Nachtwächter werben für uns
Es scheint wirklich ernst zu werden mit der vom Land angekündigten Altschuldenregelung. Zumindest wurde das Gesetz dazu in die politische Beratung gegeben und der Städte- und Gemeindebund hat in dieser Woche dazu geraten, bereits einen Vorratsbeschluss des Rates herbeizuführen, um an einer möglichen Altschuldenregelung teilzunehmen. Allerdings sind die Beträge, die die Städte zu erwarten haben, nicht besonders hoch und es muss auch geprüft werden, welche Bedingungen sie dafür erfüllen müssen. Das wirkliche Problem wird zudem nicht angepackt und das ist die chronische Unterfinanzierung der kommunalen Ebene. Was nützt die Altschuldenregelung, wenn bereits im aktuellen Haushaltsjahr das Defizit so hoch ist, dass allein die hierfür aufzunehmenden neuen Überziehungskredite höher sind als die Übernahme der Altschulden durch das Land? Ich ahne außerdem, dass schlaue Landespolitiker dann die Kommunen kritisieren werden, weil sie angeblich die Schuldenübernahme nur dazu ausnutzen, um sofort wieder neue Schulden aufzunehmen. Dass die Kreise, Städte und Gemeinden dazu gezwungen sind, weil die Bundes- und Landespolitik so kommunalfeindlich ist, wird dabei geflissentlich übersehen.
Es gibt aber auch positive Nachrichten. Während die Arbeitslosenzahlen in Deutschland und auch in OWL stetig ansteigen, sinken sie in Schieder-Schwalenberg und die Arbeitslosenquote für Schieder-Schwalenberg ist mittlerweile die geringste in ganz OWL und dem angrenzenden Sauerland. Trotzdem sorgen die Arbeitslosenzahlen, die in dieser Woche bekanntgegeben wurden, für Sorgenfalten auf meiner Stirn. Seit Monaten beobachte ich einen zwar leichten, aber stetigen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Agentur für Arbeit hat dann auch in dieser Woche klargemacht, dass sie eine Milliardenhilfe vom Bund benötigt. Ich hoffe, dass es bald zu einer Trendumkehr kommt.
Die monatliche Bürgermeisterkonferenz fand in dieser Woche im Bürger- und Rathaus in Schieder statt. Wieder einmal stand unter anderem die interkommunale Zusammenarbeit auf der Tagesordnung. Im öffentlichen Dienst werden in den nächsten Jahren sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand gehen. Hieraus erwachsen nicht nur Probleme bei der Wiederbesetzung der Stellen. Es wird auch viel Wissen und Erfahrung verloren gehen. Auch hier eröffnet sich ein Feld, bei dem interkommunale Zusammenarbeit hilfreich ist.
Gratulationsbesuche nehme ich gerne wahr, weil sie zumeist sehr schöne Gelegenheiten sind, um mit den Leuten unverkrampft ins Gespräch zu kommen. An Christi Himmelfahrt stand auch so ein Gratulationsbesuch an, der aber auch deshalb besonders war, weil eine Familienangehörige dabei war, die mittlerweile nicht mehr vor Ort lebt und wir uns über alte Zeiten austauschen konnten. Das waren vor allem die 1980er Jahre, in denen offensichtlich nicht nur ich einiges erlebt habe.
Auch Gespräche mit Unternehmern und Bürgern habe ich in dieser Woche wieder geführt. Die Themen sind dabei naturgemäß sehr unterschiedlich. Bei Unternehmern wird immer wieder der Kampf mit den Behörden und der Bürokratie thematisiert. Bei Bürgern sind die Themen sehr vielfältig. Neben Streit mit den Nachbarn zieht sich dabei der Straßenverkehr wie ein roter Faden durch alle Gespräche. Rücksichtslosigkeit, Ignoranz und Egoismus sind dabei die Ursachen allen Übels. Leider ein wachsendes gesamtgesellschaftliches Problem.
Etwas spontan bekam ich in dieser Woche die Anfrage, ob ich unseren Nachtwächtern nicht ein Grußwort mit auf den Weg nach Oberhausen-Holten mit auf den Weg geben könnte. Dort fand nämlich das 40. Europäische Nachtwächter- und Türmertreffen statt. Unsere Nachtwächter waren natürlich dabei und haben unsere Stadt dort vertreten. Also habe ich schnell ein Grußwort an meinen Amtskollegen aus Oberhausen und vor allem an die Nachtwächter und Türmer formuliert. Unsere Nachtwächter werben dort schließlich für die schönste Stadt im Lipperland und das unterstütze ich doch gerne.