Wir sind international und weltoffen
Zu meiner Überraschung kontaktierte mich in dieser Woche schon wieder ein Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die FAZ interessierte sich für die „Merkwürdigkeiten“ rund um die „Rekrutierung“ von AfD-Kandidaten und die konspirative Aufstellungsversammlung in Schieder-Schwalenberg. Die massiven Rechtsverstöße durch die AfD mussten letztlich dazu führen, dass deren Wahlvorschläge für den Rat und den Bürgermeister nicht zugelassen werden konnten. Interessant war für den Journalisten in diesem Zusammenhang, wie mit Blick auf die Kommunalwahlen in Hessen und Bayern im nächsten Jahr den Kommunen Hilfestellung gegeben werden kann. Ich persönlich habe tatsächlich mit den aktuellen rechtlichen Regeln ein paar Probleme. Insbesondere halte ich es für äußerst ungünstig, dass eine gerichtliche Überprüfung solcher Nichtzulassungen erst nach den Wahlen möglich ist. Das bedeutet in der Praxis, dass für viele Monate unsicher ist, ob eine Wahl eventuell wiederholt werden muss. Das kann dazu führen, dass ein gewählter Bürgermeister wegen einer Wahlwiederholung sein Amt Monate später wieder verliert. Der zweite Aspekt, der in Schieder-Schwalenberg allerdings irrelevant war, ist die Nichtzulassung wegen der nicht vorhandenen Verfassungstreue. Damit habe ich aus juristischer Sicht ziemliche Probleme. Eine solche Nichtzulassung kommt einem „Parteienverbot light“ nahe und es kann meiner Meinung nach nicht sein, dass solche weitreichenden Entscheidungen aufgrund einfacher Beschlüsse von ehrenamtlich besetzten Wahlausschüssen erfolgen. Hier brauchen wir bessere und vor allem gerichtsfeste Verfahrensregeln.
Ganz nebenbei interessiert sich auch der Städte- und Gemeindebund in Düsseldorf für die Vorkommnisse in Schieder-Schwalenberg. Das wurde mir am Rande der Tagung der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in dieser Woche mitgeteilt. Dort berichteten einige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ebenfalls von Problemen im Zusammenhang mit dem Handeln der AfD.
Freundlichkeit ist eine Saat, die große Ernte bringt. Klingt schwülstig, ist aber so. Aufgrund meiner regelmäßigen Werbung für die schönste Stadt im Lipperland hat jemand auf seiner Urlaubsrückreise einen Übernachtungsstopp in Schieder eingelegt. Ich wollte natürlich wissen, ob es ihm gefallen hat und die Rückmeldung war tatsächlich sehr positiv. Ein weiterer Besuch ist offensichtlich in Planung. Besonders lobte er die Freundlichkeit, die ihm überall begegnet sei. Wer also behauptet, der Lipper an sich sei unfreundlich, dem kann ich das Gegenteil belegen.
Mit dem Schulbeginn ist auch wieder das alte Problem der Elterntaxis auf dem Tisch. Bei uns ist es im Vergleich zu anderen Städten zwar noch relativ entspannt, aber leider gibt es auch hier zahlreiche Eltern, die ihre Kinder ohne zwingenden Grund mit dem Auto zur Schule bringen. Oftmals ist das sicherlich bei Berufstätigen die praktikabelste Lösung. Trotzdem appelliere ich an alle Eltern, ihre Kinder möglichst zu Fuß oder mit dem Bus zur Schule zu lassen. Das ist auch für die Entwicklung der Kinder von Vorteil.
Am Wochenende war wieder einiges los im Stadtgebiet. Musik, Sport, Schützen, Feuerwehr usw. Es zeigt sich wieder einmal, dass vor allem unser Ehrenamt unglaublich vielfältig ist. Besonders beeindruckt hat mich dabei, dass wir viele ausländische Gäste dabeihatten und zusammen viel erleben durften. So waren fünf Jazz-Musiker aus ganz Europa für eine Woche in Schwalenberg, um unsere deutschen Volkslieder neu zu interpretieren. Präsentiert haben sie die Ergebnisse bei verschiedenen Konzerten, so auch am Freitag auf dem Marktplatz in Schwalenberg. Dieses Konzert hat auch eine dänische Reisegruppe mit ca. 50 Personen besucht. Zeitgleich hatte die Feuerwehr Kameradinnen und Kameraden aus Österreich zu Gast und dann kam noch eine Gruppe aus Litauen dazu, um gemeinsam zu feiern und die Partnerschaft zu pflegen. Mir gefällt das deutlich besser, also dieser blöde Nationalismus, der von einigen Ewiggestrigen wieder hochgehalten wird.