Tortenbauchgefahr!
In einem Forschungsprojekt werden die Leistungen des Ehrenamtes untersucht. Der Kreis Lippe hatte dieses Projekt angestoßen. Als Mitglied in einem begleitenden Beirat war auch ich eingebunden. Langsam neigt es sich das Projekt dem Ende entgegen. In dieser Woche fand noch einmal eine Beiratssitzung statt, in der der Projektverlauf dargestellt wurde. Ich bin auf die Zusammenfassung und die abschließenden Ergebnisse gespannt.
Die Wahl zum EU-Parlament geht in die heiße Phase. Die ersten Wahlplakate sind zu sehen und die Wahlbenachrichtigungen sind auf dem Postweg. Falls Sie die nicht schon bekommen haben, dürften die in den nächsten Tagen bei Ihnen eintrudeln. Damit startet dann auch das Briefwahlverfahren, das für den zuständigen Kollegen durchaus mit viel Arbeit verbunden ist. Bei dieser Wahl darf übrigens schon mit 16 Jahren gewählt werden.
Kurz vor den Wahlen hört man Politiker auch immer, wie sie mit Verständnis auf die Forderung nach einem Bürokratieabbau reagieren. In dieser Woche gab es mal wieder ein kleines Beispiel für den Bürokratieabbau: die Städte sind verpflichtet, bestimmte Vorgänge der Finanzverwaltung zu melden. Hierzu gehört es zum Beispiel, wenn wir eine Gestattung nach dem Gaststättengesetz aussprechen. Die Rechtsgrundlage ist die Mitteilungsverordnung, die jetzt mal wieder geändert wurde und auch Veränderungen für den Zeitraum ab 2025 vorsieht. Hierauf weist uns der Städte- und Gemeindebund mit einem vierseitigen Schnellbrief hin. Vom Bundesfinanzministerium gibt es dazu einen 28-seitigen Anwendungserlass für den Zeitraum bis zum 31.12.2024. Gleichzeitig erhielten wir einen 25-seitigen Anwendungserlass für den Zeitraum ab dem 01.01.2025. Dabei geht es allerdings weniger um die mitteilungspflichtigen Sachverhalte, sondern vorrangig um die Form der Mitteilungen. Ergänzt wurde das ganze noch um eine zweiseitige Fachinformation zum Verfahren. Kurzfristig wird es dazu noch eine Informationsveranstaltung geben. Das alles nennt sich dann Bürokratieabbau.
Es ist immer wichtig, dass man sich zum Beispiel bei Überlegungen zu wichtigen Maßnahmen rechtzeitig mit der Stadtverwaltung austauscht. Es wäre nämlich mehr als ärgerlich, wenn man bei Planungen bereits einige Schritte gegangen ist und es sich hinterher herausstellt, dass wichtige Belange nicht berücksichtigt wurden, die dann alle Überlegungen über den Haufen werfen. Das gilt insbesondere für größere Investitionsmaßnahmen. Ein solches Gespräch habe ich in dieser Woche mit einem Unternehmer geführt. Das versetzt uns dann auch in die Lage, unterstützend tätig zu werden, denn unser Ziel ist es natürlich nicht, Gründe zu finden, mit denen Maßnahmen verhindert werden. Unser Ziel ist es vielmehr Wege zu finden, wie die Maßnahmen umgesetzt werden können.
Am Samstagnachmittag rief mich eine Dame an, die sich bei einem eher privaten Problem nicht zu helfen wusste. Obwohl ich eigentlich keine Zeit hatte, bin ich zu ihr gefahren, um mir einen Überblick zu verschaffen, sie war nämlich wegen ihrer Situation verzweifelt. Ein kurzes Gespräch war nach meinem Eindruck dann auch ganz hilfreich.
In dieser Woche durfte ich wieder ein paar Gratulationsbesuche abstatten. Es ging um zwei Goldhochzeiten, eine Diamanthochzeit und eine Ehrenpatenschaft, die ich im Auftrag des Bundespräsidenten überbringen durfte. Sie können aber beruhigt sein, ich gebe mich bei solchen Anlässen nicht der Völlerei hin, da ich auf meine Figur achten muss. In meinem Alter besteht nämlich die Gefahr, einen Tortenbauch anzusetzen. Dieser Gefahr muss ich natürlich begegnen. Es bleibt also meist bei einer Tasse Kaffee (ohne Milch und ohne Zucker).