Dieses verlixte Virus
Eine Maßnahme der Bundesregierung zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie war die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer. Hierdurch sollten die Verbraucher mehr Geld in der Tasche haben und so zum Konsum angeregt werden. Bei den Städten ist das Thema Mehrwertsteuer recht kompliziert, da nicht alle kommunalen Leistungen wie die Leistungen eines Unternehmens behandelt werden. Der Bereich Wasserversorgung gehört allerdings dazu und zwar mit dem verminderten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent, wie bei Lebensmitteln. Dieser Mehrwertsteuersatz wurde befristet auf fünf Prozent abgesenkt und das war mit erheblichem Aufwand verbunden, denn schließlich musste zum Beispiel das Abrechnungsprogramm angepasst werden. In dieser Woche konnten wir aber abschließend ein Fazit ziehen: die Kosten für die Mehrwertsteuersenkung belaufen sich auf rund 4.600 Euro und müssen natürlich vom Gebührenzahler getragen werden. Im Gegenzug wurden die Gebührenzahler um rund 11.000 Euro entlastet. Unterm Strich bedeutet das, dass rechnerisch jedem Einwohner rund 76 Cent verbleiben, um damit die Wirtschaft anzukurbeln. Ich hoffe, Sie teilen sich das Geld gut ein und verprassen nicht alles auf einmal.
Ein weiteres Thema dieser Woche hat auch etwas mit Geld zu tun. Das Land Nordrhein-Westfalen fordert von den Kommunen Geld zurück. Es geht um die Finanzierung der Kosten im Zusammenhang mit den Flüchtlingen. Die Kommunen bekommen ohnehin nur einen Teil der Kosten erstattet und sollen jetzt auch noch erhebliche Beträge an das Land zurückzahlen. Hintergrund ist die Tatsache, dass oftmals der Flüchtlingsstatus rückwirkend verändert wird. In solchen Fällen kann es dann vorkommen, dass die Kommune bereits eine Kostenerstattung bekommen hat, die ihr eigentlich gar nicht zugestanden hätte. Die Kosten sind bei den Kommunen zwar entstanden, aber die Erstattung entfällt rückwirkend. Allein Schieder-Schwalenberg soll ca. 22.000 Euro für das Jahr 2017 zurückzahlen.
Ich bemühe mich ja durchaus, fast immer erreichbar zu sein und das funktioniert über viele Kanäle. Es wird auch reichlich Gebrauch davon gemacht, insbesondere über den Messenger und per Nachricht über meine Facebookseite. Auch per Instagram nehmen einige Personen Kontakt mit mir auf. So erreicht mich dann auch schon mal eine Beschwerde, wenn ich am Wochenende die aktuellen Corona-Zahlen zu spät veröffentliche. In diesem Zusammenhang muss ich übrigens darauf hinweisen, dass Nachrichten per Messenger und Instagramm für mich immer nur dann sofort sichtbar sind, wenn die Absender mit mir „befreundet“ sind oder wenn ich ihnen auf Instagram folge. Ist das nicht der Fall, bekomme ich keine direkte Mitteilung über eingehende Nachrichten und es kann schon einmal passieren, dass ich die Nachrichten einige Tage übersehe. Etwas verwundert war ich allerdings am Dienstag, dass man mich auch morgens um 5:27 Uhr versucht anzurufen, weil man eine Frage hat. Ich kann für solche Uhrzeiten nicht garantieren, telefonisch erreichbar zu sein, auch wenn ich Frühaufsteher bin.
Die Corona-Zahlen in Schieder-Schwalenberg haben mich in dieser Woche mal wieder ganz besonders beschäftigt. Die aktuelle Entwicklung in den Senioreneinrichtungen deutete sich bereits in der letzten Woche an und in dieser Woche kam dann die Gewissheit, dass es zahlreiche Infektionen gibt. Das wiederum führte dazu, dass die 7-Tage-Inzidenz für Schieder-Schwalenberg über die kritische Marke von 350 geklettert ist. Nach der Allgemeinverfügung des Kreises gelten damit für Schieder-Schwalenberg noch einmal verschärfte Kontaktbeschränkungen und zwar im privaten Bereich. Auch wenn man darüber streiten kann, ob das sinnvoll ist, da doch das Infektionsgeschehen lokal auf zwei Einrichtungen begrenzt werden kann, hat der Kreis das Überschreiten der 350er-Marke formal festgestellt. Damit dürfen wir uns auch auf dem eigenen Grundstück und in der Wohnung nur mit höchstens zwei Hausständen und höchsten fünf Personen treffen. Damit hat uns das verflixte Virus auch über den Jahreswechsel fest im Griff.