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21. Juli 2024

Bürgermeister-Blog: Woche 29/2024

Leben im Werkhaus

Wir machen uns schon ziemlich lange Gedanken darüber, wie in der Bahnhofstraße der Radverkehr geleitet werden könnte. Es fehlt noch der Lückenschluss im Bereich des Phoenix Contact-Areals. Das Problem ist nicht einfach zu lösen, da die Fahrbahn und vor allem der Bahnübergang ziemlich eng sind. Ein beidseitiger Radweg scheidet daher aus. Erschwerend kommt hinzu, dass ein Radweg an irgendeiner Stelle die Bahnhofstraße queren muss und dann sind natürlich auch die Kreuzung Hainbergstraße und die Bushaltestellen zu berücksichtigen. Ein erster Planentwurf liegt uns jetzt vor, den wir demnächst in den politischen Gremien vorstellen und beraten werden.

Damit es nicht ganz so langweilig im faden Büroalltag wird, bekommt man ab und zu mal E-Mails, die den Blutdruck ansteigen lassen. Diesmal ging es um die Zuweisung von vier Personen nach Schieder-Schwalenberg. Das ist ja grundsätzlich nicht so ungewöhnlich. Diesmal aber erschien das doch etwas sportlicher. Am Donnerstag erhielten wir also die Information, dass bereits am Dienstag vier Personen ankommen werden. Kurz und knapp und mit dem fettgedruckten Hinweis „Wohnraum wird benötigt“. Da bleibt einem nur wenig Zeit für Schnappatmung, da ist Handeln angesagt. Allerdings konnten wir uns schnell wieder beruhigen und feststellen „Wohnraum ist organisiert“. Gut, wenn es vor Ort bereits Kontakte gibt.

Spontan wollte eine Feriengruppe aus Blomberg nach Schieder wandern und auf dem Schulgelände übernachten. Telefonisch bat man mich um Erlaubnis, die ich natürlich erteilte. Ob mein Hinweis, dass das Gelände kameraüberwacht sei, so abschreckend wirkte, weiß ich nicht. Zumindest kam die Gruppe dann doch nicht. Vielleicht hat sie sich ja auch einfach nur verlaufen.

In Bezug auf die Kindergärten wird regelmäßig über die Kindergartenbeiträge diskutiert. Es gibt die Forderung, dass diese ganz abgeschafft werden und es gibt Kritik, dass diese Kindergartenbeiträge sehr unterschiedlich sind. So ist es auch in Lippe. Die Höhe der Kindergartenbeiträge wird von den Jugendämtern bzw. deren politischen Gremien festgesetzt. Die größeren Städte haben eigene Jugendämter und für die kleineren Städte gibt es das Kreisjugendamt. Bei der Festsetzung der Kindergartenbeiträge spielen natürlich auch soziale Aspekte eine große Rolle und wenn man selbst nicht die Kosten zu tragen hat, weil man sich bei den Städten refinanziert, dann kann man natürlich auch etwas großzügiger sein. In dieser Woche hat der Städte- und Gemeindebund mitgeteilt, dass die durchschnittlichen Trägerkosten für einen Kindergartenplatz bei 12.300 Euro liegen. Hierbei sind die ungewöhnlich hohen Tarifsteigerungen der letzten Lohnrunde noch gar nicht eingerechnet. Das zeigt also, dass die Kindergartenbeiträge nur einen Bruchteil der echten Kosten decken und die nicht gedeckten Kosten tragen zu den enormen Steigerungen bei der Jugendamtsumlage bei, die wir an den Kreis bezahlen müssen.

Keine guten Nachrichten sind aus Düsseldorf zu hören. Die Eckwerte des GFG lassen nichts Gutes ahnen. Das GFG ist eine Abkürzung für Gemeindefinanzierungsgesetz. Das ist ein Jahresgesetz, mit dem die jährlichen Zuweisungen an die Kommunen festgesetzt werden. Die Zahlen, die in dieser Woche übermittelt wurden, lassen auf jeden Fall erkennen, dass wir sehr schwierigen Zeiten entgegengehen.

In dieser Woche durfte ich die Sommerakademie in Schwalenberg eröffnen. Die ersten Kurse starteten am Mittwochmorgen und im Werkhaus fanden sich zahlreiche Teilnehmer ein. In 22 Kursen werden die unterschiedlichsten Techniken unterrichtet. Dazu gehören Zeichnen, Ölmalerei, Bildhauerei und noch vieles mehr. Insgesamt 144 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet werden in den nächsten vier Wochen hoffentlich eine schöne Zeit in Schwalenberg verbringen und natürlich auch die Schönheit unserer Stadt erkunden. Kultur und Tourismus gehören bei uns zusammen.

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