Nächste Woche kommt der Frühling?!
Wissen Sie, was HVBs sind? Das sind die Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten, also die Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte. Und regelmäßig organisiert unsere Kommunalministerin eine sogenannte HVB-Konferenz. In dieser Woche war es wieder soweit. Natürlich digital und coronaregelkonform. In diesen Konferenzen werden immer zahlreiche Themen angesprochen und vor allem werden die Anregungen der kommunalen Familie oftmals auch bei den Vorhaben der Landesregierung berücksichtigt. Diese Vorgehensweise ist keine Selbstverständlichkeit und das Kommunalministerium handelt da wirklich vorbildlich.
Neben dem Bund, der über die Krankenkassen Berechtigungsscheine für FFP2-Masken verteilt, stellt auch das Land Nordrhein-Westfalen solche Masken zur Verfügung und zwar für diejenigen, die einkommensschwach sind. Die Verteilung dieser Masken soll unbürokratisch durch die kommunale Ebene erfolgen. Ein bisschen naiv ist die Vorstellung ja schon, dass etwas in Deutschland unbürokratisch über die Bühne gehen könnte. Wenn ich etwas zu sagen hätte, dann würde ich vorschlagen, dass der Kreis oder irgendeine andere Stelle die Masken für das Kreisgebiet zentral in Briefumschläge verpackt und an die Berechtigten verschickt. Die Adressen könnten wir auf Knopfdruck liefern und wir hätten die Aufgabe schnellstens im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und im Sinne der Pandemiebekämpfung erledigt. Allerdings bin ich schon lange genug im Geschäft, um zu wissen, dass es mindestens drei Dinge gibt, die in Deutschland alles sehr kompliziert machen. Das ist der Brandschutz, der Denkmalschutz und der Datenschutz. Selbstverständlich dürfen wir aus Gründen des Datenschutzes nicht die notwendigen Adressen liefern und selbstverständlich bedeutet das, dass die 76.000 Masken nicht mal eben verschickt werden können, sondern zunächst auf alle Städte und Gemeinden und das Jobcenter verteilt werden müssen, damit dort vor Ort und jeder für sich dafür sorgen kann, dass die Masken in Briefumschläge gepackt werden. Und wenn jemand nicht im Sozialamt, sondern in einem anderen Amt tätig ist und aushelfen möchte, dann muss er wahrscheinlich beim Eintüten die Augen zu machen.
Da hat mir doch in dieser Woche jemand eine „Verordnung über die Einnahme von alkoholischen Getränken zum Erhalt der psychischen Gesundheit zugeleitet“. Demnach gilt für Personen im Homeoffice mit Kinderbetreuung eine empfohlene Ersteinnahme von Bier schon um 9.37Uhr, für Personen im Homeoffice ohne Kinderbetreuung um 12.35 Uhr und für die Restbevölkerung gemäß den EU-Vorgaben erst nach 16.00 Uhr. Ich habe aber sehr schnell durchschaut, dass es das Ministerium für innere Pflege und Wohlbefinden gar nicht gibt und die Verordnung unmöglich echt sein kann. Zudem ist Alkohol ganz bestimmt keine Lösung!
Das Große Thema in dieser Woche war natürlich der Wintereinbruch. Ich kann gar nicht sagen, wie viele E-Mails, Telefonanrufe und sonstige Nachrichten ich dazu bekommen habe. Es ging um Fragen zur Müllabfuhr, aber auch um Hinweise, wenn irgendwo besonderer Handlungsbedarf war. Die Mitarbeiter des Bauhofes und auch beauftragte Unternehmer waren im Dauereinsatz und haben ihr Bestes gegeben. Gemeinden sind eigentlich nur dazu verpflichtet, gefährliche Abschnitte innerhalb der Ortschaften zu räumen. In Anbetracht der Schneemengen hatte das allerdings mit der Lebenswirklichkeit nicht viel zu tun. Insbesondere in der historischen Altstadt von Schwalenberg mussten die Schneemassen sogar mit Bagger und LKW abgefahren werden, da überhaupt kein Durchkommen mehr möglich war. Natürlich gab es auch Kritikpunkte an der einen oder anderen Stelle, insgesamt aber hielten sich die Beschwerden in Grenzen. Und auch die Bürgerinnen und Bürger selbst sind ihren Winterdienstpflichten zumeist nachgekommen, auch wenn es natürlich schwarze Schafe gibt. Jetzt hoffe ich nur, dass wir keine Hochwasserprobleme bekommen, denn ich bin sicher, dass der Frühling in den nächsten Tagen anklopft und der Schnee sehr schnell schmelzen wird.