Bewegung in der Schwalenberger Straße
Ein paar Sitzungen standen in dieser Woche auf der Agenda. So tagte am Dienstagnachmittag der Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallentsorgung Lippe, um sich im Wesentlichen mit den Finanzen dieser GmbH zu beschäftigen. Die GAL kümmert sich um das operative Geschäft der Abfallentsorgung im Kreis Lippe.
Dienstagabend fand eine Sitzung des Klima- und Stadtentwicklungsausschusses statt. Zu den Themen gehörte der Bau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen. Hier gibt es aktuell einige Anfragen und eigentlich besteht der Wunsch, einen Leitfaden zu entwerfen, nach dem die Anfragen zu entscheiden sind. Tatsächlich ist aber alles viel komplizierter. Auch der Kreis Lippe arbeitet an einen solchen Leitfaden. Auch wenn es vorrangig ein Thema der Städte und Gemeinden ist, ist es natürlich sinnvoll, einheitliche Kriterien für den gesamten Kreis zu entwerfen. Unabhängig davon muss für Freiflächen-PV-Anlagen Bauleitplanung betrieben werden. Das heißt, im Außenbereich kann eine solche Anlage nur gebaut werden, wenn der Flächennutzungsplan angepasst wird und dann ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Das kostet viel Zeit und Geld, das von den Investoren zu bezahlen ist und selbstverständlich besteht hierauf kein Anspruch. Zudem muss ein Abgleich mit der Landesplanung erfolgen. Handelt es sich um „raumbedeutsame“ Anlagen, so sind diese nur zulässig, wenn die Bodenwertzahl unter 55 Punkten liegt. Die Inanspruchnahme von kostbaren Landwirtschaftlichen Flächen ist ohnehin ein Thema für sich. Da das alles noch nicht kompliziert genug ist, hat der Bundesgesetzgeber weitere Sonderregelungen geschaffen. Entlang von überregionalen zweigleisigen Bahnstrecken sind PV-Anlagen im Abstand von 200 Metern privilegiert und können auch ohne Bebauungsplan gebaut werden. Von dieser Sonderregung ist Schieder-Schwalenberg betroffen und hier gibt es auch schon konkrete Planungen. Sie sehen also, es ist alles viel komplizierter, als manch ein Politiker in Berlin gerne mit Blick in Fernsehkameras glauben machen will.
Am Freitag tagte der Beirat der SBahn Hannover. In diesem Gremium geht es um die Probleme, die im Schienenverkehr regelmäßig auftauchen und von denen wir mit der S 5 (Hannover – Paderborn) auch betroffen sind. Gerade Unpünktlichkeit und Zugausfälle sind ein Dauerärgernis, wobei man auch zugestehen muss, dass die Ursachen sehr vielfältig sind und ganz bestimmt nicht nur bei Transdev als Betreiber der Linie zu suchen sind.
Freitagabend durfte ich in Detmold bei der offiziellen Einweihung des Congress- und Ärztehauses „Campus 9“ dabei sein. Damit geht das Klinikum Lippe einen wichtigen Schritt als Teil des Universitätsklinikums Bielefeld. Interessant waren übrigens auch die Vorträge im Rahmen der Einweihung.
In dieser Woche hatte ich auch ein sehr schönes Bürgergespräch. Ein junges Mädchen, das in diesem Jahr in die Schule gekommen ist, hatte um einen Termin gebeten und mit mir über Einkaufsmöglichkeiten in den Dörfern gesprochen. Das Einkaufsverhalten der Menschen hat ja leider dazu geführt, dass in den Dörfern keine Läden mehr vorhanden sind. Es ging also um die Frage, wie man dieses Problem lösen kann. Ein mobiler Laden wäre eine Möglichkeit, wobei ein solcher Wagen nicht von Haus zu Haus fährt, sondern zu festen Terminen bestimmte Haltepunkte anfährt.
Zumindest die Postfiliale und die Lottoannahmestelle ist in Schieder weiter gesichert. In dieser Woche durfte ich Anke und Sven Beckmann dazu gratulieren, dass sie dieses Angebot jetzt in ihrem Geschäft vorhalten. Damit ergibt sich eine weitere Veränderung in der Schwalenberger Straße, nachdem bereits das Tanzstudio Movements und der Pflegedienst Vitawohl eröffnet haben. Andrea Hausstätter konzentriert sich jetzt auf das Reisebüro und in der Q1-Tankstelle ist der Hermes -Paketshop vertreten.