Wie soll der Marktplatz in Schwalenberg gestaltet werden?
Die Woche begann so, wie die letzte Woche endete, nämlich mit dem Schützenfest in Schwalenberg und doch war alles anders: es regnete nicht! Ich machte mir schon fast Sorgen wegen dieser Dürrephase, aber dem Schützenfest tat es gut und auch der Mühlentag bei der Papiermühle in Plöger profitierte davon.
Eigentlich verschwende ich ja noch keinen Gedanken an das Ende meiner Amtszeit am 31. Oktober, schließlich ist bis dahin noch viel zu tun. Am Dienstag musste ich aber ein paar Dinge zur Kommunalwahl abklären und bei solchen Gelegenheiten wird mir dann doch etwas anders. Außerdem meldeten sich Presse und Fernsehen unabhängig voneinander bei mir, um mich zu meinen Beweggründen zu befragen. Ich hatte eigentlich gedacht, dass das Thema durch war und endlich Ruhe einkehrt. Tatsächlich war aber lediglich der Fokus auf die Bundestagswahl gelegt. Jetzt dreht sich wieder alles um die Kommunalwahl und die Lage der Städte und Gemeinden. Für die Kommunalwahl selbst dürfte so langsam der Wahlkampf Fahrt aufnehmen. Ich hoffe, dass es dabei sachlich bleibt und um Inhalte geht. Wählerinnen und Wähler sind nämlich ziemlich genervt davon, wenn sich Parteien und Kandidaten einfach nur streiten. Ich selbst muss mich bei Wahlen immer zurückhalten, weil ich einer Neutralitätspflicht unterliege. In dieser Woche musste ich allerdings sehr, sehr tief Luft holen.
Auch mit Personalfragen habe ich mich in dieser Woche am Rande und aus der Ferne beschäftigt. Aktuell wurden zudem Statistiken zur Personalsituation der öffentlichen Verwaltungen veröffentlicht. Dort wurde bestätigt, was mir persönlich schon lange ein Dorn im Auge ist. Der öffentliche Dienst und hier insbesondere die kommunale Ebene baut immer mehr Personal auf. In den letzten zehn Jahren haben Kommunen und Kommunalverbände 26 Prozent zusätzliche Stellen geschaffen. Das erfolgte zum großen Teil in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Jugend, aber auch in der inneren Verwaltung. In unserer Stadtverwaltung ist das glücklicherweise nicht der Fall, trotzdem müssen wir dafür einen sehr hohen Preis bezahlen, da wir im Rahmen der Umlagefinanzierung selbstverständlich höhere Personalkosten beim Kreis oder dem Landschaftsverband mittragen müssen. Diese sehr schlechte Entwicklung spiegelt zum Beispiel den Bürokratiezuwachs wider. Insbesondere der Stellenzuwachs in der inneren Verwaltung muss dringend bekämpft werden.
Haben Sie mal wieder die Drohne am SchiederSee bemerkt? Die war im Auftrag des Katasteramtes des Kreises im Bereich des Staudamms im Rahmen von Vermessungsarbeiten unterwegs. Das kommt regelmäßig vor und wird auch immer nur sehr kurzfristig angekündigt, weil man mehr oder weniger spontan auf passende Wetterbedingungen reagieren muss. Solche Befliegungen sind natürlich vom Luftfahrtbundesamt legitimiert.
Im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für Schwalenberg geht es auch um die Neugestaltung des Marktplatzes, der sich aktuell einfach nur als Parkplatz darstellt. Auch wenn ich weiß, dass ich damit auf große Widerstände stoße, weil einige auf keinen Fall Veränderungen wollen, bin ich der festen Überzeugung, dass wir den Marktplatz aufwerten müssen, wenn Schwalenberg attraktiv bleiben soll. In dieser Woche wurden Entwürfe für eine mögliche Umgestaltung vorgelegt, die in einer öffentlichen Veranstaltung zur Diskussion gestellt werden sollen. Natürlich sollen die Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt bei den Überlegungen mitreden. Bei den Entwürfen handelt es sich bereits um Kompromisse, da nach Möglichkeit keine Stellplätze wegfallen sollen und sich Anwohner bereits im Vorfeld gegen zusätzliche Bäume ausgesprochen haben. Die Interessen sind eben sehr unterschiedlich und am Ende des Tages muss eine Abwägung der Argumente erfolgen. Keine leichte Aufgabe für die Politik.