Das Geläut des Anstoßes
Zunächst einmal muss ich Abbitte leisten, weil ich die Jahreshauptversammlung des Freibadfördervereins am Donnerstag und die Einweihung des Technikgebäudes am Freitag geschwänzt habe. Dafür gab es natürlich einen Grund, denn ich war zu der Zeit auf einer „Klausurtagung“ auf Norderney, die ich allerdings vorzeitig verlassen habe, um zumindest am Sonntag an der Delegiertenversammlung des Lippischen Feuerwehrverbandes teilzunehmen.
Dauerthema ist für mich immer wieder der Verkehr. Dabei geht es ums Parken, aber zumeist um zu schnelles Fahren. Dabei wird immer wieder gefordert, dass die Stadt blitzen solle. Auf der anderen Seite wird das Blitzen allerdings als Wegelagerei des Staates kritisiert. Es ist eben immer eine Frage der Perspektive. Unabhängig von der Einordnung gibt es aber beim Blitzen klare Regeln. Eine Regel lautet zum Beispiel, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg nicht blitzen darf. Die regelmäßigen Forderungen, die Stadt solle blitzen, was gleichzeitig auch der Stadtkasse helfen würde, sind also nicht so klug, wie sie im ersten Moment erscheinen. Die zweite Regel ist, dass man nicht willkürlich blitzen darf. Es muss objektive Gründe für Geschwindigkeitskontrollen geben. Das können zum Beispiel Unfallschwerpunkte sein. Ein Kriterium ist das sogenannte 85. Perzentil oder auch der V85-Wert. Das ist die Geschwindigkeit, die von 85 Prozent der Verkehrsteilnehmer eingehalten wird. Wenn dieser Wert dicht am vorgeschriebenen Tempolimit liegt, wird es schwierig mit einer Geschwindigkeitsüberwachung. Wir messen diesen Wert selbst an verschiedenen Stellen und auch der Kreis führt regelmäßig verdeckte Geschwindigkeitsmessungen durch, zuletzt in Brakelsiek und am Nessenberg. Sehr oft stellt sich bei den verdeckten Geschwindigkeitsmessungen heraus, dass die subjektive Wahrnehmung und die objektiven Daten nicht deckungsgleich sind. In dieser Woche hat der Kreis Lippe aber aufgrund unserer Erkenntnisse mal wieder in Schieder auf dem Sehlberg geblitzt und dabei einige Temposünder erwischt. Das sind übrigens – wie so oft in den Wohnsiedlungen – zumeist die Anlieger selbst, die eigentlich ein eigenes Interesse daran haben müssten, dass Tempo 30 eingehalten wird. Wir bleiben also am Ball und wenn Sie das städtische Display sehen, dann wissen Sie jetzt, dass wir damit nicht nur darauf aufmerksam machen wollen, das Tempo einzuhalten. Wir ermitteln damit auch das 85. Perzentil und liefern die Daten dem Kreis und der Polizei, um eine Grundlage zum Blitzen zu haben.
Ganz langsam nähern wir uns der Kommunalwahl. Das merkt man zum Beispiel daran, dass wir auf der Suche nach Wahlhelfern sind. Das merkt man auch daran, dass aktuell peinlich genau auf das Neutralitätsgebot der städtischen Bediensteten geachtet wird. Hierauf hat in dieser Woche der Innenminister wieder hingewiesen. Bedienstete dürfen sich in der Öffentlichkeit nur so zurückhaltend äußern, dass das öffentliche Vertrauen in ihre unparteiische, gerechte und gemeinwohlorientierte Amtsführung keinen Schaden nimmt.
Gefreut habe ich mich über eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zu Veranstaltungen und den oftmals völlig überzogenen Forderungen zur Aufstellung von Sicherheitskonzepten. Es wird niemals eine absolute Sicherheit geben und wir sollten mit überzogenen Forderungen und Bürokratie nicht unsere Feste kaputt machen. Das sehe ich auch so. Für unsere Schützenfeste werden wir auf jeden Fall kein kompliziertes Sicherheitskonzept einfordern.
Letzte Woche hatte ich bereits über eine Beschwerde wegen ungewöhnlich langen Glockengeläuts berichtet. Jetzt stellte sich heraus, dass dies nicht von der katholischen Kirche ausging, die sehr um Aufklärung bemüht war, sondern von der evangelischen. Allerdings eskalierte das Thema etwas. Ich als Bürgermeister sei schließlich zuständig und den „unfähigen Leuten müsse das Handwerk gelegt werden“, um „andere Menschen vor dieser Unfähigkeit und Belästigung zu schützen“. Ich entschuldige mich hiermit förmlich dafür, dass es mir nicht gelungen ist, die Einwohnerinnen und Einwohner von Schieder vor Glockengeläut zu schützen, auch wenn ich immer noch nicht genau weiß, wo das Problem liegt.