Vereine ziehen Bilanz
Das Struktur- und Dorferneuerungsprogramm scheint der Renner zu sein. Sicherlich auch weil viel Werbung dafür gemacht wurde, werde ich sehr oft darauf angesprochen und es gibt noch viel Verunsicherung. Es handelt sich dabei um ein Landesprogramm, mit dem Maßnahmen in Orten unter 10.000 Einwohner gefördert werden können. Das Förderprogramm richtet sich nicht nur an Kommunen, sondern auch an Vereine und Privatpersonen, wobei es unterschiedliche Fördersätze gibt. Ist ein Verein gemeinnützig, dann kann er eine Förderung von 65 Prozent bekommen und damit so viel, wie eine Kommune. Für Privatpersonen und Vereine, die nicht gemeinnützig sind, gilt eine Förderquote von 35 Prozent. Der Fördertopf ist allerdings mit lediglich 18 Millionen Euro für ganz NRW sehr klein, so dass nach heutigem Stand davon auszugehen ist, dass das Förderprogramm deutlich überzeichnet wird.
Die Bezahlkarte für Flüchtlinge beschäftigt die Kommunen und auch für mich war sie in dieser Woche Thema. Ich muss gestehen, dass ich mir noch kein abschließendes Bild machen konnte, weil es keine echten Informationen gibt. Wie bei vielen Diskussionen werden nämlich auch hier viel Meinungen verbreitet, während nur relativ wenig Wissen vorhanden ist. Mir ist es zum Beispiel nicht gelungen, an Informationen zu kommen, ob es wirklich zu einem nennenswerten Geldtransfer in die Heimatländer der Flüchtlinge kommt. Wenn dem so wäre, muss das natürlich unterbunden werden. Aber dazu gibt es keine Informationen, sondern nur Meinungen. Wichtig ist für mich auch, dass es für die Bezahlkarte ein einheitliches Modell gibt. Auch hierzu sind sich der Bund und die Länder noch immer nicht ganz einig. Wenn nur einige Kommunen diese Karte hätten und andere nicht, dann würde sie endgültig zur reinen Symbolpolitik, die im Übrigen zusätzliche Kosten verursacht. Also, auch bei diesem Thema ist es ratsam, die Argumente sachlich und nüchtern zu beurteilen.
Am Mittwochabend habe ich mich eher privat, aber auch mit dienstlichem Interesse zum Thema Wärmepumpen informiert. Das Thema ist nicht so ganz trivial, aber es lohnt sich wirklich, sich damit auseinanderzusetzen. Das können wir gut oder schlecht finden, es führt aber kein Weg daran vorbei. Ich fand die Informationsveranstaltung auf jeden Fall sehr interessant und für alle, die ebenfalls interessiert sind, bieten wir im Bürger- und Rathaus am 13. März um 18.30 Uhr eine ähnliche Veranstaltung an. Sie sind herzlich eingeladen.
Bei der Bezirksregierung fand in dieser Woche ein Kommunalforum zu Antisemitismus statt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte als Antisemitismusbeauftragte des Landes dazu eingeladen. Tatsächlich ist es so, dass Antisemitismusvorfälle stark zunehmen. Ich habe das selbst zu spüren bekommen, weil ich jüngst zu diesem Thema ein Video hochgeladen hatte. Mit diesem Video habe ich fast 130.000 Personen erreicht, aber bis heute auch unzählige Hasskommentare geerntet, die ich natürlich sofort kommentarlos lösche. Ich frage mich wirklich, was solche Menschen antreibt.
Aktuell ist ja wieder die Zeit der Jahreshauptversammlungen der zahlreichen Vereine. Soweit mir das möglich ist, nehme ich auch gerne teil, wenn dies gewünscht wird. Das ist mir auch wichtig,
denn die Vereine und das Ehrenamt sind das Rückgrat unserer Stadt. Daneben bin ich ja auch in ganz vielen Vereinen selbst Mitglied. Ich habe allerdings den Überblick verloren, wie viele Vereine
das sind. Natürlich gibt es immer wieder Terminkollisionen, die mir eine Teilnahme nicht möglich machen. Ich hoffe, dass das auf Verständnis trifft.
Die Bürgerstiftung Schwalenberg ist zwar kein Verein, aber regelmäßige Versammlungen finden auch hier statt. Am Sonntagvormittag habe ich an der Stifterversammlung natürlich als Vertreter der
Stadt, aber auch als Zustifter teilgenommen. Die Bürgerstiftung kann auf jeden Fall eine beeindruckende Bilanz vorlegen und steht auch im Vergleich zu anderen Bürgerstiftungen sehr gut da.