Parteilose erhalten mehr Gewicht
Es ist ja nicht so, dass sich die Krisen abwechseln. Es ist vielmehr so, dass die Krisen gleichzeitig über die Kommunen hereinbrechen. Aktuell wird die Belastung der Städte und Gemeinden durch den Zuzug von Flüchtlingen zu einer kaum noch lösbaren Aufgabe und das in einer Zeit, in der wir uns um die Energiekrise kümmern müssen und uns die Finanzen um die Ohren fliegen. Zur Flüchtlingsfrage fand am Montag eine Videokonferenz mit der zuständigen Ministerin statt. Ich muss gestehen, dass ich nach diesem Termin völlig enttäuscht war. Mehr möchte ich dazu nicht sagen, da ich mich ansonsten um Kopf und Kragen schreiben würde. Ich hoffe allerdings, dass man in Düsseldorf noch erkennen wird, in welcher Not sich die Kommunen befinden und ich hoffe auch, dass dann mit Fachkompetenz gemeinsam an einer Lösung gearbeitet wird
Wichtig ist mir das Gespräch mit den Unternehmen im Stadtgebiet. Am Montag habe ich daher zusammen mit dem Kämmerer ein Unternehmen aus der Möbelbranche besucht. Hierbei ging es um allgemeinen Austausch, um Kontaktpflege und natürlich auch um die Einschätzung der aktuellen Lage.
Ebenfalls am Montag haben wir uns zum regelmäßigen Austausch mit der Leitung der Feuerwehr getroffen. Diese so genannten Vierteljahresgespräche sind hilfreich, um der Pflichtaufgabe des Brandschutzes besser gerecht zu werden. Allerdings muss ich zugeben, dass wir aufgrund der Terminfülle den Begriff „Vierteljahr“ doch etwas weit auslegen.
Nach der Bürgermeisterkonferenz konstituierte sich am Dienstagabend noch die „Lokale Aktionsgruppe“ (LAG) im Rahmen des Leaderprozesses. Vertreterinnen und Vertreter aus den Städten Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg werden in dieser LAG zukünftig über die Verteilung von Finanzmitteln entscheiden. Wir haben uns in Form eines Vereins organisiert und das Ehrenamt hat in diesem Gremium bewusst die Mehrheit. Zudem war es auch Vorgabe, dass mindestens ein Drittel der Mitglieder Frauen sind.
Am Donnerstag habe ich mich mit der Frage gequält, ob ich das für Samstag geplante Familienfest anlässlich des 150. Bahnhofgeburtstages absagen sollte. Die Wetterportale sagten sehr schlechtes Wetter voraus, was bei einer Veranstaltung im Freien suboptimal ist. Auf der anderen Seite weiß man ja auch, wie verlässlich solche Wetterprognosen sind. Leider ist man immer erst hinterher schlauer. Vor dem Hintergrund, dass wir viele Ehrenamtliche eingebunden hatten und sie zum Beispiel für den Wareneinkauf Planungssicherheit benötigten, habe ich mich dann zur Absage durchgerungen. Auch wenn es am Samstagnachmittag durchaus mal Regenpausen gab, war das die richtige Entscheidung.
Die Gruppe der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist in NRW mittlerweile die zweitstärkste Gruppe. Im Regelfall treffen wir uns zweimal im Jahr zu einem Austausch und ich persönlich finde es immer wieder erfrischend, wenn man über die unterschiedlichsten Themen ohne parteipolitische Vorgaben und ideologische Scheuklappen offen diskutieren kann. In dieser Woche haben wir zudem einen Meilenstein erreicht, weil die parteilosen Bürgermeister ab sofort auch in den Gremien des Städte- und Gemeindebundes vertreten sind. Der Städte- und Gemeindebund ist der Spitzenverband der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in NRW und hat ganz wesentlichen Einfluss in Düsseldorf. Für mich ist und bleibt die Parteilosigkeit übrigens ein wesentlicher Kern meines Selbstverständnisses im Amt des Bürgermeisters.