Viel los am Osterwochenende
Wenn man einen Auslandsurlaub plant, sollte man immer auch prüfen, ob man einen gültigen Personalausweis oder Reisepass hat. Falls die Dokumente nicht mehr gültig sind, sollte man rechtzeitig einen neuen Ausweis beantragen, denn diese werden zentral in der Bundesdruckerei hergestellt und das bedarf einer gewissen Bearbeitungszeit. So weit, so gut. Zumindest bis hierher hat sich ein Bürger mustergültig verhalten. Allerdings hat er dann vergessen, diesen Ausweis auch abzuholen. Als er dann am Gründonnerstag nach 18 Uhr im Rathaus stand, konnte ihm leider nicht mehr geholfen werden, weil die Kollegen aus dem Einwohnermeldeamt bereits im verdienten Osterwochenende waren, telefonisch leider nicht erreicht werden konnten und der Ausweis sicher und unantastbar im Tresor schlummerte. Wenn man noch am Osterwochenende in Urlaub möchte, ist das eine ziemlich blöde Situation. Aber natürlich haben wir alles versucht, diesen Urlaub zu retten. Am Samstag ist es uns dann gelungen, den Ausweis und den vergesslichen Bürger zusammenzuführen. Ich wünsche nach der Aufregung einen schönen Urlaub und bedanke mich bei der Kollegin, die für diese Zusammenführung ihr Osterwochenende unterbrochen hat.
Es geht wieder los! Wir haben zwar gerade erst Weihnachten gehabt und jetzt ist Ostern, aber das Pfingstwochenende steht auch schon unmittelbar bevor. Pfingsten heißt auch, dass in Schwalenberg Schützenfestwochenende ist und zu diesem Zweck habe ich bereits die Einladung und den Bataillonsbefehl bekommen. Dieser Bataillonsbefehl ist für mich immer ganz hilfreich, weil ich sehen kann, zu welchen Terminen und Uhrzeiten ich gefragt bin. Das ist für meine Planungen durchaus hilfreich und keine Selbstverständlichkeit.
Ziemlich betroffen hat mich der schreckliche Verkehrsunfall am Nessenberg gemacht, bei der eine junge Radfahrerin ums Leben gekommen ist. Die dortige Situation für Radfahrer und Fußgänger ist ein Dauerthema und als Stadt haben wir immer wieder eine Verbesserung der Sicherheit eingefordert. Bei der Straße handelt es sich um eine Landstraße und die Stadt selbst ist nicht befugt dort Maßnahmen zu ergreifen. Die Analyse des Unfallgeschehens gilt es jetzt erst einmal abzuwarten und ich hoffe, dass dann die notwendigen Konsequenzen gezogen werden. Bedanken möchte ich mich ausdrücklich bei den Einsatzkräften, für die ein solcher Einsatz sehr belastend ist und ich möchte ihnen dringend raten, die angebotene psychologische Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Auch bei Familie Häner, der Betreiberin des Elfenbergs, möchte ich mich bedanken, die ihre Räumlichkeiten für die Rettungskräfte zur Verfügung gestellt haben und für Getränke sorgten. Völlig unverständlich und ärgerlich finde ich wieder einmal, dass einige Zeitgenossen das Gaffen nicht sein lassen konnten, die Sperrung nicht akzeptierten, den Rettungseinsatz behinderten und sogar Rettungskräfte gefährdeten. Was geht eigentlich in deren Köpfen vor?
In dieser Woche konnte ich mir den Koalitionsvertrag von CDU und SPD mal grob angucken. Tatsächlich stehen dort einige Punkte drin, die den Kommunen Hoffnung geben. Allerdings bin ich über zwei Details gestoßen, die mich zusammenzucken ließen. So sollen die Flüchtlinge aus der Ukraine nicht mehr Bürgergeld beziehen, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Das ist grundsätzlich richtig und beendet die Ungleichbehandlung. Aber: während das Bürgergeld vom Bund finanziert wird, müssen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von den Kommunen bezahlt werden. Auch wenn die Absicht besteht, den Kommunen einen finanziellen Ausgleich zu gewähren, befürchte ich, dass die Städte und Gemeinden mal wieder die Verlierer sind. Außerdem will der Bund die Wirkung von Förderprogrammen zukünftig stärker überwachen und kontrollieren. Meine Erfahrung sagt mir, dass da mal wieder ein Bürokratiemonster auf uns zukommt und die ohnehin viel zu komplizierten Förderprogramme noch komplizierter werden.
Das lange Osterwochenende war vollgepackt mit Veranstaltungen und Aktionen und hat gezeigt, was Ehrenamt alles auf die Beine stellen kann. Bei bestem Wetter hat man viele gutgelaunte Menschen getroffen und ich hoffe, dass die Veranstalter mit dem Verlauf zufrieden sind. Schließlich sollen am Ende des Tages ihre Bemühungen auch belohnt werden.