Eine Feuerwehr-Woche

Der neue Verein „Europäisches Laboratorium“ hat sich das Thema Literatur zur Aufgabe gemacht und knüpft damit an eine gute Schwalenberger Tradition an. In dieser Woche fanden Gespräche mit Vertretern dieses Vereins und der Bezirksregierung statt, um auszuloten, welche finanziellen Möglichkeiten vorhanden sind und welche Voraussetzungen für Förderungen erfüllt sein müssen. Leider ist es in den letzten Jahren unglaublich kompliziert geworden, um in den Genuss von Fördermitteln zu kommen und die Fallstricke sind zahlreich. Mal sehen, was sich hier noch entwickelt.

Einige Gratulationsbesuche standen in dieser Woche auch wieder auf dem Programm und bevor jemand meint, dass ich deswegen wieder eine Zusatzrunde laufen müsste, kann ich beruhigt darauf hinweisen, dass dies nicht notwendig ist. Ich habe nur Kaffee getrunken (ohne Zucker). Also alles im grünen Bereich.

Der Heimatverein Schieder, der auch gleichzeitig Förderverein für die Papiermühle Plöger ist, hat bei seiner Jahreshauptversammlung in dieser Woche eine tolle Bilanz ziehen können. Das Interesse an der Papiermühle ist ungebrochen hoch und die Besucherzahlen sprechen für sich. Auch die Wandergruppe des Vereins kann sich über eine gute Beteiligung bei den monatlichen Wanderungen freuen. Bei den Jahreshauptversammlungen des Heimatvereins ist es gute Tradition, dass es am Ende einen Vortrag gibt. Diesmal hat Matthias Füller, Leiter der Biologischen Station, einen sehr interessanten Vortrag über unsere heimischen Schmetterlinge gehalten. Leider liegt auch hier einiges im Argen und Herr Füller hat den Anwesenden vor Augen geführt, wohin die sterilen und völlig unnatürlichen Gärten führen. Also, Mut zur Unordnung! Im Garten darf und soll auch „Unkraut“ wachsen und Blumen sind allemal besser, als diese „Friedhofsraketen“, die dann auch noch Lebensbaum genannt werden, aber alles andere als Lebensraum bieten. Und ja, auch Brennnesseln sind ein wichtiger Lebensraum für Schmetterlinge und andere Insekten.

Auf der anderen Seite muss ich aber dann doch wieder an den buchstäblichen Ordnungssinn der Deutschen appellieren, um den es gar nicht so gut bestellt ist. Beschwerden erreichten mich in dieser Woche wegen der mangelhaften Straßenreinigung von Anliegern. Ich muss also daran erinnern, dass Grundstückseigentümer die Straßen und Wege an ihren Grundstücken zu reinigen haben. Auch Buschwerk, das in den Straßenraum wächst, ist zurückzuschneiden.

Sehr beschäftigt hat mich in dieser Woche die Feuerwehr. Es ging um mögliche Fördermittel. Immerhin hat sich das Land nicht lumpen lassen und für das Jahr 2021 sage und schreibe drei Millionen Euro für das gesamte Land NRW bereitgestellt. Trotzdem will ich den Versuch starten, von diesem riesigen Betrag etwas zu bekommen. Allerdings wurde mir schon mitgeteilt, dass die Nachfrage riesig ist.
Und um den Neubau des Gerätehauses in Wöbbel ging es auch. Ein paar Details bei der Planung mussten noch abgeklärt werden.
Am Freitagabend war dann zunächst die Anhörung der Feuerwehr zur Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers, der immer für sechs Jahre ernannt wird. Ich bin gespannt, welchen Vorschlag mir der Kreisbrandmeister nach dieser Anhörung machen wird. Es sieht übrigens nicht nach Veränderung aus. In der folgenden Jahreshauptversammlung wurde mit den Jahresberichten wieder gezeigt, wie schlagkräftig unsere Feuerwehr ist. Die Einsätze waren im letzten Jahr wieder umfangreich und vielfältig.
Und am heutigen Sonntag habe ich mir vor Ort die Hochwassersituation in Wöbbel angeguckt. Die Feuerwehr hat die notwendigen Vorkehrungen getroffen und es bleibt zu hoffen, dass der Pegel die kritische Marke nicht übersteigt.

That goes me on the Ghost!

In dieser Woche habe ich wieder einige Gesprächstermine gehabt. Zum Beispiel ging es um die Vorbereitung des Gründerforums am 3. März. Zu diesem Zweck kamen eine Vertreterin der IHK und ein Jungunternehmer zu mir, um der Presse ein paar Informationen zukommen zu lassen. Es wäre ja schön, wenn am 3. März ein paar Interessierte kämen, um sich über das Thema Selbstständigkeit zu informieren. Wir können in Schieder-Schwalenberg nämlich noch einige Firmengründungen gebrauchen.

Weitere Gespräche habe ich mit Bürgerinnen und Bürgern geführt, die die unterschiedlichsten Probleme und Anliegen haben. Allerdings hatte ich dabei auch wieder die ungeliebte Aufgabe, „Nein“ sagen zu müssen. Ich bin ja immer für Ideen offen und selbstverständlich versuchen wir viele Dinge auch aktiv zu unterstützen. Mir allerdings einfach nur eine Idee zu präsentieren und dann zu erwarten, dass die Stadt das umsetzen und bezahlen soll, dass ist mir im Regelfall dann doch etwas zu wenig.

Ich bekomme übrigens nicht selten auch Anfragen zu den Eigentumsverhältnissen von Privatgrundstücken. Selbstverständlich gebe ich solche Informationen grundsätzlich nicht weiter und bitte dafür auch um Verständnis. Das gilt insbesondere dann, wenn es nur um die Neugierde einzelner geht. Manchmal stehen dahinter aber auch Kaufinteressen und in solchen Fällen sind wir durchaus auch bereit den Kontakt mit den Eigentümern herzustellen. Das habe ich zum Beispiel in dieser Woche auch wieder gemacht. Regelmäßig, so auch in dieser Woche, werden mir auch aus so genannten gut informierten Kreisen Geschichten zum Beispiel zu Bauvorhaben oder Grundstücksgeschäften erzählt. Dies geschieht wohl oftmals auch in der Erwartung, dass ich diese Geschichten bestätige. Aber darauf reagiere ich selbstverständlich nicht. Wenn ich also eine solche Geschichte weder bestätige, noch dementiere, dann können Sie daraus lediglich ableiten, dass ich schweigen kann.

Schieder-Schwalenberg ist Mitglied im Netzwerk Wirtschaft-Schule und das Netzwerk hat mal wieder eine Ausbildungsmesse bei Firma Synflex in Blomberg organisiert. Auch wenn einige Schüler am „frühen“ Samstagmorgen den Eindruck erweckten, dass sie zum Besuch der Messe gezwungen wurden, hatte ich den Eindruck, dass die meisten Besucher hoch motiviert waren und die Messe wieder einmal erfolgreich war.

Und dann musste ich mich in dieser Woche gleich mehrfach über die Verhunzung der deutschen Sprache aufregen. Diese Unsitte geht mir ganz schön auf den Geist. Ich kann den Versuch der geschlechtsneutralen Sprache ja nachvollziehen, da ich selbst der Meinung bin, dass die Sprache unser Denken prägt. Wenn also zumeist männliche Formen verwendet werden, hat das Einfluss auf unser Denken. Ich bin aber ein erklärter Feind der verschiedensten Zeichen, die angeblich gendergerecht sein sollen, wie zum Beispiel „Bürger*in“. Was ist das für eine Sprache, die ich noch nicht einmal aussprechen kann oder kennen Sie das Wort Bürgersternchenin bzw. Bürgerunterstrichin? Dabei dachte ich immer, Sprache kommt von Sprechen. Ich kenne übrigens eine Dame, die konsequent die weiblichen Formen benutzt. Das ist mir doch viel sympathischer. Daneben gibt es die Verhunzung der Sprache durch vermeintlich toll klingende Anglizismen, wovon ich mich selbst auch nicht freisprechen kann. Der Klassiker ist das Wort „Handy“, das wir alle benutzen, von dem ein Engländer aber nicht weiß, was es bedeutet, weil es das in der englischen Sprache gar nicht gibt. Beispiele dieser Art gibt es unzählige. Den Vogel hat allerdings in dieser Woche eine deutsche Bundesbehörde abgeschossen, die uns aufforderte, zukünftig in Englisch mit ihr zu kommunizieren. Nein, liebe Bundesbehörde, das werden wir nicht tun! Und falls ich das mit einer Rechtsgrundlage belegen soll, bitte schön: „Die Amtssprache ist deutsch.“ (§ 19 Abs. 1 S. 1 SGB X bzw. § 23 Abs. 1 VwVfG).

Rauche ich heimlich?

Auch in dieser Woche hat mich das Förderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ beschäftigt. So langsam nehmen die Vorstellungen der verschiedenen Vereine Gestalt an und ich glaube, wir könnten mittlerweile die 300.000 Euro, die für Schieder-Schwalenberg vorgesehen sind mehrfach ausgeben. Die Fördermittel sind für Sportimmobilien gedacht, die im Eigentum eines Vereins stehen. Die Federführung dafür liegt aber beim Stadtsportverband, der letztlich eine Prioritätenliste aufstellen muss, die dann von der Staatskanzlei abzusegnen ist.

In die Glaskugel musste ich auch noch gucken. Die Aufgabe der Klärschlammentsorgung wird zunehmend schwieriger. Dazu habe ich schon des Öfteren etwas geschrieben. Zukünftig wird der Klärschlamm wohl nicht mehr landwirtschaftlich verwertet werden können, sondern muss verbrannt werden. Zu diesem Zweck haben sich zahlreiche Kommunen zur Klärschlammkooperation OWL zusammengeschlossen und zusätzlich haben wir die Aufgabe der Klärschlammentsorgung dem Abfallwirtschaftsverband, also dem Kreis Lippe übertragen. Um das alles in ein Vertragswerk zu gießen und für die Planungen zum Bau eine Klärschlammverbrennungsanlage müssen wir nun unsere Klärschlammmengen für die Jahre 2024 und 2029 benennen. Vor dem Hintergrund der rückläufigen Einwohnerzahlen ist das natürlich keine leichte Aufgabe. Das gilt umso mehr, als ich die Erfahrung gemacht habe, dass Sie ja nicht auf mich hören und zu wenig Kinder zeugen. Soll ich dem Kreis jetzt mitteilen, dass Sie sich verweigern oder geloben Sie Besserung? Ich bin sehr unschlüssig, gehe aber aktuell weiterhin von sinkenden Einwohnerzahlen aus.

Bei schönstem Wetter habe ich mich mit den möglichen Auswirkungen des Sturms Sabine auseinandergesetzt. Ich hatte mich – die Sonne am Zürichsee genießend – mit der Schulleitung telefonisch beratschlagt, ob der Unterricht ausfallen sollte oder nicht. Leider gilt bei solchen Entscheidungen immer, dass man hinterher schlauer ist, als vorher. Der Städte- und Gemeindebund hat mir kurz vorher einen ganz einfachen Tipp gegeben: „Die Entscheidung darüber, ob Unterricht stattfindet oder nicht, ist eine den Vollzug der Schulpflicht betreffende innere Schulangelegenheit. Sie wird ausschließlich und in jedem Einzelfall durch die Schulleitung getroffen“. Trotzdem habe ich mich mit dem Thema beschäftigt, denn miteinander sprechen ist ja nicht verboten. Beim Sturm Friederike vor zwei Jahren hatten wir nämlich die Situation, dass die Kinder zur Schule gekommen sind und schließlich mitten im Sturm wieder nach Hause gebracht werden mussten. Das war nicht ungefährlich.

Ich muss ja offensichtlich damit leben, dass die abenteuerlichsten Geschichten über mich erzählt werden. Vor einiger Zeit stand zum Beispiel die Behauptung im Raum, dass ich mir ein neues, etwas protziges Auto gekauft hätte. Weil ich aber nicht wollte, dass mich damit jemand sieht, würde ich weiterhin mit meinem alten Auto fahren und mein neues Auto nur heimlich benutzen. Nun ja, eine interessante Geschichte, die natürlich kompletter Quatsch ist. In dieser Woche hat mich dann meine Frau mit einem zwinkernden Auge zur Rede gestellt. Ihr wurde nämlich zugetragen, dass ich heimlich nach Wöbbel in die Kneipe „Bei Kalli und Rita“ gehen würde, um dort zu rauchen. Das würde dann auch erklären, warum ich so oft erst spätabends nachhause komme. Kann mir bitte jemand ganz schnell ein Alibi geben? Ich komme in Teufels Küche, wenn diese Geschichte nicht als das aufgedeckt wird, was sie ist, nämlich noch viel quatschiger, als die Geschichte mit dem Auto. Wobei mich aber schon interessieren würde, ob sich jemand so etwa ausdenkt oder ob so etwas durch Missverständnisse entsteht. Könnte mich mal jemand aufklären, vielleicht bei einer Zigarette an der Theke?

Weil ich hier lebe!

Wenn man mal richtig gute Laune hat, dann hilft es, sich mit Bau- und Denkmalrecht zu beschäftigen, dann kommt die schlechte Laune ganz von allein zurück. Bei einem Termin ging es in dieser Woche darum, ein leerstehendes Gebäude wieder zu nutzen. Allerdings fordert das Baurecht so strenge und kostspielige Umbaumaßnahmen, dass eine Reaktivierung wirtschaftlich kaum darzustellen scheint. Es ist zwar zynisch, aber besser kann man Leerstand kaum fördern. Und Leerstand war es, was mich in dieser Woche ebenfalls beschäftigt hat. Insbesondere ging es um Gebäude in der Schwalenberger Altstadt, um die sich die Eigentümer nicht kümmern. Das ist nicht nur sehr schlecht für das Stadtbild, das ist auch ärgerlich für die unmittelbaren Nachbarn. Ich habe zwar Verständnis für deren Beschwerden, allerdings sind die Handlungsmöglichkeiten der Stadt doch sehr beschränkt. Letztlich geht nichts ohne die Mitwirkung der Eigentümer. Wenn denen allerdings die Situation egal ist, dann wird es schwierig.

Die Mitglieder des Wahlausschusses mussten sich in dieser Woche erneut mit der Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl beschäftigen. Der Verfassungsgerichtshof hatte nämlich im Dezember ein Urteil zum Kommunalwahlgesetz gesprochen, das viele Kommunen zum Handeln zwingt. Im Detail geht es darum, dass die Schwankungsbreite für die Größe der Wahlbezirke im Gesetz mit 25 Prozent vorgegeben ist. Im Urteil heißt es allerdings jetzt, dass diese Schwankungsbreite noch der verfassungsrechtlichen Auslegung bedarf. Übersetzt heißt das, dass 15 Prozent in Ordnung sind, darüber hinaus braucht es gute Gründe für den Zuschnitt der Wahlbezirke. Mit diesen guten Gründen hat sich der Wahlausschuss jetzt beschäftigt und die Einteilung erneut vorgenommen. Gut, dass die Parteien bisher ihre Kandidaten für die Wahlbezirke noch nicht nominiert hatten. Das wäre nämlich dann auch zu wiederholen.

Auch in dieser Woche habe ich mich mit Vertretern des Sports ausgetauscht. Es geht um die Umsetzung von Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen. Wenn sich die Stadt an solchen Maßnahmen finanziell beteiligen soll, verlange ich grundsätzlich Eigenleistung und die Bereitschaft ist dafür auch da. Langsam aber sicher gelingt es uns, auch im Bereich der Sportstätten den Unterhaltungsstau der vergangenen Jahre abzuarbeiten.

Mit Spannung habe ich darauf gewartet, wie wohl die Öffentlichkeit auf die Nachricht reagiert, dass Amazon sich direkt an unserer Stadtgrenze ansiedeln will. Entsprechend hoch schlugen dann auch die Wellen, wobei die große Mehrheit dies wohl positiv sieht. Jetzt gilt es abzuwarten, was aus der Ankündigung wird.

Am Montag hatte die Wirtschaftsinitiative zum Neujahrsempfang geladen. Eine gelungene Veranstaltung, auf der auch der neue Slogan „… weil ich hier lebe!“ vorgestellt wurde. Ich finde den Slogan richtig gut und ich hoffe, dass er nicht nur das Wir-Gefühl unterstützt, sondern den einen oder anderen zum Nachdenken anregt. Warum soll ich vor Ort einkaufen“? Warum soll ich mich ehrenamtlich engagieren? Warum soll ich bei den zahlreichen Vereinen und Veranstaltungen mitwirken? Immer ist die richtige Antwort „… weil ich hier lebe!“. Und dies ist auch die Antwort an all die Meckerköppe, die zwar immer alles kritisieren und schlechtreden, sich selbst aber nie einbringen.
„… weil ich hier lebe!“, muss sich auch Mira T. aus Wöbbel gedacht haben. Dem Kindergartenalter noch nicht entwachsen, macht sie sich Gedanken um unsere Stadt und hat mir eine Sprachnachricht geschickt: „Hallo, lieber Jörg, ich möchte gern die Bürgermeisterin werden“. Liebe Mira, Bürgermeisterin kann man erst werden, wenn man volljährig ist. Außerdem rate ich Dir dringend, zunächst etwas anständiges zu lernen. Bürgermeisterin kannst Du danach immer noch werden und so wie ich Dich kenne, hast Du gute Chancen.

Es lebe der Sport!

Unsere Haushaltssatzung hat das Anzeigeverfahren bei der Kommunalaufsicht durchlaufen. Die Kommunalaufsicht bescheinigt uns, dass wir die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich erfüllen und keine Notwendigkeit mehr für die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bestehe. „Infolge der konsequenten Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen“ schreiben wir jetzt also wieder schwarze Zahlen. Aber natürlich gibt es zukünftig weiterhin finanzielle Risiken, die es zu beachten gilt. Hierzu gehören insbesondere die Konjunkturentwicklung und die Transferaufwendungen, die wir zu leisten haben. Transferleistungen sind zum Beispiel die Kreis- und Jugendamtsumlage (Im Jahr 2020 über 6,7 Mio. Euro) und die Sozialleistungen, die zwar in Berlin oder Düsseldorf beschlossen werden, die aber die Kommunen finanziell belasten. Daher „empfiehlt die Kommunalaufsicht weiterhin eine disziplinierte Haushaltsführung sowie die Fortführung der Konsolidierungsbemühungen.“

Die Zahl der Schulanmeldungen an beiden Grundschulen für das nächste Schuljahr war etwas höher als in der Vergangenheit. Da kamen wir zumindest etwas ins Schwitzen, weil die Gefahr drohte, dass insgesamt vier große Klassen für die I-Dötze gebildet werden müssen. Große Klassen sind nicht optimal, bei den Schulanfängern gilt dies erst recht. Allerdings gibt es natürlich Vorgaben für die Bildung von Klassen, denn die Ausstattung mit Lehrern muss auch ausreichend sein. Diese richtet sich aber nicht nach der Anzahl der Klassen, sondern nach der Anzahl der Schüler. Jetzt können wir aber Entwarnung geben. Es dürfen insgesamt fünf Eingangsklassen gebildet werden. Damit wird der Einschulungsjahrgang voraussichtlich in Schieder dreizügig und in Schwalenberg zweizügig sein. Optimale Voraussetzungen für unsere Kinder.

Gerade die Kommunen haben im Bereich des Klimaschutzes eine hohe Verantwortung und dieser Verantwortung stellen wir uns. In dieser Woche habe ich an einer Veranstaltung teilgenommen, die zum Ziel hat, in der Region ein Netzwerk zu gründen, das sich mit den kommunalen Klimaschutzaufgaben beschäftigt und die kommunalen Aktivitäten unterstützt. Ich bin gespannt, was daraus wird.

Ich habe ja den Eindruck, dass ich zunehmend schusselig werde oder liegt es einfach nur am Zeitdruck? Am heutigen Sonntag musste ich für zwei Termine schnell zwei Blumensträuße abholen und mir wurde extra noch erklärt, welcher Blumenstrauß für welchen Termin gedacht ist. Eigentlich eine überschaubare Aufgabe, die selbst einen Bürgermeister nicht überfordern sollte. Aber natürlich habe ich beim ersten Termin zunächst den falschen Strauß in der Hand gehabt. Im letzten Moment habe ich das aber noch selbst gemerkt, bevor es peinlich wurde.

Ein Gespräch mit Vertretern des Stadtsportverbandes fand in dieser Woche auch statt. Es ging vor allem um die Verwendung von Fördermitteln in Höhe von 300.000 Euro, die Schieder-Schwalenberg aus dem Förderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ erhält. Die Mittel sind für Investitionen in Sportstätten gedacht, die im (wirtschaftlichen) Eigentum von Vereinen stehen und bei der Verwendung dieser Mittel hat der Stadtsportverband das Sagen. Da in Schieder-Schwalenberg allerdings die meisten Sportstätten im Eigentum der Stadt stehen, halte ich dieses Förderprogramm für ungerecht, da wir jetzt dafür bestraft werden, dass wir die Sportstätten nicht einfach auf die Vereine übertragen haben, so wie es andere Städte gemacht haben. Damit wollten wir sicherstellen, dass die Vereine nicht überfordert werden und dafür haben wir jetzt das Nachsehen. Wichtig ist mir aber vor allem, dass bis zum Ablauf des Förderzeitraums die Mittel auf jeden Fall im Stadtgebiet verwendet werden und nicht verfallen. Da sind wir uns mit dem Stadtsportverband einig und wir werden geeignete Wege finden. Denn der Sport in Schieder-Schwalenberg ist uns wichtig.

Dieses Neuland ist des Teufels!

Das Thema Windkraft bleibt ein Dauerthema. In dieser Woche ging es wieder einmal um die aktuelle Rechtsprechung zur Windkraft, die sich fast täglich zugunsten der Windkraftbetreiber ändert. Es ist nun einmal so, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, also das Baurecht, in Berlin gemacht werden. Da können das Land NRW und die Kommunen noch so viel wollen und Absichtserklärungen von sich geben, letztlich entscheiden die Gerichte immer auf der Grundlage des Bundesrechts. Und da dieses Bundesrecht sehr viel Raum für Interpretationen lässt, haben die Gerichte viel Spielraum, den gerade die NRW-Gerichte sehr weit auslegen. Mich würde mal interessieren, wie viel Geld die Kommunen inzwischen für Flächennutzungspläne ausgegeben haben, die alle von den Gerichten kassiert wurden, weil alles das, was früher galt, heute eben nicht mehr gilt. Und es gibt noch einen interessanten Aspekt: während die Verwaltungsgerichtsbarkeit den Kreisen als Baugenehmigungsbehörde keine sogenannte Rechtsverwerfungskompetenz zuweisen, verlangen Zivilgerichte genau dieses, um nicht Schadenersatzpflichtig zu werden. Das bedeutet, dass das Verwaltungsgericht sagt, dass ein Kreis einen Flächennutzungsplan trotzdem anwenden muss, auch wenn große Zweifel an der Rechtmäßigkeit bestehen. Wendet der Kreis dann diesen Flächennutzungsplan auf Geheiß des Verwaltungsgerichts an, dann sagt das Zivilgericht, dass der Kreis schadenersatzpflichtig wird. Ein klassisches Dilemma.

Ebenfalls aufgrund der Rechtsprechung kommen fast alle Kommunen in Schwierigkeiten mit Blick auf die Kommunalwahl. Obwohl das Thema gar nicht beklagt war, hat der NRW-Verfassungsgerichtshof geurteilt, dass die Abweichungsgrenze für die Größe eines Wahlbezirks, die im Kommunalwahlgesetz auf 25 Prozent festgesetzt ist, so einfach nicht angewendet werden darf. Das Urteil hätte im ungünstigsten Fall zur Folge, dass wir die Wahlbezirke kunterbunt zusammenwürfeln müssten und zwar unabhängig von der Ortsstruktur. Dass dies so nicht gemeint sein kann, liegt auf der Hand. Trotzdem müssen wir am 28. Januar eine Sondersitzung des Wahlausschusses einberufen. Ich bin in meiner Funktion als Bürgermeister eigentlich Vorsitzender dieses Ausschusses. Da ich aber selbst kandidieren werde, habe ich den Vorsitz aus Gründen der Befangenheit abgegeben. Kraft Gesetzes ist jetzt mein Allgemeiner Vertreter Wahlleiter und Ausschussvorsitzender.

3.000 Euro sind kein Pappenstiel. So viel muss jemand als Strafe bezahlen, weil er einen meiner Mitarbeiter bedroht hat. Endlich einmal muss jemand die Konsequenzen seines Handelns tragen, obwohl ich zugeben muss, dass ich die Strafe als sehr hoch empfinde. Dabei war es schon die zweite Instanz. In der ersten Instanz war das Urteil noch höher. Ich hoffe, dass das all denjenigen eine Lehre ist, die glauben, städtische Mitarbeiter seien Freiwild.

In der kommunalen Familie wird gerade sehr intensiv diskutiert, ob die Städte nicht ihre Facebookseiten löschen müssen. Irgendjemand hat wohl festgestellt, dass Facebook Daten sammelt und passend zum Nutzerverhalten zum Beispiel Werbung schaltet. Das ist zwar schon lange bekannt und eigentlich kein Neuland mehr, aber aktuell hört man vermehrt die Forderung, dass Städte deswegen auf Facebook verzichten müssten. Aus meiner Sicht ist das völlig realitätsfremd und hat mit der Lebenswirklichkeit nichts zu tun, aber mit Lebensfremdheit kennt sich die öffentliche Hand ja sehr gut aus. Ich kritisiere zwar auch die Datensammelwut von Facebook, aber jeder Nutzer weiß worauf er sich einlässt und ich bin kein Verfechter eines Nanny-Staates, der sich um jedes Detail der Bürger kümmert und den Bürgern jede Eigenverantwortung abspricht und auch abnimmt.

Keine Waffen für Bürgermeister!

In dieser Woche habe ich gleich zweimal Besuch von den Sternsingern bekommen. Am Montag haben sie den Segen im Rathaus überbracht und am Freitag bei mir privat. Da kann doch eigentlich nichts mehr schiefgehen. Ich finde es überaus lobenswert, dass sich die Jugendlichen und auch Erwachsene in den Dienst der guten Sache stellen und auf diesem Wege auch Spenden sammeln und ich finde es auch besonders erwähnenswert, dass das Jugendzentrum Church hier sehr engagiert ist. Ich hoffe, dass diese lobenswerte Tradition noch viele Jahre fortgeführt wird und sich immer wieder ausreichend Kinder und Jugendliche dafür bereiterklären.

Auch mit dem Thema der ärztlichen Versorgung auf dem Land habe ich mich mal wieder intensiv beschäftigt. Ich hatte gehofft, auf einer Veranstaltung des Zentrums für ländliche Entwicklung zu genau diesem Thema neue Erkenntnisse zu gewinnen, was aber leider nicht der Fall war. Es gab zwar sehr interessante Vorträge, aber den Stein der Weisen habe ich dort auch nicht gefunden. Das größte Problem bei der Arztversorgung ist der Umstand, dass heute kaum noch jemand bereit ist, als Einzelkämpfer eine Landarztpraxis betreiben zu wollen. Gefragt sind vielmehr Praxen mit mehreren Ärzten, was zu mehr Flexibilität und geregelteren Arbeitszeiten führt. Man darf nämlich nicht vergessen, dass es immer mehr Ärztinnen gibt und die haben oftmals noch eine zusätzliche Belastung durch Familie und Kinder, so dass sie oftmals auch in Teilzeit arbeiten wollen und müssen. Das geht aber eben nicht als Einzelkämpferin. Vielleicht gelingt es ja, mehr Flexibilität zu erreichen, wenn die Ärzte miteinander kooperieren. So könnte ich mir zum Beispiel vorstellen, dass eine Praxis als Zweigstelle erhalten werden kann, in der eine angestellte Ärztin eine gewisse Anzahl Stunden praktiziert. Voraussetzung ist aber, dass es niedergelassene Ärzte gibt, die bereit sind, andere Ärzte anzustellen. Es ist übrigens so, dass die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung eigentlich keine kommunale Aufgabe ist. Es ist vielmehr Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe. Sehr interessant war in diesem Zusammenhang, dass niemand der zahlreichen Referenten bei der Veranstaltung auch nur ein gutes Haar an der Kassenärztlichen Vereinigung gelassen hat. Das hilft uns allerdings nicht weiter.

Auch der so genannte soziale Arbeitsmarkt hat mich in dieser Woche beschäftigt. Die Bundesregierung hat mittlerweile Instrumente zur Verfügung gestellt, mit denen Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt gebracht werden sollen. Eine Aufgabe, die sehr mühsam ist, weil sich hinter den Langzeitarbeitslosen oftmals sehr schwierige Biografien verstecken. Insgesamt lohnt sich diese Aufgabe aber und ich hoffe, dass hier noch einiges bewegt werden kann.

Für große Wellen hat in dieser Woche die Nachricht gesorgt, dass ein Bürgermeister einen Waffenschein haben will, weil er von Rechtsradikalen bedroht wird. Allein der Umstand, dass es in Deutschland mittlerweile schon wieder so weit gekommen ist, dass sich frei gewählte Mandatsträger um Leib und Leben fürchten müssen und Angst um ihre Familien haben, ist ein Alarmsignal für unsere Demokratie. Ich muss gestehen, dass ich die Bedrohungslage des Kollegen nicht kenne und insoweit natürlich schlau daherreden kann, zumal ich selbst bisher nicht bedroht wurde. Ich glaube aber, dass es wichtig ist, dass das Gewaltmonopol beim Staat bleibt und eine Bewaffnung nur zu einer weiteren Eskalation führt. Allerdings bin ich der Meinung, dass wir viel zu tolerant gegenüber den rechts- und linksextremen Feinden unserer Demokratie sind. Und es besorgt mich, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, dass der Staat sie nicht mehr ausreichend beschützen kann und Straftäter nicht oder nicht ausreichend bestraft werden. Ganz allgemein und unabhängig von politischen Straftaten glaube ich nicht, dass eine Laisser-faire-Justiz langfristig gut ist. Ich selbst muss meinen Ärger auch zügeln, wenn ich sehe, dass grundsätzlich jede Strafanzeige, die ich stelle, nach kürzester Zeit eingestellt wird. Was ist das eigentlich für ein Signal an die Straftäter?

Ich muss mit Ihnen schimpfen!

Wenn das neue Jahr mal wieder mit Vandalismusschäden beginnt, möchte man verzweifeln. Was treibt diese Dummköpfe eigentlich an, dass sie sich immer wieder an fremdem Eigentum vergreifen? Diesmal hat es die Grundschule am Schlosspark getroffen. Die Briefkästen der Schule und der VHS wurden gesprengt und der Mülleimer am Eingang demoliert. Daneben sind auch großflächige Farbschmierereien zu verzeichnen. Und diese Schmierereien kann man noch nicht einmal mit gutem Willen als Graffiti bezeichnen. Es sind wirklich einfach nur Schmierereien. Dabei handelt es sich übrigens auch um unsere Postleitzahl, die jetzt großformatig im royalen Blau an der Schulwand prangt. Seine Zuneigung zur schönsten Stadt im Lipperland hat der Übeltäter damit allerdings nicht bewiesen, sondern genau das Gegenteil. Meine Empfehlung: zukünftig die VHS nicht von außen beschmieren, sondern drinnen ein bisschen Bildung abholen. Das hilft auch für den weiteren Lebensweg.

Traditionell am ersten Samstag eines Jahres treffen sich die Schwalenberger Schützen zu ihrer Jahreshauptversammlung im Rathaussaal des historischen Rathauses. Und auch diesmal waren mehr Schützen anwesend als bei so manchem Schützenfest in der Region. Da für die rund 150 Schützinnen und Schützen nicht genügend Tische und Stühle vorhanden waren, mussten sogar Bierzeltgarnituren aufgestellt werden. Die wirken in dem historischen Ambiente dann auch besonders skurril. Bei den Schwalenberger Schützen muss ich immer genau aufpassen, was ich sage, denn der Geschäftsführer führt ein sehr detailliertes Protokoll und jede dumme Bemerkung meinerseits (und dumme Bemerkungen kann ich gut) wird gnadenlos mitgeschrieben und mir dann bei der Versammlung wieder unter die Nase geschmiert. In diesem Jahr finden wieder zeitgleich die Schützenfeste in Schwalenberg und Lothe statt und selbstverständlich habe ich bei meinem Grußwort nicht betont, dass ich aus Lothe komme, denn das hätte mir der Protokollant im nächsten Jahr wieder um die Ohren gehauen. Im Jahr 2020 feiert die Schwalenberger Schützengesellschaft ihren 444. Geburtstag und ich habe mir sagen lassen, dass sowohl die 2020, als auch die 444 Engelszahlen seien. Auch wenn ich von so einem esoterischen Zeug nichts halte, finde ich, dass sich das gut anhört. Und da der amtierende Schützenkönig Sven Spintzyk aus dem Adlerrott gleichzeitig auch Chef der Firma Engel aus Schwalenberg ist, wird das diesjährige Jubiläumsschützenfest mit Sicherheit ein himmlisches Schützenfest und eines der zwei schönsten Schützenfeste, die am Pfingstwochenende stattfinden.

Gleich am Jahresanfang muss ich mal wieder mit Ihnen schimpfen! Ich hatte doch mehr als einmal gesagt, dass wir mehr Kinder brauchen und was machen Sie? Nichts! So wird das nichts mit dem Bevölkerungswachstum. Mit Ihrer Verweigerungshaltung halten wir nicht einmal den Bevölkerungsschwund auf. Die Zahlen für das Jahr 2019 haben mich auf jeden Fall in dieser Woche deprimiert. Die Zahl der Geburten bewegt sich ungefähr auf dem Vorjahresniveau (60 Geburten). Das ist aber ein viel zu niedriges Niveau, denn den Geburten stehen 110 Sterbefälle gegenüber. Man muss kein großer Rechenkünstler sein, um zu erkennen, dass das nicht gut ist. Auch helfen keine klugen Sprüche, dass wir mit kreativen Ideen den demographischen Wandel stoppen müssen. Was wir brauchen, ist nicht Kreativität, sondern etwas anderes. Das kann ich jetzt allerdings nicht im Detail beschreiben, weil ich nicht weiß, wer hier alles mitliest. Strengen Sie sich also gefälligst an und denken Sie daran, dass Kinder etwas wunderbares sind!

Morgen schlagen wir ein neues Buch mit 366 Seiten auf. Wirken Sie daran mit, dass die 366 Seiten des Buches über Schieder-Schwalenberg mit guten Inhalten gefüllt werden. Beteiligen Sie sich daran, dass unser Schieder-Schwalenberg auch 2020 liebens- und lebenswert bleibt und helfen Sie dabei, dass unser schönes Schieder-Schwalenberg auch 2020 wieder ein kleines bisschen besser wird.

Ihnen persönlich wünsche ich ein glückliches Jahr 2020, vor allem aber Gesundheit. Interessieren Sie sich für die Meinungen Anderer, aber nehmen Sie sie nicht zu wichtig und meiden Sie zänkische Menschen. Wagen Sie öfters mal etwas Neues, tanzen Sie einfach mal im Regen, spielen Sie gelegentlich Luftgitarre und singen Sie laut. Nehmen Sie sich Zeit für Ihre Freunde und helfen Sie anderen, aber nehmen Sie die Hilfe anderer auch an. Versuchen Sie, im Jahr 2020 die beste Version von sich selbst zu sein.

Nein, ich teile meinen Mantel nicht!

Selbstverständlich hatten wir auch am Freitag zwischen den Weihnachtsfeiertagen und dem Wochenende das Rathaus geöffnet. Ein Tag an dem Bürgerinnen und Bürger gerne die freie Zeit nutzen, um „Dinge auf dem Amt“ zu erledigen. Es wäre alles andere als bürgerfreundlich, wenn die Rathaustür dann geschlossen wäre. Es gab zwar keinen Besucheransturm, aber der Betrieb war doch ordentlich und zeigt, dass die Entscheidung richtig war. Immerhin sind wir ein Dienstleistungsunternehmen.

Zu Beginn der Woche rief mich ein Mitarbeiter des WDR an, um mich zum Thema Schuldenhilfe für Kommunen zu befragen. Es ging um den Vorstoß des Bundesfinanzministers, den Kommunen zu helfen, die unter hohen Liquiditätskrediten leiden. Das ist ein sehr komplexes Thema und auch sehr umstritten. Es ist nämlich so, dass die Probleme der Kommunen in den Bundesländern sehr unterschiedlich sind und nicht unerheblich etwas mit mangelnder Finanzausstattung zu tun haben. Es ist also vorrangig ein Problem der Landespolitik. Vor vielen Jahren ist zum Beispiel der Anteil der Steuereinnahmen, den die NRW-Kommunen bekommen (Verbundquote) durch das Land deutlich reduziert worden und genau seit dieser Zeit sind die Finanzprobleme der Städte und Gemeinden und die Liquiditätskredite angewachsen. Es war also ein langes Gespräch mit dem WDR-Mitarbeiter. Was blieb von diesem Gespräch dann übrig? In den Nachrichten wurde dargelegt, dass sich auch Schieder-Schwalenberg in der Haushaltssicherung befinde. Es blieb also genau ein Satz übrig, von dem allein „Schieder-Schwalenberg“ nicht falsch war. Richtig ist nämlich, dass Schieder-Schwalenberg endlich raus ist aus der Haushaltssicherung.

Sehr merkwürdige Post habe ich in dieser Woche wieder einmal bekommen. Auf rund 150 Seiten wurde mir doch sehr detailliert dargelegt, wie diese Welt funktioniert. Zum Beispiel geht es darum, dass wir „Liebe-Licht-Energie“ erzeugen müssen, wobei es eigentlich nur eine „Ur-Schöpfungs-Energie“ gibt. Allerdings wandeln wir Menschen durch negative Gedankenenergie die „Liebes-Energie“ in etwas Negatives um. Dies sei möglicherweise auch beim Sündenfall von Adam und Eva geschehen. Jetzt allerdings sei die Zeit gekommen, diese negative Energie durch positive Handlungen wieder in eine „Ur-Licht-Liebes-Energie“ zurück zu verwandeln. Damit werden wir von all unseren Problemen befreit. Das gilt auch für das morphogenetische Feld, das Wetter und die Naturkatastrophen sowie unsere Krankheiten. Ich finde, das wäre doch einmal ein guter Vorsatz für das neue Jahr: wir wandeln durch positive Handlungen unsere negative Energie in positive Energie um und alles wird gut!

Heiligabend musste ich dann um meinen Mantel kämpfen, denn ich war nicht bereit, wie der heilige Sankt Martin meinen Mantel zu teilen. Ich war nämlich bei einem Gratulationsbesuch und dort war auch noch eine Jagdhornbläsergruppe anwesend. Nun haben Jagdhornbläser die Angewohnheit ins Jagdhorn zu blasen und das macht man natürlich nicht in der guten Stube, sondern vor dem Haus. Angesichts der im Moment nicht ganz sommerlichen Temperaturen empfiehlt es sich allerdings, beim Jagdhornblasen einen Mantel zu tragen. Als die Jagdhornbläsergruppe dann zum Jagdhornblasen vor der Tür stand und die Jagdhörner erklangen, musste ich zunächst im Haus bleiben, denn mein Mantel war verschwunden. Ohne Mantel hätte ich aber nicht vor die Tür treten können, denn dann hätte ich mir den Tod geholt und die Jagdhornbläser hätten aus gegebenem Anlass „die Sau ist tot“ blasen können. Der Grund für meinen nicht vorhandenen Mantel war dann aber schnell ausgemacht: die Jagdhornbläser waren es. Einer der Jagdhornbläser hatte sich vergriffen und sich in meinen Mantel gezwängt. Er wunderte sich schon, dass der Mantel etwas eng war, dem Jagdhornblasen war diese „Kompression“ aber durchaus zuträglich.

Das Geheimnis der Weihnacht besteht darin, dass wir auf unserer Suche nach dem Großen und Außerordentlichen auf das Unscheinbare und Kleine hingewiesen werden.

Bierwirth und der Glockenklöppel

Das ging dann doch affenfix. Angekündigt war der 18. Dezember, aber es klappte bereits am 17. Dezember mit der Behebung der Mobilfunkprobleme in Schieder. Nach nur zwei Monaten hat die Telekom dann doch dafür gesorgt, dass man wieder telefonieren kann. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die Digitalisierung einer Industrienation. Danke Telekom!

Wirklich fix sind die Schwalenberger Schützen. Von denen habe ich nämlich bereits eine Einladung mit vorläufigem Programmablauf für das Jubiläumsschützenfest am Pfingstwochenende bekommen. 444 Jahre ist die Schützengesellschaft jung und das muss natürlich gefeiert werden. Da gerade das Pfingstwochenende immer vollgepackt ist mit Terminen, ist es für mich hilfreich, dass ich frühzeitig informiert werde, damit der Terminkalender sinnvoll getaktet werden kann.

Am Dienstagabend fand übrigens die letzte Ratssitzung in diesem Jahr statt. Neben der Verabschiedung des Haushalts wurde auch der Bebauungsplan Seeblick endgültig beschlossen. Wenn alles gut läuft, kann mit der Erschließung und Bebauung der Baugrundstücke im nächsten Jahr begonnen werden. Die Nachfrage ist recht groß, so dass davon auszugehen ist, dass bereits mehr Grundstücke erschlossen werden, als ursprünglich geplant.

Vielen Dank der Bürgerin aus Schieder, die am heutigen Sonntagmorgen feststellte, dass sich mal wieder ein paar Knallköppe im Bereich der Schule am Schlosspark danebenbenommen haben. Diese Dame hat mich nicht nur darüber informiert, sondern auch den gröbsten Müll beseitigt, damit es zumindest nicht ganz so wüst aussieht.

Mit Spannung habe ich das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Bürgermeister-Stichwahl erwartet. Es ist mit 4:3 der Richterstimmen denkbar knapp zugunsten der Beibehaltung der Stichwahl ausgefallen. Ich halte die Entscheidung für gut, da es aus meiner Sicht problematisch wäre, wenn ein Bürgermeister oder Landrat mit 30 Prozent oder weniger ins Amt gewählt würde und das wäre in einigen Städten und Kreisen passiert. Allerdings nervt es, wenn einige Politiker bereits von einem „Angriff auf die Demokratie“ gesprochen haben. Verbale Abrüstung täte uns ganz gut und das knappe Votum der Richter zeigt, dass es für beide Seiten gute Argumente gibt. Ohnehin bin ich ziemlich genervt, wenn sich insbesondere die Landespolitik in Düsseldorf weniger mit konstruktiven Vorschlägen für die Zukunft und mehr mit niveaulosen Angriffen auf die Mitbewerber hervortut. Das ist nicht das, was ich von unseren Volksvertretern erwarte.

Einem ganz lieben Menschen durfte ich am heutigen Sonntag gratulieren. Und wieder einmal gab es etwas zu essen, allerdings etwas Herzhaftes, nichts Süßes und das war doch eine sehr willkommene Abwechslung.
Denn Süßes habe ich in der Vorweihnachtszeit bei den Seniorenadventsfeiern zur Genüge genießen dürfen. Die letzte Feier war am Samstag in Siekholz. Die Torten- und Küchenstücke entsprechen einer ganzen Jahresration und ich überlege, ob es wohl angemessen wäre, statt Torte einfach mal Currywurst mit Pommes zu servieren. Abwechslungsreich waren dagegen die Geschichten, die es auf jeder der Feiern zu hören gab. Von lustig bis nachdenklich war alles dabei und ich habe wieder einmal etwas gelernt: Es ist nämlich so, dass der Glockenklöppel des „Dicken Pitter“ im Kölner Dom früher 800 kg wog. Nachdem er ausgetauscht wurde, wiegt er immerhin noch 600 kg. Pastor Uwe Sundermann behauptet, dass der Glockenklöppel der Glocke in Schieder weit weniger wiegt, nämlich so viel wie der Bürgermeister, was wiederum nicht stimmt, da nach meiner Berechnung der Glockenklöppel in Schieder 25 Prozent weniger wiegt als der Bürgermeister. Nach den Seniorenadventsverein kann dieser Unterschied sogar noch größer sein, das habe ich noch nicht überprüft.

Nein, der Franzose hat keine Schuld!

Dienstagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss, um sich als letzter Fachausschuss mit dem Haushaltsplan 2020 zu beschäftigen. Der Kämmerer hat die Sitzung genutzt, um noch einmal deutlich zu machen, dass wir zwar einen ausgeglichenen Haushalt haben und die Stadt auch nicht mehr in der Haushaltssicherung ist, es aber keinen Grund zum Übermut gibt. Die Schuldenlast ist enorm und damit verbunden müssen wir immer das Zinsrisiko beachten. Wenn die Zinsen steigen, dann bedeutet das eine jährliche Mehrbelastung von mehreren zehntausend Euro im Jahr und deswegen muss unser Ziel der Abbau der Schulden sein. Auch Einbrüche in der konjunkturellen Entwicklung können sehr schnell dafür sorgen, dass die Stadt zurück in die Haushaltssicherung fällt. Am Ende der Sitzung haben die Ausschussmitglieder dann dem Rat einstimmig die Beschlussfassung empfohlen.

Die Öffentlichkeit hat dem nicht sehr große Aufmerksamkeit geschenkt, aber die Gründung des Vereins „Europäisches Laboratorium“ in Schwalenberg bietet für unsere Stadt eine ganz große Chance. Darüber habe ich mich in dieser Woche mit Vereinsmitgliedern ausgetauscht. Neben der bildenden Kunst gab es in der Vergangenheit regelmäßig in Schwalenberg sehr herausragende Literaturveranstaltungen, die bundesweit für Beachtung sorgten. Hierüber berichteten zum Beispiel der WDR, Deutschlandfunk, die FAZ und Die Welt. Zahlreiche Literaturfreunde kamen in unsere Stadt und davon profitierten auch die Gastronomie und Beherbergungsbetriebe. An diese Literaturtradition möchte der neue Verein wieder anknüpfen und hat dies mit den Tagen der lesenden Künste auch bereits gemacht. Und der Vereinsvorstand und der Beirat sind nicht nur international, sondern auch sehr prominent mit Schriftstellern, Schauspielern und Philosophen besetzt. Ich bin gespannt, was hier noch entstehen wird.

Auch mit einem Vertreter von Westfalen Weser Netz habe ich in dieser Woche ein Gespräch geführt. Dabei habe ich ein kleines Problem angesprochen, das insbesondere für die Vereine im Stadtgebiet, aber auch für die Feuerwehr wichtig sein kann. In der Vergangenheit war es nämlich so, dass die Straßenbeleuchtung mittels einer Software von uns gesteuert werden konnte. Dadurch hatten wir die Möglichkeit, die Leuchtzeiten zum Beispiel anlässlich von Schützenfesten zu verändern. Auch bei nächtlichen Feuerwehreinsätzen konnten wir die Straßenbeleuchtung unkompliziert mit dem Smartphone anschalten. Leider wurde uns diese Möglichkeit genommen, da die notwendige Software nicht weiter verfügbar ist. Mir wurde jetzt aber zugesichert, dass es im Laufe des Jahres eine Ersatzlösung geben wird und ich hoffe, dass dies noch rechtzeitig vor Beginn der Schützenfestsaison passiert. Schließlich will ich kontrollieren können, wer erst in den frühen Morgenstunden vom Schützenfest nach Hause geht.

Am Montag wurden die Gelben Säcke in Wöbbel nicht abgefahren. Ursache waren organisatorische Probleme beim Abfuhrunternehmen Veolia. So etwas kann immer mal passieren und ist grundsätzlich nichts Schlimmes, auch wenn man die fehlende Öffentlichkeitsarbeit kritisieren muss. In diesem Zusammenhang ist mir aber wieder einmal aufgefallen, dass immer noch die Meinung vorherrscht, dass die Stadt für die Abfuhr der Gelben Säcke zuständig sei. Das ist aber nicht der Fall und ich hatte Mühe, einer Anruferin, die mich deswegen Montagabend zuhause anrief, zu erklären, dass das Duales System ein System der Privatwirtschaft ist. Auch ist es mir kaum gelungen, der Anruferin zu erklären, dass sie für die Abfuhr der Säcke eben keine Abfallgebühr an die Stadt bezahlt. Und auch, wenn Veolia zu einem französischen Konzern gehört, liegt die Schuld für die liegengebliebenen Säcke nicht beim Franzosen, nur weil in Frankreich gerade gestreikt wird. Aber natürlich habe ich mich um das Problem gekümmert und von Veolia die Auskunft bekommen, dass die Abfuhr nachgeholt werden sollte, was dann auch passierte.

Geräuchertes hält sich ja länger

Auch in dieser Woche werde ich nichts zum Mobilfunkempfang in Schieder sagen und nichts dazu, dass die Telekom es bisher nicht einmal für nötig gehalten hat, auf meine schriftliche Eingabe zu reagieren. Ich rege mich nicht auf, das schadet nur der Gesundheit.

Viele juristische Neuigkeiten und juristische Sichtweisen konnte ich am Montag auf dem Kommunalsymposium des Städte- und Gemeindebundes in Düsseldorf kennenlernen. Wer allerdings glaubt, dass juristische Vorträge vergnügungssteuerpflichtig wären, der irrt gewaltig. Es verlangt schon eine gewisse Disziplin, um einen ganzen Tag lang die neueste Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts mit großer Aufmerksamkeit zu verfolgen. Ganz nebenbei darf man sich auch wundern, womit sich unsere Gerichte überhaupt beschäftigen müssen. Und mein Besuch in Düsseldorf hat noch positiven Nebeneffekt: mir wurde mal wieder in Erinnerung gerufen, wie schön wir in Schieder-Schwalenberg leben. Hier dauert es nicht eine halbe Stunde, um mit dem Auto eine Entfernung von fünf Kilometern hinter sich zu bringen und hier muss man auch nicht stundenlang nach einem Parkplatz suchen. Über die vermeintlichen Verkehrsprobleme, über die wir hier schimpfen, würden sich die Düsseldorfer freuen.

Am Dienstagabend haben viele Feuerwehrkameraden die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses als Gäste verfolgt. Ich habe die Vermutung, dass sie sich vorrangig nicht für die Bauleitplanung zum Baugebiet Seeblick interessierten, sondern für der Vorstellung der Pläne zum Neubau des Gerätehauses in Wöbbel. Mein Eindruck ist, dass die Planungen positiv aufgenommen wurden und ich hoffe, dass wir jetzt zügig die Bauanträge einreichen können, damit wir nach der Genehmigung mit dem Bau beginnen können.

Am Mittwoch musste ich zu einem Videodreh nach Schwalenberg. Das historische Rathaus wurde für die Wahl des schönsten Rathauses in NRW nominiert und für diese Wahl musste ein Clip gedreht werden, der genau 59 Sekunden lang sein durfte. In diesem Clip musste ich in 30 bis 45 Sekunden für unser Rathaus werben. In diesem Zusammenhang musste ich allerdings auch feststellen, dass es um meine schauspielerischen Fähigkeiten nicht zum Besten gestellt ist. Zumindest bin ich im Auswendiglernen sehr schlecht. Der „Kameramann“ war allerdings sehr geduldig mit mir.

Die Einstimmung auf Weihnachten nimmt Fahrt auf. Die erste Seniorenadventsfeier fand in Lothe statt. Diesmal gab es ein paar Probleme mit der Organisation des Rahmenprogramms. Aus diesem Grund konnte ich nächtelang nicht schlafen und bin schweißgebadet aus meinen Albträumen erwacht, weil ich die Befürchtung hatte, die Senioren mit Weihnachtsliedern unterhalten zu müssen. Angesichts meiner musikalischen Fähigkeiten wäre das eine Katastrophe geworden. Auch die Wirtin weigerte sich standhaft, als Sängerin aufzutreten, so dass guter Rat teuer war. Mein Leben rettete dann jedoch Pfarrerin Noltensmeier, die einfach die Weihnachtslieder anstimmte und alle Senioren sangen mit. Ich konnte dabei meine Lippen bewegen und zumindest den Eindruck erwecken, die Weihnachtslieder mitzusingen.
Am Samstagabend durfte ich dann den skandinavischen Lichtermarkt am SchiederSee eröffnen. Viele Fackeln und Lagerfeuer sorgen dort für eine urige Stimmung, aber auch für etwas Rauch und wenn man sich dann ungeschickterweise in diesen Rauch stellt, dann riecht man wie ein Räuchermännchen. Insofern war es mir etwas unangenehm, dass ich im Anschluss rauchgeschwängert eine dänische Reisegruppe in Schwalenberg begrüßen musste. Was die wohl von mir gedacht haben? Beim anschließenden Besuch des Weihnachtsmarktes am Mehrgenerationenhaus gab es dann auch wieder Lagerfeuer mit der dazugehörigen Rauchfahne. Da Geräuchertes aber länger hält, kann ich wohl hoffen, dass ich hundert Jahre alt werde, so wie mein Nachbar, dem ich in dieser Woche zu genau so einem Geburtstag gratulieren konnte.

Ich werde erpresst

Am Montagabend haben wir uns zu einem Rück- und Ausblick zum Thema Tourismus getroffen. Einige Gastronomen, Vermieter und sonstige Akteure zeigten auch Interesse und waren unserer Einladung gefolgt. Es ist nämlich deutlich effektiver, wenn wir uns bei den touristischen Aktivitäten abstimmen. Das funktioniert allerdings nur, wenn wir auch gemeinsam handeln. Die Kolleginnen aus der Tourist-Info haben dann sehr anschaulich aufgezeigt, was sie im Jahr 2020 für Pläne haben.

Es hat zwar etwas länger gedauert, aber ich kann vermelden, dass zwei Hausaufgaben, die ich bekommen habe, erledigt wurden. Ich hatte nämlich bereits im Frühjahr die 3. Klasse in der Grundschule in Schwalenberg besucht. Natürlich haben mich die Kinder auf verschiedene Dinge angesprochen und Wünsche geäußert. So klagte zum Beispiel ein Kind darüber, dass im Forstweg auf Höhe des SOS-Kinderdorfes zu schnell gefahren würde. Tatsächlich war das ein Bereich, in dem keine besondere Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet war. Also haben wir mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde Kontakt aufgenommen, die in diesem Bereich umgehend Tempo 30 angeordnet hat. Des Weiteren wünschte sich ein Schüler einen Basketballkorb beim Fußballplatz in Brakelsiek. Diesen haben wir zwischenzeitlich bestellt und er wird in Kürze aufgestellt. Den Wunsch hatten übrigens auch andere Kinder und Jugendliche zwischenzeitlich geäußert und ich hoffe, dass die uns beim Aufstellen unterstützen. Mir ist es dabei auch ein Anliegen, dass die Kinder und Jugendlichen sehen, dass sie in Schieder-Schwalenberg ernst genommen werden.

Das Ende naht, zumindest das Ende des Jahres und deshalb haben wir uns am Mittwochabend wieder mit den Einheitsführern der Freiwilligen Feuerwehr getroffen, um uns auszutauschen. Gerade der Bereich Brandschutz beschäftigt uns im Moment sehr intensiv und deshalb ist es wichtig, dass wir konstruktiv an den Aufgaben arbeiten.

Und der Brandschutz war auch eines der Themen im Rahmen der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Soziales und öffentliche Sicherheit am Donnerstagabend. Ein Drittel der Investitionen im Jahr 2020 entfällt auf den Brandschutz und mehr als ein Viertel unserer laufenden Aufwendungen müssen wir für den Bereich Soziales und öffentliche Sicherheit ausgeben. Dabei ist der große Anteil der allgemeinen Kreisumlage, der ebenfalls in soziale Aufgaben fließt, noch gar nicht eingerechnet.

Und zum Ende der Woche bin ich Opfer einer handfesten Erpressung geworden. Unbekannte haben einen Sabotageakt auf die Telefonanlage im Bürger- und Rathaus verübt. Wenn ich angerufen werde, erschallt plötzlich lautstark „Last Christmas“. Psychoterror, wie er im Buche steht! Aus mir unerklärlichen Gründen kann ich diesen Klingelton auch nicht wechseln. Der oder die Täter müssen also technisches Hintergrundwissen haben. Nachmittags erreichte mich dann ein Bekennerbrief mit folgendem Inhalt:
„Die 5köpfige gemischte Gruppe Zentrum der Macht bekennt sich zu der kreativen Idee, der genialen Planung sowie der taktischen Umsetzung des glorreichen Anschlags auf Ihr Telefon. Durch die Ablöse in Form einer Jahresration Kekse pro Person könnte es in Betracht gezogen werden, dass die weitreichenden Folgen für Ihr Gehör sich nur bis zum Ende des Jahres hinziehen...“. Da nicht auszuschließen ist, dass die Täter im Umkreis der städtischen Beschäftigten zu finden sind, überlege ich derzeit, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen so ein Verbrechen nach sich ziehen muss. Ich bin auf jeden Fall nicht gewillt, die Forderungen der Erpresser zu erfüllen, denn das wäre wie eine Einladung für zukünftige Erpressungsversuche.

2020 steht vor der Tür!

Wenn die Arbeitswoche mit der Nachricht beginnt, dass mal wieder ins Werkhaus eingebrochen wurde, dann könnte man gleich schon wieder Wochenende machen. Es hilft aber nichts. Auch diesmal gilt es, tief durchzuatmen und weiterzumachen. Auch wenn es frustrierend ist und solche Rückschläge bestimmt keinen Spaß machen, glaube ich grundsätzlich an das Gute im Menschen. Oder zumindest bei den meisten Menschen.

Ein kleines Jubiläum gab es in dieser Woche. Die 50. Personalversammlung fand am Dienstag statt, denn die Stadt Schieder-Schwalenberg befindet sich bereits in ihrem 50. Lebensjahr. Am ersten Januar 1970 hat sie das Licht der Welt erblickt und so langsam wird sie erwachsen. Zu diesem besonderen Anlass hat der Personalrat allen Beschäftigten eine Currywurst spendiert. Wir sind ja bodenständig. Ich hatte abends allerdings ein kleines bisschen Erklärungsnot, weil den Ratsmitgliedern, die zur Ratssitzung kamen, das Fragezeichen im Gesicht stand, warum es im Rathaus wie in einer Imbissbude roch.

Auch VHS-Angelegenheiten mussten in dieser Woche wieder geregelt werden. Als Verbandsvorsteher der VHS Lippe-Ost ist es natürlich dabei ganz praktisch, dass die VHS-Geschäftsstelle in unmittelbarer Nachbarschaft im Schloss residiert. Dann kann man immer recht flexibel reagieren, sofern der Terminkalender noch Lücken aufweist.

Habe ich schon erwähnt, dass es Probleme mit dem Mobilfunknetz gibt? Das Problem ist immer noch nicht gelöst und immer noch nicht hält es die Telekom für nötig, ihre Kunden zu informieren. Meine Zurückhaltung und gute Kinderstube vergesse ich langsam und wahrscheinlich schreibe ich mich um Kopf und Kragen, aber ich empfinde es schlicht als Frechheit, was sich dieses Unternehmen leistet. Vielleicht ist es aber auch überzogen, wenn ich verlange, dass man in einem Land wie Deutschland die Möglichkeit haben sollte, telefonieren zu können.

Das Netzwerk Wirtschaft-Schule hatte in dieser Woche auch wieder eingeladen. Ich finde es erstaunlich, dass wir in diesem Zusammenhang immer wieder darauf hinweisen müssen, dass bei uns vor Ort Unternehmen erfolgreich agieren, die gerade den jungen Leuten die besten Berufschancen bieten. Wenn man zum Beispiel an Müller Umwelttechnik, an MCA-Furniture, Phoenix Contact und die zahlreichen Handwerksbetriebe denkt, dann müssen wir uns wirklich nicht verstecken. Das Netzwerk leistet gute Arbeit und insbesondere Heike Kreienmeier ist als Mitarbeiterin unglaublich engagiert, damit wir auch in Zukunft gute Ausbildungsperspektiven vor Ort bieten können. Ich bin fest überzeugt, dass sich auch auf Bundes- und Landesebene irgendwann die Erkenntnis durchsetzt, dass der ländliche Raum nicht weiter vernachlässigt werden darf und wir eine Renaissance dieses ländlichen Raumes erleben werden.

Im Mittelpunkt dieser Woche stand das Jahr 2020. Ja, es ist wirklich so, es lief noch nicht einmal Last Christmas im Radio und trotzdem bin ich gedanklich schon im Jahr 2020. So haben wir am Dienstagabend den Haushaltsplan für das nächste Jahr eingebracht Wichtigste Nachricht in diesem Zusammenhang ist, dass der Haushalt ausgeglichen ist. Die Haushaltssicherung, die uns siebzehn Jahre gequält hat, ist Geschichte. Trotzdem werden die Steuern nicht erhöht und die Gebühren bleiben stabil. Lediglich im Bereich der Abfallentsorgung gibt es kleine Verschiebungen innerhalb der zahlreichen Tarife. Im Jahr 2020 wird es rekordverdächtige Investitionen geben und zwar insbesondere für die Feuerwehr. Hier ist es zwingend nötig, den Investitionsstau abzubauen. Mein Anspruch ist es gleichwohl, im Haushaltsvollzug weitere Verbesserungen zu erarbeiten, damit wir in der Lage sind, die erdrückenden Liquiditätskredite von fast 8 Millionen Euro weiter zu reduzieren. Ich möchte also am Ende des Jahres ein noch positiveres Jahresergebnis präsentieren und hoffe daher, dass ich über den 13. September 2020 hinaus, also dem Tag der Kommunalwahl, tätig sein darf.

Meine Partei heißt Schieder-Schwalenberg und dafür trete ich wieder an

Die Zeit vergeht wie im Flug und so langsam neigt sich meine Amtszeit ihrem Ende entgegen. Am 13. September 2020 sind Kommunalwahlen und immer öfter werde ich gefragt, ob ich wieder kandidieren werde.

Wenn ich die letzten vier Jahre Revue passieren lasse, dann glaube ich, dass wir einiges erreicht haben. Gleichzeitig stehen aber auch noch zahlreiche Aufgaben an und viele Probleme sind noch zu lösen. Ich habe mich daher entschlossen, am 13. September wieder anzutreten und um Ihr Vertrauen zu werben.

Wie auch bei der letzten Wahl ist es mir wichtig, dass ich als parteiloser und unabhängiger Kandidat ins Rennen gehe. Natürlich würde ich mich freuen, von Parteien unterstützt zu werden, aber ich lege größten Wert auf meine Unabhängigkeit. Nur so ist es in den letzten Jahren gelungen, dass wir über Parteigrenzen hinweg sachlich und konstruktiv die vielen Aufgaben gemeinsam anpacken konnten.

Meine Partei heißt Schieder-Schwalenberg und allein für Schieder-Schwalenberg kandidiere ich!

Frieden braucht Mut, seien Sie mutig!

Es war wieder einmal so eine Woche, die mit Terminen vollgepackt war. Das ist immer dann besonders unangenehm, wenn man nicht ausreichend Zeit hat, sich auf verschiedene Dinge und Termine vorzubereiten. So tagte am Montag zum Beispiel zunächst der Beirat und anschließend die Verbandsversammlung der Volkshochschule. Immerhin standen die Haushaltssatzung für das nächste Jahr und die Änderung der Verbandssatzung auf der Tagesordnung. Und als Verbandsvorsteher sollte man selbstverständlich zu diesen Themen das nötige Hintergrundwissen haben. Das bedeutet aber, dass man Zeit zur Vorbereitung braucht und die fehlte in dieser Woche ganz besonders. Allerdings gingen die Sitzungen problemlos über die Bühne, was nicht zuletzt an der guten Vorarbeit des VHS-Teams lag.

Keine Zeit hatte ich nämlich auch deshalb, weil am Montagmorgen zunächst der Städte- und Gemeindebund nach Paderborn eingeladen hatte. Der Hauptgeschäftsführer hatte wieder einmal interessante Dinge aus Düsseldorf zu berichten. Wer den Hauptgeschäftsführer kennt, der weiß, dass er eine ganz besondere Art hat, die Themen anzusprechen und er auch kein Blatt vor dem Mund nimmt. Das sorgt naturgemäß dafür, dass er bei der einen oder anderen Äußerung aneckt. Interessant dabei ist, dass Unruhe immer bei den Vertretern der Parteien entsteht und weniger bei den Hauptverwaltungsbeamten.

Nach diesem Termin rutschte mir noch ein wichtiges Gespräch dazwischen, was gar nicht eingeplant war. Ich hoffe, dass ich nicht zu unhöflich gewirkt habe, weil ich doch ziemlich unter Zeitdruck stand. Aber es ist unheimlich schwierig sich auf ein Thema einzulassen, wenn man schon längst beim nächsten sein müsste.

Dienstagabend tagte dann der Haupt- und Finanzausschuss, um sich insbesondere mit den Gebühren für das nächste Jahr zu beschäftigen. Die Wasser- und Abwassergebühren sollen nach dem Verwaltungsvorschlag unverändert bleiben, bei den Abfallgebühren wird es kleinere Verschiebungen zwischen den verschiedenen Tarifen geben. Während die Behältergebühr geringfügig steigt, wird die Grundgebühr geringfügig sinken. Die Mitglieder haben dem Rat jeweils einstimmig empfohlen, die Gebührenkalkulationen so zu beschließen.

Weiterhin sehr ärgerlich ist der gestörte Mobilfunk-Empfang in Schieder. Eigentlich kann ich immer noch keine verlässliche Aussage zu den Gründen und der Dauer machen, weil man bei drei verschiedenen Anrufen von der Telekom mindestens vier verschiedene Auskünfte bekommt.

Der Volkstrauertag stand natürlich wieder im Zeichen von verschiedenen Gedenkveranstaltungen, die teilweise gut und teilweise nicht so gut besucht waren. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang dann darüber diskutiert, ob man nicht eine zentrale Gedenkveranstaltung organisieren sollte, wobei der Ort auch regelmäßig gewechselt werden könnte. Aus meiner Sicht ein Vorschlag, über den man nachdenken kann, der aber von den Dorfgemeinschaften selbst kommen muss.
Ich selbst habe die Gedenkveranstaltungen in Lothe, Wöbbel und Brakelsiek besucht. In meiner Ansprache in Brakelsiek habe ich darauf hingewiesen, dass wir wachsam sein müssen. Krieg beginnt mit dem langsamen Verlust von Frieden und Frieden verlieren wir mit dem Schüren von Hass, Ängsten und Unwahrheiten. Wenn aber von Populisten Hass geschürt wird, dann gucken wir nur betreten zur Seite und widersprechen nicht, weil wir ja keinen Ärger haben wollen. Wenn aber die Mehrheit schweigt, dann triumphiert die brüllende Minderheit und das dürfen wir nicht zulassen. Moral, Anstand und das Eintreten für unsere Werte dürfen sich nicht den Populisten unterordnen. Frieden braucht Mut. Seien Sie mutig!

Endlich baggert der Bagger!

Eigentlich dürfte in neun Monaten die Einwohnerzahl steigen, denn in Glashütte ist die Straßenbeleuchtung ausgefallen und was soll man schon machen, wenn es dunkel ist? Es gibt übrigens keine automatische Meldung, wenn die Straßenbeleuchtung ausfällt. Wenn nicht irgendein Bürger dies bei mir oder einem Mitarbeiter der Stadt meldet, dann merken wir das im Zweifel überhaupt nicht. Außer natürlich nach neun Monaten, dann ist es aber zu spät. Wenn also mal wieder irgendwo die Straßenbeleuchtung insgesamt oder auch einzelne Laternen nicht leuchten, wäre eine Rückmeldung hilfreich. Wir versuchen dann das technische Problem zu finden und natürlich zu lösen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in dieser Woche mit dem Jahresabschluss 2018 beschäftigt. Die Jahresrechnung schließt nach langer, langer Zeit endlich mal wieder mit einem Überschuss ab. Man muss sich das einmal vorstellen, aber ein Schieder-Schwalenberger, der in diesem Jahr volljährig geworden ist, hätte in seinem ganzen Leben bisher nur städtische Jahresabschlüsse mit Defiziten kennengelernt, wenn er sich denn dafür interessiert hätte. Insoweit ist das für die Stadt schon etwas ganz Besonderes. Entsprechend ist dann auch das Urteil des Wirtschaftsprüfers ausgefallen. Und was in diesem Zusammenhang ganz wichtig ist: dem Kämmerer gilt ganz großes Lob für seine Arbeit! Mein Eindruck war, dass die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses sehr wohlwollend auf diese guten Nachrichten reagiert haben. Und sie haben sich dem uneingeschränkten Testat des Wirtschaftsprüfers angeschlossen. Die Empfehlung lautet also, dass mir für die Jahresrechnung 2018 Entlastung erteilt werden soll. Ich hoffe, der Rat wird dieser Empfehlung folgen.

Einen Anruf aus dem Kommunalministerium habe ich bekommen. Das historische Rathaus in Schwalenberg ist nämlich eines von sechzig Rathäusern in Nordrhein-Westfalen, das in der engeren Wahl ist, als das schönste Rathaus ausgezeichnet zu werden. Jetzt geht es darum, dass ein Team vorbeikommen will, um einen kleinen Videoclip zu drehen. Wenn es soweit ist, brauchen wir ganz viele Menschen, die dann für unser historisches Rathaus ihre Stimme abgeben. Das dürfte schwer werden, denn naturgemäß haben bei solchen Wettbewerben die größeren Städte aufgrund ihrer Einwohnerzahlen die Nase vorn. Wenn es zur Abstimmung geht, werde ich natürlich um Unterstützung bitten. Denn dass unser Rathaus das schönste ist, das habe ich dem Vertreter aus dem Kommunalministerium bereits sehr deutlich gemacht. Er sagte allerdings, dass das nicht reiche. Die Spielregeln seien leider etwas anders. Ich hoffe also auf Ihre Unterstützung.

In Berlin waren die Abgeordneten auch wieder sehr fleißig. Es gibt neue Gesetzesregelungen zur Grundsteuer und bei der Pflege. Das Problem ist dabei, dass die Kommunen regelmäßig zu leiden haben, wenn in Berlin neue Regelungen beschlossen werden. Insbesondere die Neuregelungen zum Pflegegeld werden wieder erhebliche Belastungen der Kommunen mit sich bringen. In Berlin interessiert man sich dafür allerdings recht wenig.

Erleichtert bin ich, dass endlich die Bagger angerollt sind und die Tankstellen-Brache an der Detmolder Straße abreißen. Ich könnte ja regelmäßig in die Schreibtischkante beißen, wenn ich sehe, welche unglaubliche Bürokratie wir uns in Deutschland leisten. Wir arbeiten jetzt schon zwei Jahre daran, dass auf einem Grundstück, das ohnehin schon gewerblich genutzt wurde, zukünftig eine andere gewerbliche Nutzung stattfindet. Allein das notwendige Baurecht zu schaffen, verschlingt unglaubliche Arbeitskraft und vor allem Zeit. Bei solchen Rahmenbedingungen muss man sich eigentlich nicht über Stillstand beklagen.

Sein eigenes Ding durchziehen – aber wie?

Zahlreiche Nachfragen erreichten mich, weil der Mobilfunkempfang in Schieder stark gestört ist. Der Stadt lagen dazu allerdings auch keinerlei Kenntnisse vor. Man erzählte mir, dass es mit Arbeiten an der Technik zusammenhing und dass die Störungen in Kürze beseitigt seien. Ob das aber stimmt, kann ich weder bestätigen, noch dementieren. Erzählt wird nämlich immer ziemlich viel, wie ich schon oft genug erfahren musste.

Woran man erkennt, dass sich das Jahre dem Ende entgegenneigt? Daran, dass ich ein paar Zeilen für den Schwalenberg-Kalender 2020 geschrieben habe. Auch im nächsten Jahr wird es wieder einen schönen Kalender von Schwalenbergern für Schwalenberger geben und das alles für die gute Sache. Sie dürfen gespannt sein.

Und woran erkennt man, dass Dänen Schwalenberg lieben? Daran, dass sie mich mit Namen begrüßen und das kann ja wohl nur daran liegen, dass sie nicht das erste Mal da waren. Auch in dieser Woche habe ich nämlich wieder eine nette dänische Reisegruppe im Schwalenberger Malkasten begrüßt und ich war wirklich überrascht, dass ich in der Neuen Torstraße von einer Dänin mit Namen begrüßt wurde. Schwierigkeiten hatten die Dänen allerdings mit unserem doch sehr komplizierten Länderpluralismus. Die Dänen machen nämlich gerne einmal von Schwalenberg aus einen Ausflug nach Hameln und dort war am 31. Oktober Feiertag, während in Schwalenberg am 1. November Feiertag war. Aber ich glaube, die Hintergründe zu den Feiertagen kennen wir ja nicht einmal selbst. Vielleicht weiß der eine oder andere ja noch, dass am 31. Oktober Reformationstag ist, also der Tag, an dem Martin Luther King 95 Kürbisse an die Kirchentür genagelt hat. Und Allerheiligen ist der Tag, an dem man nach Hameln zum Einkaufen fährt.

In dieser Woche fand das 90. Nachbarschaftstreffen der lippischen Kläranlagenmitarbeiter in Schieder statt und natürlich habe ich die lippischen Klärwärter begrüßt. Es ist wichtig, dass man sich regelmäßig zu den Fachthemen austauscht und auch Kontakte pflegt und so eine gute Zusammenarbeit ermöglicht. Ich selbst habe mich in letzter Zeit ziemlich oft mit dem Thema Klärschlammentsorgung beschäftigt. Hätte man den Presseveröffentlichungen Glauben geschenkt, wäre man zu dem Ergebnis gekommen, dass eigentlich alles schon entschieden war, weil ja Westfalen Weser Energie im Planungsprozess schon sehr weit vorangekommen war. Der Bau einer neuen Verbrennungsanlage war demnach fast schon beschlossene Sache. Und dann kam plötzlich die Nachricht, dass der Planungsprozess von Westfalen Weser Energie eingestellt werde. Vor dem Hintergrund dieser neuen Rahmenbedingungen werden die politischen Gremien der Stadt Schieder-Schwalenberg voraussichtlich noch in diesem Monat eine Entscheidung treffen, wie wir zukünftig den Klärschlamm entsorgen werden.

Wir haben leider zu viel Öffentlicher-Dienst-Mentalität, womit ich nicht die billigen Klischees zum Öffentlichen Dienst bedienen will, die sind nämlich meist falsch. Aber was wir brauchen ist mehr Gründer-Mentalität und der Wille, selbständig zu sein, frei entscheiden zu können und sein eigener Chef oder seine eigene Chefin zu sein. Der Schritt in die Selbstständigkeit will allerdings wohl überlegt sein und muss sehr gut durchdacht werden. Dazu benötigt man auch fachliche Beratung und viele Tipps von denen, die sich damit auskennen. In dieser Woche habe ich daher ein Gespräch geführt, um in Schieder-Schwalenberg eine Veranstaltung zu organisieren, die sich speziell an Interessierte richtet, die sich selbstständig machen wollen oder dies vielleicht schon gemacht haben. Besprochen habe ich, dass wir eine Informationsveranstaltung am 3. März durchführen werden. Bis dahin, kann doch schon einmal der Gedanke in Ihnen reifen, zukünftig der eigene Herr oder die eigene Frau zu sein und das eigene Ding durchzuziehen. Informationen und Beratung gibt es dann von Fachleuten des Gründungsnetzwerks Lippe und ich hoffe, dass es noch Menschen gibt, die für die Selbstständigkeit brennen.

2020 naht, aber erst ist Advent

In dieser Woche tagte der Rechnungsprüfungsausschuss der Volkshochschule, um sich mit dem Jahresabschluss der VHS zu beschäftigen. Auch die VHS steht im Moment finanziell gut dar und die Umlage, die die Mitgliedsstädte zur Finanzierung der VHS bezahlen sollten, musste nicht in der ursprünglich geplanten Größenordnung erhoben werden. Der Wirtschaftsprüfer hatte dann auch nichts zu bemängeln und der Ausschuss hat der Verbandsversammlung empfohlen, mir als Verbandsvorsteher Entlastung zu erteilen. Die Verbandsversammlung tagt am 11. November und in dieser Sitzung soll auch der Haushaltsplan für das nächste Jahr beschlossen werden.

Bauen in Deutschland ist nun einmal sehr reguliert und das Baurecht ist kompliziert und der Sinn mancher Regelungen ist manchmal nur sehr schwer zu verstehen. Daher haben mich in dieser Woche Bauvorhaben beschäftigt, die von Dritten angedacht sind, die aber eben nicht unbedingt mit dem Baurecht in Einklang zu bringen sind. Selbst wenn ich wollte, kann ich aber dieses Baurecht nun einmal nicht außer Kraft setzen. Und auch wenn es auf den ersten Blick nicht immer offensichtlich ist, gibt es für die Vorschriften gute Gründe, die oftmals zum Beispiel im Nachbarschutz zu suchen sind.

Ich habe übrigens den Eindruck, dass sich ein großes Telekommunikationsunternehmen Gedanken um die Abdeckung mit Mobilfunk macht. Zumindest gibt es Überlegungen, wie die Funklöcher reduziert werden können und vielleicht gibt es ja wirklich bald eine Verbesserung in diesem Bereich.

Das Problem, dass Vereine zunehmend Schwierigkeiten haben, ist ja grundsätzlich nichts neues. Leider kämpft der eine oder andere Verein sogar ums Überleben. In dieser Woche habe ich mit Vereinsvertretern über genau diese Problematik gesprochen und erörtert, wie es weitergehen kann. Letztlich steht und fällt das Vereinsleben aber mit dem Interesse und Engagement der Vereinsmitglieder und natürlich mit den Finanzen. Allerdings muss auch klar sein, dass die Stadt nicht für alles und jeden Ausfallbürge sein kann.

Dass es auch in dieser Woche Probleme mit Vandalismus gab, muss ich eigentlich nicht erwähnen. Das wird langsam langweilig und hat keinen Neuigkeitswert mehr. Ich habe auch schon den Überblick verloren, wie viele Anzeigen ich mittlerweile unterschrieben habe. Ich schätze, Schieder-Schwalenberg wird in der nächsten Kriminalitätsstatistik einen Spitzenwert einnehmen. Erschreckend finde ich dabei allerdings auch die Dummheit, die dabei zutage tritt.

Das Jahresende ist leider auch schon nicht mehr weit. Aktuell sind wir bereits schon voll in der Planung für das Jahr 2020. Haushaltsplan, Gebührenkalkulationen und die Kommunalwahl werfen ihre Schatten voraus. In Kürze beginnt dazu die nächste Sitzungsrunde mit einer Sitzung des Stadtrats und verschiedenen Sitzungen der Fachhausschüsse.

Zunächst allerdings beschäftigt mich die Adventszeit. Auch wenn ich noch nicht einmal „Last Christmas“ im Radio gehört habe (auf Facebook wurde ich allerdings schon öfters damit gequält), ist Weihnachten auch nicht mehr lange hin. Probleme gibt es aktuell mit der Seniorenadventsfeier in Lothe, weil es in diesem Jahr Schwierigkeiten mit der Organisation gibt. Ich stand daher vor der Frage, ob diese Adventsfeier abgesagt werden soll. Ich habe mich aber dagegen entschieden, da ich die Befürchtung habe, dass die Veranstaltung dann nie wieder stattfinden würde. Ich bin nämlich ganz zuversichtlich, dass die diesjährigen Schwierigkeiten eine einmalige Sache sind und im nächsten Jahr alles wieder rund läuft. Im Zweifel wird es eben nur ein Kaffeetrinken ohne Programm geben. Oder aber es findet sich jemand, der live „Last Christmas“ singen will. In diesem Fall würde ich mich sogar dazu bereiterklären, leicht mit dem rechten Fuß im Takt zu wippen. Ich wäre also zu einem größtmöglichen Gefühlsausbruch bereit.
Auch in Schieder sind übrigens helfende Hände gefragt.

Suchen Sie den Meilenstein!

Die zahlreichen Vandalismusschäden am Gerätehaus in Brakelsiek haben für Medieninteresse gesorgt. Anlass war eine Pressemitteilung, die die Polizei selbst herausgegeben hat. Die normalen Gebäudeschäden waren dabei nicht so interessant. Interessant für die Medien wurde es erst, als ein Feuerwehreinsatz behindert wurde, weil die Türschlösser am Gerätehaus unbrauchbar gemacht wurden. Ich hoffe, dass dem Treiben bald ein Ende gesetzt werden kann und nicht noch Schlimmeres passiert.

Am Mittwoch war das Friedrich-Wienke-Dorfgemeinschaftshaus in Brakelsiek rappelvoll. Akteure aus den Kreisen Höxter und Lippe haben sich zur Abschlussveranstaltung des Projektes „Smart Countryside“ getroffen. Da ich glaube, dass es bei uns mehr Menschen gibt, die Deutsch sprechen als Englisch, nenne ich das Projekt „pfiffiges, modernes Landleben“. Es ging darum, dass digitale Instrumente entwickelt werden, die unser Zusammenleben hier auf dem Land unterstützen können. Brakelsiek hat sich in diesem Projekt stark eingebracht und deswegen fand hier auch die Abschlussveranstaltung statt. Das Projekt wird nach den Aussagen der beiden Landräte voraussichtlich fortgeführt und jetzt ist es wichtig, dass es mit Leben gefüllt wird. Insbesondere geht es bei uns um die Homepage www.brakelsiek.de, die mit der App „Dorffunk“ verknüpft ist. Bei den aktiven Nutzern gibt es allerdings noch deutlich Luft nach oben. Die Nutzung der App ist selbstverständlich nicht auf Brakelsiek beschränkt und wenn die Nachfrage besteht, wäre es durchaus vorstellbar, dass auch die Homepage auf das ganze Stadtgebiet ausgerollt würde.

Der Bundespräsident war zwar an diesem Wochenende wieder mal in seiner lippischen Heimat, aber die Ehrenpatenschaft für das siebte Kind habe ich in seinem Namen mit der Überreichung einer Urkunde an die stolzen Eltern besiegelt. Ein beeindruckender Besuch und eine Gelegenheit mit einer ganz netten Familie ins Gespräch zu kommen.

Das Ehrenamt in Schieder-Schwalenberg ist bemerkenswert und ich freue mich immer über die vielfältigen Aktivitäten. Sorgen bereitet mir im Moment allerdings, dass wir große Schwierigkeiten mit den traditionellen Seniorenadventsfeiern haben. Diese können nur mit Hilfe des Ehrenamtes organisiert werden und genau da gibt es Probleme. Ich kann im Moment nicht ausschließen, dass wir zumindest eine Seniorenadventsfeier absagen müssen. Ich hoffe allerdings, dass wir es doch noch irgendwie schaffen, ein paar helfende Hände zu motivieren.

Das Wetter ist im Moment ganz in meinem Sinne. Es gibt Regen, Regen, Regen. Auch wenn Sie damit vielleicht nicht einverstanden sind, brauchen wir diesen Regen doch dringend und zwar noch viel mehr. Gerade im Herbst gibt es bei diesen Regenfällen jedoch auch Probleme mit dem Herbstlaub, das naturgemäß auch auf den Straßen liegt. Natürlich sorgt es immer wieder für Beschwerden, weil Grundstückseigentümer ihrer Reinigungspflicht nicht nachkommen. So auch in dieser Woche. Problematisch wird es insbesondere dann, wenn das Laub die Straßeneinläufe verstopft.

Sollte es demnächst aber doch mal Regenpausen geben, dann müssen Sie sich unbedingt wettergerecht anziehen und nach draußen gehen. Genießen Sie die Natur im Herbst und suchen Sie doch mal einen der fünf historischen Meilensteine, die der Heimatverein Schieder restauriert hat und zwar in fachkundiger Zusammenarbeit mit der Deutschen Forschungsgruppe Meilensteine. Der neueste Stein steht irgendwo im Raum Schieder und Ihre Aufgabe ist es, ihn zu finden. Ich sage nur so viel: der Standort fängt mit „H“ an und hört mit „irschsprung“ auf.

Müller - The Truck People

Eine Ratssitzung im Rekordtempo konnte ich am Dienstagabend leiten. Offensichtlich hatten die Fachausschüsse die Themen so gut vorbereitet, dass es kaum noch Diskussionsbedarf gab und die Tagesordnung schnell abgearbeitet werden konnte. Die Sitzung dauerte insgesamt nur eine halbe Stunde und alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Auch gut vorbereitet war die Jahreshauptversammlung der DLRG-Ortsgruppe Schieder-Schwalenberg. Seit 37 Jahren war Bodo Schultz der Vorsitzende und aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen war er der Meinung, dass 37 Jahre genug seien. Als Wahlleiter für die Vorstandswahl hatte ich ja schon wieder die Befürchtung, dass sich niemand für die zu besetzenden Posten finden würde. Denn ich habe schon einige Jahreshauptversammlungen erlebt, in denen sich die Vorstandswahlen sehr schwierig gestalteten. Leider ist es oft so, dass zwar einige Menschen viel reden, im Ernstfall aber keine Verantwortung übernehmen wollen. Bei der DLRG war das jedoch nicht so. Eine sehr junge Truppe hat sich als Vorstandsteam zur Verfügung gestellt und ich war beeindruckt, wie souverän die neue Vorsitzende sofort an die Arbeit gegangen ist und die Sitzungsleitung übernommen hat. Respekt!

Müde geworden bin ich, wenn es um die Vandalismusschäden am Feuerwehrgerätehaus in Brakelsiek geht. Allein in dieser Woche habe ich zwei Strafanzeigen unterschrieben und ich weiß jetzt bereits, wie die ausgehen werden. Mehr werde ich dazu nicht schreiben, weil ich mich sonst um Kopf und Kragen schreiben würde. Es ist nämlich klug, nicht alles von sich zu geben, was man so denkt.

Im nächsten Jahr ist eine ganz besondere Ausstellung in der Städtischen Galerie geplant. Ich hoffe, dass wir das realisieren können. Eine niederländische Delegation hat sich die Räumlichkeiten in dieser Woche angeguckt und wir haben bereits einige Details besprochen. Natürlich liegt die Organisation wieder in den bewährten Händen der Kulturagentur des Landesverbandes Lippe.

Auch die VHS hat mich in dieser Woche gefordert. Wir beschäftigen uns eben nicht nur für die Stadt Schieder-Schwalenberg mit so profanen Sachen wie dem Jahresabschluss und dem Haushaltsplan, sondern auch für die VHS müssen die Finanzen geplant werden. Ich kann auf jeden Fall sagen, dass auch in der VHS der Jahresabschluss sehr gut aussieht.

Am Donnerstag durfte ich mich dann beim Treffen der Ehrenabteilung der Feuerwehr der Völlerei hingeben. Im Elfenberg haben sich die Kameraden getroffen und es gab leckeres Essen sowie nette Gespräche. Ich halte es für sehr gut, dass die Feuerwehrkameraden auch nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst die Kameradschaft weiter pflegen und sich einmal jährlich zu ihrem „Gemütlichen“ treffen.

So richtig nach meinem Geschmack war die Einweihung des neuen Service-Centers von Müller Umwelttechnik. Mehr als eine Million Euro hat das Unternehmen in der Julius-Müller-Straße investiert und damit ein Bekenntnis zu Schieder-Schwalenberg abgegeben. Gerade solche familiengeführten Mittelständler sind es, die die Basis unserer Wirtschaft bilden und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze und Ausbildungsstellen in der Region geschaffen werden. Zukünftig werden rund 30 Mitarbeiter dafür sorgen, dass sich die Fahrzeugführer der Müller-Flotte, die in der ganzen Welt unterwegs ist, auf einen guten Service verlassen können. Die Truck People von Müller machen das!

Neues Fahrzeug für die Feuerwehr

2020 jährt sich der 200. Todestag von Fürstin Pauline und in Lippe wird dies mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen begangen. Fürstin Pauline war nicht nur eine der bedeutendsten Herrscherinnen in Lippe und die Erfinderin der Kindergärten, indem sie Deutschlands erste “Aufbewahrungs-Anstalt für kleine Kinder“ in Lippe eröffnet hat. Fürstin Pauline ist auch untrennbar mit Schieder verbunden, war doch das Schloss Schieder und der Schlosspark die fürstliche Sommerresidenz. Vor diesem Hintergrund liegt es nahe, dass auch Schieder-Schwalenberg im Pauline-Jahr in irgendeiner Form mit eingebunden wird. Zu diesem Thema habe ich bereits einige Gespräche geführt und in dieser Woche habe ich mich mit Vertretern des Landesverbandes Lippe dazu ausgetauscht.

Ich finde, dass wir noch viel mehr damit werben müssen, dass wir in Schieder eine S-Bahn-Anbindung haben und Bürger aus Paderborn und Hannover bequem nach Schieder pendeln können (wenn es sein muss, auch umgekehrt). In anderen lippischen Städten beneidet man uns darum. Mit unserem neuen Bahnhof sind wir quasi das modernisierte Zentrum der Region Paderborn-Hannover. Allerdings gibt es auch deutliche Schwachpunkte in der Verknüpfung des Bus- und Schienenverkehrs. Hierauf bin ich in der Vergangenheit bereits mehrfach angesprochen worden und so auch wieder in dieser Woche. Ich habe dies auch schon bei der KVG Lippe, die für den ÖPNV zuständig ist, vorgetragen. Mit der Einrichtung einer neuen Schnellbuslinie wird sich hier in einiger Zeit hoffentlich etwas ändern.

Die Stadt muss regelmäßig die Kanalisation untersuchen und natürlich die Schadstellen sanieren. Das ist eine Daueraufgabe und wenn man irgendwann am Ende des Kanalnetzes angekommen ist, muss man wieder von vorne anfangen. Das alles kostet natürlich ziemlich viel Geld und hat auch Auswirkungen auf die Höhe der Abwassergebühren. Vernachlässigt man hier seine Pflichten, bewegt man sich ganz schnell im strafrechtlich relevanten Bereich. Da ich kein gesteigertes Interesse daran habe, meine Zeit hinter schwedischen Gardinen zu verbringen, bin ich froh darüber, dass wir jetzt einen weiteren Auftrag für Sanierungsmaßnahmen vergeben konnten. Diesmal geht es um zahlreiche Maßnahmen im Ortsteil Wöbbel. Vielleicht beginnen die Maßnahmen noch in diesem Jahr. Da es sich um Sanierungen im Inlinerverfahren, also in geschlossener Bauweise handelt, dürften sich die damit verbundenen Unannehmlichkeiten in Grenzen halten.

Auch für die Feuerwehr kann ich eine Auftragsvergabe vermelden. Angeschafft wird nämlich ein neues Löschgruppenfahrzeug (LF) 20 mit einem 3.000 Liter-Tank. Das Fahrzeug soll ein anderes Fahrzeug im Standort Schieder ersetzen, dass mittlerweile fast 30 Jahre alt ist und mittlerweile sehr gravierende Mängel hat. Die vorangegangene Ausschreibung haben wir in drei Lose aufgeteilt, so dass das Fahrgestell, der Aufbau und die Beladung separat betrachtet wurden. Dabei verursacht der Aufbau die höchsten Kosten. Den Zuschlag erhält natürlich das wirtschaftlichste Angebot. Bei einer Fahrzeugvorführung überzeugte dieses wirtschaftlichste Angebot zudem auch noch durch eine gute Qualität und Verarbeitung. Die Beladung wird zum größten Teil vom Altfahrzeug übernommen, so dass nur noch ergänzende Anschaffungen erforderlich werden. Wenn alles Gut läuft, wird das neue Fahrzeug im Herbst nächsten Jahres geliefert. Wollen wir mal hoffen, dass es diesmal nicht so viele Schwierigkeiten gibt, wie bei der letzten Anschaffung.
Auch wenn es letztlich ein Fehlalarm war, zeigte ein Einsatz am Samstag, wie wichtig eine schlagkräftige Feuerwehr ist. Gemeldet war nämlich ein Feuer im Gerätehaus in Wöbbel. Da kann man schon einmal „Puls bekommen“. Gott sei Dank, hatte sich diese Meldung nicht bestätigt. Es ist aber beruhigend zu wissen, dass die Feuerwehr schnell und schlagkräftig vor Ort war und eingegriffen hätte, wenn es denn notwendig geworden wäre.

Freibad: Nach der Saison ist vor der Saison

Schon des Öfteren habe ich von einem Herrn Informationen zu seiner Revolution bekommen, die er bisher immer auf den 01.01.2020 terminiert hatte. Ich habe hier auch schon davon berichtet. In dieser Woche hat er mich wieder angeschrieben und bereits für den 7. Oktober den 10. Programm-Punkt seiner Revolution angekündigt. Jetzt wird es also richtig spannend. Ich weiß zwar nicht, worum es konkret geht, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass wir keine Angst haben müssen. Der Herr ist nämlich davon überzeugt, dass die Welt auf ihn gewartet hat und diese Revolution uns allen eine bessere Zukunft bescheren wird. Außerdem verabschiedet er sich immer sehr höflich: „Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und Ihre friedliche Mitarbeit“. Ach ja, außerdem preist der Herr noch die „Manhattan-Saft-Therapie“ an, die immerhin gegen 181 Krankheiten helfen soll, darunter Asthma, Bettnässen, Blindheit, Fußpilz und Rückenschmerzen.

Auch im nächsten Jahr werden wir wieder Bushaltestellen so umbauen, dass sie barrierefrei oder zumindest barrierearm sind. Hierzu sind wir verpflichtet und aktuell fließen für diese Maßnahmen auch 90 Prozent Fördermittel. Solange es diese Fördermittel noch gibt, versuchen wir natürlich so viel wie möglich zu umzusetzen, um den Eigenanteil so gering wie möglich zu halten. Aktuell beschäftigen wir uns mit der Bushaltestelle in der Bergstraße (Glashütte), der Pyrmonter Straße (Schieder) und der Siekholzer Straße (Siekholz, Fahrenbusch).

Die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums (KRZ) tagte in dieser Woche auch wieder. Unter anderem berichtete der Geschäftsleiter über den Vorfall, der im August dazu führte, dass es zu einem Totalausfall der Systeme kam. Die Mitarbeiter des Rechenzentrums haben in dieser Situation durch ihren Einsatz dafür gesorgt, dass die Ursache des Totalausfalls schnell gefunden werden konnte und die Systeme Schritt für Schritt wieder angelaufen sind, so dass die angeschlossenen Verwaltungen in OWL am nächsten Tag wieder nahezu problemlos arbeiten konnten.

An diesem Wochenende war einiges los im Stadtgebiet. Zunächst durfte ich am Freitagabend eine Ausstellung im Koepke-Haus eröffnen. Der Bücher-Nacht-Flohmarkt ist leider dem Wetter zum Opfer gefallen, aber das Schwalenberger Oktoberfest war natürlich auch bei Regen eine Mordsgaudi. Dort fragte mich übrigens ein Herr „hast Du einen Bruder, der Bierwirth heißt?“, um nach meiner Bestätigung seiner Begleitung zu erklären, dass ich der Bruder vom Bürgermeister wäre und ihm ähnlich sei. Am Sonntagmorgen war ich zunächst bei der Ausstellungseröffnung in der Galerie Haus Bachrach. Den Erntedankgottesdienst in Lothe musste ich leider schwänzen, da ich mich zeitgleich in Schieder von den Damen des Frauenchors nicht nur musikalisch, sondern auch mit Kuchen verwöhnen lassen durfte (mindestens 500 Kalorien). Und ein Klavierkonzert im Schloss Schieder rundet so ein Wochenende dann ab. Und da soll noch mal einer sagen, dass auf dem Lande nichts los sei.

Ein so genanntes „Bilanz-Gespräch“ mit den Akteuren des Freibades habe ich in dieser Woche auch geführt. Der Betrieb des Freibades erfolgt ja durch den Freibadförderverein in der Organisationsform einer gemeinnützigen GmbH, aber natürlich wird dieser Betrieb auch weiterhin mit erheblichen finanziellen Mitteln der Stadt bezuschusst. Vor diesem Hintergrund findet mindestens einmal jährlich ein Gespräch zur Situation des Freibades statt. Dabei geht es natürlich um Zahlen und ich verrate kein Geheimnis, dass 2018 und auch 2019 gut gelaufen sind. Es geht aber auch um Pläne und Projekte für die nächste Zeit, denn nach der Saison ist vor der Saison. Bei dem Gespräch habe ich auch Punkte angesprochen, die aus meiner Sicht unbedingt im Sinne der Gäste angepackt werden müssen und wir sind auf sehr gute Lösungsvorschläge gekommen. Unsere Aufgabe ist es jetzt, Wege zu finden, wie diese Lösungsvorschläge umgesetzt werden können, damit wir auch in der nächsten Saison unbeschwert den Sommer in unserer Batze genießen können.

Als ob ich nach Hause komme

Auf großes Interesse ist am Dienstagabend eine Informationsveranstaltung im Bürger- und Rathaus zum Thema Photovoltaik gestoßen. Hier hat sich in den letzten Jahren einiges verändert. Das betrifft sowohl die Investitionskosten, aber auch die Erträge. Kalkulierte man früher noch mit den sehr komfortablen Einspeisevergütungen, legt man heute den Fokus auf den Eigenverbrauch. Auch ist im Moment bei der Entwicklung von Speichermöglichkeiten einiges im Fluss und nicht zuletzt ergeben sich Aspekte in Bezug auf Elektromobilität und die Möglichkeit, Elektroautos über eine Photovoltaikanlage zu laden oder deren Akkus sogar als Speicher zu nutzen. Ein ganz wichtiger Punkt ist übrigens auch, dass die Einspeisevergütung immer nur für 20 Jahre gewährt wird und für die ersten Anlagen läuft diese Zeit bald ab. Es besteht also Handlungsbedarf, damit nicht irgendwann der Vorwurf der „illegalen Stromeinspeisung“ im Raum steht. Allerdings sehe ich vor allem Regelungsbedarf bei den Energieversorgern.
Wer Interesse daran hat, kann übrigens unter den Stichworten „Solardachkataster Lippe“ mal suchen und überprüfen, ob sein Haus für eine Photovoltaikanlage geeignet ist. Konfliktfelder, wie zum Beispiel der Denkmalschutz, werden dabei allerdings ausgeblendet. So wird zum Beispiel das historische Rathaus in Schwalenberg als besonders gut geeignet dargestellt. Jeder kann sich aber vorstellen, dass wir dort ganz bestimmt keine Photovoltaikanlage installieren wollen und dürfen.

Gerade der Denkmalschutz und auch weitere Gestaltungsvorgaben sind es, die immer wieder zu Diskussionen führen, so auch in dieser Woche. Das berechtigte Interesse, alte Bausubstanz zu erhalten oder den Charakter und das Erscheinungsbild eines Dorfes zu bewahren stehen auf der einen Seite. Auf der anderen Seite stehen aber die notwendige Weiterentwicklung und zeitgemäße Nutzungsmöglichkeiten. Und was ganz schwer wiegt, ist der Umstand, dass manche Vorgaben, die an Immobilieneigentümer gestellt werden, oftmals von diesen schlicht und einfach nicht bezahlt werden können. Das hat dann zur Folge, dass Immobilien lieber dem Verfall preisgegeben werden und jede weitere Entwicklung verhindert wird. Dieses Spannungsfeld aufzulösen, ist die Kunst und leider nicht immer erfolgreich.

Und auch mit der Leitung der Feuerwehr habe ich mich in dieser Woche wieder bei einem so genannten Vierteljahresgespräch ausgetauscht. Wir arbeiten schließlich bereits am Haushaltsplan 2020 und da müssen einige Dinge abgesprochen werden. Im Übrigen ist die Aufgabe des Brandschutzes sehr komplex, so dass es eine Selbstverständlichkeit ist, sich regelmäßig auszutauschen.

Am Samstag habe ich ein Gespräch mit Vereinsvertretern geführt, um über verschiedene Zukunftsfragen zu sprechen. Es ist leider nicht jedem bewusst, wie verantwortungsvoll es ist, einen Verein zu leiten und mit welchen Fragen sich Vereinsvorstände zu beschäftigen haben. Es gibt zwar viele, die laut kritisieren können, aber deutlich weniger, die bereits sind, Verantwortung zu übernehmen. Und vor diesem Hintergrund bin ich gerne bereit, ganz unkonventionell bei einem Kaltgetränk die Dinge am Wochenende zu besprechen.

Und am Sonntag feierte die AWO Lippe ihren 100. Geburtstag. Besonders beeindruckt hat mich dabei, dass auch zwei hundertjährige Damen zu Wort kamen, die mit ihrem lockeren Humor für einige Lacher sorgten.

„Es ist so, als ob ich nach Hause komme“, sagte mir der Reiseführer einer dänischen Reisegruppe, die ich im Schwalenberger Malkasten begrüßen durfte. Das ist es doch, was man gerne hört und das ist es auch, warum ich solche Begrüßungen, verbunden mit einem Fassanstich, gerne mache. Die zahlreichen Dänen und Niederländer, die insbesondere Schwalenberg regelmäßig besuchen, empfange ich auf jeden Fall mit offenen Armen. Ich denke, dass das auch für die meisten Schwalenberger gilt.