Endlich bewegt sich wieder was
Am Anfang der Woche habe ich mich noch mit den Auswirkungen des Schneechaos beschäftigt und am Sonntag konnten wir bereits den sonnigen Vorfrühling genießen. Mir sind sogar schon Zeitgenossen in kurzer Hose und mit T-Shirt begegnet. Ganz zu schweigen von den Idioten, die nur in Shorts bekleidet auf dem SchiederSee rumturnten. Bei allem Ärger um ausgefallene Müllabfuhr und Problemen mit den Schneemassen, haben wir die Situation meiner Meinung nach übrigens sehr gut gemeistert. Auch wenn ich manchmal nur noch den Kopf über das Anspruchsdenken einzelner Mitbürger schütteln kann, hatten die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht nur Verständnis, sondern haben sogar aktiv mitgeholfen, die Probleme zu lösen. In den meisten Städten müssen die Grundstückseigentümer übrigens eine Winterdienstgebühr bezahlen. In Schieder-Schwalenberg ist das nicht der Fall.
Dienstag haben die lippischen Bürgermeister im Rahmen einer Video-Konferenz getagt. Eigentlich ein Format, mit dem man viel Zeit sparen kann. Allerdings kann eine Video-Konferenz niemals das persönliche Gespräch ersetzen und gerade im persönlichen Gespräch werden oftmals wichtige und hilfreiche Informationen ausgetauscht.
Dienstagabend tagte dann nach langer Zeit mal wieder ein Ausschuss, nämlich der Haupt- und Finanzausschuss. Eigentlich hätten in den Fachausschüssen bereits im Januar Haushaltsberatungen stattfinden sollen. Diese sind aber aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens ausgefallen und der Haupt- und Finanzausschuss hatte jetzt die Aufgabe, das alles etwas zu komprimieren. Mit 17 Ausschussmitgliedern haben wir coronakonform auf dem Bürgersaal getagt. Bei so wenigen Personen auf dem großen Bürgersaal kommt übrigens keine Partystimmung auf. Und da Haushaltsberatungen ohnehin nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig sind, haben wir auch gleich dafür gesorgt, dass die Heizung nicht richtig funktionierte. Ob das der Grund war, warum man sich darauf verständigt hatte, eine zweite Sitzung am Donnerstag ausfallen zu lassen, kann ich nicht sagen. Ich glaube eher, dass der gute Vortrag und die Erklärungen des Kämmerers dazu beigetragen haben, dass alle Fragen geklärt wurden und kein Bedarf für eine zweite Sitzung war. Am 25. Februar wird der Haupt- und Finanzausschuss wieder tagen und dann werden wir hoffentlich den Haushaltsplan verabschieden können. Der Rat hat diese Befugnis nämlich dem Haupt- und Finanzausschuss übertragen. Das ist aufgrund der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite ausnahmsweise möglich.
Dann durfte ich mich auch mal wieder mit völlig haltlosen Behauptungen rumschlagen. Es ging um Fördermittel die für Sportanlagen einzusetzen sind. Mit falschen Behauptungen und in einem Ton, den man schon als unverschämt bezeichnen muss, hat sich ein Bürger an das Innenministerium gewandt. Dort fühlte man sich richtigerweise unzuständig und hat den Vorgang an das Kommunalministerium abgegeben. Dort wiederum hat man keinerlei Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten erkennen können und hat den Vorgang an die Kommunalaufsicht weitergegeben. Mich würde ja mal interessieren, wie viel Arbeitszeit mit solchen völlig unnützen Vorgängen verplempert wird. Wobei die Möglichkeit, sich gegen das Handeln von Behörden zu wenden, selbstverständlich wichtig und richtig ist.
Endlich kommt Bewegung in die Pyrmonter Straße. Die Brandruine wird kurzfristig abgerissen und am Freitagnachmittag hatte ich mich mit dem neuen Eigentümer des Grundstücks unterhalten. Es wäre wirklich schön, wenn es gelingen würde, auf dem Grundstück etwas Neues zu entwickeln. Daneben hatte ich auch Gespräche zu anderen Investitionsplänen im Stadtgebiet. Insgesamt gibt es einige Ideen von Investoren und hoffentlich gelingt es uns, die eine oder andere Idee tatsächlich umzusetzen.