Da muss die Kettensäge ran
Viele Gespräche habe ich in dieser Woche geführt. Am Montag hatte ich einen Austausch mit Vertretern des Heimatvereins Schieder. Es gab viele verschiedene Themen zu diskutieren. So beschäftigen wir uns immer noch mit der Frage, was mit dem alten Uhrwerk aus dem Palais passieren soll. Zurzeit lagert es im Schloss. Wünschenswert wäre eine Restaurierung dieses historischen Uhrwerks, um es dann vielleicht dauerhaft auszustellen. Mal sehen, ob wir das irgendwann einmal umsetzen können.
Ein sehr interessantes Gespräch habe ich mit Bürgern in Sachen Klimaschutz und Energiewende geführt. Hier gibt es noch ganz viel zu tun und zwar für uns alle. Sehr umstritten ist dabei die Frage, ob kostbare landwirtschaftliche Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen genutzt werden sollen. Im Moment ist die Nachfrage sehr groß, insbesondere ziehen Projektierer auf der Suche nach solchen Flächen durch die Lande, weil man damit natürlich auch viel Geld verdienen kann. In diesem Zusammenhang hört man dann gerne das Argument „für Amazon werden kostbare Flächen vergeudet, bei Photovoltaik wird aber gebremst“. Ein schwieriges Thema, wobei diese Whataboutism-Argumentation nicht zielführend ist. Bei Freiflächenanlagen ist zu beachten, dass sie im Gegensatz zu Windrädern nicht privilegiert sind. Das heißt, dass immer zunächst ein Bebauungsplan aufgestellt werden muss und hierauf hat man selbstverständlich keinen Anspruch. Die Entscheidung liegt allein bei der Stadt.
Mit Vertretern des Kreises Lippe habe ich ein Gespräch geführt, um unseren Sozialraum einmal zu analysieren. Wenn man Entscheidungen für die Zukunft treffen will, benötigt man belastbare Datengrundlagen. Gerade bei Kindern und Jugendlichen sehe ich leider zunehmend Handlungsbedarf, so dass eine genaue Analyse sehr hilfreich sein kann. An diesem Thema wollen wir gemeinsam weiterarbeiten.
Gerne würden wir auch eine Radwegeverbindung zwischen Schwalenberg und Marienmünster realisieren. Diesbezüglich laufen auch schon Gespräche mit unserer Nachbarstadt und natürlich mit dem Land. Allerdings sind die Hürden sehr, sehr hoch. Ich hoffe nicht, dass dies ebenso zu einem Rohrkrepierer wird, wie der Radweg zwischen Siekholz und Kamerun, an dem wir uns auch schon mehrfach die Zähne ausgebissen haben.
Im Rahmen des wissenschaftlichen Projektes „Kleinstadtakademie“ habe wir uns beim Thema Wohnen im ländlichen Raum beteiligt. An zwei Tagen war ich in dieser Woche deswegen in Vlotho unterwegs. Unter Beteiligung verschiedener Kommunen haben wir uns auch mit Vertretern aus drei Ministerien der Länder NRW, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ausgetauscht. Interessant ist, dass die Kommunen unisono über die überbordende Bürokratie klagen. Zudem haben baurechtliche und vor allem brandschutzrechtliche Standards mittlerweile eine Qualität erreicht, dass man eindeutig von erdrosselnder Wirkung sprechen kann. Investoren geben auf, weil die Auflagen einfach nicht mehr umsetzbar sind.
Als Stadt sind wir verpflichtet, regelmäßig unsere Bäume zu kontrollieren. Aus diesem Grund werden jedes Jahr in dieser Zeit einige Bäume abgeholzt. Im Regelfall wird dies nötig, weil die Standsicherheit nicht mehr gegeben ist. Trotzdem tut das bei einigen Bäumen immer besonders weh. In dieser Woche ist bei einer großen Esche am Prinzenhaus im Schlosspark festgestellt worden, dass diese wohl nicht mehr standsicher ist. Wir werden kurzfristig sie Säge ansetzen müssen. Sie dürfen aber davon ausgehen, dass wir niemals einen Baum fällen, wenn das nicht notwendig ist. Natürlich kümmern wir uns auch darum, dass Bäume wieder nachgepflanzt werden.