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04. Dezember 2022

Bürgermeister-Blog: Woche 48/2022

 

Es weihnachtet ganz heftig

 

Die Finanzen bereiten mir im Moment ziemliche Sorgen. Die Haushalte der Städte sind ganz erheblich belastet durch die explodierende Kreisumlage, die allein für Schieder-Schwalenberg im nächsten Jahr die Rekordsumme von mehr als sieben Millionen Euro beträgt und in den nächsten Jahren noch deutlich steigen wird. Selbst wenn wir die Grund- und Gewerbesteuer komplett an den Kreis Lippe weiterleiten würden, dann fehlten immer noch drei Millionen Euro. Hierbei muss man allerdings deutlich sagen, dass dies im Wesentlichen fremdbestimmt ist und nicht dem Kreis angelastet werden kann. Hintergrund sind die explodierenden Sozialausgaben und dies ist wiederum das Ergebnis der Bundespolitik, die sich im Regelfall keine Gedanken darum macht, wer am Ende des Tages alles bezahlen muss. Leider sind dies wieder einmal die Städte. Das kommt übrigens nicht überraschend. Darauf haben die kommunalen Spitzenverbände immer wieder hingewiesen und immer wieder ignoriert die Bundespolitik die Nöte der Kommunen. Als nächstes werden wir übrigens beim Wohngeld merken, wohin es führt, wenn die Bundespolitik nicht auf die Fachleute hört. Es wird ein großes Chaos geben, weil es bei den Kommunen weder das Personal gibt, noch die Software, um die Wohngeldreform umzusetzen. Aber was wissen schon die Praktiker vor Ort.
Am Dienstagabend und am Donnerstagabend haben wir dann auch den Haushalt für das nächste Jahr im Bildungs- Jugend- und Sportausschuss sowie im Ausschuss für Soziales und öffentliche Sicherheit beraten. Genaugenommen haben wir dort das Elend erläutert.

 

Mit der Energiekrise habe ich mich auch beschäftigt. Am Donnerstagvormittag war ich in Münster bei der Westenergie, um mich über die neueste Entwicklung bei der Energieversorgung zu informieren. Wie bereits zuvor bei Westfalen Weser Energie haben auch die Fachleute bei Westenergie dargelegt, dass ein flächendeckender, unkontrollierter und langandauernder Stromausfall sehr unwahrscheinlich ist. Womit wir aber auf jeden Fall rechnen müssen ist ein Stromausfall, der regional und zeitlich begrenzt ist. Wenn es notwendig wird, werden die Energieversorger nämlich gezielt die Energieversorgung unterbrechen. Mit diesem gesteuerten Lastabwurf, für den das Wort „Brownout“ als Gegenstück zum Blackout kreiert wurde, soll insgesamt die Energieversorgung stabilisiert werden. Wenn es also zum Stromausfall kommt, wird es sich sehr wahrscheinlich um ein zeitlich begrenztes Phänomen handeln und wir sollten unbedingt Ruhe bewahren.

 

Aber es gab natürlich auch angenehme Dinge in dieser Woche. So konnte ich Ulrich Loke um 40-jährigen Dienstjubiläum gratulieren. Zunächst hat er als Bauhofsmitarbeiter bei der Stadt angefangen und ist später zum Abwasserbereich gewechselt. Ulrich Loke gehört als fast schon zum Inventar und ich darf mich für die Treue bedanken.


Am Freitagabend durfte ich für die lippischen Bürgermeister eine kleine Rede anlässlich der Verabschiedung des Kreisbrandmeisters und seines Stellvertreters und die Einführung des neuen Stellvertreters halten. Die Veranstaltung wurde mit einem Zapfenstreich auf dem Blomberger Marktplatz abgerundet.

 

Wie gut unser Ehrenamt aufgestellt ist, zeigt sich mal wieder bei den Adventsveranstaltungen und damit meine ich nicht nur die kalorienschwangeren Seniorenadventsfeiern. Der Glühweintreff im Schlosspark, der Adventszauber am Mehrgenerationenhaus und der Weihnachtsmarkt auf dem Rittergut in Wöbbel waren wieder einmal klasse und haben für heftige Weihnachtsstimmung gesorgt. Ich fühle mich wieder einmal darin bestätigt, dass ich aus tiefster Überzeugung ein Dorfkind bin.

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