich den Schützen ausdrücklich danken, beweisen sie doch damit, dass ihnen das Schützenwesen und die damit verbundenen Werte ernst sind. Schützen stellen sich ihrer Verantwortung auch in schwierigen Zeiten und selbstverständlich habe ich gerne bei beiden Gedenkveranstaltungen ein paar Worte gesprochen. Ich finde, dass es den Schützen gelungen ist, auch mit wenigen Beteiligten einen würdigen Rahmen zu schaffen.

Auch in dieser Woche hat die Corona-Pandemie mein Handeln bestimmt. Zunächst einmal bin ich richtig erleichtert, dass wir im Kreis Lippe endlich nachhaltig die 100er-Inzidenz unterschritten haben, was zu Lockerungen im Einzelhandel, bei Dienstleistungen und in der Gastronomie führt. Auch wenn es dabei aus meiner Sicht sehr großen Verbesserungsbedarf gibt, ist das ein ganz wichtiger Schritt. Ich habe auf jeden Fall die kleinen Lockerungen in der Gastronomie genossen. Ich appelliere allerdings an alle, jetzt auf keinen Fall leichtsinnig zu werden. Die Einhaltung der Regeln ist weiterhin sehr wichtig. Die 7-Tage-Inzidenz ist immer noch sehr hoch, wir haben uns nur leider daran gewöhnt. Trotzdem bin ich ganz zuversichtlich, dass wir jetzt auch ganz schnell die 50er-Inzidenz knacken und auch von einer indischen Mutation lassen wir uns von diesem Ziel nicht abbringen!

Die Bundesregierung mag Schwalenberg

Die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Lippe und Schieder-Schwalenberg stimmt mich vorsichtig optimistisch und gerade in dieser Woche habe ich dazu viele Anfragen erhalten. Hintergrund ist das Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 100 in Lippe. Heute liegen wir bei 78. Gleichzeitig hat die neue Coronaschutzverordnung des Landes und die Berichterstattung dazu für viel Verwirrung gesorgt. Bei uns in Lippe greifen die Lockerungen, insbesondere für die Gastronomie, den Handel und den Sport nämlich noch nicht. Es gelten weiterhin die strengen Einschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse, also des Bundesinfektionsschutzgesetzes. Diese werden für den Kreis Lippe erst außer Kraft gesetzt, nachdem wir an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die 7-Tage-Inzidenz von 100 unterschreiten. Das ist bisher noch nicht der Fall. Genaugenommen haben wir diesen Wert bisher erst an zwei Werktagen unterschritten. Wenn alles gut läuft, dann könnte Mittwoch der fünfte Werktag sein. Aber auch dann ist erst eine formale Feststellung durch das Landesgesundheitsministerium notwendig, damit am übernächsten Tag, also am Freitag die Bundesnotbremse außer Kraft tritt. Sollte das der Fall sein, darf die Außengastronomie wieder öffnen, Gäste müssen aber einen Negativtest vorweisen. Auch Ferienwohnungen dürfen wieder vermietet werden, Gäste benötigen auch hier einen Negativtest. Im begrenzten Umfang ist dann auch wieder kontaktfreier Sport bzw. Sport im Rahmen der zulässigen Kontaktregelungen im Außenbereich zulässig und auch nicht privilegierte Geschäfte können öffnen, wobei die Kunden auch hier einen Negativtest benötigen. Etwas Sorgen bereitet mir aber, weil offensichtlich der Eindruck vorherrscht, dass mit dem Unterschreiten der 100er-Inzidenz alles gut sei. Das ist bei weitem nicht so. Wir haben uns leider zu sehr an diese hohen Werte gewöhnt. Wir dürfen aber nicht leichtsinnig werden und müssen diszipliniert die Regeln weiterhin einhalten, um die erreichten Verbesserungen nicht wieder zu gefährden.

Haben Sie eigentlich schon Ihre Weihnachtsgeschenke zusammen? Wir beschäftigen uns zumindest schon mit dem kommenden Winter. Wir müssen schließlich gerüstet sein, wenn der Schnee fällt und dazu brauchen wir selbstverständlich auch Fahrzeuge, Maschinen und Geräte. Bei den Anschaffungen, die auf der Agenda stehen, haben wir alle anfallenden Arbeiten eines Jahres im Blick und gerade im Bereich des Winterdienstes muss aktuell eine Lücke geschlossen werden. Und wenn wir schon einmal bei der Zukunft sind, dann darf ich auch mitteilen, dass wir uns selbstverständlich auch mit Wahlen beschäftigen. Damit meine ich nicht die Bundestagswahl im September. Hier laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Nein, ich meine die nächste Landtagswahl. Notieren Sie sich bitte schon einmal den 15. Mai 2022, also eine Woche nach Muttertag. Da wird nämlich der nordrhein-westfälische Landtag gewählt. Nehmen Sie sich also nichts vor.

Die „Kleinstadtakademie“, ein Projekt des Bundesbauministeriums, an dem ich mitwirke, hat mich in dieser Woche beschäftigt. Im Kern geht es um das Thema Wohnen in Kleinstädten. In diesem Zusammenhang habe ich auch die erdrosselnde Wirkung der Bürokratie und rechtlichen Vorgaben angesprochen. Ich ärgere mich maßlos, dass es immer wieder vorkommt, dass Gebäude dem Verfall preisgegeben werden, weil die Hürden, die sich zum Beispiel aus dem Baurecht, dem Brandschutz oder dem Denkmalschutzrecht ergeben, so hoch sind, dass jeder Investor abgeschreckt wird. Insbesondere beim Baurecht hat man immer öfter das Gefühl, dass es zu einem Verhinderungsrecht wird. Das trifft gerade den ländlichen Raum, in dem das Niveau der Mieten recht niedrig ist und sich Investitionen einfach nicht wirtschaftlich darstellen lassen. Klassische Beispiele sind aber auch ehemalige landwirtschaftliche Gebäude, in denen keine andere Nutzung zugelassen wird. Besänftigt hat mich dann ein Bericht der Bundesregierung zum ländlichen Raum, auf dem Schwalenberg als Titelbild erscheint. Die vielfach fotografierte Aussicht vom Grafenblick mag wohl auch die Bundesregierung. Dann wollen wir mal hoffen, dass sie unsere Probleme auch ernst nimmt.

Wir verschenken Liebe

Für alle, die es nicht mehr erwarten können, muss ich noch um Geduld bitten. Noch kann das Freibad nicht aufmachen. In dieser Woche habe ich mich mit der Betreiber-GmbH über das mögliche Öffnungsszenario ausgetauscht. Grundsätzlich gilt nach der Bundes-Notbremse, dass der Betrieb von Freibädern bei einer kreisweiten 7-Tage-Inzidenz von über 100 verboten ist. Selbst wenn es uns gelingen würde, diese Inzidenz innerhalb der nächsten zwei Wochen unter 100 zu drücken, muss dieser Wert fünf aufeinanderfolgende Werktage gehalten werden, damit die Bundes-Notbremse außer Kraft tritt. Wenn das dann der Fall sein sollte, müssen wir allerdings auf das Landesrecht gucken. Das verbietet aktuell den Betrieb von Freibädern generell und zwar unabhängig von einer Inzidenz. Da die Coronaschutzverordnung aber ohnehin in der nächsten Woche neu gefasst wird, erwarte ich diesbezüglich eine neue Regelung zu den Freibädern. Realistisch betrachtet ist aber eine Öffnung frühestens zum Monatswechsel zu erwarten. Unabhängig davon stehen die Akteure und ehrenamtlichen Helfer des Freibades bereit und ich rufe alle dazu auf, auch in unsicheren Zeiten eine Jahreskarte zu kaufen, denn so ein ehrenamtlich geführtes Freibad kann jede Form der Unterstützung gebrauchen.

In dieser Woche konnte ich am eigenen Leibe erfahren, wie schnell einem – vorsichtig ausgedrückt – unredliches Verhalten angedichtet werden kann. Es geht um die mögliche Discgolf-Anlage im Schlosspark und am angrenzenden SchiederSee-Areal. Angefangen hat alles mit der frei erfundenen Behauptung, die Stadt hätte im Schlosspark bereits Bäume für die Wurfbahnen der Discgolf-Anlage freigeschnitten, was natürlich falsch ist. Allein diese Behauptung hat mich schon geärgert. Gepaart mit Missverständnissen und leider auch falschen Aussagen Dritter entstand dann plötzlich ein Bild, nachdem ich die Unwahrheit gesagt hätte und die mehrfachen Beteuerungen, dass es noch überhaupt keine konkreten Planungen gebe, liefen natürlich ins Leere. Discgolf ist übrigens eine Sportart, die sich sehr verträglich der Umgebung unterordnet. Das gilt sowohl für die Natur, als auch im Zusammenspiel mit anderen Nutzern der Landschaft. Ich kann jedem empfehlen, sich die Anlage in Bielefeld mal anzusehen. Dort gibt es ein harmonisches Nebeneinander von Spaziergängern, Sportlern, Kindern, Tieren und Discgolf-Spielern.

Eine Bürgerin setzte sich bei mir dafür ein, dass die Stadt die Nutzung eines Stoffwindelsystems finanziell fördern solle. Dieses Thema kommt regelmäßig auf und es ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass die riesigen Müllmengen, die durch die Nutzung von Wegwerfwindeln entstehen, ein Problem sind. Allerdings gibt es auch einen guten Grund dafür, dass eben nicht Stoffwindeln genutzt werden. Grundsätzlich unterstütze ich zwar jeden Versuch, Müll zu vermeiden. Ich muss aber auch deutlich sagen, dass ich es für falsch halte, dass die Stadt und damit die Bürgerinnen und Bürger ein bestimmtes Verhalten subventionieren sollen. Das kann nicht Aufgabe der Stadt sein und es stellt sich auch die Frage, bei welchen Dingen man mit solchen Subventionen anfängt und wo man aufhört. Ich bin ohnehin kein Freund von der Idee „Gutes zu tun auf Kosten anderer“. Trotzdem sollte sich natürlich jeder einzelne fragen, was er selbst tun kann, um weniger Müll zu produzieren. Möglichkeiten gibt es genug.

Wir verschenken gerade wieder Blumensamen. Genau genommen verschenken wir kleine Tütchen mit Ringelblumensamen. Ringelblumen werden nicht nur von Insekten geliebt. Um die Ringelblume ranken sich auch viele Geschichten, die mit der Liebe zu tun haben. Wir verschenken also Liebe. Wenn Sie im Naturfachgeschäft Schrot und Korn (Schieder), bei den Tankstellen Q1 (Schieder), Pieper (Brakelsiek) und Lange (Wöbbel), im Reisebüro Lehmann (Schieder), im Schwalenberger Markt, bei der Bäckerei Seidensticker (Lothe), in der Hubertus-Apotheke (Schieder) und in der Tourist- Information in Schwalenberg, sowie im Bürger- und Rathaus in Schieder sind, bedienen Sie sich einfach. Es kostet nichts!