
Man bekommt die Welt nicht besser gemeckert
Den Haushaltsplan für das Jahr 2025 hatten wir bereits im Dezember verabschiedet. Nach der Beschlussfassung schließt sich das Anzeigeverfahren bei der Kommunalaufsicht an. In diesem Verfahren kann es schon mal passieren, dass Fehler erkannt werden, die eine erneute Beschlussfassung erforderlich machen. Eine nordlippische Kommune hat gerade diese Erfahrung gemacht. Unser Haushaltsplan hat dieses Anzeigeverfahren allerdings unbeschadet überstanden. Nach Abschluss dieses Verfahrens konnte die Haushaltssatzung in dieser Woche öffentlich bekanntgemacht werden und ist damit in Kraft getreten. Jetzt kann mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden, zumindest aus fiskalischer Sicht.
Am Dienstag tagte der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss. In der Sitzung wurde der Sozialbericht für die Stadt Schieder-Schwalenberg vorgestellt. Der Bericht analysiert im Wesentlichen die Situation von Kindern und Jugendlichen. Im Fokus standen zum Beispiel die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen. Der Bericht dient insbesondere dazu, aus den gewonnenen Erkenntnissen Maßnahmen abzuleiten, um Familien und Kinder zu unterstützen und auch präventiv tätig zu werden. Insgesamt können wir aber festhalten, dass es im Vergleich zu anderen Städten keine besonderen Auffälligkeiten gibt. Allerdings gebe ich mich mit dem Ergebnis „nicht schlecht“ nicht zufrieden. Ziel soll es natürlich sein, gut dazustehen.
In dieser Woche durfte ich mich mal wieder ziemlich unflätig beschimpfen lassen, natürlich anonym. Es war erst schwierig herauszufinden, worum es überhaupt ging. Am Ende war allerdings klar, dass ich der unfähigste Bürgermeister überhaupt bin, weil man als Tourist in Schwalenberg wegen des Verkehrs um sein Leben bangen muss. Das alte Thema.
Vor einiger Zeit ist ziemlich große Unruhe entstanden, weil das Bundessozialgericht mit dem „Herrenberg-Urteil“ bestimmt hatte, dass Musikschullehrer in vielen Fällen nicht als Honorarkräfte tätig werden dürfen, sondern festangestellt werden müssen. Dieses Urteil betraf die Musikschule in Herrenberg, strahlt aber auf alle Musikschulen und auch viele Angebote der Volkshochschulen aus. Da eine Festanstellung oftmals auch von den Dozenten gar nicht gewünscht ist und im Übrigen auch unbezahlbar wäre, stehen ganz viele Bildungsangebote vor dem Aus. Das würde auch für unsere VHS gelten und insofern macht mich das als Verbandsvorsteher der VHS Lippe-Ost natürlich nervös. Jetzt hat es aber Gespräche auf aller höchster Ebene gegeben und das Ergebnis ist, dass zumindest erst einmal Zeit gewonnen wurde, um in den nächsten Monaten nach einer Lösung zu suchen.
Mit einem sonntäglichen Festakt feiert die Stadt Steinheim ihren 750. Geburtstag. Nach einem Gottesdienst am Sonntagnachmittag schließt sich der Festakt in der Stadthalle an. Als benachbarter Bürgermeister habe ich die Einladung des Kollegen aus Steinheim natürlich gerne angenommen.
In der Nacht zum Samstag ist mal wieder eine Wasserleitung gebrochen und zwar in der Bahnhofstraße. Es war ganz schön kalt in der Nacht und ich hatte nicht ganz die passende Kleidung an. Unsere Männer vom Bauhof haben sich davon aber nicht beeindrucken lassen und den Wasserrohrbruch wieder einmal professionell repariert. Morgens lief das Wasser wieder und ich schätze, dass die meisten Betroffenen gar nicht gemerkt hatten, dass es kein Wasser gab.
Der traditionelle Neujahrsempfang der „WIR in Schieder-Schwalenberg“ war wieder gut besucht. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Ehrenamt, das ich auch in meiner Rede aufgegriffen hatte. Gerade in Schieder-Schwalenberg sind die Ehrenamtlichen Aktivitäten sehr ausgeprägt und die vielen Akteure wissen, dass man die Welt nicht besser gemeckert bekommt, sondern sie besser machen muss. Deswegen engagieren sie sich ja auch. Die WIR kann übrigens – so wie viele andere Vereine – noch gut Mitstreiter gebrauchen. Aktivitäten sind nämlich nur möglich, wenn es auch Menschen gibt, die mitmachen. Daran mangelt es durchaus.