Weil ich hier lebe!
Wenn man mal richtig gute Laune hat, dann hilft es, sich mit Bau- und Denkmalrecht zu beschäftigen, dann kommt die schlechte Laune ganz von allein zurück. Bei einem Termin ging es in dieser Woche darum, ein leerstehendes Gebäude wieder zu nutzen. Allerdings fordert das Baurecht so strenge und kostspielige Umbaumaßnahmen, dass eine Reaktivierung wirtschaftlich kaum darzustellen scheint. Es ist zwar zynisch, aber besser kann man Leerstand kaum fördern. Und Leerstand war es, was mich in dieser Woche ebenfalls beschäftigt hat. Insbesondere ging es um Gebäude in der Schwalenberger Altstadt, um die sich die Eigentümer nicht kümmern. Das ist nicht nur sehr schlecht für das Stadtbild, das ist auch ärgerlich für die unmittelbaren Nachbarn. Ich habe zwar Verständnis für deren Beschwerden, allerdings sind die Handlungsmöglichkeiten der Stadt doch sehr beschränkt. Letztlich geht nichts ohne die Mitwirkung der Eigentümer. Wenn denen allerdings die Situation egal ist, dann wird es schwierig.
Die Mitglieder des Wahlausschusses mussten sich in dieser Woche erneut mit der Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl beschäftigen. Der Verfassungsgerichtshof hatte nämlich im Dezember ein Urteil zum Kommunalwahlgesetz gesprochen, das viele Kommunen zum Handeln zwingt. Im Detail geht es darum, dass die Schwankungsbreite für die Größe der Wahlbezirke im Gesetz mit 25 Prozent vorgegeben ist. Im Urteil heißt es allerdings jetzt, dass diese Schwankungsbreite noch der verfassungsrechtlichen Auslegung bedarf. Übersetzt heißt das, dass 15 Prozent in Ordnung sind, darüber hinaus braucht es gute Gründe für den Zuschnitt der Wahlbezirke. Mit diesen guten Gründen hat sich der Wahlausschuss jetzt beschäftigt und die Einteilung erneut vorgenommen. Gut, dass die Parteien bisher ihre Kandidaten für die Wahlbezirke noch nicht nominiert hatten. Das wäre nämlich dann auch zu wiederholen.
Auch in dieser Woche habe ich mich mit Vertretern des Sports ausgetauscht. Es geht um die Umsetzung von Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen. Wenn sich die Stadt an solchen Maßnahmen finanziell beteiligen soll, verlange ich grundsätzlich Eigenleistung und die Bereitschaft ist dafür auch da. Langsam aber sicher gelingt es uns, auch im Bereich der Sportstätten den Unterhaltungsstau der vergangenen Jahre abzuarbeiten.
Mit Spannung habe ich darauf gewartet, wie wohl die Öffentlichkeit auf die Nachricht reagiert, dass Amazon sich direkt an unserer Stadtgrenze ansiedeln will. Entsprechend hoch schlugen dann auch die Wellen, wobei die große Mehrheit dies wohl positiv sieht. Jetzt gilt es abzuwarten, was aus der Ankündigung wird.
Am Montag hatte die Wirtschaftsinitiative zum Neujahrsempfang geladen. Eine gelungene Veranstaltung, auf der auch der neue Slogan „… weil ich hier lebe!“ vorgestellt wurde. Ich finde den Slogan
richtig gut und ich hoffe, dass er nicht nur das Wir-Gefühl unterstützt, sondern den einen oder anderen zum Nachdenken anregt. Warum soll ich vor Ort einkaufen“? Warum soll ich mich ehrenamtlich
engagieren? Warum soll ich bei den zahlreichen Vereinen und Veranstaltungen mitwirken? Immer ist die richtige Antwort „… weil ich hier lebe!“. Und dies ist auch die Antwort an all die
Meckerköppe, die zwar immer alles kritisieren und schlechtreden, sich selbst aber nie einbringen.
„… weil ich hier lebe!“, muss sich auch Mira T. aus Wöbbel gedacht haben. Dem Kindergartenalter noch nicht entwachsen, macht sie sich Gedanken um unsere Stadt und hat mir eine Sprachnachricht
geschickt: „Hallo, lieber Jörg, ich möchte gern die Bürgermeisterin werden“. Liebe Mira, Bürgermeisterin kann man erst werden, wenn man volljährig ist. Außerdem rate ich Dir dringend, zunächst
etwas anständiges zu lernen. Bürgermeisterin kannst Du danach immer noch werden und so wie ich Dich kenne, hast Du gute Chancen.