Fördergelder – man muss auch mal Glück haben
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat mich in dieser Woche zu Gewalt und Beleidigungen gegenüber meiner Person befragt. Mit Gewalt hatte ich bisher glücklicherweise noch nichts zu tun und ein paar Beleidigungen kann ich aushalten, da bin ich nicht so zimperlich. Auch das teilweise unverschämte Auftreten einiger Zeitgenossen beeindruckt mich nicht und lässt mich kalt. Was mich aber nachdenklich gemacht hat, war die Frage, ob ich zu bestimmten Themen, wegen der zu erwartenden Reaktionen in den sozialen Medien, bewusst nicht informiere. Leider musste ich diese Frage ganz eindeutig mit Ja beantworten. Gerade in der letzten Zeit habe ich ganz bewusst zu aktuellen Themen keine Aussage getroffen, weil ich mir ziemlich sicher war, dass sachliche Auseinandersetzungen dazu unmöglich sind. Ich war sogar erschrocken, mit welcher Aggression und Hetze insbesondere auf Facebook zuletzt teilweise agiert wurde. Egal, was ich zu den Themen gesagt hätte, es wäre im allgemeinen „Darauf-Einschlagen“ untergegangen. Dabei geht es mir ausdrücklich nicht darum, berechtigte Kritik zu unterdrücken. Ganz im Gegenteil, Kritik soll geäußert werden. Vielen Punkten, zu denen ich möglichst sachlich informiere, stehe ich selbst sehr kritisch gegenüber. Nein, mich erschreckt vor allem die Art und Weise der Äußerungen und dass wir offensichtlich gerne einen Sündenbock suchen, um ihn dann für alles verantwortlich zu machen. Bei allem was man insbesondere auf Facebook kommentiert, sollte man sich immer die Frage stellen, wie dies auf denjenigen wirkt, der davon betroffen ist, sich aber nicht zur Wehr setzen kann. Außerdem sollte man sich immer fragen, ob man das in dieser Art und Weise dem Betroffenen auch von Angesicht zu Angesicht sagen würde, wenn die zustimmende Facebook-Blase als Rückendeckung fehlt. Wie würde man es empfinden, wenn man selbst der Betroffene wäre? Ich habe mich in den letzten Tagen tatsächlich gefragt, ob ich meine Informationen zu den Corona-Themen nicht besser reduziere oder sogar ganz einstelle. Das wäre für mich deutlich einfacher. Ich habe mich aber bewusst dazu entschieden weiterzumachen. Seit über einem Jahr informiere ich jeden Tag darüber. Egal, ob es Wochenende ist oder Feiertag. Ich betrachte das als meine Pflicht und ich tue das gerne, auch wenn es viel Kraft kostet. Ich bin nämlich fest davon überzeugt, dass ich diesbezüglich eine Bringschuld habe. Im Gegenzug habe ich aber eine Bitte an Sie: helfen Sie mit, dass sich unsere Gesellschaft in dieser Krise nicht noch weiter spaltet!
Als parteiloser Bürgermeister ist man übrigens kein Einzelkämpfer. Mittlerweile gibt es in NRW 111 parteilose Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Das ist die zweitgrößte Gruppe und wir haben uns in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. So können wir uns auszutauschen und auch in Düsseldorf besser Gehör finden. In dieser Woche haben wir im Schulministerium unseren Unmut über die Digitalisierung in den Schulen vorgetragen. Auch aus meiner Sicht, lässt uns die Landesregierung ganz schön hängen. Zwar gibt es Fördermittel, aber letztlich ist es so, dass die Kommunen dort einspringen müssen, wo sich das Land vornehm zurückhält. Das belastet die Kommunen nicht nur finanziell, sondern auch personell und ganz nebenbei werden auch die Lehrerinnen und Lehrer, die ja Landesbedienstete sind, allein gelassen. Zwischen den politischen Absichtserklärungen und er Realität klaffen riesige Lücken und die Arbeitsgemeinschaft parteiloser Bürgermeister hat dieses Thema aufgegriffen.
Überraschend kam in dieser Woche die Nachricht, dass der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lothe mit 250.000 Euro gefördert wird. Man muss eben auch mal Glück haben.
Ursprünglich war der Fördertopf nur mit 3 Mio. Euro für das gesamte Land gefüllt. Das Land hat diesen Topf daher aufgestockt und versucht so, die dringlichsten Investitionsvorhaben der Kommunen
zu unterstützen. Gerade Schieder-Schwalenberg hat einen erheblichen Investitionsstau und die Förderung ist sehr hilfreich. Das bedeutet, dass wir mit dem Bau in Lothe bereits in diesem Jahr
beginnen werden. Ursprünglich sollte erst im Jahr 2022 der Startschuss sein.
Ach ja, auch für die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltstellen wurden uns in dieser Woche 142.000 Euro zugesagt.