Wieselflinke Ministerin
Die Finanzlage der Kommunen ist dramatisch und in dieser Woche hat mich das Thema gleich mehrfach beschäftigt. Mit Kollegen aus anderen Städten habe ich mich ausgetauscht und nach Lösungen gesucht. Es sieht düster aus und das liegt auch daran, dass die Kommunen am Ende der Nahrungskette stehen. Die anderen Ebenen verteilen gerne Geld und finanzieren ihre Projekte und die Kommunen müssen es bezahlen. Leider hat man das Gefühl, dass die berechtigten Sorgen der Kommunen niemanden interessieren.
Coronabedingt gab es für die Beschäftigten der Stadt Schieder-Schwalenberg seit langer Zeit keinen Betriebsausflug mehr. Trotzdem wollten wir mal wieder etwas unternehmen und zu diesem Zweck war für Freitagnachmittag eine kleine Wanderung organisiert. Natürlich spielte das Wetter nicht mit und es regnete. Davon lassen sich die Kolleginnen und Kollegen aber nicht abhalten. Die Wanderung wurde durchgezogen, wenn auch etwas verkürzt. Am anschließenden Imbiss und gemütlichen Beisammensein konnte ich dann allerdings wegen eines anderweitigen Termins nicht mehr teilnehmen.
Auch in diesem Jahr wird es wieder das Schwalenberg-Stipendium des Landesverbandes geben. In dieser Woche tagte die Jury zur Auswahl der Künstlerin oder des Künstlers. Das hat mich ganz schön ins Schwitzen gebraucht, weil es eine Online-Sitzung war und die Technik nicht funktionierte. Aufgrund von zentralen Sicherheitseinstellungen konnte ich weder Kamera, noch Mikrofon aktivieren. Der Kollege aus der EDV hatte dann die nötigen Einstellungen geändert, allerdings musste ich das System neu starten, was dazu führte, dass mein Profil gesperrt wurde. Als auch dieses Problem gelöst war, konnte ich endlich an der Sitzung teilnehmen. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt die Entscheidung schon gefällt. Ich kann aber beruhigt sein, da sich die getroffene Entscheidung mit einer persönlichen Auswahl deckt.
Am Samstag hieß es Abschiednehmen von Jürgen Müllers. Jürgen Müllers ist am 15. Februar nach langer Krankheit verstorben. Er war ein politisches Urgestein, wie man es kaum noch findet. Seit 38 Jahren war er im Rat. Solange, wie noch kein Ratsmitglied in Schieder-Schwalenberg. Zudem war er seit 2004 einer der stellvertretenden Bürgermeister. In den fast vier Jahrzehnten politischer Tätigkeit hat er viele Spuren hinterlassen.
Am Mittwoch fand in der Mittagszeit bei der Bezirksregierung die Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Landräte aus OWL zusammen mit der Kommunal- und Bauministerin statt. Auf der Tagesordnung stand ein bunter Strauß an Themen. Von der Digitalisierung der Verwaltung, über eine Vereinfachung der unglaublich bürokratischen Städtebauförderung, bis zur Novellierung der Bauordnung gab es einiges, was für die Kommunen wichtig ist. Die Dauer der Konferenz wurde dann auch bis 14 Uhr ausgedehnt. Da sich die Ministerin aber bereits für 14.30 Uhr in Schieder angesagt hatte, habe ich mir das Recht herausgenommen, die Konferenz bereits um 13.45 Uhr zu verlassen. Zu dem Zeitpunkt standen noch einige Punkte zur Beratung an und ich hatte mich schon auf eine erhebliche Zeitverzögerung eingestellt. Tatsächlich kam die Ministerin nicht wesentlich nach mir in Schieder an und ich frage mich, wie sie das gemacht hat. So wieselflink kann man doch nicht sein. Wie dem auch sei, die Ministerin hat ein bisschen Geld mitgebracht, damit wir das Prinzenhaus sanieren können. Dafür müssen wir dann auch eine Plakette mit dem Hinweis der Förderung anbringen und die Ministerin hat mir tatsächlich vier Schrauben dafür in die Hand gedrückt, „weil die Männer sonst immer was zu meckern haben“.