Wahlplakate sind wichtig und ärgerlich
Ein ausführliches Gespräch in Sachen medizinischer Versorgung habe ich in dieser Woche geführt. Man könnte es auch Anwerbeversuch nennen. Ich habe mein Bestes gegeben und vielleicht führt das ja auch mittelfristig zum Erfolg. Wir brauchen auf jeden Fall dringend mehr Hausärzte. Allerdings bin ich sehr skeptisch bei Medizinischen Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft. Diese kommen gerade in Mode, schreiben aber zu einem nicht unerheblichen Teil rote Zahlen und das können wir uns leider nicht leisten, zumal die Kassenärztliche Vereinigung die Aufgabe hat, die Arztversorgung sicherzustellen.
Der Bau des Radweges zwischen Schwalenberg und Marienmünster schreitet voran und man sieht den Radweg förmlich wachsen. Kritik wird geäußert, weil die Kosten für diese Maßnahme angeblich erheblich steigen. Ich frage mich immer, woher so ein Quatsch stammt. Tatsächlich liegen wir bei den Kosten bisher unterhalb der kalkulierten Summen. Aber Hauptsache, es gibt etwas zu meckern.
Und dann muss ich noch unbedingt darüber berichten, dass sich ein Jugendlicher bei uns gemeldet hat, um in Erfahrung zu bringen, ob und wie er sich im Schlosspark nützlich machen kann. Es geht darum Arbeiten zu erledigen und etwas für die Natur und die Tierwelt zu tun. Freunde könnten auch mithelfen. Dabei geht es nicht um einen Ferienjob, dazu ist dieser Jugendliche nämlich noch zu jung. Wir haben sofort den Kontakt mit dem Schlossparkförderverein hergestellt und ich wiederhole mich: unsere Jugend ist klasse!
Aus Düsseldorf kamen in dieser Woche die ersten Zahlen zum Finanzausgleich für das nächste Jahr. Mit einigen Verschiebungen bewegen sich die Zahlen innerhalb unserer Prognosen und das ist leider keine gute Nachricht. Jetzt ist eigentlich alles davon abhängig, wie viel Geld der Kreis von den lippischen Kommunen verlangen wird.
Sechs Wochen vor einer Wahl darf in Schieder-Schwalenberg plakatiert werden und dass diese Sechs-Wochen-Frist erreicht wurde, kann man seit dieser Woche im Stadtbild sehr deutlich erkennen. Wie jedes Mal, sorgen die zahlreichen Plakate auch für zahlreiche Reaktionen und naturgemäß fallen diese Reaktionen negativ aus. In diesem Zusammenhang möchte ich aber trotzdem für Verständnis werben, denn die Plakatwerbung ist ein wichtiges Mittel für die Parteien, um wahrgenommen zu werden. Es ist nachvollziehbar, dass diese Art der Werbung genutzt wird. Allerdings gibt es dafür auch Regeln. Wahlplakate an Verkehrszeichen sind untersagt und auch die blauen Laternen in der Ortsdurchfahrt in Schieder sind tabu. Selbstverständlich dürfen Plakate auch nicht die Sicht der Verkehrsteilnehmer einschränken und Plakate an Laternen dürfen nicht größer als A1 sein. Leider werden diese Regeln immer wieder bewusst und unbewusst gebrochen und es wird getrickst. Das führt dazu, dass wir einschreiten müssen, was ziemlich nervend ist. Da bewerben sich Menschen um politische Ämter in der Stadt, zu deren Aufgaben es gehören wird, Regeln festzusetzen und diese Menschen brechen bereits im Vorfeld ihnen bekannte Regeln. Was soll man davon halten? Manchmal frage ich mich auch, was sich die Verantwortlichen bei ihrer Wahlwerbung gedacht haben. Die Empörung, dass unsere lippische Symbolfigur schlechthin, also der Hermann, für Wahlwerbung missbraucht wird, zeigt, dass Werbung manchmal auch nach hinten losgehen kann. Auch die Missachtung unserer ausdrücklichen Bitte, die Schwalenberger Altstadt zu verschonen, hat schon für zahlreiche negative Reaktionen gesorgt. Und dann gab es einige Fragen zu Plakaten, die den falschen Eindruck erwecken, dass es hier noch einen fünften Bürgermeisterkandidaten gäbe. Das ist aber kein ausreichender Grund für mich, dagegen einzuschreiten. Ich darf aber klarstellen, dass nur Parteien und Gruppierungen für den Stadtrat zur Wahl stehen, die auch heute schon dort vertreten sind. Meine Aufgabe als Wahlleiter ist es zudem auch nicht, eine Partei davor zu schützen, sich selbst lächerlich zu machen.