Würdiges Gedenken an Familie Bachrach
Die Adventszeit ist da und ich habe in dieser Woche drei Adventsfeiern besuchen dürfen. Bei den Liedern bin ich fast schon wieder textsicher, allerdings hapert es an meinen Gesangskünsten. Wenn ich laut singen würde, würde die Kaffeesahne sauer und jede Feier sofort beendet. Deswegen singe ich immer nur sehr leise und zurückhaltend, erfreue mich allerdings über das Können der anderen.
Dienstagabend tagte der Klima- und Stadtentwicklungsausschuss und natürlich stand auch diesmal der Haushalt 2024 im Mittelpunkt. Da ja alle Kommunen mehr oder weniger pleite sind, hatte das Land angekündigt, die Regeln für die verpflichtende Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes fast gänzlich abzuschaffen. Ein erster Gesetzentwurf dazu lag bereits vor. Am Freitag kam dann plötzlich ein neuer Gesetzentwurf, in dem die wichtigste und weitreichendste Lockerung ohne Ankündigung und ohne Hinweis wieder kassiert wurde. Damit dürften jetzt doch wieder zahlreiche Städte und Gemeinden in die Haushaltssicherung fallen. Ich schätze, diese neueste Entwicklung wird erst in den kommenden Tagen für Aufruhr und Empörung sorgen. Unabhängig von dem Sinn einer solchen Regelung empfinde ich es zumindest als suboptimal, wenn die Zusagen einer Ministerin offensichtlich nicht mehr verlässlich sind.
Bei der Grundsteuer bahnt sich auch etwas an, was mir schlaflose Nächte bereitet. Ein Großteil der neuen Berechnungsgrundlagen liegt uns jetzt vor und hiernach können wir ermitteln, welchen Hebesatz wir festsetzen müssen, um ungefähr das gleiche Steueraufkommen zu haben, wie vor der Reform. Das Ziel ist also eine Aufkommensneutralität. Jetzt zeigt sich, dass es riesige Unterschiede zwischen den Städten geben wird und es wird zu ganz massiven Verwerfungen zwischen den Grundstückseigentümern kommen. Während viele deutlich weniger bezahlen müssen, müssen andere mit erheblichen Steigerungen rechnen. Zu beachten ist dabei, dass der Vergleich des neuen Messbetrages mit dem alten Messbetrag keinerlei Aussagekraft hat. Mir fehlt im Moment die Phantasie, wie man dieses komplizierte Thema den Bürgerinnen und Bürgern verständlich erklären soll. Auf jeden Fall steckt hier richtig Sprengstoff drin.
Mittwochabend tagte der Wirtschaftsförderungs-, Tourismus- und Kulturausschuss. Vorgestellt wurde ein sogenannter Tourismus-Check. Das Europäische Tourismus Institut hat sich Schieder-Schwalenberg angeguckt und die Ergebnisse vorgestellt. Eigentlich stehen wir ganz gut da, aber natürlich gibt es auch Verbesserungsmöglichkeiten, die wir gerne umsetzen werden. Dabei ist aber vor allem auch das Engagement der Akteure der Tourismusbranche gefragt. Der Referent ist übrigens kurzfristig wegen einer Corona-Infektion ausgefallen und hat sich deshalb digital zugeschaltet. Zu diesem Zweck haben wir unser Anti-Virenprogramm auf neuesten Stand gebracht. Man weiß ja nie.
Mit einer würdigen Veranstaltung fand in Schwalenberg die Verlegung der Stolpersteine statt. Mit diesen Stolpersteinen soll an die Familie Bachrach und ihren Lehrling Willi Harf gedacht werden. Die heutige städtische Galerie bzw. die Galerie des Kunstvereins war das Wohn- und Geschäftshaus der Familie Bachrach. Leider teilten die Familienangehörigen das gleiche Schicksal, wie Millionen anderer Juden. Letztlich wurden auch sie ermordet. Natürlich kam es so, wie es kommen musste und es meldeten sich diejenigen zu Wort, die beklagen, dass wir immer noch dafür schuldig gemacht werden. Das stimmt allerdings gar nicht. Niemand von uns trägt Schuld daran. Allerdings ist die Erinnerung an unsere Geschichte wichtig. Eben nicht, um darin nach Schuld zu suchen, sondern um die richtigen Lehren daraus zu ziehen, damit so etwas nie wieder passieren wird.